Auf rund 35 Millionen Euro bezifferte Prof. Dr. Andreas Berkner, Leiter der Regionalen Planungsstelle des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen-Leipzig am Mittwoch, 15. Januar, die Summe aus §4-Mitteln, die im Leipziger Neuseenland von 2017 bis 2023 noch gebraucht werden, um die wichtigsten Schlüsselprojekte fertigzustellen.
Eins hat die IHK-Diskussion vom 14. Januar gebracht: Es wird wieder diskustiert über ein Thema, das seit nunmehr zwei Jahren in der Röhre schmort: die Suche nach einem Busparkplatz, der auch ein richtiger Busbahnhof sein könnte und der einer Großstadt wie Leipzig zu Gesicht steht. Die Grünen im Leipziger Stadtrat nahmen das Thema zum Anlass, um mal einen vernünftigen Vorschlag für den Stadtrat zu formulieren. Und sie bekamen sofort Schützenhilfe.
Es war nur eins von fünf Themen, die der Verkehrs- und Logistikausschuss der IHK zu Leipzig am Dienstag, 14. Januar, in einer öffentlichen Sitzung diskutierte - die Frage, wo die Reise- und Fernbusse künftig in Leipzig ihren Platz finden sollen. Kein neues Thema. Damit schlug sich auch schon Planungsdezernent Martin zur Nedden (SPD) herum. Er hat das Thema an seine Nachfolgerin Dorothee Dubrau vererbt.
Am Donnerstag, 16. Januar, stellte das Amt für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig die Druck-Version des Statistischen Jahrbuches 2013 vor. Online gibt's das Ding schon seit März 2013, denn es enthielt - wie man vermuten könnte - die Daten für 2012, sondern die für 2013. Was insofern eine Novität ist, als nun auch die Zensus-Ergebnisse berücksichtigt sind, die im Mai 2013 veröffentlicht wurden.
Wird es in Probstheida künftig neue Straßenbahnstrecken geben? - Die Frage ist noch völlig offen und hängt an der Frage, wie groß der Besucherverkehr im Medizinischen Zentrum rund um Herzklinikum und Parkkrankenhaus einmal wird. Doch um für den Fall vorzusorgen, dass sich der Besucherverkehr mehr als verdoppelt, sollen jetzt die möglichen Straßenbahntrassen im Flächennutzungsplan verankert werden. Am 23. Januar gibt es die nächste Bürgerveranstaltung.
Am 22. Januar wird der Leipziger Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids zur Privatisierungsbremse befinden. So recht scheint bislang nicht klar zu sein: Ist das zulässig, dass der Stadtrat eine Zweidrittelmehrheit braucht, wenn er kommunales Eigentum zur Veräußerung frei gibt? Oder verstößt die Stadt damit gegen die Sächsische Gemeindeordnung? - Der Linke-Landtagsabgeordnete Dr. Dietmar Pellmann hat nachgefragt.
Fast elegant ging Dr. Gerhard Gey, Landrat des Landkreises Leipzig und Sprecher der Steuerungsgruppe Neuseenland, am Mittwoch, 15. Januar, auf das ein, was eine Leipziger Tageszeitung da zum Jahreswechsel an neuer Diskussion entfacht hat. In großen Lettern hatte sie gefragt: "Hausboote auf Leipzigs Gewässern? - Bürgermeinung ist gefragt". Das hatte dann wirklich nichts mit der "Charta Leipziger Neuseenland" zu tun.
Seit Mittwoch, 15. Januar, ist es mit den Höflichkeitszetteln in Schleußig vorbei. Ein halbes Jahr hatten die Schleußiger Autofahrer Zeit, sich darauf einzurichten, dass die StVO auch in Schleußig wieder gilt. Was das Parkplatzproblem noch nicht löst. Aber durch das nun über fünf Jahre währende Aussitzen hat es sich ebenfalls nicht gelöst. Es braucht abgestimmte Konzepte, betont Grünen-Stadträtin Heike König.
