Da waren Leipzigs Statistiker sehr euphorisch, als sie im Vorspann des Quartalsberichts III/2016 kurzerhand titelten: „Gebärfreudige Sachsen“. Mal ganz zu schweigen, dass es zwingend Sächsinnen heißen muss. Na ja, und dann ist da die Zahl. Auf den ersten Blick sieht sie ganz hübsch aus: 1,59. Bundessieger in der Disziplin Gebärfreude, oder?
Welchen Sinn haben eigentlich Rechnungshöfe, wenn sie doch nur die Politik des Finanzministers nachplappern und Rügen verteilen, die eher an die Schönheitswettbewerbe des Bundes der Steuerzahler erinnern, als an eine echte Finanz- und Lastenprüfung? So ein Glanzstück hat am Donnerstag, 8. Dezember, Karl-Heinz Binus, Präsident des Sächsischen Rechnungshofes, abgeliefert.
Dass Leipzigs Haushalt klamm ist, ist ja nichts Neues. Seit zehn Jahren wird er mit allen möglichen Sparmaßnahmen konsolidiert, gibt es Ausgabestopps und das Geld, das Leipzig von Bund und Land bekommt, reicht nicht mal für die dringendsten Aufgaben. Neu ist freilich, dass Haushaltsanträge der Fraktionen gleich in einem Abwasch abgelehnt werden. Auch so werden gewählte Parlamente entmachtet, kritisieren die Grünen.
Irgendwann wird man müde. Das hat mit dem Heilsversprechen unserer Gesellschaft zu tun. Und mit der Wahrnehmung einer jubelnden Berichterstattung, die einfach nicht mehr passen will zum eigenen Erleben der Leipziger. Da sinken die Arbeitslosenzahlen, steigt die Erwerbstätigkeit. Und dann gucken die Leipziger auf ihr Konto und sehen: Das Geld ist noch immer genauso knapp wie vor zwölf Jahren.
Der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrates ist so etwas wie das mitfühlende Herz dieses von den Leipzigern gewählten Gremiums. Er nimmt Stellungnahmen der Verwaltung nicht einfach so hin. Auch nicht, wenn gleich drei Dezernate behaupten, sie könnten an der Belastung durch Oldtimer-Busse in der Gohliser Menckestraße nichts ändern.
Es geht eigentlich wie das Brezelbacken. Kaum ist der eine Fall von staatlichem „Ungeschick“ publik geworden und hat deutschlandweit für Kopfschütteln gesorgt über die sächsische Polizei, sorgt der nächste für Schlagzeilen. Erst war es der Fall des mutmaßlichen Terroristen Al-Bakr, der für Furore sorgte, dann berichteten „Zeit Online“ und „Spiegel Online“ über die seltsamen Vorgänge um die rechtsterroristische Gruppe in Freital.
Reporter sind einerseits Leute, die eifrig von vor Ort berichten. Aber wenn man ein Stadtwerk ist wie das in Leipzig, dann können Reporter auch kleine graue Kästen sein, die in größeren grauen Kästen stecken und auf ihre Art dasselbe machen: Sie berichten, wenn es irgendwo im System eine Panne gibt. Seit Mittwoch, 7. Dezember, hat die Stadtwerke-Tochter Netz Leipzig 800 Reporter im Dienst.
Es hätte ein richtig schönes Weihnachtsgeschenk werden können, wenn Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) es wirklich gewollt hätte, fristgemäß das versprochene neue Schulgesetz für Sachsen vorzulegen. Im Mai hatte sie einen Entwurf dafür auch vorgelegt. Doch das Entsetzen der Betroffenen war entsprechend laut zu hören. Von einer Novelle konnte keine Rede sein. Selbst die SPD ging in Protest.
Eigentlich waren die neuen Zahlen zum „Modal Split“, die jetzt auch im Leipziger Quartalsbericht III/2016 zu finden sind, eine kalte Dusche für Leipzigs Verkehrsplaner. Und auch für alle, die sich endlich eine Kehrtwende hin zu einer umweltfreundlichen Mobilität wünschen. Es stecken sogar mehrere Schocks im Artikel dazu.
Für all jene, die sich für die Verkehrsentwicklung einer Großstadt wie Leipzig interessieren, bietet der neue Quartalsbericht III/2016 ein ganzes Kapitel zum „Modal Split“. Und das beantwortet auch gleich mal die Frage, warum das Auto in Leipzig derzeit nicht totzukriegen ist.
