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Samstag, 1. August 2026

Beiträge von Ralf Julke

Bildung·Leipzig bildet

Sachsens Hochschulen waren auch 2011 Spitze – beim Trend zum Wissenschaftsprekariat

"Die heute vorgestellten Fakten machen deutlich, Sachsens Hochschulen leisten viel, insbesondere in Anbetracht ihrer ungenügenden Mittelausstattung. Die Studierneigung und Studierendenzahlen wachsen weiter, das Durchschnittsalter der Absolventen sinkt und der Anteil mit Studienabschluss in Regelstudienzeit steigt, wenngleich auf ein Niveau noch unter Bundesdurchschnitt", stellt Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, fest.

Bildung·Forschung

Nächste Erhebung zur Hitschfeld-Studie: Die Partizipationskluft ist unübersehbar

Da haben die klugen europäischen Politiker seit Jahrzehnten an einem Wettbewerbsrecht gefeilt, dass ruhige Projektabwicklungen garantiert, weil man in jeder Verfahrensstufe klar geregelt hat, wer alles nicht mitreden darf. Und dann gehen diese schrecklichen Wutbürger auf die Straße und machen deutlich, dass ihnen die Großprojekte, mit denen sich einige Leute Ruhm erkaufen, gar nicht recht sind. Großprojekte haben in Deutschland spätestens seit "Stuttgart 21" ein Akzeptanzproblem.

Wirtschaft·Leipzig

Künftige LVV-Spitze: Verwaltungsausschuss diskutiert noch über Strukturen – um Personalfragen geht es noch gar nicht

Transparenz ist etwas Schönes. Aber auch an dem Tag, an dem Leipzigs Stadtverwaltung einmal soweit sein sollte, größtmögliche Transparenz für alle öffentlich relevanten Informationen herzustellen, wird es noch Bereiche geben, in denen Verschwiegenheit am Platz ist, weil anderes Recht gilt. Wie etwa beim Umgang mit den Kommunalunternehmen. Hier gilt Unternehmensrecht. Auch für de Stadtkonzern LVV.

Politik·Leipzig

Umweltzone, Feinstaub und das liebe Geld: Umweltdezernat legt „Jahresbericht 2011“ zum Luftreinhalteplan vor

Das ging diesmal ganz flott: Nur zwei Monate brauchte das Umweltdezernat, um den 48-seitigen "Jahresbericht 2011" zum Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig auszuarbeiten. Anlass war ein Brief der Europäischen Kommission an die Bundesregierung vom 26. April. Mehrere deutsche Großstädte hatten auch 2011 die Grenzwerte für die Feinstaubbelastung gerissen. Darunter auch Leipzig.

Bildung·Leipzig bildet

Oberschule Sachsen: Der Etikettenschwindel geht weiter

Deutschland ist zu einer Schau-Republik geworden. Politik hat sich wird immer mehr zur PR-Veranstaltung in eigener Sache entwickelt. Man deklariert einfach um, und schon hat man eine "Reform" zustande bekommen. Eigentlich hätte Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth die Pressekonferenz zur Einführung der Oberschule in Sachsen am Donnerstag, 4. Juli, absagen müssen. Schon der eigenen Glaubwürdigkeit halber. Hat sie aber nicht.

Politik·Sachsen

Ein neues Leitbild für Sachsens Polizei: Jetzt wissen die Beamtinnen und Beamten endlich, wo’s lang geht

Am Dienstag, 2. Juli, stellten Sachsens Innenminister Markus Ulbig und Landespolizeipräsident Rainer Kann das neue Leitbild "Strategie der sächsischen Polizei" vor. Kern des 15-seitigen Papiers bilden die Strategiefelder "Sicheres Leben", "Kriminalitätsbekämpfung", "Verkehrssicherheitsarbeit", "Prävention" und "Ressourcen". Auch der zunehmenden Bedeutung des Tatorts Internet wird im Kapitel "Cybercrime" deutlich Rechnung getragen. Dafür gab's postwendend Kritik der Opposition. Denn den Grundmangel der sächsischen Polizei behebt das Papier ja nicht.

