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Montag, 22. Dezember 2025

Beiträge von Ralf Julke

Survivor R aus dem Hause Rheinmetall. Foto: Datenblatt "Survivor R"
Politik·Sachsen

Ärger um Ulbigs Survivor: Seltsame Logos und unklare Bewaffnung des Kampffahrzeuges der Polizei + Video & Update

Der Regierung von Michael Kretschmer (CDU) gehört Markus Ulbig nicht mehr als Innenminister an. Jahrelang stand der Hardliner aus dem Elbtal für eine martialisch daher kommende Sicherheitspolitik in Sachsen - die Polizei hat er dennoch ganz bewusst und systematisch ausgedünnt. Dafür hat er jedes Stück Technik, das er zur vermeindlichen Terrorismusbekämpfung auf Steuerzahlerkosten ankaufen ließ, öffentlich gefeiert. So wie am 15. Dezember noch das Panzerfahrzeug "Survivor R" von Hersteller Rheinmetall und MAN.

Der Mibrag-Tagebau in Deutzen. Foto: Matthias Weidemann
Wirtschaft·Metropolregion

Metropolregion-Versammlung spricht zum ersten Mal über Strukturwandel im Braunkohlerevier

Am 14. Dezember tagte im sachsen-anhalterischen Braunsbedra die Metropolregion Mitteldeutschland. Auf ihrer Jahreskonferenz versuchte dieser Zusammenschluss von Kommunen und prägenden Unternehmen eine erste kleine Vision für die Transformation der Braunkohlewirtschaft in Mitteldeutschland zu entwickeln. Aber mutiger als in der Lausitz ist man auch rund um Leipzig nicht. Maulwurfsmentalitäten dominieren.

Eltern-Kind-Konflikte betreffen nicht nur finanziell schwache Familien. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

Konjunktureinbruch blieb einfach aus und der Osten ist stärker gewachsen, als zugetraut

Wenn Ökonomen versuchen, die wirtschaftliche Entwicklung in der nahen Zukunft zu beschreiben, wird das meistens ein bisschen Kaffeesatzleserei. Man hat einige Grunddaten, die man vorsichtig in die Zukunft fortschreiben kann. Aber man weiß nicht, welcher Faktor im nächsten Jahr aus der Reihe fällt und die Prognosen heftig konterkariert. Auch die Wirtschaftsforscher am IWH in Halle wissen nicht wirklich, was da so kommt.

Wir befinden uns ständig in Situationen, in denen wir mit anderen sprechen. Dabei übernimmt das Gehirn eine Vielzahl an Aufgaben: Es erkennt nicht nur, was gesagt wurde, sondern auch von wem. Foto: istock
Bildung·Forschung

Wo im Gehirn steckt eigentlich unsere Stimmerkennung?

Es kommt das große Konsumfest. Und an Plakatsäulen wird für lauter Schnickschnack geworben, den kein Mensch wirklich braucht. Interaktive Lautsprecherboxen zum Beispiel, die auf Zuruf antworten. Und die immer cleverer zu werden scheinen. Amazon hat es gerade verkündet: Sein Sprachassistent Alexa kann nun auch Stimmen erkennen und sie der jeweiligen Person zuordnen. Etwas, was die meisten Menschen schon im Babyalter können.

Schwarzes Schaf. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Welche Ängste und Illusionen stecken eigentlich in der Floskel „unsere Kultur“?

KommentarSolche Umfragen finden regelmäßig statt, wie sie SINUS Markt- und Sozialforschung zusammen mit YouGov jetzt wieder durchgeführt hat: Die Deutschen seien grundsätzlich weltoffen, zeigen jedoch hinsichtlich Zuwanderern gespaltene Gefühle. So habe es die repräsentative Umfrage anlässlich des Internationalen Tags der Migranten am 18. Dezember ergeben. Gespaltene Gefühle? Oder vielleicht falsche Fragestellungen?

Sebastian Lehmann: Parallel leben. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Paul Ferbers kopflastige und mutlose Reise in die absehbare Katastrophe

Für FreikäuferBei etlichen Büchern von Voland & Quist, die in den letzten Monaten erschienen, hat man das verwirrende Gefühl: Jetzt werden sie wirklich erwachsen, all diese jungen Wilden, die seit Jahren Berliner und andere Lesebühnen unsicher machen. Jetzt haben sie Kinder bekommen und kleine Patchworkfamilien gegründet. Und jetzt kommen die dicken Romane, in denen sie über den Sinn des Lebens nachdenken.

