Beiträge von Ralf Julke

Politik·Sachsen

Super-GAU für Sachsens Gesinnungs-TÜV: Auch Blumenhändler und Schausteller sind eine Gefahr für die Demokratie

Anderenorts müssen Händler, die auf einem Markt dabei sein wollen, nur angeben, welche Produkte sie anbieten, wie viel Standfläche und welche Anschlüsse sie brauchen. Aber im Freistaat Sachsen brauchen sie nun auch noch einen Persilschein. Oder besser: Sie müssen bezeugen, dass sie nichts mit Extremisten zu tun haben. Wer beim "Tag der Sachsen" in Großenhain dabei sein will, muss eine Demokratieerklärung abgeben.

Politik·Kassensturz

Neues aus dem Quartalsbericht (5): Das Juni-Hochwasser und die Rolle der Online-Medien

Anfang Juni 2013 rauschte ein Hochwasser der Größenklasse HQ 150 durch Leipzig - ohne größere Schäden anzurichten. Dafür eine Menge Verwirrung. Das fand sogar als Kritikpunkt Eingang in den Kirchbach-Bericht für die Sächsische Staatsregierung: Die Kommunikation der staatlichen Stellen war ein Desaster. Ist sie zwar die ganze Zeit. Aber in Krisenzeiten merken die Menschen, wie schlecht die Behörden tatsächlich kommunizieren.

Politik·Leipzig

Kampf ums Bandhaus in der Saarländer Straße: Linke fordert transparenteren Umgang mit städtischen Liegenschaften

Es läuft so manches nicht zusammen in der Leipziger Stadtverwaltung. Dafür ist der Streit um das Gebäude Saarländer Straße 7 quasi in Laufweite des ersten Bandhauses recht symptomatisch. Während das Kulturamt sich offen zeigt, hier ein zweites Bandhaus für Leipzig unterkommen zu lassen, hat es das Liegenschaftsamt auf die Verkaufsliste gesetzt. Und das ist nicht die erste Frustration bei der Suche nach Proberäumen für Leipziger Bands.

Leben·Fälle & Unfälle

Die schönsten Wanderwege der Wanderhure: Verlag Droemer Knaur beantragt einstweilige Verfügung gegen Verlag Voland & Quist

Immer wieder erstaunen Fälle das deutsche Lesepublikum, bei denen Autoren und Verlage mit Unterlassungserklärungen konfrontiert werden. Aus zum Teil kuriosen Gründen. Nun erwischt es den in Leipzig und Dresden heimischen Verlag Voland & Quist: Der Verlag Droemer Knaur verlangt vom Verlag Voland & Quist, das Buch "Die schönsten Wanderwege der Wanderhure" von Julius Fischer aus dem Verkehr zu ziehen.

Bildung·Leipzig bildet

Bedrohte Romanistik in Leipzig: Institutsdirektor de Toro begrüßt die Resolution der Stadtratsfraktionen

Die Wissenschaftsministerin drückt sich und tut so, als lägen die Kürzungen an Sachsens Hochschulen ganz in der Hand der Rektorate. Drei Institute sind durch die neuerliche Streichung von 24 Stellen an der Uni Leipzig von der Schließung bedroht: neben Klassischer Archäologie und Theaterwissenschaften auch die Romanistik. Dass - bis auf eine - alle Leipziger Stadtratsfraktionen sich gegen die Kürzungspolitik ausgesprochen haben, findet Prof. Dr. Alfonso de Toro ermutigend.

Politik·Leipzig

Vergabegremium ist verschnupft: Leipzigs Bauplaner tragen Mitverantwortung für die städtische Haushaltssituation

Ein Teil der Mitglieder des Vergabegremiums Bauleistungen (VOB) der Stadt Leipzig ist verschnupft und kritisiert jetzt öffentlich die teilweise oberflächliche Kostenplanung einzelner Planungsbüros bei Hochbauten. Wenn die Angebote der Bauunternehmen jedes Mal deutlich - und zumeist nach oben - von den städtischen Planungen abweichen, haut das immer wieder kostenträchtig in den Leipziger Haushalt.

