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Donnerstag, 25. April 2024

Beiträge von Ralf Julke

Politik·Leipzig

Zweiter Durchgang der Leipziger OB-Wahl: Auch Felix Ekardt (Grüne) tritt wieder an

Es ging einiges drüber und drunter in den letzten drei Tagen, nachdem im 1. Wahlgang zur Leipziger OB-Wahl am 27. Januar kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Dass die Bewerber und Parteien noch einmal miteinander sprechen würden, war klar. Horst Wawrzynski, der von der CDU nominiert wurde, wollte sogar mit der Linkspartei sprechen. Auch an die Grünen gab es Angebote, bestätigt Kreissprecher Jürgen Kasek. Aber es gibt keinen Grund für einen Verzicht, sagt Felix Ekardt.

Politik·Brennpunkt

CDU-Antrag: Clara-Zetkin-Park soll wieder ein Kultur- und Freizeitpark werden

Fast vergessen die Zeit, als hier die Sächsisch-Thüringische Gewerbeausstellung mal Millionen Besucher anzog. Der Clara-Zetkin-Park hat zwar seine Trubelzeiten. Aber so ein richtiger Kulturpark wie früher ist er nicht mehr. Das will die CDU-Fraktion jetzt mit einem Antrag ändern. Am 23. Januar gaben sie ihn ins Verfahren. Schon allein die Geschichte zeige, dass der Clara-Zetkin-Park vorrangig als Kultur- und Freizeitpark gedient habe.

Politik·Leipzig

Verfassungsschutzausstellung im Leipziger Rathaus: Wer hat sie denn nun eigentlich bestellt?

Ende 2012 war in der Unteren Wandelhalle des Neues Rathauses die Ausstellung "In guter Verfassung" des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) zu sehen - eine bunte, mit modernem Design aufgemotzte Schau, die den Sächsischen Verfassungsschutz als modernen Wahrer und Schützer der Demokratie aufzeigte. Peinlich deshalb vor allem, weil seit dem 4. November 2011 ein Patzer nach dem anderen bekannt wird. Aber wer hat die Schau bestellt, wollte die Linksfraktion wissen.

Bildung·Medien

Mitteldeutschland und der Online-Handel: Neues “median” untersucht das Pflänzchen E-Commerce

"median" heißt das "Info-Magazin für Mitteldeutschland", das die Metropolregion Mitteldeutschland und die Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland seit einiger Zeit gemeinsam herausgeben. Es ist der Versuch, die gemeinsamen Prozesse in den drei Bundesländern darzustellen. Manche davon haben natürlich Zukunftspotenzial. Zum Beispiel der Online-Handel. Zu neudeutsch: E-Commerce. So heißt das neue Heft Nr. 1/2013 denn auch "_-COMM_RC_. Ich kaufe ein E".

Bildung·Leipzig bildet

Die Ursachen für schwere Bildungskarrieren: Leipzig hat seinen zweiten Bildungsreport veröffentlicht

Der 2. Leipziger Bildungsreport ist ab sofort für die Öffentlichkeit verfügbar, teilt das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule mit. Der Bericht präsentiert umfassende Daten zur Leipziger Bildungslandschaft. Er wurde im Rahmen des Bundesprogramms "Lernen vor Ort" 2010 erstmals erstellt und ist zentraler Bestandteil der Bildungsberichterstattung der Stadt Leipzig. Und er zeigt, wo's klemmt im System.

Bildung·Leipzig bildet

Schulabsolventen 2012: 33 Prozent der Leipziger Schulabgänger mit Abi, 14 Prozent ohne Hauptschulabschluss

Am Montag, 28. Januar, veröffentlichte das Statistische Landesamt nun die Zahlen zu den Schulabsolventen 2012 in Sachsen. Es stecken mehrere Botschaften drin. Eine ist natürlich die wieder leicht gestiegene Zahl der Schulabgänger. Die Talsohle bei den Absolventenzahlen ist durchschritten, wie das gern so schön beschrieben wird. Da stellt man sich den müden Wanderer geradezu vor, wie er mit nassen Füßen auf der anderen Seite des Bergbachs steht und versucht, die Berge vor sich abzuschätzen.

