Kassensturz

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Leipzig wird seinen Investitionsrückstau von 255 Millionen Euro wohl nicht abbauen können

Manchmal muss man einfach nachfragen, um bestätigt zu bekommen, wie schwierig es sein kann, 250 Millionen Euro zu verbauen. Die Linksfraktion im Stadtrat hat es getan. Immerhin war es auffällig, wie die investiven Ausgabenreste im Leipziger Haushalt von 101,24 Millionen Euro (2012) über 141,05 Millionen (2014) auf das Rekordniveau von voraussichtlich 255,7 Millionen im Jahr 2016 anstiegen. Die Gründe liegen nicht alle bei der Stadt.

Luftmessstation Leipzig-Mitte. Foto: Ralf Julke
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Der zähe Kampf um die Senkung der Luftschadstoffbelastung in Leipzig

Für FreikäuferDie Leipziger Quartalsberichte sind auch jene Zahlenwerke, in denen zeitnah und detailliert über Leipzigs Luftbelastung informiert wird. Die Daten dazu stammen aus den drei Messstellen des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) in der Lützner Straße, der Schönauer Straße und am Hallischen Tor nahe am Hauptbahnhof. Und Stickstoffdioxid wird natürlich auch gemessen.

Mit der Straßenbahn in der Eisenbahnstraße. Foto: Ralf Julke
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Was die zunehmende Verdichtung der Stadt mit den unterschiedlichen Konflikten der Ortsteile zu tun hat

Für FreikäuferAm Montag, 28. August, haben Leipzigs Statistiker den neuen Quartalsbericht Nr. 2 / 2017 für Leipzig vorgelegt, zwölf Seiten dünner als die gewohnten Ausgaben. Vielleicht ist man ja schon im Bundestagswahlstress. Was nicht heißt, dass der Neugierige im neuen Heft nichts findet, was zum Nachdenken anregt. In der „Leipziger Zeitung“ haben wir ja gerade ein Blitzlicht auf die Eisenbahnstraße geworfen, die in einigen Medien ihren Ruf weg hat.

Peanuts. Foto: Ralf Julke
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Mit Peanuts trägt man keinen Investitionsstau in Milliardengröße ab

Dass Politiker mit der Mathematik so ihre Schwierigkeiten haben, wird immer dann spürbar, wenn sie sich in Weihnachtsmänner verwandeln. So wie Lothar Bienst und Jens Michel am Dienstag, 22. August. Da hatte Finanzminister Georg Unland (CDU) vermeldet, Sachsens Kommunen könnten mit Hilfen des Bundes in Höhe von rund 177,9 Millionen Euro für Investitionen für die Sanierung und den Ausbau von Schulgebäuden rechnen.

Hauptbahnhof Leipzig. Foto: Andreas Schmidt / LTM
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Wird Luther der große Themen-Magnet für die mitteldeutsche Region?

Der evangelische Kirchentag war es ganz bestimmt nicht, der Leipzigs Touristenzahlen im ersten Halbjahr 2017 auf einen neuen Höchststand gebracht hat. Rekordwert, schreibt die Leipzig Tourismus und Marketing (LTM) GmbH. Nun ja. Selbst Volker Bremer, deren Geschäftsführer, hat noch vor wenigen Jahren betont, dass Leipzig als Reiseziel noch eine Menge Luft nach oben hat.

Lichtfest 2014 mit großer Runde um den Ring. Foto: Ralf Julke
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Verliert das Leipziger Lichtfest seine Zugkraft?

Für Freikäufer1989, da gab es in Leipzig so einen Moment des Alles-ist-möglich. Als eine ganze erstarrte Gesellschaft in Bewegung kam und eine Revolution friedlich ins Rollen. Seit 2009 wird das in Leipzig mit dem Lichtfest am 9. Oktober gefeiert. Bei dem aber die Verwaltung noch nicht so recht weiß, ob es dauerhaft trägt. Denn mittlerweile fragt sie in jeder Bürgerumfrage nach, wie die Leipziger dazu stehen.

