Beiträge von Ralf Julke

Bürgeramt Otto-Schill-Straße 2. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Am Mittwoch muss der Leipziger Stadtrat über die Komplettanmietung der Otto-Schill-Straße 2 entscheiden

Es braucht einen Nachschlag. Das war so nicht zu erwarten, als Leipzigs Verwaltung 2016 auf den schnellen Einzug in das Gebäude Otto-Schill-Straße drängte. Eigentlich ging es erst einmal um eine schnellstmögliche Unterbringung der neu formierten Stadtkasse. Es ist nicht die einzige Rathausabteilung, die aus allen Nähten platzte. Aber dass man den Umzug eine Nummer zu klein gedacht hatte, führt jetzt zu einem notwendigen neuen Stadtratsbeschluss.

Schauspiel Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Grüne beantragen die Prüfung zur Einführung eines Kulturtickets für Leipzigs Studierende

Viele Leipziger können sich den Besuch städtischer Kultureinrichtungen nicht (mehr) leisten. Auch nicht, wenn sie die „ermäßigten Ticketpreise“ nutzen, die es zumeist für Rentner, Erwerbslose, Schüler und Studenten gibt. Wenigstens für die 30.000 Leipziger Studierenden könnte man das ändern, stellen die Grünen im Stadtrat fest. Eine Chemnitzer Initiative hat sie auf die Idee gebracht.

Stromtrasse in der Lausitz. Foto: Michael Freitag
Politik·Sachsen

Nun hat auch die SPD ein Positionspapier zur Lausitz geschrieben

Am Dienstag, 13. Juni, hockten sich die Regierungskabinette von Brandenburg und Sachsen zusammen, um so eine Art Strategiepapier für den anstehenden Strukturwandel in der Lausitz zu verabschieden. Drei Tage später, am Freitag, 16. Juni, setzte auch die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag das Thema auf die Tagesordnung ihrer Klausurtagung in Bad Muskau. Also gleich mal mittendrin in der Lausitz.

In Schleußig entdeckt: Kinderwagenparkplatz. Foto: Marko Hofmann
Leben·Familie & Kinder

Stadt Leipzig hat mit klagenden Eltern einen Vergleich geschlossen, das Thema bleibt akut

Es läuft eine Menge falsch in der deutschen Politik. In aller Stille ist in die großen Koalitionen ein Denken eingezogen, das den Bürger zwar zum Zahlemann macht, „soziale Wohltaten“ beschließt, die Finanzierung aber einfach mal „vergisst“. Am Ende sind es die Kommunen, die den Auflagen hinterherhetzen und dennoch den gesetzlichen Anspruch auf einen Kita-Platz nicht immer erfüllen können. Der Leipziger-Kita-Streit ist nun freilich erst einmal beendet.

Ist vielleicht doch der Mensch das Maß aller Dinge? Foto: Ralf Julke
Politik·Region

Kreistag im Landkreis Leipzig hat Beschluss zur gebührenfreien Kita auf den Weg gebracht

Da tut sich was. Nicht nur in Leipzig. Politik und Leben der Bürger driften immer mehr auseinander. Aber nicht alles lassen sich die Bürger gefallen. Und dann kommt es in den sonst selten mutigen Parlamenten des Landes Sachsens auch mal zu Überraschungen. So wie am Mittwoch, 14. Juni, im Kreistag des Landkreises Leipzig in Borna. Da stand ein Antrag der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV)/FREIE WÄHLER zur gebührenfreien Kita auf der Tagesordnung.

Mole des geplanten Stadthafens Leipzig. Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Freibeuter wünschen sich ein Plätzchen für Hausboote auf Leipziger Wassern

Es gibt augenscheinlich Leute, die wollen unbedingt auf dem Wasser wohnen. Am Markkleeberger Nordzipfel des Cospudener Sees wird schon eifrig über eine große Hausboot-Anlage diskutiert. In Leipzig selbst gibt es noch keine Liegeplätze für Hausboote. Aber da gibt es ja seit kurzem eine Fraktion mit dem Namen Freibeuter. Und dort wünscht man sich bewohnbare Boote in Leipzig gar sehr.

