Bisher hat sich Leipzigs Verwaltung stets gesperrt, wenn es um eine mögliche Beschlussfassung bzw. Stellungnahme zum Freihandelsabkommen "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" (TTIP) ging. Doch im Dezember hat die Linksfraktion im Stadtrat dazu eine Resolution beantragt. Die Verwaltung musste dazu nun Position beziehen. Und findet nun: Schadet ja nix.
Die gewaltsame Abschiebung einer 18 Jahre alten Tschetschenin aus Leipzig in der Nacht zum 12. Dezember 2014 zieht weitere Kreise - und macht so nebenbei sichtbar, wie sich Behörden in Deutschland gegenseitig die Verantwortungen zuschieben. Das Ergebnis: Keiner übernimmt persönliche Verantwortung. Die Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, hat mal nachgefragt, in welcher Verantwortung eigentlich Sachsens Innenminister Markus Ulbig steht. In gar keiner, teilt der nun mit.
Da hat der Stadtrat mal wieder die Rechnung ohne den zuständigen Ortschaftsrat gemacht. Und das Umweltdezernat auch, das sich 2014 auf einen Stadtratsbeschluss von 2012 berief und eine Konzeption vorlegte, das beliebte Ökobad Lindenthal kurzerhand in einen Landschaftspark zu verwandeln. Das hätte Sanierungs- und Betriebskosten gespart. Doch so läuft auch in Lindenthal der Hase nicht.
Im Februar ist Volker Surmann mit seinem neuen Roman "Extremely Cold Water" zu Gast im Voland & Quist Literatursalon. Locker erzählt, dabei spannend und humorvoll, berührt der Roman aber auch zwei existenzielle Fragen: Wie will man eigentlich leben? Was ist wirklich wichtig? - Am Mittwoch, 18. Februar, ist er in Leipzig zu Gast im Horns Erben.
Können Autoren aus Südosteuropa keine Romane schreiben? Oder liegt es doch eher an der besonderen Sicht des Leipziger Literaturverlages auf die Literaturen des Ostens, der vor allem das Besondere, Avantgardistische sucht? Und dabei auch auf Stoffe stößt, die eher in das große Reich der Novelle gehören. Wie auch diese Geschichte über Pista Petrovic, dessen Problem es tatsächlich nicht ist, dass er Hermaphrodit ist.
Linke Tasche, rechte Tasche? Macht es der Freistaat Sachsen wie so oft in letzter Zeit? Finanzieren die Regierungsfraktionen ihre eigenen Wahlversprechen damit, dass sie einfach Zusagen aus einem Budgetplan in den nächsten verschieben? Irgendwie rochen die Grünen den Braten als erste, als sie am Monatsanfang den Gesetzestext der Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 lasen. Nun haben auch die Linken einen Hinkefuß entdeckt.
Zum Kurs der Neuausrichtung der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV) gehört auch etwas, was man Straffung des Portfolios nennen könnte. Dazu gehört auch das Abstoßen von Beteiligungen und Tochterunternehmen, die nicht zum Kern der Daseinsvorsorge gehören. Schon vor zwei Jahren trennten sich deshalb die Wasserwerke Leipzig von einer Tochterfirma, der IESI Vertriebsgesellschaft Energie und Wasser mbH. Jetzt wurde die nächste in die Selbstständigkeit entlassen.
Da hilft alles Jammern nicht: Leipzig hat es selbst verbockt, dass das ehemalige Lehrlingswohnheim in der Friederikenstraße 37 in Dölitz für die Unterbringung von Asylsuchenden nicht zur Verfügung steht. Es ist ein Fall, in dem die Liegenschaftspolitik der Stadt in aller Blöße sichtbar wird. Und entsprechend grimmig klingen nun die Fragen, die die Linksfraktion an die Stadtverwaltung hat.
Dass sich Sachsens Wirtschaft stabilisiert hat und damit auch die Beschäftigungssituation, zeigt eine neue Grafik des Landesamtes für Statistik. Natürlich ist Sachsen keine Insel. Und seit 2006 nimmt der Freistaat sichtlich auch Anteil an der gesamtdeutschen Wirtschaftsentwicklung und dem damit verbundenen Beschäftigungsaufbau. Seit 2013 ist aber auch da eine spürbare Veränderung eingetreten: Es gibt erstmals weniger Auspendler.
