Es war einmal ein Deutschland, das steht heute so friedlich und bieder im Glasbuffett, dass man sich fragt: Gab’s das wirklich? Vor 200 Jahren ging der rebellische Geist der Deutschen auf Tauchgang und flüchtete sich in eine Kultur, die man heute mal als Biedermeier, mal als Romantik bezeichnet. Wo große Gefühle ein Fall für die Zensoren waren, lebten die kleinen Gefühle auf. In wunderbarer Zerbrechlichkeit.
In aller Sorge hatte die Linksfraktion im Landtag im September ihren Antrag gestellt, die sächsische Staatsregierung möge „Sicherheitsleistungen für aktive sächsische Braunkohletagebaue anordnen“, jetzt, da Vattenfall seine Braunkohlensparte an den tschechischen Investor EPH abgegeben hat. Wirtschaftsminister Martin Dulig hat den Antrag jetzt kommentiert. Und im Grunde alle Unsicherheiten bestätigt.
Hat Sachsen eigentlich eine nachhaltige Finanzpolitik? Das erfährt der Leser des Ersten sächsischen Nachhaltigkeitsberichtes nicht – obwohl sich ein ganzes Kapitel der „Nachhaltigen Finanzpolitik“ widmet. Und verglichen mit den Schuldenbergen anderer Länder sieht Sachsens Bilanz scheinbar ganz ordentlich aus. Nachhaltig, nennt das auch gern der Finanzminister. Aber das ist es nicht mal ansatzweise.
Zur Nachhaltigkeit gehört auch, was die meisten Politiker nicht mal begriffen haben: der Umgang mit den Menschen. Die sind eben nicht nur Konsumenten oder Humankapital, um diesen Extrembegriff einer Wirtschaftswissenschaft zu nennen, die ihren Namen nicht verdient. Aber man vergisst ja fast, dass die sächsische Regierung seit Jahren einen radikal neoliberalen Kurs gefahren hat.
„Sachsen entwickelt sich nachhaltig“, behauptete das Sächsische Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft am 20. September, als Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) den „Ersten Nachhaltigkeitsbericht“ der sächsischen Staatsregierung vorstellte. Der ganze Bericht belegt: Das Gegenteil ist der Fall. Sachsen ist nicht mal auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit. Das betrifft auch ein zentrales Aufgabenfeld von Schmidt: den Naturschutz.
Nachhaltigkeit ist ein guter Begriff, sich selbst tüchtig in die Tasche zu lügen. Das belegt auch der Erste Nachhaltigkeitsbericht der sächsischen Staatsregierung, den Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) am 13. September vorlegte. Am 20. September stellte er ihn öffentlich vor. „Nachhaltigkeitspolitik ist aber nicht nur Umweltpolitik“, sagte er.
Balduin geht wieder auf Zeitreise. In „Balduin und das Geheimnis des weißen Goldes“ hat Uwe Schimunek seinen jugendlichen Helden zum ersten Mal mit Opas Fenster in die Vergangenheit geschickt. Da ging es darum, einen kleinen Fehler in den Geschichtsbüchern zu korrigieren, weil irgendwer verpasst hat, das Porzellan zu erfinden. Wenn Opa schon so ein geniales Zeitfenster hat – warum nicht gleich die nächste Stippvisite machen?
Am 8. November beschloss das sächsische Regierungskabinett mal wieder eins dieser bombastischen Programme, diesmal einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Doch wenn man solche Programme nicht mit Geld unterlegt, bleiben sie trockenes Papier. Was die Grünen im Landtag dann wieder an ihre Frage zu den nicht barrierefreien Bahnstationen in Sachsen erinnert hat.
Die größte Falle unserer Zeit ist die Bequemlichkeit, dieser flotte Griff unter den Tresen. Ach, ich hab meinen Beutel vergessen, nehme ich doch die Plastiktasche! Kostenlos oder für 20 Cent. Bing macht die Kasse. Und wieder ist ein überflüssiger Gegenstand mehr in der Welt. Aber Leipzig nimmt ja Abschied von den Plastikbeuteln. Ein bisschen. Der Ökolöwe hat’s mal überprüft.
In Deutschland wird gern von „der Wirtschaft“ geredet, werden gewaltige Förderprogramme aufgelegt, die eigentlich Subventionsprogramme sind. Doch meist geht es dabei nur um die großen Unternehmen. 99 Prozent der Unternehmen, die den Laden eigentlich am Laufen halten, werden auch von der Politik ignoriert – aber eifrig abkassiert. Mit dem Ergebnis, dass gerade Kleinunternehmer in die Armutsfalle laufen. Die erste Partei, die das thematisiert, ist die Linke.
