Leipziger Zeitung
Logout
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Samstag, 6. Dezember 2025

Politik

Häuserzeile, parkende PKW.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Wie steht es eigentlich um die Sanierungspläne für die LWB-Häuser in der Südvorstadt? + Video

Ein Sanierungsvorhaben in der Leipziger Südvorstadt macht derzeit sehr deutlich sichtbar, warum die Schaffung sozialverträglichen Wohnraums auch in Kopplung mit den nötigen Klimaschutzmaßnahmen ohne wirklich starke Förderung praktisch unmöglich ist. Hier – und in der August-Bebel-Straße – will die städtische Wohnungsbaugesellschaft LWB drei Wohnblöcke sanieren, doch die kalkulierten Mietpreise am Ende der Sanierung bedeuten für […]

Quentin Kügler im Stadtrat.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Erfolg für eine Petition zu einem Plagwitzer Bebauungsplan + Video

Da staunte selbst Beate Ehms, die Vorsitzende des Petitionsausschusses des Leipziger Stadtrats: 10.668 Leipzigerinnen und Leipziger hatten die Petition von Jonas Nagel online mitgezeichnet, die eine deutliche Veränderung im Bebauungsplan 428 fordert. Den Vorentwurf dazu hat die Stadtspitze 2018 zur Kenntnis genommen. Aber der berücksichtigte nicht ansatzweise die drängenden Themen des Klimanotstands, den der Stadtrat […]

Parkende PKW. Seitenaufnahme.
·Politik·Brennpunkt

Ein Jahr Verspätung: Reguläre Parkmarkierungen in der Karl-Heine-Straße soll es im 1. Halbjahr 2024 geben

Ein Ärgernis ist das Gehwegparken in der Karl-Heine-Straße schon lange. Zum Thema in der Ratsversammlung wurde es 2022. Und im selben Jahr versprach das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) auch, das regelwidrige Parken durch neue klare Verkehrsanordnungen zu unterbinden. Doch als Florian Benischke sich die Karl-Heine-Straße Ende November 2023 näher beschaute, hatte sich nichts geändert. Also […]

·Politik·Brennpunkt

Stötteritz: Wieder gab es Baumfällungen trotz Anwohnerprotests + Video

Es steht zwar im Grundgesetz, dass Eigentum verpflichtet. Aber wenn es konkret wird – etwa bei Umweltschutz und Artenschutz – dann erweist sich dieser Satz oft als zahnlos. Dann werden nicht nur Grundstücke radikal entholzt – die städtischen Behörden geben dazu auch noch ihre Zustimmung, selbst wenn es um eigentlich geschützte Gehölze geht. Nun ist […]

LKW auf der Straße von vorn.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Gab es am 8. Januar eine dicke Extrawurst für die Leipziger Handwerker? + Video

Zur Ratsversammlung am 24. Januar hat das Leipziger Ordnungsamt auch akribisch all die Fragen beantwortet, welche die Grünen-Fraktion zum Versammlungsgeschehen am 8. Januar auf dem Leipziger Ring gestellt hat. Und da durfte sich nicht nur Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek fühlen, als wäre er in Orwells „Farm der Tiere“ gelandet. Denn ganz augenscheinlich sind manche Demonstrationsanmelder in […]

Streikende Personen mit Banner.
·Politik·Engagement

Kommentar: Angriff auf das Streikrecht

Ja, der Streik der GDL nervt viele Menschen, besonders diejenigen, die auf die Bahn angewiesen sind. Diese wünschen, zu Recht, dass der Streik bald beendet ist und kein weiterer folgt. Ob man den Umfragen glauben darf, wonach die meisten Befragten Verständnis für die Lokführer haben, ist fraglich. Es kommt darauf an, ob diese Umfragen bei […]

Michael Weickert spricht für die CDU im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie soll Leipzig umgehen mit der Erinnerung an Flucht und Vertreibung? + Video

Braucht Leipzig ein Denkmal, das „an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation infolge des Zweiten Weltkriegs“ erinnert, wie die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat beantragt hat? Eine nicht ganz einfache Frage, fast 80 Jahre nach dem Ende des von den Nationalsozialisten angezettelten Zweiten Weltkriegs. Und eine hochemotionale, wie am 24. Januar auch Anna Kaleri für […]

Olga Naumov im Stadtrat.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Die Zukunft der Alten Messe heißt Life Science + Video

Läuft da irgendetwas falsch auf der Alten Messe? Jedenfalls hatten die Stadträtin Dr. Olga Naumov und die Stadträte Heiko Bär und Falk Dossin so ein Gefühl, dass da irgendetwas aus dem Ruder gelaufen sei. Eigentlich sollte das alte Messegelände doch als einzigartiger Standort für Unternehmen und Forschungseinrichtungen der Life Science entwickelt werden. Was stand da […]

Franziska Riekewald im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie ein erneuter Antrag um Mitbestimmung bei städtischen Grundstücken ringt + Video

Seit 2015 ist das ein Dauerthema im Stadtrat. Regelmäßig fragen Fraktionen nach, stellen Anträge. Und eigentlich war das, was auf Antrag der Linksfraktion da am 24. Januar zur Abstimmung kam, schon lange beschlossen – nämlich 2018 schon, wie Linke-Stadträtin Franziska Riekewald erklärte. Es geht um die Grundstücke in öffentlicher Hand, die die Stadt dringend braucht […]

Flugzeug im Landeanflug.
·Politik·Region

Flughafen Leipzig/Halle: Die Linke beantragt die Schaffung eines länderübergreifenden Dialogforums