Zusammenfluss von Nahle und Kleiner Luppe. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Ein Bypass von der Kleinen Luppe soll künftig kleine Hochwasser ins neue Flüsschen bringen

Das Projekt „Lebendige Luppe“ leidet genau unter dem Problem, das eigentlich durch das Projekt gelöst werden soll: Es fehlt ihm an Wasser. Wie bekommt man regelmäßig Wasser in die Burgaue, wenn man das Hochwasserschutzkonzept nicht verändern will? Wenn man einen Zulauf bauen will, muss man jetzt in die Planung gehen, damit 2018 losgebaut werden kann – sonst verfallen die Fördergelder. Eine fatale Eile.

Richard-Wagner-Denkmal vor Stasi-Neubau. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Linksfraktion möchte Bürgerbeteiligung für ein Zentrumsquartier auf dem Matthäikirchhof

Seltsames geht vor in Leipzigs Innenstadt. Noch vor wenigen Jahren beteuerte einem jeder Planer, den man fragte, wie wertvoll die letzten verbliebenen Grundstücke der Innenstadt für die Stadtentwicklung seien. Deswegen sei jeder Vorschlag, hier zum Beispiel Schulen oder Kindergärten zu bauen, viel zu voreilig. Warten sei besser. Aber nun lösen sich diese Grundstücke vor den Augen der Leipziger in Luft auf.

Holger Makarios Oley, Frank Bröker (Hrsg.): Haus aus Stein Nr. 9. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Zuwachs für die Pratajev-Bibliothek: Haus aus Stein Nr. 9

Die Legende geht weiter. Mit dem Dichter Pratajev haben Holger Makarios und Frank Bröker ihrem Leben als Russian Doctors eine Hintergrundgeschichte verpasst, die längst ein Eigenleben entwickelt hat. Was auch daran liegt, dass die beiden Musiker natürlich ein gut Teil ihrer Haltung zur Welt in diese diffuse, fragmentarische Geschichte eines nebulös verschollenen russischen Dichters gesteckt haben.

Erdgas-Tankstelle neben dem Eingang zum Stadtwerke-Gelände. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Drei Stadträte schlagen ein Stadtwerke-Grundstück an der Arno-Nitzsche-Straße als neuen Schulstandort vor

Wenn jetzt schon so emsig darüber debattiert wird, wo man noch verfügbare Bauflächen für Schulen in Leipzig hernehmen soll, kommen auch Leipzigs Stadträte auf lauter Ideen und schlagen der Verwaltung hübsche neue Plätzchen vor. So wie die Stadträte Karsten Albrecht (CDU), Siegfried Schlegel (Linke) und Adam Bednarsky (Linke), die in der Arno-Nitzsche-Straße fündig wurden.

Patrick Bérubé: Watch. Foto: Galerie Art Mûr
Kultur·Ausstellungen

Wie ein kanadischer Künstler den üblichen Kunstkitsch mal richtig durch die Mangel dreht

Hoppla, sagt der überraschte Besucher. Ist er da in eine Künstlerwerkstatt geraten, in der die überflüssigen Dinge der Konsumwelt einfach mal durch den Fleischwolf gedreht wurden? Verbogen wurden, gestaucht, so lange bearbeitet, bis der Konsumfetisch sich als Konsumirrwisch erweist? Möglich ist das. Wer mag, kann es sehen in der Galerie Art Mûr, wo heute die Ausstellung des kanadischen Künstlers Patrick Bérubé eröffnet wird.

Blick über den Zwenkauer See zum Kraftwerk Lippendorf. Foto: Ralf Julke
Politik·Engagement

Ohne beschlossene Zielvorgaben steigt Leipzig auf Ewigkeiten nicht in die Energiewende ein

So einen kleinen Plan, wie sie künftig mal aus der Abhängigkeit vom Kohlekraftwerk Lippendorf kommen wollen, haben ja die Stadtwerke Leipzig. Aber wie das so ist in Leipzig – es könnte dauern. Zu lange, um Leipzig wirklich zu einem Vorreiter der Energiewende zu machen und tatsächlich etwas gegen den Klimawandel zu tun. Einen Brief hat das Bündnis kohlefrei schon an OBM Jung geschrieben. Jetzt gibt’s die Petition dazu.

