Die Georg-Schumann-Straße bekommt ein neues Magistralenmanagement. Das bestätigte am Mittwoch, 3. April, der Verwaltungsausschuss mit 17 Stimmen - ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung. Seit 2011 gibt es zwar ein Magistralenmanagement - eigentlich sogar mehrere. Doch mittlerweile ist klar: Das funktioniert so nicht.
Am 3. April berichtete u.a. der "Spiegel", dass die Schulden säumiger gesetzlich Versicherter bei ihren Krankenkassen drastisch gestiegen sind. "Die Rückstände wuchsen bis Anfang 2013 um 620 Millionen auf 2,15 Milliarden Euro an, wie eine Übersicht des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung belegt ..."
"Offensichtlich hat die Landestalsperrenverwaltung aus den Deichrodungen nichts gelernt", kritisiert Norman Volger, umweltpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Stadtratsfraktion, in Bezug auf die neu entbrannte Diskussion um den Hochwasserschutz in Leipzig. "Wieder sollen mit der Erneuerung des Nahleauslassbauwerks Tatsachen geschaffen werden, um bestehende Konzeptionen im wahrsten Sinne des Wortes in Stein zu meißeln."
2012 wurde zum ersten Mal der Leipziger Krimipreis vergeben. Er ist als kleiner Förderpreis gedacht: Buchprojekte, die das Zeug zu einem richtig guten Krimi in sich tragen, werden mit ihm promotet. Und wenn alles gut läuft, kann der Leipziger fhl Verlag, der den Preis ins Leben rief, zur Buchmesse im Frühjahr drauf das fertige Buch präsentieren. Mit Cornelia Lotter hat's geklappt. Das Buch ist da: "Gottesgericht".
Normalerweise sind Steuern zum Steuern da. Sie bringen die Finanzkreisläufe in einem Land ins Gleichgewicht, sorgen dafür, dass staatliche Aufgaben erfüllt werden, dass Infrastrukturen funktionieren und soziale Teilhabe möglich wird. Doch der Dauertenor ist - trotz steigender Vermögen - dem Staat gehe das Geld aus, an allen Enden wird gespart. Die Armutsquote ist gestiegen. Aber was ist da eigentlich mit den Millionären, fragte sich mal wieder ein Abgeordneter der Linken.
Braunkohleverstromung ist weder billig noch preiswert. Gleich mehrfach wird Braunkohleverstromung in Deutschland subventioniert und begünstigt. Die Kosten verschwinden in den Etats von Bund und Ländern. Aber den entsetzten Stromkunden wird mit ernster Miene erzählt, es seien die Erneuerbaren Energien, die den Strompreis in die Höhe treiben. Wie die Braunkohleverbrennung auch durch ihre Gesundheitsschädigung massive Kosten verursacht, belegt jetzt eine Greenpeace-Studie.
Bei so einer Gelegenheit darf schon mal aus dem Nähkästchen geplaudert werden: Himmel bedeckt, ab und zu leichter Schneegriesel, Temperatur knapp unter Null, Wind aus Norden. Auch am 3. April um 10.30 Uhr pustete der Polarwind eisige Luft bis in die Ruhezone des Tigers, der dem Menschenauflauf auf der Rückseite seines Domizils ein Weilchen gelangweilt zusah, bis er sich erhob und kopfschüttelnd davonschlurfte. Er hat ja noch keine Ahnung, wer da kommt. Im Herbst oder nächstes Frühjahr.
Der Satz steht auf Seite 184 des von Oliver Decker, Johannes Kiess und Elmar Brähler herausgegebenen Buches "Rechtsextremismus der Mitte": "Die Demokratie findet ohne die meisten Menschen statt. Die politische Teilhabe ist beunruhigend wenig ausgeprägt und öffentliche Teilhabe ist gering." Es ist das Fazit, das die Autoren nach einem der eher kürzeren Kapitel in ihrem Buch ziehen.
