Tag: 21. Juli 2021

Der Stadtrat tagt: Der Kohlrabizirkus kommt in städtische Hand + Video

12 Millionen Euro an den aktuellen Eigentümer bei einem einst zehnfach geringeren Kaufpreis und die Aussicht auf noch deutlich mehr Kosten in den kommenden Jahren. So lautete heute der Ratsbeschluss, den „Kohlrabizirkus“ ohne ein wirklich bestehendes Entwicklungskonzept zu kaufen. Aber eben auch: Erhalt des Eissports in Leipzig, des Clubs „Institut für Zukunftsfragen“ und viele gute Ideen für das Areal. Das allein wird dennoch nicht reichen, da wird dann wohl nach Kaufabschluss die „Leipziger Entwicklungs- u. Vermarktungsgesellschaft mbH“ (LEVG) als neuer Eigentümer ranmüssen. Durch die „Alte Messe“ hat das stadteigene Unternehmen durchaus Erfahrungen mit weit größeren Projekten.

Der Stadtrat tagt: Graffiti-Koordinierung soll besser verankert werden + Video

Anders als bei der letzten Oberbürgermeisterwahl werden Graffiti in Leipzig wohl nicht zum Thema für den Bundestagswahlkampf taugen – eine kontroverse Debatte ist aber stets sicher, wenn sie auf der Tagesordnung des Stadtrates auftauchen. So war es auch am Mittwoch, dem 21. Juli, als sich die Ratsversammlung mit einem Antrag der Linksfraktion auseinandersetzen musste. Dieser zielte in seiner finalen Fassung darauf ab, für eine „stärkere Verankerung der nachhaltigen Graffiti-Koordinierung innerhalb der Stadtverwaltung“ zu sorgen. Eine Mehrheit im Stadtrat konnte dem zustimmen.

Der Stadtrat tagt: Öffnungszeiten der Wochenmärkte bleiben wie sie sind

Auf Antrag der Linksfraktion hat sich der Stadtrat am Mittwoch, dem 21. Juli, mit den Öffnungszeiten der Wochenmärkte beschäftigt. Die Linken hatten eine Prüfung beantragt, ob und inwiefern die Öffnungszeiten an jene von umliegenden Einzelhandelsgeschäften angepasst werden können. Doch dafür besteht bei den Händler/-innen offenbar kein Bedarf. Außerhalb der Fraktionen von Linken und Grünen gab es für den Vorschlag deshalb keine Stimmen.

Mittwoch, der 21. Juli 2021: Leipzig schickt erneut Kräfte ins Katastrophengebiet, Schlag gegen „Designerdrogen“-Handel und „Cell Broadcast“ in aller Munde

Bürgermeister Heiko Rosenthal hat heute erneut Einsatzkräfte der Feuerwehren ins Flutkatastrophengebiet in Rheinland-Pfalz geschickt, die die Kräfte ablösen sollen, die dort seit Montag im Hilfseinsatz sind. Bis mindestens Sonntag soll der Leipziger Einsatz im Kreis Ahrweiler noch andauern. Außerdem warnt Gesundheitsminister Spahn vor sehr hohen Inzidenzen ab September, sollten die Corona-Maßnahmen nicht verschärft werden. Und die Polizei hat einen mutmaßlichen Händler von synthetischen Drogen aus dem Leipziger Land festgenommen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 21. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Der Stadtrat tagt: Welche Strukturmittel zum Kohleausstieg kommen in Leipzig an?

Die Fragestunde der Fraktionen hatte den vielleicht spannendsten Punkt dieses Mal auf den ersten Platz gesetzt. Der deutsche Braunkohleausstieg wird vom Bund bis ins Jahr 2038 hinein mit insgesamt 40 Milliarden Euro für Strukturwandelmaßnahmen gestützt. Angesichts dieser ungeheuren Summe schossen seit 2018 bei manchem in Sachsen und Leipzig die Träume wohl etwas in den Himmel, unzählige Projekte wurden angemeldet. Heute, 21. Juli 2021, erläuterte Leipzigs OB Burkhard Jung mal im Stadtrat, wie viel Geld nun wirklich in Leipzig für welche Projekte ankommen wird. Und wer da im Hintergrund direkt in die Kommunen hineinregiert.

CDU-Bundestagskandidat Jens Lehmann im Interview (1): „Ich kann den Termin für den Kohleausstieg nicht allein festlegen“

Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als zwei Monate vor der Wahl hat sich die Leipziger Zeitung mit Kandidat/-innen aus dem nördlichen Wahlkreis 152 zum Gespräch getroffen. Im ersten Teil des Interviews mit Jens Lehmann spricht der CDU-Kandidat über seinen Wunsch, dass Deutschland bis 2035 klimaneutral wird, über Koalitionsverhandlungen und über Politik als Leidenschaft.