Der geplante Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle sorgt weiter für große Diskussionen – das zeigen nicht nur tausende Einwendungen betroffener Bürgerinnen und Bürger sowie zahlreicher Kommunen, die sich an die Landesdirektion gewandt haben, sondern auch das Engagement von Bürgerinitiativen für besseren Lärmschutz. Weshalb der Leipziger Landtagsabgeordnete Marco Böhme (Die Linke) jetzt ebenfalls ein Aussetzen des Planfeststellungsverfahrens […]

Aufgestapelte Centstücke, Nahaufnahme.
·Politik·Sachsen

Eine kaputte Solidargemeinschaft: Armutsrenten sind auch in Sachsen systembedingt

In Deutschland ist manches schief gebaut – auch die gesetzliche Rentenversicherung. Millionen Deutsche können ihr Leben lang arbeiten und werden am Ende doch nur mit einer Mini-Rente abgespeist oder müssen gar eine Grundsicherung beantragen. Für niedrige Entlohnung im Arbeitsleben werden sie im Rentenalter dann auch noch mit niedrigen Renten bestraft. Fast die Hälfte der Rentnerinnen […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Kostenlose Nutzung der Sportstätten in Leipzig für alle? + Video

Das Jugendparlament hat im heutigen Stadtrat gleich zwei wichtig Anträge eingebracht. Neben einem Antrag für die Kooperation mit dem Heimwegtelefon, setzen sie sich auch für eine kostenlose Nutzung der städtischen Sportstätten, also von Sportplätzen bis zu Schwimmhallen ein. Einstimmig wurde der Antrag beschlossen. Nur die Realisierung wird auf sich warten lassen: Bis zum 3. Quartal […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Hitzeschutz für vulnerable Gruppen + Video

Wenn es im Sommer immer heißer wird, leidet darunter vor allem die Gesundheit von älteren, chronisch kranken und anderen empfindlichen Menschen. Für diese Gruppen sogenannte Evakuierungsorte bei Hitze zu finden, war ein Anliegen der Freibeuter-Fraktion in der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 24. Januar. Entstanden sei der Antrag im Sommer 2023, so FDP-Stadtrat Sascha Matzke. Es […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: „Heimwegtelefon“ soll nachts für mehr Sicherheit sorgen + Video

Leipzig hat den Verein „Heimwegtelefon“ als potenzielle Projektpartnerin registriert. Das ist das Ergebnis einer Abstimmung über einen Antrag des Jugendparlaments. Ziel des Antrags und des Vereins ist es, die Sicherheit auf dem Nachhauseweg zu erhöhen. Ob es wirklich zu einer Kooperation kommt, ist aber noch nicht entschieden. „Viele Menschen fühlen sich im Dunkeln auf dem […]

Ratsversammlung der Stadt Leipzig, Symbolbild Stadtrat. Foto: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Januar-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

In einem knappen halben Jahr wählt Leipzig einen neuen Stadtrat. Die verbleibenden Sitzungen des aktuellen Stadtrates stehen deshalb unter besonderer Beobachtung. Am Mittwoch, 24. Januar, findet die erste Ratsversammlung im Jahr 2024 statt. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist ein Livestream verfügbar. Auf der Tagesordnung stehen diesmal […]

Grafik zum Thema Politikinteresse.
·Politik·Kassensturz

Sachsen-Monitor 2023: Die Tücken von suggestiven Fragen und gewünschtem Sachsen-Jubel

So kann Demokratie nicht funktionieren. Das kann man auch herauslesen aus dem Sachsen-Monitor 2023, der am Dienstag, dem 23. Januar, vorgestellt wurde. Und der eben auch die Engsicht der konservativen Staatskanzlei auf „unsere Sachsen“ abbildet. Denn auch Fragen beeinflussen Antworten. Das geht schon bei dem überbordenden Frageteil zur „Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ los. Ein Problem, das alle […]

Grafik zur Zufriedenheitsumfrage.
·Politik·Kassensturz

Sachsen-Monitor 2023: Die Sicht der Staatsregierung auf ihr unzufriedenes Wahlvolk

In Dresden wurden am Dienstag, dem 23. Januar, die Ergebnisse des fünften „Sachsen-Monitor“ vorgestellt. Der Sachsen-Monitor ist eine repräsentative, von der Sächsischen Staatskanzlei in Auftrag gegebene Befragung über die Einstellungen und Meinungen der sächsischen Bevölkerung. Im Rahmen der Meinungsumfrage werden unter anderem der Blick auf die Zufriedenheit mit den wirtschaftlichen und persönlichen Lebensumständen, die Zukunftserwartungen, […]

Gestaltung des Papierboots.
·Politik·Engagement

Auch in Leipzig: Geflüchtete gestalten 100 Boote in ganz Deutschland + Video

Ein Zeichen für Hoffnung und gegen Entmenschlichung – das will die Aktion „100 Boote – 100 Millionen Menschen“ senden. Überall in Deutschland gestalten dafür Initiativen und Vereine fünf Meter lange Papierboote. Auch in Leipzig werden vier solcher Boote von insgesamt acht Vereinen und Initiativen gestaltet. Am vergangenen Dienstag haben sich die Johanniter-Akademie Mitteldeutschland und „Leipzig […]

