Artikel zum Schlagwort Haushaltssperre

Der Stadtrat tagt: Bonew erhält Haushaltssperre aufrecht und nennt Berichte Falschnachrichten + Video

Torsten Bonew. Foto: L-IZ

Für alle LeserSo richtig klar ist es wieder nicht geworden, was Torsten Bonew am 20. Juni 2018 im Stadtrat zur nun doch nicht so ganz aufgehobenen Haushaltssperre erläuterte. Zwar habe er am gestrigen 19. Juni die Investitionen der Stadt Leipzig und somit mindestens zirka 296 Millionen Euro wieder freigegeben, doch den Ergebnishaushalt 2018 nicht in Gänze. Diesen habe er mit Mitteilung von 27. April 2018 gesperrt. Was er am 19. Juni wieder aufgehoben habe, sei die Hausmitteilung vom 9. April 2018 gewesen, eine Maßnahme, von der man bis zum gestrigen Dienstag öffentlich nicht einmal etwas wusste. Weiterlesen

Aufhebung der Haushaltssperre im Leipziger „Investitionshaushalt“

Finanzexperte der Linksfraktion vermisst noch immer belastbare Erklärungen für die ohne Not verhängte Sperre

Foto: Sebastian Beyer

Für alle LeserAm Dienstag, 19. Juni, wurde bekannt, dass Finanzbürgermeister Torsten Bonew die Haushaltssperre zumindest für Investitionen im Leipziger Haushalt, die er erst im April verhängt hatte, mit sofortiger Wirkung aufhebt. Ein Vorgang, den der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Steffen Wehmann, mit den Worten kommentiert: „Es geschehen noch Zeichen und Wunder.“ Weiterlesen

Finanzpolitik

Haushaltssperre für Leipzig überraschend aufgehoben

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDa ist dieser Moment, wo man sich um die Ernsthaftigkeit Leipziger Finanzpolitik sorgt. Am heutigen 19. Juni 2018 hat Leipzigs Bürgermeister Torsten Bonew (CDU) eine Nachricht im Rathaus rotieren lassen, deren Inhalt knapp, doch die Vorgeschichte lang ist. Mit Wirkung vom heutigen Tage hat der Finanzdezernent die Haushaltssperre vom 9. April 2018 für Investitionen wieder aufgehoben. In der Folge war es zu massiven Nachfragen im Stadtrat vor allem der Linksfraktion und der Grünen gekommen, warum diese überhaupt verhängt wurde. Mit dem heutigen Tag muss man wohl sagen: echte Gründe gab es offenbar doch keine. Weiterlesen

Wer 380 Millionen Euro ausgeben muss, verhängt keine Haushaltssperre

Grüne und Linke beantragen die sofortige Aufhebung der von Torsten Bonew verhängten Haushaltssperre

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit dem 27. April gilt in Leipzig – wieder einmal – eine haushaltswirtschaftliche Sperre. In der Stadtratssitzung am 18. Mai hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew zwar versucht zu erklären, warum er die Haushaltssperre trotz eines absehbaren Haushaltsüberschusses aus dem Jahr 2017 verhängt hat. Dabei spielt das von OBM Burkhard Jung geschnürte 150-Millionen-Euro-Investitions-Paket für neue Schulen die zentrale Rolle. Aber genau das Argument zieht nicht, finden die Fraktionen von Linken und Grünen. Weiterlesen

Der eigentliche Grund für die Haushaltssperre

Leipzig will jetzt ein Schulbauprogramm im Umfang von 150 Millionen Euro stemmen

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserWenn das mal gutgeht. In der letzten Ratsversammlung hat ja Finanzbürgermeister Torsten Bonew erst klargemacht, wie eng die aktuelle Haushaltssperre mit dem Schulbauprogramm in Leipzig zusammenhängt. Die sächsische Staatsregierung ist zwar stolz darauf, dass sie in diesem Jahr 68 Millionen Euro zur Förderung des Schulenbauens bereitstellt. Aber da teilen sich die Kommunen rein. Und für Leipzig reicht die Förderung nicht hinten und vorne. Weiterlesen