Der Stadtrat tagt: Die Juli-Sitzung im Video

Bevor sich die Kommunalpolitik gegen Ende des Monats in die Sommerpause verabschiedet – und Teile davon in den Bundestagswahlkampf –, steht noch einmal die Ratsversammlung auf dem Programm. Am Mittwoch, dem 21. Juli, soll es unter anderem um das Stadtbad und den Kohlrabizirkus gehen. Letzteren möchte die Stadt kaufen, ersteres möchte sie nicht mehr verkaufen. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Überlastete Pflege: Auch in Sachsen sind Beschäftigte in der Pflegebranche häufiger krankgeschrieben als der Durchschnitt der Erwerbstätigen

An den Krankschreibungen, die die Krankenkassen sammeln, kann man ablesen, wie belastend und gesund ein Beruf ist. Oder eben auch nicht. Und mit dem Corona-Jahr 2020 rückten auch die Arbeitsbedingungen in der Pflege endlich in den Fokus der Aufmerksamkeit.

Während Sperrung der Klingerbrücke: Baumpflanzungen und Gärtnerarbeiten im denkmalgeschützten Klingerhain

So richtig als Park nimmt man den Klingerhain gar nicht mehr wahr. Meist fährt man nur mit dem Rad durch, wenn man zum Palmengarten will. Der Hauptweg ist bis auf den Schotter abgefahren. Ein paar wilde Trampelpfade durchschneiden die Wiese und dass auch der Klingerhain mal gärtnerisch gestaltet war, davon ist kaum noch was zu sehen. Das soll sich jetzt ändern, kündigt das Verkehrs- und Tiefbauamt an.

Jetzt werden auch die Connewitzer/-innen selbst gefragt: Wem gehört Connewitz?

Nein, es ist nicht Leipzigs Verwaltung, die den Problemen der Gentrifizierung in Connewitz einmal systematisch auf den Grund gehen möchte. Es sind die Geograph/-innen der Universität Leipzig, die das jetzt mal faktenbasiert machen und gleichzeitig die Connewitzer/-innen einladen, sich mit ihren eigenen Eindrücken an der Aufarbeitung zu beteiligen.

SPD-Anfrage zu Starkregenkataster und Schwammstadt: So richtig ernst nimmt Leipzigs Verwaltung das Thema noch nicht

Die Regenkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz hat einmal mehr gezeigt, dass unsere Flüsse und Städte nicht wirklich vorbereitet sind auf die Wetterextreme der nahen Zukunft. Seit zwei Jahren diskutiert auch Leipzigs Stadtrat über das Thema Schwammstadt, also die Fähigkeit der Stadt, extreme Regenereignisse möglichst gut zu überstehen. Die Verwaltung hat einen Arbeitsauftrag. Und die SPD-Fraktion hat jetzt nachgefragt. Und zwar noch vor der Katastrophe an der Erft.

Rudolstadt an einem Tag: Wo Schiller seine Liebe fand und Rudolf Ditzen zum Glück überlebte

Es sind nicht nur die großen Städte, die Städtereisenden etwas zu bieten haben. Auch kleinere Städte können richtige Schatzkästlein sein, gerade im Thüringer Raum, wo sich einst die kleinen Fürstentümer aneinanderdrängten, viel zu klein, um in der großen deutschen Politik eine Rolle zu spielen, aber groß genug, um die kulturelle Pracht eines richtigen kleinen Staates zu entfalten. So wie Rudolstadt, wo auch Goethe gern mal zu Pferde hinritt.

Staatsregierung verkündet ÖPNV-Rettungsschirm ab August – doch der nötige Landtagsbeschluss fehlt

Wirtschaftsminister Martin Dulig hat gestern verkündet, dass das Kabinett den zweiten Rettungsschirm für den ÖPNV in Sachsen beschlossen hat. Pandemiebedingte Einnahmeausfälle sollen zu 100 Prozent ausgeglichen, Anträge auf Abschlagszahlungen sollen bis zum 16. August gestellt werden. Nico Brünler, Sprecher der Linksfraktion für Haushalts- und Finanzpolitik, ist irritiert.

Rot in den Sommer – Linke Sommer- und Kinderfest im Lene-Voigt-Park

Es ist wieder soweit: der Sommer steht vor der Tür! Die Linken laden am kommenden Freitag zum Sommer- und Kinderfest unter dem Motto „Rot in den Sommer!“ in den Lene-Voigt-Park ein.