Kultur·Musik

Online-Umfrage bei Leipziger Bands: Wieviele Proberäume fehlen tatsächlich?

Wenn Leipzig für junge Leute interessant ist, dann liegt das auch an der reichen Musikszene in der Stadt, an tausenden Musikern aller Musikrichtungen und hunderten Bands, die mal in kleinen, mal in großen Räumen Stimmung machen. Aber seit einigen Monaten kommt ein Teil der Bandszene zunehmend unter Druck, weil ihr die Proberäume gekündigt wurden. Im August startete das soziokulturelle Zentrum "Die VILLA" dazu eine Online-Umfrage.

Wirtschaft·Metropolregion

Heftige Stürme über der sächsischen Druckbranche: Seit 2009 ist nichts mehr, wie es war

Ist Leipzigs Druckereibranche tatsächlich über den Jahreswechsel in die Krise gerutscht? - Eine Mitteilung des Druck- und Mediendienstleisters Fritsch Druck GmbH aus dem Leipziger Nordosten machte am Mittwoch, 23. Januar, diesen Eindruck. "Nach den Insolvenzanträgen der traditionsreichen Leipziger Großdruckereien Offizin Andersen Nexö und Messedruck sowie dem Druckhaus Dresden gibt es auch noch gute Nachrichten aus dem regionalen Druckmarkt zu vermelden", hieß es da.

Bildung·Bücher

Jugend zwischen Kaiser und Breakdance: Kohte, Kanu, Kino und Kassette

Ein "Referenzwerk zur historischen Jugendforschung in Mitteldeutschland im 20. Jahrhundert" nennen Leonard Schmieding und Alfons Kenkmann diese Sammlung von Aufsätzen zu unterschiedlichen jugendlichen Lebens- und Protestwelten von verschiedenen Autorinnen und Autoren. Das Forschungsfeld Jugendkultur ist jung. In Mitteldeutschland erst recht. Im Grunde zeigt auch dieser Band, wie jung dieses Forschungsgebiet tatsächlich ist.

Politik·Leipzig

Leipzigs OB-Wahl am 27. Januar 2013: Ein deutlicher Sieg für Burkhard Jung und ein zweiter Wahlgang

Dem Leipziger OB-Wahlkampf 2013 ist nach Weihnachten noch das passiert, was vorher kaum einer noch erwartet hatte - er wurde spannend. Und er hat einige seltsame Zwischenbilder korrigiert. Insbesondere diverse Wahlprognosen, die am Ende nicht mal 'ne Tüte Brötchen wert waren. Rausgeschmissenes Geld eigentlich. Am Ende zeigt sich, dass rund 70.000 Leipziger die Arbeit von Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) durchaus zu schätzen wissen.

Politik·Leipzig

OB-Wahl in Leipzig: Der Wahlabend im Ticker

Natürlich ist um 18 Uhr noch alles offen. Draußen vorm Neuen Rathaus, wo am Abend des 27. Januar wieder die Wahlergebnisse präsentiert werden, froren sich schon vor Beginn die Aktivisten des Leipziger APRIL-Netzwerkes die Ohren rot. Sie nutzten den Wahltag, um Unterschriften für ein neues Bürgerbegehren für eine Privatisierungsbremse in Leipzig zu sammeln.

Bildung·Medien

Gutachten eines Leipziger Medienrechtlers: Der neue Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig

Der Handelsverband Deutschland wollte es wissen und gab ein Gutachten beim Leipziger Staats- und Medienrechtler Prof. Dr. Christoph Degenhart in Auftrag. Er sollte prüfen, inwiefern der seit dem 1. Januar geltende Rundfunkbeitrag verfassungskonform ist. Der Handelsverband Deutschland (HDE) sieht sich durch Degenhardts Gutachten in seiner Kritik bestätigt: Der Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig.

