Auch das gibt es, dass ein Dezernent in der Ratsversammlung ans Pult tritt und händeringend darum bittet, dass eine wichtige Abstimmung noch einmal in die nächste Ratsversammlung verschoben wird. So geschehen am 18. Januar mit dem eigentlich überfälligen Baubeschluss zur Dieskaustraße. Aber kurz vor Ultimo hatte die SPD-Fraktion noch schnell einen Änderungsantrag eingereicht. Einen nur […]
In Leipzig gibt es zwei Gebäude, die rekordverdächtig sind, mit ihren deutlich mehr als 300 Metern Länge. Eines davon ist die Lange Lene in Probstheida mit ihren 333 Metern. Länger noch und auch deutlich älter ist ein Bauwerk in Möckern, in dem viele Jahrzehnte Befehlston üblich war. Die Kaserne Möckern – auch Möckernsche Kaserne genannt […]
Dass Stadtratsdiskussionen nicht mit Sieg oder Niederlage enden müssen, das war am 18. Januar bei der Diskussion zum Baubeschluss der neuen Schule in der Tauchaer Straße 188 in Thekla zu erleben. Dabei ging es schon gar nicht mehr um die neue Schule selbst oder die geplante Dreifeldturnhalle, sondern um die gar nicht so banale Frage: […]
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat, wie die Tagesschau am Sonntag, dem 22. Januar meldete, die Verkehrswende abgesagt. Es sei mir verziehen, wenn der folgende Text eventuell Elemente von Sarkasmus enthält. Die Überschrift des Artikels spricht schon Bände: „Wissing will Autoverkehr nicht einschränken“. Autoverkehr einschränken oder vermeiden? Die Frage stellt sich schon beim Lesen des ersten […]
Pünktlich zum Jahreswechsel lag jetzt auch das zweite „Jahrbuch für Leipziger Stadtgeschichte“ vor, bei dem der Leipziger Geschichtsverein, das Stadtgeschichtliche Museum und das Stadtarchiv seit 2021 zusammenarbeiten. Und auch dieses Jahrbuch verrät natürlich, wofür sich Leipziger Historikerinnen und Historiker gerade interessieren. Und manchmal ist es ja die Politik, die ihnen die Themen auf den Tisch […]
Rund 250 und 16. Das sind wohl die wichtigsten Informationen zu den neuerlichen Demonstrationen aus dem putinfreundlichen und rechten Spektrum rings um die mittlerweile getrennt marschierenden „Querdenker“ in Leipzig. Rund 250 Teilnehmende haben sich seit 19 Uhr den Aufrufen des Ex-NPD-Funktionär Volker Beiser und des Ex-NVA-Bundeswehr-Soldaten Bernd R. am heutigen 23. Januar 2023 noch angeschlossen. […]
Rund ein dreiviertel Jahr nach dem Auffliegen einer mutmaßlichen rechten Terrorgruppe hat die Bundesanwaltschaft Anklage erhoben. Außerdem soll ein besetztes Waldstück bei Dresden seit heute geräumt werden und die Stadt Leipzig hat eine Online-Umfrage zur Gestaltung des Wilhelm-Leuschner-Platzes gestartet. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 23. Januar 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber […]
Wie diverse regionale Medien berichteten, kam es am 17. Januar 2023 bei der Verhandlung im Amtsgericht Aue zu einem Freispruch gegen den Landesvorsitzenden der PARTEI Sachsen, Tom Rodig (34). Er war von der Staatsanwaltschaft Chemnitz beschuldigt worden, an einem „nicht mehr genau feststellbaren Zeitpunkt zwischen dem 01.04.2022 und dem 12.04.2022, 12:30 Uhr“ an einer Parkbank […]
Einer der „Corona-Spaziergänger“, die im Januar 2022 auf das Gelände der Leipziger Uniklinik stürmten, ist wegen des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte verurteilt worden. Das Gericht sah am 18. Januar 2023 Dirk R.s Mittäterschaft am gewaltsamen Durchbrechen der Polizeikette als erwiesen an, obwohl ihm einzelne Gewalthandlungen gegen Polizisten nicht nachgewiesen werden konnten. Der Angeklagte ist seit […]