Bildung·Bücher

Wie die Moderne das Exotische in sich selbst entdeckte: Gauguin und seine Zeit

Ist es mal wieder Zeit, über Gauguin nachzudenken? - Ja, sagte sich Eckhard Hollmann, der heute als freischaffender Autor und Lektor in München lebt. Auch wenn Gauguin gerade keinen runden Geburtstag hat. Aber danach fragt man ja bei seinen Zeitgenossen auch nicht, bei all den Manet und Monet und van Gogh. Sie standen an der Wiege der modernen Kunst. Auch wenn es wohl eher eine Schaukel war oder ein wackliges Leiterchen. So aus der historischen Ferne sieht manches nach Idylle aus, was keine war.

Politik·Leipzig

Wettbewerb ums Freiheits- und Einheitsdenkmal: Das Frage-und-Antwort-Spiel im Stadtrat zum Nachlesen

Zum 25. Jahrestag der Friedlichen Revolution sollte zwar der Grundstein gelegt werden zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal. Aber dazu wird es wohl nicht kommen, nachdem am Wettbewerb für das Denkmal so denkwürdig herumgebastelt wurde. Am 4. Februar gab das Oberlandesgericht den klagenden Wettbewerbssiegern M+M/ANNABAU in wesentlichen Teilen ihrer Klage Recht. Das endgültige Urteil wird am Dienstag, 25. Februar, erwartet.

Wirtschaft·Mobilität

Linke-Anfrage zu Regionalisierungsmitteln: Sachsen verwendet 30 Prozent der Gelder nicht fürs regionale Schienennetz

"Statt den Schienenverkehr in Sachsen zu verbessern, saniert die schwarzgelbe Landesregierung mit den Regionalisierungsmitteln des Bundes den Landeshaushalt. Bahnfahren in Sachsen ist deshalb deutlich unattraktiver als in anderen Bundesländern", kommentiert die sächsische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Caren Lay die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (BT-Drs. 18/537).

Bildung·Leipzig bildet

Bildungspolitik mit Feigenblatt: Kritik für den Landlehrer-Bonus der sächsischen Kultusministerin

"Wahlkampfaktionismus" nennt Eva-Maria Stange, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, den neuesten Vorstoß des Kultusministeriums, dem Lehrermangel auf dem Land mittels Stipendienprogramm zu begegnen. Statt wirklich genug Lehrer einzustellen, um den Bedarf an Sachsens Schulen zu decken, hat das Kultusministerium wieder eine ziemlich seltsame Marketing-Aktion gestartet.

Leben·Gesellschaft

Fehlende Proberäume für Leipziger Bands: Grüne unterstützen Petition für das zweite Bandhaus

Was kann ein Parteiverband machen, wenn der Vorsitzende selbst aktiver Musiker ist? - Er kann natürlich auch für die Musiker in der Stadt Leipzig kämpfen. Die seit ein paar Jahren ein echtes Problem haben: Ihnen gehen die Probenräume verloren. Jetzt fordert der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen die Stadt auf, den Verkauf der städtischen Liegenschaft in der Saarländer Straße 7 (ehemalige Förderschule), umgehend zu stoppen und dieses Gebäude - zusammen mit dem Bandcommunity Leipzig e.V. und dem Kulturamt - als zweites Bandprobenhaus Leipzigs zu entwickeln.

Politik·Brennpunkt

Leipziger Wohnungsmarkt: Die Mietpreisentwicklung differiert zwischen Stadtteilen deutlich

Wenn Leipzig Bevölkerung jedes Jahr um 7.000 oder 10.000 Einwohner wächst, dann lässt das nicht nur nach und nach den Leerstandspuffer wegschmelzen, auch wenn der Zensus 2011 scheinbar ergab, dass Leipzig möglicherweise noch 39.888 leerstehende Wohnungen hatte. Im Mai 2011 wohlgemerkt. Und das auch mit gewaltigen Zweifeln. Leipzigs Architekten jedenfalls gehen davon aus, dass der Puffer sehr schnell schmilzt.

Politik·Kassensturz

Neues aus dem Quartalsbericht (3): Die Leipziger Umzugs-Ströme

Gleich drei Beiträge im neuen Quartalsbericht beschäftigen sich mit dem Wohnen und Umziehen in Leipzig. Den ersten Beitrag hat Andreas Martin verfasst: "Kleinräumige Bevölkerungsentwicklung in Leipzig 2013". Denn wohin sind die 10.808 Leipziger eigentlich gezogen, die 2013 neu dazu kamen? Die Rangliste ist diese: Plagwitz, Altlindenau, Neustadt-Neuschönefeld ... Ist jetzt natürlich ein bisschen übertrieben.

