2014 hat eine der jüngsten Leipziger Städtepartnerschaften runden Geburtstag: Die Partnerschaft mit Addis Abeba wird zehn Jahre alt. Höchste Zeit, dass das auch im Leipziger Stadtbild gewürdigt wird, finden die Grünen. Am 11. Dezember haben sie ihren Antrag eingereicht: Leipzig soll einen Addis-Abeba-Platz bekommen. Die Platzfläche haben sie auch schon gefunden.
Am Montag, 16. Dezember, stellte der Sächsische Datenschutzbeauftragte, Andreas Schurig, seine Tätigkeitsberichte zum Datenschutz in Sachsen vor. Mit erstaunlich geringer Resonanz. Selbst der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, Johannes Lichdi, pickte sich nur einen Teilaspekt aus dem Mammutwerk heraus - die spezielle sächsische Datensammelei. Dabei war die Kritik Schurigs diesmal deutlich umfassender.
Die Leipziger kennen diese Eiertänze nur zur Genüge. Wenn es um ihre Gesundheit und den Umweltschutz geht, laufen staatliche Instanzen, Kontrollgremien und Gerichte zur Höchstform auf, um zu beweisen, dass diese niemals berührt, gefährdet oder gar in Mitleidenschaft gezogen werden. Eins der größten Trauerspiele feiert seinen 10. Geburtstag: der Eiertanz um die Startbahn Süd auf dem Flughafen Leipzig/Halle. Der begann nämlich schon 2004.
Es ist eine dieser Sprechblasen, die gern benutzt werden, um dem Weihnachtsfest einen gewissen Sinn und Glanz zu verleihen: "Fest der Familie". Wenn alles gut ist, ist es das auch. Man kommt zusammen und genießt die Geborgenheit der Seinigen. Aber das wird, wie auch Soziologen feststellen, immer seltener. Nicht nur der Singles werden es immer mehr. Das Konstrukt "Familie" wird immer bunter. Aber was sagen Dichter dazu?
Man muss sich nicht alles gefallen lassen. Auch nicht als Stadtrat oder Fraktion. Auch nicht die jährlich immer neuen Fahrpreiserhöhungen im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) und damit auch bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB). Erst recht nicht, wenn die Verantwortlichen weder eine ordentliche Begründung vorlegen noch andere Lösungsangebote. Die Linksfraktion hat jetzt eine "Überprüfung der ÖPNV-Tarife" beantragt.
Nun ist's genug. Eigentlich. Oder doch nicht? - So recht weiß das auch Ekkehard Schulreich noch nicht, der jetzt den vierten Band seiner "Dölitzer Lebensbilder" vorlegte. Eigentlich hat der Autor das Gefühl, dass 80 Porträts über seine geliebten Dölitzer erst einmal genug sind. Das hat sonst kein anderer Ortsteil in Leipzig, so ein Mammutwerk.
Mit Entsetzen habe der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale) e.V. (AHA) die Nachricht aufgenommen, dass eine unverminderte Fortsetzung der Holzungen in den Auen von Weißer Elster, Luppe, Nahle, Pleiße und Parthe stattfinden soll, erklärt Andreas Liste, Vorsitzender des AHA, nachdem die Stadt Leipzig zum Wochenende genau diese Fällarbeiten für die Wintermonate angekündigt hat.
Bislang waren es vor allem die Leipziger Umweltverbände, die den Umgang der Landestalsperrenverwaltung (LTV) mit den Bauten im Leipziger Auenwald und die Genehmigungspolitik des Leipziger Umweltamtes kritisch sahen. Doch der geplante Neubau des Nahleauslasswerks erscheint nun auch den Fraktionen von CDU und SPD im Leipziger Stadtrat suspekt, zu deutlich konterkariert er die Pläne zur Wiederbelebung der Luppe.