Protestierende Menschen mit Plakaten.
·Politik·Sachsen

Kommentar: MP Kretschmer und die Volkserzieher

Am 20. und 21. Januar 2024 fanden in ganz Deutschland Demonstrationen unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rechts“ statt. Friedliche Demonstrationen von über einer Million Menschen, auch in den AfD-Hochburgen, Menschen aus allen Schichten der Gesellschaft und allen Altersklassen. Es gab keine Gewaltaufrufe, es gab durchaus satirische und kreative Transparente und Plakate gegen den rechten Populismus. […]

Marco Böhme spricht am Mikrofon, Seitenaufnahme.
·Politik·Sachsen

Linke schreibt neuen Gesetzentwurf: Bürger sollen an Erträgen von Wind- und Solarparks beteiligt werden

Die Energiewende in Deutschland und ihre Akzeptanz durch die Bürger hängt direkt von der Frage ab, was sie den Betroffenen eigentlich bringt, ob sie dabei auch finanzielle Vorteile erleben oder nur das Gefühl haben, draufzuzahlen. Deswegen ist ihre finanzielle Beteiligung an erneuerbaren Energieprojekten so wichtig. Ein Thema, das jetzt die Linksfraktion im Sächsischen Landtag wieder […]

Innenraum einer Tram mit grünen Sitzen.
·Politik·Leipzig

Klare Antworten an eine Klimaleugner-Fraktion: Die Klimabahnen der LVB fahren nicht zum Spaß durch Leipzig

Die AfD ist nicht nur eine rechtsextremistische Partei mit einem demokratie- und ausländerfeindlichen Programm, sie betreibt auch intensiv Klimawandelleugnung und nutzt jede Gelegenheit, Aktivitäten zur Herstellung der Klimaneutralität zu brandmarken und als ideologisch zu verunglimpfen. Auch die beiden Straßenbahnen der LVB, die derzeit mit Klimawerbung im Netz unterwegs sind. Doch sachlich erklärt das VTA, dass […]

·Politik·Leipzig

Wie lange werden Geflüchtete in den Notunterkünften leben müssen? Leiterin des Sozialamts antwortet

Die Leiterin des Leipziger Sozialamts Martina Kador-Probst machte in den letzten Jahren Touren durch diverse Stadtbezirksbeiräte. Sie stand Rede und Antwort zu neuen Unterkünften für Geflüchtete. Dabei schlug ihr manchmal kaum Interesse, aber auch unverhohlener Hass, wie beispielsweise in Lindenthal, oder „nicht ganz positive Reaktionen“, wie in der Waldstraße, entgegen. Immer wieder gab es rechte […]

Die Georg-Schumann-Straße kurz vor derf Wiederitzscher Straße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Vorgeschmack auf 2026/2027: LVB bauen ab Montag in der Georg-Schumann-Straße

Es ist noch nicht der schon lange geplante Umbau wichtiger Straßenabschnitte in der Georg-Schumann-Straße, der ab Montag, 22. Januar, für Linieneinkürzungen und Schienenersatzverkehr auf der großen Magistrale in Leipziger Nordwesten sorgen wird. Auch wenn die Straßenabschnitte, auf denen die LVB die Gleise in Ordnung bringen wollen, auch Abschnitte sind, wo ein Komplettumbau der Straße überfällig […]

Rund 50 Menschen haben sich versammelt. Foto: Yaro Allisat
·Politik·Brennpunkt

„Der Nazi soll hier nicht rein“: Proteste gegen einen Schornsteinfeger

Rund fünfzig Menschen stehen am Donnerstagmorgen, dem 18. Januar, vor einem Hausprojekt im Leipziger Westen. Um die Ecke stehen mehrere Polizeiautos. Es schneit und ist kalt, trotzdem harrend die Personen fast zwei Stunden aus. Sie warten auf Christian S., den Bezirksschornsteinfeger, der für die Feuerstättenschau in besagtem Hausprojekt zuständig ist. Denn: Christian S. ist nicht […]

Seit sechs Jahren kämpft Leipzig um das Zweckentfremdungsverbot. Foto: Michael Freitag
·Politik·Sachsen

Nach sechs Jahren endlich spruchreif: Das Zweckentfremdungsverbot soll kommen

Seit 2018 kämpft Leipzig um ein Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen. Immer wieder wiegelte die Staatsregierung ab, sah in Leipzig keinen angespannten Wohnungsmarkt. Bis 2023 dauerte es, bis sich die Regierungskoalition dazu durchrang, einen Gesetzentwurf für ein Zweckentfremdungsverbot zu erarbeiten. Am Freitag, 19. Januar, hat der Ausschuss für Regionalentwicklung im Sächsischen Landtag den Gesetzentwurf endlich beschlossen. „Unser […]

Protestforscher Dr. Alexander Leistner. Foto: Swen Reichhold / Universität Leipzig
·Politik·Engagement

Der Leipziger Protestforscher Alexander Leistner im Interview: Demonstrationen sind wie ein Weckruf

Das Geheimtreffen Rechtsextremer in Potsdam alarmiert die Gesellschaft. In vielen Städten haben Tausende Menschen gegen rechts demonstriert, zahlreiche weitere Demonstrationen sind angekündigt. Protestforscher Dr. Alexander Leistner vom Institut für Kulturwissenschaften der Universität Leipzig rechnet mit einer „anhaltenden Dynamik“. Er sagt: „Für die einen sind die Demonstrationen wie ein Weckruf, um aus einer Art Schockstarre aufzuwachen.“ […]