Leipzig hat Glück gehabt im Juni 2013. Da flutete das jüngste "Jahrhunderthochwasser" auch die Weiße Elster. Dass es kaum zu Schäden kam, ist auch der Tatsache zu verdanken, dass das Hochwassereinlaufwerk Zitzschen am Zwenkauer See geöffnet werden konnte. Eigentlich war es offiziell noch gar nicht fertig. Baulich war es erst im Frühjahr fertig geworden. Aber dennoch war es so weit funktionsfähig, dass es zur Flut geöffnet werden konnte und Leipzig um rund 20 Millionen Kubikmeter Wasser entlastete.
1.064.350.000 plus 45.610.000 ergibt nach Adam Ries 1.109.960.000. Das sieht schon fast wie eine IBAN-Nummer auf den neuen SEPA-Überweisungsscheinen aus, ist auch so etwas Ähnliches: Es ist das Geld, das die Sachsn mittlerweile für den Schaden durch das Sachsen LB-Debakel bezahlt haben. Der sächsische Finanzminister hat gerade die jüngste Rate von 45.610.000 Euro überwiesen.
Richtig abgelehnt hat die Stadtverwaltung den Antrag der CDU-Fraktion zu einem eigenständigen Gehweginstandsetzungsprogramm nicht. Aber so richtig zustimmen kann sie auch nicht. Ist das jetzt eine Missachtung der Fußgänger oder eine Haltung aus simpler Finanznot? - CDU-Stadtrat Konrad Riedel sieht durch die Haltung der Verwaltung jedenfalls die Fußgänger benachteiligt.
Nicht nur Sven Zieger fragt als Einwohner am 22. Januar nach einem echten Gesamtverkehrskonzept für Probstheida. Auch andere bewegt diese Frage. Denn zu recht sehen all jene, die bewusst in einen ruhigen Ortsteil am Rande der Stadt gezogen sind, warum nun ein wachsendes Klinikum, das augenscheinlich schon in den 1990er Jahren am falschen Standort entstand, nun die Verkehrspläne für den Ortsteil dominiert.
Ein Problem hat Probstheida durch den wachsenden Betrieb rund ums Herzklinikum jetzt schon: einen drastisch gestiegenen Autoverkehr, der Straßen und Parkplätze verstopft. Die diskutierten Straßenbahntrassen können nur eine Vision für die Zukunft sein. Die akuten Verkehrsprobleme belasten den Ortsteil aber jetzt schon. Auch dazu gibt es eine Einwohneranfrage, die am 22. Januar Beantwortung finden soll.
Das Bürgerforum im Oktober und die Bürgerwerkstatt im November zu den möglichen Straßenbahntrassen in Probstheida zeigen Folgen. Es sind viele Fragen offen geblieben. Und das Unverständnis der Probstheidaer für die Trassenpläne ist nicht geringer geworden. Gleich acht Bürgeranfragen sollen nun in der Ratsversammlung am 22. Januar beantwortet werden.
"Konjunktur in Sachsen 2013: Wie sieht die bisherige Jahresbilanz aus?", fragten Sachsens Landesstatistiker in einer neuen Meldung am 14. Januar. Und dann berichteten sie doch wieder nur über das zarte Pflänzchen Industrie. "Von Januar bis Oktober 2013 hat die Industrie 42,6 Milliarden Euro Gesamtumsatz erbracht", resümierte das Landesamt für Statistik.
In Borna überfiel ein Unbekannter einen 53-Jährigen in dessen Wohnung. +++ Im Tagebau Schleenhain verschwanden am Wochenende 1.050 Liter Diesel. +++ In der Südvorstadt ereignete sich am Montag ein kurioser Verkehrsunfall.
Es ist ein Kritikpunkt, den die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag vorbringt, seit die sächsische Landesregierung die Doppelhaushalte 2011/2012 und 2013/2014 drastisch zusammengestrichen hat. Alles unter der Fiktion dramatisch sinkender Einnahmen. Doch genau das ist nicht passiert. Im Gegenteil: Die "Mehreinnahmen", die Sachsens Finanzminister Georg Unland verbuchte, liegen im dreistelligen Millionenbereich. Vor Weihnachten fragte der SPD-Landtagsabgeordnete Mario Pecher nach. Unland hat geantwortet.