Wer keine klare Strategie, keine durchdachten Konzepte und auch keine ressortübergreifenden "Leitplanken" hat, von denen ja in Leipzig so mancher gern mit Wonne und Begeisterung spricht, der lässt sich immer dann, wen es auf wirklich wichtige Entscheidungen ankommt, am Nasenring durch die Manege führen.- So wie es Leipzig beim Hochwasser- vs. Auenwaldschutz geht. Eine Menge Raum für kräftige Panikmache. Wie im Oktober geschehen. Am 11. Dezember war's ja Stadtrat-Thema.
Noch ist nicht klar, was aus dem im Dornröschenschlaf liegenden Bowlingtreff einmal wird. Es könnte der neue Standort fürs Naturkundemuseum werden. Jedenfalls wird er vom Kulturdezernat entsprechend favorisiert. Entschieden ist aber noch lange nichts. Und selbst wenn es 2014 zu Entscheidungen käme, ist noch lange nicht klar, wann am Wilhelm-Leuschner-Platz umgebaut werden könnte. Bis dahin könnte man den hässlichen Bau ja anderweitig nutzen, findet die CDU-Fraktion.
Der Freistaat Sachsen rühmt sich gern, dass er seit der "Jahrhundertflut" 2002 ungefähr 1,6 Milliarden Euro für die Beseitigung der Hochwasserschäden und die Stärkung des Hochwasserschutzsystems ausgegeben hat. Was bei dem Jubel meist unterbleibt, ist der Hinweis darauf, dass die Kommunen mit ihrem Anteil am Hochwasserschutz zumeist allein gelassen werden. Zumindest Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal hofft, dass sich das jetzt deutlich ändert.
Ja, wie soll man nun diese Geschichte einleiten, die ziemlich deutlich macht, mit welchen Eiertänzen im Leipziger Neuseenland versucht wird, Motorboote fahren zu lassen. Auch auf Gewässern, die dafür völlig ungeeignet sind. Mehrfach hat die L-IZ über die Untersuchungen im Leipziger Gewässerknoten berichtet, um hier "Schiffbarkeit" herzustellen. Jetzt hat der NuKla e.V. Antwort aus dem Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages bekommen.
Während Politiker im Neussenland noch fröhlich daran arbeiten, millionenteure Wasserwege für Motorboote zu planen, sind die Leute, die mit den kraftstoffbetriebenen Booten ihre Rennen austragen wollen, längst da. Auf dem Elster-Saale-Kanal fahren sie ihre Rennen. Und während der Beitrag der LVZ zum Thema am 13. Dezember sich noch so las, als könnte da keine staatliche Instanz irgendwie was machen, liest sich das Protokoll der Ortschaftsratssitzung ein klein wenig anders.
"Pflege des Leipziger Stadtwalds: Ökologischer Umbau geht weiter", meldete das Leipziger Amt für Stadtgrün und Gewässer am Freitag, 13. Dezember. Das Wort "ökologisch" hat in den letzten Jahren genauso eine politische Umnutzung erfahren wie das Wort "nachhaltig". Es wird gern im Sinn von "Umweltschutz" benutzt. Aber geht es darum jetzt im Leipziger Auenwald? Wohl eher nicht.
Natürlich kann man zu recht erwarten, dass Politik mit Vernunft und Sachverstand gemacht wird, auch wenn ein Großteil der Wähler das in Wahlzeiten nicht honoriert. Was den Vielversprechern und Alle-Wünsche-Erfüllern unter den Wahlkämpfern auch in der Bundesrepublik erheblichen Zuspruch bringt. Aber dieses Wünsch-dir-was wird immer teurer. Das elementarste Beispiel dieser Unvernunft: die Straßenbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan. Höchste Zeit für eine Streichliste.
Am Anfang so mancher Projekte steht oft ein höchst verrückter Vortrag. Ein solcher muss es gewesen sein, den Aleida Assmann 2009 an der FU in Berlin-Dahlem hielt: "Lesen als Kippfigur". Es ging darin um die bildproduzierende Macht der Imagination. Jaja, diese komische Vorstellungskraft, die einige Leute haben, andere nicht. Und manche haben zu viel davon. Kurt Mondaugen und Udo Hagedorn zum Beispiel.
