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Montag, 18. Januar 2021

Thema

Rechtspopulismus

(Rechts-)Populismus und öffentliche Meinungsbildung in Filmen

Das Grimme-Institut und die Volkshochschule laden am kommenden Montag, dem 28. Oktober, 18 bis 20 Uhr, die Leipzigerinnen und Leipziger in Löhrstraße 3-7 ein zur Debatte um „(Rechts-)Populismus, öffentliche Meinungsbildung und die gesellschaftliche Verantwortung der Medienschaffenden“.

(Rechts-)Populismus und öffentliche Meinungsbildung in Filmen

Das bekannte Grimme-Institut und die Volkshochschule laden die Leipziger zur Debatte um „(Rechts-) Populismus, öffentliche Meinungsbildung und die gesellschaftliche Verantwortung der Medienschaffenden“ ein.

Strukturelle Gründe für Rechtspopulismus – Vortrag und Diskussion im Erich-Zeigner-Haus

Im Spätsommer bietet der Erich-Zeigner-Haus e.V. in Leipzig-Plagwitz mit dem Ende der Schulferien erneut Veranstaltungen im Bereich der politischen Erwachsenenbildung an. In diesem Rahmen konnten Interessierte im Frühjahr bereits zwei Veranstaltungen der vereinseigenen Reihe „Erinnerungspolitik hinter, vor und nach dem Eisernen Vorhang““ besuchen.

„Blick nach Links“: AfD macht Lügenpresse

Die AfD hat sich medial des Themas Linksextremismus angenommen. Auf einem eigenen Infoportal informieren die Rechtspopulisten seit Kurzem über das politische Phänomen. Der Wahrheit fühlen sich die Autoren dabei jedenfalls nicht verpflichtet, wie ein Beitrag über den Leipziger Stadtteil Connewitz illustriert.

Warum Medien und etablierte Parteien kräftig mitgeholfen haben, die Rechtspopulisten zu stärken

Sieht sie nicht schön aus, diese harte Nuss? Das ist heute mal die AfD, die Nuss, die Deutschlands etablierte Parteien am 24. September zu knacken versuchten. Und die sich doch nicht knacken ließ. So jedenfalls nicht, wie es die meisten Teilnehmer des wilden Straßenrennens versuchten. Seitdem steckt ja die SPD in einem furiosen Dauerstreit. Aber das ist gut so. Bestätigung bekommt die SPD aus ihrer eigenen Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die hat jetzt mal versucht, herauszufinden: „Wer wählt rechtspopulistisch?“

Podiumsgespräch am 13. Juli: Rechtspopulismus in der LSBTI*-Community

Seit einigen Jahren erleben wir einen zunehmenden Rechtspopulismus in Deutschland und in vielen anderen Ländern der Welt. Und auch innerhalb der LGBTI*-Community finden sich Rechtspopulist*innen. Unter dem Deckmantel „bürgerlicher Homosexueller“ versuchen diese mehrheitlich weißen männlichen Homosexuellen gegen „linksgrüne Krawallschwestern“ und „frustrierte Emanzen“ Stimmung zu machen.

Am 6. Juni: Linke diskutiert über Rechtspopulismus

Der zunehmende Rechtspopulismus steht im Mittelpunkt eines BürgerInnenforums, das Die Linke. Leipzig-Südwest am heutigen Dienstag, dem 6. Juni 2017, um 19:00 Uhr im INTERIM, dem Linken Projekte- und Wahlkreisbüro in der Demmeringstraße 32 veranstaltet. Unter dem Titel „Soziale Bewegung von Rechts? Politische Einschätzung der AfD“ informieren und diskutieren an diesem Abend Kerstin Köditz (Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag) und Marco Böhme (Leipziger Wahlkreisabgeordneter) über die zunehmende Rechtsentwicklung innerhalb der Gesellschaft.

Hitzige Debatten und friedlicher Protest gegen AfD

Den Termin hatte man im Vorfeld eher diskret gehandhabt. Trotzdem fanden sich am Freitagabend schätzungsweise 50 Gegendemonstranten zu einem AfD-Treffen in Grünau ein. Von einer kurzen Konfrontation mit einem Pöbler abgesehen, verlief der angemeldete Protest friedlich.