·Politik·Brennpunkt

34,5 Millionen Euro investiert: Neue Pläne für das Völkerschlachtdenkmal

Das Völkerschlachtdenkmal ist das Wahrzeichen Leipzigs und einer der bestbesuchten Geschichtszeugen der gesamten Region. Eine von Dezernat Kultur und der Stiftung Völkerschlachtdenkmal beauftragte deutschlandweite Publikumsbefragung hat die überregionale Bekanntheit des Denkmals und seine herausragende Bedeutung für den Leipzig-Tourismus untermauert und Hinweise für die weitere Profilierung gegeben. So wird das Denkmal am zweithäufigsten nach der Buchmesse […]

Die durchschnittliche Mietbelastungsquote im Großstadtvergleich. Grafik: Stadt Leipzig
·Politik·Kassensturz

Fragwürdige Mietbelastungsquote: Warum die Leipziger trotzdem nicht wie die Münchner leben

Mit der Prozentrechnung haben es viele Deutsche nicht so. Weshalb gerade im Marketing für überflüssige Produkte nur zu gern mit Prozentzahlen gearbeitet wird, die den Käufern wissenschaftliche Genauigkeit suggerieren. Aber da sich die Leute so leicht austricksen lassen, wird nicht dazu gesagt, auf was sich die Prozentwerte beziehen. Und das Thema betrifft auch den Umgang […]

Einweihung des Angers.
·Politik·Brennpunkt

Ärger in Gohlis: Bürgerverein Gohlis wehrt sich gegen Umbenennungspläne für Gohliser Anger

Irgendetwas läuft in der Abteilung der Stadt, die für Straßenbenennungen zuständig ist, vollkommen aus dem Ruder. Jeder noch so unsinnige Vorschlag, eine Straße oder einen Platz zu benennen, der von Leipzigern und Nichtleipzigern eingebracht wird, wird in den „Namensvorrat“ für künftige Straßenbenennungen aufgenommen. Und wenn es dann tatsächlich um historische Ortsnamen geht, macht das zuständige […]

Einfach auf die Straße geschmissen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

SPD-Fraktion freut sich über umgesetzten Beschluss: Umweltdetektive erfolgreich im Einsatz

Vor über vier Jahren stellte die SPD-Fraktion einen Antrag, in dem sie den Oberbürgermeister aufforderte, ein Konzept für sogenannte „Umweltdetektive“ zu erarbeiten. Am 31. März 2021 beschloss dann der Stadtrat schließlich ein Konzept zur Implementierung von „Umweltdetektiven“ bei der Leipziger Stadtreinigung. Es hat gedauert. Aber das Projekt hat tatsächlich Erfolg. Und etliche Umweltsünder werden dabei […]

Irena Rudolph-Kokot auf einer Demonstration in Engelsdorf. Foto: Tom Richter
·Politik·Brennpunkt

Wie wird der Protest gegen Rechts erfolgreich, Frau Rudolph-Kokot?

Irena Rudolph-Kokot organisierte schon 2015 mit dem Netzwerk „Leipzig nimmt Platz“ die „No Legida“-Proteste. Bei der Demonstration am Montag, bei der sich rund 10.000 Menschen gegen Rechts bekannten, war die SPD-Politikerin Versammlungsleiterin. Seit Jahren begleitet sie rechte und faschistische Entwicklungen in Leipzig und Sachsen und macht sich für eine demokratische Zivilgesellschaft stark. Im Interview mit […]

·Politik·Engagement

Am Sonntag auf dem Leipziger Marktplatz: Große Demo „Zusammen gegen Rechts”

„Die Enthüllungen der Correctiv-Redaktion über Treffen der rechtsextremen Szene zu Plänen der Deportation von Millionen von Deutschen und zur Delegitimierung von Wahlen zeigen: Unsere Freunde und Nachbarn, die Demokratie und unser Rechtsstaat sind in Gefahr“, heißt es in einem parteiübergreifenden Aufruf zu einer große Demonstration am Sonntag, 21. Januar, um 15 Uhr auf dem Leipziger […]

Bis jetzt ein reiner Parkplatz: der Stadionvorplatz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Mehr Grün für Leipziger Plätze: Ökolöwe wirbt für das Stadtplatzprogramm

Eigentlich hatte es schon 2022 vorliegen sollen. Aber auch beim geplanten Statplatzprogramm geriet Leipzigs Verwaltung gewaltig in Verzug. Im Dezember 2023 legte das Stadtplanungsamt endlich das lang erwartete Stadtplatzprogram vor, am 9. Januar nun die novellierte Fassung. Sie enthält 22 Plätze in der Stadt, die bis 2030 umgestaltet werden sollen, um tatsächlich Plätze mit Aufenthaltsqualität […]

Flugzeug beim Abkürzen über Leipziger Stadtgebiet. Foto: Ralf Julke
·Politik·Region

Falsche Berechnungsgrundlagen: Bürgerinitiative fordert neues Planfeststellungsverfahren

Mitte November 2023 informierten die Verantwortlichen des Flughafens Leipzig-Halle die Fluglärmkommission über Falschberechnungen von Fluglärmbelastungen in der Ortslage Lützschena-Stahmeln. Betroffen sind 2.000 Haushalte, was einer Einwohnerzahl von rund 6.000 Personen betrifft. Das Wissen um höhere Lärmwerte und den daraus resultierenden verstärkten Aufwachreaktionen, die letztlich die Einbeziehung dieses Territoriums ins Nachtschutzgebiet zwingend erfordern, ist nicht neu. […]

