Es ist nicht nur ein sächsisches oder Leipziger Problem: Deutschlandweit erleben arme Haushalte, was es bedeutet, wenn man die Stromrechnung nicht mehr bezahlen kann. Dann dreht der Stromversorger den Saft ab und es wird zappenduster. Wie die „Zeit“ am 22. Oktober berichtete: 2016 wurde rund 330.000 Mal in Deutschland der Strom abgestellt, weil die Rechnung nicht beglichen worden war.
Für Freikäufer„Geschäftsaussichten so gut wie lange nicht“, meldete am 19. Oktober der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA) über die Lage des Maschinenbaus in Ostdeutschland. Ein Satz aus der Meldung blieb hängen: „Die Mehrheit der Unternehmen lässt sich von den aktuellen politischen Krisen und außenwirtschaftlichen Unsicherheiten nicht beunruhigen.“ Wieso eigentlich? Sind Maschinenbauer besonders coole Typen?
Am heutigen Dienstagabend, 24. Oktober, beginnt in Leipzig der Literarische Herbst unter dem Titel „Martin Luther – Superstar“: Die 21. Ausgabe des alljährlichen Lesefestivals startet mit dem Philosophen und Schriftsteller Peter Sloterdijk. Er ist der Stargast der längst ausverkauften Eröffnungsveranstaltung im Literaturhaus Leipzig. Obwohl es da um Nietzsche geht – und gar nicht um Luther. Oder doch?
Für FreikäuferEigentlich sind wir Menschen zu vielem fähig. Eigentlich sogar geboren, denn wir sind allesamt fähig mit anderen Menschen zu kooperieren, selbst wenn die anders aussehen, andere Sprachen sprechen oder einer andere Kultur angehören. Wie wichtig Kooperation ist, um überall auf der Welt Freunde zu finden, das hat jetzt die Leipziger Forscherin Anne Pisor durch ein Experiment belegt.
KommentarEin eigentlich sehr kritischer und nachdenklicher Autor leitete dieser Tage eine Mail weiter an Freunde, Kollegen und auch die L-IZ, eine E-Mail von Schriftstellerkollegen, die Unterschriften sammeln für eine Petition. Die einem doch etwas seltsam vorkommt.
Am Mittwoch, 18. Oktober, wurde in der Ratsversammlung auch über die „Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof – Etablierung eines ‚Forums für Freiheit und Bürgerrechte‘“ diskutiert. Die Mehrheit war eh dafür, dass es so ein Forum geben soll samt neuem Archiv für die Stasi-Unterlagen. Wirklich diskutiert wurde eigentlich nur über die künftige städtebauliche Lösung. Und der Inhalt? Da wurde es ein bisschen ironisch.
Auf dem Landesparteitag der SPD Sachsen am 21. Oktober hat der SPD Landesvorsitzende Martin Dulig in seiner Rede einen Initiativantrag des Landesvorstandes eingebracht. Darin geht es nicht nur um die Schlussfolgerungen aus der Bundestagswahl. Tatsächlich war es schon eine kleine Kampfansage an die dauerregierende CDU. Denn den von Stanislaw Tillich vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten will die SPD nicht bedingungslos mittragen.
Kommentar Quatsch aus Chemnitz, könnte man das nennen, was Sascha Aurich, Ressortleiter Newsdesk und Mitglied der Chefredaktion bei der „Freien Presse“ aus Chemnitz, am Wochenende als so eine Art Erwiderung auf einen Kommentar von Janko Tietz auf „Spiegel Online“ verfasste. Der hatte diese seltsame sächsische „Heimattümelei“ aufgespießt. Und Aurich: „Debatte über Rechte in Sachsen. Ist mal gut jetzt“. In Chemnitz braucht man wohl auch einen Wecker.