Wie Gewerkschaften in Schweden und Deutschland auf Rechtspopulismus reagieren

Unter diesem Motto steht eine Veranstaltung der ver.di Jugend Leipzig-Nordsachsen in Kooperation mit dem Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Mitteldeutschland.“ Nicht nur in Deutschland haben derzeit rechte Bewegungen Rückenwind: In Schweden haben die Schwedendemokraten – eine rassistische, nationalistische Partei – konstante Umfragewerte von knapp 20 %. Es gibt viele Parallelen zur AfD: Die Hetze gegen Flüchtende und Minderheiten, ein bemüht bürgerliches Auftreten bei gleichzeitiger Vernetzung mit militanten Faschist*innen.

Danach: Nichts darf aufgegeben werden

Montagabend, 19. Dezember: knapp 200 Menschen, darunter sehr viele Syrer/innen, versammeln sich auf dem Thomaskirchhof zur Kundgebung „Die Lähmung überwinden. Stoppt den Krieg in Syrien. Für Frieden im Nahen Osten“. Die Polizei kommt vorbei, fragt, ob es irgendwelche Probleme gibt, schätzt die Lage absolut friedlich ein und zieht weiter. Die Kundgebung verläuft ruhig und emotional. Vor allem die Rede einer jungen Syrerin, die als Geflüchtete derzeit ihr Abitur in Leipzig ablegt, bewegt die Menschen. Sie schildert dramatisch die verzweifelte Situation in Aleppo und den Terror, dem die Menschen ausgesetzt sind. Doch nicht nur das kommt zur Sprache.

Gastkommentar von Christian Wolff: Schleichende Anpassung – grotesk und gefährlich

Je mehr sich die Rechtspopulisten in Europa etablieren, desto größer die Bereitschaft, ihre Parolen als legitime und begründete Positionen im demokratischen Debattenspektrum anzusehen – unabhängig davon, ob diese überhaupt mit den Grundwerten unserer Verfassung vereinbar sind, oder ob mit diesen Demokratie unterhöhlt, ausgehebelt werden soll: man wird ja wohl noch sagen dürfen … In der Runde bei „Maischberger“ am vergangenen Mittwoch ging es um den Vorwurf der „Lügenpresse“ und ob die Medien ihrer Verantwortung gerecht werden. Was in der Diskussion sich schleichend abspielte, ist durchaus typisch für die derzeitige Debattenlage: Das aus der Nazizeit stammende Kampfwort „Lügenpresse“ wurde wie ein Fachbegriff gebraucht.

Die AfD und der Populismus: Vergleiche mit Diktatoren und Naziterror

Dass die wiederholten Aufrufe der AfD zu Besonnenheit und Mäßigung keiner inneren Überzeugung folgen, zeigte sich einmal mehr während des Amoklaufs in München, als Parteifunktionäre öffentlich voreilige Schlüsse zogen. Doch auch in anderen Zusammenhängen scheint manchen Abgeordneten jeder Populismus recht. Mitglieder der sächsischen Landtagsfraktion setzten in den vergangenen Wochen politische Gegner mit Diktatoren gleich und verglichen Regierungshandeln mit kriegerischen Maßnahmen des Naziregimes.

13. Landesparteitag: Die Linke beschließt Paradigmenwechsel im Umgang mit Rechtspopulisten

Mit dem Leitantrag des 13. Landesparteitages beschloss Die Linke Sachsen maßgebliche Leitlinien für ihr künftiges politisches Handeln und öffentliches Auftreten. Dazu gehört auch ein Paradigmenwechsel der Partei beim Umgang mit Rechtspopulisten. So werden die Mitglieder der Linken. Sachsen und insbesondere deren RepräsentantInnen in den Parlamenten und kommunalen Vertretungskörperschaften offensiv den VertreterInnen menschenfeindlicher, rassistischer und anderen rechter Positionen, wie sie beispielsweise von der AfD vertreten werden, in der öffentlichen Debatte entgegentreten.

Ist die Mitte in Deutschland rechtspopulistisch oder glauben nur die Rechspopulisten, sie seien die Mitte der Gesellschaft

Ein durchwachsenes und von nervenden Demonstrationsgeschehnissen geprägtes Jahr geht zu Ende. Den Dezember überschattet haben zwar vor allem die "linken" Krawalle am 12. Dezember. Aber wirklich genervt haben seit dem 21. Januar die immer dichter angemeldeten Demonstrationen von Legida, AfD und OfD. Und ums Nerven geht es den sächsischen Rechten bis heute.

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