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Thema

Querdenker

Montag, der 3. Mai 2021: Internationaler Tag der Pressefreiheit und Schlag gegen kinderpornografische Plattform

Am heutigen 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Außerdem: Amazon-Mitarbeiter/-innen in Leipzig streiken, während in der Innenstadt erneut Anhänger der Querdenken-Szene gegen die Corona-Maßnahmen protestierten. Auf dem Richard-Wagner-Platz versammelten sich erneut auch zahlreiche Personen zum Gegenprotest. Und: Das Bundeskriminalamt teilte mit, dass bereits Mitte April drei mutmaßliche Mitglieder und Verantwortliche einer kinderpornografischen Darknet-Plattform festgenommen wurden. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 3. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Querdenker- und Anti-Corona-Protestszene im Fokus des Verfassungsschutzes

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat heute bekannt gegeben, dass es im Hinblick auf die Querdenker- und Anti-Corona-Protestszene einen neuen Phänomenbereich eingerichtet hat: den Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“.

SPD-Fraktion begrüßt Einführung eines neuen Phänomenbereichs im Verfassungsschutz

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Sabine Friedel, Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission, am Mittwoch zur Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Teile der Querdenken-Bewegung beobachten zu lassen: „Es ist gut, dass der Verfassungsschutz hier tätig wird.“

Solidarisch durch die Krise – 1. Mai Nazifrei

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft kommenden Samstag, den 1. Mai, ab 13 Uhr zum vielfältigen Protest gegen eine Ansammlung von Corona-Leugner/-innen und Rechten auf, die sich ab 14 Uhr am Völkerschlachtdenkmal treffen wollen.

Dienstag, der 27. April 2021: Maifeiertag wirft seine Schatten voraus, Sachsen baut Impf-Infrastruktur um, Kontroversen um Lockerungen für geimpfte Menschen

Der traditionelle Maifeiertag, der dieses Mal ausgerechnet auf einen Sonnabend fällt, nähert sich in großen Schritten – und könnte trotz oder auch gerade wegen der Pandemie wieder zu einem ereignisreichen Tag in Leipzig werden. Am Völkerschlachtdenkmal ruft die rechtslastige „Bürgerbewegung Leipzig“ zur Demonstration auf, wogegen linke Gruppen bereits mobil machen. Sachsen hat einen Ausbau seiner Struktur gegen COVID-19-Impfungen beschlossen, während im Nachhall gestriger Bund-Länder-Beratungen nun über Privilegien für Geimpfte diskutiert wird. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 27. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Aufruf zum Gegenprotest: Kundgebung und Demo am Völkerschlachtdenkmal zum 01. Mai

Am 01. Mai plant die „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ eine Kundgebung mit Demonstration am Völkerschlachtdenkmal. Dies kritisieren nun zahlreiche Vereine und Initiativen, wie etwa der Leipzig Courage Zeigen e. V. oder der Erich-Zeigner-Haus e. V. aus Plagwitz.

Querdenkerin am Familiengericht Leipzig: Wenn ein Richter das Kindeswohl gefährdet sieht

In der „Querdenker“-Blase kocht es, der Leipziger Bewegungs-Anwalt Ralf Ludwig will sich laut eigenem Bekunden auf Telegram angeblich einschalten und die vorgeblich nicht „framende“ Webseite des Ex-Focus-Journalisten Boris Reitschuster fabuliert in einem Gastbeitrag eines Gerd Weber „bye, bye Rechtsstaat“. Am Amtsgericht Leipzig ergingen am 15. und 16. April 2021 Entscheidungen, mit der eine klagende Mutter wohl nicht gerechnet hatte. Offenbar im Glauben, dass das mittlerweile einkassierte „Maskenurteil“ vom Weimarer Familiengericht noch irgendeinen Wert hätte, wollte sie in Leipzig für ihre Kinder und „alle weiteren Kinder“ einen maskenlosen Schulbesuch erstreiten. Sie bekämen Ausschlag unter der Maske. Heraus kam der Verdacht der Kindeswohlgefährdung durch sie selbst.

