Ist der Datenskandal beim Sächsischen Verfassungsschutz nun wirklich ein Skandal, oder nur eine Panne, wie der MDR am 20. April berichtete? Letzteres wahrscheinlich auf keinen Fall, auch wenn ein Mitarbeiter des Amtes für Verfassungsschutz wohl wirklich eine Menge interner Daten des Sächsischen Geheimdienstes auf einen USB-Stick zog – und dabei erwischt wurde. Was ihm dann die fristlose Entlassung eintrug.
Man kann der LVZ alle Fakten geben, alle notwendigen Zahlen – und sie macht trotzdem wieder etwas draus, was mit der Realität nichts zu tun hat, reineweg nichts. So wie am 18. April wieder, als sie über die zunehmenden Verspätungen im Netz der LVB berichtete, aber einen Generalverriss zur umgebauten Karl-Liebknecht-Straße draus machte. Obwohl die „KarLi“ eigentlich nichts damit zu tun hat. Auch wenn Autofahrer das glauben.
Seine bekanntesten Titel findet man auch heute noch wie selbstverständlich im Science-Fiction-Regal: Die „Robotermärchen“, die „Sterntagebücher“, sogar „Der Mensch vom Mars“ und „Der Unbesiegbare“ – halt das, was auch beim Lesen irgendwie wie Science Fiction aussieht und nicht allzu anstrengend ist für Leser, die Raketen, Roboter und Marsianer für eine denkbare Zukunft halten.
Der neue Quartalsbericht enthält auch die neue Hitliste der wachsenden Ortsteile. Denn eigentlich wachsen ja fast alle. Was noch vor wenigen Jahren anders war. Da gab es anfangs nur den grünen Fleck im Süden, als die Südvorstadt zum Lieblingswohnort der Studis und Unangepassten wurde. Dann ergrünte der Leipziger Westen. Das ist keine zehn Jahre her. Heute muss man die Ortsteile, die nicht wachsen, mit der Lupe suchen.
Zugeparkt, unübersichtlich – die William-Zipperer-Straße im Bereich zwischen Erich-Köhn-Straße und Roßmarktstraße ist eine Zumutung für Fußgänger und Radfahrer. Weil sie eine Zumutung ist, passiert hier wenig. Wer hier wirklich ohne Auto unterwegs ist, passt auf wie ein Schießhund. Aber damit ist das Thema Verkehrssicherheit eigentlich völlig auf den Kopf gestellt, findet der Stadtbezirksbeirat Leipzig Alt-West.
Am 22. März eröffnete der Leipziger Fernbusbahnhof – samt angeschlossenem Parkhaus, in dem 550 Pkw abgestellt werden können. Aber nicht nur der ADFC wurde mit dieser Eröffnung daran erinnert, dass man eigentlich genauso dringend auf ein Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof wartet. Immer mehr Leipziger fahren mit dem Rad zum Zug – finden aber keine wirklich sichere Abstellmöglichkeit vor. Jetzt gab’s eine erhellende Antwort aus dem Planungsdezernat.
Am Donnerstag, 19. April, legten die deutschen Wirtschaftsinstitute ihre Gemeinschaftsdiagnose für das Frühjahr 2018 vor. Zu diesen Instituten gehört auf das IWH in Halle. Und das hat sich die Entwicklung im Osten wieder etwas genauer angeschaut. Irgendetwas klemmt da augenscheinlich.
Am Mittwoch, 18. April, wurde das neue Bach-Kabinett im Alten Rathaus eröffnet. Und zu der Gelegenheit wurde auch gleich noch das neue Heft in der Reihe „Thema.M“ vorgestellt, die Nr. 19 mittlerweile. M steht natürlich für Museum. Und wenn zu jedem Paukenschlag auch Geld da wäre, könnte die informative Reihe noch viel schneller wachsen.