Bildung·Bücher

Ein neues Memory für Liebhaber der verlorenen Wildnis: 72 mal Gauguin

Eigentlich hat nicht der Maler Paul Gauguin in diesem Jahr sein großes Jubiläum, sondern sein Vater, der Journalist Clovis Gauguin, der vor 200 Jahren geboren wurde. Und der dafür sorgte, dass das Exotische schon frühzeitig im Leben seines Sohnes Paul präsent war, denn über seine Mutter Aline Marie Chazal hatte Paul auch ein bisschen peruanisches Blut in den Adern.

Leben·Familie & Kinder

Kita-Neubau in Leipzig: Ab März gibt es monatlich Statusberichte auf leipzig.de

Es ist seit Jahren das große Rätselraten für Leipzigs junge Mütter und Väter: Wird es einen Kita-Platz geben, wenn das Kind soweit ist? Wird die Kita um die Ecke fertig oder müssen sie wieder am anderen Ende der Stadt nach einem Platz suchen? - Einmal im Jahr berichtet zwar der Sozialbürgermeister über den Stand beim Kita-Bauen. Aber das hilf nicht viel, wenn's konkret wird. Deswegen fragte die FDP-Fraktion am 31. Januar einmal nach.

Politik·Region

Neue Schifffahrtsverordnung für Sachsen: FDP will es Motorbootfahrern noch einfacher machen

Es gibt Interessenkreise im Land Sachsen, die haben mehr Einfluss auf die Politik als andere. Die sitzen den Ministers quasi auf dem Schoß und diktieren ihnen in die Feder, welche Gesetze sie gern hätten. Am Freitag, 21. Februar, ließ der Staatssekretär im Sächsischen Wirtschaftsministerium Roland Werner (FDP) mal wieder gucken, wie so Gesetze entstehen. Er kündete neue güldene Zeiten für Motorbootfahrer an.

Politik·Kassensturz

Neues aus dem Quartalsbericht (2): Die unbeleuchteten Teile der Leipziger Wirtschaft

Das Problem aller derzeit von den maßgeblichen Wirtschaftsinstituten verwendeten Modelle ist, dass sie Wirtschaft als geschlossenen Modellversuch betrachten, in dem es einen "Markt" gibt, Produzenten, Konsumenten und einen Störfaktor namens Staat. Der ganze Rest der menschlichen Gesellschaft existiert einfach nicht. Oder wird als Parasit betrachtet. Deswegen laufen all diese Modelle ins Leere. Und produzieren heillose Fehlerklärungen.

Politik·Brennpunkt

Opfer der Haushaltskonsolidierung: Grüne kritisieren gestrichene Sanierung fürs Alte Rathaus

2015 ist es soweit, dann darf Leipzig so etwas wie seinen 1.000-jährigen Geburtstag feiern, auch wenn's nur der Tag der Ersterwähnung ist. Dank Bischof Eid, der hier sein Leben aushauchte. Wie wichtig ist so ein Jubiläum? Muss man dafür alle alten Wahrzeichen wieder zum Leuchten bringen? - Die Grünen-Fraktion im Rathaus meint: Ja. Und kritisiert die unterlassene Sanierung des Alten Rathauses.

Politik·Region

Flughafen Leipzig/Halle: Gesellschafterdarlehen wird jetzt Thema im Leipziger Stadtrat

Erst vor Weihnachten hakte Bert Sander, Stadtrat der Wählervereinigung Leipzig und Mitglied der Grünen-Fraktion nach: Bekommt Leipzig irgendwann Zinsen auf die Gelder, die die Stadt der Mitteldeutschen Flughafen AG als Darlehen gewährt hat? - Nein, war das Fazit einer Kleinen Anfrage der grünen Landtagsabgeordneten Gisela Kallenbach, die Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) beantwortete. Gleichzeitig beschäftigte sich die Leipziger Rathausspitze mit dem Thema.

