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Freitag, 19. April 2024

Koalitionsverhandlungen

FDP-Chef Christian Lindner (r.) bei einem Auftritt im Leipziger Schillergymnasium 2019. Foto: LZ
·Der Tag

Dienstag, der 12. Oktober 2021: Ampel-Verhandlungen gehen weiter, Munitionsskandal des LKA Sachsen wieder Thema, Moscheebau in Gohlis genehmigt

Vorsichtiger Optimismus: Am Dienstag wurden in Berlin die Sondierungen zu einer möglichen Dreierkoalition zwischen SPD, Grünen und FDP für den Bund fortgesetzt. Ob es zu konkreten Verhandlungen für ein Regierungsbündnis kommt, könnte sich Ende der Woche entscheiden. In Sachsen weitet sich der im Frühjahr aufgeflogene Skandal um gestohlene Munition beim LKA aus und in Leipzig wurde acht Jahre nach Publikwerden der Planungen der Bau einer Moschee in Gohlis genehmigt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 12. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto (Archiv): Michael Freitag
·Politik·Sachsen

Das Sondierungsergebnis in Sachsen zeigt deutlich, wo die Streitpunkte liegen

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 72, seit 25. Oktober im Handel„Gemeinsam wollen wir die ökologischen, ökonomischen und sozialen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft im Freistaat Sachsen angehen.“ Liest man nur diesen Satz – er stammt aus der Präambel des Sondierungsergebnisses –, weiß man eigentlich schon, welche drei Parteien beteiligt sind. Ökologie für die Grünen, Ökonomie für die CDU und Soziales für die SPD – von allen ist der Markenkern dabei, jeder beansprucht dennoch alles als eigenes Feld mit jeweiliger Ausprägung und nun werden die Schnittpunkte gesucht.

Martin Dulig (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) verhandeln gemeinsam mit den Grünen über eine Koalition. Archivfoto: Freistaat Sachsen, Matthias Rietschel
·Politik·Sachsen

Die Koalitionsverhandlungen in Sachsen haben begonnen

Die Vertreter/-innen von CDU, Grünen und SPD wirkten gut gelaunt auf der Pressekonferenz am Montag, den 21. Oktober. Soeben hatten die Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien begonnen. Nachdem die Sondierungsgespräche offenbar recht harmonisch verlaufen waren, hat nun die wirklich ernste Phase der Verhandlungen begonnen. Noch in diesem Jahr soll ein Entwurf für einen Koalitionsvertrag entstehen.

Die neue Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Der Liveticker: Sachsens Grüne wollen Kenia-Koalition verhandeln + Videos

Die sächsischen Grünen treffen sich am Samstag, den 12. Oktober, ab 11 Uhr in Leipzig zu ihrer 52. Landesdelegiertenkonferenz. Die Tagesordnung ist übersichtlich: Neben einem Rückblick auf die Landtagswahl geht es hauptsächlich um die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD. Die Delegierten wollen die Gespräche auswerten und darüber abstimmen, ob die Grünen in Koalitionsverhandlungen mit den beiden Parteien gehen sollen. Die L-IZ berichtet im Liveticker von der Veranstaltung.

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