Da wird es selbst Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) kalt den Rücken runtergelaufen sein, als sie die Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Alexander Krauß auf den Tisch bekam. Der Mann ist in der CDU-Fraktion eigentlich arbeitsmarktpolitischer Sprecher. Beim Sozialen scheint er sich nicht so auszukennen. Denn sonst würde er nicht unverfroren von „Rabenvätern und –müttern“ sprechen.
Wahrscheinlich muss die linke Landtagsabgeordnete Susanne Schaper ihre Fragestellung irgendwann ändern, wenn sie eine vollständige Auskunft zu den sächsischen Einkommensmillionären haben möchte. Es gibt sie tatsächlich. Sogar im seligen Leipzig. 22 Stück inzwischen. Zumindest nach der offiziellen Auskunft von Finanzminister Georg Unland (CDU).
Alle drei Jahre macht sich das Prognos Institut die Mühe und rechnet für 402 deutsche Kreise und Kreisfreie Städte so eine Art Dynamik- und Stärke-Ranking aus. Das kennt man auch aus diversen anderen Instituten. Zumindest haben solche Rankings den Vorteil: Jedes Mal gibt’s neue Gründe zum Staunen. Zum Beispiel über die mächtig gewaltige Dynamik, mit der jetzt Leipzig aus dem Keller prescht. Um 197 Plätze hat sich Leipzig seit 2004 verbessert, führt damit die Rangliste der Aufsteigerstädte an.
Zwei Badeunfälle im Raum Leipzig in den letzten Tagen haben die Wasserwacht des DRK alarmiert. Zu einem Tauchunfall kam es am Kulkwitzer See. Tödlich ging ein Badeunfall am Markkleeberger See aus. Immer mehr Seen haben Badebetrieb, aber bei der Absicherung mit professionellen Rettungskräften halten sich die Kommunen eher zurück.
Die beiden Bücher ähneln sich: Der eine, Martin Kaule, hat „Sachsen 1945 – 1989“ unter die Lupe genommen, der andere, Konstantin Hermann, „Sachsen 1949 – 1990“. Es steht auch beide Male „Historischer Reiseführer“ drauf. Aber tatsächlich hat Hermann etwas vollkommen anderes gemacht. Es ist eher ein kompaktes Geschichtsbuch geworden, das an vielen Stichworten erläutert, wie das war im Sachsen der Nichtstaatlichkeit.
Am 23. Mai haben wir hier berichtet, wie Leipzigs Verwaltung jetzt versucht, ein butterweiches Konzept für den „Wassertourismus“ in der mitteldeutschen Region vom Stadtrat beschließen zu lassen - quasi als Arbeitsgrundlage für die Projekte, die dann alle eins nach dem anderen finanziert werden müssen, um irgendwann irgendwie den „Wassertourismus“ zu befeuern. Um große Worte war das Umweltdezernat da keineswegs verlegen.
Mit ihrer Kunstaktion mit dem mahnenden Moses weist die Giordano-Bruno-Stiftung seit 2014 bei Katholiken- bzw. (evangelischen) Kirchentagen auf die Millionen-Subventionen der öffentlichen Hand für die Veranstaltungen hin. Auch zum 100. Deutschen Katholikentag hatten sich die Akteure mit ihrem Moses angemeldet. Aber dann wollten die Veranstalter des Katholikentages die Skulptur nicht in ihrem Gelände sehen und sprachen ein „Hausverbot“ aus.
Eigentlich hatte sich ja Ute Elisabeth Gabelmann, Stadträtin der Leipziger Piraten, was gedacht, als sie im April den Antrag „Barrierefreiheit von Hartz-IV-Bescheiden“ einreichte. Auf den hat jetzt das Sozialdezernat eine Stellungnahme geschrieben, mit der es begründet, warum der Antrag abgelehnt werden muss. Denn für bundesdeutsche Bürokratie ist nun einmal der Bund zuständig. Da kann das kleine Leipzig gar nichts machen.