Damit hätte auch Thomas Krakow nicht gerechnet, dass Richard Wagners 200. Geburtstag in Leipzig tatsächlich noch zu einem touristischen Ansturm auf die Geburtsstadt des Komponisten führen könnte. "Als wir vor drei Jahren anfingen, das Ganze vorzubereiten, haben wir nicht wirklich dran geglaubt", sagt der Vorsitzende des Leipziger Wagner Verbandes und Beauftragte der Stadt fürs Wagner-Jubiläum. Er hat ein paar hübsche Dinge mitgebracht: eine Medaille, einen Pin, ein Tellerchen, eine Uhr. Wagner-Mitbringsel - ganz speziell aus Leipzig.
Fast erwartete man, dass der Hallenser Psychologe Hans-Joachim Maaz hereinkommt und das Plädoyer hält auf die vier Herren im Podium, von denen einer - krankheitsbedingt - fehlte. Elmar Brähler, der sich Ende März in den Ruhestand verabschiedete, musste sich zu seiner letzten Pressekonferenz zur großen "Mitte"-Studie entschuldigen lassen. Und Hans-Joachim Maaz kam nicht. Leider.
Was macht man eigentlich mit einem Preis, der mit Leipzig nichts zu tun hat und dessen Wirkung verpufft? Auch wenn er gut gemeint ist. Aber irgendwie hat auch der Fachausschuss Kultur - oder zumindest einige seiner Mitglieder - das Gefühl, dass der Caroline-Neuber-Preis irgendwie exotisch ist, überregional eigentlich niemanden interessiert.
Auch wenn SPD, Grüne und Linke als Opposition im Sächsischen Landtag öfter mal an einem Strang ziehen, ist es eher selten, dass sie ihre Positionen auch in einer gemeinsamen Presseerklärung bündeln. Oft gibt es eben doch unterschiedliche Sichten auf ein Problem. Aber wenn es um Sachsens technologische Zukunft geht, sind sich die drei Fraktionen einig: Sie sieht, wenn es so weiter geht wie im "Technologiebericht" beschrieben, finster aus.
Mal ja, mal jein. Auch die Stadt Leipzig tut sich schwer, wenn es um die Sicherung von Mindestlöhnen in städtischen Tochterunternehmen geht. Das findet auch die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Leipzig nicht wirklich gut. Sie fordert - nachdem die niedrigen Vergütungen für Aushilfskräfte im Zoo Leipzig bekannt geworden sind - die Verantwortlichen der Stadt auf, einen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde in allen Unternehmen mit kommunaler Beteiligung in Leipzig durchzusetzen.
Es ist ein Weilchen her, dass Leipzigs Polizeipräsident Horst Wawrzynski versuchte, die Zahl der Straftaten in Leipzig unter die 60.000 zu drücken. Einmal gelang es ihm: 2009. Da stand eine 58.000 im Quartalsbericht der Stadt Leipzig. Im nächsten Jahr war es wieder eine 60.000. Bei 64.000 im Jahr 2011 griff Horst Wawrzynski zum Rettungsring. Der hieß "Komplexkontrolle". Erreicht hat er das Gegenteil.
Einen "leeren Himmel" entdeckte die "Süddeutsche" am 31. März doch tatsächlich in Ostdeutschland, während der "Spiegel" einmal dankenswerter Weise nicht mit einem biblischen Thema die Osterausgabe beschwerte. Erschreckend niedrig fand Cornelius Pollmer die Zahl der Kirchenmitglieder im Gebiet der einstigen DDR, erschreckend hoch die der "strengen Atheisten" von 46,1 Prozent.
Das geht selbst in den dicksten Schädeln nicht zusammen: Der Reichtum auf den Konten einiger Bundesbürger wächst ins Unermessliche, von 7 Billionen Euro ist da schon zu lesen. Und gleichzeitig jammern die gewählten Politiker über klamme Kassen, Sparzwänge und "Schuldenbremsen", es fehlen Lehrer, Polizisten, Investitionsmittel. Nur ein Bauchgefühl kann das also nicht sein, was da grummelt. Das Leipziger Institut für Marktforschung hat die Ostdeutschen befragt.