Seit drei Jahren geht das nun so: Der Protest gegen die jährlichen Fahrpreiserhöhungen im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) wächst. Der Leipziger Stadtrat hat ein Konzept zur zukunftsfähigen Gestaltung des MDV gefordert. Ein Gutachten liegt vor, ein Konzept aber nicht. Und im Herbst schloss sich der Kreis, kündigte der MDV an, ohne weitere Fahrpreissteigerungen nicht weitermachen zu können. Da hilft wohl nur noch eine Petition.
Wenn man schon mal in Konstanz ist, dann kann man auch schnell noch einen Abstecher nach Freiburg machen. Dachte sich Steffi Böttger, und besuchte auch noch die Stadt im Breisgau, die für Leipzigs Messegeschichte so wichtig ist. Denn hier ließ sich Leipzig 1497 von König Maximilian I. auf dem Reichstag seine Messeprivilegien bestätigen, die der Stadt erst die rechtlichen Grundlagen gaben, Städte wie Halle, Erfurt, Merseburg oder Magdeburg als mitteldeutsche Messekonkurrenz auszuschalten.
Anke Kuhl ist eine der acht Laboranten, die sich in Frankfurt am Main zu einer Grafikergemeinschaft zusammengetan haben. Mit ihrer selbstbewussten Art hat die junge Diplom-Designerin auch den Leipziger Klett Kinderbuch Verlag begeistert. Und wer so fröhlich Geschichten und Bücher illustrieren kann, der kann auch selbst Geschichten erzählen. Von Cowboys zum Beispiel, die Angst vor Pferden haben.
Kapitulation oder Heimkehr? Das weiß Holger Witzel selber nicht so recht. Zwei Bände seiner "Schnauze, Wessi"-Kolumnen hat er im westdeutschen Gütersloher Verlagshaus veröffentlicht. Sie verkauften sich. Wie warme Konsum-Semmeln. Doch der dritte Band erscheint jetzt im ostdeutschen Eulenspiegel-Verlag. Samt einem Nachwort, in dem der Autor frank und frei erklärt: Jetzt hat er selbst die Schnauze voll. Sechs Jahre Pöbeln. Und es hat nichts gebracht.
Manchmal dauert's ja. Und dauert. Und irgendwann ist so etwas wie ein Gewohnheitsrecht geworden aus dem Dauerparken, auch wenn da ein Fahrradstreifen hingemalt ist und ein Parkverbotsschild steht. Das hat die L-IZ 2012 thematisiert, als die Leipziger Stadtverwaltung schon von den schönen neuen Radfahrstreifen auf dem neuen "KarLi"-Stück schwärmte. Jetzt hat es die Fraktion der Grünen wieder aufgegriffen. Denn geändert hat sich nichts.
Einen Teil der Ergebnisse aus der neuen "Mitte"-Studie hatte die Universität Leipzig schon im Herbst veröffentlicht. Nicht ahnend, dass das, was hier als Erkenntnis über die AfD sichtbar wurde, wenig später auch erklären würde, warum erzürnte Dresdener als PEGIDA auf die Straße gingen. Da staunte man nicht nur in München und Hamburg: Da, wo deutschlandweit der Ausländeranteil am geringsten ist, gibt es augenscheinlich die größten Ängste.
Was können Bürger eigentlich tun, wenn Politiker ganz offen gegen ihre Wünsche und Interessen agieren und dabei auch noch ihr Steuergeld verbraten wollen, wie das bei den Plänen für den vierspurigen Ausbau der B87 der Fall ist? - Am 29. Januar trafen sich gleich fünf Bundestagsabgeordnete der CDU mit der Parlamentarischen Staatssekretärin (PStS) Katherina Reiche (CDU), um für das alte Projekt B87n im Bundesverkehrswegeplan zu werben.