Nicole Wohlfarth im Leipziger Stadtrat. Foto: L-IZ
Politik·Leipzig

SPD-Stadträtin Nicole Wohlfarth verwahrt sich gegen Geschichtsverdrehung der Leipziger CDU

Eigentlich gibt es derzeit nicht viel zu sagen zu Schulmuseum und Runder Ecke. Es gilt die Vereinbarung, die Stadtverwaltung und Bürgerkomitee im Herbst 2016 unterzeichnet haben. Sie muss nur umgesetzt werden. Aber erstaunlicherweise nutzte die CDU die Gelegenheit, bei diesem Thema verbal über die Grünen herzufallen und ihnen zu unterstellen, sie hätten wohl ihre Wurzeln als Bürgerrechtler vergessen. Eine tapfere SPD-Stadträtin warf sich ins Geschehen. Und erntete nun ähnliche Unterstellungen.

Nicht nur Knaben haben so ihre Probleme mit Sachsens Schulen. Foto: Marko Hofmann
Bildung·Leipzig bildet

6.114 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen Schulpflicht in Sachsen 2016

Was passiert eigentlich in einem System, das das Vertrauen und die Akzeptanz derer verloren hat, die darin ausharren sollen? Und hier ist mal nicht von der DDR die Rede, sondern vom sächsischen Bildungssystem. Das produziert nicht nur „Schulabbrecher“ und Null-Bock-Haltungen, sondern bringt hunderte Schüler tatsächlich zum Aussteigen. Und dem Freistaat fällt nichts anderes dazu ein, als Bußgelder zu verhängen.

Leipziger Zeitung Nr. 44. Foto: Ralf Julke
Bildung·Medien

Die Leipziger Zeitung Nr. 44: Über die Grenzen hinaus

So geht das: Ein schönes Tässchen Kaffee, ein ruhiges Plätzchen und ein bisschen Zeit. Zumindest für den Start. Denn mittlerweile hat sich unter Freunden und Kennern der „Leipziger Zeitung“ ja herumgesprochen, dass man alles in der Regel nicht auf einen Rutsch schafft. Es ist nun einmal keine Schnell-mal-durchblätter-Zeitung. Sie braucht ihre Zeit. Und sie schenkt Zeit mit Lesefreude.

Europa-Fahne. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Wer hat eigentlich Angst vor einem richtigen EU-Parlament?

Am Donnerstag, 22. Juni, diskutiert das Sächsische Parlament den Grünen-Antrag „Impulse für ein geeintes Europa aufnehmen – Die Zukunft der Europäischen Union mitgestalten“. Die Staatsregierung hatte sich zu dem Antrag vorher schon windelweich geäußert. Motto: Die EU sei eben so konstruiert, da könne man kein echtes Parlament erwarten. Aber ein vollberechtigtes EU-Parlament ist das Mindeste, was Europa braucht, finden die Grünen.

Der 2014 begonnene Wohnungsbau an der Wintergartenstraße. Foto: LWB, Peter Usbeck
Wirtschaft·Leipzig

Für die ersten 500, 600 neuen Wohnungen hat die LWB schon sehr konkrete Pläne

Nein, die Gesellschafterversammlung der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) am Donnerstag, 15. Juni, wurde nicht zum großen Showdown. Es flogen auch nicht die Fetzen. Und niemand setzte den beiden Geschäftsführerinnen die Pistole auf die Brust. Auch wenn scheinbar seit der April-Stadtratssitzung die große schwarze Wolke über dem städtischen Wohnungsunternehmen schwebt: 5.000 zusätzliche Wohnungen soll es in den nächsten acht Jahren schaffen.

Jan Eik, Klaus Behling: Attentat auf Honecker und andere Besondere Vorkommnisse. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Kein Attentat auf Erich Honecker und lauter besondere Begegnungen mit einem Land in Moskaus Schatten

Schon mehrfach haben Klaus Behling und Jan Eik mit Büchern aus jener Schattenwelt erzählt, die die 1990 hingestorbene DDR bis heute umgibt. Sie haben sich in alte Gerichts- und Polizeiakten vertieft und Bücher geschrieben mit Titeln wie „Vertuschte Verbrechen – Kriminalität in der Stasi“ und „Verschlusssache – Die größten Geheimnisse der DDR“. Nun also das Honecker-Attentat? Oder geht es eigentlich um viel mehr?

