Es ist anscheinend die Zeit der Offenen Briefe und Unterschriftenlisten. Nachdem vor drei Wochen die vieldiskutierte „Erklärung 2018“ veröffentlicht wurde, die mittlerweile angeblich fast 90.000 Personen unterzeichnet haben, folgt nun die Antwort des Berliner Jugendforschers Klaus Farin: Er spricht sich gemeinsam mit mehreren tausend Unterzeichnern gegen Ausgrenzung und für Solidarität mit Geflüchteten aus.
Bereits zum zweiten Mal in dieser Saison ist Rasenballsport Leipzig von einem Montagsspiel betroffen. Die Partie in Frankfurt im Februar hatten einige Fans komplett boykottiert. Für das kommende Heimspiel gegen Leverkusen kündigen nun mehrere Fangruppen eine andere Protestaktion an: Sie wollen in der ersten Halbzeit auf Gesänge und Utensilien verzichten. Die deutliche Mehrheit der Fanclubs hat die entsprechende Erklärung jedoch nicht unterzeichnet.
Dass die Leipziger Kundgebung für den ehemaligen katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont am 3. April stattfinden soll, stand bereits seit einigen Tagen fest. Kurz vor Beginn erhielten die Puigdemont-Unterstützer einen zusätzlichen Anlass: Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein hatte seine Auslieferung beantragt. Allerdings interessierten sich nur wenige Menschen für die Kundgebung.
Vor zwei bis drei Jahren gab es gefühlt kaum einen Menschen in Leipzig, der nicht in irgendeiner Form in der Hilfe für Geflüchtete engagiert war. Zahlreiche Personen beteiligten sich beispielsweise am Patenschaftsprogramm. Doch das Interesse hat deutlich nachgelassen. Aktuell warten etwa 200 bis 300 Geflüchtete auf einen Partner für gemeinsame Behördengänge und Freizeitaktivitäten.
Das antifaschistische „Ladenschlussbündnis“ hat nach jahrelanger Pause eine neue Kampagne gegen rechte Strukturen in Leipzig gestartet. Im Fokus stehen Rocker, Hooligans, Securityfirmen und Kampfsportteams. Das Bündnis war bereits vor etwa fünf bis zehn Jahren aktiv und engagierte sich erfolgreich gegen Geschäfte, die rechte Modemarken im Sortiment hatten.
Die sächsische Landesregierung möchte bestimmten Geflüchteten zukünftig genaue Vorgaben machen, wo sie sich aufzuhalten haben: in welcher Unterkunft, an welchem Ort – oder gar grundsätzlich ob in Freiheit oder Abschiebungshaft. Linksfraktion und Grüne äußern zahlreiche rechtliche Bedenken. Zudem wirken die Vorhaben teils widersprüchlich: Während das eine die Geflüchteten an Großstädte bindet, soll das andere sie von genau diesen Orten fernhalten.
Am Buchmesse-Samstag hat es mehrere Aktionen gegen rechte Verlage gegeben. Neben den Störversuchen erhielt vor allem eine Kundgebung des Leipziger Bündnisses „Buchmesse gegen Rechts“ viel Aufmerksamkeit. Im Interview mit der L-IZ fasst Bündnissprecherin Hannah Sandner den Ablauf zusammen und plädiert für einen neuen Umgang mit rechten Akteuren.
Es wäre ein starkes Zeichen im Kampf gegen Nazis und Rassismus gewesen, wenn RB Leipzig zum Benefizspiel beim SV Babelsberg 03 angetreten wäre – Marketing hin oder her. Doch daraus wird nun nichts: Innerhalb weniger Tage haben beide Vereine angeblich festgestellt, dass es keine Möglichkeit gibt, im Sommer ein solches Spiel auf die Beine zu stellen. Zweifel an dieser Darstellung sind angebracht.
Nach mehreren Demonstrationen und Anschlägen von Unbekannten auf Gebäude gab es heute eine öffentliche Solidaritätsaktion für die Kurden in der syrischen Stadt Afrin: Etwa 50 Personen haben am Donnerstagnachmittag für gut zwei Stunden die SPD-Zentrale in Leipzig besetzt. Sie zeigten Transparente und sprachen unter anderem mit dem Landtagsabgeordneten Holger Mann. Die SPD weigerte sich, eine von der Gruppe vorbereitete Mitteilung zu verschicken. Demnächst soll möglicherweise eine Diskussionsveranstaltung folgen.
Die Leipziger Stadtverwaltung wird den Veranstaltungskalender auf ihrer Homepage ausbauen. Eine entsprechende Vorlage haben die Stadträte ohne Gegenstimme angenommen. Negativ fiel hingegen die Prüfung eines ambitionierteren Vorhabens aus: Ein zentrales, der Stadt gehörendes Online-Ticketportal für Kultureinrichtungen wird es nicht geben.
