Kein Mensch braucht die Kohle unter den Dörfern, die jetzt noch am Rand der Tagebaue bedroht sind. Und dennoch machen die Kohlekonzerne Druck, auch für diese Kohle Abbaurechte zu bekommen – und staatliche Behörden machen eifrig mit. Ein Bündnis der Dörfer will sich jetzt gegen diese Bedrohung wehren.
Dichter sind die Nachdenklichen unter uns, die beim Treppeputzen Bob Dylan hören und über das Wohlwollen der Nachbarn sinnieren, die bei alten Armeejacken über deren Träger im Vietnamkrieg nachdenken oder beim Kauf einer Jeans über die biologische Abbauarbeit von Hosen, Flugblättern und rechtsradikalen Parteien. Sie wissen, wozu man die riesige Bibliothek im Kopf nutzen kann.
Im Frühjahr lösten wir damit noch einen kleinen Sturm im Wasserglas aus, als wir vermeldeten, dass es mit Leipzigs großem Bevölkerungswachstum vorbei sei und man sich die 600.000 für dieses Jahr in den Wind schreiben könne. Mit dem neuen Quartalsbericht Nr. 3/2018 bestätigen jetzt auch Leipzigs vorsichtige Statistiker diese Entwicklung.
Die sächsische Kohlepolitik wird immer irrealer. Statt die Strukturkommission als Chance zu begreifen, mit Bundeshilfe den Strukturwandel im sächsischen Kohlerevier tatsächlich in Gang zu kriegen und somit eine belastbare Planungsperspektive zu schaffen, setzte sich Ministerpräsident Michael Kretschmer am Dienstag, 27. November, vor die Presse und erzählte augenscheinlich Dinge, die mit der Realität wenig zu tun haben. Was nicht nur Dr. Jana Pinka seltsam vorkam.
Alle drei Monate gibt Leipzig einen neuen Quartalsbericht heraus, ein 60-Seiten-Heft mit neuesten Daten zu Bevölkerung, Wirtschaft, Verkehr, aber auch mit Fachbeiträgen der Leipziger Statistiker, in denen sie einzelne Blicklichter auf die Stadt werfen. Die einstige „Armutshauptstadt Deutschlands“ zum Beispiel. Lang ist es her. Nämlich genau fünf Jahre.
„Die Erwartungen, die die GRÜNE LIGA Sachsen e.V. und NuKLA e.V. an diesen sogenannten ‚Runden Tisch‘ hatten, waren angesichts der bisherigen WTNK-Dynamik eher sehr gering. Doch selbst diese geringen Erwartungen konnten noch unterboten werden“, schreibt Wolfgang Stoiber, Vorsitzender des NuKLA e.V. jetzt in einem Offenen Brief an OBM Burkhard Jung und Wasserbürgermeister Heiko Rosenthal.
Mit dem Fahrrad direkt und schnell von Halle nach Leipzig und umgekehrt – die Idee schwebt schon seit fünf Jahren über der Region. Jetzt wird sie konkret, denn die Metropolregion Mitteldeutschland hat jetzt eine Potenzial- und Machbarkeitsstudie zu einem möglichen Radschnellweg Halle-Leipzig in Auftrag gegeben. Die Studie soll bis Mai 2019 den zu erwartenden Bedarf, den möglichen Streckenverlauf sowie die notwendigen Kosten für das Vorhaben untersuchen.
Die Suche auf Willy Weglehners Homepage spuckt zwar zu den Namen Ilf und Petrow keinen Treffer aus. Aber Ilja Ilf und Jewgeni Petrow sind, wenn man es recht bedenkt, die eigentlichen Vorbilder für das, was Willy Weglehner in seinen Büchern anstellt. Man kann den Olymp auch um Michail Sostschenko und Nikolai Gogol erweitern. Denn eins wussten die Russen nur zu gut: Ämter und Behörden führen ein bizarres Eigenleben. Und Revisoren und Ministerialbeamten ist nicht über den Weg zu trauen.
