Artikel zum Schlagwort BTW2017

INSM macht mit Anzeigen Front gegen eine Reform der Agenda 2010

Wer hofft, dass Neoliberale lernfähig sind, der sieht sich gründlich enttäuscht

Quelle: INSM, Foto Schröder: Ralf Julke

Für alle LeserDer noch nicht ganz zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürte Martin Schulz hat augenscheinlich das richtige Thema angerissen, als er eine kleine Korrektur für die „Agenda 2010“ ankündigte. Denn dass die SPD nun seit Jahren im Umfragetief steckte, hat nun einmal eindeutig mit dieser Reform zu tun. Die Zustimmungswerte stiegen sofort. Und ruckzuck gibt es die Gegenreaktion der Neoliberalen: Die INSM schaltet großflächig Anzeigen. Weiterlesen

Am 1. März: CDU Leipzig begeht 26. Politischen Aschermittwoch

Foto: Laurence Chaperon

Am 01.03.2017 kommt die CDU Leipzig zu Ihrem traditionellen Politischen Aschermittwoch zusammen. Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Feist wird in gewohnt pointierter und kurzweiliger Art und Weise dem politischen Gegner die Leviten lesen und damit den Bundestagswahlkampf einläuten. Die Veranstaltung findet wie gewohnt ab 18:00 in der Schalterhalle des Bayerischen Bahnhofes statt. Karten können noch unter kontakt@cdu-leipzig sowie unter 0341/9612600 erworben werden. Weiterlesen

Am 26. Februar: „Zeit für mehr Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz“ in Leipzig

Foto: Susie Knoll

Am kommenden Sonntag, den 26. Februar 2017 lädt die SPD Sachsen ein zur Veranstaltungsreihe „Zeit für mehr Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz.“ mit dem nominierten Kanzlerkandidaten und designierten Parteivorsitzenden der SPD, Martin Schulz, im Leipziger Kunstkraftwerk. In der Reihe spricht Schulz über seine politischen Ideen und Ziele für den anstehenden Bundestagswahlkampf. Weiterlesen

Sozialgesetzgebung

„Wer hat uns verraten?“ Ein neues Sozialgesetz und die Realität in Leipzig + Video

Bild: Screen Facebookvideo Feiertag

Für alle LeserDirk Feiertag, sonst als durchaus ruhiger Zeitgenosse, Rechtsanwalt in Leipzig und Mitglied der Initiative „Sanktionsfrei“ bekannt, ist sauer. So sauer, dass er seinen Facebookkommentar und Aufruf zur Hilfe seit dem 20. Februar 2017 mit dem Spruch einleitet „Wer hat dieses Kind verraten? – Die Sozialdemokraten!“. Worum es geht, erklärt der erklärte Leipziger Gegner der Hartz IV-Gesetze in einem Video und mit einer Erläuterung zu einem aktuellen Fall in seiner Praxis. Es geht um nichts weniger als ein Bundesgesetz, welches seit Ende 2016 die Sozialhilfe für EU-Bürgern in Deutschland neu regelt. Weiterlesen

Grotesk und verlogen

Gastkommentar von Christian Wolff: Zum Antrag, Björn Höcke aus der AfD auszuschließen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserHeute hat der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) in einer Telefonkonferenz mehrheitlich den Parteiausschluss von Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD in Thüringen, beantragt. Als Grund wird seine Dresdner Rede vom 17. Januar 2017 genannt. Interessant und aufschlussreich: Auf der Homepage der AfD sucht man eine inhaltliche Begründung des Antrags vergeblich. Frauke Petry, die angeblich den Ausschlussantrag betrieben hat, sprach heute im Deutschlandfunk von einem „wichtigen Tag für die AfD“. Weiterlesen

Bundestagswahl 2017

Kandidatenkür der AfD hat den sächsischen Landeswahlleiter auf den Plan gerufen

Foto: Alexander Böhm

„AfD droht Neuwahl der Landesliste zur Bundestagswahl“, meldete die in Chemnitz heimische „Freie Presse“ am Donnerstag, 9. Februar. Wieder einmal ist die AfD damit aufgefallen, dass sie grundlegende Regeln bei Kandidatenwahlen nicht beachtet. Schon seit zwei Jahren beschäftigt sich der sächsische Landtag mit der Listenaufstellung der AfD zur Landtagswahl 2014. Diesmal steht die Wahl der Kandidaten zur Bundestagswahl im Fokus. Weiterlesen