Mit knapper Mehrheit hat sich der Stadtrat gegen neue Markierungen vor den beiden Haupteingängen des Hauptbahnhofes ausgesprochen. Damit wollte die Linksfraktion Fuß- und Radweg besser voneinander abgrenzen. Derzeit sind die Flächen vor den Eingängen als sogenannte Mischverkehrsflächen ausgewiesen.
Die Stadtverwaltung soll innerhalb der nächsten Wochen „die Möglichkeit der Einrichtung einer öffentlichen Toilette im Palmengarten sowie auf der gegenüberliegenden Grünfläche Richard-Wagner-Hain“ prüfen. Das hat der Stadtrat auf Antrag der Grünen-Fraktion mit 53 Ja-Stimmen und vier Gegenstimmen beschlossen.
Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung bis zum 1. September die „Notwendigkeit und Finanzierung einer mobilen Kältehilfe“ prüfen soll. Die Linksfraktion hatte ursprünglich beantragt, einen solchen definitiv bis November bei einem sozialen Träger einzurichten, dann jedoch den Verwaltungsstandpunkt übernommen.
Die diesjährige Ausgabe der Leipziger Buchmesse ist vorüber. Es gab rechte Verlage und viel Protest dagegen – vor allem am Samstag. Am Sonntag konnten Götz Kubitschek und Jürgen Elsässer ihr Programm hingegen in aller Ruhe zelebrieren. In einem Streitgespräch diskutierten sie, wie radikal die Neue Rechte ihre wirklichen Vorstellungen einer anderen Gesellschaft kommunizieren dürfe.
Rechtsruck, Hetze, AfD und Pegida – der Potsdamer Fußballverein SV Babelsberg möchte den aktuellen Entwicklungen mit seiner Kampagne „Nazis raus aus den Stadien!“ etwas entgegensetzen. Konkreter Anlass war ein Skandalurteil eines Fußballverbandes, der antifaschistische Rufe der Babelsberger Anhänger bestrafen wollte. Nun hat sich RB Leipzig der Kampagne angeschlossen. Vertreter beider Vereine wollen demnächst über eine konkrete Form der Unterstützung reden.
Viel wurde im Vorfeld über die Buchmesse und die Präsenz rechter Verlage diskutiert. Von linksradikalen Organisationen bis hin zur Messeleitung herrscht weitgehend Einigkeit, dass diskriminierende Inhalte nicht erwünscht sind. Über den richtigen Umgang mit der Situation war und ist man jedoch geteilter Meinung. Den Auftakt bildete am Mittwochabend eine Kundgebung des Bündnisses „Verlage gegen Rechts“. Zudem protestierte eine kleine Gruppe mit einem Banner vor dem Einlass zur offiziellen Eröffnung.
Marco Wanderwitz wird parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium von Horst Seehofer. Der sächsische CDU-Politiker aus Zwickau soll für die Bereiche Heimat und Bau zuständig sein. Eine wichtige Funktion in dem umstrittenen Ministeriumsbereich erfüllt damit ausgerechnet ein Politiker aus jenem Bundesland, in dem „Heimat“ häufig ausgrenzend zu verstehen ist. Doch Wanderwitz gehört zu jenen, die sich von AfD, Pegida und deren Ideologie klar abgrenzen.
Pegida-Chef Lutz Bachmann droht neuer Ärger mit der Justiz. Der bereits wegen Volksverhetzung, Diebstahl, Drogenhandel, Einbruch und Körperverletzung verurteilte Dresdner Aktivist hatte im Internet einen vermeintlichen Täter in einem Tötungsfall an den Pranger gestellt, der sich mittlerweile jedoch als unbeteiligt herausgestellt hat. Auch andere Personen hatten – rassistisch motiviert – zahlreiche Falschmeldungen verbreitet. Nun ermittelt die Berliner Polizei gegen Bachmann.
Sie haben Geflüchtete und Politiker angegriffen und nach Überzeugung des Oberlandesgerichts Dresden dabei deren Tod in Kauf genommen: Die Mitglieder der rechtsterroristischen „Gruppe Freital“ wurden zu Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren verurteilt. Linke und Grüne erinnern daran, dass die Aktivitäten unterschätzt und relativiert wurden – und Freitals Oberbürgermeister findet erneut keine klaren Worte.
Seit Wochen mobilisieren zahlreiche Verlage und linke Gruppen gegen die Teilnahme rechtsradikaler Medien auf der Leipziger Buchmesse. Die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ hat nun Konsequenzen gezogen und ihre Teilnahme abgesagt. Gründe seien fehlende politische Neutralität der Messeleitung, drohende Rufschädigung und zu erwartende geringe Einnahmen.