Nach einer aktuellen Studie des Leibniz-Instituts für Länderkunde (IfL) in Kooperation mit dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) kehren immer mehr nach Westdeutschland abgewanderte Beschäftigte in die neuen Länder zurück. Seit 2006 ist ein Anstieg der Rückkehrrate auf durchschnittlich gut 8 Prozent zu beobachten.
Natürlich war es zu erwarten, dass die Vorabbegrüßungen zur Eröffnung des Leipziger City-Tunnels am heutigen 14. Dezember durchaus unterschiedlich ausfallen werden. "Wenn am Samstag in Leipzig der City-Tunnel und das neue S-Bahn-Netz feierlich eröffnet werden, ist dies ein großer Schritt für Leipzig", meldet zum Beispiel das Leipziger Rathaus.
Die beiden können 100 werden, und sie werden mit ihrem Lebensprojekt doch nie fertig. Am 11. Dezember gab es im Felix-Klein-Hörsaal der Uni Leipzig die Premiere für den neuen Bildband "Leipzig - Stadt des Wandels" von Niels Gormsen, Armin Kühne und - nicht zu vergessen - neun kompetenten Gastautoren. Einer sagt etwas sehr Bedenkenswertes gleich zum Start: Hinrich Lehmann-Grube, Leipzigs OBM von 1990 bis 1997.
Eigentlich war's nur ein Pressetermin auf der Baustelle an diesem Freitag, 13. Dezember. Aber man merkte es gleich, wie sehr die Schließung des Mobilitätszentrums der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) viele Leipziger aus dem Tritt gebracht hat. Sie drängten gleich mit in den Glaswürfel - in der Hoffnung, ihre Tickets zu bekommen. Aber nicht einmal die Kasse war installiert.
Das Jahr 2013 war ein happiges Jahr. Und der lange Winter, der Leipzig bis zum April im Griff hielt, hat auch dem Leipziger Zoo die Besucherzahlen verhagelt. 1,96 Millionen hatte der Eigenbetrieb für dieses Jahr geplant. 1,85 Millionen werden es wohl werden, kündigte Zoodirektor Dr. Jörg Junhold am Donnerstag, 12. Dezember, an.
Am Donnerstag, 12. Dezember, legte der Sächsische Rechnungshof (SRH) seinen diesjährigen Jahresbericht mit Prüfungsergebnissen aus dem Kommunalbereich vor. Er stellt darin auch die Situation der Kommunalfinanzen dar. Mit einer recht deutlichen Erkenntnis: Obwohl die Steuereinnahmen im Jahr 2012 zum dritten Mal in Folge auf ihren bislang höchsten Wert stiegen, reichte dies bei weitem nicht aus, um die gestiegenen Ausgaben zu kompensieren.
Am 15. Dezember, wenn der Fahrplan für das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz in Funktion tritt, wird noch nicht Bilanz gezogen. Dann rollen zwar die neuen Talent-Züge auf den neuen S-Bahn-Linien durch den Leipziger City-Tunnel. Fürs Erste wird alles ganz gut funktionieren. Erst nachher wird so langsam festgestellt - auch von den Fahrgästen - was noch so alles fehlt. Oder eingespart wurde.
In George Orwells "1984" heißt das Ding "Neusprech", wenn die Worte nicht mehr für das stehen, was sie eigentlich mal aussagten. So wird die Wirklichkeit schon durch Sprache verdreht. Und gerade das so prekäre Feld der Sächsischen Hochschulen ist auf Regierungsebene mittlerweile zu einem Tummelplatz von "Neusprech" geworden. "Hochschulfreiheitsgesetz" ist so ein "Neusprech"-Wort. "Zuschussvereinbarung" ist seit Mittwoch, 11. Dezember, das neueste.
