Vielleicht sollte man Unternehmen doch nicht so häufig befragen, wie das in Deutschland geschieht? So alle paar Wochen? Was ja erst dieses wilde Getrommel der Meldungen ergibt à la „Stimmung bricht ein“, „Lage trübt sich“, „Unternehmer sehen schwarz“. Nur um dann durch die nächste Meldung konterkariert zu werden: „Aufschwung im ostdeutschen Verarbeitenden Gewerbe geht weiter“.
Am heutigen Mittwoch, 6. Juli, findet um 14 Uhr am Werbeliner See eine Solidaritätsbekundung der Oberbürgermeister und Bürgermeister von Schkeuditz, Rackwitz, Wiedemar und Löbnitz mit Delitzsch statt. Hintergrund ist die geplante Unterschutzstellung des Gebiets am Werbeliner See als Naturschutzgebiet. Protestiert wird am Nordostufer, dem Delitzsch am nächsten gelegenen Ufer des Bergbaufolgesees.
Am Dienstag, 5. Juli, um 21 Uhr, ging es im ZDF-Magazin „Frontal 21“ um das Thema „Berlin ist Hauptstadt der ‚Hartz-IV-Aufstocker‘“. Für Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) war das ein Anlass, mal eine Liste zu erstellen: Wie sieht es denn tatsächlich aus mit „Aufstockern“ in Städten und Landkreisen?
Idomeni ist eigentlich nur ein kleines Dorf an der Grenze von Griechenland zu Makedonien. In die Schlagzeilen geriet es 2015, weil ab Sommer 2015 immer mehr Menschen auf ihrer Flucht aus den Kriegs- und Krisengebieten des Nahen Ostens hier hängen blieben und nicht weiterkamen Richtung Norden. Eine Ausstellung erzählt jetzt in Leipzig von diesem ganz speziellen europäischen Drama.
Eigentlich wollten ja die großen Anpacker der „Agenda 2010“ einen Haufen Probleme auf einmal lösen - Menschen den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, mehr Förderung organisieren mit klarer Forderung – ach ja - und die Soziallasten der Kommunen sollten sinken. Aber das Projekt ist auf ganzer Linie fehlgeschlagen. Und es wurde zu einer zusätzlichen Belastung für die Kommunen, wie jetzt Susanne Schaper bilanziert.
Eigentlich steht das Thema auf der Tagesordnung: Schleußig war der erste Leipziger Stadtteil, der massive Probleme bei der Parkplatzsituation meldete. Es wurde diskutiert, vertagt, gestritten. Am Ende stellte selbst Leipzigs Stadtverwaltung fest: Eine wirkliche Entspannung der Parkraumsituation gibt es erst, wenn mehr Schleußiger ihr Mobilitätsverhalten ändern. Nur die Konsequenzen wollte man irgendwie nicht ziehen.
Da hat sich Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) keinen Gefallen getan, als er am 2. Juli staatsmännisch vermelden ließ, die Lausitz habe nun endlich wieder Sicherheit, nachdem die schwedische Regierung dem Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall an die tschechische Investorengruppe EPH zugestimmt hatte. Tatsächlich hat sich Schweden damit einfach aus der Verantwortung gestohlen.
Ihren Sitz hat die Goldschmidt Thermit Group seit 2004 nicht ganz zufällig in Leipzig in der Hugo-Licht-Straße 3, ganz dicht am Rathaus. Denn Geschäftsschwerpunkt der 20 in der Gruppe zusammengeschlossenen Gesellschaften ist die schienengebundene Verkehrsinfrastruktur. Straßenbahnnetze eben - wie das in Leipzig, immerhin das zweitgrößte in Deutschland. So ein Netz will gepflegt sein.
Der König stand nackt da, kaum hatten die Briten ihr „Ja“ zum Brexit erklärt. Völlig ohne jeden Handlungszwang erklärte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, er wolle das umstrittene Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) ohne Mitspracherecht der nationalen Parlamente zur Ratifizierung bringen. Da fassten sich selbst die Kommentatoren der FAZ an den Kopf: Hat der Mann überhaupt nichts gemerkt?
Im Mai war André Paul aus Schleußig mal wieder die Hutschnur geplatzt. Immer wieder hatte er das Ordnungsamt der Stadt angemahnt, sich endlich um die wilde Parksituation rund um die Erich-Zeigner-Allee zu kümmern. Scheinbar passierte nichts. Also ging er noch einen Schritt weiter und stellte eine Einwohneranfrage im Stadtrat. Auf die hat er jetzt von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau auch ausführlich Antwort bekommen.