Da schütteln nicht nur die Bürger der schönen Stadt Leipzig den Kopf. Die Stadt hätte das Objekt Friederikenstraße 37 gern gemietet, um darin Asylbewerber unterzubringen. Doch jetzt hat das Land Sachsen die Chance genutzt, hier sein Interim für die Leipziger Erstaufnahmeeinrichtung unterzubringen. Dabei war noch vor zwei Jahren Leipzig selbst Besitzer des Gebäudes.
Seit 2002 gibt es die Studien zu rechtsextremen Einstellungen in Deutschland aus der Leipziger Forschungsgruppe um Elmar Brähler. Sie haben schon früh gezeigt, dass Rechtsextremismus nicht nur das "Problem" einer kleinen Randgruppe ist, sondern die ganze Gesellschaft betrifft. 2006 sorgte die Gruppe für Aufsehen, als sie diagnostizierte: rechtsextreme Einstellungen sind eigentlich ein Problem der Mitte der Gesellschaft.
Man liebt ihn ja für seine zuweilen unverhofften Stellungnahmen zur Leipziger Politik. Konrad Riedel, Stadtrat der CDU, wackerer Kämpfer für die Belange der Behinderten, Senioren und Fußgänger und Vorsitzender der Leipziger Senioren-Union. Dieser Club der älteren CDU-Mitglieder hat sich nun gegen den Modal Split im neuen Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum ausgesprochen. Da wird wohl die CDU-Fraktion am 25. Februar gegen den STEP stimmen. Wie erwartet.
Kurz und trocken kommentierte die Stadt Leipzig am 29. Januar: "Das sächsische Innenministerium hat festgelegt: Im Leipziger Süden soll eine neue Erstaufnahmeunterkunft für Asylbewerber entstehen. In dem ehemaligen Studenten- und Lehrlingswohnheim in der Friederikenstraße sollen laut Ministerium ab Juli für eine Übergangszeit bis zu 350 Personen untergebracht werden." So klingt es, wenn eine Stadtverwaltung so richtig sauer ist.
Es gibt so hartnäckige Organisationen im Land wie die Deutsche Umwelthilfe, die fragen einfach weiter, bis die Botschaft auch in den Köpfen der Mächtigen ankommt. Steuergelder sind nicht wirklich dazu da, um sie mit teuren und meist völlig übermotorisierten Fahrzeugflotten zu verbrennen. Auch beim Hubraum sind Landesregierungen schon aus moralischen Gründen zum Sparen verpflichtet. Aber Sachsens Regierung sieht das nicht so ganz ein.
Mazedonien war mal ein Weltreich. Lang ist das her. Da hieß der König Alexander der Große, kam bis nach Indien, besetzte Persien, Baktrien, Gaza, Ägypten, gründete über 70 Städte mit seinem Namen. Das heutige Alexandria in Ägypten ist das berühmteste davon. Heute sucht man Mazedonien mit der Lupe auf der Landkarte. Und die mazedonische Literatur ebenso. Jetzt taucht das Ländchen im Programm des Leipziger Literaturverlages auf.
Da und dort haben engagierte Leipziger Historiker in den letzten Jahren auch schon ein bisschen hineingeleuchtet in die Finsternis der zwölfjährigen NS-Herrschaft in Leipzig. Jeder Beitrag eine neue Bestätigung für die Vermutung, dass diese scheinbar medial so gut erschlossene Zeit tatsächlich in weiten Teilen terra incognita ist. Auch weil nach 1945 eine Menge Leute vergessen wollten. Auch die Tatsache, dass tausende Zwangsarbeiter auch in Leipzig für den deutschen Krieg schufteten.
Am Ende war es eine Reklame für sein Buch, wie sie sich Julius Fischer nicht mal hätte träumen können: Ein kleiner, augenzwinkernder Verweis auf eine der beliebtesten Buchserien im historischen Schmöker-Regal - und schon landete sein Buch "Die schönsten Wanderwege der Wanderhure" vor Gericht. Der Verlag Droemer Knaur sah eine verkaufsträchtige Marke in Mitleidenschaft gezogen. Was darf Kunst, war die Frage.
