Ein Drama spielt sich derzeit in aller Stille in Schönefeld ab. Ein Drama um das Haus Ossietzkystraße 36/38. Darin befindet sich das Hotel und Restaurant Casablanca, bei vielen Schönefeldern beliebt. Auch für die optimistische Fassadengestaltung, die die Südseewelt der Insel-Piraten lebendig macht und das Haus in der Ossietzkystraße zum Hingucker. Ein Hingucker, an dem sich einige Leute dennoch gestört haben.
Es dauerte in der Online-Ratsversammlung am 20. Januar dann doch eine Stunde, bis alles gesagt war und der Stadtrat zur Abstimmung kommen konnte zur Stellungnahme der Stadt Leipzig zum geplanten Flughafenausbau. Eine Stellungnahme, die es in dieser Gründlichkeit auch von Leipzigs Verwaltung bislang so nicht gegeben hat. Auch nicht zum Flughafen.
Sie träumen. Sie träumen von großem Wassertourismus, hunderttausenden Besuchern an Tourismusattraktionen im Leipziger Neuseenland. Jede Gemeinde für sich. Immer neue phantastische Großprojekte an einem Tagebaufolgesee werden hochgezogen, egal, ob sich das jemals rechnet oder nicht. Und auch Simone Luedtke, die Oberbürgermeisterin von Borna, hält an einem solchen Projekt fest, das am Ende zerstören wird, was wirklich wertvoll ist am Bockwitzer See.
Am Ende ging es doch etwas durcheinander, weil Abstimmungen mit der Online-Ratsversammlung so umständlich sind, dass auch OBM Burkhard Jung öfter einmal durcheinanderkommt. Und so recht klar ist am Ende nicht, ob es nicht doch besser gewesen wäre, den wichtigsten Beschlusspunkt zur Ostwache namentlich abzustimmen. Der Ostwache e. V. jedenfalls ist zutiefst enttäuscht.
„MIBRAG verzichtet auf Inanspruchnahme der Abbaugebiete Pödelwitz und Groitzscher Dreieck“, meldete am Mittwoch, 21. Januar, um 13 Uhr zuerst das sächsische Wirtschaftsministerium. Womit nun auch tatsächlich gesichert ist, was CDU, Grüne und SPD 2019 in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart hatten.
Natürlich hat „die erwähnte Leipziger Internet Zeitung / Leipziger Zeitung ein solches Interesse nie bekundet“, nämlich die täglichen Standorte von Blitzern vorab zu veröffentlichen. Warum sollten wir? Einen „Beweis“, wie das Leipziger Ordnungsamt meint, dass Blitzermeldungen die Verkehrssicherheit erhöhen, gibt es nicht. Auch wenn Leipzigs Ordnungsamt felsenfest dieser Meinung ist.
Am Ende klafft eine Lücke, enden die Aufzeichnungen des Stralsunder Pastors Johann Christian Müller abrupt am 8. August 1770. Obwohl er noch über ein Jahr lebt. Am 5. Januar 1772 ist sein Tod vermerkt. Da war Müller, der 1720 in Stralsund geboren wurde, noch nicht einmal 52 Jahre alt.
Manchmal ist schon von "Schwammstadt" die Rede. Seit Jahren beschäftigt sich Leipzigs Verwaltung mit der immer drängenderen Frage, wie man im Stadtgebiet mit den extremen Ausschlägen bei Niederschlägen umgeht. Künftig ist mit stärkeren Regenereignissen genauso zu rechnen wie mit langen Trockenperioden, unter denen das Stadtgrün leidet. Ein Thema, das auch das Umweltforschungszentrum umtreibt.
Irgendwie wurde auch Leipzigs Verwaltung 2020 von Corona ziemlich überrascht in einem Prozess, die Verwaltung nach und nach zu mehr Homeoffice zu befähigen. Das war auch schon vor dem Lockdown so. Aber es ging der Verwaltung dann wie den Schulen: Als es ernst wurde, war man tatsächlich nur zu einem recht kleinen Prozentsatz bereit, tatsächlich ins Homeoffice zu wechseln. Eine SPD-Anfrage hat jetzt genauere Daten ans Licht gebracht.
Es gibt auch in Sachsen viele engagierte Menschen, die etwas tun möchten, damit der Klimawandel endlich gebremst wird, und denen all die zaghaften politischen Schritte viel zu winzig sind, nicht konsequent genug. Mit dem klaren Ziel eines Parteiaufbaus haben einige von ihnen am 16. Januar nun einen Verein gegründet. „Wir sehen uns nicht als Konkurrenz zu den Grünen und möchten auch nicht so wahrgenommen werden“, meinen sie. Aber zu wem dann sonst?