Weil der Journalist Marco Santos auf einer Demonstration im August 2016 eine Polizistin gefilmt und das Video anschließend auf Youtube hochgeladen hatte, erhob die Staatsanwaltschaft Leipzig Anklage gegen ihn. Gegen den Freispruch des Amtsgerichts legte die Behörde Berufung ein – die sie nun mangels Aussicht auf Erfolg zurückgenommen hat. Das Urteil ist damit rechtskräftig.
Der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban ist am Montag, den 5. März, bei Pegida in Dresden aufgetreten. Noch vor wenigen Tagen wäre das kaum denkbar gewesen. Doch der Bundeskonvent der AfD hat am Wochenende einen Unvereinbarkeitsbeschluss aufgehoben. Schon vorher war die „Unvereinbarkeit“ allerdings mehr Schein als Sein. Bereits seit Jahren arbeiten AfD, Pegida, die „Identitären“ und neurechte Medien gemeinsam an ihrem völkischen Projekt.
Sachsens Härtefallkommission hat entschieden: Die Familie von Luan Zejneli erhält kein Aufenthaltsrecht. Ein entsprechender Antrag des Sächsischen Flüchtlingsrates fand nicht die nötige Zweidrittelmehrheit im Gremium. Nach derzeitigem Stand darf somit nur der 19-jährige Schüler Luan in Deutschland bleiben. Dem Rest der Familie droht Abschiebung.
Die Mehrheit des Leipziger Stadtrates lehnt es ab, die Verwaltung aufzufordern, als Gesellschafterin der Leipziger Messe auf ein Verbot rechter Medien auf der Buchmesse hinzuwirken. Einen entsprechenden Antrag hatte die Linksfraktion eingereicht. Die anderen Fraktionen argumentierten, dass mit einem solchen Verbot die Meinungsfreiheit zu stark eingeschränkt werde.
Spätestens seit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das Fahrverbote grundsätzlich für zulässig erklärt hat, ist die Diskussion über solch schwerwiegende Eingriffe in den Autoverkehr eröffnet. Passend dazu beschäftige sich der Stadtrat mit einem Antrag der Linksfraktion, ein Durchfahrtsverbot für bestimmte Lkw zu prüfen. Dieser erhielt dank Grünen, SPD und Freibeutern eine Mehrheit.
Seit fast drei Jahren drängt die Initiative „I.G.edenkstein“ auf einen Gedenkort für Menschen, die wegen Drogenkonsums oder an den Folgen gestorben sind. Bislang hatten entsprechende Gespräche mit der Verwaltung aber noch keine Ergebnisse gebracht. Nun gab es die Zusage des Oberbürgermeisters, den Stadtrat zeitnah über einen Gedenkstein abstimmen zu lassen.
Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat eine mögliche Abschaffung der Sperrstunde in Leipzig auf den Weg gebracht. Es sollen nun gerichtsfeste Begründungen und Stellungnahmen eingeholt werden. Sobald diese vorliegen, soll der Stadtrat über eine Rechtsverordnung zur Abschaffung der Sperrstunde abstimmen.
Mit großer Mehrheit hat sich der Stadtrat hinter die Pläne der Cinémathèque gestellt, in Leipzig an einem anderen Standort ein Filmkunsthaus zu errichten. In den nächsten Jahren könnte so ein neues Kino mit drei Sälen, Ausstellungsfläche und Gastronomie entstehen.
Ein Antisemit als Friedensbotschafter? Wenn es nach dem Willen der Ökumenischen Friedensdekade geht, soll es genau darauf in diesem Jahr hinauslaufen. Der von einem Gericht als „völkisch-antisemitisch“ eingeschätzte Dresdner Kabarettist Uwe Steimle soll im November die Schirmherrschaft der diesjährigen Friedensdekade übernehmen. In einem Interview rief er kürzlich zu einem „Marsch auf Berlin“ auf, um die Politiker im Reichstag „auszuhungern“. Die Öffentlich-Rechtlichen bezeichnet Steimle als „Propagandamedien“.
Die Negativmeldungen aus Wurzen nehmen kein Ende: Nachdem es im Januar zu einer bundesweit beachteten Auseinandersetzung zwischen deutschen Einwohnern und Geflüchteten gekommen war, spricht das Netzwerk für Demokratische Kultur nun von erneuten Angriffen mit rassistischen Motiven. Dabei soll unter anderem eine Schwangere geschlagen worden sein.