Woran krankt eigentlich moderne Politik? Ist es nur, dass Verwaltungen dazu neigen, lieber im alten Trott weiterzumachen, wenn niemand mit der Peitsche droht? Oder ist es eine uralte Angst von Verantwortlichen vor einer wirklich transparenten, für den Bürger nachvollziehbaren Politik? - Seit 2007 mehren sich Jahr für Jahr die Anfragen betroffener Bürger zum Fluglärm im Norden und Westen. Aber auch Leipzigs Stadtverwaltung sieht augenscheinlich keinen Grund, Klartext zu reden.
Man kann sich deftig streiten um den Entwurf zum neuen Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum. Man kann das 100-Seiten-Paket auch ganz nüchtern angehen, finden drei Leipziger Stadträte. Sie haben auch gleich mal den Berg von Beschlüssen durchgewühlt, die in der jüngsten Vergangenheit zu diesem Thema schon gefällt wurden. Und siehe da: Es gibt auch einen zum Modal Split.
Wenn ein Büchlein direkt aus dem Vatikan kommt, dann steht das gar nicht extra drauf. Oder drin. Etwa wenn es um Herausgeber oder Übersetzer geht. Die Quelle muss für alles stehen. Sie seht lütt als Copyright auf Seite 4: "Libreria Editrice Vaticana". Und das Büchlein mit den "Ermutigungen zur Nachfolge Jesu" gibt es wahrscheinlich parallel in allen Sprachen der Welt. Für alle, die "ihren Franziskus" in der Tasche haben wollen.
Manchmal bekommt man ja so Briefe. Mit der Post. Mit der richtigen Post: 62 Cent pro Sendung und hübscher Stempel aus dem Briefzentrum. Der Medienstadt Leipzig e.V. hat uns jetzt so ein Briefchen geschickt. Und anderen wohl auch, die man so kennt aus der Medienlandschaft. Man feiert demnächst auch in diesem kleinen Verein zur Förderung kultureller und wissenschaftlicher Projekte Geburtstag. Und möchte was veröffentlichen.
Es war eines der großen Themen am Jahresende 2013, als absehbar war, dass die Bundesförderung für die gerade erst eingeführten Sozialarbeiterstellen an einigen Leipziger Schulen nicht fortgesetzt werden würde. Appelle an die sächsische Landesregierung, mit einer eigenen Förderung in dieses wichtige Projekt einzusteigen, verhallten. Und entsprechend erstaunt sind natürlich auch Leipzigs Stadträte, dass die zuständige Kultusministerin nun im "Handelsblatt" geradezu schwärmt von dieser Idee.
Wahrscheinlich konnten selbst Leipzigs Stadträte so bürokratisch nicht denken, wie es nun in einer Beschlussvorlage der Leipziger Stadtverwaltung zu lesen ist. Ab Frühjahr 2015 soll es ja bekanntlich Mobilitätsstationen in Leipzig geben, auch wenn das Wort "Station" ein bisschen vielversprechend ist. Die sollen im öffentlichen Raum stehen, für alle erreichbar. Aber für Nutzungen im öffentlichen Raum werden Sondernutzungsgebühren fällig. Und zwar nicht wenig.
Vielleicht verliert die Schnecke als Maskottchen der Leipziger Stadtverwaltung doch einmal ihren Nimbus. Mancher Verwaltungsprozess dauert inzwischen tatsächlich zu lange. Da gehen Wahlen drüber hin, wichtige Ratsentscheidungen, sogar Investitionsentscheidungen, ohne dass das Grundlegende geklärt ist. Für Karsten Kietz, Falko Bestfleisch, Stefan Kuhtz und die Wählervereinigung Leipzig (WVL) jetzt Anlass, nach einem dieser Schneckenthemen zu fragen.
Müssen es immer Prinzen, Ponys und Partys sein? Wenn man so durch die Jugendbuchabteilungen der Buchhandlungen stöbert auf der Suche nach zumutbarer Lektüre für junge Leserinnen und Leser, darf man erschüttert sein. Zwischen Fantasy und Nobility hat das richtige Leben hienieden kaum Platz. Es geht so schrill zu wie in den Kindersendungen des deutschen TV. Und so falsch. Gäb es da und dort nicht einen Lichtblick aus dem nur scheinbar so banalen Leben - zum Beispiel dem der Fischers.