Pressemitteilung: Verschwörungsideologien auch in der Linken entgegentreten

Am Samstag den 17.04. sprach Kreisrätin Rosswitha Brunzlaff (Fraktion Die Linke) bei einer Kundgebung in Grimma, an welcher u.a. die neonazistische Kleinpartei der III. Weg teilgenommen hat. Obwohl ihre verschwörungsideologischen Tendenzen seit mindestens einem Jahr der Fraktion „Die Linke im Kreistag Landkreis Leipzig“ bekannt sind, entschied diese sich am 10.03.2021 gegen einen Ausschluss von Kreisrätin Brunzlaff aus der Fraktion.

Versammlungslage am 17. April 2021 in Dresden – Bilanz der Bundespolizei Dresden

Die Bundespolizei trug mit ihrem heutigen Einsatz zu einer störungsfreien An- und Abreise auf den Verkehrswegen der Deutschen Bahn AG bei. Ziel hierbei war es, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit anreisender Personen zu genehmigten Versammlungen zu gewährleisten. Hierzu waren Bundespolizisten an den umliegenden Haltepunkten und Bahnhöfen sowie in relevanten Schwerpunktzügen präsent.

Querdenken-Demonstrationen in Dresden am 17. April 2021 bleiben verboten

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat heute Abend in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes die Verbotsverfügung der Landeshauptstadt Dresden für die von einem Vertreter der „Querdenker“ angemeldeten drei Versammlungen (u. a. am Königsufer) bestätigt. Damit blieb die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 15. April 2021 - 6 L 283/21 - erfolglos, mit dem das Verwaltungsgericht den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz abgelehnt hatte.

Monday on my mind

Am kommenden Montag möchte die sogenannte „Bürgerbewegung Leipzig 2021” vorgeblich wiederholt ihre Erzählung zu  in Leipzig verbreiten. Wir rufen dazu auf, ab 18:30 Uhr mit Abstand und Maske auf dem Richard-Wagner-Platz unseren gemeinsamen Widerspruch deutlich zu artikulieren.

Solidarische Pandemiebekämpfung statt Gewalt gegen Jugendliche

Am 12.04. fand erneut ein „Spaziergang“ von teilweise gewaltbereiten Verschwörungsideolog/-innen, Neo-Nazis und Gegner/-innen der aktuellen Corona-Strategie statt. Eine, von jungen Menschen organisierte, Kundgebung hielt dagegen und demonstrierte für eine solidarische Pandemiebekämpfung und gegen Verschwörungserzählungen. Dafür wurden sie von Teilnehmer:innen des „Spazierganges“ gewaltsam angegriffen und geschlagen. Die Polizei war nicht in der Lage, die Situation zu kontrollieren.

Proteste gegen die Versammlung von Querdenker/-innen in Geithain

Mit Abstand und Maske gegen Querdenker/-innen, dazu rufen verschiedene Initiativen für den heutigen Abend in Geithain auf. Der Kreisverband Die Linke Westsachsen unterstützt die Gegenproteste.

Das Osterwochenende, 2. bis 5. April 2021: Feiertage im Zeichen der Pandemie + Videos

Zum zweiten Mal in Folge steht das Osterfest im Zeichen der Corona-Pandemie. Veranstaltungen fanden digital oder unter strengen Hygieneauflagen statt. Bei Demonstrationen in Stuttgart und verschiedenen Städten im Freistaat hielten sich Querdenker/-innen unterdessen erneut nicht an Abstände und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Außerdem: wir erklären, welche Regeln ab 6. April in verschiedenen Teilen Sachsens gelten. Die LZ fasst zusammen, was am Osterwochenende, 2. und 4. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Montag, der 29. März 2021: Demos im Leipziger Zentrum und Hooligans vor Gericht

