Das Ergebnis ist eindeutig: Bei einer Beteiligung von (nur!) 56 % der SPD-Mitglieder haben 169.725 (84,6 %) der Regierungsbeteiligung der SPD grünes Licht gegeben. 30.912 SPD-Mitglieder (15,4 %) lehnen eine Koalition mit der CDU/CSU ab. Damit bejahen fast die Hälfte der 358.000 SPD-Mitglieder eine Regierungsbeteiligung der SPD. Ich selbst habe auch mit JA gestimmt. JA, […]
Am 21. September 1981 hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen (UNO) beschlossen, in Zukunft dieses Datum als „Internationalen Tag des Friedens“ zu begehen: „Dieser Tag soll offiziell benannt und gefeiert werden als Weltfriedenstag (International Day of Peace) und soll genützt werden, um die Idee des Friedens sowohl innerhalb der Länder und Völker als auch zwischen […]
So langsam gerät er in die zweite und dritte Reihe der Berichterstattung: der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Das hat vor allem zwei Gründe: Zum einen dauert dieser in seinen Auswirkungen unfassbare Krieg nun schon 14 Monate an. Ein Ende des Zerstörens und Mordens ist nicht absehbar. Zum andern flammen an vielen Stellen in der Welt […]
„Soziale Sicherheit statt Geld für Aufrüstung“ – unter diesem Motto wurde am Samstag in Leipzig demonstriert, zu einer weiteren Demo gegen neonazistische Aktivitäten war Sonntagnachmittag in Stötteritz aufgerufen. Außerdem: In Sachsen stehen am Sonntag auch rund 200 Bürgermeister- und neun Landratswahlen auf dem Programm. Und der Bundeskanzler plant laut Medienberichten eine Reise nach Kiew. Die […]
Die unter anderem für Einlasskontrollen und die Sicherheit in Gerichtssälen zuständigen Justizwachtmeister dürfen Schlagstöcke und Pfefferspray in Gefahrensituationen einsetzen. Der Präsident des Amtsgerichts Leipzig fordert, dass sie zusätzlich Schusswaffen erhalten sollen. Das lehnen Justizministerium und Linksfraktion jedoch ab.
Rico Gebhardt (Linke): Keinen Feiertag der Aufrüstung opfern
Mobilisierung gegen Aufrüstung und Krieg – Veranstaltung am 15. Juni in der Uni Leipzig
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04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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