Der absolute Tiefpunkt ist durchschritten. Vor drei Jahren war die Zahl der sächsischen Schulabgänger auf den tiefsten Stand seit 1990 gefallen. Seitdem haben einige Unternehmen in Sachsen richtiggehend Schwierigkeiten, guten, ausbildungsfähigen Nachwuchs zu finden. Seitdem steigen die Zahlen wieder - 2013 gab es sogar einen kleinen Sprung: Um fast 11 Prozent stieg die Zahl der Schulabsolventen, teilt das Sächsische Landesamt für Statistik mit.
Eigentlich hätte es eine sinnvolle Regelung für die Überquerungsmöglichkeiten der Georg-Schwarz-Straße vor den Leutzsch-Arkaden schon 2006 gleich nach der Eröffnung des Einkaufszentrums geben müssen. Aber sieben Jahre passierte nichts. Im November fragte die Linke-Stadträtin Naomi-Pia Witte nach. Jetzt legt das Stadtplanungsamt einen Alternativvorschlag vor.
Die Leipziger Linksfraktion lässt nicht locker. Und recht hat sie damit. Wie will man die immer miserablere Haushaltslage in Leipzig klären, wenn man nicht mal herausfinden kann, welche Gelder den Leipzigern aus welchen Gründen und in welcher Höhe entzogen werden? Am 2. Dezember hatte die Verwaltung auf eine Anfrage der Linken hin erklärt, sie wisse nicht, wieviel Geld das Debakel der Sachsen LB den Leipziger Stadthaushalt gekostet habe.
In den vergangenen acht Jahren wurde immer wieder gern und mit großem Tamtam herumoperiert am System "Hartz IV". Die Sanktionen wurden ausgeweitet und verschärft, ein Großteil der Förderinstrumente gestrichen. Und die einzigen Instanzen, die wirklich wirksam werden könnten, um die hohe Sockelarbeitslosigkeit zu verringern, sind quasi kalt gestellt. Oder schlafen ganz von allein - wie in Leipzig - den Schlaf des Gerechten. Dafür gibt's jetzt geharnischte Kritik von der Linksfraktion.
Zwar hat die Leipziger Stadtverwaltung sich vom Sächsischen Innenministerium irgendwie beraten lassen, ob das Bürgerbegehren "Privatisierungsbremse" in Leipzig zulässig ist. Aber es steht keineswegs fest, dass die Stadtratsmehrheit der Verwaltungsmehrheit folgen wird, wenn die Entscheidung ansteht. Die Grünen legen jetzt einen Änderungsvorschlag vor, der Stadtrat und Verwaltung im Fall möglicher Verkäufe erst recht zum Nachdenken zwingt.
Am 25. Mai sind Stadtratswahlen in Leipzig. Und 2014 wird es erstmals eine Bürgerbeteiligung in einem Ausmaß geben, die die Leipziger so noch nicht gewohnt sind. Die Grünen machten schon Ende 2013 den Anfang und luden die Leipziger zur Diskussion ihres Wahlprogramms ein. Die SPD legte nach, und forderte die Bürger auf, ihr Wahlprogramm sogar mitzugestalten. Aber es geht noch besser, finden Wählervereinigung, Piraten und FDP.
Sind die Grünen in der Krise? Können sie ihre Botschaften nicht mehr vermitteln? Oder verzetteln sie sich, weil sie auch noch alle Themen abseits ihres Kernthemas Ökologie besetzen wollen? - Nachdenklich klang Anton Hofreiter, Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, als er am Freitag, 10. Januar, kurz bei den Leipziger Grünen einflog. Geändert hat sich schon einiges, bestätigte der Diplom-Biologe aus München. Und holte dann ganz weit aus.
