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Monat: September 2017

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Verboten. Foto: Marko Hofmann

Demokratie braucht mehr …: Der Frame “Deutschland”, wie ihn Gartenbesitzer Stanislaw Tillich benutzt

KommentarWahrscheinlich ist es bei Politikern genauso wie bei Lehrern: Eigentlich haben dort Leute, die für den Job nicht brennen und keine exzellenten pädagogischen Fähigkeiten haben, nichts zu suchen. Denn wenn das professionelle Können fehlt, treten Wortblasen an die Stelle echter Lösungen. Was nun ausgerechnet Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich wieder einmal deutschlandweit sichtbar vorgemacht hat, als er der Funke-Gruppe ein Interview gab. Je länger der Mann amtiert, umso deutlicher wird, dass er mit der reibungslosen Organisation einer Landesregierung völlig überfordert ist.

Nach der Wahl ist vor der Wahl. 2019 wird der sächsische Landtag neu gewählt. Foto: Jan Kaefer

Will Frank Kupfer die AfD mit der CDU rechts überholen?

Es hat ein bisschen gedauert, bis sich die sächsische CDU-Führung überhaupt inhaltlich zum Wahldebakel bei der Bundestagswahl am 24. September geäußert hat. Aber warum das erst so spät kam, wurde deutlich, als der CDU-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Frank Kupfer, am Donnerstag, 28. September, gegenüber DPA versuchte, irgendeinen sinnvollen Schluss aus dem Triumph der AfD in Sachsen zu ziehen.

Fahrradfreundlichkeit der Landesregierungen. Grafik: ADFC

Fahrradunfreundliche Regierungen, fehlende Radwege, schlechtes Sicherheitsgefühl

Nach 2015 hat der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club (ADFC) wieder einen „Fahrrad-Monitor“ vorgelegt, der eigentlich mehrere Funktionen erfüllt: Er zeigt, wie fahrrad(un)freundlich die Radfahrer ihre Regierungen einschätzen – und was sie davon abhält, aufs Fahrrad zu steigen. Und der Hauptgrund, der gerade ältere Menschen vom Radfahren abhält, ist die Gefährlichkeit im Straßenverkehr – verbunden mit dem Fehlen sicherer Radwege.

Bevölkerungsverschiebungen in Europa. Grafik: IfL, Nationalatlas

Wer Neoliberalismus sagt, muss alle seine politischen Folgen unter die Lupe nehmen

Vielleicht sollten Wissenschaftler lieber keine Ratschläge geben, was vielleicht getan werden sollte, um die „regionale Polarisierung“ in Europa zu beenden. Jedenfalls nicht in einem so frühen Stadium der Forschung, in dem sich die Untersuchung der regionalen Ungleichheiten noch befindet. Vielleicht ist das der Grund, warum die Pressekonferenz zur Leipziger RegPol²-Konferenz so unkonkret und enttäuschend war.

Immer mehr freie Stellen in Leipzig.Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Immer mehr qualifizierte Stellen können in Leipzig nicht besetzt werden

Für FreikäuferDass alle schönen Zahlen zur „Arbeitslosigkeit“ weder etwas zur Arbeitslosigkeit noch zu existenzsichernden Arbeitsplätzen sagen, hat sich ja herumgesprochen. Leipzig profitiert zwar irgendwie vom wirtschaftlichen Aufschwung seit 2011. Mit 7,4 Prozent amtlicher Arbeitslosigkeit hat Leipzig zwar einen neuen Tiefstwert erreicht. Aber es ist nicht die tolle Arbeit des Jobcenters, die die Zahlen sinken lässt.

Die einen halten's so ... Foto: Ulrike Gastmann

Demokratie braucht mehr …: Die deutsche Einheit ist Waage

KommentarNächste Woche ist es schon wieder so weit. Der Tag der Deutschen Einheit steht unmittelbar bevor. Ein bisschen schnell geht das jetzt und irgendwie ist angesichts der ostdeutschen Wahlergebnisse nur wenigen so richtig zum Feiern zumute, so absurd scheint es plötzlich, von deutscher "Einheit" zu sprechen. Sind wir aber mal ehrlich: Gab es diese denn tatsächlich und so richtig in den Jahren zuvor?

