Nein, Schampus gab es nicht, eigentlich nur ein gegenseitiges Schulterklopfen: Am Dienstag, 7. Juni, hat die Leipziger Gruppe (die Kommunalunternehmen LVV, LVB, KWL und SWL) ihre Bilanz fürs Jahr 2015 endlich veröffentlicht. Über so einem Rechenwerk wird mittlerweile lange gegrübelt, denn man steckt - so stellte auch OBM Burkhard Jung fest - mitten in schwierigen Zeiten.
Für gehöriges Aufsehen sorgte vor drei Wochen die Entscheidung des Landgerichts Dresden, dem Politikwissenschaftler Steffen Kailitz zu untersagen, in der Öffentlichkeit zu behaupten, die NPD plane „rassistisch motivierte Staatsverbrechen“ und wolle „acht bis elf Millionen Menschen aus Deutschland vertreiben“. Steffen Kailitz ist ja nicht irgendwer. Er ist einer der prominentesten Forscher am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung in Dresden.
Je beliebter die Städte, umso mehr locken sie natürlich auch Besucherscharen aus aller Welt an. Und das beliebteste Reiseziel in Sachsen ist nun einmal Dresden, diese Schmuckschatulle Augusts des Prächtigen und Kinderreichen. Logisch, dass sich da auch die beliebten Stadtführer für einen Tag lohnen - nun auch in Russisch. Denn wenn der russische Großfürst beleidigt ist, heißt das ja nicht, dass seine Landeskinder Dresden meiden.
Man kann gar nicht genug aufpassen. Darauf weist uns Paul M. Schröder hin, der Mann aus dem Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ), der sich mit Zahlen zur Arbeitslosen-, Bevölkerungs- und Asylsuchendenstatistik so gut auskennt wie kaum ein zweiter. Diesmal geht es um die Alleinerziehenden in Sachsen. Da haben wir nicht aufgepasst und untertrieben.
Der 1. Januar 2015 war nicht nur der Tag, an dem der Mindestlohn in Kraft trat. Seit diesem Tag hat die Stadt Leipzig die Sammlung von Alttextilien auch in ihre eigenen Hände genommen. Dazu muss sie Gründe gehabt haben. Die Sache muss sich rechnen. Aber rechnet sie sich auch? Das würden die Grünen jetzt nur allzu gern wissen.
Leipzig wächst nicht (mehr) nur, weil lauter junge Leute zur Ausbildung herkommen oder Menschen aus anderen Ländern hier eine neue Heimat suchen. Es wächst mittlerweile auch, weil komplette Familien mit Sack und Pack in die große Stadt ziehen. Und da bringen sie natürlich ihre Kinder mit. Jahrelang hat diese Art Zuzug in der Leipziger Statistik gar keine Rolle gespielt.
„Spare, wo du kannst und wo sich keiner wehrt“, das ungefähr ist die Devise, mit der die Regierung versucht, die Sozialleistungen für Menschen, die von ihrem Erwerbseinkommen nicht leben können, immer wieder zu „reformieren“. Meistens kommt dann neue Bürokratie heraus, den Betroffenen aber wird das Geld gekürzt. Ein Thema, das natürlich auch die Linksfraktion im Landtag beschäftigt.
Journalismus ist manchmal einfache Mathematik. Man sieht die Zahlen, kann sich ausrechnen, was daraus in den nächsten Jahren entsteht und warnt dann. Geduldig, immer wieder. Wie beim Personalabbau im sächsischen Staatsapparat. Da geht es schon lange nicht mehr nur um fehlende Lehrer und Polizisten. Der sächsische Staatsapparat bekommt ein gewaltiges Problem, überhaupt noch Nachwuchs zu finden. Und das Problem beginnt gerade zu feuern.
Es klingt wie eine Selbstbezichtigung, wenn Harald Beer schreibt: „Auch ich war ein Nazi“. Ehrlich? Von echten Nazis hat man dergleichen nie gehört. Die tun immer nur so, als wären sie brave, ach so besorgte Bürger, haben nur Befehle erfüllt und haben ansonsten nichts gewusst. Echte Nazis sind Wahrheitsverweigerer. Aber dem 1928 geborenen Harald Beer geht es um etwas völlig anderes.
Ein heikler Fall hat Anfang Mai den Landtag von Sachsen-Anhalt beschäftigt: Beim Verfassungsschutz des Landes waren vier Rechner mit einem Trojaner infiziert worden. Der Ransomsoftware „Cryptolokker“, wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ berichtete, die dann auch gleich mal selbst zum Ziel von Ermittlungen „wegen Verrats von Dienstgeheimnissen“ wurde. Aber könnte so etwas auch in Sachsen passieren?
