Artikel zum Schlagwort Kohle

Kohle kostet Leben!

Aktionstag für den Kohleausstieg am 6. Juni im Oxfam Shop in Leipzig

Der Oxfam Shop in Leipzig veranstaltet am 6. Juni einen Aktionstag zur Kampagne "Kohle kostet Leben!". Oxfam fordert von der Bundesregierung den Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohlekraft bis spätestens 2040. Dies sei ein unerlässlicher Beitrag Deutschlands gegen den Klimawandel, der vor allem für die Menschen in Ländern des Globalen Südens eine Armutsfalle ist. Weiterlesen

Resolution der SPD-Landesgruppe Ost zur Klimaabgabe für ältere Kraftwerke

Ostdeutsche SPD-Abgeordnete fordern eine abgestimmte Strukturpolitik für die Lausitz

Foto: Vattenfall / Uwe Dobrig

Wer ist eigentlich für die Organisation des Strukturwandels in der Lausitz zuständig? Die Bundesregierung, meinen jetzt die ostdeutschen Bundestagsabgeordneten der SPD. Sie fordern zwar nicht den kompletten Verzicht von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auf die von ihm geplante Sonderabgabe für alte Kohlemeiler. Aber eine Art Ost-Bonus fordern sie schon - damit der Strukturwandel nicht gar so heftig ausfällt. Weiterlesen

Ein Gesetz für den Kohleausstieg

Linke beantragt 10 Millionen Euro jährlich für einen Strukturfonds für die Lausitz

Foto: Vattenfall / Uwe Dobrig

Während Sachsens Ministerpräsident immer wieder Briefe schreibt und auch der Wirtschaftsminister den Bundeswirtschaftsminister für sein Eckpunktepapier zur Energiewende kritisiert, hat sich die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hingesetzt und einen Gesetzentwurf geschrieben. Für sie ist sonnenklar, dass Sachsen ziemlich bald aus der Braunkohle aussteigt. Denn wenn es das nicht selber tut, wird es ausgestiegen. Das wäre wirklich eine Katastrophe. Weiterlesen

Quartalsbericht mit klarer Ansage

Vattenfall sucht weiter nach Käufern für seine Kohlekraftwerke in Sachsen

Foto: Ralf Julke

Am Montag, 27. April, fand im Sächsischen Landtag die obskure Debatte "Arbeitsplätze schützen, Regionen stärken – für eine sichere, bezahlbare und nachhaltige Energieversorgung in Sachsen" statt. Am Dienstag, 28. April, stellte der schwedische Energiekonzern Vattenfall dann sein Ergebnis fürs erste Quartal 2015 vor. In dem er auch die Botschaft an die kohleversessenen Sachsen wiederholte: Nehmt Abschied. Weiterlesen

Geisterdebatte im Sächsischen Landtag

In Sachen Kohleverbrennung verweigert Sachsens Koalition jeden Gedanken an ein Finito

Foto: Ralf Julke

Eigentlich gibt es in Sachsen keine Diskussion über Energiepolitik. Fünf Jahre lang endete jeder Diskussionsversuch in einem vehementen Plädoyer der beiden Regierungsparteien zur Fortführung der Kohleverbrennung. Und daran hat sich auch nach der Neubildung der Regierung nicht viel geändert. Was ja nicht allzu schlimm wäre - wenn die Kohleverbrennung nicht auch ökonomisch eine Sackgasse wäre. Bis 2045 hat der Freistaat gar nicht Zeit zum Umsteuern. Weiterlesen

Ein absurdes Genehmigungsverfahren

Sachsens Regierung weicht Fragen zur Wirtschaftlichkeit von Nochten II aus

Foto: Juliane Mostertz

Die sächsische Staatsregierung drängt auf die Tagebauerweiterung Nochten II, für die 1.700 Menschen ihre Heimat verlieren würden. Das sächsische Braunkohlekraftwerk Boxberg, bestehend aus zwei alten und zwei neueren Blöcken, müsse auch künftig mit Kohle versorgt werden, heißt es als Begründung. Aber das wollte Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, nicht glauben. Und fragte nach. Weiterlesen

Der falsche Traum von billigem Kohlestrom

Neun von zehn deutschen Kohlekraftwerken sind schon bei heutigen Börsenpreisen unrentabel