Politik·Region

Fluglärm über Leipzig: Bürgerinitiative fordert Rücktritt des Flughafen-Sprechers

Auch das Thema Fluglärm spielt im Leipziger OB-Wahlkampf eine Rolle. Der Leipziger Flughafen, dessen 2007 eröffnete Südbahn dafür sorgt, dass Tausende Leipziger aus dem Schlaf gerissen werden, ist so einiges. Ein Jobmotor in gewisser Weise, ein Motor für das Logistikkreuz Leipzig/Halle auch. Bei der Frage nach dem Steuerbringer wird's schon schwierig. Bei den Folgekosten erst recht.

Bildung·Bücher

Finanzrevisor Pfiffig aus der DDR: Ein Insider erzählt aus dem gar nicht so drögen Leben eines Finanzprüfers in zwei verschiedenen Welten

Revisoren sind in der Literatur eher nicht so beliebte Zeitgenossen. Wenn sie auftauchen, wird es gefährlich. Dann kommen Schlamperei, Veruntreuung, Vetternwirtschaft und Betrug ans Licht. Da zittern ganze Lokalregierungen. Was ja trotzdem geniale Bücher über Revisoren ergab. Man denke nur an Gogols "Revisor". Oder die Revisoren in den Scheibenwelt-Büchern von Terry Pratchett. Dabei gab's selbst in Leipzig mal echte Revisoren. Bis 1990.

Bildung·Forschung

“Verfremdete Wahlplakate”: Eine kleine Studie, ein weites Forschungsfeld und eine Polizeimeldung

Aus Sicht mancher Politiker ist Sozialforschung ein "Soft-Studienfach". Bringt ja nichts bei der technischen Forschung, keine neuen Ingenieure, keine neuen Patente. Aber hinter der oft geübten Verachtung steckt auch ein großes Nicht-Wissen-Wollen: Wie funktionieren unsere Gesellschaften eigentlich? - Praxisnah ist die Forschung trotzdem. Man nehme nur einen OB-Wahlkampf in Leipzig.

Politik·Kassensturz

Hochrechnung für Dezember 2012: Sachsens Bevölkerungsprognosen sind von der Wirklichkeit überholt

Es ist erst einmal nur eine Hochrechnung, die das Landesamt für Statistik für den 31. Dezember 2012 geliefert hat - basierend auf den Bevölkerungszahlen für September. Doch die kleine kompakte Tabelle zeigt, dass Vieles von dem, was die schwarzgelbe Regierung in Dresden als Politikgrundlage verwendet, vollkommen falsch ist. Angefangen bei den dramatischen Prognosen zum Bevölkerungsrückgang.

Leben·Fälle & Unfälle

Sächsischer Müll: Anklageerhebung im Fall S.D.R. Biotec und ein Urteil in Sachen Schießplatz Mügeln

Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat gegen zwei Geschäftsführer der S.D.R. Biotec Verfahrenstechnik GmbH wegen des Tatvorwurfs des gemeinschaftlichen vorsätzlichen unerlaubten Betreibens einer Anlage im besonders schweren Fall und gegen einen leitenden Angestellten der Firma wegen Beihilfe hierzu Anklage zum Landgericht Leipzig (Große Strafkammer) erhoben. Das teilte die Staatsanwaltschaft am 25. Januar mit.

Leben·Familie & Kinder

Kita-Plätze in Leipzig: Outlaw will mit beiden Neubauten 2013 fertig werden

Warum der Versuch der Stadt Leipzig, beim Ausbau der Kita-Kapazitäten mit der Geburtenentwicklung Schritt zu halten, gescheitert ist, ist auch an der Bedarfsplanung der Stadt ablesbar. Gerade in den letzten Jahren tauchten hier unter "voraussichtliche Inbetriebnahme" vermehrt Notizen wie "offen" oder "entfällt" auf. Aber auch über einigen angegebenen Fertigstellungsterminen hängt ein Fragezeichen. Bei zwei Outlaw-Neubauten zum Beispiel. Aber beide Projekte kommen, versichert Steffen Kröner.