Es gibt so ein paar Dinge, die immer wieder für ein heftiges Seufzen im Lärmgebiet rund um den Flughafen Leipzig/Halle sorgen. Etwa wenn irgendein LVZ-Redakteur wieder frank und frei behauptet, der Flughafen habe schon über 100 Millionen Euro für passiven Schallschutz ausgegeben. Das klingt immer gut, hat aber mit der Wirklichkeit nicht viel zu tun.
Leipzig ist nicht die einzige Stadt, die sich irgendwann nicht mehr zu helfen wusste und in einem ganzen Straßenzug ein Durchfahrtsverbot für Lkw verhängte. Das war vor fünf Jahren in der Harkortstraße/Floßplatz. Auch andere sächsische Gemeinden haben die schweren Laster mit ihrer hohen Staubemission aus Teilen des Straßennetzes verbannt. Wer genau, das wollte der linke Landtagsabgeordnete Marco Böhme gern wissen.
Irgendwie haben es die Grundstückseigentümer in Leipzig in diesem Frühjahr besonders wild getrieben. Wo immer sie die Gelegenheit sahen, alte Baumriesen zu beseitigen, haben einige die Säge ansetzen lassen. So auch am Felsenkeller. Und die Grünen bezweifeln, dass das immer rechtens war.
Das Ambiente passt, wenn sie am 12. Juni auf die Bühne kommen, die neun Herren in ihren edlen Anzügen. Oder schlüpfen sie dann konsequent in Biedermeierfräcke? Man darf sich überraschen lassen. Wie so oft, wenn sich die A-cappella-Sänger von amarcord etwas haben einfallen lassen. Nur dass sie diesmal nicht a cappella kommen, sondern in Gesellschaft einer echten Waldhorn-Kapelle: german hornsound.
„Strategische Liegenschaftspolitik“, was für ein schönes Zauberwort. Und so leer. Seit Jahren schreiben wir darüber. Da müssen wir selbst ins Archiv schauen, um zu sehen, welche skurrilen Blüten das trieb. Man wird ja so vergesslich im Galopp der Zeit. Im November 2013 ging es (schon) um Asylunterkünfte. Zwischendurch waren Schulen, Kitas und Wohnstandorte Thema. Und was hat sich getan?
Sachsen freut sich zwar mittlerweile über Arbeitslosenquoten von 8 Prozent, in Leipzig sind es knapp über 9 Prozent. Doch an einigen Bevölkerungsgruppen geht der Wirtschaftsaufschwung vorbei. Nicht weil sie die Qualifikation nicht hätten, sondern weil große Teile des Arbeitsmarktes noch immer nicht auf so etwas eingerichtet sind wie Kinder. Alleinerziehende haben da ganz miese Chancen.
Das Rumgeeier des Leipziger Ordnungsamtes beim 100. Deutschen Katholikentag hat ein Nachspiel. Erst hat man der Kunstaktion „Das 11. Gebot“ eine völlig unsinnige Auflage erteilt, sich mit dem Veranstalter des Katholikentages ins Benehmen zu setzen, dann kam der mit einem „Hausverbot“ und am letzten Tag sprach ein Ordnungsmann auch noch einen Platzverweis aus. Irgendjemand hat da völlig versagt. Genug Gründe für eine Nachfrage, findet Juliane Nagel.
Über ein Jahr wurde seinerzeit im Leipziger Stadtrat über das Verkehrskonzept rund ums Sportforum diskutiert. Dann versank das Thema wieder tief im Schweigen, nachdem der Stadt nichts Besseres eingefallen war, als weitere Parkplätze im Auenbereich anzudenken. Doch mit dem Aufstieg von RB Leipzig in die 1. Bundesliga ist das Thema wieder da. Und nichts ist geklärt.
Die Canisiuskirche in Wien gibt es tatsächlich, auch wenn mit den Turmkreuzen alles in Ordnung zu sein scheint. Es ist keines heruntergekracht. Dafür hat der Pfarrer einen Krimi geschrieben, eigentlich schon seinen zweiten. 2014 war der erste erschienen mit dem Titel „Nichts ist vergessen“. Auch da war die Canisiuskirche schon Schauplatz unheimlicher Vorgänge.
Die Leipziger Volkszeitung (LVZ) und der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU), die sind, wenn sie sich zum Interview zusammensetzen, ein Herz und eine Seele. Am 24. April veröffentlichte die LVZ wieder so ein Interview mit dem Minister, in dem alle Stereotype zum alternativen Stadtteil Connewitz bedient wurden. Differenziert haben dabei weder der Interviewer noch der Minister.