Trinkbrunnen, Wasserspender. Lindenauer Markt. Foto: Jan Kaefer
·Politik·Leipzig

Klimawandel: Dienstberatung des OBM beschließt Sofortprogramm Klimaanpassung

Am Montag, 15. Januar, hat die Dienstberatung des Oberbürgermeisters ein „Sofortprogramm Klimaanpassungsmaßnahmen in 2024“ beschlossen. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervorgeht, stehen insgesamt eine Million Euro für die 17 konkreten Maßnahmen zur Verfügung, die noch in diesem Jahr umgesetzt werden sollen. Die Mehrheit der Maßnahmen, insgesamt 11 von 17, umfassen Vorhaben zur Hitzeprävention für […]

Goerdeler-Denkmal. Foto: Stadt Leipzig
·Politik·Leipzig

Eine inadäquate Debatte: Jugendparlament nimmt Stellung zum Goerdeler-Antrag

Der wichtigste Antragspunkt war schon sehr konkret: „Der Stadtrat beschließt den schnellstmöglichen Abbau des Goerdelerdenkmals vor dem Neuen Rathaus. Diese Maßnahme ist bis spätestens Ende 2024 umzusetzen.“ So hat es das Jugendparlament beantragt. Doch die Diskussion, die dann nach der Berichterstattung in der LVZ losbrach, geht doch gewaltig am eigentlichen Anliegen des Jugendparlaments vorbei. „Das […]

·Politik·Leipzig

Grünen-Anfrage im Stadtrat: Gelten für Handwerker und Bauern andere Demonstrationsrechte als für normale Leute?

Wer einen dicken Lkw oder einen Traktor besitzt, der hat ganz andere Möglichkeiten, ganze Straßen zu blockieren. Am heutigen Montag, 15. Januar, protestieren die Bauern wieder einmal in Berlin. Am Montag, 8. Januar, fanden auch in Leipzig Versammlungen im Rahmen des sogenannten Bauernprotestes statt. Ursprünglich wollten Bauern, Fuhrunternehmer und Handwerker den Innenstadtring nur eine Stunde […]

Proteste von Logistikern und Handwerkern am 8. Januar auf dem Leipziger Innenstadtring. Foto: LZ
·Politik·Kassensturz

Grüne Transformation und Schuldenbremse: Eine etwas einseitige IWH-Rechnung

Im Protestieren und Blockieren sind sie schnell, unsere Bauern, Logistiker und Handwerker. Und in Forderungen nach einem Rücktritt der Ampel sind sie noch schneller. Ihr Bild von Politik ist denkbar simpel. Was nur zu verständlich ist, denn so ist eben leider auch die Berichterstattung geworden. Immer seltener wird erklärt, wer eigentlich wofür verantwortlich ist. Und […]

Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Sachsen

Kommentar: Bellen am Grünen Baum

Der Sächsisches Landesbauernverband (SLB) fordert den Rücktritt von Landwirtschaftsminister Wolfram Günther (Grüne), wenn die EU-Agrarzahlungen (Betriebsprämien) nicht bis zum 31. Januar 2024 ausgezahlt werden und Ministerpräsident Kretschmer übt sich in Demut. So zumindest schreibt die Bauernzeitung am 12. Januar 2024. Zuerst muss gesagt werden, dass die Forderung nach schneller Auszahlung vollkommen berechtigt ist. Sachsen ist […]

Lesung mit Kindern.
·Politik·Engagement

Kinder neugierig machen auf Bücher: Vorleseverein LeseLust Leipzig sucht Fördermitglieder

Studien zeigen immer wieder: Kinder, denen bereits im Kindergartenalter regelmäßig vorgelesen wird, starten besser in der Schule, lernen besser lesen, sind insgesamt konzentrationsfähiger und haben mehr Abstraktionsvermögen. Hier setzt der Verein LeseLust Leipzig e.V. an. Seit 2006 bildet er Vorlesepat/-innen aus und vermittelt sie an Orte, an denen sie Kindern regelmäßig vorlesen: Kitas, Kindergärten, Horte, […]

Start eines DHL-Frachtflugzeuges am Flughafen Leipzig/Halle, Dämmerung.
·Politik·Region

Flughafen Leipzig/Halle: Marco Böhme fordert endlich faire Preise für die Frachtfluggesellschaften

Die Deutsche Verkehrszeitung berichtete, der MDR, die LVZ – alle berichteten über die Finanzprobleme der Mitteldeutschen Flughafen AG, zu der der Flughafen Leipzig/Halle gehört. Ein Sanierungsplan wurde am Donnerstag vorgestellt und die Gewerkschaft befürchtet nun einen Stellenabbau. Denn wo, wenn nicht beim Personal kann man sparen, wenn das eigentliche Geschäft jedes Jahr ein zweistelliges Millionenminus […]

Flugzeug am Himmel und Wolken, von unten aufgenommen.
·Politik·Region

Defizitärer Flughafen: Hilft eine Sanierung der Flughafen AG tatsächlich aus den Roten Zahlen?