Das Thema Wohnraum wird Leipzig noch richtig auf den Fuß fallen. An kaum einer Stelle wird deutlicher, wie sehr der bundesdeutsche Regulierungswahn erst die Hemmnisse produziert, die den Städten die Luft zu Atmen nehmen. Denn es sind vor allem gesetzliche Regularien, die die Baupreise in Deutschland in den letzten Jahren so in die Höhe getrieben haben, dass unter Mietpreisen von 10 Euro je Quadratmeter nicht mehr kostendeckend gebaut werden kann.
Man bekommt tatsächlich nicht überall das Gleiche. Auch nicht, wenn man alle Städte an der deutschen Waterkant bereist - und Steffi Böttger ist noch lange nicht rum bei dieser Erkundungstour. Mit Kiel hat sie nun die Hauptstadt von Schleswig-Holstein besucht. Eine Stadt, die man vor allem wegen eines Ereignisses kennt: der Kieler Woche.
Schwer hat sich Leipzigs Verwaltung getan mit dem SPD / Grünen-Antrag, an Hauptstraßen vor Leipziger Schulen und Kindertagesstätten Tempo-30-Schilder aufzustellen. Aber die Stadtratsmehrheit stand 2014 hinter dem Antrag. Immerhin geht es ja um die Sicherheit der Kinder. Und andere Städte haben solche Geschwindigkeitsbegrenzungen längst eingeführt. Problemlos, wie der Ökolöwe feststellt, der die Leipziger jetzt zum Mitmachen aufruft.
Natürlich ist es ein Jubiläum, das in Leipzig wahrgenommen werden muss: der 500. Jahrestag des Lutherschen Thesenanschlags am 31. Oktober 1517, der bis heute als Beginn der Reformation gilt. 2017 ist Höhepunkt der Lutherdekade. Und Leipzig liegt mittendrin in Lutherland, ist quasi der zentrale Umschlagplatz für die Gäste, stellt Leipzigs Kulturdezernat bei der Beantragung von 390.000 Euro für die LTM fest.
Ist das Schönauer Viertel in Grünau eine Erfolgsgeschichte oder eher eine Verlegenheitslösung? Eine Frage, die wohl niemand so leicht beantworten kann, schon gar nicht im Jahr 2016. Denn ursprünglich war das Neubauviertel auf dem einstigen Kasernengelände in Grünau ganz anders gedacht - als Standort für mehrgeschossigen Wohnungsbau. Was seinerzeit einfach nicht funktionierte. Weshalb die LESG dann doch lieber Einfamilienhäuser ins Projekt setzte.
Eigentlich wollte der Luther-Melanchthon-Denkmal e. V. Leipzig von der Stadt nur die klare Zuweisung für einen Standort für das neue alte Luther-Melanchthon-Denkmal haben. Seit 2005 versucht der Verein, das im 2. Weltkrieg verlorengegangene Denkmal wieder in den Stadtraum zu bringen. Aber Leipzigs Stadtspitze will es nicht haben. Oder doch - aber mit möglichst großem Frust-Effekt für den Verein.
Ab und zu gibt es ja so einen Kommentar: „Der Begriff Nachhaltigkeit wird aber ganz schön inflationär gebraucht.“ Wird er auch. Stimmt. Ganze Rudel von Unternehmen, die nicht mal daran denken, ihre Produktion nachhaltig zu machen, waschen sich damit weiß. Was aber nichts daran ändert, dass es ohne Nachhaltigkeit keine Zukunft gibt. Wenn wir unsere Lebensgrundlagen zerstören, war's das. Und wie nachhaltig wächst nun Leipzig? Gar nicht.