Eigentlich kann es losgehen. Die Landesdirektion hat 2 Millionen Euro bewilligt, 1 Million Euro hat die Stadt aus dem Haushaltsüberschuss von 2011 beiseite gelegt - am Donnerstag, 28. März, gab's noch eine Dreingabe von 200.000 Euro von der Allianz Umwelt Stiftung. Das nächste Stück Elstermühlgraben zwischen Friedrich-Ebert-Straße und Elsterstraße kann eigentlich freigelegt werden.
Wer den neuen Quartalsbericht 4/2012 der Stadt Leipzig durchblättert, findet diesmal einen vierseitigen Ausschnitt aus der "2. Entschuldungskonzeption" der Stadt Leipzig vom Juni 2012. Die erste stammt von 2009. Für Oberbürgermeister Burkhard Jung und Finanzbürgermeister Torsten Bonew ist es eines der wichtigsten strategischen Ziele, den Schuldenstand der Stadt zu reduzieren. Der große Traum: 2037 ist Leipzig schuldenfrei.
2007 demonstrierten auch die Studierenden der Hochschule für Musik und Theater aus Leipzig mit gegen die geplanten Studiengebühren im Sächsischen Hochschulgesetz. Das ist lange her. Die damalige sächsische Regierung hat's noch beeindruckt. Die neue, 2009 gewählte, nicht mehr. Die verabschiedete 2012 ein neues Hochschulgesetz mit dem irreführenden Namen "Hochschulfreiheitsgesetz". Mit versteckten Studiengebühren drin.
Jürgen Roths Bücher sind immer Zwischenberichte aus einer großen Feldforschung. Die hat er in den 1970er Jahren begonnen. Seine Leitthemen sind auf den ersten Blick Korruption und Organisierte Kriminalität. Doch Buch für Buch taucht ein anderes Schema dahinter auf, werden die Verstrickungen deutlicher, die unsere Gesellschaft aushöhlen und zerstören. Auf einmal steht das Wort Elite ganz im Mittelpunkt. Und Sachsen steht auf einmal mitten im Fokus dieser neuen Untersuchung zum Spinnennetz der Macht. Das ist kein Zufall.
In der Mai-Ratsversammlung soll ein Projekt Thema im Stadtrat werden, das bislang eher durch die Leipziger Randgewässer schwappt: die Touristische Potenzialanalyse des Projektes "Anbindung des Saale-Elster-Kanals an die Saale". Mit Betrachtung der Grobvarianten der Trassen. Seit zwei Jahren geistert diese Potenzialanalyse durch die Gremien. Und wenn es nach dem Leipziger Umweltdezernat geht, wird jetzt einfach abgenickt und weiter gemacht. Mit Motorbooten und Hebewerk.
Das Thema sozialer Wohnungsbau erreicht die Wahrnehmungsschwelle der Leipziger Politik. Am Mittwoch, 27. März, lud die SPD Leipzig-Südwest zum Thema "Wohnungsmarkt in Leipzig am Wendepunkt?!" ein. Nach Impulsreferaten von Stefan Heinig, Abteilungsleiter Stadtentwicklung der Stadt Leipzig, und Roman Grabolle von der Wohnungsgesellschaft mbH Central LS W33 diskutierten beide gemeinsam mit Anke Matejka vom Mieterverein Leipzig über die Situation auf dem Leipziger Wohnungsmarkt.
Es gibt ja noch Fraktionen im Stadtrat, die können sich wundern. Denn Manches ist ja wundersam. Etwa die Wort-Bild-Marke zum 1.000-jährigen Jubiläum der Ersterwähnung Leipzigs im Jahr 2015: Die "1.000" sieht aus wie ein stilisierter Hummelflug in den Farben Gelb, Grün, Blau (wobei der Betrachter rätseln kann, woher das Grün kommt). Und der Slogan erinnert irgendwie an die jüngste OBM-Wahl: "Wir sind die Stadt."
Wenn man von einer barrierearmen Stadt spricht, dann meint das zwar zuerst die verkehrstechnischen Barrieren - bei einigen Verkehrsplanern dann gern mal als "altersgerecht" gedacht. Aber wer Barrieren in eine Stadt baut, der behindert nicht nur ältere und immobilere Menschen. Der setzt auch Zeichen, schottet Räume ab, schafft Räume für (PS-)Stärkere und Nischen für die Schwächeren. Und grenzt damit Bevölkerungsgruppen aus. Nicht nur die Alten.