Da ist dann wohl auch Hartmut Vorjohann, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrats der Mitteldeutschen Flughafen AG und sächsischen Finanzminister, etwas seltsam geworden, als ihm die Geschäftsführung der Flughafen AG das neue Betriebsergebnis für 2022 vorgelegt hat: Wieder ein Millionen-Minus allein beim Flughafen Leipzig/Halle, das vor allem der Hauptgesellschafter Sachsen ausgleichen muss. So kann man nicht […]

Gebäude an Hauptstraße.
·Politik·Brennpunkt

Prager Straße: Stadt kauft ehemaliges Paketpostamt

Um zentrumsnahe und moderne Verwaltungsunterbringung zu sichern, hat die Stadt zum Jahresbeginn das Gebäude in der Prager Straße 8 von der Stadtbau AG erworben. Notariell beurkundet wurde der Kauf noch im Dezember. Derzeit sind in dem Bau das Bürgertelefon, die Lecos GmbH sowie der Mitteldeutsche Verkehrsverbund untergebracht. Die Räume der Lecos werden gerade modernisiert. Die […]

Menschen sitzen en einem Tisch nebeneinander.
·Politik·Leipzig

„Ich liebe meinen Job, aber er ist unerträglich“: Podium der Linken zur Verkehrswende

Yvonne Taube ist eine der LVB-Fahrerinnen, die dafür sorgen, dass in Leipzig Tag und Nacht Busse und Bahnen fahren. Sie liebt ihren Beruf – trotz schlechter Arbeitsbedingungen. Nicht nur die, sondern auch Mangel beim Ausbau und der Instandhaltung des Streckennetzes sorgen für Bahnausfälle, Verspätungen und vor allem auch dafür, dass eine Verlagerung der städtischen Mobilität […]

Porträt Michael Kretschmer.
·Politik·Sachsen

Kommentar: Ist MP Kretschmer jetzt auch Wirtschaftswissenschaftler?

Ministerpräsident eines Freistaates zu sein ist scheinbare eine riesige Aufgabe, man steht ja in der Tradition von Gott gesalbter Fürsten und Könige, deren Salbung auch zu Allwissenheit führte. Ausnahme ist der Thüringer Ministerpräsident, der ist aber auch ein böser Linker, der nicht an die Wirksamkeit des mit der Salbung verbundenen Segens glaubt. So steht in […]

Fläche mit gerodeten Bäumen.
·Politik·Brennpunkt

LWB-Projekt ruft Initiative Stadtnatur auf den Plan: Baumfällungen an der Johannisallee gestoppt

Jetzt hat es einmal die Leipziger Wohnungsbaugesellschaft (LWB) erwischt. Dass sie an der Johannisallee ein neues Bauprojekt plant, hat die stadteigene Wohnungsgesellschaft schon 2021 angekündigt. Hier soll an der Ecke zur Straße des 18. Oktober ein 7-geschossiges Gebäudeensemble aus sechs Mehrfamilienhäusern sowie drei Wohn- und Geschäftshäusern mit insgesamt 201 Wohnungen entstehen. Nur hat niemand beim […]

Straßenbahn und Personen mit Plakat.
·Politik·Engagement

Klimaerwärmung sichtbar gemacht: Seit Mittwoch rollt die „Warming-Stripes-Bahn“ durch Leipzig

Die Leipziger „Warming-Stripes-Bahn“ hat am Mittwoch, dem 10. Januar, mit einem Pressetermin in der Windmühlenstraße ihre Reise durch Leipzig begonnen. Es ist eine der kleinen NGT-8-Bahnen, die nun zwei Jahre lang vor allem in Blau durch die Stadt fahren wird. Denn bis in die 1980er Jahre war die Klimaerwärmung noch kaum spürbar. Die entsprechenden Temperaturbalken […]

Wasserrohrschaden in der Kurt-Eisner-Straße. Foto: Lucas Böhme
·Politik·Nachrichten

Eisiges Leipzig: Zwei Wasserrohrbrüche behindern den Verkehr + Update

Seit den frühen Morgenstunden gibt es massive Verkehrsbehinderungen in Leipzig.  Der Frost hat gleich an zwei Stellen für Wasserrohrbrüche gesorgt, die massive Verkehrsumleitungen notwendig machen. Um 6.25 Uhr meldeten die Leipziger Wasserwerke den ersten Wasserrohrbruch in der Kurt-Eisner-Straße. Wenig später kam dann noch ein gewaltiger Wasserrohrschaden in der Kurt-Schumacher-Straße hinzu. “Aufgrund eines Rohrschadens kommt es […]

Bauernprotest, Straße blockiert.
·Politik·Region

Nach den Bauernprotesten: Die deutsche Landwirtschaft hat völlig andere Probleme

Die deutschen Bauern sind unter Druck. Und das nicht erst, seit die Bundesregierung ankündigte, ihnen ein paar Subventionen streichen zu wollen. Das war nur noch der Anlass, dass einige empörte Bauern nun meinten, zum großen Protest aufrufen zu müsssen. Und diesen trotz der teilweisen Rücknahme der angekündigten Kürzungen im Agrarbereich am Montag und Dienstag durchzogen. […]

Hochwasserrisiko, grafische Darstellung.
·Politik·Sachsen

Gefahr künftiger Hochwasser: LTV warnt vor weiteren Neubauten in Hochwasserrisikogebieten

Die Hochwasser der letzten Tage insbesondere in Norddeutschland haben auch in der sächsischen Landestalsperrenverwaltung für Aufmerksamkeit gesorgt. „Das jüngste Hochwasser zeigt erneut: Ein wirksames und nachhaltiges Hochwasserrisikomanagement ist unverzichtbar und bleibt eine Generationenaufgabe“, erklärte am Montag, dem 8. Januar, der Geschäftsführer der Landestalsperrenverwaltung Sachsen, Eckehard Bielitz. Der diesmal aber auch besonders darauf hinwies, wie wichtig […]