Die Initiatoren der Essener Erklärung: Prof. Dr. jur. Oliver Scheytt (KULTUREXPERTEN GmbH, ehemals Geschäftsführer der Ruhr. 2010 GmbH), Simone Raskob (Umwelt- und Baudezernentin der Stadt Essen und Projektleiterin der Grünen Hauptstadt Europas – Essen 2017) und Dr. (I) Arch. Dipl.-Ing. Andreas Kipar (Geschäftsführer LAND srl) (v.l.n.r.). Foto: Jochen Tack
Politik·Nachrichten

„Essener Erklärung“ erinnert daran, dass die „Leipzig Charta“ noch immer gültig ist

Für FreikäuferDie „Leipzig Charta“ von 2007 hat ein Baby bekommen. Am 14. und 15. Dezember fand die Tagung „Europäische Zukunftsformate“ im Sanaa-Gebäude auf dem Welterbe Zollverein in Essen statt. Da ging es um 30 Jahre Transformation im Ruhrpott. Etwas, was man in Leipzig fast nie im Blick hat – dass auch Städte wie Essen sich nach dem Ende des Montanzeitalters völlig neu erfinden mussten. Denn das mit dem Erfahrungsaustausch, das klappt nicht wirklich.

Blick ins Vorfeld des Leipziger Hauptbahnhofs. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Wer wirklich einen großen Wurf aus der ÖPNV-Strategiekommission erwartet hat, wurde enttäuscht

Bei den Stellungnahmen zum am Freitag, 15. Dezember, vorgelegten Bericht der ÖPNV-Strategiekommission merkt man, wie sehr die Sichtweisen auseinanderklaffen. Die einen scheinen schon happy, wenn man den ÖPNV irgendwie am Laufen halten und ein paar nützliche Dinge wie das Bildungsticket bekommen kann. Die anderen hatten ein wirklich modernes und attraktives Konzept erwartet – und bekamen eine halb verhungerte Maus.

Leoliner auf dem Leipziger Innenstadtring. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Abschlussbericht ÖPNV-Strategiekommission

Ziel der im Mai 2015 gegründeten ÖPNV-Strategiekommission war eigentlich die Entwicklung einer Gesamtstrategie für einen leistungsfähigen, kundenorientierten und wirtschaftlichen ÖPNV in Sachsen. Die Erwartungen waren hoch. Die Enttäuschung am Freitag, 15. Dezember, war entsprechend groß. Das 180-seitige Ergebnis schwankt zwischen einem ängstlichen „Weiter so“ und einem ebenso ängstlichen „Wir könnten ja mal“ für die Zukunft.

Die Schleuse Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Region

Neue Schleusenrekorde in Connewitz und ein Bootsverkehr ohne Verträglichkeitsprüfung

„Schleusennutzung im Leipziger Neuseenland so hoch wie nie!“, meldete die Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland und verband das gleich mit einer Hitliste, als könnte sich Leipzigs meistfrequentierte Schleuse nun gleich mit berühmten Wasserschleusen in Erholungsregionen vergleichen. Als vergäße man in diesem Gremium einfach mal immer wieder, dass Leipzig gerade als Großstadt ziemlich einzigartig ist mit dieser Lage direkt in einer Auenlandschaft. Das hat keiner sonst.

Schleuse Cospuden. Foto: Patrick Kulow
Politik·Region

13 Kanurast- und Kanu-Biwak/Zeltplätze sollen an Leipzigs wassertouristischen Routen entstehen

Wie geht man um mit dem Leipziger Auwald? Wie viel wirtschaftliche Nutzung ist überhaupt möglich? So langsam naht die Herstellung weiterer Wasserkurse und in der Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland macht man sich Gedanken, wie man dafür sorgen kann, dass die Bootsnutzung der Gewässer nicht dazu führt, dass überall wild angelandet und biwakiert wird. Aber wohin mit den Rast- und Biwakplätzen?