Was bedeutet Sicherheit im Internet? Wie lässt sie sich herstellen? Trägt Überwachung des Internets und die Sammlung und Auswertung von Daten dazu bei – durch Geheimdienste, durch private Firmen? - All das fragt der Bündnis Privatsphäre Leipzig e. V. am Dienstag, 10. Februar, bei seinem Beitrag zum Safer Internet Day.
Verwandelt sich Leipzigs Stadtbibliothek in ein UFO? Wird es Lesefutter künftig nur noch digital geben? Wenn man so manche Meldung aus der Branche liest, könnte man das durchaus glauben. Und das Märchen vom totgesagten Papierbuch auch. Natürlich tut sich was im Digitalen. Nur ein bisschen anders, als gedacht, stellt Susanne Metz, Leiterin der Stadtbibliothek Leipzig, fest.
So schnell kann ein Winter vorbeigehen. Zumindest eine Winterpause. Auf der Großbaustelle "Karli" endet sie am 16. Februar. Dann ist die Straßenbaustelle, nachdem sie am 27. November für Kfz- und Radverkehr zwischenzeitlich freigegeben worden war, wieder gesperrt. Insbesondere der Kfz-Verkehr wird wieder umgeleitet. Die entsprechenden Warnschilder wurden in der vergangenen Woche aufgestellt.
Wie war das eigentlich? Hatte die letzte Bundesregierung nicht ganz am Ende ihre große Liebe zu den Kindern entdeckt und - parallel zum völlig unzeitgemäßen Betreuungsgeld nicht auch ein paar Gelder für die frühkindliche Betreuung locker gemacht? Darunter auch ein paar Millionen für den notwendigen Ausbau der Kindertagesstätten? Was ist aus dem Geld in Sachsen geworden, wollte der Landtagsabgeordnete der CDU, Alexander Krauß, gern wissen.
In Leipzig wird ja viel über den Investitionsstau bei Schulen, Kitas, Straßen, Brücken usw. in Milliardenhöhe dabattiert. Aber das klingt so, als müsse da nur was abgearbeitet werden. Tatsächlich ist es schlimmer. Denn zumindest bis 2013 hat Leipzig Millionenwerte verschlissen, ohne dafür adäquaten Ersatz schaffen zu können. Die Investitionsquote war eindeutig zu niedrig.
Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung war bannig stolz, als er vor drei Jahren nicht nur den Start in die doppische Haushaltsführung feiern konnte, sondern auch eine erste Steigerung der Investitionshöhe. Als dann auch noch die Eröffnungsbilanz vorlag, sah es ganz so aus, als würde Leipzig gerade genug investieren, um einen Substanzverzehr zu beenden. Aber hat es das wirklich geschafft? Ein Neugieriger hat mal nachgefragt.
Es sieht wie ein kleiner Zufall aus, dass sich zum Jahresauftakt ausgerechnet Konstanz in die Reihe "... an einem Tag" des Lehmstedt Verlages gemogelt hat. Aber ganz so zufällig ist das nicht: Ein wichtiges Jubiläum hat 2015 mit Konstanz zu tun. Vor 600 Jahren stand die Stadt am Bodensee mitten im politischen Geschehen des Heiligen Römischen Reiches. Und das gleich mehrfach. Am Anfang die Ermordung von Jan Hus.
Quo vadis, Leipziger Stadtbibliothek? Die Frage durfte vor sieben Jahren durchaus noch gestellt werden. Da hatte die Stadtbibliothek schon ein paar Jahre Sparkurs hinter sich, hockte in einigen sichtlich heruntergewirtschaften Gebäuden und der Ankaufetat für neue Medien war ein Witz. Aber ging es nicht der ganzen Kultur so? - In der Stadtbiblithek wurde das Ruder damals herumgerissen. Das Ergebnis ist eine hübsche Million.
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