Melder

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Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke. Foto: L-IZ.de
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Neues Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler geplant

Die Stadt möchte das künstlerische Schaffen in Leipzig auch während der Corona-Pandemie direkt unterstützen. Deshalb soll ein Stipendienprogramm für freiberufliche Künstlerinnen und Künstler eingerichtet werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Dienstberatung des Oberbürgermeisters jetzt auf Vorschlag von Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke. Die Ratsversammlung am 20. Mai wird endgültig über das Vorhaben entscheiden.

Delitzsch ist ein lebenswertes Stück Sachsen. © Christian Maurer, Stadt Delitzsch
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Corona-Infos für Delitzsch, 8. Mai 2020

Informationen zu Gastronomie-Lockerungen: Nach einer Ankündigung der Sächsischen Staatsregierung dürfen ab 15. Mai 2020 Gastronomie- und Tourismusbetriebe wieder öffnen. Aufgrund zahlreicher Nachfragen weisen wir darauf hin, dass dazu aktuell keine verbindlichen Hygieneanforderungen und Auflagen bekannt sind.

Ein Häufchen Geld. Foto: Ralf Julke
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Für CDU bleibt Pflege eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Mitte vergangener Woche hat die Bundesregierung einen einmaligen Corona-Bonus für Pflegekräfte beschlossen. Dazu sagt die Gesundheitspolitikerin der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Daniela Kuge: „Pflegekräfte leisten jeden Tag eine wichtige Arbeit, die unser aller Dank und Anerkennung verdient.“

Foto: LZ
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Polizeibericht 8. Mai: Tatverdächtiger bekannt gemacht, Trickdiebstähle, Räuberische Erpressung

Ein Unbekannter klingelte am Vormittag an der Wohnungstür einer 87-jährigen Geschädigten und gab vor, ein Vodafone Mitarbeiter zu sein, der in der Wohnung ein Gerät wechseln müsse+++Am Donnerstagnachmittag übersah der Fahrer eines Nissan Navara beim Ausfahren aus der Tankstelle Portitzer Straße in Taucha höchstwahrscheinlich eine Fahrradfahrerin+++Die Fahrerin (41, deutsch) eines VW Golf touchierte gestern Abend beim Ausparken einen Renault Laguna.

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Den 8. Mai erinnerungskulturell aufwerten

Am 8. Mai vor 75 Jahren endete der 2. Weltkrieg in Europa, wohingegen er in Ostasien erst mit der Kapitulation Japans am 2. September 1945 ein Ende fand. Für uns in Deutschland ist das Ende des 2. Weltkriegs nicht allein damit verbunden, dass die Kriegshandlungen eingestellt wurden, sondern vor allem auch damit, dass dadurch das nationalsozialistische Regime, das für Millionen Tote die Verantwortung trug, zusammenbrach und zur Rechenschaft gezogen werden konnte.

Marco Böhme (Landtagsabgeordneter, Die Linke). Foto: Michael Freitag
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Der 8. Mai ist ein Tag zum Gedenken und zum Feiern

Am morgigen Tag der Befreiung ruft die Leipziger Linke zum Gedenken und zum Feiern auf. Im Zeitraum von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr laden die Genossinnen und Genossen dazu ein, sich locker am sowjetischen Ehrenmal auf dem Ostfriedhof (Oststraße 113) zu sammeln, der Befreiung sowie den Befreiern und den KämpferInnen gegen den Faschismus zu danken und der Opfer zu gedenken.

Hanka Kliese, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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SPD-Fraktion zum 8. Mai: Nie wieder Krieg! – Wehret den Anfängen!

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Frank Richter, Sprecher für Kultur und Demokratie der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Tag der Befreiung: In diesem Jahr jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Am 8. Mai 1945 schwiegen in Europa die Waffen, in Asien einige Monate später. Viele große und wichtige Erinnerungs- und Gedenkveranstaltungen waren geplant.

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Bund und Länder kleben an alter EU-Agrarpolitik

Eine breite Plattform von Verbänden aus Umwelt- und Naturschutz, Landwirtschaft, Tierschutz und Entwicklungspolitik fordert die Landwirtschaftsministerinnen und -minister von Bund und Ländern zu einem grundlegenden Umsteuern auf. Die Coronakrise könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass große Teile der Branche vor tiefgreifenden Veränderungen stünden.