Sachsens Schüler starten in die Sommerferien

Das Schuljahr 2020/21 geht zu Ende und 491.100 Schüler in Sachsen erhalten am Freitag (23. Juli 2021) ihre Zeugnisse. Für rund 20.000 Absolventen der Oberschulen und Abendoberschulen, rund 13.600 Abiturienten der Gymnasien (allgemeinbildende Gymnasien, Abendgymnasien und berufliche Gymnasien), der Freien Waldorfschulen und Kollegs sowie 2.800 Absolventen der Fachoberschulen ist damit auch das Ende ihrer Schulzeit gekommen.

Freistaat startet CO2-Bilanz der Landesverwaltung

Sachsens Landesverwaltung verursachte im Jahr 2019 insgesamt 161.855 Tonnen Emissionen an Kohlendioxid. Das ist das Ergebnis der ersten CO2-Bilanz der Sächsischen Staatsregierung. Sie umfasst den direkten und indirekten Ausstoß von Treibhausgasen insbesondere durch Liegenschaften und Gebäude, die Fahrzeugflotte, Dienstreisen und die Beschaffung der staatlichen Verwaltung.

Chancengerechtigkeit im Blick: CDU für Förderung von Schulen und Kitas

Heute hat der Sächsische Landtag einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Einführung eines Sozialindex an sächsischen Schulen und Kitas verabschiedet. Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Holger Gasse: „Wir nehmen als CDU das Thema Chancengerechtigkeit in den Blick, um möglichst allen Kindern in Sachsen gleichwertige Startchancen ins Leben zu bieten.“

Rückblick: Dialogtour mit dem Bundesvorsitzendem Lothar Binding in Leipzig

Die SPD-Seniorinnen und Senioren sind mit dem Dialog-Bus auf Deutschlandtour. „Die Arbeitsgemeinschaft der SPD 60plus wird in über 60 Städten und Gemeinden im ganzen Land mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, um ihre Vorstellungen und Anliegen zum SPD-Zukunftsprogramm zu erfahren.“, so der Bundesvorsitzende Lothar Binding.

Warum Sachsen-Anhalt ein Kulturfördergesetz braucht

Heimatmuseen, Gedenkstätten und Vereinsarbeit: Ein Gesetz, das das kulturelle Angebot in Sachsen-Anhalt in seiner Breite sichtbar macht und nachhaltig fördert, könnte den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Region stärken.

Sächsische Zoos und Tierparks unterstützen Corona-Impfkampagne

Die Zoologischen Gärten und Tierparks zählen zu den am stärksten betroffenen Einrichtungen in der Corona-Pandemie. Mehrmonatige Schließungen haben zahlreiche Institutionen vor große wirtschaftliche Herausforderungen gestellt. Ein Normalzustand wie vor der Pandemie ist noch nicht erreicht.

Henning Homann (SPD): Die SPD ist schuld… am Bildungsticket

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Verkehrspolitik, am Mittwoch im Landtag in der Aktuellen Debatte „Für Schule, Freizeit und Wochenende - endlich kommt das Bildungsticket“: „Ja, wir Sozialdemokrat/-innen bekennen uns schuldig. Wir sind schuld daran, dass es in Sachsen ab dem 1. August dieses Jahrs ein Bildungsticket gibt.“

Mit dem LKW nach Deutschland geschleust

Gestern gegen 18:15 Uhr ging bei der Polizei ein Notruf ein: Vier Personen sollten über die Autobahn 14 in Richtung Bahngleise rennen. Bereits nach wenigen Metern konnten die vier Männer durch Bundes- und Landespolizei gestellt werden.

Sabine Friedel (SPD): Kitas und Schulen gezielt unterstützen

Sabine Friedel, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und bildungspolitische Sprecherin, am Mittwoch zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Kindertageseinrichtungen und Schulen mit besonderen Bedarfen gezielt unterstützen – Sozialindex erarbeiten“ (Drs 7/7097): „Wer besondere Hilfe braucht, soll besondere Hilfe bekommen: Deshalb wollen wir anhand eines Sozialindex zusätzliche Ressourcen verteilen.“

Kabinett beschließt Herbst-Plan

Mit einem gestern vom Kabinett verabschiedeten Herbst-Plan stellt Sachsen sicher, dass frühzeitig Vorsorge für eine erneute Infektionswelle getroffen wird. Auch wenn bereits ein signifikanter Teil der Bevölkerung geimpft ist, besteht für einen wesentlichen Teil nach wie vor Schutzbedarf.

