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Freitag, 26. April 2024

Beiträge von Michael Freitag

Wo alles begann - Die Versammlung von „Querdenken“ am 1. August 2020 in Berlin. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Berlin, Berlin, wir fahren …: Katze aus dem Sack

Wenn man verstehen möchte, wie es zum deutlichen Auftreten klar grundgesetzfeindlicher Positionen am vergangenen Wochenende bei den maßgeblich von der Initiative „Querdenken“ verantworteten Demonstrationen kommen konnte, findet man im Netz dafür alle Spuren bei den Demoanmeldern und den Demonstrationsteilnehmern selbst. Während diese anhand von unzähligen Handyvideos am heutigen Montag vor allem über den Polizeieinsatz vom Sonntagabend debattieren, wurde am Wochenende vor allem auf Youtube und Telegram deutlich, dass es eine verbindende Klammer, ein gemeinsames Ziel von Rechtsextremisten und „Querdenken“ gab und gibt.

Rechtsanwalt und Widerstand2020-Frontmann Ralf Ludwig hat nach Aussage Ballwegs gegen die Demountersagung am Verwaltungsgericht geklagt. Hier am 22. August 2020 in Leipzig. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Berlin, Berlin, wir fahren …: Polizei gibt Auflösung der „Querdenken“-Demo bekannt + Update 23:28 Uhr

Wer geglaubt hatte, dass die Veranstalter um den Unternehmer Michael Ballweg und den Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig ihr zuletzt vom Oberverwaltungsgericht bestätigtes Hygienekonzept auch durchzusetzen, der war wohl noch nie auf einer Demonstration mit mehr als 10.000 Menschen. 20.000 sollen es derzeit sein, die heute dem Aufruf gefolgt sind, nach Berlin zum „Friedensfest“ zu kommen. Gegen 13 Uhr sah die Polizei Berlin jedoch den Zeitpunkt gekommen, die Auflösung der Versammlung einzuleiten. Zuvor waren Mindestabstände nicht eingehalten und der daraufhin polizeilich geforderten Nutzung von Mund-Nasen-Schutzmasken nicht nachgekommen worden.

Er kam, sprach und ging. Björn Höcke am 28. August in Grimma. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Björn Höcke in Grimma + Videos

Ein gutes Jahr ist es nun her, da gab es eine ähnliche Situation in der Kleinstadt unweit Leipzigs. Björn oder Bernd, wie einige sagen, Höcke (AfD) besuchte Grimma, hielt eine Rede im Saal des Rathauses und verschwand wieder. Die vor Ort viel beschworene Gewalt gab es nicht, dafür eine Art Protest-Fest auf dem Marktplatz vis a vis des Rathauses, organisiert durch Die Linke vor Ort und Unterstützung aus Leipzig. Dieses Mal wollen die Grimmaer um ihren parteilosen Bürgermeister Matthias Berger selbst etwas auf die Beine stellen. „Leipzig nimmt Platz“ hat angekündigt, sich diesem Protest gegen Höcke anschließen zu wollen.

Wo alles begann - Die Versammlung von „Querdenken“ am 1. August 2020 in Berlin. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Verwaltungsgericht Berlin: „Querdenken“-Demos ohne Mundschutz möglich + Update

Es ist die erste Instanz einer eilbedürftigen Auseinandersetzung vor den Verwaltungsgerichten Berlin und eventuell Berlin-Brandenburgs. Heute entschied das Verwaltungsgericht Berlin (VG) in einem Eilbeschluss überwiegend für die Initiative „Querdenken 711“, dass das Verbot der Versammlungen unter dem Namen „Fest für Frieden und Freiheit“ in Berlin am 29. August 2020 rechtswidrig sei. Dieses hatte der Berliner Polizeipräsident am 26. August mit Verweis auf das Hygienekonzept verboten. Allerdings gab die 1. Kammer des VG Berlin einige Auflagen zum Mindestabstand mit auf den Weg.

Frieden und Kaiserreich bei der letzten Demo in Leipzig vor der geplanten Großdemo am 29. August in Berlin. Foto: Michael Freitag
Leben·Gesellschaft

Berlin, Berlin – Wir fahren …: Wie die „Bewegung Leipzig“ zu einer treibenden Kraft der „Querdenker“ wird

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 82, ab 28. August im HandelWenn man in den deutschlandweiten Medien von den Akteuren der sogenannten „Querdenker“-Szenerie hört oder liest, geht der Blick meist ausschließlich nach Berlin und Baden-Württemberg. Ob zum Vegan-Koch Attila Hildmann (Berlin), dem Sinsheimer „Schwindelambulanz“-Betreiber und bislang erfolglosen Parteigründer Bodo Schiffmann oder den Unternehmer und „Querdenken“-Begründer Michael Ballweg – stets scheinen westdeutsche Männer die Szenerie zu bestimmen, wenn es mittlerweile zum zweiten Mal für den 29. August 2020 heißt: „Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin“.

