Artikel vom Freitag, 25. November 2016

Feierliche Shuttle-Taufe: LTM und Erfurter Bahn werben gemeinsam für „Luther in Leipzig“

Foto: Christian Modla/Westend Communication

In Kooperation mit der Erfurter Bahn wirbt die Leipzig Tourismus und Marketing (LTM) GmbH im Rahmen des Reformationsjubiläums für „Luther in Leipzig“. Mit einer traditionellen Sektdusche wurde das großflächig beklebte Niederflurfahrzeug der Elster-Saale-Bahn heute feierlich getauft. Ab sofort ist der Regio-Shuttle als Botschafter für die Veranstaltungen in Leipzig im Reformationsjahr in den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Bayern im Einsatz. Weiterlesen

Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen 2017: Lieblingsplätze für alle“

Auch für 2017 wird unter dem Titel „Lieblingsplätze für alle“ vom Freistaat Sachsen ein Investitionsprogramm für barrierefreies Bauen aufgelegt, vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Landtags zum Haushaltsplan 2017/18. Ziel des Programms ist die Förderung von kleinen Investitionen zum Abbau bestehender Barrieren insbesondere im Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitsbereich. Weiterlesen

Schlechte Nachricht aus Berlin

Schwarz-Rot bremst sächsische Bahnprojekte im Bundesverkehrswegeplan aus

Foto: Ralf Julke

Im ersten Entwurf hatte es keines der wichtigen sächsischen Bahnprojekte in die Umsetzungsliste des Bundesverkehrswegeplans geschafft. Und das, obwohl das Bundesverkehrsministerium genug Zeit hatte, die sächsischen Streckenprojekte zu prüfen. Das ist bis heute nicht passiert. Eine Höherstufung scheiterte jetzt auch noch im Verkehrsausschuss des Bundestages. Weiterlesen

Sozial-Wohnungsbauförderung funktioniert in Leipzig nur mit Förderung in Wohnbauten und Haushalte

Siegfried Schlegel (Die Linke). Foto: Sebastian Beyer

Kein Grund zum Jubeln, allenfalls etwas Genugtuung kann man nach den Worten von Siegfried Schlegel, Fraktionssprecher für Stadtentwicklung und Bau, beim Studium der sächsischen Förderrichtlinie zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum empfinden. Sie wurde nun endlich mit einem reichlichen Jahr Verzögerung von der Staatsregierung beschlossen. Hingegen steht die ebenso wichtige Förderrichtlinie zur Anpassung von Mietwohnraum an die Erfordernisse von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (RL Mietwohnraumanpassung) noch aus. Weiterlesen

Vorsätzliche Fehlplanung oder ignorierte Investitionsnot?

Steuermehreinnahmen füllen in Sachsen seit Jahren gigantische Sparfonds und fehlen den Kommunen

Foto: Ralf Julke

Es hilft nichts. Da kann Sachsens Finanzminister aller halben Jahre mahnen, dass der Freistaat finanziell ganz schrecklich darbe. Die Abgeordneten in den Fraktionen von Linken und Grünen glauben ihm kein Wort mehr. Denn seit Jahren produziert Sachsens Haushalt Millionenüberschüsse. Gleichzeitig werden gigantische Vorsorgefonds mit Geld gefüllt. Unseriös findet zum Beispiel der Finanzexperte Der Linken diese Art Haushaltsführung. Weiterlesen

Dies academicus – Universität Leipzig feiert ihren 607. Geburtstag

Foto: Swen Reichhold

Am 2. Dezember jährt sich zum 607. Mal der Gründungstag der Universität Leipzig. Deshalb wird an diesem Tag traditionell der Dies academicus begangen. Bei rund 30 Veranstaltungen bekommen Mitarbeiter, Studierende und Gäste der Universität die Gelegenheit, das breite Forschungsspektrum der Alma mater und die Menschen zu erleben, die dahinter stehen. „Gleichzeitig möchten wir diesen Höhepunkt in unserem akademischen Jahr auch für den Austausch untereinander, für ein Innehalten und Bilanzieren nutzen“, sagt Rektorin Prof. Dr. Beate Schücking. Weiterlesen

Mehr Geld für den ÖPNV? Ja, aber es gibt auch Verlierer

Foto: L-IZ.de

Aufbruchstimmung in den westdeutschen Ländern. Sie werden von den deutlich erhöhten Zuweisungen des Bundes zur Finanzierung des ÖPNV („Regionalisierungsmittel“) profitieren - zu Recht! Der Nahverkehr in vielen Ballungsräumen ist heute eine Zumutung und bewegt kaum einen zusätzlichen Autofahrer zum Umsteigen. Infrastruktur und Fahrzeugpark müssen deutlich verbessert und aufgestockt werden. Soweit die eine Seite der Medaille. Weiterlesen

Wenn ein Land wächst, auch wenn keiner weiß, warum

2016 nimmt Sachsen wieder 700 Millionen Euro Steuern mehr ein als ursprünglich geplant

Foto: Ralf Julke

Am Donnerstag, 24. November, hat Finanzminister Georg Unland die neuen Zahlen vorgestellt, die aufgrund der jüngsten November-Steuerschätzung der Bundesregierung für Sachsen entstehen. „Zudem zeigt sich, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen. Von jeder neuen Steuerschätzung immer noch deutlich höhere Einnahmeprognosen zu erwarten und damit immer noch höhere Ausgaben zu rechtfertigen, kann nicht funktionieren“, sagte er noch vor drei Wochen. Weiterlesen

Generationenprojekt Parkbogen Ost

Wettbewerb zum Sellerhäuser Bahnbogen soll 2017 stattfinden

Foto: Ralf Julke

Es wird dauern. 25 Jahre, wenn es gutgeht und die Gelder zur Verfügung stehen. Auf 41 Millionen Euro schätzt das Leipziger Planungsdezernat die Gesamtkosten für den ganzen Parkbogen Ost, der eigentlich ein Radbogen ist: ein großer Radbogen durch den Leipziger Osten von Reudnitz über Sellerhausen nach Schönefeld und von dort zum Hauptbahnhof. Aber losgebaut werden muss – spätestens 2018. Weiterlesen

Zu geringe Summen, sinnlose Regeln, zeitfressende Ausschreibungen

Neue Förderrichtlinie für sozialen Wohnungsraum geht an der Leipziger Realität völlig vorbei

Foto: Ralf Julke

Weder Dresden noch Leipzig sind wirklich glücklich mit dem, was das sächsische Regierungskabinett am Dienstag, 22. November, als Förderrichtlinie zum Sozialen Wohnungsbau in Sachsen vorgelegt hat. Seit dem Frühjahr haben Regierung und Kommunen intensiv verhandelt. Das Ergebnis ist aus Sicht Leipzigs wieder nichts Halbes und nichts Ganzes. „Das SMI hat einfach nicht zugehört“, sagt Leipzigs Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau. Weiterlesen

Warum menschliche Schafherden ohne Sündenbock nicht auskommen

„Die Angst vorm Andern“: Sieben Essays über die Diskriminierung des Anderen in Geschichte und Gegenwart

Foto: Ralf Julke

Das Andere hat die eine Hälfte der Menschheit schon immer geängstigt und in skurrilste Abwehrposen gezwungen. Die anderen hat es eher neugierig gemacht. Denn ohne Widerspruch und Irritation gibt es keine Veränderung, keine Innovation. Ach ja, und für die Herren Mauerbauer: keinen Fortschritt. Immer war das Andere der Stachel im Fleisch der Regierenden. Stoff für jede Menge Essays, die Norbert Marohn geschrieben hat. Weiterlesen