Beiträge von Ralf Julke

Der Luftverkehr hat seine CO2-Emissionen massiv gesteigert. Foto: Ralf Julke
Politik·Region

Der Hase kann sich die Prozesse gegen gut finanzierte Staatsbehörden in Sachsen nicht mehr leisten

Im September hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen zum zweiten Mal die Klage der Grünen Liga gegen die Überflugroute über das Naturschutzgebiet Leipziger Auenwald abgewiesen. Die Begründung hat es erst im November nachgereicht. Und die macht die ganze Machtlosigkeit von Bürgern und Naturschutzverbänden in Sachsen sichtbar. Nicht einmal auf Planfeststellungsbeschlüsse können sie sich vor Gericht berufen.

Dr. Marten Winter. Foto: Stefan Bernhardt, iDiv
Bildung·Forschung

Der Leipziger Biologe Dr. Marten Winter zur McDonaldisierung der Welt

Vom 2. bis 17. Dezember 2016 tagt in Cancún, Mexiko, die UNO-Biodiversitätskonferenz der Convention on Biological Diversity (Biodiversitäts-Konvention, CBD). Für den Leipziger Biologen Dr. Marten Winter ein Grund, seiner Sorge Ausdruck zu geben. Denn wir verlieren gerade den Artenreichtum unserer Welt. Die Ökosysteme verarmen, gleichen sich immer mehr an. Winter spricht von einer „McDonaldisierung“ der Welt.

Das westliche Ende der Selneckerstraße hinterm Sportplatz Teichstraße. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

An einen Schulneubau am Sportplatz Teichstraße ist nicht mal im Traum zu denken

Es hätte so hübsch sein können: An der Ecke Selneckerstraße/Fockestraße hatte die Leipziger CDU einen hübschen Standort für einen Schulneubau ausgemacht – Sportplatz gleich daneben, Auwald um die Ecke. Warum plant die Stadt hier also keinen Schulbau? Wir würden ja gerne, antwortet jetzt das Sozialdezernat. Aber nicht nur, dass die Schule auf Stelzen gebaut werden müsste, spricht gegen die Idee.

Angriff auf Polizeiposten in Connewitz. Foto: L-IZ.de
Politik·Brennpunkt

Polizeiposten Leipzig-Connewitz wird für 480.000 Euro aufgerüstet

Für Lindenau hat Leipzigs CDU auch schon einen Polizeiposten gefordert. Das klingt immer wie politische Tatkraft, löst aber keine Probleme. Wer es studieren will, kann es am Polizeiposten Connewitz tun. Den gibt es seit zwei Jahren. Am Pegel der Straftaten in Connewitz hat er gar nichts geändert. Aber der Freistaat hat noch einmal 482.000 Euro hineingesteckt. Der Symbolposten soll Dauereinrichtung bleiben.

Blick über die Nordstartbahn zum Schladitzer See. Der Werbeliner See liegt links davon außerhalb des Bildausschnitts. Foto: Flughafen Leipzig / Halle
Politik·Region

Dialogforum Flughafen Leipzig/Halle träumt mal kurz von Lärmpausen und bleibt bei Bahnverteilung ratlos

Wenn man Konflikte nicht wirklich lösen will, dann tanzt man um den heißen Brei herum und versucht irgendwelche Lösungen zu finden, die niemandem nützen, keinem wehtun und eigentlich auch nichts verändern. Auch das Dialogforum Flughafen Leipzig/Halle greift ja nach jedem Strohhalm, um irgendwie die betonierte Haltung der Flughafen-Betreiber aufzulösen, was vor allem den nächtlichen Fluglärm betrifft.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Arbeitskräftereservoir schmilzt im Osten in hohem Tempo weg

Nicht nur im Saarland oder in Bremen schaut man in den letzten Monaten recht besorgt auf die Arbeitslosenquoten. Mitten durch die Bundesrepublik scheint ein Riss zu gehen. Das zeigten am Mittwoch, 30. November, die neuesten Arbeitslosenzahlen für die Republik. Während sie im Westen kaum zurückgehen oder sogar steigen, hält seit einem Jahr im Osten ein enormer Arbeitslosenrückgang an.