800 Millionen Euro für den Radverkehr

Fahrradverbände fordern eine richtige Verkehrswende in Deutschland

Foto: Ralf Julke

Wenn Kinder Bilder der Zukunft in unseren Städten malen, dann malen sie meistens lauter bunte Hubschrauber und fliegende Autos. Zumindest, bevor sie mal in Physik dem Thema Energie begegnen. Doch das passiert ihnen auch eher beiläufig. Nicht mal heutige Politiker sind sichtlich in der Lage, Städte als energieverbrauchende Systeme zu begreifen. So sehen unsere Städte dann auch aus. Weiterlesen

Monika Lazar erneut im Rennen

Bündnis 90/Die Grünen Leipzig wählen Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017

Foto: Bündnis 90/Die Grünen Leipzig

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Leipzig hat am Dienstag bei seiner Wahlversammlung die Direktkandidaten für den Wahlkreis 152 (Leipzig Nord) und 153 (Leipzig Süd) gewählt. Für Leipzig Nord wird Volker Holzendorf ins Rennen gehen. Der Statistiker arbeitet hauptsächlich zu den Themen Mobilität und Klimaschutz. „Das Klima ändert sich. Wir sind schon näher an der 2-Grad-Schwelle als vielen von uns bewusst ist. Deshalb brauchen wir so schnell wie möglich 100 Prozent erneuerbare Energien. Zudem müssen wir unsere Städte wirksam von Feinstaub befreien.“ Aktuell ist Volker Holzendorf für die Grünen im Stadtbezirksbeirat Altwest. Weiterlesen

Katja Kipping als Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl nominiert

Foto: Anke Illing, www.photocultur.de

Die Linke Sachsen will mit der Parteivorsitzenden Katja Kipping als Spitzenkandidatin auf der Landesliste in den Bundestagswahlkampf ziehen. Die Gemeinsame Beratung von Kreisvorsitzenden, Landesrat und Kreisvorsitzenden nominierte sie dafür auf einer Sitzung am Samstagmorgen in Dresden in geheimer Wahl mit 79,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Von den Abstimmungsberechtigten stimmten 35 für Kipping, fünf mit Nein, vier enthielten sich. Weiterlesen

Schluss mit dem Einheitsbrei

Auch Leipzigs SPD-Direktkandidaten wollen Gerechtigkeit zum Thema ihres Wahlkampfs machen

Foto: Ralf Julke

Da weht wieder eine Hoffnung durchs Land, so eine ungläubige, als könnte wieder eine andere Politik möglich sein. Als hätte die alte Dame SPD nach Jahren der Unentschiedenheit wieder ihr Herz entdeckt, als sich deren Parteivorstand am Wochenende entschied, Martin Schulz als Kanzlerkandidaten vorzuschlagen. Selbst die beiden Leipziger Direktkandidaten sprühen vor Euphorie. Weiterlesen

Daniela Kolbe: SPD Sachsen profitiert vom Schulz-Effekt

Foto: Götz Schleser

Erfreulicher Mitgliederzuwachs im SPD-Landesverband: Seit der Bekanntgabe der Kanzlerkandidatur Martin Schulz verzeichnete die SPD Sachsen binnen einer Woche 60 Neueintritte. Allein über das Wochenende traten 36 Menschen der SPD bei, seit Jahresbeginn insgesamt 84. Dazu erklärt die Generalsekretärin der SPD Sachsen, Daniela Kolbe: „Es ist erfreulich, dass binnen so kurzer Zeit so viele Menschen den Weg zur SPD gefunden haben. 60 Neumitglieder innerhalb einer Woche sind auch für uns ein Novum. Nach der positiven Mitgliederbilanz im Jahr 2016 wächst die SPD in Sachsen weiter. Martin Schulz ist ein Mutmacher. Er verkörpert den Aufbruch innerhalb der Partei.“ Weiterlesen

Martin Dulig (SPD): Martin Schulz ist der richtige Kandidat zur richtigen Zeit

Foto: Götz Schleser

Zu Sigmar Gabriels Rückzug an der SPD-Spitze und Martin Schulz als Kanzlerkandidaten der SPD erklärt der Vorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig: „Der Entscheidung von Sigmar Gabriel, nicht als Kanzlerkandidat der SPD anzutreten, zolle ich meinen Respekt. Seine Leistung als Wirtschaftsminister und Vorsitzender der SPD verdient – bei aller Reibung – große Anerkennung und auch meinen persönlichen Dank.“ Weiterlesen

Leipziger Linke wählt DirektkandidatInnen für die Bundestagswahl

Franziska Riekewald (Linke). Foto: Alexander Böhm

Am Sonnabend, dem 21. Januar 2017, fand im Jugendtechnologiezentrum GaraGe in Leipzig-Plagwitz eine Versammlung aller Mitglieder der Partei Die Linke Leipzig statt. Der Einladung folgten 388 Mitglieder der Partei. Auf der Gesamtmitgliederversammlung nominierte die Leipziger Linke ihre beiden DirektkandidatInnen für die Bundestagswahlkreise 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd). Aus dem breiten Pool an BewerberInnen wurde für den Nordwahlkreis die Linke Stadträtin Franziska Riekewald gewählt. Für den Wahlkreis Leipzig-Süd erhielt der Fraktionsvorsitzende der Linken Leipziger Stadtratsfraktion Sören Pellmann das Votum. Weiterlesen