In Leipzig gibt es zwei Gebäude, die rekordverdächtig sind, mit ihren deutlich mehr als 300 Metern Länge. Eines davon ist mehr als 50 Jahre alt – und hat vom Volksmund einen liebevoll-augenzwinkernden Spitznamen bekommen. Lange Lene – so heißt ein außergewöhnliches Wohnhaus in Leipzigs Stadtteil Probstheida: Die Lange Lene ist mit ihren 333 Metern Leipzigs […]
Als „Kinderzimmer-Dealer“ sorgte er vor Jahren mit der Drogen-Plattform „Shiny Flakes“ für Furore, eine Dokumentation auf Netflix machte ihn weltbekannt: Seit Montagmorgen, dem 23. Januar 2023, muss sich der junge Leipziger Maximilian S. (28) wegen illegaler Drogenschäfte erneut vor dem Landgericht verantworten. Die Anklage wirft ihm vor, sich mit Komplizen zu einer Bande zusammengetan zu […]
Die 2. Handball-Bundesliga der Frauen ist in dieser Saison immer wieder für überraschende Spielausgänge mit stolpernden Favoriten gut. Fast hätte es am Sonntag auch den HC Leipzig erwischt. Gegen den abstiegsbedrohte Neuling aus Mainz-Bretzenheim kamen die Blau-Gelben zwar ins Straucheln, konnten am Ende aber einen hart erkämpften Sieg einfahren. Vor 414 Zuschauern in der Sporthalle […]
So ein bisschen muss Leipzigs Verkehrsbürgermeister Thomas Dienberg nun ausbaden, was seine Vorgänger/-innen im Amt jahrelang nicht auf die Reihe bekommen haben. Denn auch nicht umgesetzte Radverkehrsentwicklungspläne bedeuten am Ende einen riesigen Stau von Maßnahmen, die jetzt eigentlich in einem Affenzahn umgesetzt werden müssten, damit Leipzig den Titel „Fahrradstadt“ tatsächlich einmal zu Recht in Anspruch […]
Da war Baubürgermeister Thomas Dienberg selbst erschrocken, als er vom Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) die aktuelle Liste mit unkenntlichen Verkehrszeichen in Leipzig zugearbeitet bekam. 116 Verkehrsschilder sind so zugeklebt, dass sie nicht nur nicht mehr erkennbar sind, sondern auch das Eingreifen des Ordnungsamtes unmöglich machen. Die Linksfraktion hatte gefragt. Denn in vielen Ortsteilen der Stadt […]
Ist jetzt sogar Berlin schneller als Leipzig? Das war eine der Fragen, die Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek am 18. Januar hatte, als er seine Unzufriedenheit mit der Antwort der Stadtverwaltung auf die Grünen-Anfrage zu Balkon-Solaranlagen im Stadtrat deutlich machte. Zwei wertvolle Jahre sind vergangen. „Mit dem Doppelhaushalt 2021/22 wurde ein Förderprogramm zur Errichtung von Balkonsolargeräten beauftragt, […]
Das ist das Spezialgebiet von Henner Kotte, den viele Leser auch als Autor unverwechselbarer Kriminalromane kennen: historische Kriminalfälle. Und zwar vor allem solche, die dann ihre Spuren auch noch in der Literatur hinterlassen haben und oft zur Vorlage von Meisterwerken der Weltliteratur wurden. Und einige dieser Kriminalfälle haben sich natürlich in Sachsen abgespielt. Und natürlich […]
Rund um das Fußballspiel zwischen RB Leipzig und Bayern München am Freitagabend haben Polizei und Ordnungsamt das Parken kontrolliert und dabei mehr als 300 Anzeigen erstellt. Außerdem: In Borna klauen falsche Polizisten mehrere zehntausend Euro und im Lina-E.-Verfahren soll es laut LVZ-Bericht bald neue Anklagen geben. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende 21./22. Januar […]