„Sachsenkredite“ fördern Gründungs- und Wachstumsgeschehen im sächsischen Mittelstand

Das Sächsische Kabinett hat in seiner gestrigen Sitzung die vom Wirtschaftsministerium (SMWA) vorgelegte Neukonzeption des Förderprogramms „Gründen und Wachsen“ beschlossen. Damit einher geht der Start der Marke „Sachsenkredit“ ab August 2021.

Ernennung einer weiteren Amtsanwältin und eines weiteren Amtsanwalts in Sachsen

Für die sächsischen Staatsanwaltschaften sind eine weitere Amtsanwältin und ein weiterer Amtsanwalt ernannt worden. Hierzu überreichte Generalstaatsanwalt Hans Strobl einer Rechtspflegerin und einem Rechtspfleger am heutigen Tag, den 21. Juli 2021, die Ernennungsurkunden.

Spendenkonto Hochwasserhilfe 2021

Wie schnell und gewaltig Naturgewalten wirken, mussten wir Mitte Juli fassungslos mit ansehen. In den Hochwasserfluten haben viele Menschen ihr Leben gelassen oder ihre gesamte Habe verloren. Als wir in der Region 2002 und 2013 vom Hochwasser betroffen waren, konnten wir auf die Unterstützung in ganz Deutschland und darüber hinaus bauen.

Volkssolidarität eröffnet Kinderwohngruppe Südvorstadt

Der Volkssolidarität Stadtverband Leipzig hat seine Kinderwohngruppe Südvorstadt in der Bernhard-Göring-Straße in Betrieb genommen. „In unserer neuen Einrichtung stehen das Wohl der Kinder sowie die intensive Elternarbeit im Fokus“, sagt der Geschäftsführer der Leipziger Volkssolidarität, Martin Maciejewski, anlässlich der Inbetriebnahme.

Debatte zur Klimakrise: Wir wollen der Klimakrise vor Ort noch besser begegnen

Der Sächsische Landtag debattierte heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen der Zweiten Aktuellen Debatte zum Thema: „Zwischen Trockenheit und Überschwemmungen – Auswirkungen des Klimawandels konkret und vor Ort begegnen“.

Sachspenden werden gebraucht

Auch im Sommer sind obdachlose Menschen obdachlos. Auch im Sommer benötigen sie Dinge des täglichen Bedarfs. Die ökumenische Bahnhofsmission Leipzig, der ehrenamtlich arbeitende Verein TimmitoHelp und der Hilfebus Leipzig sammeln Sachspenden für bedürftige Menschen.

Leipziger Feuerwehr übernimmt Abschnittsleitung im Katastrophengebiet Ahrweiler

Die Leipziger Feuerwehr verlängert ihren Hilfeeinsatz Ahrweiler und wird zusätzlich die Leitung eines Einsatzabschnitts übernehmen. Am Mittwochvormittag hat Bürgermeister Heiko Rosenthal das zweite Kontingent in Leipzig verabschiedet, die Einsatzkräfte werden am späten Nachmittag im Katastrophengebiet erwartet.

Sächsische Opferbeauftragte fühlt sich mit den Opfern der schweren Überschwemmungen verbunden

Den Opfern und Betroffenen der schweren Überschwemmungen, vor allem in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Rheinland-Pfalz, deren unfassbare finanzielle, existentielle wie seelische Schäden bis hin zum Verlust jahrelang aufgebauter Existenzen kaum zu erfassen sind, gilt das Mitgefühl der Sächsischen Opferbeauftragten.

Polizeibericht 21. Juli: Verdacht auf Fahrrad-Hehlerei, Auseinandersetzung, Verkehrsunfall mit verletztem Kind

Nach einem Zeugenhinweis und daraufhin durch die Staatsanwaltschaft angeordneten Durchsuchungsmaßnahmen wurden insgesamt 23 Fahrräder in der Wohnung sowie auf dem Dachboden eines Tatverdächtigen gefunden+++Unbekannte entzündeten gestern am späten Abend auf einem abgeernteten Feld mehrere Strohballen+++Gestern Mittag rief bei einer 55-Jährigen ein ihr unbekannter Mann an und stellte sich als Mitarbeiter der Firma Microsoft vor.

DB und Bundespolizei: Bahnanlagen sind kein Platz für Abenteuer!

Endlich ist es wieder soweit – die Sommerferien beginnen. Jetzt geht es für viele um Spaß und Erholung. Abenteuer an Bahnanlagen bitte nicht! DB und Bundespolizei bitten vor allem Kinder und Jugendliche eindringlich darum, Gleisen und Oberleitungen fern zu bleiben.