Es wird keinen Festumzug geben und auch keine zweibändige Hochschulgeschichte. Gefeiert wird trotzdem, wenn auch Vieles noch in Arbeit ist. Am Mittwoch, 11. Dezember, gab die Hochschule für Grafik und Buchkunst (HGB) einen Einblick in das, was sie im Jahr ihres 250. Geburtstages so alles vor hat. Auch wenn sie im Lauf der 250 Jahre mehrfach ihren Namen und auch ihre Inhalte änderte.
Gemeinsam mit General a. D. Hans-Peter von Kirchbach hat Sachsens Umweltminister Frank Kupfer am Dienstag, 10. Dezember, den Bericht der "Kommission zur Untersuchung der Flutkatastrophe 2013" (Kirchbach-Kommission) vorgestellt. Diese hatte im Auftrag der Staatsregierung nach der Flutkatastrophe vom Juni 2013 untersucht, wie die Änderungen bei Hochwasserschutz, Hochwassermeldesystem und Katastrophenbekämpfung nach 2002 gewirkt haben.
Die Idee mit den Lebensbildern hatte ursprünglich Ekkehard Schulreich, der in seinem Lieblingsortsteil Dölitz auf Spurensuche ging und dabei entdeckte, welche Lebensgeschichten die Menschen zu erzählen haben - aber auch, wieviele Persönlichkeiten, die auch für die große Stadt eine Rolle spielen, auf kleinem Raum leben können. Im Leipziger Südwesten hat Andrea Nabert 2012 die Idee auf neuem Terrain erprobt. Ihr erster Band "Lebensbilder" kam genauso gut an.
Nicht nur Leipzig hat zur Eröffnung von City-Tunnel und Mitteldeutschem S-Bahn-Netz seine Komödie in Sachen Barrierefreiheit. Die in Wirklichkeit aber eine Tragödie ist, weil sie deutlich zeigt, wie fremd den Verantwortlichen das Thema Barrierefreiheit tatsächlich ist. Ein ähnlicher Fall entwickelt sich derzeit in Markkleeberg-Großstädteln. Dort gibt's deshalb am 20. Dezember eine Demonstration.
Es sind zwar nur die Zahlen aus dem ersten Quartal, die das Statistische Landesamt des Freistaates Sachsen nun in einer Mitteilung noch einmal aufbereitet, um einen Überblick über das Online-Verhalten der Sachsen zu geben. Aber schon der Vergleich der Jahre 2007 und 2012 zeigt, wie rasant das Internet zum dominierenden Medium geworden ist. Und zwar gerade bei der Mediennutzung.
Marode Schulgebäude, gesperrte Brücken, desolate Straßen ... die Liste dessen, was in Leipzig alles saniert werden müsste, ist lang. Doch auch um nur die notwendigsten Projekte auf die Reihe zu bekommen, fehlt es an Geld. Und man spürt selbst den verhaltenen Grimm in der Anfrage der Linksfraktion vom 10. Oktober: Wieviel Geld ging Leipzig eigentlich allein durch das Desaster der Sachsen LB verloren?
Und siehe da. Was das Leipziger Kulturdezernat am 9. Dezember vermeldete, ist nicht wirklich das, was wirklich drin stand in der Entscheidung der 1. Vergabekammer des Freistaats Sachsen. Nichts ist mit "Freiheits- und Einheitsdenkmal: Vergabekammer bestätigt Rechtmäßigkeit der Weiterentwicklungsphase". Ja, nur die Phase selbst ist rechtmäßig, das Bewertungsverfahren selbst muss überprüft werden. Das betont jetzt auch die Landesdirektion Sachsen.
Zu einer gemeinsamen Wirtschaftsregion gehört auch ein bisschen Marketing in eigener Sache. Die heißt für die Metropolregion Mitteldeutschland schon seit einer Weile "Median". Eigentlich ist es ein mathematischer Begriff für "Mittelwert". Aber eine schöne Definition, die man auf Wikipedia findet, lautet: "Eine wichtige Eigenschaft des Medians ist Robustheit gegenüber Ausreißern."