Alle anderen sind Marionetten: Die „Bewegung Leipzig“ mobilisiert erneut nach Berlin, verkauft T-Shirts und Bustickets. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Nach bewusstem Regelbruch: Berlin verbietet Corona-Demonstrationen am 29. August

Seit Wochen mobilisieren nun die „Bewegung Leipzig“ und zuletzt auch Pegida für ihre zweite Reise nach Berlin am 29. August 2020. Zum zweiten „Tag der Freiheit“ gibt es Bustickets zu kaufen, die T-Shirts der Bewegung sind bereits gedruckt und die Vorfreude groß. Ob es zu einem weiteren maskenlosen Happening kommt, ist seit heute Morgen äußerst fraglich. Der Berliner Senat hat heute in Konsequenz des 1. August 2020 und die zu schon durch das Ziel der Demonstrationen am 29.8. zu erwartenden Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung des Landes mehrere Versammlungen untersagt.

Chaos vorprogrammiert? Merkwürdige Überquerungslösungen am Sonntag, 19. Juli 2020. Foto: L-IZ.de
Wirtschaft·Mobilität

Ranstädter Steinweg: Bis 30. August stadteinwärts dicht + Bildergalerie & Update Sperrung Käthe-Kollwitz

Ferienzeit ist Baustellenzeit, nicht nur in Leipzig. Am Montag, 20. Juli 2020 dürfte es allerdings in der Lessingstraße weniger malerisch als noch am heutigen Sonntag werden. Denn dann soll der stadteinwärtige Verkehr aus der inneren Jahnallee über die Thomasiusstraße hier entlang durchs Viertel zum Goerdelerring Höhe IHK-Gebäude führen. Wie weit die Sperrungen am Ranstädter Steinweg reichen, konnte man bereits am heutigen Sonntag besichtigen, nachdem diese am gestrigen 18. Juli errichtet worden waren. Während der ÖPNV ungehindert rollt, könnte es Montag vor allem für Radfahrer/-innen irritierend werden.

Klimaschutz und Kapitalismus. Was heißt „Antifa“ im Klimaschutz? Eines der Plakate vom 8. Juli 2020.Foto: Privat
Politik·Leipzig

Interview „Keine Spur von inhaltlicher Auseinandersetzung“: Debatte nach der Plakataktion von Leipziger Klimaschutzaktivisten

Als sich am 8. Juli 2020 der Leipziger Stadtrat in der Kongresshalle zur „Klimapolitischen Stunde“ einfand, hatten andere das ihre zum Thema bereits getan. An 20 Stellen in der Stadt Leipzig waren Plakate an LVB-Haltestellen aufgetaucht, welche Botschaften wie „Klimaschutz ist Antifa“ trugen, die angeblich von der Stadtverwaltung Leipzig kamen. Und so auf die aus Sicht der Macher der Aktion ungenügenden Schritte der Stadt in Sachen Klimaschutz hinweisen sollten. Die Stadt stellte Anzeige gegen unbekannt und der Leipziger OBM Burkhard Jung äußerte noch im Stadtrat sein Unverständnis.

Leipzigs neuer Baudezernent Thomas Dienberg (Grüne) und Gratulant Burkhard Jung (SPD) Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Thomas Dienberg ist neuer Baubürgermeister Leipzigs + Video

In Göttingen wurde Thomas Dienberg aus fachlichen Gründen vorfristig freigegeben; er konnte sich mit SPD-Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) nicht mehr auf gemeinsame Vorstellungen einer modernen Stadt einigen. Am 8. Juli 2020 stand der Grüne als einziger Kandidat zur Auswahl für die Nachfolge der scheidenden Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos) für die Neubesetzung des Leipziger Amtes des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau für die kommenden sieben Jahre.

Stadtrat Falk Dossin (CDU). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Soziale Erhaltungssatzung: Drohen „Leerzüge“ wegen Milieuschutz? + Video

Wer sich die Aufzeichnung der Stadtrats-Debatte vom 17. Juni 2020 anschaut, wird leicht feststellen, dass die neuen sozialen Erhaltungssatzungen für sechs Leipziger Stadtgebiete bis zur finalen Abstimmung schwer umkämpft waren. Sollen sie doch unter anderem in die Rechte von Vermietern bei Sanierungen eingreifen und dadurch Mieter vor sogenannten Luxussanierungen, stark steigenden Mieten und Vertreibung aus der angestammten Wohnumgebung schützen. Stadtrat Falk Dossin (CDU) stellte in den Raum, dass es zu Massenentmietungen, sogenannte „Leerzüge“ kommen könnte. Dem widersprach nun die Amtsleitung des Leipziger Bauamtes.