Tatverdächtiger wegen des dringenden Verdachts des gewerbsmäßigen Handeltreibens mit Neuen psychoaktiven Stoffen (NpS) festgenommen

In einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen Verbrechen nach dem Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) ermittelt die Kriminalpolizei Leipzig gegen zwei Tatverdächtige aus dem Landkreis Leipzig (m, 36 | w, 26).

Eilantrag gegen Kontakterfassungspflicht und Pflicht zur Vorlage eines tagesaktuellen Tests anlässlich des sog. Bergstadtsommers in Freiberg erfolglos

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat es in einem Normenkontrollverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Eilverfahren) abgelehnt, die Kontakterfassungspflicht und Pflicht zur Vorlage eines tagesaktuellen Tests nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 und 4, Abs. 3 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) in der seit dem 22. Juni 2021 geltenden Fassung, die zuletzt durch Verordnung vom 13. Juli 2021 geändert wurde, vorläufig außer Vollzug zu setzen.

Rico Gebhardt (Linke): Aussetzung der Maskenpflicht im Einzelhandel ist das falsche Zeichen

Linksfraktionschef Rico Gebhardt erklärt zum Corona-Bericht der Staatsregierung im Landtag: „Immer mehr Menschen scheinen den Eindruck zu gewinnen, dass die Gefahr einer möglicherweise tödlichen Corona-Infektion vorbei und die Pandemie zu Ende sei. Leider trägt die Staatsregierung zu diesem Eindruck bei.“

Coronavirus Landkreis Leipzig: 14.774 bestätigte Fälle (Stand 21. Juli 2021)

Die Zahl der Infektionen beträgt 14.774 ( + 2 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 50 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 358 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

Nicht nur reden, sondern handeln – sozial gerechtes Gesetz gegen die Klimaerhitzung in Sachsen einführen

Heute entscheidet der Landtag über den Entwurf der Linksfraktion für ein Klimaschutzgesetz (Drucksache 7/4895, Eckpunkte). Dazu sagt Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz: „Ich danke allen, die heute mit einer Demonstration vor dem Landtag unser Anliegen unterstützen. Alle Menschen sollen ihrer sozialen Lage entsprechend das Klima schützen können, ohne dadurch überfordert zu werden.“

Landesinvestitionsprogramm 2021 steht – 130 Millionen Euro für modernen und nachhaltigen ÖPNV

Wesentlicher Handlungsschwerpunkt im laufenden Doppelhaushalt ist die Stärkung des ÖPNV sowie die Förderung eines barrierefreien Zugangs zu Verkehrsanlagen und Informationen für jede und jeden. Mit dem Beschluss des Haushaltes im Mai ist die Voraussetzung dafür geschaffen worden, das Landesinvestitionsprogramm ÖPNV 2021 (LIP) fertig zu stellen.

BMBF fördert Projekt am Dubnow-Institut: Das Objekt zum Subjekt machen. Jüdische Alltagskultur in Deutschland vermitteln

Mit dem am Leibniz-Institut für jüdische Geschichte und Kultur – Simon Dubnow koordinierten Verbundvorhaben „Das Objekt zum Subjekt machen. Jüdische Alltagskultur in Deutschland vermitteln“ hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ein Projekt zur Förderung ausgewählt, dessen Ziel es ist, Antisemitismus nachhaltig zurückzudrängen.

Bornaer Kultursommer 2021 – das Ferienprogramm

Für die Sommerferien haben sowohl das Stadtkulturhaus und das Museum als auch die Mediothek besondere Höhepunkte für alle Ferienkinder vorbereitet. Das Angebot reicht hier von Theater über Kino bis hin zu einer Sonderausstellung sowie natürlich den traditionellen Buchsommer.

ASB in Sachsen unterstützt mit Hilfsgütern und Einsatzkräften bei Unwetterkatastrophe in Rheinland-Pfalz und NRW

Der Arbeiter-Samariter Bund (ASB) ist in NRW und Rheinland-Pfalz ununterbrochen im Einsatz, um bei der Bewältigung der Schäden zu helfen, die durch die Extremwetterereignisse verursacht worden sind. Der ASB in Sachsen schickte erste Hilfsgüter Katastrophengebiete, die heute im zentralen Lager in Bergisch Gladbach ankommen, wo sie dringend gebraucht werden. Helferinnen und Helfer der Katastrophenschutz-Einheit des ASB Regionalverband Leipzig e.V. fahren in die betroffene Region.

Solarzellen: Drei Kristallschichten erzeugen tausendfache Power

Der photovoltaische Effekt ferroelektrischer Kristalle in Solarzellen lässt sich um den Faktor 1.000 erhöhen, wenn drei verschiedene Materialien in einem Gitter angeordnet werden. Das haben Forschende der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) in einer Studie gezeigt.