Leipzig bekommt eine neue Literaturshow. Diesmal von zwei Frauen initiiert, die es aus Eifel und Rheinland ins „sächsische Exil“ verschlagen hat, die sich in Leipzig aber pudelwohl fühlen und ab Januar einmal im Monat spannende Gegenwartsliteratur auf die Bühne im Neuen Schauspiel Leipzig in Lindenau holen wollen. Also eine richtige Show für alle, die junge und spannende Gegenwartsliteratur mögen.
Im Dezember steht die Variantenentscheidung zur Freilegung des Pleißemühlgrabens an. Der Stadtrat soll sich entscheiden. Aber schon die beiden Bürgerveranstaltungen waren seltsam, zielten vor allem darauf ab, die bevorzugte Variante am Goerdelerring durchzudrücken. Jetzt bekommen die Stadträte wieder einen Offenen Brief – gespickt mit Argumenten.
Es gibt diese schöne alte Sage, in der Till Eulenspiegel einst nach Leipzig kam und den Leipziger Kürschnern einen Streich spielte. Während einer gemeinsam durchzechten Nacht hörte er sie sagen, dass ihnen der Sinn nach Wildbret stände. Da ging Eulenspiegel zu seiner Herberge, lieh sich die fette Katze des Wirts und nähte sie in ein Hasenfell ein.
Es ist wohl kein Zufall, wenn sich jetzt auch die großen bürgerlichen Zeitungen zunehmend mit der Frage beschäftigen, warum ein so großer Anteil unserer Gesellschaft auf einmal wieder offen ist für autoritäre Politik, für Führerkult und Sehnsucht nach geschlossenen Grenzen. Und warum sie sich auch endlich intensiver mit dem Soziologen Wilhelm Heitmeyer beschäftigen, der seit 30 Jahren vor dem Aufkommen neuer nationalistischer Parteien warnte.
Der Würfel ist ein braves und unschuldiges Wesen. So auf den ersten Blick. Eine klare dreidimensionale Figur. Gar nichts Kompliziertes, so beim ersten Betrachten. Aber Hans Walser wäre kein ausgebuffter Mathematiker und Pädagoge, wenn er mit diesem scheinbar so simplen Klotz nicht allerlei Dinge anstellen könnte, die Leute mit gutem Vorstellungsvermögen so richtig in Aufregung versetzen können.
Nicht nur Eltern staunen jedes Mal, wenn die kleinen Krabbler mit voller Aufmerksamkeit beginnen, auf unser Sprechen zu reagieren. Irgendetwas geht da in ihrem kleinen, hochleistungsfähigen Gehirn vor sich, das es von Anfang an befähigt, in der Ansprache der großen Menschen Strukturen zu erkennen. Strukturen, auf denen später strenge Deutschlehrerinnen mit Recht beharren, dass man sie beherrscht.
Nicht nur die möglichen Kosten für den Strukturwandel sind für die drei mitteldeutschen Kohleländer ein Problem. Insbesondere Sachsen hat ein ganz fatales Problem, denn es hat sich gegenüber den beiden sächsischen Kohlekonzernen in eine brisante Abhängigkeit begeben. Die jahrelange Behauptung, man setze auf eine Kohlesverstromung weit übers Jahr 2040 hinaus, wird jetzt zum Bumerang.
Mit einer riesigen Forderung haben ja bekanntlich die drei Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg die Arbeit der Kohleausstiegskommission infrage gestellt und dafür gesorgt, dass die nun wohl nachsitzen muss. Aber Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion in Sachsen, wollte sich mit den kargen Erklärungen nicht zufrieden geben und hat bei Sachsens Regierung nachgefragt.
Die AfD hat ja ihre Lieblingsthemen, seien es nun Mehrfach- und Intensivstraftäter (MITAS), „Sozialleistungsbetrüger“ oder Ausländer, die für ihre Kinder da unten irgendwo auf dem Balkan in Deutschland Kindergeld beziehen. Das findet man irgendwie illegal. Und da große Zeitungen irgendwie so tun, als sei das wieder so eine Masche, den armen deutschen Staat ausplündern, wollte der AfD-Abgeordnete André Wendt jetzt gern mal wissen, ob das Sachsens Behörden eigentlich überprüfen.