Landtagsabgeordneter und Leipziger Stadtrat Roland Ulbrich (AfD). Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Nach Stadtratsrede von Roland Ulbrich (AfD): Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener?

Als am gestrigen Mittwoch, 17. Juni, die Leipziger Ratsversammlung beendet war, atmeten zwei Themen unüberhörbar nach. Zum einen der Beschluss der ersten sozialen Erhaltungssatzungen in Ostdeutschland (außer Berlin) und eine Rede von Roland Ulbrich (AfD) im Leipziger Stadtparlament. Vor dem Hintergrund eines Linkenantrages zum Gedenken an acht konkrete rechte Morde in Leipzig hatte der Rechtsanwalt eine Rede gehalten, in welchem er die im Antrag genannten Personen unter anderem als „moralisch höherstehende Edeltodesopfer“ tituliert. Im Kontext seiner sonstigen Äußerungen könnte es sich um eine Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener handeln. Ein Straftatbestand, über welchen nun ein anderer Stadtrat die Staatsanwaltschaft Leipzig informieren möchte.

Maßgeblicher Streiter für Erhaltungssatzungen und gegen Spekulationen in Leipzig: Stadtrat Mathias Weber (Linke). Foto: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Soziale Erhaltungssatzungen für sechs Leipziger Gebiete beschlossen + Video

Es wurde noch einmal wirklich emotional und teilweise auch abseitig gegen Ende der heutigen Ratsversammlung beim Thema soziale Erhaltungssatzungen in Leipzig. Sechs davon sind nunmehr beschlossen, doch so ganz durch ist das Thema noch nicht. All jene, die auf eine positive soziale Wirkung dieses Elementes der kommunalen Steuerung im Wohnungsbau und bei Sanierungen hoffen, aber auch die Kritiker wollen den vom „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ erarbeiteten „Kriterienkatalog“ Sanierungen und Neubauten erst einmal genauer besprechen und ebenfalls im Stadtrat beschließen.

Franziska Riekewald (Linke) argumentierte aus Sicht der Auslastung im Waldstraßenviertel gegen das Bewohnerparken im Zweitwohnsitz. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Bewohnerparken im Waldstraßenviertel + Video

Der Stadtbezirksbeirat Mitte hatte den Ball erneut ins Spielfeld gerollt und beantragte am 17. Juni 2020 eine Anwohner-Parkscheinberechtigung auch für Menschen mit Zweitwohnsitz im Waldstraßenviertel. Da war es also wieder, das Bewohnerparken in einem der heiß debattierten Stadtviertel Leipzigs nahe der Arena. Doch erneut tauchten rechtliche Bedenken auf, wurden Bewohnerbeteiligungen zitiert und am Ende stand eine der knappesten Entscheidungen, die der Stadtrat je erlebte.

Noch bis zum Sommer 2020 Leipzigs Baudezernentin Dorothee Dubrau (parteilos). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Wie wirken soziale Erhaltungssatzungen in Leipzig? + Video

Es ist eine Art Vorspiel zur kommenden Erhaltungssatzung, welches am 17. August 2019 in Leipzig startete. Da hatte die Stadt den Ratsbeschluss zur Erarbeitung von (auch) sogenannten Milieuschutzsatzungen für gesamt 10 Stadtteile Leipzigs im Amtsblatt veröffentlicht. Seither mussten die Baubehörden bereits entscheiden, ob Bauvorhaben bis zu 12 Monate zurückgestellt werden mussten oder inwieweit sie dem gewünschten Effekt der Neuregelungen widersprechen. Gleichzeitig erarbeitete das „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ einen Kriterienkatalog zu nötigen und übertriebenen Sanierungen dafür. Zu beidem hatten heute CDU und Freibeuter eine Menge Fragen.

Großes Schild und schwaches Versmaß bei PEGIDA. Foto: Luise Mosig
Leben·Gesellschaft

Massiver Protest gegen PEGIDA in Dresden + Video

Nach zweiwöchiger Pause hatte PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) Dresden am Montagabend, 15. Juni 2020, erneut zur Versammlung mit anschließendem „Spaziergang“ auf den Dresdner Altmarkt gerufen. Mit verhaltenem Erfolg: Dem Aufruf folgten laut Polizeiangaben rund 650 Pegida-Anhänger/-innen, welche sich zudem um die 1.000 Menschen gegenübersahen, die sich unter dem Motto „Gemeinsam gegen den Faschismus“ gegen die Pegida-Kundgebungen stellten. Aus Leipzig war Alexander Kleine, Chef der Ortsgruppe der „Identitären Bewegung“, als PEGIDA-Redegast angereist.