Am 12. März teilte das Sächsische Kultusministerium mit, wie viele Schüler in Sachsen ab Herbst aus den Grundschulen in Mittelschule oder Gymnasium wechseln. Bildungsempfehlung heißt das Instrument, mit dem die Weiche für rund 26.900 Grundschüler der 4. Klassen an öffentlichen Schulen gestellt wurde. Für die meisten fürs Leben. Ingenieur oder Ärztin heißt es für die einen, Friseuse oder Bauarbeiter für die anderen?
Irgendwann in den nächsten Tagen ist es wieder soweit. Dann taut das Eis auf den letzten Lachen, dann trocknen die Wege, die Schneefelder in den Leipziger Auen verschwinden und aus dem eben noch matschigen Boden drängt es grün, gelb, weiß hervor: Dann blüht der Auwald. Der Leipziger bestes Stück, auch wenn nicht jeder alles weiß über dieses Stück gestaltete Natur. Ein Taschenbuch hilft jetzt beim Kennenlernen.
Wohin driftet Leipzig? Was gilt es zu tun? Die Bevölkerung wächst, in einigen Stadtviertel steigen die Mieten schon deutlich. Am 21. März gab es eine geschlossene Veranstaltung, bei der Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) mit denen diskutierte, die er zur Lösung der anstehenden Wohnraumprobleme dringend braucht: den Vertretern der Freien Immobilien- und Wohnungsunternehmen. 100 Gäste waren geladen.
Leipzig wächst. Der Zuzug hielt auch 2012 an, hat sich sogar verstärkt. Und das verändert auch die Stadt. Und zwar so ungefähr sei 1998, als der Prozess der Re-Urbanisierung einsetzte und junge Leute, Pioniere der Entwicklung, erst die Südvorstadt, dann Connewitz und Schleußig zum Blühen brachten. Und zum Überlaufen. Seit einiger Zeit ist klar, dass neue Stadtquartiere die Pionierrolle übernommen haben. Gleich der erste Beitrag im Quartalsbericht zeigt, welche.
Am Donnerstag, 28. März, hat das Leipziger Amt für Statistik und Wahlen das Heft mit den Ergebnissen zur Leipziger OBM-Wahl vorgelegt. Man wagt ja kaum das Wort "endgültig" in den Mund zu nehmen, denn die Einsprüche zur Wahl fingen ja schon an, bevor auch nur ein Leipziger sein Kreuzchen setzen konnte. Die meisten Einsprüche sind zwar mittlerweile beschieden, die Landesdirektion wird in den nächsten Wochen ihr Prüfergebnis bekannt geben.
Es gibt zwar schon jede Menge Leihfahrräder in Leipzig. Doch sie stehen einfach im öffentlichen Raum, werden vom Wind umgeblasen. Das soll sich ändern, beschloss die Stadtspitze im vergangenen Jahr. Am Dienstag, 26. März, wurden die Vorschläge des Verkehrs- und Tiefbauamtes über mögliche Standorte fester Verleihstationen in der Dienstberatung des OBM diskutiert. Im Mai soll der Stadtrat darüber befinden.
Typografie ist eine große alte Kunst in Deutschland. Über 500 Jahre alt. Sie macht Bücher zu Kunstwerken, selbst wenn der Leser nur das Gefühl hat, ein gut gemachtes Buch in der Hand zu halten. Und die Typografie ist auch in Zeiten der digitalen Medien noch lebendig. Denn auch auf Bildschirmen gelten ihre Maßstäbe. Und es gibt Orte im Land, wo Typografie Teil einer lebendigen Verlagslandschaft ist. Auch Leipzig gehört noch dazu. Trotz alledem.
Die Meldung hat es in sich. Und sie ist so deutlich, dass sich das Statistische Landesamt Sachsen diesmal sogar zurückgehalten hat, irgendeine Wertung in der Überschrift unterzubringen. Ganz lakonisch meldete es am 27. März: "Die sächsische Wirtschaft im Jahre 2012". Es war ein Jahr mit Holperkurs. Das miserable Krisenmanagement der "Troika" hat in halb Europa die Wirtschaft ins Straucheln gebracht. 2012 war zwar für die deutsche Wirtschaft noch ein "Wachstumsjahr". Aber für die sächsische nicht.