Und gleich nach dem Fest werden sie entsorgt: Weihnachtsbäume. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

BUND findet 13 von 17 gekauften Weihnachtsbäumen mit Pestiziden belastet

Vielleicht doch lieber auf den Weihnachtsbaum verzichten? Das legt ein neuer Test des BUND nahe. Auf die Idee muss man erst einmal kommen. Aber eigentlich liegt sie nahe, wenn man weiß, dass die alljährlich verkauften Riesenmengen an Weihnachtsbäumen eben nicht aus dem Wald kommen, sondern von Plantagen. Und dort werden sie augenscheinlich heftig mit Pestiziden besprüht.

Die Entwicklung der Erwerbstätigenzahl. Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik
Politik·Kassensturz

Erwerbstätigenzahl in Sachsen im Herbst 2017 auf neuem Höchststand

Die Konjunktur ist auf einem Hoch, meldet das IWH in Halle. Die Wirtschaft in Deutschland brummt – trotz aller außenpolitischen Querelen. Und das hat weniger mit der fleißigen Industrie zu tun, als mit der wachsenden Dienstleistungswirtschaft in Deutschland. Denn Dienstleistung braucht Leute. Das hat auch in Sachsen zu einem neuen Beschäftigungshoch im Herbst geführt.

Schülerprotest 2012 in Leipzig. Foto: Marko Hofmann
Bildung·Leipzig bildet

Linksfraktion beantragt sofortige Verhandlungsaufnahme für einen attraktiven Lehrer-Tarifvertrag in Sachsen

Gleich am 6. Dezember – kaum war die Meldung zur geplanten Verbeamtung sächsischer Lehrer in der Welt – ruderte das Kultusministerium zurück und verschickte um 16:07 Uhr eine Korrektur: Nein, es ginge noch nicht um die Verbeamtung aller Lehrer, sondern um die „Prüfung der Verbeamtung der Lehrer“. Die CDU-Fraktion im Landtag hatte die Entscheidung im Alleingang getroffen. Ohne Absprache mit dem Koalitionspartner SPD. Der meldete sich wenig später entsprechend deutlich zu Wort.

Sachsen-Euro. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Schönfärberei schafft keine Gerechtigkeit

Der „Sachsen Monitor“ kann zwar nichts dafür, dass Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich das Feld räumte, denn befragt wurden die Sachsen für diese Studie ja schon im August, deutlich vor der Bundestagswahl am 24. September, die gerade die Ergebnisse der sächsischen CDU abschmieren ließ und die AfD prozentual zur Nr. 1 machte. Veröffentlicht wurde der „Sachsen-Monitor“ erst nach der Wahl, am 28. November. Am 14. Dezember wurde er dann im Landtag diskutiert.

Bernd Göbel: Verschiedenes Hell. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Bernd Göbels freundlich-verschmitzter Blick auf ein Leben als Künstler in Deutschland

Für FreikäuferDie Leipziger kennen ihn. Zumindest wissen sie, was er getan hat. Denn Bernd Göbel ist der Schöpfer jener ironischen Skulptur, die seit November 1990 in der Grimmaischen Straße steht, die ursprünglich mal „Beginn einer Reihe“ heißen sollte, jetzt aber „Unzeitgemäße Zeitgenossen“ heißt. Und noch heute erzielen die „Pädagogikerin“, der „Stadtgestaltiker“ und die „Rationalisatikerin“ ihre Wirkung.

Der Turm des Neuen Rathauses. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Freibeuter-Antrag zum Personalmanagement wurde mit kleiner, aber wichtiger Änderung der SPD-Fraktion beschlossen

Mit Stadtratsbeschlüssen ist es manchmal gar nicht so einfach. Da geht es um Nuancen, damit sie auch wirklich korrekt sind. Beim Streit der Grünen mit dem OBM hat man ja gesehen, wie schnell sich Oberbürgermeister Burkhard Jung in seiner Hoheit verletzt sieht. Man hat es mit zwei gewählten Repräsentanten zu tun – OBM und Stadtrat – die beide höchst bedacht auf ihre Gestaltungsräume sind. Das war am Mittwoch, 13. Dezember, auch bei der Entscheidung zum Bewerbermanagement der Stadt Thema.