Es war ein beeindruckend klares Beispiel dafür, wie schwer es selbst Verwaltungen fällt, die sich zu einer klimafreundlichen Politik bekennen, dann im konkreten Fall auch tatsächlich den Schalter im Kopf umzulegen: Im November legte das Verwaltungsdezernat einen Antrag vor, für die Dienstwagen der Leipziger Bürgermeister/-innen eine Ausnahmeregelung vom Klimanotstand zu gewähren. Das brachte in diesem Fall die Linksfraktion auf die Palme.
Bernstein – das assoziiert man für gewöhnlich mit den schönen Stränden der Ostsee, an denen sich nach heftigen Stürmen die Gaben des Meeres häufen, allerlei Strandgut, Tang, Muscheln und ab und zu ein goldgelber Klumpen, der das Finderherz höherschlagen lässt. Aber Bernstein ist viel mehr. Und Barbara Kosmowska-Ceranowicz ist Expertin für dieses Thema.
Mit dem, was der Flughafen Leipzig/Halle von sich aus als Lärmmessung veröffentlicht, kann niemand wirklich etwas anfangen. Nicht einmal vernünftige Planungen sind damit möglich. Und wie viel Lärm die Nachfliegerei im Leipziger Stadtgebiet verursacht, erfährt man so auch nicht. Weshalb die Grünen-Fraktion jetzt die Anschaffung von fünf Lärmmessstationen für Leipzig beantragt. Vorbild: Frankfurt.
Auf der Tagesordnung zur ersten digitalen Ratssitzung steht am heutigen Mittwoch, 20. Januar, auch das Planfeststellungsverfahren zur 15. Planänderung der Start- und Landebahn Süd. Dieser Tagesordnungspunkt 19.2 wird voraussichtlich nach der ersten Pause gegen 19 Uhr behandelt, teilt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau mit.
Es wird – neben der Diskussion um die Stellungnahme der Stadt Leipzig zum geplanten Flughafenausbau – eins der großen Themen in der Ratsversammlung am heutigen Mittwoch, 20. Januar: die Einführung eines Bürgerhaushalts in Leipzig. Ein wichtiges Instrument gegen die zunehmende Demokratieverdrossenheit, findet Steffen Wehmann.
Was für eine einfältige Frage. Aber die FAZ war am 19. Januar nicht die einzige Zeitung, die so oder so ähnlich fragte: „Umfragen zeigen: 64 Prozent der Republikaner unterstützen weiterhin Donald Trump – trotz der Erstürmung des Kapitols. Über die Hälfte wünscht sich eine zweite Amtszeit. Wie konnte sich die Trump-Basis derart radikalisieren?“ Esoterik? Spaltung? Mediale Parallelwelt? Lesen wir einfach mal ein ganz trockenes Buch zu NPD-Wählern in Ost-Deutschland.
Wer fragt, bekommt Antworten. Im Dezember fragte die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat, wie es denn sein könne, dass der Leiter des Leipziger Dok-Film-Festivals, Christoph Terhechte, das Plädoyer der „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“ habe unterzeichnen können. Aber das Kulturdezernat fing gar nicht erst an, selbst zu antworten, sondern lässt in der Antwort Christoph Terhechte selbst zu Wort kommen.
Die Waffenverbotszone rund um die Eisenbahnstraße ist in ihrem dritten Jahr – und noch immer gibt es keine Aussagen darüber, ob sie funktioniert, wie sie funktioniert und welche Effekte sie hat. Und das, obwohl das Sächsische Innenministerium schon 2019 berichten wollte und auch nur so damals Leipzig mit ins Boot geholt hat.
Es hat lange gedauert. Seit 2016 hat die SPD ihr Projekt Bildungsticket in der Staatsregierung vorangetrieben. Gegen starke und zähe Widerstände. Es ist ein exemplarisches Beispiel dafür, wie viele Leute politisch mitreden wollen und die Sache mit all ihren Kräften erschweren. Am Montag, 18. Januar, verkündete Verkehrsminister Martin Dulig nun endlich einen Durchbruch.
Die Beratungen um den Leipziger Doppelhaushalt 2021/2022 gehen jetzt in die heiße Phase. Im Dezember hatten die Stadtratsfraktionen ihre Haushaltsklausuren – auch die Grünen, die am Montag, 18. Januar, ihr Änderungspaket für den Doppelhaushalt vorstellten. Mit einiger Kritik an einer Stadtverwaltung, die zu gern zum falschen Zeitpunkt spart.