Immer wieder erfreut die Zeitung aller Zeitungen die Leipziger mit solchen Überschriften wie dieser: "Wie weiter im Neuseenland?" So der Titel eines Artikels vom 9. Januar, nachdem in selbiger Zeitung bereits am 30. Dezember die interessierten Bürger Leipzigs aufgefordert wurden, sich per Telefon beim Grünen Ring Leipzig zu erkundigen, auf welche Weise sie ihr Votum für oder gegen Hausboote auf den Leipziger Gewässern abgeben können. "Ein etwas hochschwelliges Procedere, um Bürgerwillen ernsthaft in Entscheidungsprozesse mit einfließen zu lassen", meint Wolfgang Stoiber.
Die "Polizeireform Sachsen 2020" zeigt längst Wirkung. Polizisten fehlen, der Krankenstand erhöht sich und mit Notrufen gibt es spürbar öfter Probleme. Und dabei hat diese Schrumpfkur für die sächsische Polizei 2013 erst so richtig begonnen. Nur einer will von den zunehmenden Problemen nichts mitbekommen: Innenminister Markus Ulbig (CDU). Nach neuen Vorfällen in Dresden macht die Grünen-Landtagsabgeordnete Eva Jähnigen das Thema wieder öffentlich.
Thomas Persdorf ist geborener Leipziger, seine Geburt fiel mitten in den letzten großen Krieg. Sein Pflegevater war Bäckermeister. "Kleinkapitalistische Verhältnisse" nennt es Persdorf scherzhaft. Mit 18 Jahren flüchtete er in den Westen, wurde Tierarzt, lebt in Mainz und debütierte 2007 auch noch als Autor. Im Engelsdorfer Verlag erschien schon sein kenntnisreicher Schiller-Roman "Caroline und der 53. Gast". Nun also geht es um Krieg.
Wie nun weiter mit den Grünen? Die Bundestagswahl ist gerade drei Monate her. Drei Monate, die mit zähen Koalitionsverhandlungen zwischen drei Parteien hingingen, die eigentlich gar nicht miteinander können. Die Grünen bekamen am 22. September einen Dämpfer, den Anfang des Jahres so niemand vermutet hätte. Partei- und Fraktionsspitze wurden umgekrempelt. Dr. Anton Hofreiter ist einer der beiden Fraktionssprecher, die es in Berlin nun richten sollen. Am Freitag, 10. Januar, war er in Leipzig.
"Die Netze bleiben das Nadelöhr der Energiewende in Ostdeutschland", meint der enviaM-Netzbetreiber "Mitnetz Strom", der die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in seinem Netzgebiet immer häufiger drosseln muss. Die Übertragungsnetze haben mit dem Ausbau der erneuerbaren Energie-Kapazitäten nicht Schritt gehalten.
Das neue Jahr hat begonnen, es darf wieder diskutiert werden. Und mit der Entwicklungskonzeption zum Clara-Zetkin-Park und dem angrenzenden Johannapark hat das Leipziger Umweltdezernat ein 86-Seiten-Papier vorgelegt, über das jetzt auch die Parteien so langsam in die Diskussion kommen. "Endlich", seufzt die CDU-Fraktion, die mit ihrem Antrag die Sache erst ins Rollen gebracht hat.
Gut Ding will Weile haben. Das trifft auch auf die diversen Berichte der Leipziger Stadtverwaltung zu. Geschrieben hat der Leipziger Radverkehrsbeauftragte seinen Bericht über das Jahr 2012 zwar schon im Oktober 2013, in die Dienstberatung kam er aber erst am 7. Januar 2014. In der Ratsversammlung soll er am 12. Februar Thema werden. Und nicht nur bei L-IZ-Lesern wird er Fragen auslösen.
Die Diskussion um die künftige Anbindung des Herzklinikums in Probstheida an den ÖPNV wird zwar derzeit von den Straßenbahntrassen dominiert, die im neuen Flächennutzungsplan ihren Platz finden sollen. Aber das Verkehrsproblem rund um Herzklinikum und Parkkrankenhaus ist jetzt schon akut. Deswegen sollte eigentlich schon im Dezember eine kurzfristige Lösung in der Busanbindung des Standortes gefunden werden. Doch auch die sorgen für Protest.