Jeden Morgen früh füttern, aber jetzt selbst auf Diät: Wer in der Landwirtschaft arbeitet, muss künftig um die Zusatzrente fürchten. Davor warnt die Agrar-Gewerkschaft IG BAU. Foto: IG BAU
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Beschäftigte in der Landwirtschaft müssen um Zusatzrente bangen

Sie sind bei Wind und Wetter draußen auf dem Feld – bleiben beim Thema Rente aber jetzt im Regen stehen. Für viele Beschäftigte in der Leipziger Landwirtschaft steht die betriebliche Zusatzrente auf dem Spiel. Davor warnt die Industriegewerkschaft Bauen- Agrar-Umwelt (IG BAU). Der Grund: Die Arbeitgeber haben den Tarifvertrag zur betrieblichen Altersvorsorge zum Jahresende gekündigt. Die Leipziger Landwirtschaft beschäftigt nach Angaben der Arbeitsagentur 290 Menschen.

Landrat Henry Graichen. Foto: Landkreis Leipzig
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Einstellungsstopp: Wirtschaftliche Einbußen belasten auch Kreisverwaltung

Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie wirken sich auch massiv auf den Haushalt des Landkreis Leipzig aus. Dies machte Landrat Henry Graichen bei der gestrigen Sitzung des Kreistages deutlich. Der Freistaat Sachsen allein rechne mit Steuerausfällen von 4 bis 4,5 Mrd. Euro in den Jahren 2020/2021. Heruntergerechnet auf den Landkreis Leipzig kämen künftig etwa 23 Mio. Euro weniger an. Im Gegenzug würden aber die Ausgaben für die soziale Absicherung wie Arbeitslosengeld II oder die Grundsicherung um etwa 6 Mio. Euro steigen.

Umweltminister Wolfram Günther. Foto: Pawel Sosnowski
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Minister informiert sich im Forstrevier Neukollm über Maßnahmen der Waldbrandprävention

Forstliche Maßnahmen wie das Anlegen von Wundschutzstreifen und der Waldumbau hin zu stabilen, arten- und strukturreichen Mischwäldern mit hohem Laubbaumanteil sind wichtige Ansätze, um der steigenden Gefahr von Waldbränden vorzubeugen. Über entsprechende Aktivitäten auf Waldflächen des Freistaats hat sich Sachsens Forstminister Wolfram Günther am Donnerstag (7.5.) im Forstrevier Neukollm bei Bernsdorf informiert.

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
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Europaministerin Katja Meier – „enge Kooperation mit polnischen Nachbarn weiter ausbauen“

Heute hat Europaministerin Katja Meier der polnischen Partnerregion Niederschlesien in Zeiten von Corona einen virtuellen Antrittsbesuch abgestattet. In einer Videokonferenz mit dem Vizemarschall der Wojewodschaft Niederschlesien Michał Bobowiec tauschte sich die Ministerin u.a. über ein europäisches Zukunftsprojekt aus, das die grenzüberschreitende Fahrradwegeinfrastruktur verbessern soll.

Foto: LZ
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Polizeibericht 7. Mai: Überfall in Lößnig, Hund angefahren, Fahrgast aus Straßenbahn gestoßen

Am Mittwochabend rief ein Busfahrer die Polizei und setzte die Beamten über das aggressive Verhalten eines Fahrgastes in einem Bus der Linie 60 in Kenntnis+++Ein unbekannter Mann klingelte an der Wohnungstür des Geschädigten (91) und gab sich als dessen Enkel aus+++In Probstheida eskalierte am Mittwochnachmittag ein Streit zwischen einem Rad- und einem Autofahrer+++Gestern Vormittag erschien eine 54-Jährige auf dem Polizeiposten in der Wiedebach-Passage und gab gegenüber den Polizeibeamten an, dass sie am Abend zuvor (Dienstag) von zwei unbekannten Männern überfallen worden wäre.

Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Kurzarbeitergeld auch für Grenzpendler

Die Kurzarbeit ist eines der wichtigsten Instrumente zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Sie sichert Arbeitsplätze und wird auch von Unternehmen in Sachsen stark genutzt. Das Bundesarbeitsministerium hat nun eine Regelungslücke beim Kurzarbeitergeld geschlossen, die vielen Betrieben und den Beschäftigten aus Polen und Tschechien erhebliche Sorgen bereitete.

Martin Dulig bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Sachsen zahlt umfangreiche Corona-Soforthilfen aus

Die Sächsische Aufbaubank – Förderbank (SAB) hat seit Ende März bereits über 86.000 Anträge auf Soforthilfe-Darlehen des Freistaates und Zuschüsse des Bundes im Wert von 1,124 Milliarden Euro bewilligt. Darüber hinaus werden auf Initiative des sächsischen Wirtschaftsministeriums Berufspendler aus Polen und Tschechien sowie Ausbildungsbetriebe finanziell unterstützt.

Delitzsch ist ein lebenswertes Stück Sachsen. © Christian Maurer, Stadt Delitzsch
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Corona-Infos für Delitzsch, 7. Mai 2020

Informationen zu Elternbeiträgen in der Stadt Delitzsch: Eltern, die bis zum 24. Mai 2020 keine Notbetreuung beantragt und in Anspruch genommen haben, müssen im Monat Mai 2020 keine Elternbeiträge bezahlen. Für Kinder, die mindestens ab dem 20. April 2020 eine Betreuung in Anspruch genommen haben, werden die regulären Elternbeiträge im Mai 2020 berechnet.

Die Gedenkstätte für den getöteten Ruben am Ranstädter Steinweg kurz nach dem Unfall. Foto: LZ
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Staatsanwaltschaft erhebt nach tödlichem Verkehrsunfall Anklage

Am 12.02.2019 kam es in den frühen Abendstunden auf dem Ranstädter Steinweg in Leipzig zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Pkw und einem 16-jährigen Fußgänger, welcher den Ranstädter Steinweg in Höhe der Straßenbahnhaltestelle Leibnizstraße überquerte. Der 16-jährige Jugendliche wurde durch den Zusammenstoß schwer verletzt und erlag am 13.02.2019 seinen Verletzungen.

Susanne Schaper (Linke). Foto: DiG/trialon
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Susanne Schaper, Stefan Hartmann, Rico Gebhardt: Tag der Befreiung durch individuelles Gedenken würdigen

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung erklären die Vorsitzenden der sächsischen Linken, Susanne Schaper und Stefan Hartmann, sowie der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: „Vor 75 Jahren schwiegen in Europa endlich die Waffen. Der 8. Mai 1945 war für Millionen Menschen in Europa und weltweit ein Tag der Hoffnung und Zuversicht. Die Alliierten zerschlugen das barbarische Nazi-Regime und sein Militär. Nicht zuletzt die Rote Armee trug mit einem riesigen Blutzoll entscheidend dazu bei.“

Adam Bednarsky © Michael Freitag
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8. Mai 2020 75. Jahrestag der Befreiung – würdiges Gedenken auf dem Ostfriedhof

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht bedingungslos. Das Ende des faschistischen Deutschen Reiches war besiegelt. Am 8. Mai 2020 jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Der Tag wird vielerorts als Feiertag begangen. Auf Grund der Corona-Umstände ruft Die Linke Leipzig dazu auf, sich am Freitag, dem 8. Mai 2020, von 15:00 bis 17:00 Uhr am sowjetischen Ehrenmal auf dem Ostfriedhof (Oststraße 119) locker zu sammeln, der Befreiung sowie den Befreiern und den KämpferInnen gegen den Faschismus zu danken und der Opfer zu gedenken.

Tobias Peter. Foto: Grüne Fraktion Leipzig
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Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat fordert, dass 2020 endlich alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden, um das Nachbarschaftszentrum „Ostwache“ im Objekt der ehem. Feuerwache Ost endlich umzusetzen. Dazu soll umgehend ein Nutzungsvertrag mit dem Ostwache Leipzig e.V. für die Zwischennutzung abgeschlossen werden.

Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning (SPD). Foto: LZ
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Stadt will Online-Bürgerservice deutlich ausbauen

Leipzig will den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen künftig mehr Dienstleistungen gebündelt und digital über das sächsische Portal Amt24.Sachsen.de zur Verfügung stellen. Die Stadtspitze hat dafür auf Vorschlag von Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning 75 Dienstleistungspakete ausgewählt, die schrittweise in das sächsische Serviceportal eingepflegt werden sollen.

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Neue Beauftragte für Menschen mit Behinderungen

Oberbürgermeister Burkhard Jung schlägt dem Stadtrat Lara Ludin als neue Beauftragte für Menschen mit Behinderung der Stadt Leipzig vor. Dies hat die Stadtspitze jetzt beschlossen. Eine Auswahlkommission hatte zuvor Lara Ludin als geeignetste Kandidatin im Auswahlprozess für die Besetzung empfohlen. Das endgültige Votum trifft die Ratsversammlung in ihrer Juni-Sitzung.

Alltagsverkehr in der Dresdner Straße. Foto: Ralf Julke
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Verkehrsdichte erhöht: Ordnungsamt weist auf Überwachung hin

Aufgrund der spürbar erhöhten Verkehrsdichte der letzten Tage weist das Ordnungsamt auf die dadurch wieder notwendige normale Verkehrsüberwachung hin, die seit heute umgesetzt wird. Zudem hat sich der Kontrollauftrag in Sachen Corona, bedingt durch die Lockerungen zur Öffnung von öffentlichen Einrichtungen, Dienstleistungsbetrieben sowie Einzelhandelsgeschäften, normalisiert.

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Kirchstraße in Markkleeberg-Ost voll gesperrt

Voraussichtlich in der Zeit vom 11. Mai 2020 bis 10. August 2020 wird die Kirchstraße in Markkleeberg-Ost zwischen Seenallee und Torhaus Markkleeberg voll gesperrt. Grund dafür sind die Sanierung der Mischwasserleitung und die Auswechslung der Trinkwasserleitung durch die Leipziger Wasserwerke.

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Markkleeberg: Stadtverwaltung öffnet wieder

Die Stadtverwaltung Markkleeberg kehrt zur Normalität zurück – zumindest ein Stück weit. Vor diesem Hintergrund ist das Rathaus ab Dienstag, dem 12. Mai 2020, wieder geöffnet. Allerdings werden damit nicht alle bislang gültigen Regeln außer Kraft gesetzt. Nur bei dringenden Terminen, die sich nicht telefonisch, schriftlich oder per E-Mail lösen lassen, wird um persönliches Erscheinen im Rathaus gebeten.

Die Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie des Universitätsklinikums Leipzig (UKL) ist Teil des Konsortium ProHEAD, einem bundesweiten Forschungsprojekt, das jungen Menschen Online-Programme zur Förderung des seelischen Wohlbefindens bietet. Foto: Stefan Straube / UKL
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Jugendliche während der Ausgangsbeschränkungen begleiten

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus herrschen derzeit immer noch Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverbote. Damit verbunden ist auch der Wegfall des regulären Schulalltags, die meisten Kinder und Jugendlichen müssen aktuell immer noch zu Hause lernen. Dazu kommen fehlende oder reduzierte Sport- und Freizeitmöglichkeiten, Home-Office der Eltern und nur wenige Optionen zum Auspowern oder Ablenken. Dadurch befinden sich viele Jugendliche in einer emotional belastenden Situation.

Lebensrettend: Die meisten Patienten mit schweren Bluterkrankungen sind im Rahmen ihrer Behandlung auf Blutkonserven angewiesen. Foto: Stefan Straube / UKL
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Gemeinsam gegen Leukämie: 1. José-Carreras-Blutspendetag am UKL

Am Freitag, 8. Mai, lädt das Institut für Transfusionsmedizin am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) in Zusammenarbeit mit der Deutschen José-Carreras-Leukämie-Stiftung aus München zum 1. José-Carreras-Blutspendetag ein. Mit gutem Beispiel voran gehen Dr. Ulrike Serini, Geschäftsführerin der Stiftung sowie Prof. Dr. Uwe Platzbecker, Direktor der Klinik und Poliklinik für Hämatologie, Zelltherapie und Hämostaseologie am UKL.