Ein großes Thema beim Bau der Stationen für das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz war von Anfang an die Verknüpfung mit den anderen Verkehrsträgern – mit Bus, Straßenbahn, aber auch Fahrrad. Aber mit Fahrrad ist das so ein Problem, stellte Johannes Schmidt in einer Einwohneranfrage an die Verwaltung fest: Wer das Rad nicht mit in die (überfüllte) S-Bahn nehmen möchte, findet manchmal keine Abstellmöglichkeit. Was ist da schiefgelaufen?
Der Leipziger Literaturverlag wird jetzt auch schon 20 Jahre alt. Und um den Geburtstag zu feiern, eröffnet er am Donnerstag, 29. November, die Ausstellung „Die Überwindung der Trägheit“ mit Arbeiten des Künstlers und Musikers Torsten Pfeffer. Dazu gibt es die Aufführung des Schlagzeugsolos „Madhouse – You mean an institution?“ von Dominique Ehlert und die druckfrischen „Inskriptionen“ No. 10. Und die Gäste des Abends dürfen selbst auf die Bühne.
Da waren die Leipziger Verkehrsbetriebe etwas fix. Schon 2018 wollten sie ihre Anlagen in der Huttenstraßen in Großzschocher erneuern. Das klappte nicht ganz. Es fand sich keine Firma, die den Auftrag noch zu günstigen Bedingungen übernommen hätte. So wurde das Bauprojekt auf 2019 verschoben, Zeit genug für die Stadt, auch ihre Planungen noch schnell anzupassen.
Auch mit ihrem zweiten Antrag widmen sich die Grünen dem Petitionsausschuss. Sachsen hat ja ein ziemlich hinterwäldlerisches Kommunalrecht. Die Ausschüsse der von den Leipzigern selbst gewählten Ratsversammlung tagen fast alle unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Auch der Petitionsausschuss, in dem ausgerechnet über die Petitionen der Leipziger diskutiert wird.
Es ist nicht völlig versteckt. Unter dem Stichwort „Bürgerbeteiligung und Einflussnahme“ findet man tatsächlich nach ein bisschen Suchen die Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten in Leipzig. So ein bisschen Bürgerbeteiligung gibt es ja in Leipzig. Nur meistens geht sie schief. Woran liegt das nur? Ein Grünen-Vorstoß, die Sache zu verbessern.
Das klang wie ein Totschlagargument, als das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport am 14. November zur geplanten Freilegung des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwache meldete: „Die Freilegung im alten Verlauf würde mit Gesamtkosten von rund 30, 5 Millionen Euro zu Buche schlagen, für den Verlauf am Goerdelerring werden etwa 18,5 Millionen Euro veranschlagt.“ Ein Argument, das wirkt. Die meisten Fraktionen im Stadtrat zeigen sich schon schwer beeindruckt.
Das hat sie mit Thomas Fritz gemein oder mit Bernd Schirmer, mit Andreas Reimann oder Kathrin Wildenberger: Für Kathrin Aehnlich sind Grenzen etwas, das man überschreitet, überfliegt oder überfährt. Seit 29 Jahren ist dieses Land offen und wir können in die Welt fahren und nachschauen, was es da alles Spannendes zu entdecken gibt. Manchmal auch einfach mit spontanem Entschluss in letzter Minute – so wie in der Papst-Geschichte „Niemandsland“.
Am Donnerstag, 22. November, legte das Bundesamt für Naturschutz (BfN) das „Wolfsmonitoring 2017/18“ vor. Und dieses zeigt, dass die Zahl der Wolfsterritorien in Deutschland steigt. 73 Rudel, 30 Paare und drei territoriale Einzeltiere – das sind die vom BfN offiziell vorgestellten Bestandszahlen von Wölfen in Deutschland aus dem Monitoringjahr 2017/18. Sachsen rangiert – hinter Brandenburg – auf Platz zwei mit 22 Wolfsterritorien, in denen 18 Rudel leben.