Am Donnerstag, 19. April, gab es mal wieder einen Feiertermin für den Sozialbürgermeister: In Thonberg konnte der Erweiterungsbau für die 77. Schule, die Grundschule Fritz Baumgarten, feierlich eingeweiht werden. Mehr und bessere Lernmöglichkeiten, zusätzliche Klassen- und Horträume, neu gestaltete Schulhof- und Außenanlagen, Stellplätze für Fahrräder, umfassende Brandschutzmaßnahmen sowie Malerarbeiten – davon profitieren die Schülerinnen und Schüler der Fritz-Baumgarten-Schule im Erweiterungsbau.
Am Mittwoch, 18. April, waren sie noch am Werkeln – die Ausstellungsprofis, die die neue Wechselausstellung im Bach-Museum am Thomaskirchhof aufbauten. Es ist wieder so eine kleine Ausstellung, die zeigt, was Wissenschaftler herausbekommen, wenn sie sich eine Fleißaufgabe stellen: Was können eigentlich die Schüler Johann Sebastian Bachs über den berühmten Thomaskantor erzählen? Und damit waren nicht die Thomaner gemeint.
Sachsen schrumpft wieder. Das geht sogar schon ein Weilchen so. Aber die neuesten Zahlen aus dem Statistischen Landesamt zeigen es überdeutlich. Auch wenn sie jetzt erst einmal nur aus dem Juni 2017 stammen. Aber schon 2016 machte sich bemerkbar, dass in Deutschland die Schotten hochgezogen wurden. Statt einer klugen Zuwanderungspolitik macht man „Heimatpolitik“. So alt sah deutsche Politik wirklich seit 50 Jahren nicht mehr aus.
„Hinter den Kulissen“ werde man ein bisschen arbeiten, sagte Dr. Volker Rodekamp am Mittwoch, 18. April, launig, wie man ihn kennt, denn 2019 wird er in den vielgerühmten Ruhestand treten und ein Altes Rathaus hinterlassen, an dem endlich gearbeitet wird. Am 24. April beginnt endlich die Fassadensanierung. Aber drinnen wird schon seit geraumer Zeit die Ausstellung modernisiert. Jetzt sind die beiden neuen Kabinette für Bach und Wagner fertig. Samt frisch geputztem Bach-Bild: Dem „Wahren Bach“.
Der neue Quartalsbericht enthält auch einen Städtevergleich zwischen Leipzig und Dresden, was die Bevölkerungsentwicklung betrifft. Denn jahrelang lief die Entwicklung in den beiden sächsischen Großstädten fast parallel. Zeitweilig schien sogar Dresden davonzuziehen. Aber seit 2010 ist alles anders. Und irgendwie erklärt das zumindest ein wenig von der so schwer berechenbaren Bevölkerungsentwicklung in Leipzig.
Enrico Stange, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag, spricht von steinzeitlichen Zuständen bei der sächsischen Polizei. Diesmal geht es um Verkehrsverstöße – eigentlich etwas, was die Polizei gleich vor Ort bei Feststellung des Verstoßes ahnden kann. Aber Sachsen bringt das Kunststück fertig, dass im Jahr 2017 rund ein Drittel aller an die Zentrale Bußgeldstelle bei der Landesdirektion Sachsen übermittelten Verstöße nicht bearbeitet wurde.
Ein großer Nierentisch mit geometrischen Mustern drauf, vier Notebooks und schon kann man eintauchen in Leipzigs neues digitales Stadtmodell. Zumindest, wenn man die richtige App auf dem Smartphone oder dem Notebook und den richtigen Tisch hat. So einen, wie er der Presse am Dienstag, 17. April, im Ratsplenarsaal gezeigt wurde. Samt einem euphorischen OBM.
Am heutigen Mittwoch, 18. April, wird sie im Stadtrat Thema werden: Die viel diskutierte OBM-Galerie im Neuen Rathaus. Die Linksfraktion hat ja geschafft, dass der OBM bereit ist, Erich Zeigner, den zweiten Nachkriegs-OBM, in die Galerie aufzunehmen. Wogegen sich jetzt Tobias Hollitzer im Namen des Bürgerkomitees Leipzig e.V. verwahrt. Aber vielleicht stimmen die Ratsfraktionen auch lieber dem SPD-Antrag zu. Denn wer eine OBM-Galerie anlegt, kann sich nicht einfach seine Lieblinge rauspicken.