Am Donnerstag, 19. Oktober, wurde in Cottbus ein Strukturwandelkonzept für die Lausitz vorgestellt, das vom überparteilichen Berliner Energiepolitik-Thinktank Agora erarbeitet worden ist. Das war am selben Tag, an dem Siemens die mögliche Schließung seines Turbinenwerks in Görlitz ankündigte, worauf Sachsens Noch-Ministerpräsident Stanislaw Tillich mit einem Jammerstatement reagierte. Das kontrastierte deutlich mit dem Agora-Vorschlag.
Nicht nur die Linksfraktion interessierte sich jetzt wieder für den konfliktreichen Verkehrsknotenpunkt vor dem Hauptbahnhof. Auch die CDU-Fraktion wurde wieder munter, nachdem am 14. August der erste Verkehrsunfallbericht der Stadt Leipzig veröffentlicht wurde. Darin tauchte auch der Hauptbahnhof als Unfallschwerpunkt auf.
Die Stiftung Friedliche Revolution und das Archiv Bürgerbewegung waren richtig stolz, als sie am 18. Oktober vermeldeten, es gebe jetzt – um die Diskussion um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal zu versachlichen – eine neue Dokumentation, erstellt vom ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Gunter Weißgerber. Und dann lasen wir die digitale Vorlage – und fanden einen Schweizer Käse vor.
Der wirklich einfältige Änderungsantrag der Leipziger CDU-Fraktion zum Linken-Antrag, 2018 auch Karl Marx in Leipzig zu würdigen, hat nicht nur sichtbar gemacht, wie schlecht die Fraktion in Geschichte bewandert ist. Er hat auch noch etwas anderes gezeigt, was den Grundkonsens der heutigen CDU ausmacht. Denn ihre Geschichtslosigkeit paart sich mit einer Verachtung für gesellschaftliche Träume.
Für FreikäuferWas Frauen so alles anstellen. Man traut es ihnen gar nicht zu. Selbst in Domänen tauchen sie auf, wo man eigentlich nur lauter knallharte Typen wie James Bond erwartet hätte. Aber es ist ja wie immer: Frauen können viele Männer-Dinge mindestens genauso gut. Deswegen war der eigentliche Aufhänger dieses Büchleins auch nicht die legendäre Mata Hari.
Manchmal sind unsere LeserInnen noch schneller als wir und merken, dass sich Stanislaw Tillich als Ministerpräsident genauso verabschiedet, wie er regiert hat: Mit Wegducken und einer Falschnachricht. Beides wirkte wie ein Blitzlicht auf die Unfähigkeit der sächsischen CDU-Spitze, überhaupt noch die Realität zu erkennen. Zur drohenden Schließung des Siemens-Turbinenwerkes Görlitz hätte er wohl besser den Mund gehalten.
Dass man Dr. Marx kritisch umgehen darf und muss – keine Frage. Mein Kollege Giulio Reger schrieb zwar, die Stadträte, die am Mittwoch, 18. Oktober, ans Rednerpult gingen, hätten sich wohl alle gerühmt, „Das Kapital“ gelesen zu haben. Aber das bezweifle ich. Das Pech des Dr. Karl Marx ist: Die meisten Leute haben nicht gelesen, was er alles geschrieben hat. Auch nicht „Das Kapital“. Deswegen war auch der CDU-Ergänzungs-Antrag so peinlich.
Vor der Stadtratssitzung am 18. Oktober ging es ja recht turbulent zu. Die Grünen verklagten den OBM. Das Verwaltungsgericht gab ihnen Recht. Der OBM musste ihren Antrag zu mehr Transparenz in Stadratsvorlagen auf die Tagesordnung der Ratsversammlung setzen. Und dann wurde am Mittwoch, 18. Oktober, heftig diskutiert. Bis zum Unentschieden.
Natürlich gab es dann noch das vierte Fragen-Paket von Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) zum Umgang des Leipziger Jobcenters mit sanktionierten Erwerbslosen, sorry: erwerbsfähigen Leistungsbeziehern (eLb). Denn viele von ihnen stecken tief in finanziellen und existenziellen Nöten, bräuchten eigentlich echte Unterstützung. Aber bekommen sie die im Jobcenter Leipzig? Gibt es dafür eigentlich das nötige Personal?
