Natürlich steht in der neuesten Veröffentlichung der Leipziger Arbeitsgruppe um Oliver Decker, Johannes Kiess und Elmar Brähler mehr, als dass sich die sogenannte „Mitte“ enthemmt. Eigentlich steht sogar drin, dass es gar keine „Mitte“ mehr gibt und dass die Leute, die sich dafür halten, alles Mögliche sind, nur nicht die Mitte der Gesellschaft.
Den Sommer 2015 nutzten der ADFC Leipzig und die Leipziger Internet Zeitung, um einmal - mit kräftiger Hilfe der Leser - die gefährlichsten Stellen im Leipziger Radwegenetz zu erkunden und Lösungsvorschläge dafür zu machen. 32 Gefahrenpunkte konnten gefunden und beschrieben werden. Und das Thema ist nach wie vor aktuell.
Ooops, jetzt ist auch der BUND munter geworden und setzt das Thema miese Radwege auf die Agenda. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Leipzig ruft die Einwohner*innen der Stadt auf, „miese Radwege“ zu melden. Holprige, unsichere, zu schmale oder schlecht ausgewiesene Radwege können in eine Online-Karte eingetragen werden.
Ein gewisses düsteres Bild aus dem Leipziger Neuseenland zeichneten am Donnerstag, 23. Juni, die Grünen aus Markkleeberg. Der Zustand der Neuen Harth machte Tommy Penk, den Grünen-Vorsitzenden, und Joachim Schruth, den Grünen-Fraktionsvorsitzenden, besorgt. Geht da jetzt alles kaputt? Oder nimmt die LMBV ihre Aufgabe nicht wahr?
Das Land, von dem Dieter Moselt in dieser satirischen Erzählung berichtet (zumindest hat er sie so klassifiziert), liegt irgendwo in Europa, auch wenn der Name Miracolandia eher an die phantastischen Erzählungen des Barock erinnert, an Shakespeare oder Swift. Aber dieses Miracolandia liegt mitten in Europa und es regiert ein kleiner, eitler Narziss namens Baerenlustkoenig.
L-IZ-Leser Matthias Ladusch hat in einem Leserbrief nicht ganz zu Unrecht angefragt, wie es eigentlich um das Umweltbewusstsein der Leipziger steht. Viele schmeißen nicht nur wo sie gehen und stehen Flaschen und andere Reste einfach auf Trottoir und Straße. Etliche Zeitgenossen benutzen auch das so wichtige Grün ringsum als Müllhalde.
Richtig stolz zeigte sich Albrecht Pallas, Sprecher für Wohnungsbau und Stadtentwicklung der SPD-Fraktion, am Mittwoch, 22. Juni: „Mit dem heute beschlossenen Antrag der Koalitionsfraktionen findet ein notwendiger Paradigmenwechsel in der Wohnraumförderung statt. Nach über 10 Jahren führen wir wieder eine Zuschussförderung für den sozialen Wohnungsbau im Bereich Neubau und Sanierung ein. Dadurch können wir bezahlbaren Wohnraum erhalten und neu schaffen.“
Den Kurssturz des Britischen Pfund gab es dann gleich am Freitagmorgen, 24. Juni, dem Tag, an dem klar war, dass die Briten am 23. Juni mit 52 zu 48 Prozent für den Austritt Großbritanniens aus der EU gestimmt hatten, für den „Brexit“. Das wird zwangläufig wirtschaftliche Folgen haben für beide Seiten. Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat schon mal versucht, die möglichen Folgen zu zeichnen.
Das Haus ist eine Legende, auch wenn es nun seit über 70 Jahren aus dem Leipziger Stadtbild verschwunden ist: das Künstlerhaus. Eine kleine Ausstellung im Stadtgeschichtlichen Museum zeigt jetzt, was für ein Kleinod das war. Und sie macht schon mal Appetit auf eine Sonderedition der „Leipziger Blätter“ im September: Dann gibt es die erste ausführliche Publikation über das einstige Kleinod am Nikischplatz.
Eine Ablehnung kann auch eine Viertelzustimmung sein. So etwas bekam jetzt der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest geliefert. Der hatte sich gewünscht, dass aus der alten Deponie in Möckern so etwas wie „Ein Balkon für Leipzig“ wird, also eine Art Fockeberg für den Leipziger Nordwesten. Dazu äußert die Verwaltung zwar „erhebliche Bedenken“. Aber ein bisschen was gesteht das Umweltdezernat doch zu.
Nicht nur bei Infrastrukturen macht das völlig gegenläufige Entwicklungsmuster sächsischen Kommunen zu schaffen: die ländlichen Regionen bluten aus, einige städtische Wachstumspunkte ragen rot aus dem Meer der blauen Trauer. Das macht logischerweise auch den Wohnungsgenossenschaften zu schaffen. Am Donnerstag, 23. Juni, haben sie eine Studie zu dem Thema vorgestellt.