Mohammad A. Foto: Martin Schöler

Mord an Dolmetscher: Angeklagter betrunken? Prozess erneut vertagt

„Mir ist aufgefallen, dass Sie so aufgekratzt wirken“, stellte der Vorsitzende Richter Norbert Göbel in Richtung des Angeklagten Mohammad A. (22) fest. Der junge Mann muss sich seit über einem Jahr mit zwei Komplizinnen wegen Mordes an einem afghanischen Dolmetscher verantworten. Am Freitag schien er entgegen sonstiger Verhaltensweisen heiter und ausgelassen. Eine Erklärung war rasch gefunden – und sie war nicht der einzige Knalleffekt.

Kultusministerin Brunhild Kurth. Foto: Robert Michael

Stimmen zum Rücktritt von Bildungsministerin Brunhild Kurth

Am Freitag, 29. September, kündigte Sachsens Bildungsministerin Brunhild Kurth (CDU) ihren Rücktritt an. Die 63-Jährige begründete den Rücktritt mit privaten Gründen und wolle ihren „Lebensmittelpunkt von Burgstädt nach Stuttgart verlagern“. Aber nach fast sechs Jahren glücklosen Agierens bestätigt ihr Abgang noch einmal, dass die sächsischen Schulprobleme Ergebnis einer falschen Regierungspolitik sind.

Frühmorgens in Leipzig. Foto: Ralf Julke

Linker Abgeordneter hält das Warten auf die ÖPNV-Pläne des Verkehrsministers einfach nicht mehr aus

Das Mega-Thema im Verkehr wird nicht E-Auto heißen. Es wird ÖPNV heißen. Denn nur so lässt sich überhaupt ein Ansatz von nachhaltigem Verkehr in modernen Städten und Landschaften herstellen. Noch immer hat Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) sein Nahverkehrskonzept für Sachsen nicht vorgelegt. Dafür kritisierte ihn am Donnerstag, 28. September, der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion Marco Böhme.

Seit fünf Jahren brennt das Thema Lehrermangel auf heißer Flamme. Foto: Marko Hofmann

Die Löcher in der Personaldecke an Schulen in Sachsen werden immer größer + Update

Das sächsische Bildungssystem ist viel kaputter, als es die zuständige Bildungsministerin zugeben will. Was am Dienstag, 26. September, nur zu deutlich wurde, als die Direktorin der Chemnitzer Jan-Amos-Comenius-Grundschule die Eltern darüber informierte, dass aufgrund eines krankheitsbedingten Personalnotstandes drei Tage lang kein Unterricht durchgeführt werden könne.

Silhouette der Metropole über dem Bäumen. Foto: Ralf Julke

Wer den falschen Wettbewerb nicht beendet, wird auch die Regionen nicht retten

Für FreikäuferEs wird Europa zerreißen. Denkt man so im ersten Moment, wenn man hört, was die Wissenschaftler zur derzeit in Leipzig stattfindenden Konferenz „Coping with uneven development in Europe“ zu den auseinanderdriftenden Regionen Europas zu sagen haben. Und dann wird man demütig. Denn alles, was die Geografen zusammentragen, erzählt davon, wie falsch wir denken. Und wie zaghaft und ungenügend die Forschung zur Demografie ist. So enttäuscht bin ich lange aus keiner Pressekonferenz gegangen.

Fabian Vogt: Bonhoeffers große Liebe. Foto: Ralf Julke

Maria von Wedemeyer und ihre unerfüllte Liebe zu Dietrich Bonhoeffer

Die großen protestantischen Liebesgeschichten sind sein Thema. Über Luther und seine Katherina hat Fabian Vogt schon geschrieben. Eigentlich hat er sogar mit einem Theaterstück angefangen. Und so war es auch bei der großen Liebe Dietrich Bonhoeffers zu Maria von Wedemeyer, die gerade deshalb so berührt, weil sie unerfüllt blieb.

Eierskandal? War da was? An der Agrarpolitik mit Massentierhaltung und Massenproduktion hat sich dennoch nichts geändert. Foto: L-IZ.de

Demokratie braucht mehr …: In was für einem Land wollen wir leben?