Für FreikäuferDie Lausitz kommt nicht drin vor. Als gäbe es sie in der Statistik der sächsischen Arbeitsagentur nicht. Keine Werksschließung bei Siemens oder Bombardier oder in der Braunkohlesparte. Tatsächlich verheißt die sächsische Arbeitsagentur Sachsen für das nächste Jahr einen weiteren Anstieg der Beschäftigung. Aber davon profitieren andere Regionen.
Noch einmal kurz umschalten, runterdimmen. Man wird ja langsam närrisch in diesem Land. Es wird über die falschen Probleme debattiert, falsche Schuldige werden gefunden, ohne dass einer sucht. Und die, die es vergeigt haben, stehlen sich (gut versorgt) aus der Verantwortung. Das ist peinlich. Auslöffeln müssen es andere. Nämlich die, die im besten Fall 16,30 Euro am Tag zur Verfügung haben, um eine vierköpfige Familie zu ernähren.
Wie lange wurde darüber diskutiert, forderten S-Bahn-Nutzer einen dichteren S-Bahn-Takt von Leipzig nach Halle. Als die L-IZ 2016 nachfragte, bestätigte der zuständige Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL), dass darüber verhandelt würde. Man stellte die Verbesserung für 2019 in Aussicht. Jetzt kündigt der ZVNL an: Man hat sich mit dem Nachbarverband NASA geeinigt. Es geht schon am 1. Dezember 2017 los.
Es ist das kürzeste der vier Fragenpakete, die Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) an Leipzigs Stadtverwaltung gerichtet hat, um herauszubekommen, wie Stadt und Jobcenter mit den Menschen umgehen, die von Amts wegen sanktioniert werden. Denen also vom Arbeitslosengeld (ALG) II, das nun einmal gerade so das Existenzminimum abdeckt, regelmäßig Gelder gestrichen werden. Im Schnitt um die drei Mal im Jahr.
Auf den ersten Blick wirkt das zweite Antwortpaket auf die Fragen von Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) nicht ganz so herzlos wie die Antworten zur Sanktionspraxis. Aber wenn man genauer hinschaut, wird auch hier wieder deutlich, dass die sanktionierenden Jobcenter und die beauftragenden Kommunen überhaupt nicht wissen wollen, was ihre Sanktionspraxis gegenüber Arbeitsuchenden materiell eigentlich anrichtet.
Wie repariert man eigentlich ein kaputtes System? Und das deutsche Jobcenter-System ist ein kaputtes System. Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten/Freibeuterfraktion) hatte zur Praxis des Leipziger Jobcenters jüngst vier Fragenpakete gestellt. Eigentlich lauter Fragen, die Denkanregung für Leipzigs Verwaltung sein könnten. Aber die Antworten klingen nicht so, als wolle man sich anregen lassen. Im Gegenteil. Man tut so, als sei das Sanktionieren etwas völlig normales.
Für FreikäuferDie wirklich interessante Statistik zu den Süchten der Leipziger gibt es nicht. Leider. Wenn es ums Menschliche geht, regiert die Scham. Und das Vorurteil. Denn wenn man etwas nicht wirklich kennt, sieht man nur das, was an die Oberfläche schäumt und sich so medial und politisch verwerten lässt: „Suchtmittelmissbrauch“, „Drogenkriminalität“ und irgendwie so eine Art kommunales Reparaturprogramm, das jedes Jahr im „Suchtbericht“ der Stadt sichtbar wird.
Fast wäre ich geneigt zu schreiben: Der Wolf ist gar nicht das Wichtigste an diesem Buch. Aber natürlich ist er es trotzdem. Auch als Beispiel. Denn was der Journalist Andreas Beerlage in diesem Buch macht, ist das, was Journalismus leisten kann, wenn er sich wirklich einmal skeptisch, kritisch und neugierig mit einem Thema beschäftigt. Gerade wenn es in der medialen Diskussion heftige Wellen schlägt und scheinbar nur zwei Fronten existieren.
Manches hat sich ja überschlagen in den letzten Tagen. Erst trat die Kultusministerin zurück, dann – nach dem Debakel zur Bundestagswahl, bei dem die sächsische CDU hinter der AfD landete – auch noch Ministerpräsident Stanislaw Tillich. Logisch, dass es beide auf die Titelseite der neuen „Leipziger Zeitung“ geschafft haben. Denn da kündigt sich was an.
Dieses Jubiläum darf natürlich im Leipziger Kalender nicht fehlen: der 9. November. Der diesmal nichts mit den vielen anderen 9. Novembern zu tun hat. Aber Leser wissen es. Denn irgendwann haben sie alle mal was von der großen Geschichte des Leipziger Reclam Verlages gehört (heute Ditzingen bei Stuttgart). So richtig Furore machte der nämlich mit seiner Universalbibliothek. Startpunkt: der 9. November 1867.
Für FreikäuferEs wird zwar viel geschrieben über Fakenews in heutigen Medien. Und in Kürze besprechen wir auch mal ein kluges Buch dazu, in dem sich einer, der nicht so vergesslich ist, damit beschäftigt, wie Desinformation schon immer Teil der Medienwelt war. So brav und aufmerksam, wie sich einige klassische Medien heute geben, waren sie nicht immer. Die offene Flanke war immer die prekäre Nähe zum Zirkus.
Was soll man dazu sagen? Schön gemacht, schöne Fleißarbeit? Oder ist auch die jüngste Publikation zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal der Vorbote für das nächste Scheitern? Ich schätze: Ja. Die Stiftung Friedliche Revolution hat jetzt extra eine dicke Materialsammlung erstellen lassen, um die Diskussion zum neuen Versuch, ein Denkmal zu bauen, zu versachlichen. Sachlich geht aber anders. Aber das ist ja das alte Problem.
Sachsen steckt – wie die gesamte Bundesrepublik – in einer schon erstaunlich langen stabilen Konjunkturphase. Seit 2010 entwickeln sich alle Wirtschaftsdaten nach oben: BIP, Exportvolumen, Beschäftigung. Und auch die Stimmung der Geschäftsführer klettert und klettert in immer sonnigere Höhen. Was die sächsischen IHKs jetzt im Oktober abgefragt haben, grenzt schon an ein Dauerlächeln.
Über Knoblauch ist eigentlich fast alles gesagt. Die Knolle ist gesund und wenn man jeden Tag zwei rohe Zehen verzehrt, wird man 110 Jahre alt. Da hat man dann zwar nicht mehr viele Freunde, es sei denn, die futtern auch alle jeden Tag ihre Knoblauchzehen. Aber man ist noch da und kann die jungen Tattergreise ärgern, indem man Kamellen aus seiner Jugend erzählt. Damals, weißte noch, als ich mit Bismarck ...?
Für FreikäuferAm Ende blieb sich Stanislaw Tillich treu und bestätigte, was Sachsens Alt-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf kurz zuvor via „Zeit“-Interview gesagt hatte: Für das Amt des Ministerpräsidenten war er eigentlich nie geeignet und vorgesehen. Er ist eher durch eine Folge etwas unberechenbarer Umstände in das Amt gekommen. Als Umweltminister hätte er Sachsen wohl eher gutgetan.
Die Bundestagswahl hat gerade in Sachsen heftige Spuren hinterlassen. Das schlechte Ergebnis der CDU hat insbesondere Ministerpräsident Stanislaw Tillich beschädigt. Am Mittwoch, 18. Oktober, um 16.15 Uhr gab er offiziell nach neun Jahren Amtszeit den Rücktritt als Ministerpräsident bekannt. Zum 1. Dezember will er offiziell zurücktreten. CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer schlägt er als seinen Nachfolger vor.