Politik·Brennpunkt

Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für Grünau: Ideen sammeln für eine neue Vision im Stadtteil

Braucht Grünau ein Stadtteilentwicklungskonzept? Oder ist das nun vorbei, wo der Stadtteil im Leipziger Westen sich in den letzten Jahren sichtlich stabilisiert hat? Rückt er damit nicht wieder ins falsche Licht, wie die Wohnungsbaugenossenschaften kritisiert haben? - Nein, meint Leipzigs Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau. Gerade weil sich Grünau stabilisiert hat, muss sich die Entwicklungsstrategie neu sortieren.

Politik·Kassensturz

Neues aus dem Quartalsbericht (1): Leipzig hat auch 2013 kräftig zugelegt

Für Dresden steht da eine 529.733. Irgendwann um den Jahreswechsel ist Leipzig mit seiner höheren Wachstumsrate dran vorbeigezogen. Über diese Wachstumsquote steht einiges drin im neuen Quartalsbericht. Das geht mit der Einwohnerzahl aus dem Einwohnermelderegister los, auf die sich das Leipziger Amt für Statistik und Wahlen seit dem Mai 2013 deutlich lieber bezieht als auf die seltsamen Rechenergebnisse aus dem Zensus 2011. Die bringen schon den nun schon traditionellen Vergleich der 15 größten Städte Deutschlands gehörig durcheinander.

Politik·Region

Kanuverband auf der Beach & Boat: Motorboote haben im Neuseenland nichts verloren

Im Schatten der Verbrauchermesse "Haus, Garten, Freizeit" findet vom 20. bis 23. Februar auch wieder die Messe Beach & Boat statt - entstanden als Begleitmesse zum wachsenden Leipziger Neuseenland. Hier wird all das vorgestellt, was dann als Sport und Freizeitabenteuer im Neuseenland umsetzbar ist. Oder auch nicht. Denn nicht ohne Grund wird jetzt intensiv über die "Charta Leipziger Neuseenland" diskutiert. Und der Kanuverband hat eine klare und eindeutige Position.

Politik·Sachsen

Sparen in Sachsen: Koalition will auch im Doppelhaushalt 2015/2016 nicht umsteuern

Ob das noch "solide, vorausschauende und nachhaltige Haushaltspolitik" ist, wie die Sächsische Staatskanzlei am Dienstag, 18. Februar, verkündete, darf bezweifelt werden. Die Staatsregierung hatte am Montag auf ihrer Klausur in Annaberg-Buchholz die Eckwerte für den Doppelhaushalt 2015/2016 beschlossen. Und das Ergebnis lautet: Es wird weiter gespart. Auch wenn man das mit allerlei Wortgirlanden umrankte.

Politik·Brennpunkt

SPD-Fraktion macht Druck: Beschleunigte Sanierung des Gymnasiums Karl-Heine-Straße 22b und Profilentwicklung

Die SPD-Fraktion fordert jetzt in einem Antrag zur kommenden Ratsversammlung am 19. März eine Änderung des Fristenplans, um das Gymnasium in der Karl-Heine-Straße 22b ohne Verzögerung in Betrieb nehmen zu können. "Das Gymnasium in der Karl-Heine-Straße wird dringend gebraucht. Unsere Schüler sollten möglichst kurze Schulwege zurücklegen müssen", erklärt dazu die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ute Köhler-Siegel.

Bildung·Leipzig bildet

Neue Zahlen zur Hochschulfinanzierung in Sachsen: Das „Märchen der unterfinanzierten Hochschule“ ist Wirklichkeit

Am Dienstag, 18. Februar, veröffentlichte das Statistische Bundesamt die neuesten Zahlen zur Bildungsfinanzierung in der Bundesrepublik. Dazu gehören auch die "Monetären hochschulstatistischen Kennzahlen", über die ja in Sachsen so heftig gestritten wird, seit das von Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer verordnete Kürzungsprogramm ganze Institute auf die Abschussliste bringt.

Bildung·Bücher

Evangelische Gottesdienstkultur im Barockzeitalter: Wie modern die Gedanken eines Dorfpfarrers über Zeremonien und Rituale auch heute (wieder) sind

Das Spannendste kommt ganz zum Schluss. Wolfgang Ratzmann weiß es ganz genau, auch wenn er die Leser erst einmal mitnimmt in die Erkundung eines alten, über 700 Seiten dicken Buches aus dem Jahr 1732, geschrieben vom Lockwitzer Pfarrer Christian Gerber: "Historie der Kirchen-Ceremonien in Sachsen". Natürlich gibt es in Ratzmanns Buch nicht den kompletten 700-Seiten-Wälzer, sondern nur ein paar Auszüge, die zeigen, um was für ein Material es geht.