KommentarSkandale und Lobbyismus bestimmen meinen medialen Alltag. Das begünstigen zum einen die Medien. Ärger verkauft sich eben besser als Katzenfotos. Zum anderen wird mir suggeriert: Politiker sind käuflich. Sich häufende Einzelfälle vermitteln den Eindruck, dass sie vor allem das gesundheitliche Wohl dem Diktat der Konzerne unterordnen, die sich mit Geld gute Lobbyarbeit kaufen können (wie Dieselskandal, Glyphosat-Diskussion und Fipronil-Skandal allein in den letzten Monaten zeigten).

BIP-Flickenteppich Europa. Karte: Nationalatlas, Screen: L-IZ

Neoliberale Wettbewerbspolitik zerreißt die Staaten Europas

Parallel zur Konferenz „Coping with uneven development in Europe“, die vom 27. bis 29. September in Leipzig stattfindet, veröffentlicht das Leibniz-Institut für Länderkunde auch neue Karten im digitalen Nationalatlas, die zeigen, wie sehr das Wettbewerbsdenken Europa in einen Flickenteppich verwandelt. Und besonders deutlich wird dabei der Zusammenhang von Wirtschaftsleistung und Abwanderung.

Martin Dulig -hier im Gespräch mit Sven Morlok (rechts). Foto: Ralf Julke

Demokratie braucht mehr …: Wenn aus dem Gefühl des Abgehängtseins ein Misstrauensvotum für die Politik wird

KommentarDer 24. September und das Ergebnis der Bundestagswahl setzen sich so langsam. Die üblichen Kommentatoren rühren noch eine Weile im Schaum und spekulieren ein bisschen herum. Aber so langsam sickert auch eine Erkenntnis ins Land, die in den Jahren zuvor immer gern weggewischt wurde: Der Protest, der sich da gerade bei der AfD absetzte, hat reale Gründe. Und da reichen keine Kurzbesuche in einer schön sanierten ostdeutschen Provinz.

Foto: Kanzlei KTR

Vernissage am 28. September im KTR Kunstraum: #vielvielkunst – die ausstellung

Vom 28.09. bis 01.10.2017 feiert fritz-kola die #vielvielkunst-Werke der fritz-Trinker im KTR Kunstraum in Leipzig. Der Limonadenhersteller aus Hamburg suchte mit seiner #vielvielkunst-Kampagne bundesweit nach unentdeckten Talenten – und hat sie gefunden. Die besten Einsendungen werden nun der Öffentlichkeit präsentiert.

Südliche Gießerstraße. Foto: Ralf Julke

ADFC kritisiert die Leipziger Verkehrsplaner für ihre Straßenverengungspolitik

Für FreikäuferWas ist eine Hauptstraße? Und was sollte besser keine sein? Darüber wird auch im Leipziger Stadtrat oft zu wenig debattiert, was jetzt der ADFC für ein Stück Straße thematisiert, wo Leipzigs Planer versuchen, irgendwie wieder eine Allzweckstraße zu konstruieren, die so im Alltag wohl nicht funktioniert. Es geht um den südlichen Zipfel der Gießerstraße zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße.

Schwarzer Frame mit einem LZ-Titelblatt. Foto: Ralf Julke

Warum Flüchtlinge und Ströme in Polizeimeldungen nichts zu suchen haben

Am Dienstag, 25. September, haben wir uns recht ausführlich mit einer sichtlich verunglückten Pressemeldung der Leipziger Polizei beschäftigt. Und Polizei-Pressesprecher Andreas Loepki ist dann auch noch einmal recht ausführlich darauf eingegangen. Denn egal, wie man es dreht und wendet: Auch die Meldungen der Polizei stehen im Spannungsfeld öffentlicher Wahrnehmung. Auf einen Punkt ist er freilich nicht eingegangen. Das ist die Sache mit den Frames.

Hagen Kunze: Große Thüringer. Foto: Ralf Julke

Es gibt tatsächlich mehr als nur den berühmten Geheimrat Goethe in Weimar

Für FreikäuferImmer fehlt was. Es ist zum Mäusemelken. Aber das ging ja Hagen Kunze auch schon bei seinem Bändchen zu den großen Sachsen so: Es passen nur 20 in so ein kleines Mini-Buch. Und das ist natürlich viel zu wenig, um den Reichtum eines ganzen Bundeslandes an beeindruckenden Persönlichkeiten sichtbar zu machen. Was aber auch ein Problem ist. Denn leider neigt auch Landespolitik zur unreflektierten Heiligenverehrung.

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