Die Stadtratsanfrage zu den Schulpflichtverletzungen, die jetzt vom Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport beantwortet wurde, stammt nicht aus einer der konservativen Fraktionen im Leipziger Stadtrat, sondern aus der SPD-Fraktion. Das Thema kocht immer mal hoch, wenn eine große Zeitung damit die Gemüter wieder in Wallung bringt: Schulschwänzer mag man ja in dieser Stadt so gar nicht.
So Mancher bescheinigt der Leipziger Stadtverwaltung eine deutlich größere Mühe beim Beantworten von Fragen aus dem Stadtrat, als sich etwa die Staatsregierung gibt, um Landtagsanfragen zu beantworten. Selbst der eine (Ex-NPD) Stadtrat bekommt ausführlich Antwort. Sogar dann, wenn die Daten eigentlich sogar online verfügbar sind. Aber das Problem, das abgefragt wurde, brennt auch dem Sozialbürgermeister auf den Nägeln.
Fast neun Monate sind herum – und es sind deutlich weniger Flüchtlinge nach Leipzig gekommen als im letzten Jahr. Die EU hat sich eingemauert, freut sich über einen verkniffenen Deal mit der Türkei, wieder ertrinken hunderte Flüchtlinge im Mittelmeer. Und das „Wir schaffen das“ bleibt in bürokratischen Mühlen stecken. Per 20. September hat das Leipziger Sozialamt die neuesten Zahlen vorgelegt.
Eltern wissen das: Sind erst mal Kinder da, dann besteht die große Gefahr, dass sich bald auch noch Tiere dazugesellen. Katzen. Meerschweinchen, Mäuse. Und natürlich Hunde, diese drolligen kleinen Fellknäuel, die erst ganz süß sind und irgendwann ganz groß und brav und gehorsam, haha. Es soll Eltern geben, die ihrem Nachwuchs den Hundewunsch nicht erfüllen.
Die Urteilsbegründung liegt noch nicht vor, aber es sieht ganz so aus, als hätte das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen wieder einmal die Kurve gekriegt und eine Formulierung gefunden, mit der die Klage der Grünen Liga gegen die Kurze Südabkurvung in Leipzig abgeschmettert wird. Am Freitag, 23. September, wurde zumindest das Urteil bekannt.
Am Donnerstag, 22. September, veröffentlichte das Bundesamt für Statistik seinen alljährlichen Bericht zur Armutsgefährdung in Deutschland. Und wahrscheinlich waren die Statistiker in Wiesbaden selbst erschrocken, als sie feststellen mussten, dass die Armutsgefährdung gerade in den westdeutschen Bundesländern gestiegen ist. „Hartz IV“ lässt grüßen.
Da hat Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) noch einen Tanz auf glühenden Kohlen vor sich, wenn er erklären soll, warum er mit den zusätzlichen Bundesmitteln für den regionalen Nahverkehr die Löcher beim ÖPNV stopft und den regionalen Zugverkehr weiter darben lässt. Am Donnerstag, 29. September, muss er erstmals Antwort stehen zum Thema Regionalisierungsmittel.
„Leipzig ist nach wie vor die sächsische Armutshauptstadt, daran hat sich nichts geändert“, sagt Dr. Dietmar Pellmann, lange Jahre das sozialpolitische Schwergewicht in der Landtagsfraktion der sächsischen Linken. Aber Ruhestand kennt er nicht. Er wird auf dem Podium sitzen, wenn die Leipziger Linke die nächsten Foren zur Rentenzukunft in Leipzig veranstaltet. Mit vielen jungen Leuten im Publikum, wünscht sich Adam Bednarsky.
Ja, ist denn schon Weihnachten? In den Supermärkten schon. Fette Stapel mit Adventsgebäck sind aufgefahren. Mit Respekt vor den Festen des Jahres hat das nichts mehr zu tun. Das ist die blanke Gier. Und wo die Gier regiert, da tummeln sich die Spitzbuben, da ist das schlaue Köpfchen von Kommissar Merks gefragt. Mit der Adventszeit kennt er sich schon aus.
Kurz und knapp hielt Vattenfall am Donnerstag, 22. September, die Nachricht: „Die EU-Kommission hat diesen Donnerstag, 22.09.2016, den Verkauf der deutschen Braunkohlesparte von Vattenfall an den tschechischen Energiekonzern EPH und dessen Finanzpartner PPF Investments genehmigt.“ Der sächsische Wirtschaftsminister freute sich postwendend.
Nicht alles im Leipziger Neuseenland geht so schnell, wie es sich manche Parteien wünschen. Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat hatte im Sommer gefragt, wann es denn nun endlich mit der Nutzung des Zwenkauer Sees losgeht. Der Landkreis Leipzig macht Druck, hat eine Mastergenehmigung für 320 Motorboote herausgegeben. Aber auf Leipziger Seite wird nicht gebaut. Trödelt die Stadt vielleicht schon wieder?