Schulze-Delitzsch-Straße mit Brachfläche. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Leipzigs Liegenschaftsamt macht die Wagenleute für Abbruch der Kaufverhandlungen verantwortlich

Leipzig ist eine Stadt voller Träume. Aber am Ende entscheiden dann doch wieder Geld und Paragraphen darüber, was passiert – und was nicht. Wie das geht, erfuhr jetzt die linke Stadträtin Juliane Nagel, die sich nicht nur für den Wagenpark an der Schulze-Delitzsch-Straße interessiert, sondern auch die Frage: Hat die Stadt das Grundstück nun von der Bahn gekauft oder nicht. Die Antwort ist erhellend.

Einstiger Bürgerstolz: Rathaus in Wahren. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Bis 2018 will Leipzigs Verwaltung einen Vorschlag zur Neudefinition der Stadtbezirksbeiräte vorlegen

Das ist doch mal ein hübscher Vorgang: Seit fünf Jahren köchelt der Wunsch aus dem Stadtrat vor sich hin, dass die Leipziger Stadtbezirksbeiräte ähnliche Kompetenzen wie die Ortschaftsräte der in den Jahren 1999/2000 eingemeindeten Ortsteilen bekommen. Vier Jahre lag das Projekt irgendwo in der Ecke. Im April 2015 holte es die Linksfraktion aus der Versenkung. Jetzt macht Leipzigs Verwaltung tatsächlich einen Vorschlag – für 2019.

Natürlich kein Kaffeekränzchen. Bildmontage: L-IZ
Politik·Region

Flughafen Leipzig/Halle: Der Hase bekommt ein bisschen Leipziger Schützenhilfe in Sachen kurze Kurven

Eigentlich wünscht sich der Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg nur eins: dass die diversen „kurzen Abkurvungen“ am Flughafen Leipzig/Halle in der Nacht einfach unterlassen werden. Beide sorgen dafür, dass der Lärm startender Flugzeuge direkt ins Leipziger Stadtgebiet einstrahlt. Aber die Fluglärmkommission lehnte einen entsprechenden Antrag kurzerhand ab. Nun will es die Stadt Leipzig noch einmal versuchen.

Die Zusammensetzung des Leipziger Arbeitsmarktes, Stand März 2016. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
Politik·Kassensturz

Globalisierung oder vielleicht doch die Folge einer falschen Infrastrukturpolitik in Sachsen?

Der Arbeitsmarkt verändert sich, hat sich längst verändert. Das spiegeln natürlich die Arbeitsmarktberichte der einzelnen Städte nicht wider. Schon lange kann man den Leipziger Arbeitsmarkt eigentlich nicht mehr losgelöst vom sächsischen sehen. Aber in Sachsen herrscht noch immer Kleinstaaterei. Der Blick fürs Ganze fehlt. Und eine 7 vorm Komma ist alles Mögliche, nur kein lokaler Wert, wie die Leipziger Arbeitsagentur glaubt.

Das Lexikon Großzschocher-Windorf. Cover: Pro Leipzig
Kultur·Lesungen

Lexikon Großzschocher-Windorf hat am 6. Dezember Buchpremiere

Was schenkt man sich so als heimeliger Leipziger Ortsteil eigentlich zum 800. Geburtstag? Gibt es da etwas, was man sich wünschen darf? Darf man. In Großzschocher-Windorf sowieso. Da hat man eigentlich schon seit über zehn Jahren auf diesen Tag gewartet, der sich 2017 jährt. Die mehrbändige Ortschronik war ja darauf angelegt. Am Dienstag, 6. Dezember, gibt es das Geburtstagsgeschenk in der Apostelkirche.

Die braune Pleiße am Stausee Rötha (links). Foto: LMBV
Politik·Region

Gespräche der LMBV mit den Betroffenen im Leipziger Südraum haben begonnen

Am Hainer See gehen die Ängste um, dass ein neuer Plan des Bergbausanierers LMBV möglicherweise die schöne Idylle am See zerstören könnte. Man vergisst ja bei aller Schönheit schnell, dass das komplette Gebiet nach wie vor Bergbausanierungsgebiet ist. Der Hainer und der Kahnsdorfer See liegen beide auf dem Gebiet des ehemaligen Tagebaus Wittnitz II. Und dessen Abraumhalden verunreinigen die Pleiße.

