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Thema

Querdenker

Montag, der 20. September: Weltkindertag, Wahlkampf’s not over und 20-Jähriger wegen Maskenpflicht erschossen

Montag, der 20. September 2021: Der 20. September ist der internationale Weltkindertag. Unter dem Motto „Kinderrechte jetzt!“ wurde dazu aufgerufen, die Rechte von Kindern und Jugendlichen gemäß der UN-Kinderrechtskonvention umzusetzen und damit die Weichen für eine kinderfreundliche Welt zu stellen. Außerdem: In Rheinland-Pfalz wurde ein 20-Jähriger offenbar wegen Unmuts über die Maskenpflicht erschossen, die Leipziger Staatsanwaltschaft beschlagnahmte „Häng die Grünen“-Plakate in Nordsachsen, Dietmar Bartsch war am Abend zu Besuch in Leipzig und DIE ÄRZTE sagten ihre bereits einmal verschobene Konzert-Tournee nun endgültig ab. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 20. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Livebericht – Ohne Masken in der „Diktatur“: 1.000 Globulifans auf dem Augustusplatz + Videos

Gerade einmal eine Stunde ist die heutige Versammlung der „Ärzte für Aufklärung“ – eine durchgehend aus westdeutschen, meist homöopathisch behandelnden Ärzten bestehende Vereinigung – und der „Bewegung Leipzig“ zur Stunde alt, da ist bereits klar: Dieses Mal hat die Polizei das Zepter in der Hand. Rund 1.000 Teilnehmende konnte die Szenerie aus Impfgegnern, Homöopathiegläubigen und Verschwörungserzählern am 14.08.2021 auf dem Augustusplatz zusammenbringen, trotz deutschlandweiter Mobilisierung. Die Polizei besteht aufgrund wieder gestiegener Inzidenzen in Leipzig auf das Tragen einer Mund-Nasen-Maske, bevor die Versammlung starten kann.

Immer wieder montags: „Bürgerbewegung Leipzig“ und Sitzblockaden auf dem Ring + Video & Bildergalerien

Wenn linke Gruppen zum Protest gegen die verschwörungsideologische „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ aufrufen, nutzen sie häufig Schlagworte wie „Legida 2.0“. Das zielt zum einen auf Inhalte und Publikum und zum anderen auf die ritualisierten „Ringspaziergänge“ am Montagabend mit einer überschaubaren, stets sehr identischen Teilnehmerschaft. Auch an diesem Montagabend, dem 2. August, waren es wieder rund 75 Personen, die stundenlang unterwegs waren – immer wieder aufgehalten durch antifaschistische Sitzblockaden.

Antwort auf die Große Anfrage der Linken zu pressefeindlichen Angriffen in Sachsen: Die Täter bleiben meistens straffrei

Es ist eine vertrackte Frage, aber sie ist seit 2015 brennend aktuell, als es – ausgehend von Pegida, Legida und anderen radikalisierten Demonstrationen immer mehr Angriffe auf Journalist/-innen gab. Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat jetzt eine Große Anfrage zur Entwicklung dieser Thematik gestellt. Und natürlich eine Antwort mit riesigen Löchern bekommen.

Volker und das Volk: „Euch werden wir jagen, bis ihr aus der Stadt seid“

Volker Beiser hat sich wieder etwas beruhigt, wenn es um die „Leipziger Zeitung“ geht. Zumindest las der Führer der „Bürgerbewegung“ am 28. Juni 2021 nicht wieder aus der LZ vor oder erregte sich über den durch uns attestierten Realitätsverlust bei ihm. Es waren andere Themen wichtig. Der Gegenprotest auf dem Richard-Wagner-Platz zum Beispiel, der jedoch dieses Mal nicht vor Ort, dafür dezentral auf der Marschroute unterwegs war. Und natürlich Würzburg. Aktuell eine Art neuer Code für alle ausländerfeindlichen Menschen im Land, dass die Flüchtlingspolitik 2015 ein Fehler war. Ein Code, die die 70 Teilnehmenden sofort verstanden und eifrig Kerzen entzündeten.