Foto: Ralf Julke

Am heutigen Samstag, 25. April, hat die Industriegewerkschaft IG BCE zu einer Großdemonstration in Berlin aufgerufen. „Wir kämpfen für eine sozial gerechte Energiewende, für Wachstum und gute Arbeit“, erklärte Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE. Mehr als 10.000 Demonstranten werden erwartet, um gegen Pläne des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel (SPD) zu demonstrieren, Kohlekraftwerke mit einer zusätzlichen Abgabe zu belasten. Weiterlesen

Kohle bremst Energiewende

Lippendorf gehörte auch 2014 zu den zehn größten CO2-Schleudern in Europa

Foto: Ralf Julke

Das war dann mal eine April-Nachricht, die freilich kein Aprilscherz war: "4 out of 5 largest EU emitters are German lignite power stations" , meldete die britische Klimaschutzorganisation Sandbag am 1. April. Übersetzt: 4 der 5 größten Emittenten der EU sind deutsche Kohlekraftwerke. Sie hätte aber auch schreiben können: Zwei der größten CO2-Schleudern stehen in der Lausitz. Weiterlesen

Sachsen und Brandenburg beim gemeinsamen Kaffeeklatsch

Kabinettsitzung in Görlitz versucht noch einmal, die Braunkohle als Lausitzer Dauerbrenner zu erhalten

Foto: Michael Freitag

Man fühlt sich zunehmend an die kleine Welt der "Leute von Seldwyla" erinnert, wenn sich die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg zum Stelldichein einfinden und so kleine Pakte schließen gegen die großen Veränderungen, die sie nicht wahrhaben wollen. Bergeweise haben sie Briefe geschrieben, im Bundesrat eine Abfuhr bekommen. Und trotzdem haben sie nun das nächste Papier verfasst: Lasst uns doch bitte unsere Kohle! Weiterlesen

Bundesrat stimmt Gabriels Klimaschutzprogramm zu

Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt stehen im Bundesrat ganz alleine da

Foto: Ralf Julke

Seit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sein „Eckpunktepapier Strommarkt“ vorgelegt hat, rotiert die sächsische CDU. Der Traum, der ganzen Republik die Braunkohleverstromung als Übergangstechnologie der Energiewende anzudienen, platzt gerade. Auch im Bundesrat hat Sachsen mit seiner Haltung jetzt eine Niederlage erlitten. Wirtschaftskompetenz sieht anders aus. Weiterlesen

Gabriel-Papier zum Strommarkt

Sachsens Wirtschaftsminister träumt noch immer den Traum von der Übergangstechnologie Kohleverstromung

Foto: Ralf Julke

Hat Sachsens SPD nicht davon geträumt, vielleicht mal den Ministerpräsidenten zu stellen? Wenn das so gewesen sein sollte, dann hat sie den Traum aber schnell wieder begraben. Auch gleich noch für die nächste Wahl. Denn eigenständige Politik sieht anders aus - auch in Energiefragen. Wer im Jahr 2015 noch derart kohlegläubig ist, enttäuscht nicht nur seine Wähler in der Lausitz. Weiterlesen

Reduktion des CO2-Ausstoßes und sächsische Kohlepolitik

Die alten Boxberg-Blöcke müssten noch vor 2020 vom Netz

Foto: Bernd Schnabel / Vattenfall

Ganz so neu, wie es Dr. Gerd Lippold, der energiepolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, empfindet, ist der Vorstoß der Bundesnetzagentur nicht. Aber in Sachsen, wo CDU und SPD immer noch auf Kohlekraftwerke setzen, wirkt jede Meldung, dass die alten Meiler bald abgeschaltet werden müssen, wie ein Sonnenstrahl im Dunst. Weiterlesen

Grüne wollen "Fall Vattenfall" debattieren

Für wen regiert eigentlich der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich?

Foto: Ralf Julke

Für wen amtiert eigentlich Stanislaw Tillich? Für das sächsische Volk? Die CDU? Oder doch eher für einen Konzern wie Vattenfall? - Die Frage steht seit Januar, seit Ministerpräsident Stanislaw Tillich gemeinsam mit dem von der SPD gestellten Ministerpräsidenten von Brandenburg, Dietmar Woidke, einen Brief an den schwedischen Reichstag schrieb, in dem er sich zum Fürsprecher von Konzerninteressen machte. Weiterlesen

Lippold (Grüne): In wessen Interesse agiert der Ministerpräsident?