Ein kleines Geplänkel gab es noch zur letzten Ratsversammlung vor der Sommerpause. Ein Geplänkel, das deutlich machte, wie unsicher sich Leipzigs Verwaltung fühlt, wenn es um das Thema Fluglärm am Flughafen Leipzig / Halle geht. Diesmal ging es um die Frage, welchen Sinn eigentlich das 2010 gegründete Dialogforum Flughafen und die Fluglärmkoordinatorin der Stadt haben.
Politik ist ein hartes Brot. Nicht weil die ganzen Beschlüsse, Gesetze, Verordnungen so fürchterlich staubig und kompliziert sind - das sind sie leider auch. Sondern weil Politik immer auch ein Konflikt der Generationen ist, zwischen Gestern und Morgen, Veränderung und „Alles bleibt, wie es ist“. Aber immer nur Konserve? Das macht auch ein Land wie Sachsen ungenießbar. Am Wochenende bliesen die Jusos in Taucha zum Angriff.
Es ist ein doppelter Katalog. Zu zwei Ausstellungen. Entsprechend dick ist er. Farbfotos haben sich nur im zweiten Teil ein paar hineingeschmuggelt, dort, wo es um die Leipziger Schüler von Evelyn Richter und Arno Fischer geht und die Ausstellung „Die Lehre“ in der Kunsthalle der Sparkasse. Der dickere Teil des Katalogs aber widmet sich drei der besten Fotografen des Ostens.
Was ist da los im Palmengarten? Hatte die Stadt nicht erst im März festgestellt, dass sich die Sanierung der Schule in der Karl-Heine-Straße 22 b auch deshalb bis ins Jahr 2020 verzögert, weil Brücke und Ufermauer zwingend erneuert werden müssen, aber durch den sensiblen Palmengarten keine Baustraße gelegt werden darf? Und was sahen aufmerksame Leser in den letzten Tagen im Palmengarten? - Eine neue Schotterpiste quer durch den Park.
Natürlich reicht es nicht, was der Freistaat Sachsen nun nach zähen Verhandlungen mit den sächsischen Städten und Gemeinden draufgepackt hat auf die Pauschale, die sie zur Unterbringung der Flüchtlinge bekommen. Trotzdem sei es ein Erfolg, was die Kommunen da mit der Staatsregierung ausgehandelt haben, betonte Oberbürgermeister Burghard Jung in der letzten Stadtratsitzung vor der Sommerpause.
Es soll ja vorkommen, dass Satiriker mit zu spitzer Feder in den Knast wandern. Besonders in Ländern, wo kleine zornige Männer regieren. Aber freiwillig? Warum sollte ein Karikaturist freiwillig in Sachsen in den Knast gehen? - Der Leipziger Zeichner Schwarwel tut es. Und erklärt im Interview auch, warum er es tut. Aber natürlich nicht ohne Geld.
Es gibt immer noch ein paar flankierende Zahlen zu den diversen jüngeren Arbeitsmarktmeldungen und den Analysen zum Mindestlohn und seiner Rolle. Ein paar hat jetzt Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) wieder zusammengepackt. Sie zeigen sehr deutlich, wie der Osten gerade in ein Fachkräftedilemma hineinrauscht.
Wenn sich Martin Dulig da mal nicht gewaltig geirrt hat, als er sich am Samstag, 2. Juli, über den angekündigten Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall an die tschechische EPH freute wie ein Schneekönig. Noch am 24. Juni hatte die schwedische Regierung gezögert, dem Verkauf zuzustimmen. Doch am 2. Juli meldeten nun diverse Medien, dass die Regierung dem Deal nun doch zugestimmt hat.
Ab dem 11. Juli kann man - wenn man es dicke hat - wieder mal 1. Klasse im ICE fahren. Egal, wohin. Dann hängt dort wieder das neue „median“-Magazin der Metropolregion Mitteldeutschland aus. 14 Tage lang. Der Titel führt mit einiger Absicht hübsch in die Irre: „Achtung Aufnahme“. Als wär’s das Achtungsschild an einem Aufnahmestudio. Aber um Medien geht es nicht.
Das Abenteuer „Sachsen LB“ ist noch nicht zu Ende. Das wäre zu schön, wenn unter dieses völlig sinnfreie Finanzabenteuer ein Schlussstrich gezogen werden könnte. Nur das Restrisiko ist geschrumpft, das die LBBW seit 2008 für den Freistaat Sachsen verwaltet. Aus qualmenden 16 Milliarden Euro wurden 5,3 Milliarden Euro, die als risikoreiche Papiere noch in der Sealink-Zweckgesellschaft liegen. Und Sachsen stottert weiter seine Raten ab.