Burkhard Jung in Action. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Mehr Macht für den OBM, leises Misstrauen für die Stadträte in den Aufsichtsräten

Leipzigs Oberbürgermeister misstraut den Stadträten und ihrem wirtschaftlichen Sachverstand. So interpretieren die Grünen den am Mittwoch, 13. Dezember, mit knapper Mehrheit beschlossenen neuen Gesellschaftsvertrag für die Stadtholding LVV. Mit nur einer Stimme Mehrheit hat der Stadtrat – nach teilweise hitziger Debatte – die Neufassung des Gesellschaftsvertrages, also des grundlegenden unternehmerischen Regelungswerkes, zur städtischen Holding LVV GmbH beschlossen.

Kohlekraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann
Politik·Sachsen

EPH-Konzern bestätigt, dass er für Lausitzer Braunkohle nicht haftet und einen zeitnahen Kohleausstieg nicht akzeptiert

Moderne Konzerne poltern nicht. Sie schnurren und erklären ganz freundlich, über welche Instrumente sie verfügen, wenn die Politik nicht spurt. Zum Beispiel in der Kohlepolitik, wo schon aus Klimaschutzgründen in den nächsten 15 bis 20 Jahren der Komplettausstieg aus der Kohleverstromung fällig ist. Nicht mit uns, so klingt die Ansage von EPH-Manager Jan Špringl im Interview mit dem Wirtschaftsmagazin „Capital“.

Ist vielleicht doch der Mensch das Maß aller Dinge? Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzig steigt per Stadtratsbeschluss aus Rüstungsfonds, Investitionen in schmutzige Energien und Saatgutinvestitionen aus

Der 13. Dezember im Stadtrat war auch eine kleine Zeitenwende. Der Grünen-Antrag zum Ausstieg Leipzigs aus zukunftsschädigenden Finanzanlagen fand eine Mehrheit. Auch wenn es vor allem ein Zeichen ist, macht Leipzig damit deutlich, welche Art Wirtschaft einfach nicht mehr akzeptiert werden kann – von der Agrogentechnik über Rüstungsindustrie bis zur Agrarspekulation. Leipzigs Geld wird dafür nicht mehr zur Verfügung gestellt.

Leipziger Zeitung Nr. 50. Foto: L-IZ
Bildung·Medien

Über das Trotzdem-Zeitungmachen, alte Sachsen-Seligkeit, die Bedeutung des Kuschelns und die Träume der Leipziger

Die Weihnachtsausgabe der „Leipziger Zeitung“ ist auch eine kleine Jubiläumsausgabe: die Nr. 50. Was natürlich reizt, eine Jubiläumsfeierausgabe draus zu machen. Haben wir aber nicht gemacht. Nur den Moment, uns mal kurz zu besinnen, haben wir genutzt, und diesmal auch das Zeitungsmachen selbst thematisiert. L-IZ-Leser kennen es schon: Wie denkt man Zeitung in einer Zeit, in der die Fakenews-Produzenten sich dicke machen?

Der Sächsische Landtag. Foto: Steffen Giersch
Politik·Sachsen

Meinungen zur sächsischen Kommunalrechts-Novelle vom Mittwoch gehen weit auseinander

Kaum war der neue Ministerpräsident am 13. Dezember gewählt, stürzte sich der Sächsische Landtag in die Debatte um das neue Kommunalrecht für Sachsen. Dabei ging es vor allem um ein Thema, das auch in Leipzig schon für Furore gesorgt hat: Wie viele Mitspracherechte bekommen die Stadtbezirksbeiräte? Oder soll die Novelle nur eine „Lex Dresden“ sein, weil die Aufwertung der Dresdner Stadtbezirksbeiräte der Regierung ein Dorn im Auge ist?

Michael Seit 13.12.2017 neuer Ministerpräsident in Sachsen: Michael Kretschmer (CDU) Foto: L-IZ.de (CDU) Foto: L-IZ.de (4.11.2017, Leipzig)
Politik·Sachsen

Sachsen braucht endlich wieder ein Arbeitsziel

Am Mittwoch, 13. Dezember, wurde Michael Kretschmer vom Sächsischen Landtag recht knapp zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Er bekam 69 von 122 Stimmen, acht weniger, als die Regierungskoalition von CDU und SPD Mitglieder hat. Entsprechend dissonant sind die Erwartungen, die die unterschiedlichen Parteien haben. Aber der Grundtenor ist eindeutig: Die Landespolitik braucht wieder Inhalte. Und von der Linken gab’s gleich zwei Bücher als Geschenk.

