Migrationspolitik

Schriftzug und Symbol.
·Politik·Engagement

Landkreis Leipzig: Ein Offener Brief für einen Perspektivwechsel in der Migrationsdebatte

Immer fordernder äußern sich konservative Politiker, die Zuwanderung nach Deutschland zu begrenzen, all die flüchtenden Menschen irgendwo an den Grenzen Europas schon abzufangen und in irgendwelche Staaten „an der Fluchtroute“ abzuschieben. Das hat schon seit Jahren nicht funktioniert, denn es ändert nichts an der Fluchtursachen. Mit Migration müsse völlig anders umgegangen werden, fordern jetzt dutzende […]

Mann wird mit Mikrofon interviewt.
·Politik·Sachsen

Frank Richter mahnt Sachsens Innenminister: Wo bleibt das zugesagte „sächsische Chancenaufenthaltsrecht“?

Während immer mehr Unternehmen Probleme bekommen, ihre Arbeitsstellen zu besetzen, halten sächsische Ausländerbehörden noch immer an der alten Abschiebepraxis fest. Viele Asylsuchende, die gern arbeiten würden, dürfen es nicht, solange die Behörden ihnern keine sicheren Aufenjhaltsstatus zuweisen. Und dabei reisen Sachsens Minister längst nach Asien, um dort dringend benötigte Arbeitskräfte anzuheuern. Von versprochenen Chancenaufenthaltsrecht keine […]

Lächelnder Mann.
·Der Tag

Montag, der 6. November 2023: Reparaturbonus, Rechtsrock-Konzert verhindert und Migrationsgipfel

In Berlin trafen sich heute die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz zum Migrationsgipfel. Außerdem: Die Leipziger Polizei verhinderte am Wochenende ein Rechtsrock-Konzert und in Sachsen startete der Reparaturbonus. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 6. November in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Reparaturbonus in Sachsen gestartet Wer ein defektes […]

S-Bahn im Leipziger Citytunnel, Station Markt, Menschen auf Treppe.
·Der Tag

Donnerstag, der 28. September 2023: Sozialticket für Leipzig, Empörung über Merz und Treff der Innenminister in Brüssel

Wer in Leipzig wenig verdient, soll bald in den Genuss eines vergünstigten Deutschlandtickets kommen. Wieder mal sorgt CDU-Parteichef Friedrich Merz durch eine Äußerung mit Bezug zu Geflüchteten für Wirbel und erntet heftige Kritik. Das Thema Asyl und Migration steht auch beim EU-Treffen der Innenminister im Vordergrund, wo Deutschland die Blockade einer Krisenverordnung aufgegeben hat. Die […]

Demo pro Bildungswende, viele Menschen auf dem Augustusplatz.
·Der Tag

Das Wochenende, 23./24. September 2023: Demo pro Bildungswende, Hausbesetzung in Leipzig und neue Migrationsdebatte + Videos

Bundesweit gingen am Samstag Tausende Menschen für ein besseres Bildungssystem auf die Straße, auch Leipzig war mit einer Demo beteiligt. Hier wurde zudem durch Aktivisten am Samstagabend die Besetzung eines Hauses verkündet. Und: Angesichts anhaltend hoher Zuwanderung wird wieder verstärkt über Migration und mögliche Grenzkontrollen debattiert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 23./24. […]

Absperrband der Polizei.
·Der Tag

Montag, der 18. September 2023: Prozessbeginn nach Tötung einer Frau, Klage gegen ALDI und neuer Migrationsstreit

Nach der gewaltsamen Tötung einer 25-jährigen Frau hinter dem Leipziger Hauptbahnhof 2020 steht der mutmaßliche Täter vor Gericht – er gilt als schuldunfähig. Wegen aus ihrer Sicht irreführender Versprechen in der Werbung für Photovoltaik-Anlagen klagt die Verbraucherzentrale Sachsen gegen ALDI. Und: Der anhaltende Migrationsdruck auf Europa sorgt für neuen Streit in der deutschen Politik. Die […]

Wie sich die Deutschen selbst einordnen. Grafik: FES
·Politik·Kassensturz

Nicht die Flüchtlinge sind das große Ärgernis, sondern eine planlose Politik

In den vergangenen drei Jahren hätte man ja oft ins Zweifeln kommen können: Sind die Deutschen jetzt völlig hysterisch geworden? Kein Abend verging ohne hyperventilierende Talkshows zum Thema Zuwanderung, oft völlig verzerrt durch die Steilvorlagen der Rechtsradikalen, die den Diskurs bestimmten. Die AfD feierte mit ausländerfeindlichen Slogans Wahlerfolge. Aber sind wirklich die meisten Deutschen so migrationsfeindlich? Die Friedrich-Ebert-Stiftung wollte es wissen.

Melder zu Migrationspolitik

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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