Politik·Leipzig

Neue Entscheidung zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal: Gewinner des 1. Preises protestieren

Am Dienstag, 2. Juli, gab die Stadt Leipzig das Ergebnis des Bewertungsgremiums bekannt, das am Abend des 1. Juli getagt hatte und erst in später Abendstunde zu einem Bewertungsergebnis kam, das das Ergebnis des Jury-Entscheids aus dem Vorjahr quasi auf den Kopf stellte. Davon erfuhren die Künstler, die ihre überarbeiteten Projekte vorgestellt hatten, augenscheinlich erst aus der Presse.

Wirtschaft·Mobilität

Koalition lehnt Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ab: Sachsen bleibt Schlusslicht bei der ÖPNV-Förderung

Nicht nur im Verkehrsausschuss des Sächsischen Landtages ging es am Dienstag, 2. Juli, um Nahverkehr und dessen Finanzierung. Auch im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr lag ein Gesetzentwurf dafür auf dem Tisch. Den hatten die Grünen geschrieben. Im Grunde ging es nur darum, die vom Bund bereitgestellten Entflechtungsmittel auch dem sächsischen ÖPNV zukommen zu lassen, wie es vorgesehen ist. Doch CDU und FDP lehnten den Vorstoß schon im Ausschuss ab.

Politik·Leipzig

Die neuen Entwürfe zum Leipziger Freiheitsdenkmal (3): 70.000

In der eigentlichen Wettbewerbsrunde wurden M+M aus München und ANNABAU aus Berlin noch deutlich zum Sieger ums Leipziger Freiheitsdenkmal gekürt. Von der Punktevergabe her war da eigentlich alles gelaufen. Doch mit der jetzt nachgeschalteten Runde, in der nun ein "Bewertungsgremium" zum Zuge kam, büßten sie diese Führung ein, landeten - wie die Stadtverwaltung meldete - irgendwie auf Augenhöhe mit den anderen beiden Preisträgern, aber auch wieder ein wenig hinter den vormals Drittplatzierten. Was haben sie nur angestellt?

Politik·Leipzig

Die neuen Entwürfe zum Leipziger Freiheitsdenkmal (2): Eine Stiftung für die Zukunft

Welche Dimension der Platz hat, der da mit dem Wettbewerb zum Freiheits- und Einheitsdenkmal gestaltet werden soll, das haben die Zweitplatzierten aus dem Wettbewerb, realities:united, Studio for Art and Architecture, aus Berlin in ihren Erläuterungen zum überarbeiteten Entwurf einmal beziffert: "Der flächige Umfang der Denkmalanlage wurde gegenüber dem Ursprungsentwurf von 3.350 m² auf 16.897 m² etwa verfünffacht(!)."

Politik·Leipzig

Die neuen Entwürfe zum Leipziger Freiheitsdenkmal (1): Der Herbstgarten

Klug war der Entwurf "Keine Gewalt - Herbstgarten" von Anna Dilengite, Tina Bara und Alba D'Urbano im Wettbewerb um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal von Anfang an. Sie kümmerten sich - wie die meisten anderen Wettbewerbsteilnehmer auch - nicht die Bohne um das unfassbare Thema "Deutsche Einheit". Der "Herbstgarten" nahm den Leipziger Herbst '89 direkt auf. Nun liegt er im Wettbewerbsrennen sogar in Führung.

Politik·Leipzig

Leipziger Einheitsdenkmal-Debakel: Schweigegebot für den Kulturbürgermeister

Die Angst sitzt tief - die Angst, dass einer plaudern könnte und erzählen, was hinter den Kulissen des Wettbewerbs um das Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal geschieht. Die Angst wurde am Mittwoch, 3. Juli, pünktlich zur Mittagsstunde auch für die Presse sichtbar: Kulturamtsleiterin Susanne Kucharski-Huniat unterbrach ihren Vorgesetzten, Kulturbürgermeister Michael Faber, kurzerhand in der Rede. "Wir haben Verschwiegenheit vereinbart." Da verstummte der Bürgermeister.

Kultur·Lebensart

Völkerschnaps statt Völkerschlacht: Die erste Ladung Lebenswasser deckte nicht mal den Bedarf

"Warum sich auf dem Schlachtfeld streiten, wenn man auch gemeinsam auf den Frieden anstoßen kann?", fragten sich zwei kreative Leipzigerinnen. Und gingen auf die Suche nach einer Schnapsbrennerei. Und fanden keine. Nicht in Leipzig, nicht drumherum in all den Dörfern, wo man zwar fleißig Kartoffeln anbaut - aber keinen Schnaps mehr brennt. Trotzdem gibt es ihn seit Dienstag. Den "1813 Völkerschnaps".