Vielleicht hat sich der AfD-Abgeordnete Sebastian Wippel auch ein bisschen verschaukelt gefühlt, als er die Auskunft des Innenministers zu den Kosten für den Sicherungseinsatz zur Bilderberg-Konferenz in Dresden bekommen hat. Es stand nicht ein bisschen mehr drin, als was schon der Linke-Abgeordnete Enrico Stange eine Woche zuvor erfahren hatte.
Dass die Niederländer jetzt auch einen eigenen Stadtführer „Leipig in een dag“ haben, hat gute Gründe. Auch darüber berichtete der neue Quartalsbericht I / 2016 der Stadt Leipzig. Denn die Niederländer als begeisterte Städtereisende sind mit 14.628 Personen die Nr. 5 unter den Leipziger Übernachtungsgästen. Nur gab’s 2015 einen Dämpfer, wahrscheinlich als Schlagschatten der Dresdner Pegida-Misere.
Die Niederländer sind ein reiselustiges Völkchen. Sie kommen zwar nicht im Hausboot nach Leipzig geschippert. Das wäre ihnen wahrscheinlich selbst dann zu umständlich, wenn es einen Kanal zur Saale gäbe. Aber mal einen Ausflug im Reisebus oder im Zug unternehmen sie schon längst. Die beste Zeit also, auch mal einen Stadtführer in Niederländisch herauszugeben.
Die internationale Hatz nach irgendwelchen leidlich festen Anlageformen für irre laufendes Geld hat ihren Preis: Gerade bei Immobilien gehen die Preise in die Höhe. Das trifft auch Ackerland - in den vergangenen Jahren eine der liebsten Anlageformen großer Fonds. Doch während in großen Städten die Immobilienpreise schwindelerregende Höhen erreichen können, gibt es bei Ackerland klare Grenzen.
Zuerst war es nur André Schollbach, der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, der verblüfft war über die Aktion der Dresdner Staatsanwaltschaft am 2. Mai, als diese per Presseerklärung verkündete, man werde nicht wegen Meineids gegen die Fraktionsvorsitzende der AfD, Frauke Petry, ermitteln. Die Generalstaatsanwaltschaft reagierte ja bekanntlich gleich am nächsten Tag. Und die Linksfraktion fragte lieber noch mal nach.
Dass sogar der Blick in die Vergangenheit erhellende Einsichten bringen kann, zeigt jetzt eine Meldung des Statistischen Landesamtes. Das hat sich jetzt mal eine Sonderauswertung des Bundesamtes für Statistik vorgenommen. Und das hat sich das Thema Mindestlohn mal mit den Zahlen von 2014 angeschaut. Da gab es zwar noch keinen Mindestlohn, aber die Betroffenheit der Regionen ließ sich ausrechnen.
13 Sportlerinnen und Sportler aus dem Olympiastützpunkt Leipzig haben jetzt noch die Chance, ihr Ticket für die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro zu lösen, sechs haben die Chance auf die Teilnahme an den Paralympischen Spielen. Einige von ihnen - wie die Kanutin Tina Dietze - haben das Ticket schon in der Tasche. Und damit keiner vergisst, dass bald Olympische Spiele sind, rollt jetzt auch wieder eine Olympia-Straßenbahn durch die Stadt.
Was ist nur los mit diesem Europa? Wie konnte es so ins Rutschen kommen und zum Tummelplatz der Chauvinisten, Nationalisten und Populisten werden, die am liebsten alles wieder abreißen würden, was in den letzten 70 Jahren mühsam aufgebaut wurde? Populisten? War da nicht was? Kann es sein, dass der aufschwellende Hass so ganz neu nicht ist? - Der Sprachphilosoph Paul Sailer-Wlasits hat das Thema mal genauer beschaut.
Leipzig ist auch im Jahr 2016 noch eine arme Stadt. Darüber täuscht kein Bevölkerungswachstum und kein wachsender Arbeitsmarkt hinweg. Große Teile der Stadtgesellschaft profitieren von diesem Aufschwung nicht und sind weiter auf soziale Beihilfen angewiesen. Und das betrifft vor allem auch Kinder. Über 8.000 Kinder leben in Armut. Sagt Susanne Schaper. Sie hat extra gefragt.
Während der Diskussionsprozess um die „Zukunftsstadt“ Leipzig seit November 2015 in einem wattigen Raum der Unverbindlichkeit herumschwirrt, der selbst in gut organisierten Workshops einfach nicht zielführend werden will, zeigt die Leipziger Agenda 21 am 20. Juni, dass man in Leipzig schon längst viel weiter ist. Nur heißt das Ding nicht wattig „Zukunftsstadt“, sondern „nachhaltige Stadt“.