In Stötteritz war es 2014 noch eine Verlegenheitslösung. Die Stötteritzer hatten emsig Material für ihre Ortsteilgeschichte gesammelt - aber es fehlte der einheitliche Guss. Aber da alle wesentlichen Stichworte bearbeitet waren, lag die Idee nahe: Machen wir doch ein Ortsteillexikon draus. Die Idee hat so gezündet, dass Pro Leipzig jetzt für weitere Leipziger Ortsteile nachlegt. Jetzt gibt es auch die Südvorstadt in 350 Stichworten.
In der „Sächsischen Zeitung“ vom 25. Mai versuchte Sachsens Schulministerin Brunhild Kurth einmal zu erklären, warum ihr vorgelegter Entwurf zum neuen Schulgesetz nicht wirklich so neu aussieht und warum Koalitionspartner SPD schon angekündigt hat, dass dieser Entwurf noch gründlich überarbeitet werden müsse. Und dabei trat sie der SPD gleich noch einmal ordentlich auf die Füße.
Noch am 2. Mai war sich die Staatsanwaltschaft Dresden sicher, dass es keinen Anlass gibt, gegen Dr. Frauke Petry, Vorsitzende der AfD, zu ermitteln: „Eine Strafbarkeit wegen Meineides bzw. uneidlicher Falschaussage ist daher aus rechtlichen Gründen auszuschließen.“ Am nächsten Tag schon sorgte die Generalstaatsanwaltschaft Dresden dafür, dass dieser Standpunkt revidiert wird. Am 25. Mai meldeten nun zahlreiche Medien: „Staatsanwaltschaft ermittelt nun doch gegen Frauke Petry.“
Tempo mag Leipzigs Verwaltung eher nicht so. Wenn die Grünen schon auf die lustige Idee kommen, Leipzig könnte jetzt einfach mal eine eigene Stellplatzsatzung einführen, dann gibt es verwaltungseitig genug Gründe, die Sache lieber zu verschieben. Auch wenn der Freistaat im Dezember die leidige Stellplatzpflicht offiziell abgeschafft hat.
Eine Nachfrage aus dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages sorgte jüngst erst wieder für Furore, weil wichtige Akten zum sächsischen Unterstützerumfeld der Terrorgruppe augenscheinlich 2002 bei einem Hochwasser in Chemnitz unwiederbringlich verlorengingen. Aber augenscheinlich wurde aus dem Hochwasser von 2002 nichts gelernt: Auch 2010 gingen wieder kubikmeterweise wichtige Aktenbestände verloren.
Leipzigs Grüne wollen nicht warten, bis aus einer eher wattigen Diskussion um die „Zukunftsstadt“ Leipzig mal irgendwelche Ideen kommen. Sie haben sich schon mal zusammengesetzt und ihre Vorstellungen aufgeschrieben, was jetzt dran wäre, Leipzig zukunftsfähig zu machen. Am Montag, 23. Mai, trafen sie sich in der Galerie KUB und haben das gleich mal für sich beschlossen: „Leipzig wächst Grün!“
Dass das ganze Zeug, das da im Garten wächst, gesund ist und gegessen werden kann, das haben wir nun gelernt. Aber kann man es auch trinken? Bei einigen Früchtchen weiß man es ja, die gibt es als Saft oder Limonaden. Aber so ganz prinzipiell: Kriegt man auch Paprika, Möhren, Sellerie oder Kräuter ins Glas? – Natürlich, meint Marianne Harms-Nicolai.
Nicht nur Autokraten, Paschas und Rechtsausleger haben so ihre Schwierigkeiten mit Humor, Ironie und Satire. Auch brave Hinterbänkler in eher gemitteten Parteien wie der Leipziger SPD. „Kommunalpolitik ist kein Witz!“, meldete sich am Dienstag, 24. Mai, SPD-Stadträtin Nicole Wohlfahrth zu Wort und fand es einfach unverständlich, dass Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann offiziell zur Kirche des fliegenden Spaghetti-Monsters konvertiert ist.
