Leipzigs Schulen sind ja nicht nur voll, sie sind rappelvoll. Und eigentlich reichen die verfügbaren Klassenräume schon längst nicht mehr, so dass Sozialbürgermeister Thomas Fabian gleich ganze Ladungen von Modulen bestellt hat, die an diversen Schulen zusätzlich aufgebaut werden, um vor allem DaZ-Klassen unterzubringen: Schulklassen im Rahmen von „Deutsch als Zweitsprache“. Ein CDU-Stadtrat hatte da mal ein paar Fragen.
Am Mittwoch, 16. März, ging das Bieterverfahren für das Braunkohlegeschäft von Vattenfall in Brandenburg und Sachsen zu Ende. Noch weiß niemand, was die zwei letzen Bieter tatsächlich angeboten haben, ob es für Vattenfall überhaupt noch ein Geschäft ist. Aber am Donnerstag, 17. März, tagte auch der sächsische Landtag zum Thema. Und die Warnungen an die Staatsregierung waren deutlich.
Sachsen war im Dezember 2015 das letzte Bundesland, das die Stellplatzpflicht von 1939 aus der Bauordnung strich. Seitdem können Kommunen selbst regeln, ob und wie viele Stellplätze sie von Bauherren fordern. Eigentlich. Denn obwohl auch in Leipzig seit Jahren über das Thema diskutiert wird, hat die Stadt weder am 16. Dezember einen Vorschlag in petto gehabt noch seither einen vorgelegt. Berechtigterweise fragen jetzt die Grünen nach.
Dass in Sachsen die Zahl der angemeldeten Gewerbe im Jahr 2015 von 171.587 auf 171.031 sank, das haben wir eben gerade schon berichtet. Auch dass es erstmals seit Jahren mit einem leichten Rückgang der Erwerbstätigenzahl einherging. Und dass vor allem im Baugewerbe deutlich mehr Betriebe abgemeldet als angemeldet wurden. Und natürlich hat das mit der oft und gern beschworenen „demografischen Entwicklung“ zu tun.
700 Jobs weniger zum Jahresende 2015? Fast 5.000 im Jahresschnitt weniger? Kann das sein? - Sachsens Statistiker jedenfalls formulierten ihre Überschrift zur Beschäftigtenzahl 2015 mit einigem Stirnrunzeln: „Erwerbstätigenzahl im vierten Quartal 2015 fast unverändert – im Jahresdurchschnitt leichter Rückgang gegenüber Vorjahr“. Wie Zahlen doch trügen können.
Wahrscheinlich war es wirklich der Tod eines Freundes, der Carl-Christian Elze ins Grübeln brachte. Und mit dem 40. Geburtstag fiel das wohl auch irgendwie zusammen. Vorher glaubt man meistens noch felsenfest daran, dass unser Sein auf Erden unendlich sein könnte. Und dann begegnet man auf einmal dem Tod. Zuerst dem der anderen.
Wir und unsere Vorfahren! Das ist eine Geschichte, eine aus lauter Einwanderungen. Immer wieder diese Versuche, aus wärmeren Gefilden in die so langsam vom Eise befreiten Gegenden im Norden zu kommen. Das gelang nicht allen und nicht immer. Aber irgendwann so um 50.000 vor unserer Zeit schafften es die ersten Jäger und Sammler, sich in den Steppen nahe der Permafrostgrenze festzusetzen und durchzuhalten. Und sich anzupassen.
Wenn Stadtbezirksbeiräte rührig werden, dann haben sie durchaus Chancen, Stadtpolitik auch zu verändern. Jüngstes Beispiel: die Situation am Lindenauer Markt. Eigentlich schon seit Neugestaltung des Platzes völlig unmöglich. Der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest hat die unmögliche Situation vorm Theater der Jungen Welt zum Thema gemacht. Am 3. März gab es die erste Bürgerinformation der Verwaltung. Das Ding wird zum Selbstläufer.
Mancher wird dieses Buch 1990 vielleicht verpasst haben. Da legte es der Piper Verlag vor - mitten in einer Zeit, als sich die Bücher, die sich kritisch mit der gerade absaufenden DDR beschäftigten, gegenseitig heftige Konkurrenz machten. Dabei ist es eine Leipzig-Geschichte, die ihre Faszination auch 26 Jahre später nicht eingebüßt hat. Immerhin erzählt es von einer der spektakulärsten Fluchten aus der DDR. Und nicht nur das.
Ob der Rückzug von zwei potentiellen Käufern der Lausitzer Braunkohlesparte des Energiekonzerns Vattenfall tatsächlich nur ein Erfolg der Kampagne „Wir sind das Investitionsrisiko“ des Aktionsbündnisses „Ende Gelände“ ist, darf bezweifelt werden. Denn rechnen können auch die Bieter. Es hat ein ganz anderes Gewicht, wenn sie sagen: Kohle rechnet sich nicht mehr. Aber dringt das auch in Dresden und Potsdam durch?