Francis Nenik wird wohl noch eine Weile der große geheimnisvolle Schriftsteller aus Leipzig bleiben, der unter Pseudonym sehr eigenwillige Bücher veröffentlicht. Und eigentlich sollte sein 2016 bei Spector Books erschienenes „Doppelte Biografieführung“ noch viel eigenwilliger sein: Es sollte ein Buch über vergessene Schriftsteller werden. Aber wie findet man vergessene Schriftsteller? Und wie kommt man dann auf Hasso Grabner?
Es gibt Themen, die kehren alle Jahre wieder auf den Tisch des Leipziger Stadtrates zurück – genauso ungeklärt wie vor Jahren. Das betrifft auch die Zukunft der Leipziger Icefighters, die jetzt für ein paar Jährchen nach Taucha ausweichen konnten. Aber das Taucha-Abenteuer geht auch zu Ende. Jetzt machen Leipzigs Ratsfraktionen lauter Vorschläge, wie man dem Eishockey-Club kurzfristig helfen könnte. Aber eigentlich hilft das nichts, kommentieren das die Grünen.
Der Antrag der CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat, den Diskussionsprozess um sechs verschiedene Mobilitätsszenarien zu beenden, kommt auch bei den engagierten Umweltvereinen nicht gut an. Jahrelang hat man darum gekämpft, die Stadt endlich auf einen umweltfreundlichen Verkehrskurs zu bringen – und nun grätscht die Autofahrerfraktion wieder dazwischen. Saftige Kritik gibt es dafür vom forum urban mobil.
„Die allermeisten Leistungsberechtigten halten sich an die gesetzlichen Spielregeln, nur ein ganz geringer Teil wird überhaupt sanktioniert“, trötete am 11. April Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesarbeitsagentur, in die Welt. Und servierte den Redaktionen eine echte Nonsens-Zahl: „Die Sanktionsquote – also das Verhältnis von verhängten Sanktionen zu allen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten – lag im letzten Jahr unverändert bei 3,1 Prozent.“
Am Montag, 16. April, erschien Leipzigs Quartsbericht Nr. IV/2017, also der letzte fürs abgelaufene Jahr. Der auch noch einmal ein Thema bündelt, das die Stadtverwaltung in nächster Zeit beschäftigen wird: Wird das Leipziger Bevölkerungswachstum eigentlich so weitergehen? Oder ist jetzt der Wurm drin?
Mit „Montagsnächte“ landete Kathrin Wildenberger 2007 einen Paukenschlag. Ihr erster Roman erschien damals noch im Plöttner Verlag. Mit ihrem Buch zeigte die junge Wahlleipzigerin, was für ein Romanstoff in diesem aufregenden Herbst 1989 in Leipzig steckte. Eigentlich war es das Buch einer ganzen jungen Generation, die von sich sagen konnte: Wir haben was erlebt. Und dann begann das lange Warten auf den nächsten Band.
Es gab zwar inzwischen einige Prozesse zu den Müllproblemen in Sachsen. Auch die Deponie Cröbern war Thema. Aber Prozesse können die Konstruktionsfehler solcher Deponien nicht beheben. Und die Deponie im Leipziger Südraum wurde viel zu groß konstruiert für die sinkenden Abfallmengen aus der Region. Deswegen wird seit 2016 wieder massenweise gefährlicher Müll aus Italien importiert.
Der Verkehr der Zukunft in Leipzig muss anders aussehen, wenn er stadtverträglich und umweltfreundlich sein soll. Das beschäftigt die modernen Parteien im Leipziger Stadtrat nun schon seit geraumer Zeit. Sie machen sich Gedanken, wie sich der Verkehr mit ein bisschen Unterstützung tatsächlich verbessern lässt. Ein Thema hat die SPD-Fraktion 2017 aufgegriffen: Lastenfahrräder.
