54 Millionen Euro wollen die Leipziger Verkehrsbetriebe 2022 in ihre Gleisnetze investieren. Das bedeutet stellenweise wieder die Sperrung wichtiger Straßen und entsprechend weiträumige Umleitungen. Eine Baustelle begleitet den Leipziger Westen nun schon seit zwei Jahren: die Baustelle am Adler.
30 Millionen Euro für Investitionen und 21,9 Millionen Euro für Unterhalt und Instandsetzung will die Stadt Leipzig 2022 für Straßen einsetzen. Und da stecken auch drei Brücken drin, von denen eine fertig wird. Das Verkehrs- und Tiefbauamt plant in diesem Jahr unter anderem den Neubau der Waldstraßenbrücke sowie der zweiten Gustav-Esche-Brücke. Beide Querungen werden mit rund 5 Millionen Euro veranschlagt, die Arbeiten sollen im Herbst starten.
Um den Bedürfnissen einer gewachsenen und nachhaltigeren Stadt zu entsprechen, will Leipzig auch im Jahr 2022 weiter umfangreich in die städtische Infrastruktur investieren. Im laufenden Haushaltsjahr sind beim Verkehrs- und Tiefbauamt allein 30 Millionen Euro für Investitionen und 21,9 Millionen Euro für Unterhalt und Instandsetzung eingeplant. Die Straßen, Brücken und Gehwege in Leipzig sollen so sicherer und leistungsfähiger für alle Verkehrsteilnehmer werden.
Am Montag, 21. Februar, stellten Stadt und LVB die wichtigsten Straßenbaumaßnahmen für 2022 vor. Bei der Gelegenheit verwies Baubürgermeister Thomas Dienberg fast ein bisschen stolz auf die Ergebnisse der „Bürgerumfrage 2020“, nach denen der Verkehr in Leipzig erstmals nicht mehr als größtes Problem verstanden wurde. Nannten in den Vorjahren immer über 60 Prozent den Leipziger Verkehr als größtes Problem, waren es auf einmal nur noch 47 Prozent.
So ein bisschen hat Andreas Köllner seinen Gedichtband unter den Schutz von Stefan Zweig gestellt, der sich am 23. Februar 1942 in Petropolis das Leben nahm. Das ist 80 Jahre her. Und natürlich war der Dichter aus Österreich in einer ganz anderen Situation „nahe jenem letzten Strand“ als der 1992 geborene Dichter aus Leipzig. Wenn man jung ist, fragt man ganz anders nach der Schwere oder Leichtigkeit der Existenz.
Das war knapp: Am Jahresende 2021 haben die Leipziger Verkehrsbetriebe doch noch knapp die für sie symbolisch so wichtige Marke von 100 Millionen Fahrgästen geschafft. Genauer: 102,75 Millionen Fahrgäste wurde im Jahresverlauf in Bussen und Bahnen der LVB gezählt, knapp 1,5 Millionen weniger als 2020. Es geht doch wieder aufwärts, auch wenn die Zahl so nicht aussieht.
Manchmal liegen Erklärungen für die Verwerfungen in der Gegenwart auch in der Vergangenheit. Noch im Frühjahr 2020 glaubten ja zumindest einige Medien, die Corona-Pandemie würde ein ganz großer Auftritt für den Staat und die Deutschen würden miteinander richtig solidarisch sein. Aber dass beides nicht zutraf, machte dann die „Bürgerumfrage 2020“ sichtbar. Auch mit der durchaus verbreiteten Angst um die (dauerhafte) Einschränkung der Bürgerrechte.
Dass Leipzig immer noch eine Stadt ist, die ihre Geschichte und Wichtigkeit in Männerkategorien denkt, haben zuletzt im Stadtrat einige Diskussionen über Straßenbenennungen, Schulbenennungen und Ehrenbürgerwürden deutlich gemacht. Alles Themen, die auf einer männerdominierten Geschichtsschreibung basieren. Wenn Frauen aber nicht mehr Öffentlichkeit bekommen, wird sich an ihrem „Vergessenwerden“ auch nichts ändern. Die AG Frauenprojekte startet deshalb einen Aufruf.