Natürlich ist etwas kaputt in unserer Demokratie. Es kann nicht sein, dass eine erfolgreiche Petition vom zuständigen Ministerium einfach ignoriert wird. So, wie es seit über einem Jahr mit der Petition zur Kurzen Südabkurvung am Flughafen Leipzig/Halle passiert. Die Initiativen, die seit über zehn Jahren gegen diesen Missbrauch kämpfen, stoßen immer wieder auf Schweigen und Ausweichen. Und sie wenden sich deshalb logischerweise immer wieder an den Leipziger Stadtrat und den Leipziger OBM. Auch am Donnerstag wieder.
Freunde gemacht hat sich Bürgermeister Heiko Rosenthal am 14. November nicht, als er kurz und trocken die komplette Bürgerbeteiligung zur Öffnung des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwache vom Tisch wischte. Eine Bürgerbeteiligung, die eigentlich seit acht Jahren versprochen war. Und dann fand man mit den Werkstattgebäuden im Hof schnell ein millionenteures Argument, das Votum der engagierten Bürger vom Tisch zu wischen.
Veräppelt nach Strich und Faden. Anders kann sich Roland Mey nun, nach dem letzten Versuch, das Volksbegehren für ein gemeinsames Bundesland in Mitteldeutschland zu retten, nicht mehr fühlen. Denn was das Bundesinnenministerium 2015 so schlau eingefädelt hatte, zieht dem Volksbegehren jetzt den Boden unter den Füßen weg. Das Bundesverfassungsgericht hat Bedenken. Und die gehen um Formulierungen. Genau die, die Roland Mey 2015 schon die Haare zu Berge steigen ließen.
Seit 2015 ging das nun hin und her wie beim Pingpong. Die alten Werbekonzessionen der Stadt waren ausgelaufen, die Stadt wollte neue, lukrativere ausschreiben. Und logischerweise versuchen Anbieter, die bei der Neuausschreibung nicht berücksichtigt wurden, diese Ausschreibungen anzufechten. So auch im Sommer, als klar war, dass die Werbung an den Wartehäuschen der LVB an einen Neuen gehen wurde. Der Alte stellte einen Prüfantrag.
Eigentlich hätte man erwarten können, dass mit dem Aufkommen der Digitalfotografie die gute alte Schwarz-Weiß-Fotografie endet. Aber bunte Farben lenken ab. Sie zeigen zwar eine farbenfrohe Welt. Und in der leben wir ja tatsächlich. Aber sie erschlagen den Betrachter oft, fixieren die Sicht aufs bunte Ganze, helfen aber nicht wirklich, den Blick aufs Wesentliche zu konzentrieren. Und auch Norbert Bunge bleibt dem Schwarz-Weiß-Film treu.
Es ist eigentlich egal, ob es sogenannte „Jahrhundertfluten“ wie 2002 und 2013 sind, oder Dürresommer wie 2018 – Sachsen ist nicht zukunftsfest, was die absehbaren Veränderungen im Klima betrifft. Und die sächsische Staatsregierung tut sich schwer damit, überhaupt zu verstehen, worum es geht und warum man mit bürokratischen Ausreden gar nichts löst. Neben den Linken hatten auch die Grünen das Thema der Brunnendörfer als Anfrage eingebracht.
Irgendetwas ist da wirklich schiefgelaufen. Ob erst in der jüngeren Diskussion um Bildungsticket und einen abgestimmten sachsenweiten Nahverkehr oder schon viel früher, als die diversen Verkehrsverbünde in Sachsen geschaffen wurden. Alles viel zu knapp finanziert. Und seit geraumer Weile kracht es richtig. Und die Region Leipzig geht jetzt ebenfalls geschlossen in Opposition zur geplanten Landesgesellschaft.