Eins wurde nach der Sitzung des Kriminalpräventiven Rates (KPR) der Stadt zum Thema Fahrraddiebstahl am Montag, 16. Oktober, deutlich: Eigentlich weiß man über die Fahrraddiebe wenig bis nichts. „Bei Aufklärungsraten unter 10 Prozent auch nicht anders zu erwarten“, sagte Jens Galka, Leiter der Polizeidirektion Leipzig, am Dienstag zur Pressekonferenz.
Wie viele E-Mails haben Sie schon gelöscht, wenn Sie um 10 Uhr aufs Ziffernblatt der Computer-Uhr schauen? 20, 50, 100? Vielleicht sind es in einer Redaktion ein paar mehr, weil viele Leute da draußen glauben, sie müssten uns unbedingt als Weiterverbreiter ihrer Nachrichten gebrauchen, die keine Nachrichten sind. Die meisten Leute können Wichtiges nicht von Unwichtigem unterscheiden. Und Werbung schon lange nicht mehr von Nachricht. Aber manche Mails haben noch ein grausameres Schicksal: Sie werden ungeöffnet expediert.
Leipzigs Polizisten reden ungern über ihre Arbeitsbedingungen. Da sind sie loyal gegen einen Innenminister, der so viel Loyalität schon lange nicht mehr verdient hat. Was sie sich aufhalsen, weil schlicht die Leute fehlen, fragt ja zum Beispiel der Landtagsabgeordnete der Linken, Enrico Stange, regelmäßig ab. Dass Personalmangel bei der Polizei den Fahrraddieben in die Hände spielt, gibt es jetzt schwarz auf weiß.
Die Meldung war vielverheißend: „Stadt Leipzig und Polizei planen Konzept gegen Fahrraddiebstahl“. Das klang so, als hätten beide schon Ideen, wie man den Fahrraddieben in Leipzig das Handwerk legen könnte. Denn im letzten Jahr hat sich die Stadt an der Pleiße ja bekanntlich beinah zur deutschen Hochburg der Fahrraddiebstähle gemausert. Aber nur beinah: Münster hat noch die Nase vorn. Was eigentlich eine gute Nachricht ist.
Für FreikäuferDie Reihe „sonar“ aus dem Verlag Voland & Quist ist genau das, was der Name verspricht: Ein Ortungsgerät im den riesigen Weiten der osteuropäischen Literaturen. Auch wenn man erst mal auf die Karte schauen muss: Georgien liegt ganz weit im Südosten, im südöstlichen Zipfel Europas. Aber wer diese phantasievolle Geschichte von Beka Adamaschwili liest, der merkt: Diese Literaturwelten sind einem erstaunlich vertraut.
Am Freitag, 13. Oktober, wurde in Rastatt bei Karlsruhe der mit 20.000 Euro dotierte Wolfgang Staab-Naturschutzpreis für besondere Leistungen zugunsten einer nachhaltigen Entwicklung in Fluss- und Auenlandschaften verliehen. Preisträger sind in diesem Jahr die zwei Umweltaktivisten und Naturschützer Nikolaus Geiler und Wolfgang E. A. Stoiber. Wolfgang Stoiber kennen die Leipziger von seiner Arbeit im Nukla e.V.
Hat der Freistaat tatsächlich bei einem derart simplen Thema kapituliert? Beim Bäumepflanzen? Wo es nur darum geht, kaputte Baumreihen an Bundes- und Staatsstraßen einfach wieder aufzufüllen? Absägen geht doch auch. Der Grünen-Landtagsabgeordnete Wolfram Günther jedenfalls, der nach den Bäumen an Sachsens Straßen gefragt hat, ist entsetzt. Für ihn ist das ein staatliches Kettensägenmassaker.
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