Das Wochenende, 12./13. Juni 2021: Wieder ein Super-Demo-Samstag in Leipzig, Nachwirkungen einer Hausbesetzung und Leichenfund in der Weißen Elster am Sonntag

Wieder mal wurde der Samstag eifrig zum Demonstrieren genutzt. Während die den „Querdenkern“ zugeordnete „Bewegung Leipzig“ vergleichsweise wenig Menschen mobilisierte, beteiligten sich deutlich mehr an einer Kundgebung gegen staatliche Repressionen in Connewitz. Zudem kämpften auch Einzelpersonen auf spektakuläre Weise gegen die Klimapolitik der Verantwortlichen, während die Hausbesetzung vom Freitagabend im Leipziger Osten immer noch nachhallt. Außerdem: Am heutigen Sonntag musste die Leipziger Polizei einen traurigen Fund im Südwesten der Stadt melden. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 12. und 13. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

„Schwurbel für alle!“: Neuigkeiten auf dem Wagnerplatz + Video

Wovon Versammlungsanmelder Volker Beiser auf seinem Weg zum Anführer einer Revolution – „die nicht mit der 1989 vergleichbar ist“ (Beiser über wichtige Unterschiede) sonst noch träumt, soll sein Geheimnis bleiben. Was er hingegen am 31. Mai 2021 vor rund 50 Getreuen der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ auf dem Richard-Wagner-Platz äußerte, hatte schon einen leichten Hauch von Realitätsverlust.

Das Wochenende, 29. / 30. Mai 2021: Demo-Marathon in Leipzig, eskalierte Corona-Kontrolle, Zahl der Neuinfektionen sinkt weiter + Video

Wieder mal liegt ein umfangreiches Demo-Wochenende hinter Leipzig. So teilten am Samstag unter anderem etwa 60 „Querdenker“ auf dem Simsonplatz ihre Visionen mit, wobei es für einen der Redner ein strafrechtliches Nachspiel haben könnte. Daneben gab es auch eine Mahnwache für geflüchtete Menschen auf dem Masurplatz und eine Kundgebung unter dem Motto „Leave No One behind“ in Connewitz. Außerdem: Am späten Freitagabend war eine Corona-Kontrolle in der Südvorstadt in Gewalt umgeschlagen und wegen sinkender Neuinfektionen mit dem Coronavirus steht Sachsen vor umfangreichen Erleichterungen der Schutzmaßnahmen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 29. / 30 Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Querdenken in Berlin: Revolution adé + Video

Berlin, „Querdenken“ und Pfingsten. Eine Kombination, die noch im letzten Jahr mediale Wucht und Großdemonstrationen garantiert hätte. Auch vor dem Wochenende hatten die Ankündigungen seitens „Querdenken“ gewohnt martialisch geklungen, von unterschiedlichen Strecken für einzelne Bundesländer war vorab in Aufrufen die Rede, alles klang gigantisch. Angesichts dessen, was sich nach einem Versammlungsverbot am Samstag und Sonntag tatsächlich in Berlin versammelte, muss man wohl sagen: Die Luft ist raus.

Querdenken-Demonstrationen in Dresden am 15. Mai 2021 bleiben verboten

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat gestern in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes die Verbotsverfügung der Landeshauptstadt Dresden für die von einem Vertreter der „Querdenker“ angemeldeten drei Versammlungen (u. a. am Königsufer) bestätigt. Damit blieb die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 12. Mai 2021 - 6 L 351/21 - erfolglos, mit dem das Verwaltungsgericht den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz abgelehnt hatte.

Antisemitischer Angriff auf Ladengeschäft in der Eisenbahnstraße

Das gesellschaftliche Klima wird immer rauer und die Bedrohungslage für einzelne Menschen gefährlicher: Ein Laden an der Eisenbahnstraße, der seine Kundschaft auf die Einhaltung gängiger COVID-19-Schutzmaßnahmen hinweist, wurde bereits zum zweiten Mal Ziel einer hinterhältigen Attacke mit antisemitischem Bezug. Der Betroffene hat bereits eine konkrete Reaktion angekündigt.

Montag, der 3. Mai 2021: Internationaler Tag der Pressefreiheit und Schlag gegen kinderpornografische Plattform

Am heutigen 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Außerdem: Amazon-Mitarbeiter/-innen in Leipzig streiken, während in der Innenstadt erneut Anhänger der Querdenken-Szene gegen die Corona-Maßnahmen protestierten. Auf dem Richard-Wagner-Platz versammelten sich erneut auch zahlreiche Personen zum Gegenprotest. Und: Das Bundeskriminalamt teilte mit, dass bereits Mitte April drei mutmaßliche Mitglieder und Verantwortliche einer kinderpornografischen Darknet-Plattform festgenommen wurden. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 3. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Querdenker- und Anti-Corona-Protestszene im Fokus des Verfassungsschutzes

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat heute bekannt gegeben, dass es im Hinblick auf die Querdenker- und Anti-Corona-Protestszene einen neuen Phänomenbereich eingerichtet hat: den Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“.