Anderthalb Wochen mehr haben die Sachsen im Jahr 2015 gearbeitet als der durchschnittliche Beschäftigte in Deutschland. Sagen zumindest Sachsens Statistiker, die sich dabei auf bundesweite Zahlen beziehen können. Im Jahr 2015 betrug das durchschnittliche Arbeitspensum eines Erwerbstätigen in Sachsen 1.423 Stunden und war gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert.
Es liegt nicht nur am ausufernden Konsum, wie gern behauptet wird. Und auch nicht daran, dass sich Haushalte mit Konsumentenkrediten übernehmen. Es liegt auch am Wesen einer Gesellschaft, die ganze Einkommensschichten in Einkommensarmut stürzt – und trotzdem die Abgaben und Beiträge immer weiter erhöht. Selbst an der steigenden Schuldnerquote zeigt sich, wie Deutschland auseinanderdriftet. Und wie Leipzig regelrecht auseinanderfällt.
Das Leibniz-Jahr geht zu Ende und auch Leipzigs Statistiker würdigen den Burschen noch einmal auf ihre Art, der 1646 in Leipzig geboren wurde und vor 300 Jahren in Hannover starb. Ruth Schmidt, Leiterin des Amtes für Statistik und Wahlen, hat ihm im neuen Quartalsbericht eine kleine Würdigung gegeben. Denn auch an Statistik hat der Tausendsassa schon gedacht. Oder war es eher Big Data?
Wozu werden eigentlich all die Statistiken erstellt, Quartalsberichte und Jahresberichte veröffentlicht? Geht die regierende Politik damit irgendwie um? Zieht sie Folgerungen daraus? Leider nicht immer. Und auch nicht die richtigen. Von einer vernünftigen Politik, wie sie sich einst Leibniz vorgestellt hat, ist Sachsen Lichtjahre entfernt.
Im Sommer kündigte es Messe-Geschäftsführer Martin Buhl-Wagner schon an: Erstmals werde die Leipziger Messe in diesem Jahr die 90-Millionen-Euro-Umsatzmarke überspringen. Trotz einer Automesse AMI, die in den Folgen des Diesel-Skandals abgesagt wurde. Aber wie kann eine Messe, die über Jahre eher 60 bis 70 Millionen Euro umsetzte, derart Aufwind bekommen?
Krieg, Flucht, Heimatlosigkeit. Sie sind überall präsent. Sie füllen die Nachrichten. Aber mehr auch nicht. Über die Flüchtlinge, die nach langer lebensgefährlicher Reise in Deutschland ankommen, wird dagegen debattiert wie über Aliens. Als gingen uns die Kriege nichts an und die betroffenen Menschen auch nichts. Sind ja nur Syrer. Aber steckt da in uns nicht die ganze Arroganz von seit Jahrhunderten siegreichen Kolonialmächten?
Seit Montag, 5. Dezember, sind die Gutachten zu den sechs möglichen Finanzierungsmodellen des ÖPNV in Mitteldeutschland öffentlich. Die Ratsfraktionen haben sie bekommen. Aber auch im Landtag rufen die Gutachten eine erste Reaktion hervor. Denn ohne wichtige Gesetzesänderungen im Land lassen sich die Vorschläge nicht umsetzen.
Die Mitarbeiter des Leibniz-Institut für Länderkunde in Leipzig waren wieder fleißig und haben neue Karten für den digitalen Nationalatlas angefertigt. Karten sind sehr aussagekräftig, wenn man zum Beispiel die Verteilung bestimmter Dinge zeigen will – von finanzieller Wirtschaftskraft zum Beispiel. Patentanmeldungen zeigen zum Beispiel, wie schwach der Osten auf der Brust ist.
Für 8 Euro bekommt man jetzt im Amt für Statistik und Wahlen ein Druckwerk, auf das Freunde der Leipziger Gewässerlandschaft schon lange gewartet haben: Teil VI und damit Abschluss der ambitionierten Reihe „Leipziger Brücken“, die vor rund 10 Jahren startete. Damals wusste auch Bettina Weil noch nicht, was für ein Berg Arbeit auf sie zukommen würde.
Meistens sind es die Kleinigkeiten, die die Leipziger Quartalsberichte interessant machen, die kleinen Blicke ins Detail einer wachsenden Stadt. Aber: Wächst sie denn noch? Das ist die Frage, seit die Landeshauptstadt Dresden ihre Bevölkerungsprognose deutlich unter die Landesprognose abgesenkt hat. Hört Dresden nun auf zu wachsen und Leipzig wächst allein weiter? Oder träumt Leipzig nur?