Auf dem Nikolaikirchhof im Leipziger Zentrum fanden am heutigen Abend zwei Protest-Aktionen statt. Zum einen hatte die Stiftung Friedliche Revolution zur Kundgebung in Solidarität mit den Protesten in Belarus aufgerufen. Zum anderen gab es eine „Querdenker“-Kundgebung und entsprechenden Gegenprotest. Außerdem: In Dresden begann heute der Prozess gegen drei mutmaßliche Mitglieder der Hooligan-Gruppierung „Faust des Ostens“ und die Eisvogel-Population in Leipzig wächst wieder. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 29. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Mal wieder Rufe bei Telegram: „Freie Sachsen“ mobilisiert „Querdenker“ + Update & Video

35 Städte im Freistaat wollen die „Freien Sachsen“ gezählt haben, in denen heute zu neuerlichen „Querdenker“-Demos aufgerufen wird. Darunter auch Leipzig und Dresden. Woher die extremistische Vereinigung ihre Kenntnisse darüber bezieht und an wie vielen der meist unangemeldeten Zusammenkünfte sie selbst beteiligt ist, ist unklar. Klar ist nur, dass auch die „Bewegung Leipzig“ mal wieder eifrig diese Aufrufe teilt und anonym verkündet, auch in Leipzig gäbe es ab 19 Uhr eine Versammlung. Dabei wird mal wieder, wie einst von der AfD, der „Montags-Demonstrations“-Mythos aufgekocht. Bei der Stadt Leipzig weiß man vom anstehenden Geschehen offiziell nichts.

Das Wochenende, 27. & 28. März 2021: Housing Action Day (Video), „Faust des Ostens“ vor Gericht und Wöller verteidigt Querdenker-Demos

Während in Leipzig mehrere Initiativen und Vereine zum „Housing Action Day“ aufriefen, versammelten sich in anderen sächsischen Städten wieder Querdenker. Innenminister Roland Wöller (CDU) verteidigte das Versammlungsrecht der Corona-Maßnahmen-Gegner/-innen. Außerdem: Rechtsextremisten der Hooligan-Gruppierung „Faust des Ostens“ werden nach 10 Jahren angeklagt und die sächsische Kirche positioniert sich zum Rechtsextremismus. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 27. und 28. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Das Wochenende, 20. & 21. März 2021: Elternproteste gegen Schulpolitik, Gedenkveranstaltung für Unfall auf Prager Straße und Querdenker in Aue und Kassel + Videos

Während Eltern sachsenweit gegen die erneuten Schulschließungen protestierten, gingen in Kassel und Aue wieder Querdenker auf die Straßen. Am Samstag wurde außerdem den Opfern des schweren Unfalls auf der Prager Straße in Leipzig gedacht. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 20. und 21. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Dienstag, der 16. März 2021: Wirrwarr um Corona-Schutzmaßnahmen, eine heikle Pressekonferenz und drei Tote nach schwerem Unfall auf der Prager Straße

Alles wieder rot in Sachsen – und damit ist nicht etwa der Bruch jahrzehntelanger CDU-Regentschaft gemeint, sondern die nach wochenlanger Talfahrt rasch steigende 7-Tage-Inzidenz von COVID-19-Infektionen. Wer jetzt nicht aufpasst, spielt offen mit der „dritten Welle“. Dennoch tritt der Freistaat bei den Lockerungen bisher nicht auf die Notbremse. Der vorläufige Stopp von Impfungen mit AstraZeneca war nur eines von zwei heiklen Themen, denen sich die heutige Kabinettspressekonferenz stellen musste. Außerdem: Drei Menschen sind nach einem schweren Unfall auf der Prager Straße gestorben. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 16. März 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Das Wochenende, 13. & 14. März 2021: Querdenker in Dresden, steigende Inzidenz in Sachsen und unerwartete Harmonie bei der Leipziger Linkspartei

Während die Querdenker-Bewegung trotz des Demonstrationsverbotes durch die Dresdner Straßen marschierte, fanden in Leipzig Veranstaltungen von Greenpeace und des Kollektivs „Über Grenzen“ statt. Derweil stieg die Corona-Inzidenz in Sachsen am Wochenende auf über 100 an - kurz bevor Kultur- und Freizeiteinrichtungen wieder öffnen. Außerdem: Die Leipziger Linkspartei stellt ihre Kandidat/-innen für die Bundestagswahl auf. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 13. und 14. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

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