Eigentlich – so erzählt Svetlana Lavochkina im Vorwort – sollte die Geschichte der roten Herzogin ursprünglich Teil ihres Romans „Puschkins Erben“ werden. Aber dann drohte sie den Roman zu sprengen: nicht teamfähig, zu eigensinnig, zu brutal. Schreibt Svetlana Lavochkina. Aber wie kann ein Roman über das Jahr 1932 im Reich Stalins nicht brutal sein? Erst recht, wenn man mit diesem Roman im ukrainischen Saporischschja (Zaporoschje) landet, einer jene Städte, die jetzt wieder von Putins Truppen bedroht sind.
Am 9. Februar war es Thema in der Ratsversammlung und brachte Linke-Stadtrat Volker Külow gewaltig zum Staunen: Leipzigs Verwaltung kann eine Impfquote von über 87 Prozent vorweisen, weit über dem kläglichen sächsischen Durchschnitt von 65 Prozent. Külow hatte sehr detailliert nachgefragt. Er wollte auch die Zahlen im Pflegebereich in den Eigenbetrieben wissen. Denn wenn Verwaltungsmitarbeiter/-innen vorbildlich sind, muss das ja nicht für alle anderen auch gelten.
Es wird immer lauter am Frachtflughafen Leipzig/Halle. Und das nicht nur, weil Leipzig weit und breit der einzige Flughafen ist, der eine Rund-um-die-Uhr-Genehmigung für Frachtflüge besitzt, was gerade die nächtlichen Starts und Landungen besonders stark hat zunehmen lassen. Hier landen auch jede Mengte uralter Maschinen, die anderswo schon deshalb nicht landen würden, weil dort die Start- und Landeentgelte auch die Lärm- und Schadstoffklassen berücksichtigen. In Leipzig bisher nicht.
So schnell kann das gehen. Kaum sind Fotos und Buch fertig, entschwindet Erna Primula aus Leipzig. Noch einmal gibt es bezaubernde Bilder vom Garten hinterm Friedhof, faszinierende Blumenbouquets und ein mit Tipps angereichertes Plädoyer für die Slowflower-Bewegung. Und schon lautet die Anschrift nicht mehr Leipzig, sondern Schwäbisch Hall. Aber bei Slowflower geht es nicht nur um nachhaltigen Schnittblumenanbau.
Es war ja nicht nur in Leipzig so, dass der Großteil der Wirtschaft im zweiten Corona-Jahr 2021 wieder Tritt gefasst hat. Auch wenn Gastronomie, Kultur und Hotellerie noch immer unter den Einschränkungen leiden, haben die meisten Branchen schon 2021 wieder ein ähnliches Produktionsniveau erreicht wie 2019.
Für gewöhnlich war der Februar vor einigen Jahren immer die Zeit, in der Oberbürgermeister Burkhard Jung ankündigte, wie viel die Stadt Leipzig im neuen Jahr alles würde bauen wollen. Aber dann kam ja bekanntlich Corona und sorgte für einige Sorgen um die Haushaltslage. Und so nutzte er diesmal am Freitag, 18. Februar, gemeinsam mit Finanzbürgermeister Torsten Bonew die Gelegenheit, die zwei zurückliegenden Jahre zu rekapitulieren. Denn im Frühjahr 2020 sah alles noch ganz anders aus. Und ganz und gar nicht rosig.
Es gibt Häuser in Leipzig, die haben ihren Platz auf der Titelseite Leipziger Zeitungen sicher, wenn es auch nur ein Fünkchen neue Nachrichten gibt. Das Astoria Hotel ist eines dieser Häuser. 2015 hätte es sein Hundertjähriges feiern können. Jetzt hat Henner Kotte so eine Art Biografie des Hauses zusammengestellt aus alten Akten, Prospekten und Zeitungsartikeln. Es sammelt sich ja was an in so einer Zeit.
Wie sehr sich die Welt in den vergangenen Jahren verändert hat, machen schon die ersten Sätze zum Thema Internet in der Bürgerumfrage 2020 deutlich: „Das Internet ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Ob im gesellschaftlichen, beruflichen oder privaten Handlungskontext – ohne Internet sind eine Vielzahl von Aktivitäten und Teilhabemöglichkeiten kaum noch denkbar. (…) Auf gleichem Niveau wie im Bundesdurchschnitt geben neun von zehn Leipzigerinnen und Leipziger an, über einen Zugang zum Internet zu verfügen.“ 2003 waren es nur 40 Prozent.
Augenblicklich tobt ja wieder die mediale Diskussion: Sollen Kitas und Schulen geschlossen werden? Bleiben sie offen? Werden die Kinder so zu unfreiwilligen Pandemie-Treibern? Oder kann es sich Deutschland gar nicht mehr leisten, die Kindereinrichtungen zu schließen? Denn die Frage dahinter lautet ja immer: Auf wessen Kosten geht das eigentlich? In der „Bürgerumfrage 2020“ gab es dazu eine eindeutige Aussage.
Geht es in diesem Buch tatsächlich um Freiheit? Jedenfalls nicht um die Freiheit, die heute auf den Straßen herumgetragen wird wie ein Popanz. Denn die hätte Voltaire nicht unter Freiheit in sein Philosophisches Wörterbuch eingetragen, sondern eher unter Aberglauben und Egoismus. Denn die Grundbedingung menschlicher Freiheit war gerade für diesen Voltaire immer die Vernunft. Wer sich seiner Vernunft nicht zu bedienen weiß, ist nicht frei. Logisch, dass sich dieser Mann jede Menge Feinde machte. Und einige seiner Bücher noch heute Bestseller sind.
Eigentlich war es „nur“ eine Stellungnahme der Stadt Leipzig zum gerade diskutierten Flächennutzungsplan der Nachbarstadt Markkleeberg. Aber im Grunde war es eine große, dicke Missbilligung, die die Stadt in ihrer Stellungnahme formuliert hat. Und sie betrifft dasselbe Thema, mit dem auch einige Markkleeberger Initiativen die Vorlage in Markkleeberg kritisieren. Neben der massiven Ausweitung der Wohnbebauung geht es aus Leipziger Sicht auch um völlig ungelöste Fragen wie den steigenden Kraftverkehr und die überfällige Verlängerung der Straßenbahn.
Manchmal braucht es eben doch die Anregungen direkt vor Ort, damit Dinge aus ihrem etwas verwilderten Dornröschenschlaf erwachen. So geschehen, als der Stadtbezirksbeirat Südwest beantragte, die Mittel aus dem eigenen Budget vielleicht dafür zu verwenden, aus dem Gelände des ehemaligen Rödel-Laufs bei Schleußig „eine Flaniermeile bis zum 31.07.2023“ zu machen.
Eigentlich läuft der aktuelle Dienstleistungsauftrag der Stadt Leipzig mit den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) noch bis 2028. Aber so kann man ÖPNV in einer Großstadt eigentlich nicht planen. So plant man bestenfalls Dienstleistungsaufträge für Catering und Toilettenpapier. Aber nicht für Planungen für ein komplettes Straßenbahnnetz, das nach Auftrag durch den Stadtrat weit über 2030 hinaus kräftig erweitert werden muss.
Da war auch Ortsvorsteher Stefan Köster ein bisschen überrascht, denn irgendwie hatte er wohl doch ein Sträuben aus der Stadtverwaltung erwartet, nachdem der Ortschaftsrat Burghausen ein kleines Wunschpaket zum Radwegausbau am Elster-Saale-Kanal beantragt hatte. Doch gleich nach seiner kurzen Rede in der Ratsversammlung am 9. Februar übernahm OBM Burkhard Jung kurzerhand den Antrag des Ortschaftsrates. In Burghausen bekommt der Radweg auf dem Damm also eine spaziergängerfreundliche Gestaltung.
Wahrscheinlich ging es 2001 vor allem um die schöne Alliteration, als das von Christfried Böttrich geschriebene „Petrus“-Buch in der Reihe Biblische Gestalten den Untertitel „Fischer, Fels und Funktionär“ bekam. Tatsächlich ist aber die Geschichte Simons, der von Jesus den Namen Petrus verpasst bekam, alles andere als die Geschichte eines Funktionärs. Dass sich Böttrichs Rekonstruktion genau um diese Frage dreht, wird spätestens klar, wenn es um den Stuhl Petri geht.
Wie oft wurde im Stadtrat schon über das Leipziger Amtsblatt diskutiert und über die Frage, ob es noch zeitgemäß ist, alle zwei Wochen große Stapel von gedruckten Amtsblättern in die Hausflure zu legen. Das verstört auch FDP-Stadtrat Sascha Matzke gewaltig. Gibt es denn keine moderneren Formen, den Leipzigern das Amtsblatt zukommen zu lassen? Oder wenigstens den Online-Zugang auf leipzig.de zu verbessern?