Am Mittwoch, 21. September, debattierte der Leipziger Stadtrat über die Beschäftigungspolitik für Asylbewerber. Der Plan der Stadt, 100 Asylbewerber mit 1-Euro-Jobs im Eigenbetrieb Engelsdorf quasi zu integrieren, kam bei den meisten Rednern gar nicht gut an. „Quatsch aus Berlin“, nannte es die Linke-Stadträtin Naomi-Pia Witte. Aber wie kann man Migranten tatsächlich integrieren in unsere Gesellschaft? Das ist eine Frage, mit der die Kommunen in Deutschland ziemlich alleingelassen werden.
Mit Berechnung möglicher neuer Arbeitsplatzzahlen allein kommt man nicht weit, wenn man die Wirkung von Freihandelsverträgen beurteilen will. Trotzdem gehen die üblichen Institute mit scheinbar hohen Arbeitsplatzeffekten hausieren, um TTIP und CETA mundgerecht zu machen. Aber was schon bei TTIP zutraf, trifft auch bei CETA zu: Wahrscheinlich sorgt der Vertrag eher für Arbeitsplatz- und Einkommensverluste. Auf beiden Seiten.
Man kann die Diskussion über TTIP und CETA nicht nur auf Arbeitsplätze beziehen. Auch wenn das durchaus immer wieder beeindruckt, wenn Politiker mit dem Versprechen, hunderttausende Arbeitsplätze zu schaffen, für solche Freihandelsabkommen werben. Aber es ist bei CETA genauso wie bei TTIP: Die Gefahr, dass das Abkommen Arbeitsplätze vernichtet, ist größer als die Chance, welche schaffen zu können.
Auf einmal gab es wieder ein Europa der Grenzen, der Kontrollen und Sperrzäune. Etwas Anderes fiel den Hardlinern in den europäischen Regierungen nicht ein, als hunderttausende flüchtende Menschen an europäischen Küsten Schutz und Rettung suchten. Wie sieht so ein Verrammeln der Welt eigentlich aus Kindersicht aus? Ziemlich dämlich, wie dieses Bilderbuch aus Portugal zeigt.
Für Leipziger ist das Thema nicht ganz neu. Das hier ansässige IFB AdipositasErkrankungen beschäftigt sich mit dem Thema des krankhaften Übergewichts und seiner Folgen genauso wie die groß angelegte LIFE-Studie. Massives Übergewicht kann krankhafte Ursachen haben. Aber es kollidiert auch mit von Werbung geprägten Schönheitsidealen einer Gesellschaft, die sich über sich selbst nach Strich und Faden belügt.
Den legendären Online-Rechner für den Leipziger Haushalt hat das Finanzdezernat 2014 abgeschaltet. Das öffentliche Interesse der Leipziger an den Finanzplanungen der Stadt ist zwar im Allgemeinen groß. Aber die Zugriffe auf den Online-Rechner waren dann doch eher überschaubar – bei recht hohen Kosten. „Deswegen haben wir das jetzt alles etwas anders gemacht“, sagte Finanzbürgermeister Torsten Bonew am Mittwoch, 21. September.
Woran liegt es wirklich, dass Leipzig beim Schulneubau derart hinterherkleckert hinter den eigenen Beschlüssen? Am Geld eher nicht. Leipzig sitzt auf einem Berg von Haushaltsresten aus den Vorjahren von 190 Millionen Euro, Geld, das einfach nicht in den zugewiesenen Haushaltsjahren ausgegeben werden konnte. Und wenn Leipzig kein Heilmittel findet, wird der Berg noch anwachsen.
Am Mittwoch, 21. September, hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew im Stadtrat den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017/2018 vorgestellt. Mit 1,7 Milliarden Euro erreichen die darin enthaltenen Jahreshaushalte neue Rekordhöhen. Und dennoch wird es knapp, reicht der Investitionsrahmen nicht und beim Personal muss die Bremse eingelegt werden.
Das Buch ist eine kleine Überraschung. Und es ist eigentlich auch keine EAGLE-Starthilfe, wie es die anderen Starthilfen aus dem Leipziger Verlag sind: Einstiegshelfer in wichtige Grundlagenfächer. Auch nicht in die angewandte Mathematik, auch wenn es so draufsteht. Tatsächlich ist es eine Starthilfe ganz anderer Art: eine philosophische, die dafür plädiert, auch in heutigen Zeiten wieder den eigenen Kopf zum Denken zu nutzen.