Es ist nicht das erste Mal, dass der grüne Landtagsabgeordnete Wolfram Günther die Regierung fragt und eine Antwort bekommt, die ihn erst mal stutzen lässt. Nicht weil Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) etwas Falsches geantwortet hätte, sondern weil dessen Antwort ein gewaltiges Loch im Raum Leipzig sichtbar macht: ein großes Genehmigungsloch in Sachen Bootsverleihe. Denn die Verleiher sind augenscheinlich seit fünf Jahren ohne Genehmigung tätig.
Erst waren es CDU-Fraktion und SPD-Fraktion, die vorpreschten. Im Januar 2016 haben sie für das Plangebiet „Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße“ die Aufstellung eines Bebauungsplanes beantragt. Kein Monat verging und die Stadtverwaltung teilte mit, dass die Beschlussvorlage zur Aufstellung eines Bebauungsplanes umgehend vorbereitet wird. Schon zur nächsten Ratsversammlung am 23. März könnte der Stadtrat die Aufstellung beschließen.
Die FDP regiert in Sachsen zwar nicht mehr mit, findet es aber unmöglich, was der SPD-Nachfolger im Amt des Verkehrsministers, das vorher FDP-Mann Sven Morlok bekleidete, bei der ganzen Anmelderei für den Bundesverkehrswegeplan zustande bekommt. „Der jetzt vorgelegte Bundesverkehrswegeplan ist eine riesige Enttäuschung für Sachsen. Zentrale Schienenprojekte werden bis 2030 nicht realisiert, der Straßenbau kommt an wichtigen Stellen zum Erliegen“, poltert Holger Zastrow von der Seitenlinie.
Aus dem Kindergartenalter sind sie raus, die wilden Zwerge, die das Autorentrio Meyer/Lehmann/Schulze für eine ganz besondere Serie im Klett Kinderbuch ersonnen hat. Oder dem Leben abgeguckt. Wer heutzutage Kinderbücher macht, muss ja die Zwerge nur beobachten und erlebt sie da manchmal in nur zu berechtigter Opposition zu dem, was Erwachsene so denken. Das hört auch in den ersten Schuljahren nicht auf.
Die Welt ändert sich. Und am aufgeschlossensten für neue Entwicklungen sind natürlich junge Leute. Sie gehen mit neuen Techniken und Informationsangeboten lockerer um als Ältere. Und wer ihre Nutzungsgewohnheiten abfragt, der kann so eine Ahnung bekommen, wie die Medienwelt der nahen Zukunft aussehen könnte.
Manchmal muss man wohl einfach noch jung sein, um Dinge zu sehen, die man mit ein wenig Aufwand ändern könnte. Auch wenn das Problem nicht ganz neu ist. Schon 2013 forderte eine Petition, neben Leipziger Abfallbehältern auch Sammelbehälter für Pfandflaschen anzubringen. Dies wurde damals von der Stadtspitze einfach abgewimmelt. Doch jetzt bringt das frisch gebildete Jugendparlament einen richtigen Antrag dazu in den Stadtrat.
Wenn im UFO Leipziger Messe die Buchmesse läuft und das Lesefest „Leipzig liest“ ins ganze Stadtgebiet lockt, dann lohnen sich auch die kleinen Abschweife. Denn Buch ist mehr als nur Schmöker, Bestseller oder Pageturner. Ein paar Tipps, wo man in den nächsten Tagen noch abschweifen kann.
Da stutzte selbst der Petitionsausschuss: So deutlich hatte auch die Verwaltung lange keine Petition abgelehnt wie die aus Gohlis zur verkehrlichen Umgestaltung der Straßen rund um die Gohliser Friedenskirche. Tenor: Keine Leute, schaffen wir nicht. Da lud der Petitionsausschuss die Antragsteller aus Gohlis im Februar lieber noch mal zum Gespräch ins Neue Rathaus ein.
Da kommt was zu auf die Kommunen in Mitteldeutschland. Am Montag, 21. März, beginnen die Verhandlungen zu neuen Tarifverträgen in den Kommunen der drei Bundesländer Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Und die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di geht mit einer satten Forderung in die Verhandlung: 6 Prozent mehr Entgelt für die Beschäftigten. Und nicht nur die Kämmerer dürften stöhnen.
„Stationen“ nennt sich die kleine Reihe aus dem Morio Verlag in Heidelberg, die nicht ganz grundlos ans Reisen erinnert. Im doppelten Sinn. Denn nicht nur die Leser werden angeregt, auf den Spuren berühmter Personen auf die Reise zu gehen und dabei deutsche Städte mit Fokus auf die eine berühmte Person hin zu betrachten. Auch die Berühmten sind ja einst gereist. Und machten – mal kürzer, mal länger – zum Beispiel auch in Leipzig Station.