Wirtschaft·Verbraucher

Kosten der Unterkunft in Leipzig: Klageflut, Mehrkosten und die Frage nach sozialverträglichem Wohnraum

Es ist ein Irrsinn, auch wenn er in der Leipziger "Bild"-Ausgabe zu lesen stand: "Hat Leipzig keinen Platz mehr für Arme?" und "Und schon 1.000 Klagen gegen die Stadt" hieß es da am 17. bzw. 18. Februar 2014. Gelesen hat es die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat, Naomi-Pia Witte. "Nun rächt es sich, dass in der Stadtverwaltung Leipzig bei der Festsetzung der angemessenen Kosten der Unterkunft stets der politisch gewollte Sparzwang Vorrang vor den tatsächlichen Verhältnissen des Leipziger Wohnungsmarktes hatte."

Politik·Leipzig

Leipziger Ratsinformationssystem: Aus eRIS wird im August ALLRIS

Es steht natürlich im Elektronischen Ratsinformationssystem eRIS, dass es das eRIS bald nicht mehr geben wird, sondern noch 2014 ein neues System die Ratsinformation in Leipzig ersetzt: ALLRIS heißt es. Und die erste Rate ist auch schon eingeplant: 45.000 Euro im Jahr 2014. Das wird nicht reichen. 2015 braucht's einen Nachschlag. Das eRIS ist in diesem Jahr zehn Jahre alt. Im Jahr 2004 war es eine kleine Revolution.

Politik·Leipzig

Öffentlicher Beschäftigungssektor in Leipzig: Ohne Bund und Land kann Leipzig die Sache nicht finanzieren

Im Januar machte es die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat wieder zum Thema. Leipzig brauche endlich einen Sektor für öffentliche Beschäftigung. Die Stadt verzeichnet zwar seit Jahren sinkende Arbeitslosenzahlen. Aber ein nicht unerheblicher Teil der Langzeitarbeitslosen schafft den Sprung in den ersten Arbeitsmarkt nicht - und kommt so auch nicht raus aus der Mühle von Antragstellung, Qualifizierungsmaßnahmen, Antragstellung, Sanktionen ...

Politik·Region

Darlehen an den Flughafen Leipzig/Halle: Die Zinsen werden für „hoheitliche Aufgaben“ gebraucht

Seit Jahren ist der Flughafen Leipzig/Halle ein Kostenfaktor - auch im Leipziger Haushalt. Immer wieder hat die klamme Kommune wie alle anderen Anteilseigner Geld zuschießen müssen, weil der Flughafen Jahr für Jahr ein Defizit auswies. Ein Defizit, das vor allem mit den Investitionen der letzten zehn Jahre zusammenhängt. Um diese zu finanzieren, haben die Eigner ein Darlehen gegeben.

Bildung·Bücher

Grundbegriffe der Mathematik: Wie man das Allereinfachste in der Mathematik erst mal beweisen muss

Wenn die kleinen Stöpsel wüssten, was ihnen alles in der 1. Klasse noch nicht verraten wird ... Die einen würden sicher schmollend zu Mama laufen: "Mami, das macht ja gar keinen Spaß!" Die anderen würden wohl blitzende Augen kriegen, weil das nach richtiger Herausforderung riecht. Denn mit Äpfeln und Birnen kann ja jeder rechnen. Aber ist jeder Apfel auch wirklich ein Apfel? Und wie - bitte schön - beweist man das?

Politik·Region

Kapazitätserweiterung bei DHL: Keine Öffentlichkeitsbeteiligung – aber warum nicht?

Es gibt Unternehmen, die genießen alle Liebe und Unterstützung der Behörden. Da kann es gar nicht genug Erleichterungen geben, Zugeständnisse und Unterstützung. Und Genehmigungen gibt es im Eilverfahren. So schnell, dass dabei selbst eine ordentliche Öffentlichkeitsbeteiligung nicht mehr möglich ist. Das war am 14. Januar auch Thema im Schkeuditzer Stadtrat, als die neuesten Baupläne von DHL am Flughafen zur Anhörung kamen.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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