Artikel vom Montag, 25. Januar 2016

Am 27. Januar

Ataxie-Selbsthilfegruppe trifft sich

Am kommenden Mittwoch, dem 27. Januar, findet das zweite Treffen der Selbsthilfegruppe für Ataxie-Erkrankte und deren Angehörige statt. Geplant ist ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch in der Selbsthilfegruppe. Es werden auch Kontakte zu Medizinern gesucht, die die Gruppe unterstützen. Ein weiteres Anliegen ist es, sich gegenseitig zu ermutigen, nicht aufzugeben und für ein regelmäßiges Training der Muskulatur zu motivieren. Weiterlesen

VZS: Urteil gegen Preiswerbung der PrimaCom Berlin GmbH

Das Oberlandesgericht Dresden hat im Berufungsverfahren der Verbraucherzentrale Sachsen am 12.01.2016 der PrimaCom Berlin GmbH (Leipzig) untersagt, mit Preisen zu werben, in denen sämtliche im Leistungspaket zu entrichtende Entgelte noch nicht einbezogen sind. Außerdem wurde die Werbung mit herabgesetzten Preisen verboten, wenn Informationen über zusätzliche Entgelte nicht deutlich genug aufgeführt sind. Sie waren in einem verborgenen und dem Preis nicht zuzuordnenden Fußnotentext versteckt (Az.: 14 U 1425/15, n. rk.). Weiterlesen

Wie funktioniert sächsische Demokratie eigentlich?

Der Fall Mackenroth oder: Wie schafft man zweierlei Recht?

Foto: Sebastian Beyer

Als Interessenvertreter der Flüchtlinge, Migranten und Ausländer in Sachsen ist Geert Mackenroth, seit Dezember Ausländerbeauftragter in Sachsen, eine Enttäuschung. Aber in dem, was er sagt und tut, macht er recht sinnfällig, wie konservative Politiker in Sachsen so tun, als würden sie die Grundwerte unserer Gesellschaft leben, tatsächlich aber schon fleißig am Demontieren sind. Weiterlesen

Bearbeitungsdauer für Asylanträge 2015

Das BAMF rechnet sich die Bearbeitungsdauer auf 5,2 Monate klein und Paul M. Schröder rechnet nach

Foto: Ralf Julke

Schon 2013 produzierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Überhang bei zu bearbeitenden Asylanträgen. 134.015. Eine happige Zahl, die sich 2014 verdoppelte. Und auch ins Jahr 2015 ging das Amt mit 360.000 noch nicht bearbeiteten Anträgen. Da konnte etwas nicht stimmen, fand Paul M. Schröder, als er im Dezember las, "die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Asylanträgen" hätte "auf 5,2 Monate verringert werden" können. So schnell? Da staunte Schröder. Weiterlesen

Die "Flüchtlingskrise" und der Schulterschluss zwischen Erzkonserativen und Neonazis

Jürgen Roths „Der tiefe Staat“, Teil 2 der Besprechung

Foto: Ralf Julke

In Sachsen hat man sich seit einigen Jahren dran gewöhnt, dass eigentlich keine Woche vergeht, in der es nicht irgendeine staatliche oder politische Drohgebärde gegen Linke oder gleich gar Linksextremisten gibt. Sachsens Regierung betreibt ja die Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremismus geradezu exzessiv. Und einige politische Akteure haben schon frühzeitig nicht nur ihr Verständnis, sondern ihre Akzeptanz für fremdenfeindliche Bewegungen wie Pegida, Legida oder AfD bekundet. Weiterlesen

Wie Deutschlands Eliten die Demokratie Stück für Stück aushöhlen

Jürgen Roths „Der tiefe Staat“, Teil 1 der Besprechung

Foto: Ralf Julke

Was haben Flüchtlingsdebatte, NSU, Pegida, Politikverdrossenheit, Bildungsversagen und zunehmendes Misstrauen in die politischen Eliten miteinander zu tun? Eine Menge. Wer eines der komprimierten Mafia-Bücher von Jürgen Roth erwartet, wenn er sein neues Buch mit dem Titel "Der tiefe Staat" in die Hand nimmt, wird staunen. Es gibt viel heftigere Gründe, richtig besorgt zu sein. Weiterlesen