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesundheit

Zeitarbeit macht auch die Sachsen krank, vor allem die Packer und Schlepper

Wenn Krankenkassen ihre Abrechnungen durchforsten, dann bekommen sie ein sehr detailliertes Bild über den Zustand unserer Gesellschaft. Die Techniker Krankenkasse (TK) hat jetzt ihre Bestände mal auf die Krankheitsgründe und Ausfalltage von Patienten durchforstet, die in Zeitarbeit stecken. Das Ergebnis ist erhellend: Zeitarbeiter in Sachsen haben höhere krankheitsbedingte Fehlzeiten als konventionell Beschäftigte.

Polizisten im Demo-Einsatz. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Immer mehr Anzeigen gegen sächsische Polizeibedienstete, kaum Anklagen und die Weißwasch-Mentalität eines Innenministers

Man macht eine Polizei nicht besser, indem man Strafverfahren einfach niederschlägt und so tut, als könnten Polizisten nicht über die Stränge schlagen. Aber genauso läuft es in Sachsen ab. Wenn es um Kennzeichnungspflicht und unabhängige Beschwerdestellen geht, mauert der zuständige Innenminister. Wenn freilich Anzeigen reihenweise einfach platzen, hilft das ganz bestimmt nicht, die schwarzen Schafe auszufiltern, stellt der Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann fest.

Bürgeramt Otto-Schill-Straße 2. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

SPD-Stadträtin kritisiert die LVZ für ihr völlig sinnfreies Grünen-Bashing

Vielleicht glaubt man ja im Hause LVZ tatsächlich, dass man nur eine Woche warten muss, dann haben die Leipziger den Beitrag der L-IZ zu einem Thema vergessen und man kann die ganze Diskussion wieder auf den Punkt zurückdrehen, an dem man sie als Polterblatt der Vergesslichkeit die Woche zuvor gelassen hat. Am 14. Juni hat die LVZ nun irgendwas gemacht aus der Wortmeldung der CDU vom 7. Juni. Irgendetwas Klebriges.

Das Herz der Metropolregion Mitteldeutschland. Grafik: IHK zu Leipzig
Wirtschaft·Metropolregion

Das Herz Mitteldeutschlands ist derzeit in Hochform

Da lag Theresa May augenscheinlich selbst für konservative Parteifreunde völlig falsch, als sie stur auf einen harten Brexit zusteuerte. Das wäre die Variante, bei der der Austritt Großbritanniens den größtmöglichen Schaden angerichtet hätte. Nicht nur für englische Unternehmen, die Zugang zum europäischen Binnenmarkt brauchen. Auch für Unternehmen aus dem Herzen Mitteldeutschlands. Eine eindringliche Warnung aus Leipzig.

Gruppenfoto der Innenminister und –senatoren. Foto: SMI/Ziehm
Politik·Sachsen

Wenn „Terrorbekämpfung“ immer mehr zur Totalüberwachung der Bürger wird

Man kann nicht alles wissen. Und man kann nicht alles überwachen. Aber Deutschlands Innenminister glauben felsenfest an die Macht der Überwachung und beweisen damit ein sehr seltsames Staatsverständnis und eine erstaunliche Verachtung für die Bürger. Am Mittwoch, 14. Juni, trafen sich die Innenminister in Dresden, weil Markus Ulbig (CDU), der sächsische Überwachungsminister, gerade den Vorsitz in dieser Runde der Sicherheitspraktiker hat. Natürlich geht’s immer nur um „Terrorbekämpfung“.

E-Auto-Station am Mobilitätszentrum der LVB. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

10 Prozent der Leipziger City-Parkplätze sollen für E-Autos reserviert werden

Ob das ein zukunftsweisender Vorschlag ist, den die Leipziger Stadtverwaltung jetzt dem Stadtrat vorlegt? Kostenloses Parken für Elektroautos in der Leipziger Innenstadt? Eine entsprechende Diskussion darüber entbrannte ja schon vor Wochen. Eigentlich hatte der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, die Einrichtung zusätzlicher Stellplätze in der City für Autos mit alternativem Antrieb zu prüfen.