Führungsmängel im Leipziger Radwegenetz 2012. Karte: Stadt Leipzig
Wirtschaft·Mobilität

Grüne beantragen deutliche Erhöhung der Investitionsmittel für den Leipziger Radverkehr

Witz komm raus, du bis umzingelt. So fühlen sich ganz bestimmt nicht nur die Grünen, wenn sie lesen, was Leipzig Jahr für Jahr an Radwegeinvestitionen plant. Obwohl der beharrliche Druck schon dazu geführt hat, dass überhaupt 800.000 Euro jährlich für Radwegebau im Leipziger Haushalt stehen. 1,2 Millionen sollten es aber sein, beantragen die Grünen. Allein schon, um den Verkehrskollaps zu verhindern.

Wie Fachkräftemangel die Unternehmen belastet. Grafik: Commerzbank Leipzig
Wirtschaft·Leipzig

Gerade Kleinunternehmen in der Region Leipzig leiden unter dem Fachkräftemangel

Nu ja, man würde ja gern eine ganz große Geschichte draus machen. Etwa mit dem Einleitungssatz: „Mehr als die Hälfte der Kleinunternehmer in Leipzig sieht im Fachkräftemangel das größte unternehmerische Risiko, das sind deutlich mehr als im Vorjahr.“ So leitet die Commerzbank Leipzig ihre Meldung zur eigenen neuen Umfrage unter den bei ihnen aktiven Gewerbetreibenden ein. Dass Fachkräftemangel zum Hauptproblem wird, war zu erwarten.

Die Karte zum neuen STEP-Zentren-Entwurf. Karte: Stadt Leipzig
Wirtschaft·Verbraucher

Aus 65 Einkaufszentren werden 42, dafür bekommen Magistralen und Nahversorger mehr Aufmerksamkeit in Leipzig

Seit 1999 gibt es in Leipzig den Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren. Es ist ein Versuch, den Wildwuchs von Einzelhandelseinrichtungen irgendwie in den Griff zu kriegen. Denn bis 1999 herrschte bei dem Thema eher Chaos, Rücksichtslosigkeit und ein harter Überbietungswettbewerb. Nicht nur in Leipzig. Jetzt hat das Dezernat Stadtentwicklung und Bau eine Neufassung vorgelegt. Mit einer großen Aufräumaktion.

FES-Studie „Zunehmende Ungleichheit verringert langfristig Wachstum“. Cover: FES
Politik·Kassensturz

Wer Ungleichheit predigt, zerstört die Wachstumsgrundlagen der Gesellschaft

Am Montag gab es zwei Meldungen, die so hübsch nebeneinander her schwammen wie ein Schwan und eine Stockente. Das Bundesamt für Statistik meldete „8,0 Millionen Empfängerinnen und Empfänger von sozialer Mindestsicherung am Jahresende 2015“. Jeder zehnte Deutsche ist also auf staatliche Mindestsicherung angewiesen. Und die Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlichte eine Studie: „Zunehmende Ungleichheit verringert langfristig Wachstum“.

Kassensturz (Symbolbild).
Politik·Kassensturz

Hilfen zur Erziehung: Zahl der betroffenen Kinder und Jugendlichen stieg in Sachsen 2015 um über 1.000

Wenn eine Gesellschaft immer weiter auseinanderdriftet, hat das Langzeitfolgen. Armut und soziale Probleme werden vererbt – und der Staat, der eben noch glaubte, dass er sich der „Leistungsschwächeren“ einfach durch Auslese und Aussortieren entledigen kann, stellt verblüfft fest, dass ihm die Kosten für die „Hilfen zur Erziehung“ um die Ohren fliegen. Das geht nicht nur Leipzig so.