Viel ist nicht übrig von der alten Druckereistadt Leipzig. Und das, was noch übrig war, kam mit der Krise der Zeitungen ins Schlingern. Oder auch nicht. Niemand weiß das so richtig. Auch nicht, was den Madsack-Konzern bewog, die LVZ-Druckerei Ende 2019 komplett schließen zu wollen. Was letztlich bedeutet, dass bereits im Sommer das Ende naht. Ein Thema, mit dem sich jetzt die Leipziger SPD etwas eingehender beschäftigt hat.
Seit Frühjahr tagt die Strukturkommission zum Kohleausstieg. Schon vor ihrer Einsetzung war sie hart umstritten und mit Forderungen aus den vier Braunkohleländern überhäuft. Am 28. November sollte sie eigentlich ihren Bericht vorlegen. Aber irgendetwas, was möglicherweise drinsteht, hat die drei mitteldeutschen Ministerpräsidenten erzürnt. Und so schrieben sie einen Brief, der augenscheinlich dazu führt, dass die Kommission nachsitzen muss.
Seit Mittwoch, 21. November, macht Sachsens CDU Werbung für das geplante neue Polizeigesetz. Ein Novum, auch in Sachsen. Deutlicher kann man kaum zeigen, dass es hier nicht um eine sachliche Neufassung für ein Gesetz geht, sondern um die Durchsetzung von Parteipolitik. Und die Kritik für dieses Vorgehen kommt umgehend. Denn: Die schweren menschenrechtlichen und rechtsstaatlichen Bedenken, die unter anderem von Amnesty International in der Sachverständigenanhörung im Sächsischen Landtag geäußert wurden, bleiben unbeachtet.
Am 4. Dezember jährt sich die Zerstörung des Graphischen Viertels in Leipzig zum 75. Mal. Damals wurde das Zentrum des deutschen Buchgewerbes in knapp zwei Stunden (Fliegeralarm: 3:39 Uhr; Entwarnung: 5:32 Uhr) von Spreng- und Brandbomben in Schutt und Asche gelegt. Mehr als 1.800 Menschen starben in dieser Nacht, 114.000 Leipzigerinnen und Leipziger wurden obdachlos, 15.000 Gebäude wurden getroffen.
Braucht Sachsen eigentlich noch die Standortkampagne „So geht sächsisch“?, fragt die Grünen-Landtagsabgeordnete Franziska Schubert. Sie ist auch finanzpolitische Sprecherin ihrer Fraktion und sie findet es seltsam, dass auch drei Jahre nach den Vorfällen von 2015 weiter ein märchenhaftes Image gepflegt wird, als sei Sachsen ein Land aus lauter Friede, Freude und Eierkuchen. Und das lässt sich die Regierung was kosten.
Wie konnte man den Burschen nur vergessen! Da wird ausgerechnet Carl Erdmann Heine im nächsten Jahr 200 Jahre alt – und er kam in der Leipziger Jubiläumsplanung scheinbar nicht vor. Die ist nun mal (leider) von Musikern dominiert. Sogar für Clara Schumann musste ja extra nachgebessert werden. Und jetzt gibt es auch ein bisschen Unterstützung für den Carl-Heine-Geburtstag.
In Sachsen mussten im vergangenen Jahr 1.130 Kinder und Jugendliche mit einer Alkoholvergiftung ins Krankenhaus. Nach Zahlen des statistischen Landesamts des Freistaates Sachsen gab es im Vergleich zum Vorjahr rund 19 Prozent mehr jugendliche Komasäufer. Die Zahl der Betroffenen steigt in den letzten Jahren wieder kontinuierlich an. Dabei hatten auch die Krankenkassen gehofft, dass das endlich aufhört.
Mit der drohenden Schließung der Karstadt-Filiale in Leipzig wird ein Prozess sichtbar, der schon länger anhält. Die Ladenvielfalt in den deutschen Innenstädten verschwindet. Nicht nur die der kleinen, inhabergeführten Läden. Eine ganze Einkaufslandschaft gerät ins Rutschen – auch weil der Online-Handel den Läden die Kundschaft abgräbt. Eine Piraten-Anfrage und eine ausführliche Antwort der Baubürgermeisterin.
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