Da gründet man eine Stiftung und kommt am Ende zu einer Kindertagesstätte. Wer hätte das erwartet? Einer wie Alexander Malios, Vorstandsvorsitzender der Leipziger Kinderstiftung, schon. Die wurde ja vor acht Jahren nicht einfach aus Zufall gegründet. Acht Jahre? Das war 2008. Da war der Leipziger Geburtenzug schon so richtig ins Rollen gekommen. Den Ortstermin mit Kita gab es nun am Freitag, 1. Juli, in Schönefeld.
Wie geht es weiter mit dem Leipziger Haushalt 2017/2018? Bekommt es die Stadt überhaupt hin, genehmigungsfähige Haushalte für diese beiden Jahre hinzukriegen? Dazu nahm Oberbürgermeister Burkhard Jung in der letzten Ratsversammlung vor der Sommerpause Stellung und gab zumindest zu: Es wird schwer.
Die DDR war ein Land der verspielten Chancen. Eigentlich sogar ein schizophrenes Land. Auf hohem Niveau ließ es in seinen Hochschulen kreative Menschen ausbilden. Aber wenn sie ihre Kreativität dann umsetzen wollten, rasselten die Türen und Tore zu. Und die Fotografie gehörte zum Hochkarätigsten, was die DDR zu bieten hatte. Ein Stück davon kann ab Sonntag, 3. Juli, im Museum der bildenden Künste besichtigt werden.
Sie waren immer auch ein besonderer Treffpunkt für ihre Stadtteile: Die Ratskeller in den vor 100 Jahren eingemeindeten Ortsteilen. Manche davon sind bis heute legendär. Aber irgendwie ist der Wurm drin. Denn obwohl sie immer einen guten Ruf hatten, sind sie geschlossen. Ein Thema, das die beiden CDU-Stadträte Ansbert Maciejewski und Uwe Rothkegel dazu animierte, mal nachzufragen bei der Stadt.
Man lernt doch nie aus. Eigentlich wollte die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat nur wissen, ob die Alttextilien-Sammlung, die die Stadt 2015 übernommen hat, funktioniert und dabei auch soziale Standards eine Rolle spielen. Sie haben jetzt vom Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Antwort bekommen. Und was lernt man draus: Es gibt in Leipzig tatsächlich drei verschiedene Altkleidersammlungen.
Es war nach Rostock-Lichtenhagen im August 1992, als die deutsche Politik quasi das Grundrecht auf Asyl in Deutschland aufhob und an seine Stelle ein rigides Gnadenrecht setzte, das den Schutz von Geflüchteten von bürokratischem Goodwill abhängig machte. Souverän war das nicht, eher feige. Seitdem aber übertreffen sich deutsche Innenminister in gnadenloser Härte gegen Schutzlose. Und reißen auch Familien auseinander. Beispiel Sachsen.
Es dauert noch: 2017, 2018 könnte Leipzig endlich ein eigenes Busterminal auf der Ostseite des Hauptbahnhofes bekommen, wo dann auch die Fernbusse einfahren können. Aber bis dahin muss das Provisorium an der Goethestraße irgendwie laufen. Für die Parkanlage am Schwanenteich ist das gar nicht gut. Die SPD-Fraktion machte das zum Thema einer Anfrage im Stadtrat.
Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) ist ein durchwachsenes Institut. Mal gibt es relativ seltsame Meldungen zum Mindestlohn, dann wieder legt man umfassende Analysen vor, die zeigen, warum der Osten hinterherkleckert und was getan werden könnte, um das zu ändern. Vielleicht. Möglicherweise. Denn es hängt wie so oft wieder mal am Geld.
In der deutschen Arbeitsmarkt-Berichterstattung geht es ja eher drunter und drüber. Man tut zwar gern so, als wüsste man, wie man Arbeitsmärkte steuert. Aber eigentlich ist das eher eine von den Wissenschaften, mit denen Wirtschaftsminister so ungern konfrontiert werden wie Wirtschaftsinstitute. Deswegen schiebt sich trotzdem irgendwas zusammen. Denn dummerweise wollen die Menschen - trotz aller politischen Trauermienen - arbeiten.
Nach der Ankunft der Geflüchteten aus den Krisengebieten der Welt beginnt normalerweise die Integration. Mehr holperig als gut organisiert. Eigentlich braucht Leipzig ein richtiges Willkommenszentrum, das alle Beratungen für Asylsuchende in der Messestadt bündelt, fanden die Grünen, stellten einen Antrag und die Stadtratsmehrheit stimmte im November 2015 zu. Und nun klemmt es schon wieder.