Es ist ein Rätsel, oder? Ein Wunder? Eine Weihnachtsüberraschung? So alle fünf Jahre beginnt ja immer wieder das große Rätselraten über den Hebst 1989 und über die Frage: War es nun eine Revolution? Ein Zusammenbruch? Eine Wende? Oder irgendetwas anderes? Und welche Rolle spielten eigentlich die Bürger? Das wollte die Kulturwissenschaftlerin Susan Baumgartl 2009 mal herausbekommen.
Das hat mal richtig gekracht im Sächsischen Landtag am Mittwoch, 22. Juni. Nach drei Jahren war die einst von CDU und FDP eingeführte Wasserentnahmegebühr für Wasserkraftbetreiber Geschichte. Drei Jahre lang hat man mit dieser Gebühr die Wasserkraftbetreiber unter Druck gesetzt und in existenzielle Nöte gebracht. Der Punkt geht natürlich an die SPD, die sich diese Rücknahme eines Sinnlos-Gesetzes zur Aufgabe gemacht hatte.
„Keine Entspannung bei den Preisen am Bau in Sachsen in Sicht“, titelte das Statistische Landesamt des Freistaats Sachsen am Mittwoch, 22. Juni. Man hatte sich wieder einmal die Baupreise in Sachsen angeschaut und wieder einmal festgestellt, dass Bauen immer teurer wird. „Die Errichtung eines neuen Wohngebäudes verteuerte sich in Sachsen von Februar zu Mai um 0,9 Prozent“. So die Botschaft.
Auch die ehrwürdige Vergangenheit kannte schon ihre Eitelkeiten. Nur dass den Leipziger Professoren des 17. und 18. Jahrhunderts kein Smartphone zur Verfügung stand. Sie konnten ihre Studenten, Kollegen und Bewunderer nicht einfach mit einem Selfie überraschen. Sie mussten noch brav einen Maler beauftragen, wenn sie ihr Konterfei für die Nachwelt festhalten lassen wollten. 21 dieser Bildnisse kann man jetzt im Augusteum der Uni Leipzig wieder bewundern.
Die Grünen mahnen es an, die Linken mahnen es an: Immer wieder laufen Anzeigen gegen übergriffige Polizeibeamte ins Leere. Ermittlungen gegen sie werden meist schon nach wenigen Tagen eingestellt. Die Schwarzen Schafe verstecken sich in anonymer Uniform. Vertrauen erweckt das nicht beim Bürger. Schon in der vergangenen Legislaturperiode hat die Linksfraktion einen Gesetzentwurf für eine Ombudsstelle vorgelegt. Jetzt startet sie einen neuen Vorschlag.
Begonnen haben die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) mit ihren Gleisarbeiten in der Kuhturmstraße schon. Sie erneuern ihre Gleiskreuzung am Lindenauer Markt seit dem 20. Juni. Doch richtig zum Verkehrshindernis wird die Baustelle am Lindenauer Markt erst am 27. Juni. Vorher muss Udo Lindenberg noch zwei Konzerte geben. Bis dahin wird die Streckenführung über den Lindenauer Markt gebraucht. Aber dann.
Einen kleinen Einblick, wie schwer es dem kleinen Koalitionspartner SPD fällt, den schweren Koloss CDU zur Änderung einer seit Jahren praktizierten verhängnisvollen Politik zu bewegen, gab am Dienstag, 21. Juni, die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Friedel. Kurz zuvor hatte Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) zugeben müssen, dass sie über 200 Lehrerstellen zum Schuljahresbeginn nicht besetzen kann.
Jetzt bekommen diese komischen Sachsen endlich mal ein bisschen mehr Geld, und was machen sie damit? Sie geben es nicht aus! Sie legen es aufs Sparbuch! Für null Zinsen! - Da schütteln die Statistiker des Landesamtes in Kamenz nur die Köpfe. Auch wenn die Zahlen jetzt schon ein bisschen älter sind.
Am Ende wird es wohl so etwas wie eine Landkarte der Musik, die da entsteht, wenn der Verein „Straße der Musik“ alle Häuser und Orte in Mitteldeutschland einsammelt, die mit berühmten Komponisten und Musikern in Zusammenhang gebracht werden. Die Kirche Panitzsch zum Beispiel, die am Sonnabend, 25. Juni, mit einer offiziellen Feier zur 22. Station auf der Straße der Musik wird.