Im Vorfeld der (über-)nächsten Stadtratssitzung am 22. Juni bekamen jetzt alle Ratsfraktionen auch noch ein Schreiben von Dr. Lutz Weickert zum Flughafen Leipzig/Halle. Er hatte die fehlenden Sicherheitseinrichtungen am Flughafen als Einwohneranfrage thematisiert und darauf eine völlig unbefriedigende Antwort bekommen. Also hat er noch einmal nachgefragt. Und wieder eine Antwort bekommen, die ihn überhaupt nicht befriedigt.
Der Flughafenbetreiber war der Meinung, weitere Lärmmessstellen im Leipziger Norden seien überflüssig, also wurde der Antrag von Lärmbetroffenen in der letzten Sitzung der Fluglärmkommission, solche zusätzlichen Messstellen einzurichten, abgelehnt. Das ist nicht der einzige Vorgang, der jetzt wieder im Leipziger Stadtrat aufschlägt. Im Mittelpunkt: zwei Bürgermeister, die am liebsten tatenlos bleiben.
Nuja, wenn der Sommer so wird, wie das Frühjahr nun ist, dann wird man keinen Sonnenschirm brauchen und auch keinen Picknickkorb für den Strand. Dann kommt man nur mit einer großen Packung Tee durch, einer dicken Decke und genug Lesefutter. Zwischendurch braucht man auch mal was für die grauen Zellen, neue Rätselkrimis zum Beispiel von Steffen Mohr.
Wie weiter mit Lene und ihrer Gesellschaft? Die Frage schwebte natürlich auch am Dienstag, 31. Mai, wieder im Saal der „Sanftwut“, wo die Lene-Voigt-Gesellschaft seit Jahren gern zu Gast ist, wenn sie ihre Wettbewerbe austrägt. Am Dienstag war wieder der Wettbewerb der Jüngsten dran - der um das Gaggaudebbchen, der kleinste seit Jahren. Aber einer, der es in sich hatte.
Schon in den Vorjahren war es so, dass ein nicht unerheblicher Anteil der Leipziger Zuwanderung aus dem Ausland kam. Denn Städte wie Leipzig, die auch für die einheimische Bevölkerung eine hohe Integrationskraft haben, sind natürlich auch für Menschen aus aller Welt attraktiv, die in einem freien Land eine neue Lebensperspektive suchen.
Es geht Leipzig nicht besser als Dresden. 2015 hatten sie beide eine gewaltige Aufgabe zu stemmen: die Unterbringung von tausenden Flüchtlingen in menschenwürdigen Unterkünften. Dass das im Hauruck-Verfahren nicht unbedingt immer geklappt hat, ist ein eigenes Thema. Geld gekostet hat es trotzdem. Und zwar mehr Geld, als beide Städte vom Freistaat als Kostenausgleich zugewiesen bekommen haben.
Der Mai ist herum. Und auch die Arbeitsagentur Leipzig meldet weiter sinkende Arbeitslosenzahlen. Wenn nicht das seltsame Konstrukt Zeitarbeit wäre, könnte man wahrscheinlich sogar genau sagen, welche Branchen derzeit dafür sorgen, dass Leipzigs Arbeitsmarkt so aufnahmefähig ist. Doch seit den diversen „Reformen“ des Arbeitsmarktes sind Zeitarbeitsfirmen wie ein Gummistutzen zwischen Arbeitsagentur und Erstem Arbeitsmarkt.
Es ist schon erstaunlich, in welchem Tempo sich die Stadtführer für Leipzig vermehren. Kann man da eigentlich noch etwas Neues erzählen? Etwas, was bei den anderen nicht drin steht? Natürlich. Im Grunde ließe sich das mit thematischen Stadtführern am besten machen. Auch davon gibt es schon eine Menge. Aber irgendwie scheint der Bedarf groß zu sein, das ganz besondere Leipzig zu finden.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ist so ein bisschen die Denkfabrik der SPD. Nicht immer sehr konsequent. Manchmal werden die Analysen auch eher nur ein vorsichtiges Abwägen, bei dem man nicht so recht weiß: Hat die SPD nun eigentlich ein paar Prinzipien? Oder will sie nur den Schiedsrichter an der Seitenlinie geben? So wie bei CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement). Das ist das Freihandelsabkommen, das die EU mit Kanada abschließen will.
Wenn es um Abschiebungen geht, kennt Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) keine Gnade. So wie zuletzt am 20. April, als er mit der Inbrunst eines Toraufsehers schmetterte: „Unser Ziel ist es, geltendes Asylrecht konsequent anzuwenden. Dazu gehört es auch, Menschen ohne Bleiberecht zwangsweise in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Wir werden die Abschiebezahlen weiter steigern.“
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