Am Sonntag, 31. März, beginnt in diesem Jahr wieder die Sommerzeit. Die Uhren werden in der Nacht von Samstag zu Sonntag um eine Stunde vorgestellt. Doch die meisten Deutschen haben von dieser Uhrenverstellerei die Nase voll. 70 Prozent äußern sich in einer Umfrage mittlerweile gegen die amtlich verordnete Zeitumstellung. Jeder Vierte "kämpft" dabei auch gesundheitlich mit dem Wechsel zur Sommerzeit.
Ganz trocken veröffentlichte die Stadt Leipzig am 28. März auf ihrer Website die Nachricht: "Naturkundemuseum: In den Osterferien und künftig wieder an Wochenenden geöffnet". Ohne viel Tamtam machte man so kund, dass das seit Monaten in großen Teilen gesperrte Haus ab Samstag, 30. März, mit dem überwiegenden Teil der Dauerausstellung an Wochenenden wieder geöffnet ist.
Der neue Statistische Quartalsbericht der Stadt ist da. "Ein bisschen spät", sagt Dr. Ruth Schmidt, die Leiterin des Amtes für Statistik und Wahlen. Die OBM-Wahlen sind schuld. So gibt es den Quartalsbericht Nr. 4 für 2012 erst jetzt. Mit einer Zahl, die man sich schon mal merken kann: 528.540. Das ist die Leipziger Einwohnerzahl laut amtlichem Einwohnerregister.
Wie sagt doch Dr. Michael Lange, stellvertretender Geschäftsführer des Jobcenters Leipzig, so schön? - "Den leichten Rückgang der Arbeitslosenzahlen im Vergleich zum Februar werte ich als ein gutes Zeichen für die kommenden Frühjahrsmonate." Und der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise? - "Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich relativ unbeeindruckt von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der letzten Monate und entwickelt sich weiter solide."
Was sind denn nun, bitte schön, Gedichte? Was ist Dichtung? Was stellen Dichter an? Sind sie etwas Besonderes? Eine eigene Spezies Mensch mit einer ganz eigenen Beziehung zur Welt und zur Sprache? - Manchmal, ganz selten, merkt man, dass es dem ein oder anderen Dichter gelingt. Aber ist das Begabung, Genie, ein besonderer Draht? - Walter Thümler hat von berufswegen darüber nachgedacht. Er ist selber Gedichteschreiber und Übersetzer.
Es ist schon erstaunlich, zu welcher schonungslosen Bilanz die Leipziger Sozialpsychologen kommen, wenn sie die Rolle der Medien innerhalb des gesellschaftlichen Diskurses beschreiben: "Die inzwischen allgegenwärtigen Bildschirme sind das wirkmächtige Medium der Beschleunigung der Gesellschaft. Hier zeigt sich der Strukturwandel der Öffentlichkeit: politische Auseinandersetzung ist dem Werbekanal gewichen."
Zypern ist überall. Es wird nur noch ein Weilchen dauern, bis es auch die politisch Verantwortlichen zugeben. Begriffen haben sie es längst. Seit 2007 tickt die große Geldbombe. Oder besser: Die Bombe der "faulen Papiere", die seitdem hin und her geschoben wird. Und auch die Sachsen bezahlen ja schon längst für die faulen Spielchen der Geldzocker. Neuer Kontostand: 907.024.786,48 Euro.
Da waren sich Grüne und Linke sofort einig: So geht es nicht. Man kann demokratisches Engagement nicht einfach abkassieren, bloß weil es die Leipziger Verwaltung nicht schafft, die überholte Gebührensatzung auf einen neuen Stand zu bringen. Getroffen hat es diesmal die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen weitere Privatisierung von städtischem Vermögen. Sie werden zwar nicht mit Sondernutzungsgebühren zur Kasse gebeten - für die Anmeldung ihrer Aktion aber trotzdem: mit 66,50 Euro.
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