„Ist Leipzigs Wohnraum bezahlbar?“ betitelte die PISA Immobilienmanagement GmbH & Co. KG ihren ersten „Marktbericht 2016“ zum Leipziger Wohnungsmarkt. Die Frage ist berechtigt, denn sie spricht die Ängste an, die seit gut zwei Jahren umgehen in Leipzig: Die Mieten steigen wieder, der Leerstand verringert sich. Und die Bevölkerungszahl wächst und wächst ... Wo soll das nur hinführen?
Natürlich fragt D’Antonio in seinem detailreichen Buch nach, ob Donald Trump denn nun nachdenkt, wenn er spricht. Mehrfach ist er schon mit wehenden Haaren in Skandale hineingeschlittert, weil er vor der Kamera oder im Internet herumgepöbelt hat, Frauen und Minderheiten beleidigt hat, Vorschläge gemacht hat, die das Land in eine von Mauern abgeschottete Diktatur machen würden, wenn diese Art Gängelei tatsächlich Politik werden würde.
Da hat er nun gerade seinen 70. Geburtstag gefeiert am 14. Juni, und schon zeigen sich die ersten Risse in der Fassade des Donald Trump, bislang Sieger in den Vorwahlen der Republikaner. Aber es sieht ganz so aus, als würde den Egomanen nun auch im Wahlkampf einholen, was sein ganzes Leben ausgemacht hat: Ein Großteil von dem, was er behauptet, ist Übertreibung und heiße Luft. Michael D’Antonio hat den Mann unter die Lupe genommen.
Natürlich geht man davon aus, dass Polizisten sich an Recht und Ordnung halten. Aber Polizisten sind auch nur Menschen. Und es gibt genug Geschichten aus Sachsen, in denen sich einige Polizisten durchaus als parteiisch erwiesen oder die Grenzen des Gesetzes überschritten. Was gerade im Eifer des Gefechtes während hektischer Demonstrationseinsätze passiert. Valentin Lippmann hat mal nachgefragt. Mit erstaunlichem Ergebnis.
Wahrscheinlich kann man auch das, was im Oktober 2015 auf den Flurgrundstücken 164i und 164c in Probstheida passiert ist, unter den Folgen des sächsischen „Baum-ab-Gesetzes“ verbuchen, ein Gesetz, das CDU und FDP 2010 verabschiedeten - wie so oft mit dem Versprechen von „weniger Bürokratie“ und „Verfahrensvereinfachung“. So etwas zieht immer. Aber tatsächlich hat das Gesetz nur mehr Unklarheiten und Streitfälle produziert.
Am Donnerstag, 23. Juni, stimmen die Briten über ihren Verbleib in der Europäischen Union ab. Sollten sie für den Brexit stimmen, wird das ziemlich heftige Folgen für die Wirtschaft haben - die britische zuallererst. Dabei werden die Briten ja eigentlich geliebt. Auch von uns. Gerade weil sie ihre Marotten so gern pflegen.
Der Mindestlohn hat gewirkt. Und wie. Und sogar richtig. Denn genau das steckte ja hinter dem nur scheinbar sonderbaren Effekt des Jahres 2015, als ausgerechnet in Ostdeutschland im Allgemeinen und in Sachsen im Speziellen die Erwerbstätigenzahl deutlich zurückging. Ein Effekt, den es in Sachsen seit dem Frühjahr 2010 nicht mehr gegeben hatte. Nun steigt sie wieder. Auch das war zu erwarten.
In Sachen Braunkohle sind die Regierungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg wie Schlafwandler. Sie kämpfen für den Weiterbetrieb von Tagebauen und Kraftwerken noch auf Jahrzehnte, verlassen sich dabei darauf, dass die Kohlekonzerne schon genug Rücklagen gebildet haben, um die Bergbaufolgen zu beseitigen. Dabei ist gar nichts gesichert und Milliarden-Kosten könnten auf die drei Bundesländer zurollen.
Es ist eines dieser Schlagworte der Gegenwart: „digitale Transformation“. Die ist längst im Gang. Es gibt kein Unternehmen mehr, das sich nicht dem digitalen Wandel hat anpassen müssen. Jüngst hat ja eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) die Welt erschreckt mit Zahlen zum möglichen Wegfall von Arbeitsplätzen durch Digitalisierung. Die Commerzbank kommt in einer eigenen Studie zu einem völlig anderen Ergebnis.
Dass der jüngst aus dem Amt geschiedene Kulturbürgermeister Michael Faber so viele Probleme in seinem Amtsbereich hatte, hatte nicht nur mit den widerspenstigen Managern der großen Theater- und Musikbetriebe zu tun, sondern auch damit, dass er so gar nicht den unaufgeregten Dialog mit der bunten Welt der Freien Szene beherrschte. Aber wie bindet man die freie Kulturszene ein in die Visionen der Stadt?