Kloster Memleben. Foto: Transmedial
Leben·Reisen

Memleben zeigt 2018 eine große Sonderschau zur 1.000-jährigen Klostergeschichte

Mitteldeutschland ist nicht nur Luther – auch wenn sich Luther 2017 als guter Tourismusmagnet erwiesen hat. Mitteldeutschland ist auch die Keimzelle dessen, was wir heute als Deutschland begreifen. Denn hier gründeten die Heinriche und Ottonen ihre Hausmacht. Und ein prunkvolles Stück davon kann man 2018 im Kloster Memleben besichtigen. Der Saale-Unstrut-Tourismus e.V. lädt schon mal ein zum Besuch.

Andrew Demshuk: Demolition on Karl Marx Square. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Wie die Zerstörung der Paulinerkirche zum Beginn des Leipziger Bürgerprotestes wurde

Für FreikäuferNoch ein Buch über die Paulinerkirche? Ja, noch eins. Eines von draußen, eines, das diese ganz spezielle Leipziger Geschichte mit unabhängigem Blick betrachtet und dabei mehr sieht als die Kämpen hierzulande. Andrew Demshuk ist heute Geschichtsprofessor an der American University in Washington, D.C.. Leipzig lernte er 2006 als Mitarbeiter des Simon-Dubnow-Instituts kennen. Da geht es eigentlich um jüdische Geschichte. Aber der Fall Paulinerkirche ließ ihn nicht los.

Auenwald im Wasser: Der Leipziger Auenwald steht natürlich fast am Ende der Ereigniskette. Viel wichtiger für den Hochwasserschutz sind die Waldbestände in den Hochwasserentstehungsgebieten. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Ohne Umweltverträglichkeitsprüfung kann kein Waldbewirtschaftungsplan abgestimmt werden

Einfach nachträglich den Forstwirtschaftsplan genehmigen, indem er im Stadtrat votiert wird? Das findet die Grüne Liga Sachsen gar nicht zielführend. Mit einem ersten rechtsanwaltlichen Schreiben hat man die geplanten Fällmaßnahmen im Auenwald wohl erst einmal gestoppt. Forstwirtschaftspläne müssen in Sachsen dem Gemeinderat vorgelegt werden. Aber eben nicht nur, damit die gewählten Vertreter einfach zustimmen. Es geht um mehr.

Sachsen-Fahne im Himmelsblau. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Sachsen landet nicht grundlos auf dem letzten Platz der Bertelsmann-Studie zum Zusammenhalt

"Allen öffentlichen Unkenrufen zum Trotz ist es um den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland gut bestellt. Auch die wachsende kulturelle Vielfalt steht dem Gemeinsinn nicht entgegen", meldete die Bertelsmann Stiftung am Montag, 11. Dezember. Sie hat mal untersuchen lassen, wie es um den Zusammenhalt in deutschen Landen bestellt ist. Sachsen landete dabei auf dem letzten Platz. Womit Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping sich bestätigt sieht.

Leipziger Amtsblatt vom 27. Februar 2016. Screenshot: L-IZ
Bildung·Medien

SPD-Fraktion wünscht sich Verteilpunkte fürs Amtsblatt und eine prominentere Verlinkung auf leipzig.de

Man darf es nicht unterschätzen, das Leipziger Amtsblatt. Auch wenn es manche Leipziger nicht immer bekommen, manche es auch nicht lesen, wenn es kommt. Denn es ist ja nun einmal ein Amtsblatt – voller amtlicher Nachrichten. Und bei der Information der Leipziger über die Stadtpolitik die Nr. 2 – gleich nach den lokalen Medien. Aber wie sichert man eigentlich die Verteilung, will die SPD-Fraktion wissen.