Auch die sächsischen Wohnungsgenossenschaften bekommen es zu spüren, dass in Sachsen zwei völlig gegenläufige Entwicklungen zu erleben sind: In den ländlichen Regionen schwindet die Bevölkerung, der Leerstand steigt und Wohnungsabrisse sind noch an der Tagesordnung. In den Großstädten aber muss gebaut werden und der Leerstandspuffer verschwindet.
2001 – das war das Jahr, in dem sich die Welt auf einen martialischen Kurs begeben hat. Das war das Jahr des Anschlags auf die Zwillingstürme des World Trade Centers in New York. Und es war der Beginn einer Terrorismushysterie, die mittlerweile die komplette westliche Welt gefangenhält. Und wer hysterisch ist, der verschärft natürlich seine Polizeigesetze. Auch Sachsen hat das getan. Mit zweifelhaftem Ergebnis.
Das Straßennetz einer Stadt wie Leipzig zu sanieren, kostet nicht nur Zeit, sondern auch Geld. Viel Geld. Wenn ein Straßenabschnitt grundhaft angepackt wird, geht das schnell in die Millionen. Jetzt wird auch wieder ein Stück der Holzhäuser Straße in Stötteritz angepackt – für 7,5 Millionen Euro.
Hängt es am Ende nur am Geld? Am Geld, das Sachsens Regierung gerade flüssig hat, um Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge in Sachsen zu bezahlen? 34 Millionen Euro vielleicht. Aber das kann doch nicht der Maßstab sein, finden die Grünen: Wer Integration will, muss jemandem den Hut dafür aufsetzen, damit sie auch organisiert wird. So einen Antrag haben sie jetzt auch geschrieben.
Europa ist so ziemlich im Eimer. Das haben wir hier so noch nie so deutlich geschrieben. Auch weil wir Europa eigentlich mögen und es für eine tolle Idee halten. Aber was aus tollen Ideen wird, wenn sie von Technokraten, Zockern und Ignoranten versaut werden, das schildern Matthias Weik und Marc Friedrich auch in diesem Buch wieder. Deutlicher noch als in den beiden Vorgängerbänden. Denn politische Dummheit kann wütend machen. Richtig wütend.
Naivität kommt auch in Leipziger Zeitungen manchmal mit einer Selbstsicherheit daher, dass man nur staunen kann. Kann passieren, wenn man Stadtratsvorlagen nur flüchtig liest. Aber manchmal sind diese Vorlagen auch genau so angelegt. So wie die Vorlage zum „Tourismuswirtschaftlichen Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum (TWGK)“, die Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) jetzt vorgelegt hat.
Seit April hängt ein großes Fragezeichen über der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“. Nicht deshalb, weil niemand die Ausstellung „Stasi – Macht und Banalität“ sehen möchte und wissen wollte, wie der einst allmächtige Staatssicherheitsdienst der DDR funktionierte, sondern weil ein wichtiger Partner wegzubrechen droht: die Außenstelle der Stasi-Unterlagen-Behörde.
So richtig viel läuft in der gemeinsamen Wirtschaftsförderung von Leipzig und den angrenzenden Landkreisen nicht zusammen. Das wird manchmal sichtbar, wenn einzelne Kommunen dann eben doch beschließen, ihre Standortwerbung wieder in die eigenen Hände zu nehmen. Das hat Markkleeberg im Leipziger Süden jetzt gemacht und einen Image-Film drehen lassen. Motto: „Markkleeberg ist eine Unternehmerstadt.“
Warum das Leipziger Einkommensniveau so deutlich niedriger ist als in anderen Teilen Sachsens, macht eine Veröffentlichung sichtbar, die das Landesamt für Statistik jetzt vorgelegt hat. Es ist die erste ausführlichere Statistik mit den Beschäftigtenzahlen für Ende 2015. Seit 2005 steigt diese ja bekanntlich kontinuierlich. 2015, so wurde ja schon gemeldet, gab es so etwas wie eine Delle.