Politik·Leipzig

Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal: Roland Quester distanziert sich vom Jury-Ergebnis

Es war eine Menge dubios im Wettbewerb um das Leipziger Einheits- und Frreiheitsdenkmal. Von der Ausschreibung angefangen bis hin zum Umgang mit der öffentlichen Kritik an den Wettbewerbsergebnissen. Ab Donnerstag, 4. Juli, sind jetzt die überarbeiteten Entwürfe der drei Preisträger aus der ersten Runde zu sehen. Die Stadt veröffentlichte auch ein Wertungsergebnis. Doch auch das scheint wieder unter seltsamen Bedingungen entstanden zu sein. Stadtrat Roland Quester distanziert sich jetzt öffentlich von Jury und Ergebnis.

Wirtschaft·Metropolregion

Linke ist alarmiert: Will Schwarzgelb über eine Änderung des Kommunalrechts an die Kommunalunternehmen?

In der Sachverständigen-Anhörung am Donnerstag, 4. Juli, im Innenausschuss des Sächsischen Landtags soll der Entwurf eines "Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts" der Fraktionen CDU und FDP (Drucksache 5/11912) besprochen werden. Eingebracht haben ihn CDU und FDP im Mai. Und ein neu eingefügter Paragraph zu kommunalen Unternehmen hat jetzt die Linksfraktion im Landtag alarmiert.

Bildung·Bücher

Zeichen des Himmels: Ja, es muss doch – verflixt noch mal – Schutzengel geben

Einen Versuch ist es wert. Oder zwei. Oder drei. Der Mensch ist ein seltsames Wesen. Man muss seinem Gehirn nur eine mögliche Interpretation anbieten für Vorgänge, die er nicht versteht, schon glaubt er dran. Vorsehung, Fügung - das sind Begriffe aus ganz alten Zeiten. Aus einer Welt, in der die Menschen noch höhere Mächte hinter allem sahen, was sie erlebten. Eine Welt, wie sie Bernhard Streck in seinem Buch "Sterbendes Heidentum" eindrucksvoll schildert.

Politik·Sachsen

Energiewende auf Sächsisch: Erst mal die Kohle

Es ist zwar unlogisch - aber es geht immer ganz schnell, wenn Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) die Notwendigkeit der Energiewende beschwört - und ruckzuck bei der Notwendigkeit der Braunkohleverbrennung landet. So auch wieder am Montag, 1. Juli. Da hatte Sachsens Ministerpräsident Vertreter aus Energiewirtschaft, Wissenschaft, Politik und Industrie zur Diskussion über die Energiewende eingeladen. Und das Ergebnis: "Die Teilnehmer waren sich einig, dass die Energiewende unumkehrbar ist."

Politik·Leipzig

Die Träume des Leipziger OBM: Burkhard Jung antwortet auf eine Bürgeranfrage

Seit geraumer Zeit nennt Oberbürgermeister Burkhard Jung gern zwei Zahlen: 600.000 Einwohner für Leipzig und eine Verdoppelung der Gewerbesteuereinnahmen von 200 auf 400 Millionen Euro. Die 600.000 erwähnt er seit Frühsommer 2012 regelmäßig. Damals hatte Leipzig offiziell 534.922 Einwohner, eine Zahl, mit der ja bekanntlich der "Zensus 2011" aufräumte. Aber Matthias Malok fragte als Bürger am 5. Juni extra nach. Wie rechnet Burkhard Jung die Zahlen?

Politik·Sachsen

Garantiezahlung für die Sachsen LB: Die erste Milliarde ist voll

907.024.786,48 Euro plus 94.175.718,12 Euro machen nach Adam Ries 1.001.200.504,60 Euro. Das ist die Zahl, die Sachsens Finanzminister Prof. Georg Unland (CDU) am Montag, 1. Juli, noch nicht nennen wollte. Wie erwartet, ist es nun im Juni passiert. Sachsen hat für das Sachsen-LB-Desaster nun über 1 Milliarde Euro an Garantiezahlungen geleistet.