Es passiert nicht nur in Leipzig. Es passiert in allen Großstädten des Landes. Immer öfter, immer unvorhersehbarer. Eine Autotür geht auf, ein Radfahrer stürzt. Und wenn er mit Verletzungen davonkommt, hat er Glück gehabt. Radfahrer leben gefährlich. Das liegt auch daran, dass sie im Verkehrsnetz nicht genug Platz haben, mahnt der ADFC Sachsen. Wir mahnen mit. Aber ein bisschen anders.
Am 10. und 11. November fand die nunmehr zweite Fachtagung unter dem Motto „Neues Wasser auf alten Wegen – Schon im Fluss?“ zum Projekt Lebendige Luppe statt. Bereits seit vier Jahren treiben die Städte Leipzig und Schkeuditz gemeinsam mit dem NABU Sachsen, der Universität Leipzig und dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) das Projekt in der Auenlandschaft zwischen Leipzig und Schkeuditz voran. Die Grenzen des Projekts sind spürbar.
Der Fall Wagner ist eigentlich genauso exemplarisch wie der Fall Bach. Das späte 19. Jahrhundert suhlte sich zwar in lauter Inszenierungen einer ritterlich-romantischen Vergangenheit. Aber mit den echten Erinnerungen an prägende Persönlichkeiten der eigenen Vergangenheit ging man – ratzfatz – völlig geschichtsvergessen um. Der Umgang mit dem Alten Johannisfriedhof ist nur allzu exemplarisch.
Der Freistaat Sachsen hält sich zwar viel zugute auf seine rege Bautätigkeit im Hochschulbereich. Aber tatsächlich arbeitet man dort auch nur einen riesigen, über Jahrzehnte aufgebauten Sanierungsstau ab. Und in Leipzig, wo man so kräftig in den Universitäts-Campus investiert hat, ist auch noch nicht alles abgearbeitet. Die Theologen sitzen noch im Provisorium.
Bürger A. aus Gohlis darf sich mit der jüngsten Stellungnahme der Leipziger Stadtverwaltung zu seiner Petition, die Durchfahrt von geruchsintensiven Dieselbussen durch die Menckestraße zu verbieten, durchaus veralbert vorkommen. Seit 2014 kämpft er um eine Entlastung der Straße. Doch was ihm jetzt gleich drei Dezernate erklären, macht die ganze Schizophrenie der Leipziger Klimapolitik deutlich.
Ob Grüne, SPD oder Linke – alle drei Ratsfraktionen haben gleich mehrere Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2017/2018 gestellt, in denen mehr Geld für die LVB gefordert wird – mal für barrierefreie Haltestellen, mal für das Sozialticket, mal für mehr Haltestellen. Eigentlich das Mega-Thema der Gegenwart: Bekommt Leipzig einen zukunftsfähigen ÖPNV oder wird auch dieses Thema vergeigt?
Am Ende werden die Zahlen noch einmal schöngerechnet. Aber in Wirklichkeit ist es eine einzige Schwindelei, mit der das Leipziger Kulturdezernat jetzt noch einmal versucht, den Katholikentag in einen wirtschaftlichen Erfolg für Leipzig umzudeuten. Denn mit allzu verführerischen Zahlen hat die Verwaltung 2014 den Stadtrat dazu gebracht, der Millionenförderung für den Katholikentag zuzustimmen.
Inge Brandenburg? Jazz-Freunden wird der Name etwas sagen. Jüngeren Generationen sagt er eher nichts. Und dabei war sie einmal Europas Jazzsängerin Nr. 1. Ein Ausnahmetalent, das 1999 vereinsamt, verarmt, fast vergessen in München starb. Und so nebenbei auch noch ein echtes Leipziger Kind. Marc Boettcher hat das Schicksal der zu Unrecht Vergessenen aus dem Dunkel geholt.
Tja, das meine Herren und Damen Manager, das war die vorletzte Warnung. Ein „völlig unerwarteter Triumph“ von Donald Trump. Die letzte Warnung werden dann wohl die Präsidentschaftswahlen in Frankreich werden. Und dann fällt Europa auseinander, als hätte es nie zusammengeklebt. „Populismus“ nennen es die einen. Ein Wort, das diffamiert, was früher mal Kern unserer Demokratie war.
Man darf nicht allzu genau hingucken, wenn man am Parkteich im Abtnaundorfer Park steht und so ein bisschen romantisch in Stimmung kommen will. Der kleine Rundtempel auf der (Liebes-)Insel schimmert durchs Grün. Die filigrane Figur scheint über dem Wasser zu schweben. Aber das Wasser – na ja. Irgendwas muss da passieren, findet Steffen Wehmann.