„Unteilbar“-Band-Aktion ist vorbei, doch einige wollen noch im Regen tanzen. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

#Unteilbar Leipzig – Livebericht: Ein langes Band in Corona-Zeiten + Livestream

Wenn es ein paar Belege dafür gibt, wie wenig das seltsame Social-Media-Netzraunen zuletzt auch wieder zur „Coronakrise“ und die Realitäten auf der Straße (und in den Parlamenten) zusammenpasst, dann sind es die stets großen Zahlen an Teilnehmern, wie zuletzt bei der „Black lives matter“-Demo in Leipzig. Mit 15.000 endete eine der größten Leipziger Versammlungen der vergangenen Jahre und auch „unteilbar“ hat seit 2018 bereits einige bemerkenswerte Stationen hinter sich. Gestartet war die Solidaritäts-Bewegung 2018 mit einer viertel Million Menschen in Berlin, 3.000 kamen am 6. Juli 2019 in Leipzig und kurz darauf am 24. August 35.000 zur Hauptkundgebung nach Dresden. Heute soll nun in vielen Städten wie in Leipzig ein langes Menschen-Band entstehen, die L-IZ.de ist mit Impressionen live dabei.

Verdammt lang her: Lutz Bachmann bei einer Legida-Demo auf dem Wager-Platz am 6. Juli 2015 in Leipzig. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Ist die Peggy da? Lutz Bachmann ruft zur PEGIDA-Demo in Leipzig auf + Update Absage

Es gab sie in den vergangenen Jahren immer wieder; die Versuche, irgendeine völkisch-nationalistische Patriotenbewegung in Leipzig zu etablieren. Mal durch den rechts aus der AfD ausgetretenen André Poggenburg und seinen „Aufstand der Patrioten“, mal als „Bürgerbewegung Leipzig“ oder „Offensive für Deutschland“ und zuletzt durch Andockversuche an die „Corona-Kritiker“-Szene. Rückblickend seit dem Niedergang LEGIDAs in Leipzig eine Geschichte von Fehlschlägen mit teils gerade noch 20 Teilnehmern. Nun versucht es Lutz Bachmann am Montag, 15. Juni 2020 mal wieder. Allerdings mit halbem Herzen.

Erste umgeschmissene Müllcontainer und Polizeieinsätze am Herderpark in Connewitz. Foto: L-IZde
Leben·Gesellschaft

Liveticker: Spontan-Demo in Connewitz

Liveticker? Echt jetzt? Ja, haben wir uns auch gefragt. Aber es geht auch heute Abend mal wieder um Frames, die man vielleicht mal neben den schnellen Fotos, Redebeiträgen und Infos rings um eine Spontandemonstration in Leipzig ein wenig klären kann. Frame 1: Connewitz. Frame 2: Razzia. Und Frame 3: Gewalt (was bei einigen ja schon bei Frame 1 mit gemeint sein soll). Ab 20 Uhr treffen sich also heute Menschen am und im Connewitzer Herderpark, um sich in Redebeiträgen mit polizeilicher Repression auseinanderzusetzen.

Die Polizei am 10. Juni 2020 in der Wolfgang Heinze Straße. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Durchsuchungen in Connewitz am Morgen, Demonstration am Abend

Warum das LKA Sachsen, die Leipziger Staatsanwaltschaft und die „Soko Linx“ am heutigen Morgen Hausdurchsuchungen in insgesamt neun verschiedenen Objekten durchführte (einige laufen noch) ist derzeit unklar. Bislang haben sich die Behörden zu den Maßnahmen nicht offiziell geäußert, auf Nachfrage ist beim LKA Sachsen von Ermittlungen wegen Landfriedensbruchs und schweren Körperverletzungen die Rede. Doch einige Adressen liegen im Leipziger Süden, darunter die Wolfgang-Heinze-Straße, die Meusdorfer und die Pfeffingerstraße. Und auf Indymedia wird seit Mittag zu einer Demonstration aufgerufen.

Die Ich-Perspektive - möge Angela Merkel langsam verrecken, weil das eigene Kind die Coronamaßnahmen erleben muss. Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Die ausgefallene Revolution: „Zeigt uns den Virus, dann zeigen wir unsere Masken“ + Videos

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit Freitag, 29. Mai 2020 im HandelNoch am Samstag, 16. Mai, freute man sich bei der „Bewegung Leipzig“ über einen neuen Zahlenrekord bei ihrer Kundgebung auf dem Leipziger Marktplatz. Rund 400 Teilnehmer waren gekommen, darunter auch einer der drei „Widerstand 2020“-Partei-Gründer und Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig. Was am letztlich geringen Interesse an seinem Redebeitrag und an der eher kleinen Kundgebungsbeteiligung selbst stutzig machte, war der Umstand, dass der „Widerstand 2020“ bis zu diesem Zeitpunkt über 100.000 Online-Parteieintritte ohne Mitgliedsbeitrag vermeldet hatte. Gigantische Zahlen einer Bewegung, deren Zeit gekommen schien und welche mehr bundesweite Parteimitglieder als bei B90/Die Grünen, Linke und AfD zusammen bedeutet hätten.