Logo Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
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HIT 2020: Universität Halle lädt ab dem 9. Mai zu virtuellen Hochschulinfotagen

Studienorientierung für Schülerinnen und Schüler funktioniert auch in Zeiten der Corona-Krise: Ab Samstag, 9. Mai 2020, dem ursprünglich für den Universitätsplatz geplanten Hochschulinformationstag (HIT), starten daher virtuelle und interaktive Formate, die es ermöglichen, sich ein umfassendes Bild von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und ihrem Studienangebot zu machen. Drei Wochen lang gibt es dazu wochentags auf dem Youtube-Kanal der MLU eine live produzierte Sendereihe, die auch später nachgeschaut werden kann.

Delitzsch ist ein lebenswertes Stück Sachsen. © Christian Maurer, Stadt Delitzsch
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Corona-Infos für Delitzsch, 6. Mai 2020

Aushänge an Geschäften werden entfernt: Spätestens bis Freitag entfernt die Stadtverwaltung die Aushänge, die teilweise schon im März an Discountern, Supermärkten und diversen Geschäften im Stadtgebiet zur Bevölkerungsinformation hinsichtlich der Corona-Lage angebracht worden waren. Die Aushänge informierten u. a. über wichtige Telefonnummern sowie über Schließungen von Kitas und Schulen etc.

Regional-Staatsminister Thomas Schmidt, CDU. Foto: L-IZ.de
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Drei Millionen Euro Bundesmittel für sächsische Denkmale

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute (6. Mai 2020) rund 3,13 Millionen Euro für den Erhalt national bedeutsamer oder das kulturelle Erbe prägender Kulturdenkmale in Sachsen bereitgestellt. Deutschlandweit werden aus dem Denkmalschutzsonderprogramm IX der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Monika Grütters, insgesamt 50 Millionen Euro ausgereicht. Das Sonderprogramm war kurzfristig um 20 Millionen Euro aufgestockt worden, um das Handwerk in Zeiten der Corona-Pandemie zu unterstützen.

Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch. Foto: Christian Hüller
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Sachsen legt Sofortprogramm in Höhe von rund 6 Millionen für Musikschulen und freie Musiklehrkräfte auf

Sachsens Kulturministerium unterstützt die freien Musikschulen ab heute mit einem neuen Sofortprogramm in Höhe von rund 6 Millionen Euro. Mit dem Programm sollen die Einnahmeverluste der freien Musikschulen und der Honorarlehrkräfte aufgrund der Corona-Pandemie ausgeglichen werden. Zudem werden bis zu 60% der Honorarausfälle von freien oder privaten Anbietern von außerschulischem Musikunterricht ersetzt.

Umweltminister Wolfram Günther. Foto: Pawel Sosnowski
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Einspeisehoch bei Ökostrom

Strom aus Wind und Sonne hat in den ersten vier Monaten dieses Jahres rund 65 Prozent des Stromverbrauchs in Ostdeutschland (einschließlich Berlin) sowie Hamburg gedeckt. Im Februar lag der Anteil nach Angaben des ostdeutschen Netzbetreibers 50Hertz im Monatsmittel sogar bei rund 85 Prozent.

Regional-Staatsminister Thomas Schmidt, CDU. Foto: L-IZ.de
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Digitale Preisverleihung im simul+Wettbewerb: 5 Millionen Euro für 70 innovative Ideen im ländlichen Raum

Im simul+Wettbewerb „Ideen für den ländlichen Raum“ hat Staatsminister Thomas Schmidt heute (6. Mai 2020) in einem Livestream die besten von 362 eingereichten Vorhaben gekürt. Insgesamt 70 Beiträge werden mit Prämien in Höhe von 5 000 bis 300 000 Euro ausgezeichnet. Insgesamt wurden knapp fünf Millionen Euro zur Umsetzung der Ideen in den sächsischen Dörfern und kleinen Städten im ländlichen Raum bereitgestellt.