Bildung·Leipzig bildet

Damoklesschwert über der Nachbarschaftsschule: Amtliche Instanzen schweigen sich aus

Keine Gemeinschaftsschule, harte Bandagen für Freie Schulen, nur ja keine Experimente. In der aktuellen Legislaturperiode hat die CDU/FDP-Regierung in Sachsen mehrfach deutlich gemacht, dass Alternativen im Bildungssystem mit ihr nicht machbar sind. Das bekam schon 2009 auch die Leipziger Nachbarschaftsschule zu spüren. Der "Schulversuch", den das Kultusministerium 2006 noch einmal bis 2017 genehmigt hatte, wurde per 31. Juli 2017 für beendet erklärt.

Leben·Gesellschaft

Völkerschlachtdenkmal: Krim-Linde, Rasenkunst und Badewannenrennen

Zuerst war's das Elster-Hochwasser am 5. Juni, das den symbolträchtigen Termin auf der Umwallung des Völkerschlachtdenkmals verhinderte. Oberbürgermeister Burkhard Jung war mit der Organisation der Maßnahmen rund ums Hochwasser beschäftigt. Da musste auch die von ihm gestiftete Krim-Linde warten. Der Termin der pressewirksamen Begutachtung des Baumes wurde verschoben auf den 25. Juni. Aber auch da musste sich Jung vertreten lassen.

Bildung·Bücher

Ferien mit Mama: Ein Kreta-Urlaub mit allem, was dazu gehört

Es ist Sommer. Irgendwie. Zeit, die Koffer zu packen und abzuzwitschern - irgendwo hin. Träume erfüllen. Wenn's drin ist. Auch die Jugendbuchabteilungen sind wieder gut gefüllt mit Ferien-Abenteuer-Büchern. Aber was ist eigentlich, wenn sich zwei eine solchen schönen Urlaub auf Kreta gar nicht leisten können, weil die Arbeit als Kellnerin gar nicht soviel einbringt, dass sich die alleinerziehende Ulrike einen Kreta-Urlaub mit ihrer Tochter Sophie leisten könnte?

Politik·Region

Leipziger Fluglärm: Eine ausgewogene Bahnverteilung würde die Belastung schon senken

Jan Emendörfer, Chefredakteur der Leipziger Volkszeitung, bekommt mal wieder einen Leserbrief von Matthias Zimmermann, Pressesprecher der Bürgerinitiativen "Gegen die neue Flugroute" und "Gegen Flug- und Bodenlärm". Er bittet in seinem Schreiben darum, eine LVZ-Meldung vom 28. März über die 44. Sitzung der Fluglärmkommission am Flughafen Leipzig-Halle richtigzustellen. Da wurde in dieser Kommission auch über den Antrag der Stadt Leipzig zur zeitlich versetzten Bahnverteilung am Flughafen diskutiert.

Kultur·Ausstellungen

Inselspiele: 101 Jahre Insel-Bücherei werden jetzt mit einer eindrucksvollen Ausstellung gefeiert

"Mit einer anderen Buchreihe könnte man das gar nicht machen", sagt Prof. Siegfried Lokatis, Leipzigs Buchprofessor. Seit einigen Jahren hat sich sein Lehrstuhl am Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaften intensiv der Leipziger Verlagsgeschichte angenommen, beschäftigt sich mit den Archiven der großen Alten - von Reclam bis Insel. Und taucht die Stadt nun seit einem Jahr in einen regelrechten Insel-Rausch. Der Rausch geht weiter. Ab 2. Juli in der Commerzbank.

Politik·Kassensturz

Grüne zum Länderfinanzausgleich: Die Zielstellung, dass Sachsen bis 2020 Geberland wird, ist die pure Illusion

Nicht nur die Bundespolitik ist oft eine Märchenstunde. Die sächsische Politik ist nicht besser. Es war Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP), der die forsche Parole ausgab, Sachsen werde im Länderfinanzausgleich bis 2020 vom Nehmerland zum Geberland. Vielleicht hatte ihm sein Kollege aus dem Finanzressort den Floh ins Ohr gesetzt, man könne sich in die Rolle eines Geberlandes hineinsparen. Doch vom ausgeglichenen Haushalt hängt der Länderfinanzausgleich eben nicht ab.