Wohnadresse: Parkhäuschen. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipziger Notunterkünfte nahmen 2016 über 800 Menschen auf

Leipzig tut eine ganze Menge für Menschen, denen die Existenz unterm Hintern weggezogen oder gleich ganz die Wohnung gekündigt wurde. Davon wird eher selten berichtet. Auch im „Sozialreport“ hält die Stadt das Thema lieber flach. Aber der Winter naht. Da hat die Linksfraktion das Thema Obdachlosigkeit mal zu einer Anfrage im Stadtrat gemacht. Ergebnis: Noch reichen die Hilfsmöglichkeiten der Stadt.

Sachsen-Euro. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Lange lassen sich Sachsens Bürgermeister die Verhinderungspolitik der Landesregierung nicht mehr gefallen

Mit der Finanzierung des Schulhausbaus sah es in Sachsen in den vergangenen Jahren nicht allzu doll aus. Die beiden Großstädte Dresden und Leipzig mussten bei der Regierung regelrecht darum betteln, dass es ein bisschen Förderung für Schulneubau gab. Dann half das Programm „Brücken in die Zukunft“ ein bisschen. Und seit dem Sommer warten die Kommunen hoffnungsvoll darauf, dass sie sich um das Extra-Paket des Bundes bewerben dürfen. Am Sonntag gab’s dazu die öffentliche Beschwerde vom Gemeindetag.

Radfahrer in der Innenstadt. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Die Rechtslage für das Anhalten von Radfahrern durch den Stadtordnungsdienst ist überhaupt nicht eindeutig

Seit in Leipzig die CDU-Fraktion und nun seit kurzem auch die SPD-Fraktion dafür trommeln, die Befugnisse des Leipziger Stadtordnungsdienstes auszuweiten, wird ja gern der Dresdner Stadtordnungsdienst als vorbildlich hingestellt, weil der augenscheinlich Rechte wahrnimmt, die eigentlich vom Stadtordnungsdienst nicht wahrgenommen werden dürfen. Aber CDU- und SPD-Fraktion fordern es auch in ihrem neuen Antrag.

War auch so ein Dauer-verschiebe-Projekt: die Könneritzstraße. Foto: Marko Hofmann
Politik·Leipzig

Grüne kritisieren das Herumgeeier der Leipziger Verwaltung bei der Schaffung neuer Stellen für eine strategische Planung

Dass Leipzigs Verkehrsdiskussion jetzt solche Wellen schlägt, hat auch mit dem verwirrenden Denken zu tun, das seit 2003 in Leipzigs Verwaltung eingezogen ist. Zur Erinnerung: Damals gab es in Sachsen eine Vollbremsung in der Finanzpolitik. Die Kommunen wurden dazu verdonnert, das Schuldenmachen zu beenden und ihre Schulden abzubauen. Seitdem hat Leipzig lauter Sparhaushalte. Und besonders gespart hat man beim Personal. Und in der Verkehrspolitik wird das spürbar, stellt Daniel von der Heide fest.

City-Team des Leipziger Stadtordnungsdienstes.Archivfoto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzig braucht mehr Stadtpolizisten mit Fahrrad, Hund und Handfessel

Für FreikäuferIm August stand die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat dem Ansinnen der CDU-Fraktion, den Leipziger Stadtordnungsdienst zur Stadtpolizei aufzurüsten, noch in Teilen skeptisch gegenüber. Vor allem verursachte das Ansinnen, mit dem Ordnungsdienst Teile der Polizeiarbeit zu ersetzen, ein gewisses Stirnrunzeln. Aber beide Fraktionen sind auf Tuchfühlung gegangen. Denn die mediale Panik zur Leipziger Sicherheitslage hört ja nicht auf.

Einfahrt in die Leipziger Umweltzone. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

SPD- und CDU-Fraktion beantragen saubere ÖPNV-Fahrzeuge und ein intelligentes Verkehrsleitsystem

Vielleicht wird ja eine gut gelaunte Verwaltung der Freibeuter-Fraktion erläutern, wie das ist mit dem STEP Verkehr und den Maßnahmen, die drinstehen oder eben auch nicht. Denn die wirklichen Umsetzungsmaßnahmen im Leipziger Verkehr stehen woanders: im Radverkehrsplan, im Nahverkehrsplan, im Lärmaktionsplan oder auch im Luftreinhalteplan. 2009 hat Leipzig den letzten Luftreinhalteplan beschlossen. Nur dummerweise hat er nicht richtig funktioniert. Ein Thema für SPD- und CDU-Fraktion.

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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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