Fans von RB Leipzig. Foto: Alexander Böhm
Politik·Leipzig

Über RB Dauerkarten sollte unbedingt der Leipziger Stadtrat entscheiden

Das geht so nicht, Herr Oberbürgermeister. Zumindest Nicole Wohlfahrth, Stadträtin der SPD, sieht das so. Da kann sich der Leipziger OBM nicht einfach ein paar Dauerkarten beim Fußballclub RB Leipzig wünschen und das mit einer Umsorgung eventueller Gäste der Stadt begründen. Gleich mit zwei Anträgen macht sie ihr Erstaunen über dieses ganz spezielle Fanprojekt deutlich.

Geht es nur um Technikverstehen, oder auch um Inhaltebegreifen? Foto: Ralf Julke
Bildung·Medien

Regierungskoalition in Dresden will ab 2018 nur ein kleines Medien-Pilotprojekt für 75.000 Euro

Am Montag, 28. November, verkündeten CDU- und SPD-Fraktion stolz, sie hätten gerade beschlossen, ein bisschen Geld für Medienkompetenzförderung auszugeben. Natürlich mit ganz großen Worten: „Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 haben die Koalitionsfraktionen der Staatsregierung den klaren Auftrag erteilt, eine Gesamtstrategie zur Medienbildung im Freistaat Sachsen zu entwickeln.“ Das fanden dann gerade die Grünen sehr erstaunlich.

Der prognostizierte Investitionsbedarf der sächsischen Gemeinden. Grafik: KIS
Politik·Kassensturz

Sächsischen Kommunen fehlen mindestens 1 Milliarde Euro zum Investieren

Man freut sich ja, dass es an der Universität ein Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KIS) gibt, das auch mal kleine Studien durchführt zum Investitionsbedarf von Kommunen in Sachsen. Eine solche hat das Institut jetzt vorgelegt und kommt zu dem Ergebnis: Der kommunale Investitionsbedarf bis 2020 ist im Freistaat Sachsen auf knapp 6,5 Milliarden Euro zu schätzen.

Die neue Haltestelle „S-Bahnhof Möckern“ in vollem Betrieb. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Georg-Schumann-Straße am S-Bahnhof Möckern offiziell wieder frei für alle Verkehrsarten

Montagmorgen, 28. November. Diesmal ohne Bandanschnitt, dafür mit großem Lebkuchenherz mit Zuckerschrift „Verkehrsfreigabe Georg-Schumann-Straße 28. November 2016“ am ersten richtig frostigen Tag des Jahres. Denn der Verkehr rollt längst wieder in jenem Abschnitt zwischen dem S-Bahnhof Möckern und dem Huygensplatz. Als wäre nie etwas gewesen. Nicht mal zehn Monate Baustelle. Und auch kein Streit.

Für Radabstellanlagen in der Innenstadt mussten einige Autostellplätze dran glauben. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Über das Aufstellen von Fahrradbügeln entscheiden in Leipzig tatsächlich nicht nur die Verkehrsplaner

Der Radverkehr in Leipzig wächst in einem Tempo, mit dem alle anderen Verkehrsarten nicht mithalten können. Eigentlich kommt die Stadt gar nicht hinterher, die Bedingungen für den Radverkehr entsprechend auszubauen. Dazu gehören auch Abstellbügel. Aber stehen die alle richtig? Die CDU-Fraktion zweifelte da an der Kompetenz der Stadtplaner und stellte einen Mitsprache-Antrag.

Das Naturbad Nordost. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Leipzig will die beliebte „Seeterrasse“ möglichst bald verkaufen oder in Erbpacht geben

Eigentlich kommt so langsam einiges in Bewegung am Naturbad-Nordost. Ein neues Nutzungskonzept soll entstehen. Aber erst 2018 bekommt die Sache Schwung. Doch bis dahin droht die Seeterrasse als gastronomische Einrichtung verloren zu gehen. Die müsste doch irgendwie gerettet werden können, hatte der Stadtbezirksbeirat Nordost beantragt. Doch so einfach ist es nicht, erklärt jetzt das Umweltdezernat.