Politik·Sachsen

Sachsens Umweltminister mahnt ein Umdenken an: Kein Risiko durch Neubauten am Fluss eingehen

War das nun mutig? War es schon eine Kehrtwende in der sächsischen Hochwasserschutzpolitik, was Sachsens Umweltminister Frank Kupfer da am Freitag, 28. Juni, erklärte? - Er hat Sachsens Städte und Gemeinden aufgefordert, bestehende Bebauungspläne für Bereiche an den Gewässern noch einmal auf den Prüfstand zu stellen. "Angesichts der Bilder der letzten Wochen sollte jedem klar sein: Bauen in Überschwemmungsgebieten birgt großes Risiko und wird im Ernstfall zu hohen Sachschäden führen", sagte er.

Wirtschaft·Metropolregion

Wirtschaftsförderung Region Leipzig: Lutz Thielemann übernimmt am 1. August die Geschäftsführung

Am 19. Juni entschied die Leipziger Ratsversammlung nicht nur über die Zukunft der drei Bürgermeister für Soziales, Umwelt und Wirtschaft. Auch eine andere - wohl ebenso wichtige Personalie stand zur Entscheidung: Wer wird künftig Geschäftsführer der neuen Wirtschaftsförderung Region Leipzig GmbH (WRL). Denn die Stadt Leipzig, die IHK zu Leipzig und die beiden Landkreise Leipzig und Nordsachsen haben sich ja 2012 zu einer gemeinsamen Wirtschaftsförderung entschlossen.

Politik·Brennpunkt

Mietergärten zu Parkplätzen in Grünau? – ADFC lädt am 30. Juni zur Tweedhop Radparade ein

So richtig konsistent ist das, was die Wohnungsgenossenschaft Lipsia in Grünau gerade tut, nicht. Eben noch zeigte man, wie schön Stadtumgestaltung sein kann und machte aus einer Brache Mietergärten mitten in Grünau. Nach dem Abriss von Plattenbauten im Grünauer WK VIII bot die Genossenschaft Lipsia eG ihren Genossenschaftern und Mietern im Jahr 2005 ein Novum an: Die ersten Mietergärten.

Wirtschaft·Mobilität

Stadtradeln 2013: Leipzig toppt seine Kilometerzahl um über 200.000 Kilometer

Noch sind nicht alle Zahlen zusammen, aber eines steht schon fest: Leipzig hat seine Kilometer im Stadtradeln 2013 gegenüber 2012 kräftig steigern können - trotz Hochwasser und den damit verbundenen Einschränkungen. Am Donnerstag standen schon 773.811 Kilometer auf der Liste. 3.620 Radlerinnen und Radler waren vom 3. bis 23. Juni mitgefahren, um beim Stadtradeln der deutschen Kommunen Flagge zu zeigen.

Politik·Leipzig

Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal: Neue Entwürfe im Juli – Kostennote ist beigefügt

Wer hat eigentlich in Leipzigs Verwaltungsspitze den Hut auf für den Wettbewerb zu Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal? - Die Vorlagen - auch die am 25. Juni in der Dienstberatung des OBM besprochene - reicht zwar das Dezernat Kultur ein. Aber die entscheidenden Gespräche führt Oberbürgermeister Burkhard Jung. Er hat auch schon mal die Instrumente herausgeholt. Denn bei der Frage, ob der Wettbewerb so fortgeführt wird wie bisher, geht es um Geld. Richtig viel Geld.

Politik·Leipzig

Leipzigs Investitionsprogramm für Straßen und Brücken: 30 Millionen sind drin – 57 Millionen müssten es sein

Es träumen Viele in Deutschland. Von ausgeglichenen Haushalten. Von Schuldenstopp und Schuldenverbot. Selten wurde so gründlich an den Notwendigkeiten vorbeipalavert. Es geht im reichen Deutschland nicht um Schulden oder nicht Schulden. Auch nicht in Sachsen. Es geht um das kluge, nachhaltige Anlegen von Geld. Dass Kommunen wie Leipzig ihre Sanierungsstaus nicht abgebaut bekommen und Substanz verzehren, hat auch mit falscher Knauserpolitik zu tun. In Dresden genauso wie in Berlin.

Politik·Brennpunkt

Leipziger Arbeitslosenzahlen im Juni 2013: Natürlich geht es um Zahlen und nicht um Menschen

"Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich alles in allem in einer guten Verfassung. Er entwickelt sich trotz des schwierigen konjunkturellen Umfelds robust", versuchte am Donnerstag, 27. Juni, der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, mal wieder blumig zu fassen, was seine Behörde eigentlich so tut und misst und verwaltet. Er hat ja lauter blaue Flecken derzeit.

