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Samstag, 21. März 2026

Beiträge von Michael Freitag

Bildung·Leipzig bildet

Cornelius Weiss (HTWK-Hochschulrat) zum Fall Nagler im Interview: “Die demokratische Gesellschaft bedarf keiner politisch indifferenten Untertanen”

Cornelius Weiss, studierter Chemiker und im nicht immer einfachen Zeitraum von 1991 bis 1997 Rektor der Universität Leipzig sowie von 1999 bis 2009 Abgeordneter der SPD und zuletzt Alterspräsident des Sächsischen Landtages, ist heute Mitglied des Hochschulrates der HTWK Leipzig. In dieser Funktion bekam er vor etwa drei Wochen Kenntnis über die Absetzung des Seminars "Partei ergreifen". Auf L-IZ-Nachfrage war Weiss nun bereit, seine Sicht auf die Dinge in einem Interview zu äußern. Schnell kam die Sprach dabei auf einen für Cornelius Weiss zentralen Begriff. Den Sinn hinter der grundgesetzlich verbürgten Freiheit von Forschung und Lehre.

Politik·Engagement

Demo gegen Überwachung: Lautstark durch die Innenstadt und ein Stopp am Bundesverwaltungsgericht + Audios & Bildergalerie

Sie hatten gründlich mobilisiert, rund 250 kamen am Samstag, 21. Juni um gegen Kameras, Netzscreenings und gefilterten Mailverkehr zu demonstrieren. Spannend an diesem Nachmittag auf Schusters Rappen quer durch Musikerviertel und Innenstadt - die Redebeiträge auf der Zwischenkundgebung vor dem Bundesverwaltungsgericht. Nicht unweit der amerikanischen Botschaft ging es um die Freunde vom NSA, der noch engeren Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz und die polizeilichen Kameraüberwachungen in Leipzig. Die ja in den vergangenen Wochen weniger wurden, weil zwei von drei Überwachungseinheiten bis heute spurlos verschwunden sind.

Politik·Engagement

Mauern, halbe Wahrheiten und Schweigen an der HTWK im Fall Mike Nagler: Ein internes Rundschreiben und ein Vertrag, der keiner sein soll

Auf Presseanfragen reagiert die HTWK abweisend. Nach innen wird zur Schweigsamkeit aufgerufen. Zu den Begleitumständen der Seminarabsage gegenüber dem Dozenten Mike Nagler möchte man sich öffentlich nicht äußern. Wer von der Presse angefragt werde, soll ausschließlich an die Pressestelle verweisen. Diese gibt die Auskunft "keine Auskunft". In als vertraulich eingestuften Sitzungen und internen Rundschreiben verbreitet das aktuelle Rektorat hingegen Ungereimtheiten, konstruierte Zusammenhänge und Behauptungen, welche nur eine logische Schlussfolgerung zulassen.

Leben·Gesellschaft

Was kratzt mich Überwachung: Das Bündnis Privatsphäre Leipzig im langen L-IZ-Interview (2)

Im ersten Teil versuchten Jürgen, Xan und Maria, Michael Freitag davon zu überzeugen, warum es wichtig sei, was Edward Snowden der Welt mitzuteilen hat und wo sie die Unterschiede zwischen der Strafverfolgung im Netz und flächendeckendem Datenscreening sehen. Was mit Bildern der Kameraüberwachung im öffentlichen Raum so alles geht und was nicht, warum sie das mit dem Netzshopping nicht ganz so fröhlich wie unser Redakteur sehen und wo man sich den Fingerabdruck im Ausweis hintun kann, darum geht es im Teil 2 des langen L-IZ-Interviews.

Leben·Gesellschaft

Was kratzt mich Überwachung: Das Bündnis Privatsphäre Leipzig im langen L-IZ-Interview (1)

Stört es eigentlich wirklich irgendjemanden, was da so heraus kam und kommt rings um NSA, BND, Polizeikameras und andere datenhungrige Institutionen? Haben die täglich neuen Erkenntnisse über die vielen Spielarten des Datenscreenings bei Facebook, Google und längst auch allen verfügbaren Endgeräten wie Smartphones und Rechnern zu irgendetwas mehr geführt als ein lauter werdendes Gähnen? "Wer anständig ist, hat ja nichts zu verbergen" - der Ruf aller, die es wissen, aber wenig an ihrem Verhalten änderten.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Verkehrskonzept am Sportforum – Wer Parkplätze sät, wird Verkehr ernten?