·Politik

Die geplanten Entwicklungsstufen Leipzigs bis 2030

Als eine der Modellstädte für smartes Wohnen in Europa steht Leipzig unter besonderer Beobachtung. Schon jetzt hat sich die Stadt zu einem der wichtigsten Knotenpunkte für Nachhaltigkeit, erneuerbare Energien und fortschrittliche Technologien im Osten Deutschlands entwickelt. Bis 2030 gibt es für Deutschland die Agenda des Bundes und auch Leipzig plant noch eine Menge Neuerungen für […]

Gerade Straße mit Bäumen am Rand, Bauarbeiten.
·Politik·Brennpunkt

Ein bisschen mehr Aufenthaltsqualität: VTA plant noch zwei zusätzliche Bänke in der Waldstraße

Noch ist die Waldstraße nicht ganz fertig, auch wenn die Straßenbahnen seit Dezember wieder durch die umgebaute Straße fahren können. Gerade in den Seitenbereichen muss bis April noch einiges vollendet werden. Eigentlich, so fand der Stadtbezirksbeirat Mitte, wäre das die ideale Gelegenheit, hier die Aufenthaltsqualität deutlich zu erhöhen. „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Aufenthaltsqualität der […]

Grafik zum Thema WBS.
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2022: Bedürftige wollen oft keinen WBS, Reiche schon

Eine Leipziger Bürgerumfrage kann auch sehr irritierende Ergebnisse bringen. Etwa wenn die Teilnehmer der Befragung zu einem wichtigen Instrument wie dem Wohnberechtigungsschein (WBS) befragt werden. „Der WBS ist demnach ein Instrument zur Sicherung von bezahlbarem Wohnraum für einkommensschwache Haushalte. Die Stadt Leipzig erteilt je nach Förderart vier verschiedene WBS, die jeweils für ein Jahr Gültigkeit […]

Grafik zum Leipziger Haushalt, Diagramm.
·Politik·Kassensturz

Letzter Finanzbericht 2023: Rutscht Leipzig jetzt in die Schulden?

Man könnte sich ja dran gewöhnen: Jedes Jahr neue Diskussionen um einen Haushalt, der scheinbar kurz vorm Zusammenbruch steht, immer neue Auflagen der Landesdirektion zu Leipzigs Doppelhaushalten. Dazu immer neue Warnungen vor einer (Neu-)Verschuldung und dem Tag, an dem der Finanzbürgermeister mal wieder eine Haushaltssperre verhängen muss. Als wäre Leipzig immer noch eine Stadt mitten […]

Stuhl auf hellem Parkett.
·Politik·Sachsen

Regionalminister stellt sich quer: Thomas Schmidt lehnt auch Verordnung für verlängerten Kündigungsschutz ab

Politik ist manchmal einfach die Sturheit einzelner Minister, die ihre politischen Ansichten wie ein Mantra vor sich hertragen und denen die Probleme der Bevölkerung und der Kommunen völlig egal sind. So wie es seit geraumer Zeit beim Thema der angespannten Wohnungsmärkte in den sächsischen Großstädten der Fall ist. Gering- und Normalverdiener finden kaum noch eine […]

·Politik·Leipzig

Schlechte Wasserqualität: Der lange Weg zu gesunden Fließgewässern in Leipzig

Immer drängender wird die Rettung der Leipziger Auenlandschaft. Aber nicht nur Weißer Elster, Alter Luppe und Pleiße geht es schlecht. Praktisch alle Fließgewässer im Leipziger Stadtgebiet sind in einem schlechten Zustand. Das bestätigt auch das Amt für Stadtgrün und Gewässer auf eine recht umfangreiche Anfrage der Grünen-Fraktion. Und das, obwohl sämtliche Gewässer in der EU […]

Entwicklung der offiziellen Arbeitslosigkeit in Leipzig. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
·Politik·Kassensturz

Arbeitsmarkt im Dezember: Zunehmende Probleme für junge Arbeitssuchende trotz Beschäftigungswachstum

Die Arbeitslosigkeit ist im Dezember geringfügig gestiegen, und zwar um 37 auf 23.479 Menschen, meldet die Arbeitsagentur Leipzig im Auswertung der Dezemberzahlen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es 2.155 arbeitslose Personen mehr. Die Arbeitslosenquote betrug im Dezember 7,0 Prozent. Vor einem Jahr hatte sie sich auf 6,5 Prozent belaufen. Gleichzeitig ging der Beschäftigungsaufbau in Leipzig […]

Gefällte Bäume am Ufer und Gebäude drumherum, Luftaufnahme.
·Politik·Brennpunkt

Bauvorhaben Holbeinstraße 6a: Jede Menge grüne Fragen und ein paar ausweichende Antworten

„Naturschutz in der wachsenden Stadt?“ betitelte die Grünen-Fraktion ihre jüngste Anfrage zu den Vorgängen in der Holbeinstraße 6a, wo für ein Wohnpalais direkt auf dem Ufer der Weißen Elster eine Baugenehmigung ausgereicht wurde. Ihnen ging es um einige der naturschutzrechtlichen Fragen, die mit der Baugenehmigung und den Baumfällungen auf dem Ufergrundstück im November zusammenhängen. Aber […]

Auto steht an Fußgängerampel.
·Politik·Brennpunkt

Positive Prüfung, aber: So schnell gibt’s kein Tempo 30 in der Wolfgang-Heinze-Straße

Nach der April-Ratsversammlung 2023 zeigte sich auch die LIZ optimistisch und titelte „Tempo 30 auf der Wolfgang-Heinze-Straße könnte schneller kommen“. Die Prüfung dafür sollte noch 2023 erfolgen. Da wäre doch das Anbringen von Tempo-30-Schildern nur noch ein Verwaltungsakt. Aber dem ist nicht so, wie die Linke-Stadträtin Juliane Nagel nun erfahren musste: Die Wolfgang-Heinze-Straße muss sich […]

Aufgeklebte Vogelsilhouette
·Politik·Leipzig

Zahnloser Stadtratsbeschluss: Helfen ein paar Flyer, den Vogelschutz in Leipzig zu verbessern?