Wer bei der großen Hasenjagd dabei sein will, der macht jetzt Werbung für sich. Denn profitieren vom Leipziger Bevölkerungswachstum werden zuerst jene Städte im Umland, die erstens schon ans S-Bahn-Netz angeschlossen sind und zweitens auch schon einen Namen haben bei all jenen, die in Leipzig keine Wohnung finden und möglichst nah ein Zuhause suchen. Geht ganz fix, wie der Eilenburger OBM am Mittwoch ausprobierte.
Am Ende mussten alle Beteiligten Geduld wie Drahtseile haben. Seit 2011 zog sich das Tauziehen zwischen der Stadt und dem Investor Stadtbau AG um die künftige Gestaltung des ehemaligen Bahngeländes am Bayerischen Bahnhof und die Nutzungsvereinbarung hin. Am Dienstag, 8. November, ging dann ein Aufatmen durch den Fachausschuss Planung und Bau: Die Ergebnisse des Mediations-Marathons wurden bekanntgegeben.
Man kann die Liebe zu einer Stadt auch einfach in Bildern zeigen, Bildern von Orten und Gebäuden, die scheinbar bestens bekannt sind und immer wieder zu sehen, wenn Leipzig bebildert wird. Und trotzdem gibt es diese Momente, die die Wahrnehmung verändern.
Da kommt ja irgendetwas zu auf Verwaltung, Stadtrat und Leipziger. 2017 wird der Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig diskutiert. Und eigentlich sollte ja auch über die vom Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) vorgelegten „alternativen“ Finanzierungsvorschläge für den ÖPNV diskutiert werden. Aber wenn schon diskutiert wird, dann muss die Diskussion auch ordentlich organisiert sein, finden die verantwortlichen Stadträte aus drei Fraktionen.
Es gibt viele Wege, demokratische Mitbestimmung und Willensbildung auszuhebeln. Ein Weg, der sich in den letzten Jahren in alle Bereiche der deutschen Politik eingeschlichen hat, ist der Weg über die Beauftragung externer Gutachter. Die gelten dann als Experten, ihre Meinung bestimmt den Tenor vieler Vorlagen. Und selbst gestandene Stadträte ziehen den Kopf ein, wenn die Gutachter-Keule geschwungen wird.
Da müssen Grüne, SPD und Linke noch ein bisschen knobeln: Sollen es nun 19.000 oder 19.100 Euro mehr sein für das Fußballfanprojekt der Stadt Leipzig? Alle drei haben einen Antrag gestellt, der die Projektarbeit sichern und ausbauen soll. Eine Arbeit, die alle drei Fraktionen als erfolgreich ansehen.
Nicht nur um den Elster-Saale-Radweg sorgt sich die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Auch der Elsterradweg im Leipziger Stadtgebiet hat seine Tücken und Schwachstellen. Es gibt Stücke, die sind hübsch saniert. Aber augenscheinlich ist jeder 100-Meter-Abschnitt so eine Art Jahrhundertprojekt. Nach glattem Asphalt kommt blanker Schotter. Ist das Absicht?
Man kann es ja den Stadtvätern in Leipzig und anderswo immer wieder erzählen: Die Zukunft der Mobilität ist emissionsfrei – oder es gibt keine Mobilität mehr. Und kluge Stadtväter und Stadtmütter bauen jetzt die Verkehrssysteme um. Auch die Radwege, auch die grenzüberschreitenden. Aber wenn es etwa um den Elster-Saale-Radweg geht, stellt sich Leipzigs Stadtspitze blind. Oder taub. Nächster Antrag also zum Thema.
Sie gärtnert gern im Kräutergarten, bäckt gern besondere Kuchen und im Winter hat Carola Ruff wahrscheinlich alle Fensterbänke vollgestellt mit lauter Kräuterschalen, Sprossenköpfen und kleinen grünen Kraftwerken. Denn das sind Sprösslinge und junge Gräser ja: vollgepackt mit Vitaminen.
Donnerwetter! Was für eine alte Geschichte! Die hat man doch beinahe schon vergessen! Aber es ist mit dem „Tornadoerlass“ und seinen Folgen genauso wie mit der Südabkurvung am Leipziger Flughafen: Staatliche Verantwortliche stellen sich taub, ignorieren Kritik. Und wenn dann ein Umweltverband wie der Ökolöwe klagt, dann hängt er fünf Jahre in den gerichtlichen Instanzen fest, bis sich überhaupt Klarheit abzeichnet. Ehrlich? So stellt man kein Vertrauen in Politik her, meine Herren!