Mit dem Münchner Ensemble „Alpen Klezmer“ haben wir eine ganz besondere Überraschung eingeladen. Bayrische Volksmusik und Klezmer geht das zusammen? Und wie! Rozhinkes www.rozhinkes.de … musizieren seit 2011 als Leipziger Klezmer-Trio und zeigen sich als ein überraschend vielseitiges Ensemble. Egal ob sie Klezmer-Standards, Eigenkompositionen oder jiddische Lieder interpretieren, nie verlieren Rozhinkes ihren unverwechselbaren Charme, ihre […]
Der Angeklagte und sein Verteidiger wollten unbedingt einen Freispruch erzielen: Doch nach fast einem halben Jahr des Tauziehens vor Gericht fiel das Urteil anders aus. Wegen Totschlags wurde ein 29 Jahre alter Mann am vergangenen Freitag vom Landgericht zu sechseinhalb Jahren hinter Gittern verurteilt – er hatte 2021 einen Kontrahenten in der Nähe des Hauptbahnhofs […]
Am Freitag, 17. Februar 2023, um 16 Uhr erleben Groß und Klein im Kulturhaus Böhlen die zauberhafte Welt aus 1001 Nacht! Das Theater Liberi inszeniert die jahrhundertealte Geschichte um den Jungen mit der Wunderlampe als modernes Musical für die ganze Familie. Eigens komponierte Musicalhits, jede Menge Spannung und ganz viel Humor versprechen beste Live-Unterhaltung! Über […]
Es ist tatsächlich schon wieder über drei Jahre her, dass die Leipziger Ratsversammlung am 30. Oktober 2019 die Verwaltung beauftragte, die Aufenthaltsqualität am Brühl zu erhöhen. Da wird selbst eine CDU-Fraktion ungeduldig. Denn der Brühl ist zwar auf seinem westlichen Stück Fußgängerzone – aber ohne jegliche Aufenthaltsqualität. Das sollte doch mit wenigen Eingriffen zu ändern […]
Es war schon im August 2022 skurril, als gerade einmal sechs Tage nach einem Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Keine Energiesparmaßnahmen auf Kosten von Bildung und Sport!“ der AfD-Kreisverband eine Petition einreichte mit dem Titel „Keine Energiesparmaßnahmen auf Kosten von Bildung und Sport!“. Nicht nur der Titel war gleich, auch der Inhalt. Und skurril […]
Die Jahre, als Leipzig nach schwäbischer Hausfrauenart zum Sparen und Streichen gezwungen wurde, rächen sich. Auch auf einem so sensiblen Gebiet wie der UN-Behindertenrechtskonvention, die Leipzig vor zehn Jahren ebenfalls ratifiziert hat. Was eigentlich bedeutet hätte, dass die Stadt binnen zehn Jahren hätte barrierefrei werden müssen. Auch die Haltestellen von Bussen und Bahnen. Aber das […]
Kirchenbauwerke gehören zu vielen Ortschaften. Sie sind bekannt als Wahrzeichen, Ortsmittelpunkt oder Orientierungsmarke. Die Gotteshäuser haben architektonisch, kunsthistorisch und regionalgeschichtlich vielfältige Bedeutung. Doch ihre Zukunft ist bedroht: Dutzende von ihnen haben ihre Funktion verloren, einige sind bereits spurlos aus dem Ortsbild verschwunden. Zeit zur Erinnerung an verschwundene Kirchen auch außerhalb von Mitteldeutschland – und was […]
2021 beschäftigte sich die Leipzigerin Silke Heinig mal mit einem Thema, das geradezu ins Vergessen zu verschwinden droht, seit Kinder nicht mehr auf der Straße spielen und deshalb auch keine „Spatzenlieder“ mehr singen. In den Kitas lernen sie meisten therapeutisch brave Lieder für Kinder, aber ganz bestimmt keine frechen Lieder über Räuber, Diebe, Mörder und […]
Ob Wimperntusche, Nachtcreme oder Lippenstift – das Ablaufdatum spielt auch bei Kosmetikprodukten eine Rolle. Aber muss es wirklich immer gleich der Mülleimer sein, sobald der „Stichtag“ überschritten ist? In vielen Fällen haben wir es selbst in der Hand, wie lange Kosmetik tatsächlich nutzbar ist. Der Lippenstift trocknet womöglich aus, ist aber deswegen noch lange nicht […]