Andrea Heyer. Foto: Verbraucherzentrale Sachsen e.V.
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Vielen Riester-Sparern stehen Zinsnachzahlungen zu

Wer einen Riester-Bank­sparplan mit der Bezeichnung S-VorsorgePlus bei Sparkassen abge­schlossen hat, sollte den Vertrag auf Herz und Nieren prüfen lassen – genauer gesagt, die regelmäßige Anpassung der Zinsen seitens der Sparkasse. Die Verbraucherzentrale Sachsen hat genau das getan und festgestellt, dass vielen Verbrauchern Zinsen zustehen, die die Sparkassen zu wenig gezahlt haben. „Das können in Summe oft mehrere hundert Euro sein, aber wir haben auch schon gesehen, dass es ein vierstelliger Betrag war“, informiert Andrea Heyer, Finanzexpertin der Verbraucherzentrale Sachsen.

Markus Schlimbach. Foto: DGB Sachsen
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DGB, GEW und Studierendenschaften fordern Soforthilfe für Studierende in Sachsen: Kredite helfen nicht

Vor der Bundestagsentscheidung am Donnerstag über Darlehensangebote für Studierende fordern der Deutsche Gewerkschaftsbund Sachsen (DGB Sachsen), die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW Sachsen) und die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) die Sächsische Staatsregierung auf, Studierende wirksam vor den Auswirkungen der Corona-Krise zu schützen und die Soforthilfefonds der Studierendenwerke aufzustocken.

Foto: LZ
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Polizeibericht 6 Mai: Polizeieinsatz, Versuchter Enkeltrick, Brand im Trafohaus

Am gestrigen Abend wurde dem Polizeirevier in Grimma mitgeteilt, dass ein zunächst unbekannter Pkw über eine Verkehrsinsel fuhr, eine Ölspur verursachte und anschließend verschwand+++Ein Mann (90) nahm in den gestrigen Mittagsstunden ein Telefonat entgegen, in denen ein Anrufer vortäuschte ein Verwandter zu sein, der dringend Bargeld benötige+++In den Morgenstunden wurde der Polizei bekannt, dass es im Leipziger Stadtteil Burghausen-Rückmarsdorf zu einer Bedrohungssituation in einer Familie gekommen ist.

Foto: L-IZ.de
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Vor Wiederaufnahme des Bundesliga-Spielbetriebs offene Fragen klären

Die beiden obersten Fußball-Profiligen könnten laut Bundesinnenminister Seehofer ab Mitte Mai wieder ihren Spielbetrieb aufnehmen. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat dieser Idee zugestimmt. Doch die Umsetzung ist nicht nur konzeptionell noch lückenhaft, kritisieren Marika Tändler-Walenta, sportpolitische Sprecherin im Sächsischen Landtag, und Dr. Adam Bednarsky, Sprecher für Sport in der Leipziger Stadtratsfraktion Die Linke.

Online-Gespräch mit DGB-Regionalgeschäftsführer Erik Wolf. Quelle: Sören Pellmann
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Online-Gespräch mit DGB-Regionalgeschäftsführer Erik Wolf

Am Donnerstag, dem 7. Mai hat sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) den Regionalgeschäftsführer des Deutschen Gewerkschaftsbundes für Leipzig-Nordsachsen, Erik Wolf, zum Gespräch eingeladen. In einer kurzweiligen Unterhaltung widmen sich beide dem Thema der Arbeitnehmerrechte in Zeiten der Corona-Pandemie.

Kita in der Gustav-Freytag-Straße. Foto: Ralf Julke
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Keine Elternbeiträge für Kinder, die zu Hause betreut werden

Für den Zeitraum der Schließung vom 20. April bis 24. Mai 2020 werden von Eltern, die keine Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen oder Horten für ihre Kinder nutzen können, keine Elternbeiträge erhoben. Nur wer ab dem 20. April 2020 eine Notbetreuung oder ab dem 6. Mai 2020 eine anderweitige Betreuung in Anspruch genommen hat bzw. in Anspruch nimmt, muss dafür ab dem Beginn der Not-/Betreuung die Elternbeiträge entsprechend der bestehenden Betreuungsverträge entrichten.