Wovon erzählt dieser Faden? Foto: Ralf Julke
Bildung·Medien

Warum Journalismus mit Reichweite und News nichts zu tun hat oder warum „Spiegel Online“ in der Klemme steckt

KommentarEs geht nicht um Nachrichten, auch wenn das Jens Rehländer so glaubt, früher mal selbst als Journalist tätig, seit 2010 in der PR zugange. Auf seinem Blog ging er auf die Gerüchte ein, dass „Spiegel Online“ mit seinem seit kurzem getesteten Produkt „Spiegel Plus“ wohl auf die Nase fällt und damit nicht die erhofften Einnahmen erzielt. Nachrichten, so Rehländer, verkaufen sich nun mal nicht.

GRASSI Museumskomplex am Johannisplatz. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

SPD-Fraktion beantragt Digitalisierungsprogramm für Leipzigs Museumsschätze

Am Ende geht es immer darum, zu wissen, wo alles steht und wo man es finden kann. Wissenschaftler wissen das – und sind glücklich, wenn sie heute auf digitale Datenbanken zugreifen können, die ihnen verraten, wo welches Buch, welches Bild, welches Objekt zu finden ist. Aber das digitale Zeitalter hat noch immer riesige Löcher. Auch was die Leipziger Museumssammlungen betrifft. Ein Thema, das die SPD-Stadträtin Katharina Schenk aufregt.

Koburger Straße am Eingang zum Wildpark. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Leipzigs Baudezernat hat eine ganz schnelle Antwort für die Linksfraktion

Gut Ding will Weile haben. Seit einem Jahr fährt die Straßenbahn der Linie 9 nicht mehr nach Markkleeberg, damit hält sie auch nicht mehr am Wildpark. Dafür fährt dort der Bus Nr. 70. Aber auch der hat keine barrierefreie Haltestelle. Ein Unding, fand die Linksfraktion und stellte einen Antrag, dort endlich einen sicheren Überweg über die Koburger Straße zu schaffen. Ruckzuck gab’s eine Antwort.

Künftig Schulcampus: Ehemalige Hermann-Liebmann-Schule in der Ihmelsstraße. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Hat Leipzigs Verwaltung überhaupt eine Übersicht zum vielfältigen Widerstand in der DDR-Zeit?

Sind in Leipzig eigentlich zu wenige Straßen und Plätze nach Personen benannt, die in der DDR-Zeit Widerstand leisteten oder gar Opfer des Regimes wurden? Die Frage beschäftigte die CDU-Fraktion im Stadtrat, die mit einem Antrag jetzt genauer wissen wollte, wie die Verwaltung mit Straßenbenennungen für diese Menschen umgeht. Jetzt hat sie Antwort bekommen. Prinzipiell trifft sie ja da auf offene Ohren.

Coffee to go. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Leipzigs Grüne beantragen eine Mehrweg-Initiative für das Kaffee-zum-Rumlaufen-Problem

Wir vermüllen unsere Welt. Einfach nur, weil wir bequem sind und darauf trainiert, die Bequemlichkeiten um uns herum einfach so anzunehmen. Kostet ja nichts extra. Man trinkt den Kaffee im Gehen – was eh schon eine seltsame Art ist, seinen Kaffee zu trinken – und dann schmeißt man den leeren Becher einfach weg. Nachhaltig ist das nicht. Die Grünen beantragen einen ersten vorsichtigen Ausstieg aus dem Pappbecherwahnsinn.

Nachts am Hauptbahnhof: Partystimmung mit Frustbeilage. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

LVB entzerren endlich ihre nächtlichen Sammeltreffpunkte und die Linie 11 fährt auch sonntagsfrüh im 15-Minuten-Takt

Das Ergebnis von nun eigentlich zehn Jahren Kritik, Bitten, Betteln, Klagen ist tatsächlich: Es ändert sich. Grauenvoll fanden nicht nur Frühaufsteher und Nachtschwärmer die nächtlichen und morgendlichen Angebote der Leipziger Verkehrsbetriebe. Am heutigen 27. November nun werden einige der Grausamkeiten beseitigt. Zum Beispiel die starren Sammelanschlüsse am Hauptbahnhof werden ein wenig entzerrt.

Erste Skizze für das künftige Feuerland mit den Pinguinen. Grafik: Zoo Leipzig
Leben·Gesellschaft

Wie geht es jetzt weiter mit den Bauplänen im Leipziger Zoo?