Kommt jetzt endlich Ruhe in die sächsischen Hochschulen und Universitäten? Nach fünf Jahren hektischer Anpassungsmaßnahmen? So ähnlich jedenfalls klang es, als am Dienstag, 15. März, die Staatsregierung die Eckwerte zur Hochschulentwicklungsplanung für Sachsen vorstellte. Immerhin geht es um ein Ende des 2011 verkündeten Stellenabbaus und die Schaffung verlässlicher Strukturen über das Jahr 2020 hinaus.
Das Spannende am Leipziger Lesefest ist natürlich immer auch: An was für seltsamen Orten wird da eigentlich gelesen? Dass die üblichen Prominenten in den üblichen prominenten Hallen lesen, ist klar. Aber wo lesen die anderen? - Einige Tipps, so richtig schön durcheinander, gibt's hier mal im Paket.
Immer wieder waren die vielen Tochtergesellschaften und Beteiligungen der Stadt Leipzig Thema im Stadtrat. Straffen, verkaufen, verschlanken waren da ein paar Schlagworte aus der Diskussion. Auch die Frage tauchte auf, ob die beiden Entwicklungsgesellschaften der Stadt - die LESG und die LEVG - nicht einfach zusammengeschmissen werden könnten. Das macht aber kaum Sinn, stellt jetzt ein Prüfbericht fest.
Bevor mit dem Umbau der einstigen Klingerschule an der Karl-Heine-Straße 22b begonnen werden kann, müssen erst einmal die Ufermauern und die Zugangsbrücke über die Kleine Luppe erneuert werden. Das ist nicht ganz billig. Aber dafür werden künftige Gymnasiasten hier hübsch wassernah lernen können. Kostenpunkt für die Sanierung: Rund 2 Millionen Euro.
Frag mal die Dichterinnen und Dichter, was sie von Arbeit halten. Das ist ja ein okkupiertes Thema, über das in der Regel Leute reden, die den arbeitenden Menschen an sich nur als Last, Stör- und Kostenfaktor betrachten und dafür gern behaupten, es sei das Geld, das „arbeite“. Eigentlich hätte man da eine Gedicht-Anthologie aus lauter Hohn und Spott erwartet.
Der Mensch ist ein geselliges Wesen. Und ein vertrauensseliges. Und ein hoffnungsvolles. Wenn man ihm verspricht, dass man sich kümmern will und für die Belange der Ärmsten und Mühsalbeladenen kämpfen will, dann bekommt man als Politiker in der Regel jede Menge Stimmen. Man darf auch blühende Landschaften versprechen. Aber irgendwann - das ist der Deal - muss man seine Versprechen einlösen. Dieser Deal ist geplatzt.
Die Zeit läuft. Am 16. März endet für die interessierten Bieter die Frist für die Einreichung verbindlicher Angebote für die zum Verkauf stehenden Teile des Vattenfall-Geschäftes. Eigentlich ein einmaliger Vorgang in Deutschland. Und Sachsens Regierung tut tatsächlich so, als sei das nur ein Verkauf von Unternehmensteilen. Für die Grünen völlig unverständlich, denn gänzlich ungeklärt ist die Frage der finanziellen Lasten in der Zukunft.
Das ganze Land sitzt in den Startlöchern und wartet und wartet. Und es tut sich nichts. Im Januar hat der Grünen-Abgeordnete Wolfram Günther extra angefragt, wie die Staatsregierung nun gedenkt, mit dem Sozialen Wohnungsbau in Sachsen umzugehen. Der Innenminister winkte ab. Kein Thema für ihn. Er fördert lieber Besitz als niedrige Mieten. Jetzt haben die Grünen einen Antrag geschrieben: 60 Millionen für den Wohnungsbau.
Eigentlich geht es schon lange nicht mehr um den Nachweis des Klimawandels. In den letzten 30 Jahren sind die Temperaturen nicht nur in der Region Leipzig zwischen 0,5 und 1,5 Grad angezogen, gibt es mehr heiße Tage, weniger Frosttage. Und die Frage steht: Halten das die Bewohner der hitzegeplagten Großstadt eigentlich aus? Gerade deshalb kurvte 2014 ein silbergrauer Kleinbus durch Leipzig.
Das hätte sich der Neandertaler ganz gewiss nicht träumen lassen, dass Zehntausende Jahre nach seinem Verschwinden ein paar Wissenschaftler ernsthaft nachforschen würden, wie es eigentlich um seine Verwandtschaftsverhältnisse bestellt ist. Dass seine Gene in unserem Erbgut vorkommen, das ist nun seit ein paar Jährchen bekannt. Aber dass er auch noch mit dem Denisova-Menschen in Berührung kam, das verblüfft auch die Leipziger Forscher.
