SPD Leipzig

Das Wochenende in Leipzig war nicht nur heiß, sondern auch Schauplatz zahlreicher Demonstrationen, unter anderem gegen arbeitsrechtliche Missstände beim Pizzalieferanten Domino’s und gegen das Sterben von Clubs und Kultureinrichtungen während der Coronakrise. Letztere Demo endete an der Galopprennbahn, wo die Leipziger SPD am Samstag eine Doppelspitze Mann und Rudolph-Kokot wählte. Außerdem wurde im Landkreis Leipzig die Delta-Variante des Coronavirus' nachgewiesen und die Linke hat nun ein Programm für die Bundestagswahl. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende des 19. und 20. Juni in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Das ist die Gefahr von Nebensätzen. Der zweite Tunnel für Leipzig klang einfach gut, also tauchte er auch in der Berichterstattung der Leipziger SPD zu ihrem Kreisparteitag auf. Er steht auch im Beschluss, dort aber gar nicht an erster Stelle. Und schon gar nicht als Nahfristprojekt, betont Holger Mann, Vorsitzender der Leipziger SPD. Der eigentliche Antragstext bietet viel konkretere Vorschläge, die auch zeitnah umzusetzen sind.

Vier Jahre hat Hassan Soilihi Mzé versucht, den Flohzirkus SPD in Leipzig irgendwie zusammenzuhalten. Es ist ihm nicht gelungen, am 6. Juni 2018 trat er zurück. Doch mit dieser Erfahrung steht er nicht allein da. Es sieht vielmehr nach einem dringend notwendigen Klärungsprozess im Leipziger Kreisverband aus, vielleicht sogar nach einer grundhaften Neuaufstellung und Stärkung der Parteiposition. Denn auch Soilihi Mzés Amtsvorgänger hatten bereits mit den auseinanderdriftenden Plattformen in der Leipziger SPD zu kämpfen.

Ab heute Abend werden dann wohl die politischen Statements folgen, denn seit Mittwochmittag ist klar: die Leipziger SPD hat keinen Vorsitzenden in Leipzig mehr. Mit sofortiger Wirkung trat heute Hassan Soilihi Mzé von diesem Posten zurück, ein knappes halbes Jahr vor der anstehenden Leipziger Vorstands-Wahl am 17. November 2018. In seiner Mitteilung, welche erst der Leipziger Vorstand und wenig später auch die Presse satzgleich von ihm erhielt, schildert Mzé eine aus seiner Sicht tief gespaltene SPD.

Wenn es nach Union und SPD geht, befindet sich die Regierungsbildung nun auf der Zielgeraden. Die drei Parteien haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt – mehrere Monate nach der Bundestagswahl und mehrere Wochen nach dem Scheitern der „Jamaika“-Sondierungen. Nachdem in den vergangenen Tagen vor allem Personalfragen im Mittelpunkt standen – Horst Seehofer als Heimatminister, Olaf Scholz als Vizekanzler und Martin Schulz nun doch nicht als Außenminister (Stand: Freitagabend) –, geht es nun darum, dass sich die SPD-Mitglieder für oder gegen den Koalitionsvertrag entscheiden müssen. Der Juso-Chef Kevin Kühnert ist deshalb auf Debatten-Tour, am 9. Februar 2018 war Station in der Leipziger Galerie KUB.

Im Zuge der aktuellen Diskussion um das Für und Wider über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zwischen SPD und Union im Bund erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Vorstand der SPD Leipzig bei einer Gegenstimme sowie einer Enthaltung den Delegierten empfohlen, am kommenden Sonntag auf dem SPD-Sonderparteitag in Bonn für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu votieren.“

Es ist zwar ein terminlicher Zufall, der jedoch dennoch eines verdeutlichte: die – und von einer solchen muss man nun wohl sprechen – SPD-interne junge Revolte von unten links gegen eine neuerliche Regierungsbeteiligung der SPD beginnt im Osten. Nach dem 52:51 Stimmen-Beschluss des Landesparteitages in Sachsen-Anhalt, den sechs eigenen Delegierten für den Bundesparteitag der SPD am 21. Januar 2018 ein „Nein“ zur sogenannten „großen Koalition“ mit der CDU/CSU auf den Weg zu geben, erstarkt nun auch eine Kampagne namens „NoGroKo“ deutlich. Gleichzeitig rebelliert auch die Jugend der SPD in Sachsen und eine „Berliner Erklärung“ macht die Runde.

Der SPD-Ortsverein Leipzig-Nordwest hat am heutigen Freitag, 15.12.2017, die Patenschaft für drei Stadtlinden im Leipziger Stadtteil Wahren übernommen. Die Bäume befinden sich direkt an der stadteinwärtigen Haltestelle „Wahren“ der Straßenbahnlinie 11. Der Ortsverein übernimmt damit im Rahmen der Aktion „Baumstarke Stadt“ symbolisch Verantwortung für einen florierenden Nordwesten, wo sich alle Bürgerinnen und Bürger wohlfühlen. Gemeinsam mit der Stadt Leipzig und dem Magistralenmanagement goss Andreas Geisler, Vorstandsvorsitzender des Ortsvereins, Stadtrat und Mitglied des Ortschaftsrats Lindenthal, die erste Stadtlinde an.

Die Mitglieder des Ortsvereins Leipzig Alt-West werden in den Sommermonaten auf ihren Fahrrädern unterwegs sein, um Menschen und Institutionen im Stadtteil zu besuchen. Die erste Tour findet am Samstag, den 24. Juni statt. Ab 09:30 Uhr fahren die Sozialdemokraten vom Lindenauer Markt zur Kiesgrube Rückmarsdorf und anschließend zum Lindenauer Hafen. Sie werden dabei von der Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe begleitet. Sie kandidiert zur Bundestagswahl erneut für den Wahlkreis Leipzig-Nord, zu dem auch der Stadtbezirk Alt-West gehört.

Der SPD-Ortsverein Leipzig Mitte hat einen neuen Vorstand: Die Mitgliederversammlung des mitgliederstärksten Ortsvereins Ostdeutschlands wählte André Soudah zu seinem neuen Vorsitzenden. Der 40-jährige André Soudah wird von der 21-jährigen Medizinstudentin Paula Ackermann und dem 40-jährigen Pressesprecher Kristian Veil vertreten. Zudem wählten die Mitglieder des Ortsvereins 5 Beisitzerinnen und Beisitzer, einen Kassierer, eine Frauenbeauftragte und zwei Revisoren.

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Leipzig-Südost haben am Donnerstag turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Der seit 2011 amtierende Vorsitzende Jörg Wolfram stellte sich aufgrund vielfältiger anderer Verpflichtungen nicht mehr zur Wahl. Seine Stelle nimmt nun Jörg Asshoff ein, der dem Ortsverein seit 2011 angehört.

Die SPD Leipzig-Altwest hat regulär einen neuen Vorstand gewählt. Der alte und neue Vorsitzende ist Stadtrat Christian Schulze, Heimleiter eines Seniorenzentrums. Es wird jedoch seine letzte Amtszeit in dieser Funktion sein.

Wohin will eigentlich die Leipziger SPD? Einiges ist ja bei den Leipziger Sozialdemokraten im Umbruch. Die „Gründerväter“ von 1989 sind in den Hintergrund getreten, selbst die Fraktion im Stadtrat ringt mit einem gar nicht so einfachen Generationenwechsel, der sogar ziemlich spät kommt. Auf dem Stadtparteitag am Samstag, 24. September, wurde nicht nur ein neuer Stadtvorstand gewählt. Man versuchte auch wieder eine Rückbesinnung auf Kommunalpolitik.