Dass der Antrag des Leipziger Jugendparlaments zu „Menschenwürdiger Pfandsammlung“ auch noch andere Aspekte hat als den von mit Scherben übersäten Wegen und Straßen und einer Gesellschaft, die die Welt in einen riesigen Müllhaufen verwandelt, macht jetzt die linke Stadträtin Naomi-Pia Witte mit einem eigenen Änderungsantrag deutlich. Denn die Kehrseite unserer Wegwerfgesellschaft sind bettelarme Menschen. Ob ihr Vorschlag dann wirklich der richtige ist, wird wohl nicht nur die Leipziger Stadtreinigung bezweifeln.
Wie korrigiert man eine Schnapsidee? Macht man eine Bieridee draus? - So ungefähr geht jetzt Leipzigs CDU-Fraktion mit einem völlig sinnfreien Antrag der AfD-Fraktion um. Die hat irgendwie so vage Erinnerungen, dass es früher mal Runde Tische in Leipzig gegeben haben muss. Waren die nicht prima zur Konfliktlösung geeignet?
Ein Lkw-Durchfahrtsverbot für ganz Leipzig, nicht nur für einzelne Straßen wie die Harkortstraße und den Floßplatz? Und auch nicht nur für die schweren Lkw ab 12 Tonnen? Bislang war das kein Thema in Leipzig. Aber da die Luftbelastung in der Leipziger Umweltzone nicht besser werden will, hat die Linksfraktion jetzt mal einen Antrag gestellt: Lkw über 3,5 Tonnen haben in der Stadt nur noch als Lieferfahrzeuge eine Berechtigung.
Es klingt so einfach: „papierlose Ratsarbeit“. Technisch wäre das eigentlich schon heute möglich. Faktisch scheitert es daran, dass es da und dort in Tagungsräumen des Stadtrates an Steckdosen oder WLAN-Zugängen fehlt. Wenn man aber auf elektronische Dokumente nicht zugreifen kann, braucht man doch wieder ausgedruckte Papierberge. Ein Unding, findet Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann.
Der Druck aus dem Norden wächst. Eigentlich soll das Heinrich-Budde-Haus einen neuen Betreiber bekommen. Aber die alte Fabrikantenvilla ist noch immer nicht zu Ende saniert. Rund 1,1 Millionen Euro würde das kosten. Die Stadt will die Investition lieber aufschieben. Die SPD-Ortsgruppe Nord will das Heinich-Budde-Haus am 25. Juni zum Thema beim Stadtparteitag machen.
Die Angst geht um in Leipzig. Rat und Verwaltung befürchten - wohl zu Recht - dass Leipzig die nötigen Investitionen nicht hinbekommt, um das Stadtwachstum auf 700.000 Einwohner zu bewältigen. Man kann gar nicht so schnell bauen, wie es gebraucht wird. Aber wo ist die Lösung?
Irgendwann muss die Herumeierei ein Ende finden. Der OBM gibt sich ratlos, wie er die Finanzierung der LVB künftig bewerkstelligen soll. Der MDV will im Herbst neue Finanzierungsmodelle für die LVB vorstellen, sieht aber auch, dass man die steigenden Kosten nicht allein auf die Fahrgäste abwälzen kann. Doch statt den Zuschuss von 45 Millionen wieder dem Bedarf anzupassen, will Leipzigs Verwaltung den Knauserkurs fortsetzen.
Da hilft auch kein Schönreden mehr, kein Zeigen mit dem Finger auf andere. Seit vier Jahren ist Brunhild Kurth (CDU) Kultusministerin in Sachsen. Vier Jahre lang hat sie es irgendwie geschafft, die Löcher zu stopfen in Sachsens Schulen. Mehr schlecht als recht. Doch am Donnerstag, 16. Juni, musste sie vor dem Hauptpersonalrat der sächsischen Lehrer Farbe bekennen. Die Löcher lassen sich nicht mehr stopfen.
In dieser Woche haben die Mitarbeiter des Landesamtes für Archäologie ihre Grabungen an einem besonderen Stück Leipziger Boden beendet. Das Wachstum der Stadt verschafft ja auch ihnen jede Menge aufregender Arbeit. Denn wenn alte Brachen für Neubau vorgesehen sind, dann dürfen die Archäologen graben in Erdschichten hinunter, die seit Jahrhunderten niemand angerührt hat.
Das Jahr 2015 hat so einiges ausgelöst in Leipzig. Die einen haben sich etwas intensiver mit der 1.000-jährigen Geschichte dieser Stadt beschäftigt, die anderen mit den Schatten der Vergangenheit. Und eigentlich wollte Schwarwel einen Leipzig-Jubiläums-Film machen. So, wie er 2014 einen 1989-Film gemacht hat und 2013 einen Völkerschlacht-Film und einen Wagner-Film. Doch dann kam ihm das Leben dazwischen.
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