Nicht nur die Länderquoten hat Paul M. Schröder vom BIAJ für die Sanktionspraxis in den deutschen Jobcentern ausgerechnet. Jedes Jobcenter hat ja seine eigene Sanktionspraxis, manchmal regelrecht befeuert durch Leistungsvorgaben durch die örtliche Stadtverwaltung. So wie in Leipzig. Auch wenn Leipzig 2017 die Siegerpalme in Sachen Sanktionen erstmals teilen konnte.
Falsches Denken führt nicht nur zu falschen Ergebnissen, sondern auch zu menschlichen Tragödien. Vor einer Woche veröffentlichten die Arbeitsagenturen ja ihre Statistiken zur Sanktionspraxis in den Jobcentern und verbrämten diese ganz menschliche Unverschämtheit mit der Behauptung, die Jobcenter müssten ja die Unwilligen, die ihre Termine versäumen, unbedingt bestrafen. Der Gesetzgeber wolle es so. Und wenn der Gesetzgeber nur ein Dummkopf ist? Mal ganz frech gefragt.
Irgendwie beschäftigen sich zumindest die Medien in diesem Jahr mit diesem besonderen Jubiläum: 1968. Das war nicht nur eine Kette von Demonstrationen, Tumulten und Studentenunruhen im Westen. Das war auch der Prager Frühling, den die Menschen in der CSSR gar nicht so nannten. Es ist ein westlicher Begriff, der regelrecht verklärt, dass hier wirklich ein Experiment stattfand, den Sozialismus menschlicher zu machen.
Eine Politik, die nicht wirklich lernen will, mit Drogen und Suchtpotenzialen rational umzugehen, die wird immer wieder in denselben Schleifen von Alarmitis und Drohpotenzial landen. Und dann alle diese Kraftmeiereien gegen Cannabiskonsum inszenieren, die man aus Sachsen so gut kennt. Ein Thema, das dem Landtagsabgeordneten René Jalaß aufstieß, als er die Staatsregierung ein bisschen nervte.
Die Zeitungen aus dem LVZ-Konglomerat machten gleich eine „Großrazzia in Leipzig wegen Drogen- und Waffenkriminalität“ draus, als sie eine Polizeimeldung über einen Großeinsatz der Polizei und des Zolls rund um die Eisenbahnstraße aufbliesen. Ein Großeinsatz, der wohl eher Symbolwert hat – wie so viele Großeinsätze „gegen Drogen- und Waffenkriminalität“ in Sachsen.
Leipzig erlebt ja auf vielen Ebenen, was passiert, wenn eine Stadt dieser Größe über Jahre schlecht ausfinanziert ist und viel zu spät anfängt, wichtige Infrastrukturen zu bauen - Schulen zum Beispiel. Dann gibt es auch immer wieder Vorstöße der Verwaltung, an den Schulbezirken herumzuschieben, bis sie wieder irgendwie dem wachsenden Bedarf entsprechen. Die Grünen fordern jetzt, die Eltern einzubeziehen, wenn jetzt wieder mal neu zugeschnitten wird.
Am Freitag, 13. April, ging es im Umweltausschuss des Sächsischen Landtages um die Bienen. Nicht um alle. So mutig war der Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Belegstellenschutzgesetz in Sachsen nicht. Man dachte wieder sehr klein. Das Maß gab ein einziger Verband vor. Aber für einen einzigen Verband so ein Gesetz zu machen, das bringt nicht wirklich viel und sorgt in Wirklichkeit für Ärger. Logisch, dass zwei Fraktionen kopfschüttelnd aus der Expertenanhörung gingen.