Am 5. Januar berichteten wir über den Ärger einiger mehr oder weniger bekannter Leipziger/-innen darüber, dass nach 16 Monaten ihre Aufnahmeanträge für den Bürgerkomitee Leipzig e. V. abgelehnt worden waren. Eine Meldung, auf die auch der Bürgerkomitee Leipzig e. V. umgehend reagierte. Auch mit dem Vorwurf, die Antragstellung sei eine konzertierte Aktion gewesen. Was sie auch war.
In der Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau am 26. Januar werden zwei Fraktionsanträge aufeinanderprallen, die in einer gewissen Konkurrenz zueinanderstehen. Das ist der Antrag der Grünen, drei Pilotzonen für flächendeckendes Tempo 30 in Leipzig einzurichten. Und es ist ein Antrag der Linken, Tempo 30 fürs ganze Stadtgebiet anzustreben.
Nicht nur die Städte Schkeuditz und Leipzig haben das aktuelle Planverfahren zum Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle abgelehnt und verlangen dringende Überarbeitungen. Auch Dr. Wolf Carius findet die Vorlagen völlig indiskutabel. Denn der Flughafen hat auch diesmal die nötigen Bewertungsgrundlagen für die Lärmbelastung schlicht ignoriert.
Es ist der ungewöhnlichste Doppelhaushalt, den der Leipziger Stadtrat jetzt berät. Geprägt von Corona-Mehrausgaben und coronabedingten Mindereinnahmen. Und das auch noch unter den Bedingungen erhöhter Inzidenzzahlen auch in Leipzig, die Stadtrat und Verwaltung zu Video-Beratungen zwingen. Aber den Zusammenhalt dürfen wir nicht gefährden, fordert die größte Fraktion im Stadtrat.
Wer Arvo Pärt noch nicht kennt, dem kann man nur empfehlen, sich einige seiner ruhigeren Stücke anzuhören – vorm Aufblättern dieser Graphic Novel oder während des Lesens. Denn was Joonas Sildre hier gezeichnet hat, ist der Versuch, die Musik des vielleicht berühmtesten aller Esten in Bilder zu verwandeln. Und das auch noch mit Pärt als Hauptfigur.
So deutlich hat es Leipzig in der Vergangenheit noch nie formuliert, was die Stadtverwaltung von der Arbeit der Flughafengesellschaft und der Landesaufsichtsbehörde hält. In dieser Woche legte die Verwaltung ihre Stellungnahme zur 215. Planänderung zur Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld des Flughafens Leipzig/Halle vor. Am 18. Januar wird sie in der Videokonferenz mit den Ortschaftsräten besprochen. Die Ratsversammlung muss sie noch beschließen.
Während sich – angesichts der aktuellen Lage in den USA – ein Großteil der Medien in politischer Ereignisgeschichte im Stile des 19. Jahrhunderts ergeht („große“ Männer, „große“ (Un-)Taten) und mittels aufgeblähter Singularitäten von der langweiligen Perspektive ablenkt („Zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten muss sich ein Präsident einem zweiten Amtsenthebungsverfahren stellen“), interessieren mich weiter die randständigen Dinge, die Verwerfungen im Detail, die kleinen Gegenströmungen im großen Malstrom der Geschichte.
Corona hat auch dieses Thema überschattet: Im Juni sprach das Oberverwaltungsgericht in Bautzen ein Urteil, das die seit Jahren geübte Forstpraxis im Naturschutzgebiet Leipziger Auensystem praktisch untersagt. Erstritten hatten das Urteil die Grüne Liga Sachsen und der NuKLA e. V., der nun in einem zweistündigen Film noch einmal ausführlich erklärt, was im Auwald bislang alles falschgelaufen ist.
Ob die Mahnung von Jutta Allmendinger von den Herren im grauen Zwirn erhört wird? Ich zweifle daran. Es sind nicht nur die Statistiken, die dagegensprechen. Es ist das in unserem Land in Machtstrukturen etablierte Denken, das Frauen immer noch in die dienende Rolle drängt und während Corona in aller Stille dabei ist, die Familienwelt zu refeudalisieren.
Eigentlich war es wohl eine begründete Sorge um die älteren Sachsen, die Petra Köpping und Martin Dulig dazu brachte, am 8. Januar an die ältere Bevölkerung zu appellieren, den Nahverkehr möglichst zu meiden. Eine Empfehlung, die aus Sicht des Fahrgastverbandes PRO BAHN eine unverantwortliche Panikmache ist.