Man kann aus dem Impfen und der Impfpflicht ein Politikum machen. Das versucht auch die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Am 9. Februar war das in der Ratsversammlung gleich zweimal Thema. Aber bei der Anfrage zur angekündigten Impfpflicht in der Pflege wurde einmal mehr deutlich, wie sehr das falsche Verständnis von (Impf-)Freiheit kollidiert mit der Pflicht der staatlichen Verwaltungen, die gesundheitliche Unversehrtheit aller Bürger im Blick zu haben.
In der Vergangenheit kam es schon vereinzelt vor, dass die Stadt Leipzig Garagengemeinschaften kündigte, weil der Platz dringend etwa für eine Kita oder eine neue Schule gebraucht wurde. Es ist eng geworden in der Stadt. Und weil es allerenden an geeigneten Grundstücken fehlt, kann auch anderen Leipziger Garagengemeinschaften keine Bestandsgarantie gegeben werden. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der Linksfraktion.
Das konnte Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal dann in der Ratsversammlung am 9. Februar nicht mehr einfach weglächeln. Die Grünen-Fraktion hatte vorher angefragt, was aus dem 2019 vom Stadtrat beschlossenen Schallschutzfenster-Programm geworden ist. 200.000 Euro hatte der Stadtrat pro Jahr dafür bereitgestellt, dass Hausbesitzer an stark befahrenen Hauptstraßen solche Fenster von der Stadt gefördert bekommen. Das Geld aber wurde nie ausgegeben.
Auch das ist so eine Diskussion, die derzeit durch Sachsen wabert: Wie hoch ist eigentlich die Impfquote im öffentlichen Dienst und insbesondere beim Pflegepersonal? Immerhin gingen ja zahlreiche Meldungen durch die Presse, dass tausende Pflegekräfte jetzt auf einmal mit Stellengesuchen angeblich nach einer neuen Arbeitsstelle suchen, weil sie sich nicht impfen lassen wollen. Die meisten wohl getürkt. Wie sieht es da aber in Leipzig aus, wollte die Linksfraktion wissen.
Die Diskussion um Tempo 30 hat in allen deutschen Großstädten 2021 richtig Fahrt aufgenommen. Auch wenn es noch eine Weile dauern wird, bis sich der Bund dazu aufrafft, in Städten Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit zu akzeptieren. Bis dahin werden auch Städte wie Leipzig jeden vorgeschlagenen Straßenabschnitt akribisch untersuchen, ob da eine Tempodrosselung überhaupt machbar ist. Aber eine Antwort aus dem Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) erfreut jetzt die SPD-Fraktion.
„Und drittens, Herr Droese, ich kann nicht akzeptieren, dass Sie die Situation heute in einer demokratischen Gesellschaft mit den Protesten von '89 auch nur in Verbindung bringen.“ Das sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung am 9. Februar, als AfD-Stadtrat Siegbert Droese noch einmal versuchte, eine Anfrage seiner Fraktion zu den sogenannten „Spaziergängen“ öffentlich zu machen. Dazu bietet die Nachfragemöglichkeit im Stadtrat natürlich Gelegenheit. Aber Burkhard Jung parierte mit sehr präziser Klinge.
Manchmal geht es nur um ein Zeichen. Zum Beispiel an Leipzigs kleine Nachbarstadt Markkleeberg, die sich seit Jahren darum bemüht, eine Landesgartenschau bei sich zu organisieren. Dazu gibt es aber praktisch nur das agra-Gelände. Und das wieder teilt sich Markkleeberg mit Leipzig. Logisch, dass die CDU-Fraktion gemeinsam mit der SPD-Fraktion beantragte, die Voraussetzungen für eine gemeinsame Bewerbung zu prüfen.
Am Ende war der Antrag der Linksfraktion zur Leipziger Baumschutzsatzung dann doch etwas zu knifflig. Nicht, was die Kosten für eine Ersatzpflanzung betrifft. Die entsprechen ja schon lange nicht mehr den realen Kosten für Neupflanzungen. Aber am Horizont wetterleuchtete in der Debatte am 9. Februar in der Ratsversammlung die durchaus brisante Tatsache, dass Flächen für Neupflanzungen sehr knapp geworden sind und es auch die Stadt Leipzig kaum zeitnah schafft, Ersatzbäume zu pflanzen.