Die ganze Ratlosigkeit über eine Entscheidung der Sächsischen Aufbaubank (SAB), die Produktionsschule des BBW ab 1. Januar 2023 nicht mehr zu fördern, wurde in der Fragestunde der Ratsversammlung am 18. Januar noch einmal hörbar. Gerechnet hat mit dieser Entscheidung nämlich auch die Stadtverwaltung nicht, denn damit wird ein zwölf Jahre lang bewährtes Konzept zur Arbeit […]
Für Leipzigs erste richtige Gemeinschaftsschule sollen ja im Februar die Bauarbeiten am Dösner Weg beginnen. Aber am 18. Januar war das Thema Gemeinschaftsschule auch wieder Tagungspunkt im Stadtrat. Es hätte ganz kurz ausfallen können, weil das Sächsische Schulgesetz den Kommunen inzwischen Freiraum eingeräumt hat, Gemeinschaftsschulen zu bauen. Aber die CDU und die AfD wollten den […]
Die SPD-Fraktion vermisste in den Plänen zum Umbau der Petersstraße eine ganze Reihe Sitzbänke, die Grünen-Fraktion findet noch viel mehr Löcher in den Plänen der Stadtverwaltung, die schon ab April die Petersstraße neu bauen will. Aber dabei hat sie augenscheinlich immer noch das Bauideal der 1990er Jahre vor Augen und nicht die Vision einer Straße, […]
In den vergangenen 15 Jahren hat das Projekt „chronik.LE“ nach eigenen Angaben rund 5.000 Ereignisse in und um Leipzig dokumentiert, die mutmaßlich oder nachweislich einen rechten Hintergrund haben. Im Zwei-Jahres-Rhythmus erscheint zudem die Broschüre „Leipziger Zustände“. Darin widmen sich Autor/-innen aktuellen Schwerpunkten. Die neue Ausgabe ist soeben erschienen. Die „Leipziger Zustände“ waren in den vergangenen […]
Diese Schule liegt der Stadt Leipzig besonders am Herzen, denn hier wird endlich auch mit dem Schulgebäude sichtbar, wie ein anderes Lernen in einer Gemeinschaftsschule aussehen kann. Während der Bau der 6-Feld-Sporthalle am Campus Dösner Weg bereits im vollen Gange ist, wird nun ab Mittwoch, dem 1. Februar, mit den vorgezogenen Arbeiten für die Gemeinschaftsschule […]
Es ist seit Jahren dasselbe Thema. Sachsens Großstädte gewinnen an Bevölkerung, die Landkreise schrumpfen. Längst hätten die Wahlkreise wieder angepasst werden müssen, um allen Bürgern gleiche Stimmgewichte bei der Wahl zu ermöglichen. Aber die CDU blockiert die dringend notwendigen Veränderungen der Wahlkreise. Wie die Sächsische Zeitung berichtete, wird das sächsische Landtagswahlrecht wohl in dieser Wahlperiode […]
Wie bringt man ein System, das keine Grenzen akzeptiert, dazu, Grenzen zu akzeptieren? Denn das ist ja das Hauptproblem des Kapitalismus, wie wir ihn heute erleben, der ohne grenzenloses Wachstum nicht glaubt existieren zu können. Und lieber trickst und täuscht und sich ein grünes Mäntelchen umhängt, auch wenn er weiter Klima und Artenvielfalt zerstört. Vielleicht […]
Ganz im Zeichen verschiedener Protestveranstaltungen stand dieser Freitag: Während sich Bedienstete der Deutschen Post bundesweit im Ausstand befinden, blockierten Mitglieder der „Letzten Generation“ eine Dresdener Straßenkreuzung, in Leipzig gingen Aktivisten wegen der Fußballpartie von RB gegen den FC Bayern gegen das befürchtete Parkchaos rund ums Zentralstadion vor. Und: Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius hat im […]