Die gute Nachricht lautet: Es wird diskutiert. Es wird auch weiter diskutiert. Vor über zwei Jahren bekam der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) von seinen Mitgliedskommunen den Auftrag, nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten für den ÖPNV zu suchen. Denn wenn es keine gibt, drohen die Kostensteigerungen das Angebot von Bus und Straßenbahn zu zerfressen.
Was stellt Marian Luft da eigentlich an? Selbst Kristin Bartels, Kuratorin der sehenswerten Preisträgeraustellung im Museum der bildenden Künste, tut sich schwer, den 1983 in Kassel geborenen Künstler einzuordnen, der 2013 sein Diplom an der HGB Leipzig erworben hat, auch hier lebt und arbeitet. Und der augenscheinlich eine hohe Affinität zu den Zeichen, Botschaften und Abgründen des World Wide Web hat.
KommentarWas heißt das eigentlich, was das in der Schweiz produzierte „Das Magazin“ am 3. Dezember aufgedeckt hat für den Journalismus von heute? Welche Rolle kann Journalismus noch spielen, wenn Politiker und Wahl-Optimierer ganze Wahlen manipulieren können, weil sie die riesigen Datenmengen aus Big Data filtern und für ihre Wahlstrategien nutzen können? Eins ist sicher: Ohne echte Unterstützung werden Journalisten nicht gegenhalten können.
Eine Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts in Hannover sorgt schon dieser Tage für Schlagzeilen, auch wenn sie erst im Frühjahr 2017 veröffentlicht wird. Sie macht deutlich, wie ohnmächtig die Polizei vor allem den Wohnungseinbrüchen reisender Banden aus Osteuropa gegenübersteht. Eigentlich nicht nur denen. Aber bei Verurteilungsraten von 3 Prozent scheint Wohnungseinbruch aus Einbrechersicht reineweg lukrativ zu sein.
KommentarWas ist da aber im Spätsommer 2015 tatsächlich passiert? Geschah da ein ganz unabhängiger „Vertrauensverlust“ der Bürger in die Medien? Oder waren es „die Medien“ selbst, die für ein Kippen der Stimmung im Land sorgten, weil auf einmal auch Politiker meinten, jetzt wieder tüchtige Politik mit Worten machen zu müssen? Es deutet Vieles auf Letzteres hin.
KommentarAls die jüngste „Maischberger“-Talkshow am 30. November über die Bildschirme flimmerte, wurde auch wieder eine Studie zitiert, die noch gar nicht in der Welt ist: eine von der Hamburg Media School für die Otto-Brenner-Stiftung erstellte Studie zur Medienberichterstattung über die „Flüchtlingswelle im Sommer 2015“. Hoppla. Autsch. Ja, das war jetzt ein direktes Zitat vom NDR. Hoch lebe das deutsche Fernsehen.
Wie stellt man eigentlich einen Film vor, den es noch gar nicht gibt? Denn das tut Thomas Taube ja in seiner Koje in der Preisträgerausstellung zum Marion Ermer Preis 2016 im Leipziger Bildermuseum. Und den Preis hat der Videokünstler ja für sein filmisches Arbeiten bekommen. Für Filme, die versuchen, diese komische Sache mit dem Erzählen zu hinterfragen.
Noch zwei Meldungen prallten in den vergangenen Tagen beinah aufeinander, die so nebenbei sichtbar machten, wie weit Realität und politische Wahrnehmung auseinanderklaffen. Am 23. November veröffentlichte das Statistische Landesamt die Meldung „Internetnutzung in Sachsen – sechs von zehn Personen in sozialen Netzwerken aktiv“. Nicht ein Schimmer steckte in der Meldung, dass die Sache zwei Seiten haben könnte.
Eigentlich ging es ursprünglich nur um eine elektronische Abstimmanlage und bessere Stühle, als der Stadtrat 2014 beschloss, den Sitzungssaal im Neuen Rathaus zu erneuern. Aber dann wäre der Wunsch, endlich in einem modernen Sitzungssaal tagen zu können, beinah am Denkmalschutz gescheitert. Beinah hätte Leipzig seine nächste Eulenspiegelei bekommen und ein Stück unbequemer DDR erhalten.
Bevor wir es vergessen. In dieser Woche war ja auch noch Klassenkampf. Genauer: am Dienstag, 29. November. Da streikten in Sachsen die Grundschullehrerinnen und -lehrer. Das sind die Leute, die den Kindern das Rechnen, Schreiben und Lesen beibringen sollen. Manchmal klappt das ja nicht, wie das mit dem Rechnen. Seltsamer Zufall: Am selben Tag wurde über die schlechten Rechenleistungen der deutschen Viertklässler berichtet. Ein Potpourri.