Lebensbereiche, wo Leipziger mit Ausländer/Innen in Kontakt kommen. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2016
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Die seltsamen Fragen nach den Ausländern in Leipzig und ihrer und „unserer“ Kultur

In Sachen „Ausländer“ waren die beiden Jahre 2015 und 2016 auch ein Härtetest für die Stadt Leipzig. Denn mit der verstärkten Aufnahme von Flüchtlingen vor allem aus Syrien und Irak musste auch die Leipziger Stadtgesellschaft beweisen, ob sie tatsächlich so weltoffen ist, wie sie gern gepriesen wurde. Denn jetzt kamen auch Leipziger mit AusländerInnen in Kontakt, die vorher selig in ihrer Abgeschiedenheit die Blumen gossen.

Pingelig bis zum letzten Cent. Foto: Ralf Julke
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Auch in Sachsen ging die Zahl der BAföG-Empfänger drastisch zurück

Für FreikäuferEine Meldung des Bundesamtes für Statistik hatte vor zwei Wochen für Aufsehen gesorgt, denn bundesweit war die Zahl der BAföG-Empfänger zum wiederholten Mal zurückgegangen. Auch die sächsischen Zahlen für 2016 bestätigen, dass immer weniger Schüler und Studenten noch BAfÖG bekommen. Von 53.793 war die Zahl der Empfänger noch einmal zurückgegangen auf 50.645.

Straßenzustand. Foto: Ralf Julke
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Nicht Kriminalität ist das größte Leipziger Problem, sondern Mobilität

Als Leipzigs Statistiker im Frühjahr schon mal den Schnellbericht zur „Bürgerumfrage 2016“ vorstellten, bekamen sie von den anwesenden Journalisten den dezenten Hinweis, dass es zwar schön ist, wenn es regelmäßig eine Hitliste der Leipziger Zufriedenheit gibt. Aber bedeutet das im Umkehrschluss nicht, dass es auch eine Hitliste der Unzufriedenheiten gibt?

Schleuse Connewitz. Foto: Ralf Julke
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Der Grüne Ring, die Bootsfahrer und die Sache mit der Allgemeinverfügung

Für FreikäuferBei den Fragen, die das Leipziger Umweltdezernat für die „Bürgerumfrage 2016“ beigesteuert hat, wird man das Gefühl nicht los, dass man lieber nicht so genau fragen wollte. Denn es geht um Strukturen. Und einige von diesen Strukturen sind zumindest sehr intransparent, auch wenn sie nützlich sind. Denn eigentlich ist es gar keine Frage, ob die Zusammenarbeit mit den Umlandkommunen „wichtig“ ist.

Auf dem Parthe-Mulde-Radweg. Foto: Ralf Julke
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Leipziger Grünachsen haben sichtlich noch jede Menge Ausbau- und Marketingbedarf

Und wo wir schon einmal bei Radwegen sind, ist auch eine Frage spannend, die die Stadt mal zu den „Grünachsen“ in Leipzig gestellt hat. Das sind die Wälder, Parks und Auen, durch die man mit dem Rad, dem Boot oder zu Fuß das Stadtgebiet durchqueren kann, ohne dabei (allzu oft) mit dem motorisierten Verkehr in Konflikt zu kommen. Immerhin verlaufen hier auch die überregionalen Radrouten.

Wenn das Geld knapp ist ... Foto: Ralf Julke
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Armut erkennt man auch an all den Dingen, auf die Menschen aus Geldmangel schlichtweg verzichten müssen

Wo, bitte schön fängt Armut an? Statistiker können darüber ja tagelang diskutieren. Aber ganz so einfach haben es sich Leipzigs Statistiker bei der Bürgerumfrage 2016 nicht gemacht. Denn „materielle Deprivation“ kann mit Indikatoren erkannt werden. Denn wer nichts hat, kann sich auch nichts leisten. Urlaub zum Beispiel. Und deswegen hat Bürgermeister Ulrich Hörning wohl Unrecht.

Der Bericht zur Bürgerumfrage 2016. Foto: Ralf Julke
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Wie in Leipzig die Erwerbseinkommen auseinanderklaffen

Es hat ein bisschen gedauert. Aber es braucht seine Zeit, über 2.500 ausgefüllte Fragebögen zur „Bürgerumfrage 2016“ auszuwerten und daraus dann ein 100 Seiten dickes Berichtsheft zu machen, das auch ein bisschen erklärt, was die teilnehmenden Leipziger eigentlich gesagt haben. Aus Sicht der Stadt eigentlich lauter positive Sachen. Nur der Journalist schaut wieder skeptisch auf die Zahlen.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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