Kommunalfinanzen

Der Stadtrat tagte: Haushaltssperre in Leipzig – Ein Finanzbürgermeister im Kreuzverhör + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserManchmal ist das Leben eine Verständnis- und Rechtsfrage und dann sollte man wohl auch einfach nachfragen. So wie bei der derzeit in Leipzig geltenden Haushaltssperre für öffentliche Ausgaben der Kommune. Getan haben es die Grünen am 16. Mai in der Ratsversammlung und weitere Nachfragen an einen sichtlich um Erklärungen bemühten Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) gab es anschließend aus allen Ecken des Saales. Immerhin ging es aufgrund einer Haushaltssperre um nichts anderes als die Finanzierungen von Schulbauten, Kitas, Personal und somit große Teile des öffentlichen Lebens in Leipzig. Weiterlesen

Steuereinnahmen 2017

Haushaltssperre in Leipzig: Ein Dämpfer bei Gewerbesteuereinnahmen, aber noch keine Erklärung für eine Finanzklemme

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie am 27. April verhängte Haushaltssperre in Leipzig ließ natürlich vermuten, dass da irgendetwas bei den Einnahmen und Ausgaben der Stadt aus dem Gleichgewicht geraten sein müsste. Aber das ist nach den Zahlen des Statistischen Landesamtes nicht der Fall. Danach hat die Stadt Leipzig 2017 sogar einen Überschuss von 38 Millionen Euro erwirtschaftet. Weiterlesen

Eine Stadt an die Ketten gelegt

Die verhängte Haushaltssperre sorgt aus Sicht der Grünen für eine Lähmung der Stadt

Foto: L-IZ

Für alle LeserEigentlich bestätigte Torsten Bonew, Finanzbürgermeister der Stadt Leipzig, am 27. April nur die Kritik von Linken und Grünen an der miserablen Finanzausstattung der Kommunen in Sachsen, als er sagte: „Wie ich bereits im vergangenen Jahr beim Projekt ,Leipzig Kitas‘ ausgeführt habe, bringt die möglichst schnelle Bereitstellung der benötigten Kapazitäten bei Kita und Schulen die Stadt an die Grenzen der finanziellen Belastbarkeit.“ Das war der Tag, an dem er – mal wieder – eine Haushaltssperre verhängte. Weiterlesen

Mit sofortiger Wirkung: Stadt Leipzig verhängt Haushaltssperre

Torsten Bonew. Foto: L-IZ

Mit Wirkung zum heutigen 27. April 2018 hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew für die Stadt Leipzig eine Haushaltssperre verhängt. Damit werden im Ergebnishaushalt pro Amt nur 70 Prozent des veranschlagten Budgets freigegeben. Lediglich die zentralen Budgets (Personal, Mieten etc.) sind zu 90 Prozent freigegeben. Die einschneidende Maßnahme ist nötig, um die finanzielle Stabilität und Handlungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten. Weiterlesen

Grüne kritisieren Vorlage „Konzept zur künftigen Ausrichtung des Vereins Leipzig - Wir sind die Stadt e.V.“

Großereignisse kommen auch ohne 1.000-Jahre-Verein nach Leipzig

Foto: Ralf Julke

Eigentlich war der „Verein Leipzig 2015 e.V.“ nur gegründet worden, um für das Jubiläumsjahr zur 1.000-jährigen Ersterwähnung Leipzigs eine Trägerstruktur zu haben. Mit den letzten Jubiläumsfeierlichkeiten im Dezember hatte sich der Vereinszweck eigentlich erfüllt. Doch nun will Leipzigs Verwaltung den Verein mit einer städtischen Finanzspritze am Leben erhalten. Und die Grünen sind sauer, denn eigentlich herrscht Haushaltssperre. Weiterlesen