Wie bekommt man eigentlich einmal konkrete Aussagen der Staatsregierung zu so einer elementaren Frage wie den geplanten Studierendenzahlen? Die Frage stellte sich Falk Neubert, Sprecher für Hochschul- und Wissenschaftspolitik der Linksfraktion im Landtag. Im Juli hatte er schon eine Antwort bekommen, die ihn überhaupt nicht befriedigte.
Da konnte sichtlich jemand nicht widerstehen, als er am 11. August in Leipzig-Grünau eine Maschinenpistole fand. Alle Suchmaßnahmen der Polizei nutzten nichts: Die nach einem Einsatz vermisste Maschinenpistole ist nicht wieder aufgetaucht. Das muss jetzt Innenminister Markus Ulbig auf Nachfrage des Grünen-Abgeordneten Valentin Lippmann bestätigen.
Sichtlich enttäuscht zeigte sich das globalisierungskritische Netzwerk Attac am Montag, 19. September, nach der Entscheidung des SPD-Parteikonvents, dem EU-Kanada-Abkommen CETA zuzustimmen. Dabei hatten erst am Samstag, 17. September, über 320.000 Menschen in deutschen Großstädten gegen CETA und TTIP demonstriert – 15.000 davon in Leipzig.
Unsere Demokratie hat ein Problem. Ein echtes Akzeptanzproblem, das sogar weit in die demokratischen Parteien hineinreicht. Die selbst unter misstrauischer Beobachtung stehen, aber immer wieder auch merken, dass politisches Gestalten nicht nur zäh ist, sondern oft genug an Verwaltungsapparaten scheitert, die sich regelrecht eingemauert haben. Auch Leipzigs CDU-Fraktion hat da so ihre Kopfschmerzen.
Der Mensch hat sich zur größten Umweltbelastung weltweit entwickelt. Das erstaunliche ist: Oft werden die Schäden, die er an seiner Umwelt anrichtet, nur separat betrachtet. Als wenn der Plastikmüll an der einen Stelle mit dem CO2 an anderer Stelle und den Pestiziden an dritter Stelle nichts zu tun hätte. Doch die simple Wahrheit ist: Die Schädigungen, die der Mensch durch seine Lebensweise anrichtet, summieren sich zu einem multiplen Umweltstress.
Im vergangenen Jahr hat am Ende Dresden die Leipziger Stadtradler noch überflügelt und unter den mitradelnden Großstädten den Sieg eingefahren. Doch schon ein Jahr später ist in Dresden die Luft raus und Leipzig ist gerade dabei, sich den Titel der Stadtradelhauptstadt zu holen. Noch läuft das Rennen, zwei Tage lang können die teilnehmenden Mannschaften in Leipzig noch Kilometer sammeln.
Lindenau darf ruhig ein wenig nach Schleußig, Plagwitz und Leutzsch hinüberreichen. Was ja nur Reichtum zeigt. Denn der Stadtteil im Leipziger Westen hat sich schon vor einiger Zeit zu einem lebendigen Schauplatz für Kultur und Kunst gemausert. Und selbst die Nummer des Festivals verrät, wie lang das jetzt schon so geht. Es ist das 12. Lindenow, das vom 30. September bis zum 2. Oktober zu erleben ist.
Man kann die Karten nebeneinander legen. Leipziger wissen es. Wer die Stadtviertel mit den höchsten SGB-II-Quoten und die mit dem höchsten Migrantenanteil sucht, hat in vielen Teilen deckungsgleiche Karten vor sich. Außer 2015 – da haben die aus dem Boden sprießenden Großunterkünfte für Flüchtlinge das Bild beeinflusst. Zwei Beiträge im Quartalsbericht beschäftigen sich mit Ausländern in der Stadt.
Die Gohliser meinen es wirklich ernst, was sie mit ihrer Petition zum Kirchplatz in Gohlis gestartet haben. Hier ist nicht nur ein Teil des alten Ortszentrums, das verkehrlich stark belastet und extrem unübersichtlich ist. Hier leben auch Radfahrer gefährlich. Aber da die Stadt hier gern auf Zeit spielen will, ruft der Bürgerverein Gohlis jetzt gemeinsam mit der Bürgerinitiative „Gegen Schall und Rauch“ und „Starke Nachbarschaften durch aktive Beteiligung“ zur Fahrrad-Schiebe-Demo am 22. September auf.
Lange hat sich Leipzigs OBM Burkhard Jung zurückgehalten, wenn es um die Polizeiausstattung der Stadt Leipzig ging. Das war Landessache. Und man konnte davon ausgehen, dass der Innenminister wusste, was er tat und wo er wie viele Polizisten stationierte. Selbst als Jung im OBM-Wahlkampf 2013 hart angegangen wurde für die Sicherheitsproblematik in Leipzig. Doch jetzt belegen genug Zahlen, dass der Innenminister keineswegs weiß, was er tut.