Dennis Maurer* glaubte, seinen Augen nicht zu trauen: Es war, nach längerer Trockenheit und Hitze, mal wieder ein verregneter Morgen Anfang Juli 2022, als der 38-jährige Familienvater aus dem Leipziger Süden seine drei Kinder zu Schule und Kita fahren wollte. Doch der VW Multivan T6 war weg – und Dennis Maurer stand mit den Kleinen […]
Wahrscheinlich ist auch die Leipziger AfD-Fraktion nicht so dumm, dass sie nicht weiß, wann Themen überhaupt nicht in eine kommunale Ratsversammlung gehören. Aber immer öfter missbraucht die blaue Fraktion in Leipzig die Ratsversammlungen als Bühne für ihre verbalen Inszenierungen, mit denen sie auch im Bundestag schon ihre politische Selbstdarstellung betreibt. Das war auch bei einem […]
Manchmal sind es 900 Meter, die einfach fehlen – so wie an der Liebertwolkwitzer Straße, der S 46 zwischen Wachau und Liebertwolkwitz, wo es bislang schlicht keinen separaten Weg für Radfahrer gab. Aber das ändert sich jetzt. Entlang der S 46 soll auf rund 925 Metern vom Ortsausgang Wachau bis zur Kreuzung mit der S […]
In dem am Donnerstag, dem 19. Januar, erschienenen Dossier schlägt das in Leipzig heimische Konzeptwerk Neue Ökonomie eine kollektive Arbeitszeitverkürzung auf 28 Stunden und eine 4-Tage-Woche als einen Baustein für eine klimagerechte Transformation vor. Das Dossier wurde zusammen mit Gewerkschafter/-innen, Umweltbewegten, Wissenschaftler/-innen und Feminist/-innen erstellt. Veröffentlicht wird es gemeinsam mit Attac, dem Institut für Solidarische […]
Ist es nach 800 Jahren Zeit, dass aus dem Knabenchor der Thomaner ein gemischter Chor wird? Eine Frage, die zumindest Stadtrat Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) bewegte. Sonst hätte er seinen Antrag „Der Thomanerchor – keine Jungssache mehr!“ so nicht gestellt. Scheinbar ein ganz legitimes Anliegen in einer Zeit, in der auch andere Knabenchöre sich mit […]
Es war von Anfang an ein scheinheiliger Antrag, den die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat schon im März stellte, wenige Wochen nach Putins Angriff auf die Ukraine. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sollte sich dafür einsetzen, dass vom Flughafen Leipzig/Halle „weder Gruppen von Soldaten noch für das Krisengebiet bestimmtes militärisches Material oder militärische Ausrüstung“ in die Ukraine […]
Keine Frage: Mitteldeutschland ist ein historisches Pflaster. Burgen, Dome und alte Klöster laden nicht nur zum Besuch ein, sondern regen auch die Fantasie an und werden zu Schauplätzen von historischen Romanen, die versuchen, das Leben vor Jahrhunderten zu imaginieren. Der Naumburger Dom mit seinen Stifterfiguren ist dabei besonders beliebt. Das hat auch Michael Prager gereizt. […]
Seit Wochen ist im Blick auf den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine eine merkwürdige Debattenlage entstanden. Politisch und medial wird fast ausschließlich darüber diskutiert, welche Waffensysteme die NATO-Staaten, allen voran Deutschland, als Nächstes an die Ukraine liefern sollen/müssen. Ist die eine Waffenlieferung freigegeben, kommt die nächste Forderung – begleitet von einer ziemlich absurden Rhetorik: Der […]
Seit 17 Uhr ruft Verdi Post-Angestellte zum Streik auf, auch in Leipzig. Auch am Freitag soll gestreikt werden. Außerdem treffen morgen RB Leipzig und FC Bayern zum diesjährigen Bundesligaauftakt in Leipzig aufeinander – „Verkehrswende LE“ will wieder gegen das erwartbare Parkchaos vorgehen. Und zwei Monate früher als geplant fallen die Corona-Regeln am Arbeitsplatz. Die LZ […]