Mit der Kohle aus dem Tagebau Nochten wird das Kraftwerk Boxberg befeuert. Foto: Marko Hofmann
Wirtschaft·Metropolregion

Sachsen und Brandenburg fordern schon mal 1,2 Milliarden Euro und haben noch gar keinen Plan

Es ist zumindest ein Hoffnungsschimmer, der da am Dienstag, 13. Juni, mit der gemeinsamen Kabinettssitzung der Regierungen von Sachsen und Brandenburg zur Lausitz aufkam. Der fällige Strukturwandel durch das Ende des Kohlezeitalters hat die Regierungsebene endlich erreicht. Auch wenn Gerd Lippold, der energiepolitische Sprecher der Grünen, das Ergebnis des Treffens als Maus bezeichnet.

Ulrich H. Körtner: Für die Vernunft. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

„Für die Vernunft” – Ein ganz und gar christliches Plädoyer für Aufklärung, Vernunft und die Kunst des Lassens

Es ist gar nicht so leicht für einen Theologen wie Ulrich H. J. Körtner, noch ein Plätzchen zu finden für die Theologie und die Religion in einer zunehmend säkularen Welt, in der die Diskussionen überschäumen und ethische Grenzen niedergetrampelt werden, weil ganze Fähnlein enervierter Diskussionsteilnehmer Vernunft und Fakten für überflüssig halten. Ein postfaktisches Zeitalter? Das ist auch nicht wirklich neu, stellt Körtner fest.

Übergewichtige Erwachsene in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht 1 / 2017
Politik·Kassensturz

Leipzig wird immer fetter

Da warnen wir mit großem Mund vor der Vergreisung einer Welt, in der die Menschen zunehmend an Zivilisationskrankheiten leiden. Meinen wir das ernst? Natürlich. Leipzig ist nicht ohne Grund ein Zentrum der Erforschung von Zivilisationskrankheiten in Deutschland. Dazu gehört auch das mehr oder weniger krankhafte Übergewicht. Der neue Quartalsbericht enthält auch die Zahlen zur Adipositas. Halten Sie sich fest. Den Doppelwhopper jetzt vorsichtig ablegen, die Brause abstellen, noch schnell drei Kniebeugen, eine Runde um den Schreibtisch.

Entwicklung der Lebenserwartung. Grafik: Berlin Institut
Politik·Kassensturz

Wie schrecklich wird eigentlich eine Welt mit Millionen immobiler Greise?

Ganz so überraschend klang die Nachricht nicht, die das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung am Montag, 12. Juni, in die Welt schickte: „Hohes Alter, aber nicht für alle. Wie sich die soziale Spaltung auf die Lebenserwartung auswirkt“. Man denkt an Deutschland. Aber man irrt. Das Berlin-Institut hat die ganze Erde im Blick. Und die Zukunft. Die könnte von Methusalems bevölkert sein. Eigentlich ein Horror.

Die Lausitz produziert Strom. Foto: Michael Freitag
Wirtschaft·Metropolregion

Grüne fordern Attraktivitätsoffensive und Schlüsselprojekte für die Lausitz

Derzeit fokussiert sich die Diskussion, wenn es um den angehenden Strukturwandel geht, auf die Lausitz. Dort werden in wenigen Jahren die Tagebaue beendet und die Kohlekraftwerke abgeschaltet. Und das Beklemmende an der Situation: Die Regierenden in Dresden und Potsdam tun so, als ginge sie das nichts an. Da haben die Sachsen und Brandenburger Regierungen gewählt, die unfähig sind, Zukunft zu denken.

Das Klärwerk Rosental. Foto: Kommunale Wasserwerke Leipzig
Wirtschaft·Leipzig

Klärwerk und Pumpstationen für eine Stadt mit 700.000 Einwohnern

So richtig glücklich sind die Leipziger Wasserwerker mit ihren Leipzigern nicht. Die verbrauchen – aus Sicht der Wasserprofis – irgendwie zu wenig Wasser. Ganze 91,9 Liter pro Kopf und Tag. Zumindest klingt es recht vorwurfsvoll, wenn das im Geschäftsbericht für das Jahr 2016 so kommentiert wird und der bundesdeutsche Verbrauchswert von 122 Litern als Vergleich hochgehalten wird.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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