Stadtverband zählt nach 147 Neueintritten im Jahr 2016 nunmehr 1.323 Mitglieder

Leipziger Linke nominiert am Samstag BundestagsdirektkandidatInnen

Foto: Alexander Böhm

Mit viel Schwung und einer beeindruckenden personellen Verstärkung startet die Leipziger Linke ins Bundestagswahljahr 2017. Im letzten Jahr sind 147 neue Mitglieder in den Stadtverband eingetreten. Damit erhöht sich die Gesamtzahl im größten sächsischen Stadtverband auf 1.323 Mitglieder. Alle Mitglieder der Leipziger Linken sind am Samstag aufgerufen, die beiden DirektkandidatInnen für die Bundestagswahlkreise 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) zu wählen; darüber hinaus werden insgesamt 28 VertreterInnen für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl nominiert. Weiterlesen

„Make Germany grease again!“

Der unbedingte Wille zur Macht: Ein Interview mit der PARTEI Leipzig zum Bundestagswahlkampf

Foto: Privat

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 38Ein Wahlkampf ohne Die PARTEI ist irgendwie wie eine Schlachtplatte ohne Fleisch. Und in einer 2017 anstehenden Bundestagswahl, wo es gerüchtehalber auch ohne sie unter der Gürtellinie ablaufen könnte, rückt die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ mehr denn je ins Zentrum des Interesses. Forderungen wie „Ordnung, Sauberkeit und Heimatliebe“ gehören zum festen Repertoire, neue Mauerbauten fordern sie immer und statt Gold verkaufen sie lieber gleich Geld zur Aufbesserung der Kassenlage treu nach Parteienfinanzierungsgesetz. Denn, wie die Parteianhänger und Jünger von Gründer Martin Sonneborn überzeugt vom politischen Ansatz Weiterlesen

Bettina Kudla scheitert bereits im 1. Wahlgang

Die CDU Leipzig wählt ihre Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 + Audios

Foto: L-IZ.de

Die Stimmung im Ramada-Hotel am Paunsdorfcenter ist gut. Viele sind gekommen, mit rund 250 Teilnehmern haben sich etwa 25 Prozent aller CDU-Mitglieder des Kreisverbandes Leipzig eingefunden – ein Rekordwert. Gekommen sind viele wegen des Wahlkreises 152, Leipzig Nord – bislang der von Bettina Kudla. Entsprechend der umkämpften Situation bereits im Vorfeld hatte sich mit Godehard Kamps von der Landesdirektion noch ein weiterer Kandidat gefunden. Godehard Kamps, Bettina Kudla, Michael Weickert, Jens Lehmann und – fast vergessen – natürlich Dr. Thomas Feist hatten somit gesamt in den beiden Leipziger Wahlkreisen 152 und 153 ihren Hut für die Position als Spitzenkandidaten Weiterlesen

Die heiße Phase hat begonnen

Bundestagswahl 2017: In Leipzig stellen CDU, SPD, FDP und AfD ihre Direktkandidaten auf

Foto: L-IZ.de

Der Wahlkampf für die Bundestagswahl im kommenden Jahr hat begonnen – zumindest in Leipzig. Den Anfang machte am 8. Oktober die FDP, die auf einer Wahlkreisversammlung ihre beiden Direktkandidaten aufstellte. Am heutigen 22. Oktober zieht nun die CDU nach. Die Vorzeichen sind dabei im Vergleich zum letzten Wahlkampf 2013 deutlich verändert. Weiterlesen

Nominierung Sebastian Scheel als Direktbewerber für die Bundestagswahl 2017

Gebhardt/Feiks: Vorbereitungen der Bundestagswahl der Linken Sachsen nehmen Fahrt auf

Am Samstag letzter Woche begann bei der Vorbereitung der Linken in Sachsen für die Bundestagswahl 2017 eine neue Phase. Nachdem bereits im Juni auf dem Landesparteitag alle Regelung zur Aufstellung von Kandidatinnen und Kandidaten der Linken für die Bundestagswahl beschlossen wurden, Wahlkampfstrukturen im Landesverband gebildet wurden, erste Debatten zum Bundestagswahlkampf stattgefunden haben, beginnen jetzt die Nominierungen der Kandidaten in den einzelnen Bundestagswahlkreisen. Weiterlesen