Tillichs Braunkohlebrief wird Thema der Aktuellen Debatte am Donnerstag im Landtag

Foto: Juliane Mostertz

Der Brief zur Braunkohlenutzung in der Lausitz, den Ministerpräsident Tillich gemeinsam mit seinem Brandenburger Amtskollegen Dietmar Woidke (SPD) Mitte Januar an den zuständigen Ausschuss des schwedischen Parlaments gerichtet hatte, wird Thema der zweiten Aktuellen Debatte am Donnerstag im Landtag. Weiterlesen

Diskussion zur Problemvermeidung muss endlich in Sachsen auf die Tagesordnung

Folgeschäden Braunkohletagebau: Eisenocker-Entsorgung in intakte Seen geplant

Foto: Juliane Mostertz

Laut Medienberichten formiert sich deutlicher Widerstand gegen die Pläne der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau und Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV), den als Tagebaufolge entstandenen ockergelben Eisenhydroxidschlamm aus Lausitzer Fließgewässern künftig in tiefe Seen zu spülen. Weiterlesen

Büßen für den Kohlehunger fremder Kraftwerke

Braunkohle auf Reisen – oder: Warum der Leipziger Südraum Tschechien mit Kohle Tribut zollt

Foto: Matthias Weidemann

Seit Monaten lässt die MIBRAG Braunkohle vom Kohle-Misch-und Stapelplatz Peres wochentags täglich 24 Stunden zur Bahnverladestation im Tagebau Profen fahren. Doch davon will man weder bei der Regierung Sachsens noch Sachsen-Anhalts etwas wissen. Der L-IZ liegt jedoch jetzt ein Auszug aus dem Hauptbetriebsplan des Tagebaus Profen der MIBRAG vor. Und der ist eindeutig. Weiterlesen

Forscher zum jüngsten Vorstoß der Energiekonzerne

Die Energiewende braucht keine Kapazitätszahlungen für Kohle- und Gaskraftwerke

Foto: Ralf Julke

Vom Pokerspiel der großen Energiekonzerne mit der deutschen Politik um mögliche Ablöse-Zahlungen für die Kraftwerke, die die Konzerne vom Netz nehmen mussten und in den nächsten Jahren noch müssen, haben wir ja schon geschrieben. Einige Regirungschefs aus Sachsen, Bayern und Brandenburg haben sich ja regelrecht zu Fahnenträgern der Konzerne gemacht und fordern selbst solche Steuergelder in Milliardenhöhe. Auch auf dem Feld der Kapazitäts-Bevorratung. Weiterlesen

Raus aus der Braunkohlesackgasse!

Braunkohleexporte und Windkraftanlagen: Grüne und Linke von Sachsens neuem Energieminister gründlich enttäuscht

Foto: Matthias Weidemann

Das Amt eines Wirtschaftsministers ist kein leichtes. Erst recht, wenn man keine eigene Strategie hat - etwa in Energiefragen. Das ist keine gute Voraussetzung, ausgerechnet in Sachsen Wirtschaftsminister werden zu wollen. Und Martin Dulig (SPD), gleichzeitig stellvertretender Ministerpräsident, kommt zunehmend unter Druck. Dass er einfach die Energiepolitik seines Vorgängers fortsetzt, kommt gar nicht gut an. Weiterlesen

Flotter abbaggern, besser verkaufen

Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg schreiben einen Braunkohle-Brief an den Schwedischen Reichstag

Foto: Vattenfall / Uwe Dobrig

Von wem werden die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen bezahlt? Von Vattenfall? Vielleicht indirekt: Als PR-Abteilung für die schwedischen Braunkohlemanager, die jetzt mal tun darf, als würde sie im Namen des Volkes sprechen und ein Stück Landraub fordern? So jedenfalls liest sich der Brief, den die beiden Herren an den schwedischen Reichstag geschrieben haben. Weiterlesen

Stellungnahme der FFH-Verträglichkeitsprüfung liegt vor

Rahmenbetriebsplan Nochten II: Grüne – Antrag ist nicht genehmigungsfähig

Foto: Juliane Mostertz

Zum Ende der Widerspruchsfrist im Verfahren um den Rahmenbetriebsplan für den Tagebau Nochten 2 erklärt Gerd Lippold, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Der Antrag zum Rahmenbetriebsplan ist nicht genehmigungsfähig. Das wird aus einer Stellungnahme deutlich, die die FFH-Verträglichkeitsprüfung (Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie) des Vorhabens untersucht. Die FFH-Verträglichkeitsuntersuchungen des Antrages müssen überarbeitet oder neu angefertigt werden. Damit wird auch eine Wiederholung der Öffentlichkeitsbeteiligung erforderlich." Weiterlesen