Der Ortschaftsrat Mölkau wurde 2002 nicht erhört. Und was sich Stadtverwaltung und Stadtrat damals dachten, als sie das Stadtgut Mölkau verkauften, nachdem zuvor Millionen DM hineingesteckt worden waren, um ein vom bfb betreutes Stadtgut draus zu machen, ist auch nicht mehr herauszubekommen. Als Ortsvorsteher Klaus-Ruprecht Dietze am 9. Februar in der Ratsversammlung einen Brief des Ortschaftsrats aus dem Jahr 2002 vorlas, war das auf jeden Fall der emotionale Höhepunkt der Debatte um das „Wie nun weiter?“
Gemütlich ist es an schönen Tagen auf den Leipziger Fließgewässern ganz bestimmt nicht. Gerade im Gewässerknoten um Karl-Heine-Kanal, Stadtelster und Elstermühlgraben geht es dann meist sehr eng und gedrängt zu. Eigentlich kein erholsamer Zustand, stellten Isa Isensee und Falk Bruder in ihrer gemeinsamen Einwohneranfrage fest, mit der sie eigentlich erfahren wollten, ob es eigentlich Grenzen für dieses Zuviel gibt.
Immer öfter wird der letztlich unzureichende Zustand Leipziger Radwege Thema in der Ratsversammlung. Am 9. Februar gleich mehrfach. Denn Straßen überall im Stadtgebiet weisen akute Mängel in der Wegeführung für Radfahrer aus. Dazu gehört auch die Karl-Tauchnitz-Straße. Noch 2022 soll es hier noch viel brisanter werden, denn in der Friedrich-Ebert-Straße zwischen Karl-Tauchnitz-Straße und Westplatz wird die Fahrbahndecke erneuert. Der Kfz-Verkehr wird dann durch die Karl-Tauchnitz-Straße umgeleitet.
Auch das gibt es: Ein Stadtrat zieht seinen Antrag zurück, weil er zu viele Angriffe aus der Bevölkerung gegen die Mitarbeiter der Leipziger Stadtverwaltung erlebt. Natürlich geht vieles nicht voran in der Stadt. Das hat Gründe – fehlende Gelder, fehlende Fördermittel, aber auch nicht besetzte Stellen. Die „Einsparungen“ vergangener Jahre holen Leipzig immer wieder ein – selbst bei der eigentlich simplen Frage, ob der Triftweg in Marienbrunn nun eine Fahrradstraße werden kann.
Schreiben kann man nur aus Betroffenheit. So falsch war der Riecher von Johannes R. Becher nicht, als er 1946 im kriegszerstörten Berlin ausgerechnet Hans Fallada die Gestapo-Akte zu Elisa und Otto Hampel in die Hand drückte, um aus dem Leben und dem Sterben dieser beiden den ersten großen deutschen Nachkriegsroman zu machen. Ein Roman, der nach dem frühen Tod von Hans Fallada zwar zum Bestseller wurde, seinen tatsächlichen Siegeszug um die Welt aber erst 2009 antrat.
Ein Großteil des Leipziger Stadtrates träumt noch immer davon, mit dem Boot durch den Lindenauer Hafen in den Elster-Saale-Kanal zu paddeln. Ein kleiner Teil will sogar weiterpaddeln bis Hamburg. Und so kam am 9. Februar das alte Traumprojekt „Von der Elster an die Alster“ wieder auf die Tagesordnung der Ratsversammlung, diesmal beantragt von der AfD-Fraktion. Aber nicht nur SPD-Stadtrat Andreas Geisler nannte diesen Antrag reineweg „utopisch“.
Die Versäumnisse holen Leipzig alle wieder ein. Auch die nicht verschuldeten. Denn dass Leipzig sein Investitionsprogramm für Straßen und Brücken bis 2020 nicht geschafft hat, hat viele Gründe – fehlende Planer waren einer, fehlende Fördergelder ein anderer. Fehlende Baukapazitäten haben es verschärft. Aber manchmal fehlte auch einfach der Wille, was beim Leipziger Radnetz besonders eklatant sichtbar wird. Selbst in scheinbar abgelegenen Ortschaften wie Thekla und Heiterblick.
Am Ende wird es zehn Jahre gedauert haben, bis Dölitz-Lößnig-Dösen-Marienbrunn in der Johannes-R.-Becher-Straße 22 das Stadtteilzentrum bekommt, das schon 2016 im Stadtrat debattiert wurde. Nicht ganz grundlos betonte Linke-Stadträtin Juliane Nagel, dass diese Ortsteile im Leipziger Süden gern übersehen werden. Und vergessen, könnte man hinzufügen. Aber das wollte ein gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken und SPD jetzt endlich ändern.
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