So ganz daneben lag die SPD-Fraktion im März nicht, als sie ihren Antrag stellte, die Stadtverwaltung solle das Gelände am Wilhelm-Leuschner-Platz prüfen für einen möglichen neuen Standort eines neuen Technischen Rathauses. Nicht nur die Stadtbevölkerung wächst, auch die Verwaltungsaufgaben wachsen. Und ein Großteil der Verwaltung ist derzeit nur in diversen Objekten im Stadtgebiet verstreut eingemietet.
Jeder hört, was er hören will. Wenn die LVZ hören will, dass die mühsam neu gebauten Straßen in Leipzig Probleme für den Wirtschaftsverkehr bringen, dann hört sie das und erzählt (nur) das ihren Lesern so. Dabei ist die Studie, die die IHK zum Leipziger Wirtschaftsverkehr in Auftrag gegeben hat, wesentlich komplexer. Erste Ergebnisse wurden am Donnerstag, 15. September, vorgestellt.
Am heutigen Montag, 19. September, kommt der Kölner Künstler Gunter Demnig wieder nach Leipzig und verlegt 26 neue Stolpersteine. Die Verlegung neuer Stolpersteine startet an diesem Tag um 9:00 Uhr an der Ecke Hainstraße 31/Brühl 2. Dort wird an die jüdische Familie Rafe erinnert. Sie zählte vierzehn Familienmitglieder aus drei Generationen, von denen sechs in den Konzentrationslagern Bergen-Belsen und Auschwitz ermordet wurden.
Am Mittwoch, 21. September, treten die Bauarbeiten im Vorfeld des Hauptbahnhofes in eine neue Phase ein. Weil jetzt das komplette westliche Gleisfeld gesperrt ist, geht vom 21. September 8 Uhr bis zum 25. September 0 Uhr auf den westlichen Gleisen gar nichts mehr. Was für die dort sonst einfahrenden Züge Umleitungen und Ersatzzustiege bedeutet – S-Bahnen fahren in dieser Zeit überhaupt nicht mehr durch den City-Tunnel.
Manchmal ist es schlicht falsches Denken, was Leipzigs Stadtverwaltung Vorlagen schreiben lässt, die rein rechtlich sofort in die Tonne gehören. So wie die „5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009“ aus dem überforderten Ordnungsdezernat, die jetzt im Stadtrat seltsame Blüten treibt.
Der Ärger um den bis jetzt vom SV Azubi genutzten Sportplatz an der Teichstraße hat auch die Leipziger CDU auf neue Gedanken gebracht. Wer sich erinnert: Die CDU-Fraktion hatte vehement um die Sicherung eines Schulstandortes an der Fockestraße gekämpft und damit den dort befindlichen Wagenplatz Focke 80 infrage gestellt.
Machen wir doch schon, stöhnt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, das sich jetzt mit einem Antrag von CDU-Stadtrat Konrad Riedel beschäftigt hat, das Rathaus endlich barrierefrei zu machen – und ihn deshalb ablehnt: „Der Inhalt des Antrages ist bereits Verwaltungshandeln. Die Verwaltung gestaltet das Neue Rathaus Schritt für Schritt barrierefrei.“ Heißt ja nicht, dass es große Schritte sind.
Unheimlich schwer tut sich Leipzigs Stadtverwaltung damit, den in Leipzig existierenden Wagenplätzen einen stabilen Status zu verschaffen. Mal kommt man ein bisschen entgegen, dann schickt man wieder das Räumkommando, mal macht man Pachtverträge, mal verweigert man sie. Eine einzige Eierei, die jetzt sogar der CDU-Fraktion im Stadtrat zu bunt geworden ist. Sie beantragt jetzt: Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze.
Gut Ding will Weile haben. Eine Verwaltung ist zwar ein Amtsschimmel, aber kein Rennpferd. Deswegen dauert es manchmal Generationen, bis alte Beschlüsse endlich umgesetzt sind. Wie auf dem Leipziger Südfriedhof, wo vor über 20 Jahren der Rückbau der sozialistischen Paradestrecke beschlossen wurde, der in Teilen erfolgt ist. Dafür fristen die Opfer des 17. Juni 1953 ein Mauerblümchendasein. Das soll sich ändern.
Jüngst hat er erst das Godot-Buch von Marion Brasch stimmungsvoll illustriert und gezeigt, was dem berühmten Herrn Godot alles passierte, während zwei ratlose Landstreicher auf ihn warteten. Aber da hat er den beiden Verlegern von Voland & Quist wohl auch verraten, dass er da noch ein esoterisches Feld ganz gut kennt aus seiner Arbeit als Szenenbildner für den Film.
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