David Gray und "Kruppe" bei der gemeinsamen Moderation in der Moritzbastei. Screen Livestream
Kultur·Musik

Pfingsten ohne Gruftis? Tag 4 – Das Darkstream Festival zeigt Düster-Pop aus Leipzig + Livestream

Pfingsten ohne ein schwarzes Leipzig? Geht gar nicht, waren sich Dave, Kruppe und Christian einig, als Corona mehr und mehr drohte, das 2020er „Wave-Gotik-Treffen“ zu kippen. Am Ende musste das WGT in diesem Jahr ausfallen, noch immer ist es nicht möglich, Konzerte durchzuführen. Dafür haben die drei mit weiteren Szenefreundinnen etwas auf die Beine gestellt, was sie selbst am Beginn nicht für möglich gehalten hätten. Das gesamte Pfingsten 2020 gibt es erstmals mit dem „Darkstream-Festival“ einen nahezu durchgehenden Livestream mit Moderation aus der Moritzbastei, Eindrücken aus Leipzig, über 60 Bands, DJs und Autorenlesungen.

SPD-Stadtrat Christopher Zenker brachte den Standort am Kraftwerk ein. (Hier beim coronösen Zuwerfen eines Blumenstraußes an das heutige Geburtstagskind Christian Schulze (SPD) Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Eine Schwimmhalle für den Leipziger Süden + Video

Leipzig fehlen Schwimmhallen, für den Schulsport, den Vereinssport und das beliebte Freizeitschwimmen. Darüber herrschte heute quasi einhundertprozentige Übereinstimmung im Stadtrat. Nebst gemeinsamem Entsetzen über die bislang fehlende Förderung vom Freistaat Sachsen für den bereits im Rat beschlossenen und geplanten Standort am Runkiplatz. Während dies den Neubau einer solchen Halle im Osten der Stadt gerade deutlich verzögert, ging heute der Blick nach Süden. Dazu hatte die SPD-Fraktion aus der Bürgerversammlung zur Vorstellung des Kraftwerkneubaus der L-Gruppe an der Bornaischen Straße eine weitere Idee für einen Schwimmhallenbau mitgebracht: neben dem neuen Gas-Kraftwerk.

Kultur·Musik

Pfingsten ohne Wave Gotik Treffen

Gewohnt kurz und knapp geriet am Freitag, den 8. Mai 2020, nach langem Warten die Absage des Veranstalters der Leipziger Wave-Gotik-Treffen. Damit ist es offiziell, dass es vom 29. Mai 2020 bis einschließlich 1. Juni keine Durchführung des Festivals in Leipzig geben wird. So hat die Corona-Realität nun neben der Ökofete auch die letzte Großveranstaltung des ersten Halbjahres in Leipzig eingeholt.

70.000 Striche zum Gedenken an einen Teil der Opfer der NS-Eugenik auf dem Augustusplatz. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

In Erinnerung an 70.000 Opfer: Kreidestriche auf dem Augustusplatz + Interview

Wer in den vergangenen Stunden bei seinem Weg zur Arbeit oder in eines der wieder geöffneten Innenstadt-Geschäfte den nordwestlichen Teil des Augustusplatzes kreuzte und etwas aufmerksam statt des Smartphones die Umgebung sah, konnte eine lange Reihe bunter Striche finden. Relativ regensicher unter der Überdachung auf der Opernseite des Platzes, wie eine Zählung aufgereiht. Ohne großes (Corona)-Getöse hatten am Sonntag, 3. Mai 2020 ein paar Menschen damit der 70.000 Euthanasie-Opfer der Aktion „T 4“ des NS-Regimes in Leipzig gedacht. Unweit des „Demokratie-Ei´s“, für jedes Opfer ein Strich, gegen die Ideologie der Ungleichwertigkeit von Menschen.

Und dann bekommen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen. Und tun, was wir schon immer wollten. Foto: L-IZ.de
Wirtschaft·Verbraucher

Wiederkehr einer alten Idee: In der Coronakrise hoffen die BGE-Anhänger auf einen Durchbruch

Nichts ist so stark wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist. Viele vermuten genau das derzeit für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in der Coronakrise, da die einhergehenden finanziellen Probleme erneut zuerst jene treffen, die in freien Berufen, als Künstler und (Solo)Selbstständige leben. Eine entsprechende Petition auf den Seiten des Bundestages vom 14. März 2020 stand am 22. April bei fast 140.000 Unterzeichnern; ab 50.000 muss sich der Petitionsausschuss des Bundes mit solchen Eingaben befassen. Das BGE erreicht am 27. April 2020 also zum zweiten Mal nach 2009 den Bundestag, erneut eingereicht durch Susanne Wiest.