„Sommerfeeling bei den sächsischen Verbraucherpreisen“, freuen sich Sachsens Statistiker und melden: „Gegenüber Mai werden die sächsischen Verbraucherpreise aller Voraussicht nach um 0,1 Prozent steigen.“ Was ja nicht viel ist, quasi fast eine Null-Inflation. Aber so sonnig, wie sich die Zahlen im Ganzen zeigen, sind sie im Detail meist nicht.
Am Mittwoch, 29. Juni, hat die Mindestlohnkommission die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland auf 8,84 Euro je Stunde ab Anfang 2017 festgelegt. Die Bundesregierung muss nun prüfen, ob sie dieser Empfehlung folgt und den gesetzlichen Mindestlohn per Rechtsverordnung zum 1. Januar 2017 anhebt. Und wieder prallen Zustimmung und Owei-Rufe aufeinander.
Manche Serien muss man irgendwann einfach zubinden. Nicht weil man ordentliche Antworten bekommen hätte. Sondern weil die angefragte Politik die Antworten verweigert, ausweicht, sich auf die alten Verteidigungslinien zurückzieht. Im April hatten wir den medienpolitischen Sprechern im Sächsischen Landtag 15 Fragen zum MDR geschickt, zu Transparenz und Gebührengerechtigkeit.
Die Latte liegt hoch, auch wenn man sich in ein fast schon wieder unmodern gewordenes Genre traut: die Sternen-Saga. Denn dahin tendiert Kurt M. Simons „Sci-Fi-Krimi“, wie er ihn einsortiert hat - was wieder neue Maßstäbe setzt. Und eine Dystopie sollte es auch noch werden. Klassiker wie Heinlein, Asimov oder Herbert hätten daraus einen dicken 500-Seiten-Sternen-Wälzer gemacht.
Im Museum der bildenden Künste wird in der nächsten Woche die Ausstellung „Gehaltene Zeit“ mit Foto-Arbeiten der für die DDR-Fotografie so wichtigen Ursula Arnold, Arno Fischer und Evelyn Richter eröffnet. Diese große Ausstellung hat ein kleines Pendant, das schon am gestrigen Dienstag, 28. Juni, in der Kunsthalle der Sparkasse Leipzig in der Otto-Schill-Straße eröffnet wurde.
Am Dienstag, 28. Juni, machte sich Oberbürgermeister Burkhard Jung auf zu einer kleinen Stippvisite im Zentrum-Ost. Denn hier wird in nächster Zeit ein wesentlicher Schwerpunkt der Leipziger Stadtentwicklung sein. Jahrelang war der sogenannte Innere Osten eher durch Brachen gekennzeichnet. Seit einigen Monaten aber tut sich hier etwas.
Mit einem erstaunlichen Vorstoß preschte am 16. Juni ausgerechnet die LVZ vor: „Sommer ohne Spontanpartys? Stadt Leipzig hält Grillplätze für ungeeignet“ titelte sie in ihrer Online-Ausgabe und brach tatsächlich eine Lanze für die sonst von ihr sehr misstrauisch beäugten Spontanpartys im Leipziger Grün. Man bezog sich auf eine skeptische Stellungnahme der Verwaltung, ob die fünf neuen Grillplätze für Open-Air-Partys geeignet wären.
Eben waren es noch die Kindertagesstätten, gerade sind es die Schulen - aber eigentlich steht längst der (soziale) Wohnungsbau auf der Tagesordnung. Die Stadt braucht Flächen. Auch dafür. Sollte das nicht eigentlich auch im offiziellen Flächennutzungsplan verankert sein, fragte sich die Linksfraktion im Stadtrat. Auf ihren Antrag reagiert die Verwaltung jetzt mit einem „Ja, aber eigentlich ...“
Es ging ja drunter und drüber mit der Exzellenzinitiative des Bundesbildungsministeriums, bei der Eliteuniversitäten gekürt und Exzellenz-Cluster besonders gefördert wurden. Die Uni Leipzig scheiterte bei der Bewerbung um den Titel Elite-Universität, die TU Dresden hat ihn bekommen. Aber was lief da schief, fragt die aktuelle Ausgabe des Magazins des Deutschen Studentenwerks „DSW Journal“.
Kinder, wie die Zeit vergeht: 2014 landete die Sache mit der neuen Kindertagesstätte in der Holbeinstraße in Schleußig im Stadtrat. Die Grünen hatten sich das ausgedacht. Gerade in Schleußig sind die Kita-Plätze Mangelware geworden. Da hätte man doch dringend und ganz schnell eine neue Kita an der Holbeinstraße brauchen können. Aber dann begannen erst mal die Mühlen zu mahlen.
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