Das Landgericht Leipzig hat am Donnerstag, 1. Dezember, entschieden, den Untreue-Prozess gegen die beiden ehemaligen SachsenLB-Vorstände Herbert Süß und Stefan Leusder gegen Zahlung einer Geldauflage von 80.000 Euro einzustellen. Entsprechend kommentiert haben das nur noch zwei Oppositionsparteien aus dem Landtag.
Im Museum der bildenden Künste sind jetzt die Arbeiten der vier neuen Marion-Ermer-Preisträger zu sehen. Die Besucher der kleinen Ausstellung werden gleich von den Arbeiten der jungen Leipziger Künstlerin Katharina Schilling begrüßt. Arbeiten, die erst einmal so gar nicht an die erzählerischen Welten der (Neuen) Leipziger Schule erinnern. Das kann erstaunlich erfrischend sein.
Der Jugendbeirat hat es am 30. November bestätigt. Jetzt müssen sich der Verwaltungsausschuss und der Stadtrat eine Meinung bilden zum neuesten Vorstoß aus dem Jugendparlament. Das tagt zwar emsig, darf aber eigentlich nichts beschließen und im Stadtrat auch keine Anträge stellen. Jedenfalls nicht direkt. Das darf nur der extra eingerichtete Jugendbeirat. Grund: Jugendbeteiligung an Politik ist in Sachsen nicht vorgesehen.
Am Ende waren sie nicht drin. Sie stehen nicht unter den fest disponierten Projekten und auch nicht im vordringlichen Bedarf: Die drängendsten sächsischen Schienenprojekte im Bundesverkehrswegeplan, der nun am Freitag, 2. Dezember, beschlossen wurde. Sie stehen nur ganz unten, auf einer Warteliste, die noch nicht mit Geld bedacht ist aus dem 270-Milliarden-Paket des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt.
Ab heute lohnt sich der Besuch im Untergeschoss des Museums der bildenden Künste doppelt. Denn neben der großen Werkschau des Leipziger Malers Sighard Gille gibt es ab heute auch eine kleine Sonderausstellung mit den Arbeiten der vier neuen Preisträger des „Marion Ermer Preises“ 2016. Die erste ihrer Art im Museum der bildenden Künste. Dietrich von Berg, Vorstandsvorsitzender der Marion Ermer Stiftung, schwärmt geradezu.
Am 14. Dezember tagt das nächste Mal wieder die Leipziger Ratsversammlung. Und wenn ein Wunder geschieht, bekommt die Leipzigerin Birgit Lawerenz auch ihre drei neuen Fragen beantwortet. Die haben es in sich. Aber warum sollte ausgerechnet in Leipzig anno domini 2016 n. Chr. ein Wunder geschehen?
Der Verlag 8. Mai ist eigentlich der Verlag, der die „Junge Welt“ herausgibt. Aber so nebenbei verlegt er auch Bücher. Auch so eins, das man eher in einem großen Wissenschaftsverlag vermutet. Einem, der sich auch noch eine große Abteilung Zeitgeschichte leistet. Denn dieses Buch gehört neben andere Bücher, deren Autoren sich den Kopf zerbrechen über die wachsenden Probleme unserer Zeit.
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende II. Quartal 2017 ein ganzheitliches und langfristiges Konzept für die Unterbringung der Stadtverwaltung vorzulegen“, hatte die CDU-Fraktion im Frühjahr beantragt, nachdem die SPD-Fraktion vorgeprescht war und ein neues Technisches Rathaus am Rossplatz beantragt hatte. Warum nicht größer denken, dachte sich die CDU? Und hatte die Rechnung ohne die Verwaltung gemacht.
Das Problem an den Große-Töne-Spuckern, die heute die Politik aufrollen, ist in der Regel: Sie haben eine große Klappe, aber keine Ahnung von den Überlebensbedingungen unserer Welt. Und die Wahlkämpfe suggerieren eine Wahl, die keine ist. Wenn Millionäre gegen Milliardäre antreten, hat das mit Zukunft nichts zu tun. Aber was kann eine kleine Stadt wie Leipzig da eigentlich tun? Umdenken wäre ein Anfang.
Die LMBV hat ein Problem. Das heißt Pleiße. Braune Pleiße. Denn braun schäumt die Pleiße, nachdem sie die einstigen Witznitzer Kippen verlassen hat. Tag für Tag führt sie eine Tonne Eisenausschwemmungen in Richtung Leipzig mit sich, die das Wasser ocker färben. Seit 2007 untersucht die LMBV das Problem. Aber die Lösung, die die Sanierungsgesellschaft am 29. November vorstellte, kam gar nicht gut an.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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