Kultur·Theater

In memoriam: Die Academixer trauern um den Kabarettisten und Gründungsvater Christian Joachim Becher

Am Donnerstagnachmittag, 24. Januar, ist nach langer schwerer Krankheit der Kabarettist und Mitbegründer des Kabaretts "acemixer" Christian Becher eingeschlafen, teilt das Leipziger Kabarett mit. - Geboren wurde Christian Becher am 1. Juli 1943 in Limbach-Oberfrohna. Seine künstlerische Berufung fand Christian Becher bereits als Jugendlicher, damals spielte er bei kirchlichen Laienspielen mit.

Politik·Sachsen

Vernichtung von Akten im Landesamt für Verfassungsschutz: Alles nicht so schlimm oder doch blanke Schluderei?

Da preschte das Sächsische Innenministerium aber ganz weit vor, als es am Donnerstag, 24. Januar, verkündete: "Behörde hat gesetzeskonform gehandelt". Es ging um den Umgang mit den Akten im Landesamt für Verfassungsschutz. Einige Akten, die den Fallkomplex "NSU" betreffen, scheinen auch 2011 und 2012 noch in den Schredder gewandert zu sein. Der sächsische Datenschutzbeauftragte hat geprüft.

Politik·Sachsen

Sächsische Initiative zum EEG: VEE kritisiert “Quotenmodell” als Verhinderungsmodell

Es klang, als käme es in Sachen EEG tatsächlich auf die Stimme des Freistaats Sachsen an, als das Sächsische Wirtschaftsministerium am Dienstag, 22. Januar, 16:31 Uhr meldete: "Sächsische Bundesratsinitiative zur EEG-Änderung offiziell zugestellt". Natürlich kann jedes Bundesland einen eigenen Gesetzentwurf vorlegen. Aber in der Regel sichert man sich dafür vorher die Mehrheiten. Auch im Bundesrat.

Bildung·Zeitreise

250. Geburtstag von Johann Gottfried Seume: Seume-Tag im Göschenhaus

Es ist eines dieser Jubiläen, die in Leipzig in diesem Jahr fast untergehen, weil sich alles auf Wagner, Völkerschlacht und Völkerschlachtdenkmal konzentriert. Am Dienstag, 29. Januar, jährt sich der Geburtstag Johann Gottfried Seumes zum 250. Mal. Wer auf seinen Spuren wandeln will, fährt in diesem Jahr besser nach Grimma. Da wird Seume am 26. und am 29. Januar geehrt.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Faire Beschaffungspolitik und Rederecht im Jobcenter-Beirat

Das war dann wirklich mal ein kurzer Stadtrat. Der Berg von Anfragen aus den Stadtratsfraktionen wurde kurzerhand beschieden - man werde sie alle schriftlich beantworten. Mit der Entscheidung zu Werbesatzung und Werbedisplay am Hallischen Tor ging es fix. Vor der OBM-Wahl am 27. Januar wollte auch die Verwaltung kein schwergewichtiges Thema mit stundenlangen Diskussionen im Stadtrat behandeln.

Bildung·Zeitreise

Der Neue im Bach-Archiv: Bach-Porträt-Kopie in Leipzig eingetroffen

Bach ist da. Vor ein paar Tagen traf er in Leipzig ein, bekam noch ein bisschen Zeit zu akklimatisieren, dann musste er raus - zum Fototermin: Still halten! Bitte lächeln! Bitte die Schokoladenseite, Herr Bach! - Herr Bach ist zurück aus Amerika. Am Dienstag, 22. Januar, ward zum großen Fotografieren in den Sommersaal des Bach-Archivs eingeladen.