So fix geht das. Gerade noch war Leipzig mit Schnee zugeschüttet und die Kinder konnten Osterhasen-Schneemänner bauen, und schon schnellen die Temperaturen auf sommerliche 20, 25 Grad hinauf. Da steht man sich mit Kind und Kindeskind die Beine am Eisstand in den Bauch. Etwas faulere Menschen sacken sich im Supermarkt die XXL-Eis-Packungen ein. Aber das dürfte ein ziemlich dummer Einfall sein. Man lese nur dieses kleine Büchlein von Katharinas Kleinschmidt.
Bei neuen Grabungen in Kairo sind etwa ein Jahr nach dem aufsehenerregenden Fund von Teilen der Kolossalstatue des berühmten Pharaos Psammetich I. (664 v. Chr. bis 610 v. Chr.) weitere Teile der riesigen Figur gefunden worden. Das teilt das Ägyptische Museum/Ägyptologisches Institut – Georg Steindorff – der Universität Leipzig mit.
Die antike Stadt Pergamon ist heute vor allem deshalb berühmt, weil der berühmte Pergamon-Altar in Berlin die Hauptattraktion eines ganzen Museums ist. Doch dort gibt der Altar nicht wirklich einen Eindruck davon, wie die antike Handels- und Residenzstadt tatsächlich einmal aussah und wo der Altar auf dem Burgberg stand. Aber moderne Computer-Animationen machen es möglich, die antike Welt zumindest visuell wieder zu erbauen.
Digitalisierung von Schulen ist in aller Munde. Die Bundesregierung fordert es, der Freistaat Sachsen auch und die Stadtratsfraktionen reagieren darauf. Nun legt auch die SPD-Fraktion einen Antrag zu diesem wichtigen Thema vor. Das Motto lautet eigentlich: Das können nicht auch noch die Lehrer leisten! Wer ständig fordert, soll das Geforderte bitteschön auch umsetzen.
Der Wandel im Kohlerevier Mitteldeutschland kommt. Ganz zwangsläufig. Gerade haben die drei Wirtschaftsminister aus Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt beschlossen, den Strukturwandel im mitteldeutschen Kohlerevier aktiv zu unterstützen. Entscheidend für das Tempo des Ausstiegs wird die große Stadt Leipzig. Am 18. April soll dafür am Neuen Rathaus demonstriert werden.
Es kommt eher selten vor, dass im sechsköpfigen Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrates weder die Petition noch der zugehörige Verwaltungsstandpunkt eine Mehrheit bekommen und gleich beide abgelehnt werden. Das ist jetzt der Petition zum Mittleren Ring Südost passiert. Die Stadtratsmehrheit kann mit diesem Uralt-Thema nichts mehr anfangen.
Im Schwimmbad war die Böckchen-Bande schon. Jetzt bekamen die drei kleinen Ziegenböcke die Aufforderung, in die Schule zu kommen. Vom Rektor persönlich. „Für alle Unerschrockenen ab 4 Jahre“, wirbt der Verlag für dieses Bilderbuch aus Norwegen. Im Katalog gibt’s dann noch eins drauf: „Hey, teacher, leave the kids alone!“
Niemand versteht den Eisvogel. Trotz Monitoring scheint unklar, wie gut oder schlecht es der Population im Leipziger Auwald geht. Aber Johannes Hansmann und Prof. Bernd Gerken vom Sächsischen Aueninstitut für Mitteldeutschland bzw. NuKLA e.V. fragen kritisch nach – mit einem Offenen Brief an die Naturschutzbehörde sowie das Amt für Umweltschutz der Stadt Leipzig. Denn der Auwald ist ausgewiesenes Natur- und Vogelschutzgebiet. Und der Eisvogel steht als in Sachsen gefährdet auf der roten Liste.
Am Donnerstag, 12. April, gab es den ersten Spatenstich für den Neubau eines Forschungsgebäudes des Deutschen Zentrums für integrative Biodiversitätsforschung Halle-Jena-Leipzig (iDiv) in Leipzig auf der Alten Messe, wo schon seit Jahren das naturwissenschaftliche Forschungs-Cluster wächst. Jetzt bekommt das iDiV dort endlich ein eigenes Gebäude und zum Spatenstich kam sogar der Ministerpräsident.
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