20 Straftaten listet Justizminister Sebastian Gemkow gegen sieben der acht Beschuldigten im Fall „Terrorgruppe Freital“ auf. Die rechtsradikale Gruppe war Polizei und Staatsanwaltschaft kein unbeschriebenes Blatt, als die Gruppe im Herbst 2015 mit Anschlägen auf Asylbewerberunterkünfte und Parteibüros für Aufsehen sorgte. Erhellende Details aus zwei Anfragen, die der grüne Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann an die Staatsregierung gestellt hat.
Vielleicht muss alles genau so beginnen: Als Reisender und Spaziergänger entdeckt man die prachtvollen sächsischen Städte wieder, rückt sie wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit - und dann kommen vielleicht ein paar Leute wieder auf Ideen, was man aus diesen Kleinoden in heutigen Zeiten machen kann. Aus Torgau zum Beispiel.
Auch Sachsen und Leipzig bekommen es zu spüren, dass die Hardliner der europäischen Abschottungspolitik den Zugang über die Balkanroute verstopft haben. Es kommen deutlich weniger Flüchtlinge an. Auch in Leipzig. Bis zum 20. Mai waren es in Leipzig insgesamt 1.012, teilt das Sozialdezernat in einem seiner monatlichen Berichte zur Asylunterbringung mit. Was aber keine Entspannung bedeutet.
„Auf 60 Millionen Euro Asylkosten bleiben Kommunen bislang sitzen“, meldete die „Freie Presse“ am Samstag, 21. Mai. Grundlage der Nachricht ist ein neues Gutachten des Leipziger Wirtschaftswissenschaftlers Prof. Dr. Thomas Lenk, Inhaber des Lehrstuhls für Finanzwissenschaft an der Uni Leipzig. Er ist Experte für Kommunalfinanzen und hat ausgerechnet, dass das Prinzip „Alle bekommen das Gleiche“ in Sachsen völlig danebengeht.
Wenn eine Stadt neue Orte eingemeindet, dann übernimmt sie auch Verpflichtungen. Zum Beispiel für die Integrierung des Straßennetzes und die Herstellung sichere Verkehrswege. Das war eigentlich das wichtigste Thema, das sich der Ortschaftsrat von Mölkau vorgenommen hatte für den Ortsteilspaziergang mit dem OBM am 31. Mai. Aber nun hat der OBM den Termin abgesagt. Der Ortschaftsrat ist sauer.
In Schleußig ist das Thema vor drei Jahren so richtig hochgekocht. In anderen Stadtteilen sorgt es ebenso für Frustration: das wilde Parken auf Geh- und Radwegen, auf Kreuzungen und Gehwegnasen. Aber nicht nur diese Dauerverstöße gegen die StVO sorgen für Ärger, sondern auch zunehmend Fahrzeuge, die im öffentlichen Straßenraum eigentlich nichts zu suchen haben. Das thematisiert jetzt mal ein Plagwitzer in einer Einwohneranfrage, die eigentlich eine Einwohnerklage ist.
Aufblasen, tricksen, täuschen. Anders kann man den Umgang der Leipziger Stadtverwaltung mit dem vor drei Jahren beauftragten „Tourismuswirtschaftlichen Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum (TWGK)“ nicht bezeichnen. Ein unter wirtschaftlichen Aspekten völlig fragwürdiges Papier. Doch jetzt will es die Verwaltung dem Stadtrat sogar zum Beschluss vorlegen – samt Zusage für das „Leuchtturmprojekt“ Elster-Saale-Kanal.
Es ist ganz einfach, schreibt Tanja Osswald. Sie muss es wissen. Es ist nicht das erste Häkelbuch, das sie veröffentlicht. Aber bestimmt für so Manche und so Manchen das erste Häkelbuch, mit dem sie ihre ersten Schritte ins Universum der Luft-, Kett- und Fußmaschen gehen. Denn jeder fängt mal an. Und wenn in den Schulen das Fach Handarbeit gestrichen wird, lernt man es halt erst später.
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