Als die damalige sächsische Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer 2011 die Kürzungen für 1.000 Dozentenstellen an sächsischen Hochschulen verkündete, bekam die Universität Leipzig ein besonders heftiges Kürzungspaket aufgeschultert. Ganze Studiengänge waren von der Einstellung bedroht. Nun, nach fünf Jahren Bangen und Kämpfen gibt es für etliche der betroffenen Studienfächer neue Lösungen. Da atmen selbst die Juristen auf.
Das große Problem an sogenannten „Freihandelsverträgen“ wie CETA und TTIP ist: Sie sind nicht nachhaltig. Sie bedienen noch immer das alte, ressourcenverschlingende Wachstumsdenken, das die Erde in den Kollaps führt. Es ist längst Zeit für Verträge einer völlig anderen Qualität. Die Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag versucht jetzt noch einmal, die Landesregierung zum Umdenken zu bewegen.
Manchmal lassen die Mitglieder der Regierungskoalition so einen Zipfel gucken von dem, was sonst nur hinter verschlossenen Türen verhandelt wird. Noch am 3. November gab es ja von den Grünen heftige Kritik für den geplanten Umgang mit den zusätzlichen Regionalisierungsmitteln vom Bund. Davon hätten die Zweckverbände in Sachsen praktisch nichts bekommen. Doch SPD und CDU haben nachverhandelt. Das meldet die SPD.
Energiepreise sinken, verkündeten die Leipziger Stadtwerke am Montag, 7. November. Gleichzeitig aber steigen auch die Strompreise. Nicht weil Strom teurer geworden ist, sondern weil der Umbau der Stromnetze klemmt. Das Festklammern der deutschen Politik an fossilen Energieanlagen macht den Strom in Deutschland immer teurer. Was heißt das für Leipzig konkret?
Alle schauen wie gebannt auf die diversen Klimagipfel – nun auf den in Marrakesch. Als wäre zu erwarten, dass die versammelten Staatsoberhäupter dort einen Ausweg aus der Krise beschließen könnten, in die die komplette Staatengemeinschaft mit Vollgas hineinrast. Möglichst einen Ausweg, der niemanden zu einem Verzicht zwingt. Schon gar nicht uns. Dabei gibt es einen solchen Weg nicht – nicht, wenn wir uns nicht gründlich ändern.
Wer mit dem Fahrrad von Möckern nach Leutzsch will, der nimmt den Heuweg. Das könnte eine komfortable Verbindung sein, wäre es nicht ein echtes Stiefkind der Leipziger Verkehrspolitik. Sind ja nur Radfahrer und Fußgänger. Warum sollen die eine gut befahrbare Strecke durch den Auenwald bekommen? Trotzdem machen drei Mitglieder der Linksfraktion jetzt wenigstens ein Teilstück zu einem (erneuten) Haushaltsantrag.
Man kann das Thema der sozialen Verdrängung auch von einer anderen Seite aufzäumen als die Linksfraktion, die vor allem an die Sicherung von Wohnungen mit Mietpreisbindung denkt. Die SPD-Fraktion hat sich einen Beschlusspunkt aus dem „Wohnungspolitischen Konzept“ vorgenommen. Der lautet: Milieuschutz.
Falsches Denken führt zu falschen Ergebnissen. Das betrifft auch den Wohnungsbau in Deutschland. Nur zu gern würde es die aktuell lebende Politikergeneration einfach „dem Markt“ überlassen, genug Wohnungen zu bauen, damit alle Bürger ein Dach über dem Kopf haben. Aber „der Markt“ war noch nie ein gutes Steuerungselement. Erst recht nicht, wenn es um bezahlbaren Wohnraum für sozial Schwächere geht. Die Linksfraktion hat das Thema aufgegriffen.
Und weiter geht’s mit dem „Modal Split“ und der Frage, ob er in den Haushaltsanträgen der Fraktionen im Stadtrat vorkommt. Und wenn es um umweltfreundliche Verkehrsarten geht, geht es neben ÖPNV und Radfahren immer auch um das Zufußgehen. 27 Prozent aller Wege legen die Leipziger zu Fuß zurück. Für das Jahr 2020 geht die Stadt sogar von 30 Prozent aus.
Manchmal hat man den Eindruck, Leipzigs Verwaltung spiegelt immer nur die Behäbigkeit der Leipziger selbst wieder, wenn sie Projekte und Weichenstellungen auf die lange Bank schiebt. Die Schnecke ist also nicht nur das Wappentier des Neuen Rathauses, sondern das einer Stadtbevölkerung, die kurzerhand beschlossen hat, die Zukunft zu vertagen. Auf irgendeinen Tag weit nach unserer Zeit. Beispiel: Verkehr.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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