Alles dicht im Einkaufsmekka Bahnhofspromenaden - nur Apotheken, Lebensmittelhändler und Drogerien haben noch geöffnet. Foto: Michael Freitag
Leben·Gesellschaft

Corona-Hilfe made in Leipzig: Initiativen, Ideen und Hilfsangebote aus der Zivilgesellschaft zur Milderung der Coronakrise + Update 22. April

In den vergangenen Tagen ist nach dem atemlosen Zuschauen der hereinprasselnden Verfügungen und Veränderungen seitens des Freistaates Sachsen eine erste Welle von Ideen und Initiativen entstanden. Alle sollen dazu dienen, über die staatlichen Lösungsangebote hinaus, erste Auswirkungen der Coronakrise abzufedern. Die LZ hat die besten Initiativen herausgesucht und hofft, dass sich je nach eigenen Prioritäten auch die Leser unserer Zeitung an der einen oder anderen gelungenen Idee beteiligen.

Stadtrat Thomas Kumbernuß von der PARTEI mit langer Vorbereitung auf diesen Tag? Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

(Nicht) Demonstrieren in Coronazeiten

Schon das Vorfeld der heutigen Demonstrationsanmeldung für den Leipziger Marktplatz war nicht leicht für „Leipzig nimmt Platz“ (LnP). Da gab es erst einen ordnungsamtlichen Hinweis auf die noch letzte Woche gültigen Ausgangsbeschränkungen, welche man mit dem aktuellen Verfassungsgerichtsurteil konterte, welches bereits ein generelles Demonstrationsverbot verneint. Und Einzelfallprüfungen und Beauflagungen vorsieht, die nun am heutigen Montag, 20. April, trotz gelockerter Regelungen in Leipzig zur Absage von LnP eine Stunde vor Demobeginn führten. Die PARTEI hingegen zog sich unverdrossen Masken über und versammelt sich seit 17 Uhr auf Augustusplatz, während LnP mit „nicht tragbaren Auflagen“ ringt.

Das alles bestimmende Thema der letzten Wochen - als Graffiti in Leipzig verewigt. Foto: Marko Hofmann
Leben·Fälle & Unfälle

Freizeitaktivitäten in Coronazeiten: 15 Kilometer Umkreis laut OVG Bautzen

Seit Wochen drehen sich nun die Debatten um die Frage, was die sächsische Staatsregierung in ihrer erst als Allgemeinverfügung und seit dem 31. März als Verordnung verfassten Ausgangsbeschränkung mit dem „Wohnbereich“ gemeint haben könnte, in welchem man sich zu Spaziergängen, Sport oder Ausflügen bis mindestens zum 20. April 2020 aufhalten müsse. Was die Staatsregierung in ihrer Krisenmaßnahme gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus tunlichst vermied, tat heute das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen. Bei der Entscheidung eines Eilantrages eines Dresdners benannte das OVG eine Kilometerzahl für die Bewegung zu Freizeitzwecken in Sachsen. Und klärte zudem die Begleitung von Menschen, die nicht zum eigenen Hausstand gehören.

Alle wollen raus bei dem Wetter. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Samstag, 28. März 2020: Der Tag in Bildern

Der Samstag, 28. März 2020, war wohl nur deshalb an sich interessant, weil er der erste nach den sächsischen „Ausgangsbeschränkungen“ war. Diese hatten zu vielzähligen Debatten geführt, das Sitzen auf Parkbänken wurde infrage gestellt, eine Definition von „Wohnumgebung“ zu „bitte nicht allzu weit aus der Stadt hinaus“ und als letzte Maßnahme schloss die Stadt Leipzig diverse Parkplätze an Ausflugsorten. Das Ergebnis heute: Radler/-innen, Sonne, leere Fernverkehrsstraßen und volle Parks und Seeufer.

Blick über das Südufer des Cospudener Sees in den Landkreis Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Coronavirus: „Wohnumfeld” als 5-Kilometer-Regel? „Nicht praktikabel“ laut Polizei Leipzig

Da hatte man irgendwie doch ein bisschen drauf gewartet. Seit der Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen zum Schutz vor dem Coronavirus vom 22. März 2020 geisterte die Frage durch den Raum, was denn nun mit dem „Wohnumfeld“ gemeint sein dürfte. Also dem Raum, in welchem man sich trotz Kontaktverboten mit mehr als einer anderen Person und nicht näher als rund zwei Meter noch zum Zwecke der Freizeitgestaltung bewegen dürfte. Gemeint sind also sportliche Betätigungen, Wandern und Spaziergänge allein und in Familie. Innenminister Roland Wöller wollte dazu keine Kilometerangaben machen, dies sei nicht praktikabel. Ist es auch nicht, stellte am 25. März 2020 die Polizeidirektion Leipzig am Cospudener See in der Praxis fest.