Am Mittwoch, dem 18. Januar, wurde in der Leipziger Ratsversammlung noch nicht über den Doppelhaushalt 2023/2024 entschieden. Das ist erst für den Februar geplant. Aber die Ratsfraktionen diskutieren schon emsig darüber, was im neuen Doppelhaushalt unbedingt stehen muss. Und dazu gehört auch deutlich mehr Geld für die Jugendhilfe. Dahinter stehen die Fraktionen von Linken, Grünen […]
Seit Montag, dem 16. Januar, kann man sie erstmals im Linienbetrieb erleben: die neuen elektrischen VDL-Gelenkbusse der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB). Die ersten E-Busse der LVB sind ja seit 2021 auf der Linie 89 unterwegs. Zwischenzeitlich sieht man die Fahrzeuge mit dem Slogan „Beruhigt durch Leipzig“ auch auf den Linien 74 und 76. Das Novum ist, […]
Zwischen Alter Messe und Kohlrabizirkus soll ein neues Quartier entstehen. Arbeitstitel: „Alte Messe West“. Dafür hat die Stadt jetzt einen städtebaulichen Wettbewerb veranstaltet, dessen Entwürfe nun im Stadtbüro am Burgplatz besichtigt werden können. Natürlich auch der Siegerentwurf des Berliner Büros de+ architekten gmbh sowie von BACHER Landschaftsarchitekten. In dem derzeit weitgehend brachliegenden Gebiet rund um […]
Am Freitag, dem 20. Januar, spielt RB Leipzig gegen FC Bayern München. Zahlreiche Falschparker werden wieder Fuß- und Radwege blockieren sowie Grünflächen zerstören, dessen sind sich jedenfalls die Akteure von Verkehrswende Leipzig nach den Erfahrungen der letzten Zeit sicher. Mit mehreren Kundgebungen rund ums Stadion will Verkehrswende Leipzig Oberbürgermeister Jung jetzt daran erinnern, den von […]
Stipendien für Autoren sind eine Herausforderung. Auch wenn sie erst einmal wie ein herrliches Geschenk wirken, das einen Leipziger Autor wie M. Kruppe mitten in einer Phase auch der finanziellen Niedergeschlagenheit erwischt. Wie wäre es mit einem vierwöchigen Schriftstelleraufenthalt in Tampere in Finnland? Jetzt gleich. Mitten im Winter. Und er hat’s getan. Und nicht nur […]
Falschparken hat in Leipzig schon lange das Zeug zum Aufregerthema. Doch seit es Berichte darüber gibt, dass bestimmte Gebiete angeblich bewusst nicht kontrolliert werden, hat die Diskussion nochmals an Fahrt aufgenommen. Auf Antrag der Freibeuter-Fraktion hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 18. Januar, beschlossen, Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) um ein externes Gutachten zu bitten. Genau […]
Der plötzliche Wintereinbruch in Sachsen hat für Chaos auf den Straßen gesorgt. Bei einem Unfall kam ein Mann ums Leben. Derweil durchsuchte die Polizeidirektion Leipzig 25 Objekte wegen des Verdachts der Verbreitung und des Besitzes von Kinderpornografie. Außerdem: Die Bürgerinitiative gegen den Flughafenausbau hat sieben Thesen an die Tür des Neuen Rathauses gezimmert. Die LZ […]
Kennen Sie das bereits existierende Kombiticket für Zoo und LVB? Vermutlich nicht. Selbst die Stadt gibt zu, dass es kaum jemand nutzt. Damit sich das ändert, sollen Zoo und LVB über veränderte Rahmenbedingungen verhandeln beziehungsweise die schon geführten Verhandlungen fortsetzen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 18. Januar, beschlossen. Anlass dafür war ein Antrag […]
Eigentlich hatte sich der Stadtrat vor mehr als vier Jahren auf das sogenannte Nachhaltigkeitsszenario für die Mobilität der Zukunft festgelegt. Geplant sind unter anderem massive Investitionen in den ÖPNV. Zustimmung gab es damals auch aus der CDU, die das Szenario nun wieder verwerfen wollte, diesen Antrag in der Ratsversammlung am 18. Januar aber zurückzog. Bis […]