Es sind nicht unbedingt nur die Leipziger Parteien und Fraktionen, die ab und zu die Dinge durcheinander hauen. Oft genug ist es auch die Leipziger Verwaltung. Und dann in der Regel nicht ganz zufällig. Oft wohl in der stillen Hoffnung, dass es keiner merkt. So auch geschehen bei einer Vorlage des Dezernats Stadtentwicklung und Bau, die in der Ratsversammlung am Mittwoch, 11. Dezember, abschließend behandelt werden soll.
Es gibt noch etliche Zeitgenossen, die gern und beherzt behaupten: Nö, Klimawandel gibt's nicht. Hier ein Orkan, da ein Hochwasser, dort eine Dürre, das ist normal, oder? - Kann sein. Es gibt aber auch Unternehmen, die merken in ihren Bilanzen, dass da was im Gange ist. Und das bekommen auch die sächsischen Hausbesitzer zu spüren, dann nämlich, wenn sie eine Versicherung gegen Naturgewalten wollen.
Fast einen Monat Zeit ließ sich die Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und Luftschadstoffe für den Flughafen Leipzig/Halle (kurz: Fluglärmkommission oder auch FLK), um das Protokoll ihrer jüngsten, der 45. Sitzung am 13. November zu veröffentlichen. Was in der Regel so lange dauert, damit alle Beteiligten noch einmal drüberschauen können. Als wenn da am 13. November wirklich mal was beschlossen worden wäre. Ist es aber nicht.
Es gibt Geschichten, die erzeugen, wenn sie durch die Medien publik werden, eine enorme Betroffenheit. Wenig später jedoch flaut die Berichterstattung ab. Irgendwann sind die Opfer in diesen Fällen bald vergessen. Hatun S. aus Berlin zum Beispiel, die 2005 von ihrem Bruder ermordet wurde. Ein Fall, der den 1980 geborenen Autor Juno Stein zutiefst verstörte, wie er schreibt. Aus der Verstörung ist ein nachdenkliches und einfühlsames Buch geworden.
Es geht nicht nur der Bundeskanzlerin so, dass sie sich von diesem seltsamen, befremdlichen Internet immer wieder überrascht fühlt und gern mal eingestehen muss, dass es wohl an der Zeit wäre, sich mal damit zu beschäftigen. So ähnlich muss es auch den Akteuren der Leipziger CDU und der Linksfraktion im Stadtrat gehen. Sie haben da was von WLAN gehört und - na verflixt noch mal! - in Ostsachsen gibt es das sogar kostenlos in Bussen. Und Bahnen? Also spielen beide mal "Wünsch dir was".
"DHL geht es wirtschaftlich immerhin so gut, dass weitere Ausbaupläne am Flughafen Leipzig/Halle in Planung sind", stellt Bert Sander, Stadtrat der WVL und Mitglied der Grünen-Fraktion, fest. Am Wochenende hatte der Flughafen seine neuen Steigerungen beim Frachtflugverkehr bekannt gegeben. Nach der LVZ "verdichten sich die Hinweise auf eine Expansion von DHL" am Flughafen Leipzig/Halle. Und trotzdem schießt eine Stadt wie Leipzig immer wieder Geld zu?
Auf den 23. Januar wollen die Mitglieder der Bürgerinitiative "LSG Etzoldtsche Sandgrube" nicht warten und dann vielleicht eine unangenehme Überraschung erleben. Seit letzter Woche sammeln sie nicht nur Unterschriften gegen die im Freundschaftspark skizzierte Straßenbahntrasse mit der Variantennummer B6 in Probstheida. Am 5. Dezember schickten sie auch eine Petition ins Rathaus.
Eigentlich soll in der Ratsversammlung am 11. Dezember endgültig über den Umbau der beiden Schulgebäude an der Gorkistraße in Schönefeld zum Gymnasium abgestimmt werden, nachdem die Verwaltungsvorlage in der Novembersitzung des Stadtrates noch einmal verschoben wurde. Aber zwei Anträge der Linksfraktion sorgen jetzt auch beim Bürgerverein Schönefeld für Verwirrung.
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