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Donnerstag, 25. April 2024

Rechtspopulismus

Gebäude in Straße, parende Autos.
·Leben·Gesellschaft

Zeit für klare Worte: Hochschulen sehen sich immer stärker im Fadenkreuz der Rechtspopulisten

Die zunehmend rabiater werdende politische Diskussion sorgt auch an der Hochschule für Musik und Theater „Felix Mendelssohn Bartholdy“ für Besorgnis. Und nicht nur dort. Denn gerade die übergriffige Rhetorik der Rechtspopulisten stellt die Unabhängigkeit der Hochschulen und der Forschung massiv infrage. Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz benennt das „doppelte Spiel“ und die HMT Leipzig veröffentlicht eine […]

·Leben·Gesellschaft

„Unbesiegt“: Wie ist die Hilflosigkeit gegenüber nationalistischem Gedenk- und Gedankengut in Sachsen überwindbar?

Wir stehen vor einem Denkmal für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges in einem kleinen Dorf unweit von Leipzig. „Unbesiegt und unvergessen“ ist in tiefschwarzen Lettern vordergründig zu lesen. Erst der zweite Blick fokussiert die vierzehn Namen derer, denen gedacht werden soll, weil sie nicht heimkehrten. „Unbesiegt und unvergessen“. Letzteres ist sicher unstrittig in Bezug auf […]

·Der Tag

Das Wochenende, 22./23. Oktober 2022: Jagdszenen, Prügel & Anzeigen bei Demo, Kretschmer will Russengas und Angst vor Kriegseskalation

Bei einer islamfeindlichen Kundgebung auf dem Leipziger Marktplatz samt Gegenprotest geriet die Situation am Samstag zeitweise außer Kontrolle, es kam zu Jagdszenen auf offener Straße und Prügeleien. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer setzt auch nach dem Ende des Ukraine-Kriegs weiterhin auf russisches Gas. Und: Benannter Krieg könnte, statt zu enden, auf eine weitere Eskalation zusteuern. Die […]

·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Wider die rechte Verblendung

Sie füllen die Straßen: Menschen, die wütend und verbittert sind über die Inflation und die hohen Energiekosten. Sie fürchten, dass sie all diese Belastungen nicht mehr stemmen können. In Ostdeutschland werden solche Demonstrationen zunehmend angeführt von Bürger-, Handwerkmeistern und Unternehmern. Tenor ihrer Auftritte: Einigt euch mit Putin über weitere Gaslieferungen und hört auf mit der […]

Blick nach Links. Screenshot: L-IZ.de
·Bildung·Medien

„Blick nach Links“: AfD macht Lügenpresse

Die AfD hat sich medial des Themas Linksextremismus angenommen. Auf einem eigenen Infoportal informieren die Rechtspopulisten seit Kurzem über das politische Phänomen. Der Wahrheit fühlen sich die Autoren dabei jedenfalls nicht verpflichtet, wie ein Beitrag über den Leipziger Stadtteil Connewitz illustriert.

Harte Nuss AfD? Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Warum Medien und etablierte Parteien kräftig mitgeholfen haben, die Rechtspopulisten zu stärken

Sieht sie nicht schön aus, diese harte Nuss? Das ist heute mal die AfD, die Nuss, die Deutschlands etablierte Parteien am 24. September zu knacken versuchten. Und die sich doch nicht knacken ließ. So jedenfalls nicht, wie es die meisten Teilnehmer des wilden Straßenrennens versuchten. Seitdem steckt ja die SPD in einem furiosen Dauerstreit. Aber das ist gut so. Bestätigung bekommt die SPD aus ihrer eigenen Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die hat jetzt mal versucht, herauszufinden: „Wer wählt rechtspopulistisch?“

Demonstranten fordern das Kriegsende in Syrien. Foto: Alexander Böhm
·Leben·Gesellschaft

Danach: Nichts darf aufgegeben werden

Montagabend, 19. Dezember: knapp 200 Menschen, darunter sehr viele Syrer/innen, versammeln sich auf dem Thomaskirchhof zur Kundgebung „Die Lähmung überwinden. Stoppt den Krieg in Syrien. Für Frieden im Nahen Osten“. Die Polizei kommt vorbei, fragt, ob es irgendwelche Probleme gibt, schätzt die Lage absolut friedlich ein und zieht weiter. Die Kundgebung verläuft ruhig und emotional. Vor allem die Rede einer jungen Syrerin, die als Geflüchtete derzeit ihr Abitur in Leipzig ablegt, bewegt die Menschen. Sie schildert dramatisch die verzweifelte Situation in Aleppo und den Terror, dem die Menschen ausgesetzt sind. Doch nicht nur das kommt zur Sprache.

Die Sparrunden in der sächsischen Justiz waren ein echtes Spiel mit dem Feuer. Foto: Ralf Julke
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Schleichende Anpassung – grotesk und gefährlich

Je mehr sich die Rechtspopulisten in Europa etablieren, desto größer die Bereitschaft, ihre Parolen als legitime und begründete Positionen im demokratischen Debattenspektrum anzusehen – unabhängig davon, ob diese überhaupt mit den Grundwerten unserer Verfassung vereinbar sind, oder ob mit diesen Demokratie unterhöhlt, ausgehebelt werden soll: man wird ja wohl noch sagen dürfen … In der Runde bei „Maischberger“ am vergangenen Mittwoch ging es um den Vorwurf der „Lügenpresse“ und ob die Medien ihrer Verantwortung gerecht werden. Was in der Diskussion sich schleichend abspielte, ist durchaus typisch für die derzeitige Debattenlage: Das aus der Nazizeit stammende Kampfwort „Lügenpresse“ wurde wie ein Fachbegriff gebraucht.

Nordkoreanische Verhältnisse in Sachsen? Die AfD verfällt in Alarmstimmung. Foto: José Fernandes Jr.
·Politik·Sachsen

Die AfD und der Populismus: Vergleiche mit Diktatoren und Naziterror

Dass die wiederholten Aufrufe der AfD zu Besonnenheit und Mäßigung keiner inneren Überzeugung folgen, zeigte sich einmal mehr während des Amoklaufs in München, als Parteifunktionäre öffentlich voreilige Schlüsse zogen. Doch auch in anderen Zusammenhängen scheint manchen Abgeordneten jeder Populismus recht. Mitglieder der sächsischen Landtagsfraktion setzten in den vergangenen Wochen politische Gegner mit Diktatoren gleich und verglichen Regierungshandeln mit kriegerischen Maßnahmen des Naziregimes.

PEGIDA zusammen mit LEGIDA im Juli 2015 in Leipzig. Foto: Alexander Böhm
·Leben·Gesellschaft

Ist die Mitte in Deutschland rechtspopulistisch oder glauben nur die Rechspopulisten, sie seien die Mitte der Gesellschaft

Ein durchwachsenes und von nervenden Demonstrationsgeschehnissen geprägtes Jahr geht zu Ende. Den Dezember überschattet haben zwar vor allem die "linken" Krawalle am 12. Dezember. Aber wirklich genervt haben seit dem 21. Januar die immer dichter angemeldeten Demonstrationen von Legida, AfD und OfD. Und ums Nerven geht es den sächsischen Rechten bis heute.

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