Baurecht schlägt Naturschutz. So kann man eine Antwort des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege an die Linksfraktion interpretieren, als diese jetzt nach der Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses von 2022 fragte. Da wurden die vielen riesigen Glasfronten im Leipzig thematisiert, an denen jedes Jahr hunderte Vögel ihr Leben lassen. In dem Beschluss wurde auch eine Berichtspflicht verankert. […]

Laubbaum und Stamm mit knorrigen Ästen.
·Politik·Sachsen

Sächsischer Waldzustandsbericht: Kranke Forste und fehlendes Wasser im Wald

Manchmal muss man auch Sachsens Umweltminister korrigieren. Auch wenn er die sächsischen Waldzustandsberichte von seinen Vorgängern übernommen hat. Aber der Anteil der tatsächlich noch existierenden Wälder in Sachsen ist klein. Großenteils berichtet der Waldzustandsbericht, den Wolfram Günther als zuständiger Forstminister am 18. Dezember veröffentlichte, nicht von Wäldern, sondern von Forsten. Und es sind die Forste, […]

Sächsischer Landtag und blauer Himmel mit Wolken, Außenaufnahme.
·Politik·Sachsen

2024, was kommt: Ein paar Änderungen in der Sächsischen Verfassung

Zehn Jahre ist es her, dass der Sächsische Landtag die Sächsische Verfassung geändert hat. Damals schrieb die Landtagsmehrheit die bis heute gültige Schuldenbremse in die Verfassung. Da wird sie wohl noch lange stehen, auch wenn 2024 der Landtag einer weiteren Änderung der Verfassung zustimmen sollte. Am 14. Dezember haben die Koalitionsfraktionen von CDU, Grünen und […]

Visualisierung des begrünten Goerdelerrings.
·Politik·Brennpunkt

Die Vision des Ökolöwen: Ein grüner Innenstadtring

Kaum sind 2023 die ersten grünen Radfahrstreifen auf dem Promenadenring etabliert worden, ist der Ton in der Leipziger Verkehrsdebatte schriller geworden. Die Liebhaber des für den Autoverkehr breit ausgebauten Ringes verteidigen ihre geliebten Fahrspuren. Doch sie sehen durch ihre Windschutzscheiben nicht, wie sehr dieser „Autobahnring“ die Innenstadt von den Vororten abschneidet. Das könnte sich gewaltig […]

·Politik

Kommt die abgespeckte Form der Legalisierung von Cannabis nun im Frühjahr 2024?

Bei der Übernahme der Regierungsgeschäfte durch die Ampel im Herbst 2021 herrschte bei den geschätzt drei Millionen Cannabiskonsumenten hierzulande Feierlaune. Auch in Unternehmen, deren Geschäftsmodell auf dem Anbau und Vertrieb von Cannabisprodukten basiert, knallten die Champagnerkorken. Hatte die neue Koalition doch die „kontrollierte Abgabe von Cannabis (Hanf) an Erwachsene in lizenzierten Geschäften“ ins Koalitionspapier geschrieben. […]

Kleine Straße, parkende PKW auf Gehweg.
·Politik·Leipzig

Falschparker: Das Leipziger Ordnungsamt bearbeitet auch Privatanzeigen zu Verkehrsverstößen

Statistik ist eine ganz schwere Übung. Auch im Leipziger Ordnungsamt. Statt jedes Jahr einfach zu zählen, welche Verfahren man bei Verkehrsverstößen bearbeitet hat, werden nach Jahresfrist einfach alle Bestände gelöscht und es gibt auch keine Vergleichszahlen mehr. Dabei interessiert insbesondere das Thema Falschparker nicht nur die Ratsfraktionen. Denn überall im Stadtgebiet sorgen diese für gefährliche […]

Bäume, Sträucher und gelbes Naturschutz-Schild.
·Politik·Leipzig

Artensterben in Leipzig: Invasive Arten, fehlende Daten und der lange Weg zu neuen Schutzgebieten

Das Artensterben ist auch längst in Leipzig nachweisbar. Das zeigte eine ausführliche Antwort des Amtes für Umweltschutz auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Dezember. Einer kurzen Liste über Verbesserung von Beständen steht eine lange Liste zunehmender Verluste und Gefährdungen gegenüber. Und das Amt sagt auch deutlich, was helfen könnte: Es muss neue Schutzgebiete geben und […]

Fluss, umgeben von Gebäuden und Bäumen.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wassersensible Stadtentwicklung wird Planungsgrundlage + Video

Im Grunde wird in Leipzig seit dem Dürrejahr 2018 über das Thema Schwammstadt diskutiert. Teilweise musste es erst noch nachträglich in Bebauungspläne hineingebracht werden. Immer wieder merkte auch die Verwaltung, dass das Thema in ihren Planungen stiefmütterlich behandelt wird. Deshalb wurde in diesem Herbst endlich ein Lenkungsnetzwerk Wassersensible Stadtentwicklung gegründet. Am 14. Dezember gab es […]

Aktuell auf LZ

Aktuelle Kommentare

Leserinnen empfehlen

LZ MEDIEN GMBH

Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up