SPD-Fraktion begrüßt Einführung eines neuen Phänomenbereichs im Verfassungsschutz

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Sabine Friedel, Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission, am Mittwoch zur Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Teile der Querdenken-Bewegung beobachten zu lassen: „Es ist gut, dass der Verfassungsschutz hier tätig wird.“

Solidarisch durch die Krise – 1. Mai Nazifrei

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft kommenden Samstag, den 1. Mai, ab 13 Uhr zum vielfältigen Protest gegen eine Ansammlung von Corona-Leugner/-innen und Rechten auf, die sich ab 14 Uhr am Völkerschlachtdenkmal treffen wollen.

Dienstag, der 27. April 2021: Maifeiertag wirft seine Schatten voraus, Sachsen baut Impf-Infrastruktur um, Kontroversen um Lockerungen für geimpfte Menschen

Der traditionelle Maifeiertag, der dieses Mal ausgerechnet auf einen Sonnabend fällt, nähert sich in großen Schritten – und könnte trotz oder auch gerade wegen der Pandemie wieder zu einem ereignisreichen Tag in Leipzig werden. Am Völkerschlachtdenkmal ruft die rechtslastige „Bürgerbewegung Leipzig“ zur Demonstration auf, wogegen linke Gruppen bereits mobil machen. Sachsen hat einen Ausbau seiner Struktur gegen COVID-19-Impfungen beschlossen, während im Nachhall gestriger Bund-Länder-Beratungen nun über Privilegien für Geimpfte diskutiert wird. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 27. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Aufruf zum Gegenprotest: Kundgebung und Demo am Völkerschlachtdenkmal zum 01. Mai

Am 01. Mai plant die „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ eine Kundgebung mit Demonstration am Völkerschlachtdenkmal. Dies kritisieren nun zahlreiche Vereine und Initiativen, wie etwa der Leipzig Courage Zeigen e. V. oder der Erich-Zeigner-Haus e. V. aus Plagwitz.

Querdenkerin am Familiengericht Leipzig: Wenn ein Richter das Kindeswohl gefährdet sieht

In der „Querdenker“-Blase kocht es, der Leipziger Bewegungs-Anwalt Ralf Ludwig will sich laut eigenem Bekunden auf Telegram angeblich einschalten und die vorgeblich nicht „framende“ Webseite des Ex-Focus-Journalisten Boris Reitschuster fabuliert in einem Gastbeitrag eines Gerd Weber „bye, bye Rechtsstaat“. Am Amtsgericht Leipzig ergingen am 15. und 16. April 2021 Entscheidungen, mit der eine klagende Mutter wohl nicht gerechnet hatte. Offenbar im Glauben, dass das mittlerweile einkassierte „Maskenurteil“ vom Weimarer Familiengericht noch irgendeinen Wert hätte, wollte sie in Leipzig für ihre Kinder und „alle weiteren Kinder“ einen maskenlosen Schulbesuch erstreiten. Sie bekämen Ausschlag unter der Maske. Heraus kam der Verdacht der Kindeswohlgefährdung durch sie selbst.

Pressemitteilung: Verschwörungsideologien auch in der Linken entgegentreten

Am Samstag den 17.04. sprach Kreisrätin Rosswitha Brunzlaff (Fraktion Die Linke) bei einer Kundgebung in Grimma, an welcher u.a. die neonazistische Kleinpartei der III. Weg teilgenommen hat. Obwohl ihre verschwörungsideologischen Tendenzen seit mindestens einem Jahr der Fraktion „Die Linke im Kreistag Landkreis Leipzig“ bekannt sind, entschied diese sich am 10.03.2021 gegen einen Ausschluss von Kreisrätin Brunzlaff aus der Fraktion.

Versammlungslage am 17. April 2021 in Dresden – Bilanz der Bundespolizei Dresden

Die Bundespolizei trug mit ihrem heutigen Einsatz zu einer störungsfreien An- und Abreise auf den Verkehrswegen der Deutschen Bahn AG bei. Ziel hierbei war es, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit anreisender Personen zu genehmigten Versammlungen zu gewährleisten. Hierzu waren Bundespolizisten an den umliegenden Haltepunkten und Bahnhöfen sowie in relevanten Schwerpunktzügen präsent.

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