Die Zukunft ist digital. Das scheint ja nun mal festzustehen. Tut es das? Fakt ist zumindest, dass heutzutage niemand mehr um Computer, Internet und alle damit zusammenhängenden elektronischen Anwendungen herumkommt. Die digitalen Datenwelten sind allgegenwärtig. Und sie sind längst keine Domäne von lichtscheuen pickligen Jungs mehr. Im Gegenteil: Selbst programmiert die Frau. Und trotzdem: Das Buch ist anders.
Nein, ganz konnte der Mindestlohn das Thema „Aufstocker“ in Sachsen nicht beenden, auch wenn er möglicherweise dazu beigetragen hat, die Zahl der „Aufstocker“ wieder ein wenig zu senken. Das ist zumindest das, was man aus der jüngsten Landtagsanfrage der grünen Abgeordneten Petra Zais herauslesen kann.
In der „Leipziger Zeitung“ vom 12. Februar hat René Loch schon recht ausführlich über die recht dubiose neue „Bürgerwehr“ für Leipzig berichtet, die mit einer Facebook-Seite erst einmal um Sachspenden warb, um überhaupt irgendwie ein bisschen martialisch durch die Gegend ziehen zu können. Dabei wusste der Ersteller der Seite augenscheinlich nicht mal, wo es sich lohnen könnte, den dicken Maxe zu markieren.
Irgendwie klang das ja richtig gut, als Oberbürgermeister Burkhard Jung in der Aktuellen Stunde zu politisch motivierten Ausschreitungen in Leipzig am 20. Januar verkünden konnte, ab 1. März 2016 gäbe es weitere 110 Beamte zusätzlich in der Polizeidirektion Leipzig. Eine Zahl, die nicht nur der grüne Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann so nicht glauben konnte.
Es ist ein Beitrag im neuen Quartalsbericht, den man zwingend erwarten musste, auch als Korrektiv der immer neuen Lobgesänge auf den wirtschaftlichen Aufschwung in der Stadt Leipzig: „Leben mit wenig Einkommen - eine vergleichende Gruppenanalyse“. Denn Leipzig hat zwar seit 2014 nicht mehr den inoffiziellen Titel „Armutshauptstadt“. Aber der Blick ins Detail zeigt, dass die Stadt nicht ansatzweise aus dem Schneider ist.
Dass es nicht allein die Stasi gewesen sein kann, die in der DDR für alle Fehlentwicklungen und Schikanen verantwortlich war, das ist eigentlich keine neue Erkenntnis des Jahres 2016. Aber erstmals wird das auch für eine Veränderung sorgen im Arbeitsbereich des bisherigen Stasi-Unterlagen-Beauftragten. Da waren sich CDU, SPD und Grüne am 9. März einig. Und stießen damit tatsächlich die Linken vor den Kopf.
Als die Bürger der DDR im Herbst auf die Straße gingen, da hatten sie nicht nur die Nase voll von Bevormundung, Überwachung, fehlender Reise- und Pressefreiheit, da ging es auch um eine völlig auf Verschleiß gefahrene Wirtschaft und eine Umweltverschmutzung, die auf keine Kuhhaut mehr ging - aber trotzdem Verschlusssache war. Und wer das thematisieren wollte, bekam es sofort mit der Staatsmacht zu tun.
Seit dem 7. März wird in der Georg-Schumann-Straße unübersehbar gebaut. Aber noch fahren die Straßenbahnen unbehelligt durch die Baustelle zwischen S-Bahnhof Möckern und Huygensplatz. Das wird sich ändern, denn damit auch die Gleise erneuert werden können, wird es ohne eingleisige Zeiten nicht gehen. Zum Weicheneinbau gibt's die erste Sperrung am 19. und 20. März. Kein wirklich glücklicher Termin.
Vertrauen ist immer etwas Schönes. Zum Beispiel darauf, dass die ganze Chemie, die am Anfang beim Wachsen und Gedeihen über das Grünende und Rankende gespritzt wird, am Ende nicht auch im Glas landet. Egal, ob Bier oder Wein. Aber eines ist Fakt: Dadurch, dass seltener kontrolliert wird, verringern sich die Pestizidrückstände auch im sächsischen Wein nicht. Thema für eine Grünen-Anfrage.
Das Spannende an der Leipziger Buchmesse ist eigentlich ihr großes Leseprogramm „Leipzig liest“. Zumeist in attraktiven Innenstadt-Lokalitäten stellen sich hier Autoren und Verlage auch mit Büchern vor, die wichtiges Kopffutter zur Gegenwart bieten. Für Leute, die sich nicht einlullen lassen und wissen wollen, wie alles funktioniert. Oder warum es nicht funktioniert. Ein paar kleine Tipps zum politischen Buch.
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