Steigende Kosten für den dritten Bauabschnitt im „Zoo der Zukunft“ werden dazu führen, dass die Fertigstellung des Gesamtprojekts nicht 2020 passiert, sondern sich bis ins Jahr 2022 verzögert. Die Vorlage dazu liegt derzeit im Stadtrat. Denn die Stadt muss die zusätzlichen Geldmittel ja bewilligen. Trotzdem werden weitere Teile des „Zoos der Zukunft“ gebaut. Das aktuelle Großprojekt ist der Himalaya.

Radweg zu Ende. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Keine Verkehrsart hat sich seit 1998 so rasant entwickelt wie der Radverkehr

Wer moderne Verkehrsentwicklungen verschläft, der macht natürlich falsche Verkehrspolitik. Leipzig ist dafür ein typischer Fall, wenn auch nicht komplett selbst verschuldet. Kommunen hängen ja ganz unten am Tropf und müssen oft mit kargen Mittelzuweisungen auskommen, wissend, dass sie eigentlich nicht reichen. Auch nicht zum Ausbau des notwendigen Radwegenetzes in der Stadt. Da war ein Radwegeanteil von 20 Prozent schon erstaunlich als Vision.

Der Radweg am Elsterflutbett. Foto: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Wirtschaft·Mobilität

Wo ein richtiges Gesamtkonzept fehlt, kann im Leipziger Radwegenetz nur geflickt werden

Eigentlich ist es kein großer Antrag. 25.000 Euro dafür, ein stark befahrenes Teilstück des Elsterradweges endlich in Ordnung zu bringen. Aber gerade weil die Grünen-Fraktion das extra beantragen muss, wird ziemlich deutlich, wo Leipzig mit seiner Radverkehrsentwicklungsplanung eigentlich steht: im Nebel. Auch bei den großen Radrouten, die durchs Stadtgebiet führen, wie dem Elsterradweg.

Erste Visualisierung des Titanic-Panoramas. Foto: Asisi / David Oliveira
Kultur·Ausstellungen

Ab Januar ist im Panometer Leipzig der gesunkene Koloss der Titanic zu besichtigen

Aus dem Asisi Panometer ertönt eine Sirene. Tief und weithin dröhnend – wie die Sirenen der Titanic, als sie auf den Eisberg rammte. Aber die Sirenen aus dem Panometer an der Richard-Lehmann-Straße sind diesmal für all jene bestimmt, die noch einmal das Panorama vom Great Barrier Reef sehen wollen. Denn im Januar kommt tatsächlich die Titanic. Wenn auch schon im gescheiterten und abgesoffenen Zustand. Großer Bilderwechsel unter Wasser.

Jason-Skulptur im Zoo Leipzig. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Zoo-Eintrittspreise steigen 2017, Abendticket verlängert sich, freiwilliger Artenschutz-Euro kommt

Für Viele wird es ein kleiner Frustmoment, wenn ab März 2017 im Zoo Leipzig die Saisonpreise wieder steigen. Was kein Automatismus ist wie bei den LVB. Zwei Jahre lang – 2015 und 2016 – habe der Leipziger Zoo seine Eintrittspreise stabil gehalten, betonte Zoodirektor Dr. Jörg Junhold am Freitag, 25. November, als er Bilanz zog für 2016. Es wird ein gutes Jahr. 1,7 Millionen Besucher erwartet er am Jahresschluss, 50.000 mehr als im Vorjahr.

Geld muss man doch horten, oder? Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Steuermehreinnahmen füllen in Sachsen seit Jahren gigantische Sparfonds und fehlen den Kommunen

Es hilft nichts. Da kann Sachsens Finanzminister aller halben Jahre mahnen, dass der Freistaat finanziell ganz schrecklich darbe. Die Abgeordneten in den Fraktionen von Linken und Grünen glauben ihm kein Wort mehr. Denn seit Jahren produziert Sachsens Haushalt Millionenüberschüsse. Gleichzeitig werden gigantische Vorsorgefonds mit Geld gefüllt. Unseriös findet zum Beispiel der Finanzexperte Der Linken diese Art Haushaltsführung.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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