Politik·Leipzig

Verkehrsinvestitionen in Leipzig: Nur 3 Prozent Erneuerungsrate im Jahr sind deutlich zu wenig

Ein durchaus heißes Eisen war Thema in der Dienstberatung des OBM am 18. Juni. Es ging zwar in erster Linie um das "Mittelfristige Investitionsprogrammes im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020" und die Projekte, die für die nächsten Jahre schon gesichert und finanziell untersetzt sind. In der Vorlage des Verkehrs- und Tiefbauamtes aber stand auch eine Botschaft, die ernüchtert: Leipzig verzehrt sein Kapital. Auch Straßen sind eins.

Politik·Leipzig

Wohnungsmarktbarometer 2012: Im Westen steigt die Nachfrage – preiswerte Angebote werden knapp

Wer steuern will, braucht Daten. Oder Bauchgefühle. Wohin geht die Reise? Wohin entwickelt sich die Stadt? - Seit sieben Jahren befragt die Stadtverwaltung dazu auch die Akteure der Wohnungswirtschaft, der Bau- und der Finanzwirtschaft - und noch ein paar Wissenschaftler, Vereine und Planungsbüros. Das Ergebnis ist ein Bauchgefühl. So ungefähr das, was auch in Bürgerumfragen herauskommt, wenn man die Leute fragt: "Was glauben sie ..."

Wirtschaft·Leipzig

Leipziger Stromkonzessionen: Verwaltungsausschuss darf Vorschlag machen – Stadtrat entscheidet

Folgt die Stadtverwaltung einem vernünftigen Vorschlag der Grünen? - Ganz so sieht es aus im Fall der zu vergebenden Stromkonzessionen in den 1999/2000 nach Leipzig eingemeindeten Ortsteilen. 2011 hatte der OBM bekanntlich vorgeschlagen, diese 14 Stromkonzessionen ab Januar 2012 an die envia Mitteldeutsche Energie AG, die sie auch zuvor schon inne hatte, zu vergeben. Dagegen protestierte dann auch der Stadtrat.

Politik·Leipzig

Politiker am heißen Rost: Stadtjugendring und junge VHS laden am 2. Juli zum Grillduell der Bundestagskandidaten ein

Am 22. September ist wieder Bundestagswahl. Das ist nicht mehr lang hin. Quasi gleich nach den Ferien. Und wie so oft, ist es auch für viele junge Leipziger das erste Mal. Aber wie lernt man, mit so etwas umzugehen? Und vor allem: Was für Leute werden auf dem Wahlzettel stehen? - Der Stadtjugendring Leipzig e.V. und die "junge VHS" der Volkshochschule Leipzig bieten interessierten Jugendlichen und jungen Erwachsenen deshalb am 2. Juli eine richtig heiße Gelegenheit, sich für das Thema zu erwärmen: ein Grillduell der Kandidaten.

Politik·Sachsen

Hochwasserpolitik in Sachsen: 2 Milliarden Euro Schaden – Umdenken nicht in Sicht

Am Dienstag, 25. Juni, um 9.15 Uhr hatte Stanislaw Tillich im Bundestag einen Termin, über den sich normalerweise auch ein sächsischer Ministerpräsident freut: Er durfte zehn Minuten sprechen. Auch wenn es nur um den vom Bundestag diskutierten Fonds für die Flutgeschädigten von 2013 ging, hätte es durchaus eine Rede werden können, die Akzente setzt. Immerhin war Sachsen ja nun schon das zweite Mal binnen elf Jahren von einem "Jahrhunderthochwasser betroffen. Erste Schadensbilanz: 2 Milliarden Euro.

Politik·Sachsen

Sachsens Verfassungsschutzbericht 2012: Aus Behördenversagen noch immer nichts gelernt

Eigentlich wäre spätestens der Verfassungsschutzbericht für 2012 einer, der eine klare Qualitätsverbesserung hätte zeigen müssen. Wenigstens ein Signal der Behörde, dass man irgendetwas aus der Tatsache gelernt hat, dass die drei Neo-Nazis aus Jena zwölf Jahre lang im Freistaat Sachsen untertauchen und von hier aus ihre Mordserie starten konnten. Aber der Bericht sah genauso aus wie der von 2011, von 2010, 2009 ... Dornröschen ist munterer.

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