Am 22. März erstmals am Connewitzer Kreuz entdeckt: Ein Gabenzaun am Streetball-Platz. Foto: Birthe Kleemann, L-IZ.de
Politik·Leipzig

22. März – Ein Sonntag in Bildern: Coronavirus bestimmt das Leben

Die Gesellschaft verändert sich gerade so rasant wie wohl noch nie im Leben heutiger Zeitgenossen unter 75 Jahren. Das öffentliche Leben nimmt eine Auszeit, viele Menschen auch. Statt immerwährendem Vorwärts heißt es nun zurück, ins Häusliche, in Homeoffice und die „Kernfamilie“. Mit dem 22. März 2020 ist nun in ganz Sachsen klar: ab Montag gelten noch einmal schärfere Regelungen wie ein Kontaktverbot von Menschen in der Öffentlichkeit. Und vermehrte Polizeikontrollen auf den Straßen. Umso wichtiger, dass Journalisten nachschauen gehen, was denn so geschieht - da draußen.

Wegen der Coroakrise schränkt der Freistaat Sachsen zunehmend das öffentliche Leben ein. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Coronavirus: Die Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen (22. März 2020) + Update

Wie erwartet, haben heute alle Bundesländer nach Rücksprache mit der Bundesregierung neue Allgemeinverfügungen erlassen. Ebenfalls wie erwartet, fallen diese noch einmal eine Spur schärfer aus, als die bislang geltenden Regelungen. Im Rahmen des Infektionsschutzes sollen ab Montag, 23. März, 0:01 Uhr folgende Regelungen bis mindestens zum 5. April 2020 in Kraft treten. Nun gibt es dabei erstmals Ausgangsbeschränkungen unter Androhung von Strafen bis zu zwei Jahren Haft oder einer Geldstrafe. Bei absichtlichen Handlungen zur Verbreitung des Virus reicht das Strafmaß theoretisch bis zu fünf Jahren Haft.

Wegen der Coroakrise schränkt der Freistaat Sachsen zunehmend das öffentliche Leben ein. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Amtliche Verfügung wegen Coronavirus (20. März 2020): Auch Gaststätten, Friseursalons und Baumärkte schließen

Am heutigen Freitag, 20. März 2020, ist eine weitere Verschärfung der Vorsorgemaßnahmen rings um den als Corona bekannten „Covid-19“-Virus in Sachsen eingetreten. Das Regierungskabinett hat am heutigen Tage „weitere Regelungen für Krankenhäuser, Pflegeheime, Jugendhilfe und Werkstätten für Menschen mit Behinderung“ ebenso beschlossen, wie weitere Einschränkungen im Handel. Nun gilt in ganz Sachsen, dass nahezu ausnahmslos alle gastronomischen Einrichtungen, aber auch Baumärkte und – in Leipzig bereits gültig – auch die Friseure schließen.

Immer Ast für Ast entsteht das Nest bei den Reihern (auch in Leipzig). Was könnte den Unternehmern in der Corona-Krise helfen? Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Umsatzeinbrüche wegen Coronavirus: Der Freistaat versuchts mit zinslosen Darlehen und später Rückzahlung für die kleinen Unternehmen

Ganz fertig ist man im Wirtschaftsministerium Sachsens mit den Vorbereitungen zwar noch nicht und die genauen Zugangs-Bedingungen werden noch erarbeitet. Doch bereits ab kommender Woche will der Freistaat über die Sächsische Aufbaubank (SAB) versuchen, den kleinen Unternehmen unter die Arme zu greifen. Gemeint sind jene, die unter fünf Angestellten haben, in Leipzig etwa 85 Prozent aller ansässigen Firmen. Darunter viele Gastronomien, die Kreativwirtschaft, Ladenbesitzer, Soloselbstständige und viele mehr. Doch der Teufel wird mal wieder im Detail lauern.

Wegen der Coroakrise schränkt der Freistaat Sachsen zunehmend das öffentliche Leben ein. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Amtliche Verfügung wegen Coronavirus: Was ist ab Donnerstag in Sachsen untersagt, was bleibt geöffnet?

