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Europäische Union

Eurobarometer-Umfrage: Die Coronakrise lässt die Europäer zusammenrücken

Es geht Seltsames vor in Europa. Und das hat eher wenig mit dem Agieren der EU-Kommission in der Corona-Pandemie und ihrer Impfstoffstrategie zu tun. Aber viel mit großen Medien, die seit Wochen die „zögerliche“ Impfstoffbeschaffung kritisieren und den Leser/-innen ein Bild vermitteln, als wäre die EU praktisch unfähig, so eine Pandemie zu meistern. Eine europaweite Umfrage zeigt, dass die meisten Europäer diese Sichtweise überhaupt nicht teilen.

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Leipzig als „Nutznießer der europäischen Idee“

Für alle Leser/-innenCoronakrise, Klimaschutz, Brexit – die deutsche EU-Ratspräsidentschaft steht vor großen Herausforderungen. Kleine Feiern zum Auftakt am Mittwoch, den 1. Juli, gab es in mehreren Städten, darunter Leipzig. Hier bezeichnete Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) die Stadt als „Nutznießer der europäischen Idee“. Zudem verwies er auf eine besondere Bindung zwischen Leipzig und dem Logo der Ratspräsidentschaft.

Wie man Armutsquoten in der EU wirklich berechnen müsste

Das Problem der rechtskonservativen Populisten ist natürlich, dass sie zwar ein Phänomen richtig wahrnehmen – es sind deutlich mehr Menschen auf Wanderung als noch vor wenigen Jahren. Aber sie glauben, das Problem mit einer uralten Lösung aus dem Museumsreservoir des 19. Jahrhunderts lösen zu können: dem guten alten Nationalstaat mit seinen strengen Grenzwächtern und Zollbeamten. Aber sie begreifen den Motor dahinter nicht. Deswegen ist ihre Lösung so dumm.

Sachsens Europaminister zu Brüsseler Vorschlag für künftigen EU-Finanzplan

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat in Brüssel seinen Vorschlag für den künftigen Finanzrahmen der Europäischen Union für den Zeitraum von 2021 bis 2027 vorgelegt. Sachsens Europaminister Oliver Schenk erklärte dazu: „Mit der frühen Vorlage des mehrjährigen Finanzrahmens durch die EU-Kommission gibt es ausreichend Zeit für das Europaparlament und die Staats- und Regierungschefs, bis zum Frühjahr 2019 über die künftige Finanzausstattung zu entscheiden. Wir brauchen rechtzeitig vor Beginn der neuen Förderperiode Klarheit und Planungssicherheit.“

Start der Veranstaltungsreihe „Europe is for everyone – Festung Europa: Ursachen, Auswirkungen und Interessen“

Die Veranstaltungsreihe „Festung Europa: Ursachen, Auswirkungen und Interessen“ startet am 2. Mai in Leipzig. Unter dem Slogan „Europe is for everyone“ veranstaltet die Gruppe InEUmanity im Zeitraum Mai bis Juli eine Reihe von Informationsveranstaltungen. Mit Vorträgen und Diskussionen lädt die Gruppe Menschen ein, sich mit den politischen Zusammenhängen rund um Flucht und Migration auseinanderzusetzen.

Antje Feiks (Linke): Im Mittelpunkt Europas muss das Soziale stehen

Anlässlich der heutigen europapolitischen Schülerforen in Sachsen erklärt Antje Feiks, Abgeordnete der Linksfraktion und Landesvorsitzende der sächsischen Linken, die an der Veranstaltung am Geschwister-Scholl-Gymnasium in Löbau teilgenommen hat: „Auf aktuelle Krisen heißt die Antwort auf keinen Fall: weniger Europa, sondern es geht um ein anderes Europa.“

3 Fragen an Wirtschaftspolitiker Gunther Schnabl zum US-Handelskonflikt

Die Europäische Union wird von den geplanten US-Strafzöllen vorerst ausgenommen. Was das für die EU bedeutet und ob die Gefahr eines Handelskrieges damit gebannt ist, beantwortet Prof. Dr. Gunther Schnabl vom Institut für Wirtschaftspolitik der Universität Leipzig im Interview. Er beleuchtet darin auch die verschiedenen Interessen und gibt der EU einen Rat.

Am 21. März: Leipziger SPD-Juristen und Europaaktivisten laden zur Diskussion mit Constanze Krehl

Am kommenden Mittwoch, den 21. März diskutiert die Leipziger SPD-Europaabgeordnete Constanze Krehl über die aktuellen Entwicklungen in Polen. Die Diskussion beginnt um 20:00 Uhr und findet in der SPD-Denkbar, Zentralstr. 1, Leipzig statt.

Demokratie

Elli hat im Netz was gesehen, Bilder aus Katalonien. Mama? Ist das diese „Demokratie“, von der immer alle reden? Nein, Kind. Das ist einfach Polizeigewalt in Spanien, einer echten Demokratie unwürdig. Ah, na dann ist ja gut Mama. Aber wer macht denn jetzt was dagegen? Iss Dein Abendbrot und lass uns morgen weiterreden. Das mit dem Kapitalismus ist sehr, sehr kompliziert.

Am 15. August: Europaabgeordneter Michael Theurer spricht in Leipzig über die Zukunft Europas und der Europäischen Union

Michael Theurer, Mitglied des Europäischen Parlaments, ist am morgigen Dienstag, den 15. August 2017, zu Gast beim FDP-Kreisverband Leipzig und wird in einer öffentlichen Veranstaltung über die Zukunft von Europa und der Europäischen Union sprechen. Durch die Veranstaltung führen FDP-Direktkandidat in Leipzig I, Marcus Viefeld, und Torsten Herbst, Generalsekretär der FDP Sachsen und sächsischer Spitzenkandidat der FDP zur Bundestagswahl. Der Eintritt ist frei und offen für alle, die sich für das Thema interessieren.

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