Im August sind Landtagswahlen in Sachsen. Der Wahlkampf ist längst im Gang, auch wenn er nicht wie Wahlkampf aussieht. Die Folge der so genannten Wählerumfragen wird immer dichter, die Fragemethoden immer seltsamer. Und die Parteien stellen jetzt ihre Landeslisten zusammen. Bei der sächsischen SPD ist am heutigen 11. Januar großer Showdown in Frankenberg. Und SPD-Chef Martin Dulig bekam einen deftigen Brief seiner Leipziger Genossen.
Es ist in Sachen Bürgerbeteiligung genau so ein Pilotprojekt wie das Bauprojekt "Karli": Die Diskussion um mögliche Straßenbahntrassen in Probstheida. Nötig werden könnten sie, wenn der Publikumsverkehr zum Herzklinikum, zum Parkkrankenhaus und den anderen medizinischen Einrichtungen vor Ort das Ausmaß erreicht, dass einen Straßenbahnzubringer rentabel macht. Um vorzusorgen, sollen zwei Straßenbahntrassen im neuen Flächennutzungsplan vorbehalten werden.
Am 7. Januar war in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters mal wieder das Thema Radfahren auf der Tagesordnung. Der "Radverkehrsbericht" für das Jahr 2012 wurde zur Kenntnis genommen. Ein 16-Seiten-Papier, in dem der Radverkehrsbeauftrage Jan Rickmeyer nicht nur Zustand und Baufortschritt im Leipziger Radwegenetz analysiert. 2012 ist Leipzig ein kleines Stück vorangekommen auf dem Weg zu einer fahrradfreundlicheren Stadt.
In der Stadtratssitzung am 22. Januar bekommen die Stadträte auch zwei Papiere aus dem Wirtschaftsdezernat auf den Tisch. Das dickere ist das von der HHL erarbeitete "Monitoring und Evaluation der clusterorientierten Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig im Jahr 2012" (46 Seiten), das dünnere ist das, was das Wirtschaftsdezernat als Beschlussvorschlag für die Ratsversammlung (18 Seiten) draus gemacht hat.
Am 22. Januar steht in der Ratsversammlung der Baubeschluss für die nächste Schule auf der Tagesordnung. Diesmal geht es um die Modernisierung und Erweiterung der Schule am Weißeplatz und ihre künftige Nutzung als Oberschule. Das 120 Jahre alte Gebäudeensemble befindet sich in einem baulich schlechten Zustand, steht aber auch unter Denkmalschutz.
Für den Kfz-Verkehr gilt schon seit Montag, 6. Januar, das Umleitungsregime rund um die Baustelle "Karli". In den nächsten Tagen sind auch Straßenbahnen von der beginnenden Baustelle betroffen. An den beiden Wochenenden vom 11./12. Januar und 15./16. Februar 2014 können die Linien 10 und 11 nicht durch die Karl-Liebknecht-Straße fahren. Dafür wird Schienenersatzverkehr eingerichtet. Ansonsten verkehren die Straßenbahnlinien 10 und 11 - bis auf wenige Ausnahmen - weiterhin auf der bekannten Route.
Es ist ein ehrgeiziges Projekt, dieses Magazin für Wirtschaft und Kultur aus Mitteldeutschland namens "Regjo", das dieser Tage in seiner 35. Ausgabe erschien mit dem Leitmotiv "Arbeitskultur". Ein Thema, das Spannung verspricht. Wird "Regjo" nun so etwas wie ein "Brand Eins" für Mitteldeutschland?
Ursprünglich sollten es mal so um die 1,95 Millionen Besucher werden. So war der Plan im Zoo Leipzig zwei Jahre nach Eröffnung des Gondwana-Landes. Das hätte wohl auch geklappt, wenn nicht der ausgiebige Winter 2012/2013 aller Planung ein Schnippchen geschlagen hätte. Er verdarb nicht nur das Osterfest, das im Zoo für gewöhnlich den ersten Besucheransturm auslöst.
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