Am 10. Januar berichteten wir über einen Antrag der Grünen-Fraktion, in Leipzig drei Testgebiete für flächendeckendes Tempo 30 einzuführen. Was vorerst nur als Test möglich ist, da die bundesdeutsche Gesetzgebung Kommunen noch nicht erlaubt, aus nicht-verkehrsbedingten Gründen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit im Stadtgebiet zu verhängen.
Vielleicht ist es ja die Aufregung nicht wert, vielleicht aber doch. Am Donnerstag, 14. Januar, meldete sich der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, Andreas Nowak, zu Wort und brachte das deutsch-deutsche Sende-Problem zur Sprache. Anlass: Zum Jahreswechsel haben MDR und NDR die Verantwortlichkeiten für die deutschlandweiten Angebote „ARD Infonacht“ und „ARD Hitnacht“ getauscht.
„Die Natur setzt unserer Freiheit Grenzen“, hat Heiko Barske sein Buch untertitelt und damit das Dilemma zusammengefasst, in dem nicht nur unsere heutigen Politiker/-innen stecken, sondern auch unsere Manager und Ingenieure. Sein Buch bringt gut auf den Punkt, wie schwer es selbst einem Physiker und Autoentwickler fällt, das angelernte Machbarkeits-Denken zu verlassen. Obwohl es so ungefähr alles auflistet, was man zur Energiewende wissen muss.
Das passte schon erstaunlich genau zueinander: Am Mittwoch beschloss der Bundestag das Milliarden-Abfindungspaket für den Kohleausstieg, aus dem allein die in Mitteldeutschland tätige LEAG 1,75 Milliarden Euro bekommen wird für das planmäßige Abschalten ihrer Kohlekraftwerke bis 2038. Und am selben Tag veröffentlichte die LEAG ihr neues Revierkonzept für das Lausitzer Revier.
Darauf haben emsige Radfahrer/-innen in Leipzig nun seit acht Jahren gewartet: Endlich legt die Stadt ein Aktionsprogramm in Höhe von rund 8,7 Millionen Euro auf, um den Radverkehr sicherer und attraktiver zu machen. In einem Zeitraum von zwei Jahren sollen vor allem kurzfristig wirksame Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt werden, erklärte am Donnerstag, 14. Januar, Baubürgermeister Thomas Dienberg.
Es kann durchaus damit zu tun haben, dass seit 2010 immer mehr Leipziger einen ordentlich bezahlten Job bekommen haben, gut genug bezahlt, dass einige endlich ihre Schuldenberge abtragen konnten. Denn was Creditreform da jedes Jahr bis auf Kreis- und Ortsteilebene auswertet, ist ja nicht die simple Verschuldung, sondern die Überschuldung. Jener Schuldenhaufen, der nicht einfach mal mit dem nächsten Monatsgehalt bezahlt werden kann.
Das wäre mal eine Idee, die zu Leipzig passt. Anders als der Versuch, die Orte der Friedlichen Revolution in Leipzig zum Weltkulturerbe zu erklären. 2024, so beantragen jetzt die Grünen, könnte Leipzig den Titel UNESCO-Welthauptstadt des Buches anstreben und ein Jahr lang den Blick der Welt auf die alte Buchstadt richten lassen.
Die Leipziger Grünen können zwar nichts dafür, dass der Dannenröder Forst in Hessen für den Bau einer neuen Autobahn zerstört wird. Aber sie erleben nun trotzdem mit wie das ist, wenn aufgebrachte Umweltschützer die Mit-Regierenden in die Pflicht nehmen. In der Nacht zum Mittwoch, 13. Januar, bekamen auch die Leipziger Grünen einen toten Wald vor ihr Büro gepackt.
Zu Müll und Abfall gibt es ja oft genug regelrechte Unfugmeldungen. Selbst dann, wenn die Ursprungsmeldung wie hier aus dem Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) ganz nüchtern und simpel war: „Ende vergangener Woche wurde die Abfallbilanz für den Freistaat Sachsen vom Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) in Dresden veröffentlicht. Die Zahlen zeigen einen leichten Anstieg beim Haushaltsmüllaufkommen pro Kopf im Freistaat.“
22.497 Hunde gab es 2019 ganz offiziell in Leipzig. Jedenfalls waren das die offiziell gemeldeten Hunde, die der Stadt immerhin eine kleine Hundesteuereinnahme von 2 Millionen Euro einbrachten. Gewissermaßen als Service für die Steuer gibt es in Leipzig auch 43 offizielle Hundewiesen bzw. Hundefreilaufflächen.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare