Nicht nur Uwe Schwabe hat seinen Abschied aus der Initiativgruppe „Tag der Friedlichen Revolution – Leipzig 9. Oktober“ verkündet. Schon vor einiger Zeit hat auch Rainer Eckert, langjähriger Direktor des Zeitgeschichtlichen Forums, dieses Gremium verlassen. Warum er das getan hat, begründet er in einer eigenen Stellungnahme.
Vom 15. bis 18. Februar findet nicht nur wieder die Wassersportmesse Beach & Boat auf dem Leipziger Messegelände statt, sondern auch der "Seenland-Kongress" am 15. Februar. Am Messedonnerstag dient er als Branchentreffpunkt für die Gewässerlandschaft in der Region, versucht die Leipziger Messe das Ereignis einzuordnen. Was schlicht falsch ist: Hier trifft sich die Motorboot- und Kanalprojekt-Lobby aus Sachsen und Sachsen-Anhalt.
So schnell kann es gehen, da sind die 5.000 Euro für eine Erinnerungstafel beisammen. Die Leipziger Linkspartei hatte dazu aufgerufen, Geld für eine zweite Erinnerungstafel zu spenden, die an den Erstdruck von Karl Marx' "Das Kapital, Band 1" 1867 in Leipzig erinnert. Eine Tafel befindet sich ja schon am Rossmarkt. Und irgendwie sollte Leipzig ja den 200. Geburtstag von Karl Marx in diesem Jahr würdigen.
Die Arbeitsmarktzahlen für Januar sind da. Auch wenn sie wieder - scheinbar - leicht stiegen, erzählen sie doch nur vom üblichen Saisoneffekt. Und davon, dass im Januar Unternehmen kaum Leute einstellen. Denn eigentlich zeigen die Zahlen keinen Anstieg, sondern nur ein Nicht-Abschmelzen. Auch wenn es dramatisch klingt: "Der deutliche Anstieg der Arbeitslosigkeit um 1.752 Menschen im Januar ist saisonal bedingt und kommt nicht überraschend."
Natürlich klingt es zuversichtlich, was das Dezernat Stadtentwicklung und Bau jetzt auf eine SPD-Anfrage zur sozialen Wohnraumförderung in Leipzig antwortet. "Wie ist der Stand der Umsetzung der Wohnungsbauförderung für das gesamte erste Programmjahr 2017?", hatte die SPD-Fraktion gefragt. Zumindest die schlimmsten bürokratischen Hürden hat man ausgeräumt. Ein Drittel der benötigten Sozialwohnungen kann entstehen.
Wenn Leipziger Stadtviertel sich wieder beleben und Anschluss an das Bevölkerungswachstum finden, hat das Folgen. Darüber wurde auch im Leipziger Westen schon mehrfach diskutiert, als der Umbau der Georg-Schwarz-Straße geplant wurde. Immer wieder preschte die CDU-Fraktion mit Anträgen für neue Parkhäuser vor. Aber auf der wichtigsten Parallelstraße zur Georg-Schwarz-Straße machen geparkte Autokolonnen tatsächlich Probleme. Ein Fall für den Stadtbezirksbeirat.
In seiner Autobiografie führt Bernd Sikora den Leser durch eine von extremen Ereignissen geprägte Erlebniswelt von sieben Jahrzehnten. Während er in Leipzig nach einem Studium als junger Architekt arbeitet, gerät die Familie im Erzgebirge unter politischen und ökonomischen Druck. Eltern, Geschwister und nahe Verwandte fliehen in den Westen.
Richtig vorgestellt und zur Diskussion freigegeben wird der "Nahverkehrsplan 2017" des ZVNL zwar erst heute, am 31. Januar 2018 zur Ratsversammlung. Die Stadt Leipzig als Mitglied im Zweckverband für den Nahverehrsraum Leipzig (ZVNL) muss dem Plan im Stadtrat zustimmen lassen. Aber schon jetzt ist klar: So, wie der Plan da liegt, macht er gerade für Leipzig wenig Sinn. Die Linksfraktion hat schon mal den ersten Änderungsantrag eingebracht.
"Wahren: Bauernbrücke am Auensee wegen Pilzbefall gesperrt",meldete das Verkehrs- und Tiefbauamt am 24. November. "Die Bauernbrücke, eine Geh- und Radwegbrücke über die Weiße Elster im Zuge der Straße „Am Hirtenhaus“, ist seit heute wegen mangelnder Standsicherheit gesperrt. Die turnusmäßige Überprüfung des Bauwerks hat ergeben, dass die 1995 aus Brettschichtenholz errichtete Bogenbrücke durch einen Pilz, den Tannen- und Zaunblättling, stark geschädigt ist. Die Bauernbrücke verbindet das Naherholungsgebiet Auensee mit der Ortslage Wahren." Vielleicht bis 2019, verkündet das Sperrschild.
Nicht nur unser Leo hatte am 8. Oktober 2017 so ein dummes Gefühl, dass das Lichtfest so langsam seinen stillen Tod stirbt. Vier Quatschrunden mit Journalisten waren angekündigt. Irgendwie driftete das Fest immer mehr in einen aufgeblasenen Fernsehabklatsch ab. Seit Montag, 29. Januar, ist klar: Uwe Schwabe, einem der prominentesten Leipziger Bürgerechtler, ging es nicht anders. Mit einer Mail verabschiedete er sich jetzt aus der Initiativgruppe „Tag der Friedlichen Revolution – Leipzig 9. Oktober".
Einen Nerv dafür, warum in Deutschland die Stimmung kippt, das Misstrauen in die etablierten Parteien wächst und viele Ostdeutsche das Gefühl haben, dass es ungerecht zugeht, hat man bei der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" nicht. Sie ist die Lobbyvereinigung der Superreichen in Deutschland. Und wenn sie das Gefühl hat, soziale Politik mit einer Anzeigenkampagne aushebeln zu können, dann tut sie es auch.
Sachsen ist ein Land in der Klemme. Statistisch ist das alles längst bekannt. Doch die zum Teil bittere Wahrheit wurde immer wieder durch regierungsamtliche Schönfärberei weggeredet. Auch deshalb hat sich schleichend das Gefühl verbreitet, dass dieser Politik nicht zu trauen ist. Und die aktuelle Umfrage der "Sächsischen Zeitung" thematisiert diesen Unmut nun auch erstmals in einer der sächsischen Regionalzeitungen. Und bestätigt damit die Kritik der SPD.
Die moderne Wirtschaft ist eine, in der die Erwerbstätigen ständig auf Achse sind. Hundertausende Sachsen sind täglich unterwegs, um zu ihrem Arbeitsplatz zu gelangen - viele davon außerhalb des Freistaats. Und diese Zahl ist sogar noch gestiegen, meldete am Montag, 29. Januar, die sächsische Arbeitsagentur.
Im Frühjahr wird die Leipziger Mobilitätsstrategie 2030 im Stadtrat beraten - und möglicherweise entscheidet sich die Ratsversammlung auch für ein Vorzugsmodell, das Leipzig wirklich fit macht für die Zeit bis 2030. Aber dass die Diskussionen darum außerhalb des Stadtrates stattfinden, findet auch OBM Burkhard Jung nicht zielführend. Er möchte jetzt ein Gremium im Stadtat gründen, das die Sache konzentriert in die Hand nimmt.
Es ist die Jugend, die in Leipzig besonders gern und oft mit dem Rad fährt. Es überrascht also nicht, wenn das Jugendparlament jetzt einen Antrag an den Stadtrat stellt, dass mehrere Straßen im Musikviertel zu Fahrradstraßen umgewidmet werden sollen. Hier befinden sich auf engstem Raum mehrere Hochschulen, täglich sind hier tausende Studierende mit dem Rad unterwegs. Es könnte ein Anfang sein, die Stadt wirklich fahrradfreundlich zu machen.
Eines der ersten Opfer der Ulbigschen "Polizeireform 2020" war die drastische Reduzierung von Verkehrskontrollen in Sachsen. Abschleppdienste in den Orten an den sächsischen Autobahnen konnten gleich mit Ulbigs Ankündigung neue, leistungsstarke Abschleppfahrzeuge kaufen. Die machten sich in den nächsen Jahren schnell bezahlt. Denn der kraftstrotzende Mensch ist nun einmal so: Wenn weniger kontrolliert wird, tritt er aufs Gaspedal. Auch die neuesten Zahlen bestätigen Enrico Stange.
Mit dem "Gesetz zur Vereinfachung des Landesumweltrechts" von 2010 hat Sachsens Regierung einigen Unfug in Paragraphenform gegossen. Mit seltsamsten Begründungen. Aber völlig an den wichtigen Themen des Landes vorbei - etwa dem Hochwasserschutz oder der Wasserqualität. Zumindest eine dieser Verirrungen wurde jetzt auf Bundesebene wieder aufgehoben. Nur Sachsens Umweltminister scheint das nicht zu interessieren, kritisiert Dr. Jana Pinka.
Es waren diese Schilder, wie sie auf den Bildern aus Cottbus zu sehen waren, die mich stutzig machten. Nicht nur, weil sie alle so ordentlich aussehen - als hätte jemand den Auftritt der empörten Bürger wieder fleißig organisiert und dann grimmig dreinschauende junge Männer mit leichtem Übergewicht unter die kleine Menge gemischt, die da nun so etwas wie "Schnauze voll" und "Es reicht!" forderte. Diese Sprüche ...
Man merkt schon, dass der Buchmarkt ganz schön im Eimer ist. Autoren, die nicht in die gerade bestsellerverdächtigen Schubladen passen, müssen sich immer wieder neue Verlage suchen. Mit diesem Buch ist der Leipziger Michael Oertel nun in Aachen gelandet. Aber wo stellt es die Buchhändlerin hin? Zu den philosophischen Büchern, wo es keiner sucht? Zur Esoterik, wo es nicht hingehört? Zu den Lebensratgebern, wo es falsch stünde?
Es gibt Themen, die schleichen sich so herein. Obwohl sie die ganze Zeit da sind. Was wird aus unserem Müll? Wir produzieren riesige Mengen davon - aber kümmern uns nicht darum, was draus wird. Dass China nun einen Teil des deutschen Plastikmülls nicht mehr will - eher eine Fußnote. Denn längst erweist sich auch das tolle deutsche Recycling als Farce: Für den Großteil unseres Mülls gibt es keine Wiederaufbereitung. Eigentlich müssen wir unseren Abfall endlich verringern, beantragen die Grünen.
Für Freikäufer2017 waren so viele Sachsen in Arbeit wie seit dem Jahr 1991 nicht, meldete in dieser Woche das Statistische Landesamt. Die Wirtschaft im Freistaat wächst. Es werden tausende Arbeitsplätze geschaffen - nur nicht da, wo man es eigentlich erwartet hätte. Im Gegenteil: Die derzeitige Boom-Branche in Sachsen baut sogar tausende Arbeitsplätze ab.
Wer sich seiner Vergangenheit nicht stellt, der landet in den Schleifen des Rassismus. Ein Thema, das seit August 2014 auch die USA wieder beschäftigt. Damals wurde der 18jährige Afroamerikaner Michael Brown von einem weißen Polizisten in der Kleinstadt Ferguson in Missourie erschossen. Viele weitere solcher Ereignisse haben gezeigt, dass die USA mit dem Schatten ihrer Vergangenheit bis heute nicht aufgeräumt haben. Hat es Deutschland besser gemacht? Einer will es wissen: der US-amerikanische Anwalt und Menschenrechtsaktivist Terron Ferguson.
Vielleicht hat die Linksfraktion recht, wenn sie zur Ratsversammlung am 31. Januar einen neuen Antrag ins Verfahren bringt: "Verzicht auf den Einsatz von Glyphosat". Auch wenn einem der Antrag erstaunlich vertraut vorkommt. Hat der Stadtrat genau das nicht schon 2015 beschlossen? Hat er. Leicht entschärft. Die Verwaltung hat sich Zeit ausbedungen, die kommunale Grünpflege auf eine Pflege ohne Pestizideinsatz umzustellen.
Am 25. Januar zog das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) Bilanz für das Wetter im Jahr 2017. Und die Bilanz ist eindeutig: Es reihte sich ein in die immer längere Liste viel zu warmer Jahre. Sachsen ist mittendrin im Klimawandel. Und die Landesförster bangen jetzt um die Wälder. Denn so ein Klima schafft Bruchholz und Futter für die Borkenkäfer.
Verbale Schelte für sein LVZ-Interview vom 24. Januar hat Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ja schon postwendend von der Linksfraktion bekommen. Auch zu seiner Position zur sächsischen Braunkohleverstromung in der Lausitz. Eigentlich müsste man das Interview technisch auseinandernehmen, denn es ist ein Glanzstück journalistischer Nasführung. Aber andererseits steht ein Ministerpräsident auch für seine Aussagen. Und ein "Weiter so" wird Kretschmer nicht wirklich gut tun. Auch nicht im Klimaschutz.
Zu spät. Immer wieder reagiert Leipzig zu spät auf den wachsenden Berg von Herausforderungen, die mit dem Bevölkerungswachstum aufgetürmt wurden. Im Grunde gilt für so ziemlich jedes Bau-Ressort: fünf Jahre Verspätung. Gründe dafür sind nicht nur die immer fehlenden Gelder, sondern auch die radikal weggesparten Stellen im Baudezernat. Statt der Baubürgermeisterin schnell das benötigte Personal zur Verfügung zu stellen, hat der Stadtrat lieber über mehr Stadtpolizisten debattiert. Falscher können Gewichte gar nicht verteilt sein.
Am 23. Januar meldete die Pressestelle der Stadt: "Für die beiden Brücken in der Georg-Schwarz-Straße plant die Stadt Leipzig ab dem Jahr 2021 jeweils einen Ersatzneubau. Dies geht aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervor. Die auf Vorschlag von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau eingebrachte Vorlage beinhaltet die Vorplanung einer präferierten Variante. Vor dem Stadtratsbeschluss ist sie derzeit den Gremien zur Beratung übergeben." Noch ist es nicht beschlossen. Aber die "präferierte Variante" steckt voller Tücken. Das kritisiert jetzt auch der Ökolöwe.
So geht es eigentlich nicht. Das war schon klar, als Sachsens damaliger Innenminister Markus Ulbig 2017 die Formalitäten für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus ausbaldowerte: Wirklich preiswert würde das nicht. Und die Anträge waren viel zu bürokratisch. So verhindert man sozialen Wohnungsbau eher, stellen die Grünen im Sächsischen Landtag fest - und warnen vor einem Scheitern.
In diesem Jahr jährt sich zum 200. Mal die Ankunft von Dr. Frankenstein und seinem Geschöpf. 1818 erschien "Frankenstein or The Modern Prometheus" von Mary Shelley, der Roman, der die Angst vor den Möglichkeiten der modernen Wissenschaft verknüpfte mit alten Gothic Novels. Das Buch machte Mary Shelley berühmt - aber nicht reich. 22 Jahre später reiste sie durch dieses Deutschland, aus dem ihr Dr. Frankenstein kam. Ihre Reiseberichte liegen jetzt erstmals auf deutsch vor.
Seit Monaten hat Leipzigs CDU-Fraktion Rambazamba gemacht und die Hühner aufgescheucht mit lauter wilden Geschichten zur Leipziger Sicherheitslage und der Not, den Stadtordnungsdienst mit Hunden und Schlagstöcken und mehr polizeilichen Zugriffsrechten auszustatten. Im Dezember wurde aus dem Vorstoß mit freundlicher Unterstützung einer zunehmend irritierten SPD-Fraktion und der AfD-Fraktion dann ein Beschluss. Aber wenn Ordnungsamtsmitarbeiter zunehmend wie Polizisten agieren sollen, gehören sie auch gekennzeichnet, finden Leipzigs Jugendparlamentarier.
2018 ist auch das Jahr, in dem in Sachsen genauso wie in Leipzig die Diskussionen um den Doppelhaushalt 2019 / 2020 beginnen. Und auf Landesebene wird dabei entschieden, ob die Kommunen in den nächsten beiden Jahren weiter auf dem Zahnfleisch krauchen und um jeden Cent betteln müssen - oder ob sie ganz selbstverständlich mehr Geld bekommen. Die Linkspartei will sich dafür stark machen.
Leipzig steckt noch immer im Sparmodus, obwohl der Doppelhaushalt 2017 / 2018 wieder kleine Spielräume ergeben hat, mit denen der Stadtrat arbeiten könnte. Wäre da nicht der Nachtragshaushalt und der Wunsch des Finanzbürgermeisters, dass es bis zum nächsten Doppelhaushalt erst einmal keine Anträge mit Kostennote gibt. Aber tatsächlich läuft Leipzig die Zeit davon. Ein paar Zutaten im Nachtragshaushalt sind dringend, finden auch die Grünen.
Im Herbst machte das 13-Kita-Schnellbauprogramm von OBM Burkhard Jung Furore. Weniger wegen der zwölf Kitas, die tatsächlich gebaut werden, als der dreizehnten wegen, gegen die die Bewohner der Eigenheimstraße in Dölitz auf die Barrikaden gegangen sind. Warum soll eine grüne Insel im Wohngebiet für eine Kita geopfert werden, wenn nahebei städtische Flächen genug zur Verfügung stehen? Ein Gedanke, den jetzt die SPD-Fraktion im Stadtrat aufgegriffen hat.
Das war dann wieder eine der dramatischen Vollbremsungen, die Leipzigs Verwaltung im Herbst 2017 hinlegen musste, nachdem die L-IZ sehr deutlich und wahrnehmbar darüber berichet hatte, dass man die versprochene Bürgerbeteiligung zum künftigen Verlauf des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwache einfach mal unterschlagen hatte. Der Verein Neue Ufer hatte Alarm geschlagen, nachdem die Verwaltung mit ihrer Lieblingsvariante vorgeprescht war.
"Tom Pauls 'Meine Lene' erschienen – Eine Biografie????", fragte am 22. November Gabriele Trillhaase verwundert auf den Seiten der Connewitzer Verlagsbuchhandlung. Was auch Freunde der Lene-Voigt-Gesellschaft verblüffte: War denn Tom Pauls nicht einer der großen Unterstützer der Gesellschaft? Was hat er da nur angestellt? In vielen Rezensionen wird sein Buch tatsächlich als Biografie von Lene Voigt besprochen.
Man kann schon durcheinander kommen bei der Suche nach dem Haus, in dem Lene Voigt ihre Kindheit verbrachte. Tom Pauls war nicht der Erste, der vor dem falschen Haus stand und das dann in seinem Buch "Meine Lene" herzerweichend beschrieb und der kleinen Familie Wagner (Alma Maria, Karl Bruno und Helene) einen Umzug andichtete "eine Minute Fußweg" weiter in der Ludwigstraße. Dabei ist Lenchen gar nicht umgezogen.
Gedächtnis wird eigentlich immer erst konkret, wenn Namen auftauchen und die persönlichen Schicksale zumindest zu erahnen sind. Auch wenn die über 200 Toten, derer mit dem Mahnmal in Leipzig-Abtnaundorf gedacht wird, ihre Geschichte nicht selbst erzählen können. Am Samstag, 27. Januar, wird vor dem Mahnmal eine neue künstlerische Installation eingeweiht, die vielen Opfern erstmals einen Namen gibt.
Die Erwartungen waren hoch an den Neuen. Noch im Dezember haben auch die Oppositionsparteien so einiges erwartet von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Mittlerweile turnt der MP von einem Interview und einem Fettnäpfchen ins nächste. Und die Probleme stehen so ungelöst im Raum wie bei Stanislaw Tillichs Rücktritt. Auch beim Thema Bildung, wie Petra Zais feststellt. Und Bildung fängt nun einmal in der Kita an.
Beschlossen wurde es schon 2015. Fördergeld gab's aber erst im Dezember 2017, überreicht vom Kurzzeit-Kultusminister Frank Haubitz: 11,9 Millionen Euro für die neue Grundschule, die in Kleinzschocher an der Rolf-Axen-Straße entstehen soll. Insgesamt kostet sie 16,6 Millionen Euro. Und am Freitag, 26.Januar, beginnen hier die Bauvorbereitungen.
Er kam spät, der Antrag der Linksfraktion. Aber noch nicht zu spät. Denn er passt richtig gut ins "Jahr der Demokratie". 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland jähren sich im Herbst. Sie waren ein Ergebnis der Novemberrevolution von 1918. 1919 durften die Frauen dann zum ersten Mal mitwählen. Das Verwaltungsdezernat hat den Antrag jetzt aufgegriffen, nur ein wenig umformuliert.
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