Die sächsische Härtefallkommission möchte am Freitag, den 2. März, über das Schicksal einer Familie aus dem Kosovo entscheiden. Nachdem im vergangenen Jahr der Schüler Luan Zejneli auf diesem Weg ein Aufenthaltsrecht erhalten hat, soll nun auch der Verbleib der restlichen Familie in Deutschland gesichert werden. Nach einer negativen Entscheidung würde ihr die Abschiebung drohen. Mit dem Einverständnis von Luan Zejneli dokumentiert L-IZ.de an dieser Stelle ein Schreiben, das der 19-Jährige an die Mitglieder der Härtefallkommission verfasst hat.
Was ist Meinung und was ist Hetze? Mit dieser Frage werden sich in den kommenden Wochen die Aussteller, Besucher und Kritiker der Leipziger Buchmesse beschäftigen müssen. Nach den Tumulten auf der vergangenen Buchmesse in Frankfurt steht die Auseinandersetzung mit rechten Verlagen diesmal besonders im Fokus – zumal in Leipzig neben Dauergast „Compact“ und anderen rechten Medien auch der Antaios-Verlag von Götz Kubitschek präsent sein wird. Bereits jetzt rufen verschieden Gruppen zu Protesten und Demonstrationen auf.
KommentarEine faire Debatte über den Koalitionsvertrag sollte es werden. Das hatte der Bundesparteitag der SPD im Januar entschieden. Die Realität sieht anders aus: Der Bundesvorstand schiebt Groko-Kritiker an den Rand. Selbst in den nun verschickten Unterlagen für das Mitgliedervotum spielen Gegenargumente keine Rolle. Ein „Ja“ zur Großen Koalition wäre deshalb auch ein „Ja“ zu Wortbruch und Demokratiefeindlichkeit.
Wie NPD und Legida im Januar 2016 in den Besitz von Polizeifotos gelangen konnten, bleibt wohl ungeklärt. Das sächsische Justizministerium teilte auf eine Landtagsanfrage mit, dass die Ermittlungen eingestellt wurden. Damals hatten Polizisten anreisende Gegendemonstranten kontrolliert und einige Gegenstände beschlagnahmt. Kurz darauf verwüsteten Rechtsradikale einen Straßenzug in Connewitz.
Rechtswidrig im Internet veröffentlichte Leistungsbescheide sind keine Seltenheit. Häufig wollen Nutzer sozialer Medien damit gegen Geflüchtete hetzen, weil diese angeblich zu viel Geld vom Staat erhalten. Seit einigen Wochen sorgt der Fall einer zehnköpfigen Familie im Landkreis Leipzig für Aufsehen. Die vollständigen Namen der Familienmitglieder waren im Internet veröffentlicht worden. Eine Leipziger Anwaltskanzlei will nun gegen die rechte Hetze vorgehen.
Nachdem das sächsische Wissenschaftsministerium im vergangenen Dezember entschieden hatte, gegen Thomas Rauscher keine dienstrechtlichen Schritte einzuleiten, war es um den rassistisch twitternden Juraprofessor ruhig geworden. Doch hinter den Kulissen geht der Streit weiter: Rauscher wurde bereits vor Weihnachten als Erasmus-Beauftragter seiner Fakultät abberufen. Der 63-Jährige wehrt sich gegen diese Entscheidung.
Immer wieder fallen AfD-Politiker damit auf, dass sie mit nationalsozialistischer Ideologie sympathisieren oder die Verbrechen der Nazis verharmlosen. In den vergangenen Jahren sah sich auch der Leipziger Kreisvorsitzende Siegbert Droese mehrmals mit entsprechenden Vorwürfen konfrontiert. Nun sorgt ein Foto für Aufregung, das ihn mit fragwürdiger Geste neben der „Wolfsschanze“ zeigt. Droese selbst spricht von einem „Schnappschuss“.
Jürgen Kasek ist seit Dezember 2014 einer von zwei Landesvorstandssprechern der sächsischen Grünen. Zuletzt wurde er 2016 ohne Gegenkandidat wiedergewählt. Nun hat der Leipziger Fraktionschef Norman Volger seine Kandidatur gegen Kasek auf dem kommenden Landesparteitag angekündigt.
Wer in den Kultureinrichtungen der Stadt das Familienticket lösen möchte, muss häufig das Kleingedruckte lesen: Wie viele Kinder sind erlaubt, wer gehört alles zur Familie und vieles mehr? Auf Initiative der SPD möchte die Stadt das nun ändern und vereinfachen. Fast einstimmig hat der Stadtrat beschlossen, einheitliche Regeln zu finden.
Bereits vor anderthalb Jahren hatte das Jugendparlament einen Antrag zu „menschenwürdiger Pfandsammlung“ eingebracht. Damals fanden sie damit keine Mehrheit. Nun versuchten es die jungen Politiker mit ihrem Vorhaben noch einmal – und scheiterten erneut.
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