Bei Wind und weniger schönem Wetter versammelte sich heute die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ vor dem Neuen Rathaus. „Unruhig durch die Nacht und erschöpft durch den Tag“, beschreibt der Redner Bert Sander, grüner Leipziger Stadtrat und flughafenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, sich selbst und seine Mitstreiter/-innen. Die unter Fluglärm und -emissionen leidenden Anwohner/-innen kämpfen gegen […]
„In Sachsen wird die Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum, sogenannten Sozialwohnungen, künftig mit deutlich höheren Zuschüssen unterstützt“, meldet das sächsische Regionalministerium. Dazu hat das Regierungskabinett am Dienstag, 17. Januar, die Änderung der Förderrichtlinie gebundener Mietwohnraum beschlossen. Zu spät und zu zaghaft. Auch wenn sich Thomas Löser, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die […]
Zum ersten Mal in diesem Jahr tagt am Mittwoch, dem 18. Januar, die Ratsversammlung. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge zu einem in die Zoo-Eintrittskarte integrierten LVB-Ticket und einem externen Gutachten zur Duldung von Falschparker/-innen. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab 14 Uhr ist ein Livestream verfügbar. Außerdem möchte sich […]
Gerade nach den Vorgängen in und um Lützerath stellt sich die Frage vermehrt, ob die parlamentarische Demokratie oder gefundene Kompromisse noch ausreichend sind, um die Herausforderung zu lösen. Alles andere, als eine rein akademische Frage. Tatsächlich lebt die Demokratie vom Kompromiss. Vom demokratischen Streit und am Ende einem Kompromiss, der eben nicht der Sieg der […]
Nach den Medienberichten zur rechtswidrigen Duldung von Falschparkern in Leipzig durch das Ordnungsamt hat die Fraktion Freibeuter im Stadtrat Leipzig einen Antrag gestellt. Mit diesem wird die Erarbeitung eines externen Gutachtens „zur Überprüfung der Handlungsweise des Ordnungsamtes in Bezug auf die Ahndung von Falschparkern“ gefordert. Ob man ein solches Gutachten für zielführend hält, sei dahingestellt. […]
In der Kabinettssitzung am 17. Januar hat Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann den vorläufigen Haushaltsabschluss des Jahres 2022 vorgestellt. Ein Jahresabschluss, der alle seine Lamentos aus den Monaten davor widerlegt. Keine Steuerschätzung ließ er aus, um Sachsens Haushalt für prekär und gefährdet zu erklären. Aber das Gegenteil ist der Fall: Sachsen schließt das Jahr 2022 mit […]
Man konnte es schon ahnen, als das Geböller in der Nacht vom 31. Dezember zum 1. Januar losging, dass dieses Silvester anders und heftiger sein würde als in den Vorjahren. Viele Leipziger hatten sich mit Silvesterfeuerwerk eingedeckt, darunter auch viel illegal Importiertes. Und sie zündeten dann auch drauflos, als könnte man einen Jahreswechsel nur feiern, […]
Krisen sind eigentlich Zeiten für Chancen. Denn sie erzählen immer davon, dass das Alte nicht mehr richtig funktioniert und es Zeit ist, neue Wege zu gehen. Doch Krise um Krise verpassen die deutschen Regierungen und schaufeln die Milliarden in alte Strukturen und Unternehmen, um sie künstlich am Leben zu erhalten. Das war auch in der […]
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