Wohnen wird teurer. Foto: L-IZ.de
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Stadt will den Neubau großer Wohnungen weiter fördern

Nach einer ersten Pilotphase im vergangenen Jahr sollen auch künftig Eigentümer und Investoren gefördert werden, wenn sie große Wohnungen für einkommensschwache Familien bauen. Die entsprechende Richtlinie belegungsgebundener Mietwohnraum des Freistaates Sachsen soll dafür mit kommunalen Mitteln ergänzt werden. Für das laufende Jahr sind 1,5 Millionen Euro eingeplant. Dies hat die Stadtspitze jetzt auf Vorschlag von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau auf den Weg gebracht. Der Stadtrat entscheidet abschließend darüber.

Foto: Ralf Julke
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Deutscher Presserat fordert Aktualisierung der Verhaltensgrundsätze für Presse/Rundfunk und Polizei

Angesichts des Angriffs auf ein ZDF-Kamerateam und der Verletzung einer Journalistin am Rande von Demonstrationen am 1. Mai fordert der Deutsche Presserat einen effektiveren staatlichen Schutz von Medienvertreterinnen und -vertretern. „Es ist nicht akzeptabel, dass Kamerateams von privaten Sicherheitskräften begleitet werden müssen“, so der designierte Sprecher des Presserats Johannes Endres.

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5. Mai – Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Den heutigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und die durch die Corona-Pandemie derzeit für alle anzutreffenden erschwerten Bedingungen, hat der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, zum Anlass genommen, mit den Sächsischen Behindertenverbänden ins Gespräch zu kommen.

Delitzsch ist ein lebenswertes Stück Sachsen. © Christian Maurer, Stadt Delitzsch
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Corona-Infos für Delitzsch, 5. Mai 2020

Gemäß Verordnung wird Stadtfest abgesagt: In der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung ist die Durchführung von Großveranstaltungen bis Ende August 2020 untersagt. Damit muss das Delitzscher Stadtfest mit dem historischen Peter & Paul-Markt für dieses Jahr abgesagt werden.

Foto: LZ
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Polizeibericht 5. Mai: Räuberische Erpressung, Nicht angemeldete Versammlung, Pkw kollidiert mit Schwan

Am späten Nachmittag des gestrigen Tages, stellte die Polizei eine Gruppe von etwa 100 Personen am Nikolaikirchhof fest, die sich dort ohne Anmeldung versammelt hatten und zwei Transparente mitführten+++Bei der Anlieferung von Schrott in einer Firma stellten Mitarbeiter eine Handgranate fest+++Am gestrigen Abend kam es zu einem Brand in einem Wohn- und Geschäftshaus+++Unbekannte begaben sich in das Treppenhaus eines Geschäftshauses, hebelten im Anschluss die Zugangstür zu den Büros eines Möbelgeschäfts auf und entwendeten aus diesen eine Kaffeemaschine.

Anna Gorskih. Quelle: Die Linke Sachsen
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Linksfraktion für Demokratie-Fördergesetz – Projekte trotz pandemiebedingter Mehrausgaben sicher finanzieren

Die Corona-Krise führt zu großen Mehrausgaben für den Freistaat. Die Linksfraktion fordert (Drucksache 7/2246), dass die Staatsregierung dennoch die Bündnisse und Initiativen, die gegen Fremden- und Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, die extreme Rechte, Hass und Gewalt auftreten, auskömmlich fördert. Kriminalisierung und/oder Fördermittel-Sanktionierung sind auszuschließen.

„Leipzig nimmt Platz“. Foto: L-IZ.de
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Bestandsaufnahme gegen die neurechten Corona-Proteste

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ bezieht Stellung zu Demonstrationen, die sich gegen behördliche Beschränkungen in der Corona-Krise richten. Hintergründe und Verbindungen der Gruppe „Bewegung Leipzig“, die sich als Teil von „Nicht ohne uns“ und „Hygienedemo“ generiert, und zuletzt am gestrigen Montag für zwei nicht genehmigte Ansammlungen im Leipziger Stadtzentrum sorgte, wird dargestellt. Das Aktionsnetzwerk ruft zur kritischen Begleitung der Gruppierung auf, meldet jedoch keine Gegendemonstrationen – wie bisher üblich – an.