Wirtschaft·Metropolregion

Die Lüge vom preiswerten heimischen Brennstoff (4): Vattenfall spart auch bei der EEG-Umlage

Dass fossile Brennstoffe nicht so billig in Energie umzuwandeln sind, wie ein paar faktenscheue Politiker in Sachsen gern behaupten, haben wir schon in drei Vorgänger-Artikeln begonnen aufzudröseln. Bei diesem hier kam der Klima- und Energiepolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag der L-IZ zuvor: Er stellte der Landesregierung schon am 11. Dezember seine Fragen zur Befreiung von der EEG-Umlage.

Politik·Brennpunkt

Werbedisplay an den “Höfen am Brühl”: CDU will XXL-Werbeanlage gesondert abstimmen lassen + Update

Seit Juli beschäftigt ein ungewöhnliches Projekt Stadtrat und Verwaltung: der Plan des Centerbetreibers mfi und der Leipziger Volkszeitung, ein 48 Quadratmeter großes Werbe-Display an den "Höfen am Brühl" an der Kreuzung Gerberstraße /Tröndlinring anzubringen. Das war weder in den Planungen so angedacht, noch ist es mit der für die Innenstadt gültigen Werbesatzung vereinbar.

Leben·Familie & Kinder

Kita-Bedarfsplanung: Leipziger Kita-Initiative schreibt Offenen Brief an OBM Jung

5.018, 5.414, 5.490 - so stiegen die Geburtenzahlen in Leipzig 2009, 2010, 2011 - 2012 werden's wohl noch ein paar Neugeborene mehr sein. Und die Stadt kommt nicht hinterher, genügend Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen. Im November 2012 verkündete das Sozialdezernat zwar ein ambitioniertes Programm zur schnellen Schaffung von rund 2.500 neuen Betreuungsplätzen. Aber die Leipziger Kita Initiative zweifelt heftig daran, dass es so umgesetzt wird.

Politik·Sachsen

Schrumpfende Polizei: Kann der Innenminister überhaupt noch sinnvolle Reaktionszeiten versprechen?

Welcher sächsische Innenminister wird den Mut haben zu sagen, dass die "Polizeireform 2020" ein Betrug am Wähler ist? Der jetzige? Der nächste oder erst der übernächste? - Ist ja nicht so, dass beim Personal der sächsischen Polizei erst seit dem 1. Januar 2013 gespart wird. Aber die "Polizeiform" wird die Sicherheitslage für die Bürger weiter verschlechtern. Mit den Interventionszeiten fing es längst an.

Politik·Leipzig

Zweite Stellungnahme der Stadt Leipzig zum LEP: Die Rolle der Oberzentren wird einfach ignoriert

Nicht nur Vereine und Verbände haben sich mittlerweile zum neuen Landesentwicklungsplan (LEP) des Freistaates Sachsen kritisch geäußert. Auch die Stadt Leipzig hat schon zwei umfängliche Stellungnahmen abgegeben. Die erste am 21. März 2012, die zweite wurde am 8. Januar in der Dienstberatung des OBM diskutiert. Denn auch im überarbeiteten LEP sind wichtige Kritikpunkte der Stadt Leipzig nicht berücksichtigt.

Politik·Region

Stadtratssitzung am 23. Januar: Grüne haben da mal ein paar Fragen zum Nachtflug

Wahlkampfzeiten sind auch Zeiten, in denen Rede und Antwort gestanden werden muss. Und die Kandidaten fürs OBM-Amt bekommen seit Wochen geballt Fragen gestellt zu all den Themen, die die Bürger bewegen. Auch zu denen, die in der sonstigen Tagespolitik mitunter recht stiefmütterlich behandelt werden - zum Nachtfluglärm in Leipzig zum Beispiel. Da gibt's jetzt sogar eine Nachfrage im Stadtrat am 23. Januar.

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