Seit heute ist nun das amtlich, was sich gestern bereits in einer Pressekonferenz auf Landesebene angedeutet hatte. Ab Donnerstag, 19. März 2020, 0:01 Uhr gelten im Freistaat Regeln, wie es sie wohl noch nie gegeben hat. Bis mindestens zum 20. April 2020 werden weite Teile des Handels und des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der Covid 19-Pandemie auf Eis gelegt. Hier die Liste aller Untersagungen, Schließungen und weiterhin geöffneter Einrichtungen und Orte für diese Zeit im Überblick.

Erste Belieferungen von Läden begann wieder ab Montag-Mittag in Leipzig (hier Jahnallee, Konsum). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Coronavirus in Leipzig (2): Sachsen macht dicht + Updates ab 15:30 Uhr

Seit dem Morgen berichtete die L-IZ.de zu den aktuellen Entwicklungen an Leipzigs Schulen, Bibliotheksschließungen und ersten Solidaritätsaktionen in Leipzig rings um die Frage: wie umgehen mit dem Coronavirus. Zur Stunde läuft noch eine OBM-Runde zur aktuellen Lage im Leipziger Rathaus, danach wird es weitere Informationen auf Stadtebene geben. Seit 15:30 Uhr möchten Sozialministerin Petra Köpping und Kultusminister Christian Piwarz in Dresden der dortigen Presse auf Landesebene rings zu den neuen sachsenweiten Entwicklungen Rede und Antwort stehen.

Im BMW-Werk Leipzig: Das erste BMW 2er Gran Coupé, Serienproduktion im BMW Group Werk Leipzig im November 2019. Quelle: press.bmwgroup.com
Politik·Leipzig

Coronavirus in Leipzig: Eine Infektion unter 8.000 Menschen bei BMW

Es ist ein Balanceakt zwischen Vorsorgebemühungen, drohendem Stillstand, Hysterievermeidung und eventuell zu langem Zögern. So zumindest muss man wohl den Fall eines positiv auf das neuartige Covid-19, oder kurz „Coronavirus“ getesteten Mitarbeiters beim BMW-Werk Leipzig beschreiben. Ein Fall von vergangener Woche, den Pressesprecher Julian Friedrich im Namen der 4.000-Mitarbeiter starken Leipziger Betriebsstätte des bayrischen Autobauers am Sonntag gegenüber L-IZ.de bestätigte.

Luftholen vor anstrengenden Tagen. Morgens in Leipzig (Waldplatz). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Coronavirus in Leipzig (1): Eine Stadt fährt langsam runter + Updates bis 13:30 Uhr

130 Menschen sind in Sachsen mittlerweile positiv auf das Coronavirus noch ohne einen Todesfall getestet, 31 davon in Leipzig und weitere 16 im Umland. Für ganz Deutschland meldete das Robert Koch Institut am Sonntagabend (15. März) 4.838 Erkrankungen bei 12 Todesfällen. Noch steht Deutschland vor der großen Erkrankungswelle im Versuch, diese möglichst in die Länge zu ziehen. Seit Montagmorgen kann man nach den praktisch vollständigen Absagen aller Veranstaltungen auch in Leipzig dabei zuschauen, wie die größte Stadt Sachsens in einen etwas gebremsten Modus übergehen wird. Die L-IZ.de berichtet über die aktuellen Entwicklungen.

Die Sächsische Staatskanzlei in Dresden. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Corona-Virus in Sachsen: Verschärfung bei Veranstaltungen, Schwimmbäder dicht, Schulnotbetrieb

Das sächsische Kabinett hat in einer Sondersitzung am Freitagabend weitergehende Maßnahmen und Empfehlungen für die Kommunen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus beschlossen. Man darf erwarten, dass – sofern nicht bereits geschehen – die Kommunen in Sachsen auch den Empfehlungen ab morgen folgen werden. Darunter, neben Schließungen von Schwimmhallen und Regelungen für den Schul- und Kitabetrieb, die Verschärfung der Meldepflicht von Veranstaltungen bereits ab 75 Personen.

Der Frauentag in Leipzig. Am Mendebrunnen gab es eine Schürze. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Frauentag in Leipzig: Ein Streik am Sonntag + Video & Bildergalerie

Ein bisschen mutet es ja schon seltsam an. Wie da auch in diesem Jahr vorrangig Männer am 8. März um die Leipziger Demonstration herumliefen, filmten, fotografierten und so die 3.000 Teilnehmer/-innen begleiteten. Ja, auch in den Medien ist noch immer nicht alles, wie es sein sollte. Aber gut, 2020 lautete andererseits das internationale Motto „Jede*r für Gleichberechtigung“ („Each for Equal“). Und so donnerte nicht grundlos aus Frauen und Männerkehlen ein kraftvolles (und nicht wörtlich gemeintes) „Macker gibt’s in jeder Stadt, bildet Banden, macht sie platt“.

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