Sonnenuntergang am Kulkwitzer See.
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Markranstädt: Promenadenfest entfällt leider

Für den 13. Juni 2020 war in diesem Jahr das Promenadenfest am Westufer des Kulkwitzer Sees geplant. Leider macht die aktuelle Coronakrise auch nicht halt vor dem Markranstädter Veranstaltungskalender. Deshalb muss die Stadt das fröhlich bunte Familienfest in diesem Jahr absagen.

Logo Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
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CHE-Ranking: Jura-Studium der Uni Halle gehört weiter zur Spitzengruppe

Sehr gute Noten für das Jura-Studium an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU): Die aktuelle Ausgabe des CHE-Hochschulrankings bescheinigt der Rechtswissenschaft an der MLU erneut hervorragende Studienbedingungen. Besonders zufrieden sind die Studierenden mit der Studiensituation und -organisation insgesamt, der Betreuung durch die Lehrenden sowie mit der Unterstützung am Studienanfang. Die Erhebung wird heute im Zeit-Studienführer 2020/21 veröffentlicht.

Susanne Schaper (Linke). Foto: DiG/trialon
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Susanne Schaper: Bedürftige vor höheren Lebensmittelpreisen schützen

Wegen der Corona-Pandemie steigen die Preise für bestimmte Lebensmittel wie frisches Obst und Gemüse, obwohl keine Versorgungsengpässe drohen. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: „Der Hartz IV-Regelsatz ist zu niedrig – das ist nichts Neues. Menschen in Sozialleistungsbezug müssen genauer auf die Preise schauen, damit das Geld bis zum Monatsende reicht.“

Polizei
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Öffentlichkeitsfahndung: Polizei fahndet nach Täter nach Sexualdelikt

Am Dienstag, den 17. Dezember 2019, fuhr ein 9-jähriges Mädchen mit der Straßenbahn von zu Hause aus zu einer Freizeitaktivität. Hierfür stieg das Mädchen an der Haltestelle Leibnizstraße in die Straßenbahn der Linie 15 und fuhr bis zur Haltestelle der Saarländerstraße. Dort stieg die 9-Jährige aus – mit ihr allerdings auch ein älterer Mann, der dem Mädchen bereits in der Bahn aufgefallen ist, da sie ihn unlängst auf dem Nachhauseweg am selben Tag von der Schule aus gesehen hatte.

Stadtgeschichtliches Museum im Böttchergässchen. Foto: Ralf Julke
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Wiedereröffnung des Stadtgeschichtlichen Museums Leipzig

Ab Donnerstag, den 7. Mai 2020, öffnet das Stadtgeschichtliche Museum Leipzig mit der ständigen Ausstellung im Alten Rathaus, dem Schillerhaus, dem Völkerschlachtdenkmal / FORUM 1813 sowie den Sonderausstellungsräumen im Haus Böttchergässchen unter Berücksichtigung der spezifischen Schutz- und Hygienebestimmungen zu den regulären Öffnungszeiten wieder seine Pforten.

Bitter immer Hände waschen, Foto: UKL
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Welt-Händehygienetag am 5. Mai: Hände waschen ist das Nonplusultra

„Hände waschen ist unverzichtbare Basishygiene – erst recht in Corona-Zeiten", sagt mit Blick auf den Welt-Händehygienetag am 5. Mai Prof. Dr. Iris Chaberny, Direktorin des Instituts für Hygiene, Krankenhaushygiene und Umweltmedizin am Universitätsklinikum Leipzig. „Der 5.5. wurde für diesen Tag gewählt, weil das Datum für die zweimal fünf Finger der Hand steht. Aber natürlich gehört sich regelmäßige Handhygiene an jedem Tag.“

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Seniorenbüro Südost bietet weiterhin kostenfreie und unabhängige Beratung in Leipzig-Probstheida an

Das ASB-Objekt „Am Sonnenpark“ in Leipzig-Probstheida ist zurzeit noch für den Besucherverkehr geschlossen. Doch das Seniorenbüro Südost bietet weiterhin kostenfrei, unabhängig und vertraulich folgende Beratungsleistungen per Telefon oder E-Mail an: Seniorenberatung, Vermittlung von Einkaufshilfen und Botendiensten, individuelle Beratung zu altersspezifischen Anliegen z.B. Beantragung von Pflegegeld.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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