"Wenn wir Glück oder Pech haben, ist RB nächstes Jahr in der ersten Liga." Jens Hermann-Kambach (Die Linke) fasste mit diesem einfachen Satz die Situation rings um das Sportforum heute im Stadtrat nochmal zusammen. Die Uhr tickt, bislang ist wenig Kluges zu vernehmen gewesen. Die CDU hatte in ihrem Antrag auch auf die Schausteller am Cottaweg hingewiesen, für die müssten weiterhin ebenfalls Parkmöglichkeiten mitgedacht werden.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Fehlen in Leipzig tatsächlich Wohnungen?

Die CDU-Fraktion hat da so ihre Zweifel. In ihrer Anfrage an den Oberbürgermeister formulierten sie also: "In Leipzig wird derzeit über eine künftig entstehende Unterdeckung an Wohnraum spekuliert. Dabei sei der Wunsch der Leipziger, auch der neu hinzugezogenen Bürger, auch in Zukunft bezahlbaren Wohnraum zu bekommen, natürlich nachvollziehbar. Und sei ein politischer Auftrag an die Stadt Leipzig. Doch erst einmal will die CDU von der Verwaltung wissen, wie viele Wohnungen denn nun wirklich leerstehen?

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Ist Heines Kontorhäuschen noch zu retten?

Der derzeitige Eigentümer, ein Luxemburger Investmentfond, scheint verkaufen zu wollen, die in Leipzig ansässige Main Asset scheint einen Käufer für das Gelände rings um das alte Kontorhäuschen Carl Heines in Plagwitz zu suchen. Ein Verkauf noch in diesem Jahr möchte man erreichen. Nach einigem Hin und Her scheint man in der Stadt Leipzig diesen Ansagen nicht mehr wirklich zu vertrauen. Der Vorgang landete heute nach einigen Vorberatungen in den Ausschüssen erneut im Stadtrat.

Leben·Fälle & Unfälle

Montagsdemo: Polizei zum Pkw-Brand auf “Sonntagsausflug” – Kein Brandanschlag

Es hatte mächtig Aufregung auf dem "Sonntagsausflug" einiger Montagsdemonstranten auf dem Augustusplatz gegeben. Während die Veranstaltung lief, hatte es gegen 16:15 Uhr sichtbare Rauchschwaden vom Georgiring aufsteigend gegeben, ein Auto brannte. Die Feuerwehr löschte und die Polizei stellte den Pkw zur weiteren Untersuchung sicher. Da es sich um einen Berliner "Dodge" von einem der Mitveranstalter handelte, hatte unmittelbar vor Ort jeder eine eigene Theorie zur Hand, warum der SUV rings um den Motorraum sichtbare Brandspuren aufwies.

Leben·Fälle & Unfälle

Montagsdemo: Wenig Frieden auf dem Sonntagsausflug

100 waren letztlich wohl auf den Augustusplatz gekommen, auch wenn die Veranstalter bereits zum Start 15:30 Uhr mehr Teilnehmer mutmaßten. Aber das ist wohl immer so auf den Demonstrationen. Mit reichlich Skepsis kamen viele, im Vorfeld war unklar geblieben, wie dieser "Sonntagsausflug" einiger Montagsdemonstranten gemeint sein würde. Gleich zu Beginn wurde erläutert, dass es sich um eine Idee handele, nun einerseits zu versuchen, noch mehr Tage in der Woche für die Veranstaltung insgesamt zu belegen. Und so auch mehr Gäste wie beispielsweise Lars Mährholz nach Leipzig holen zu können. Es half alles nichts, am Ende brannte ein SUV der Berliner Gäste.

Politik·Engagement

Montagsdemo: Sonntagsausflug oder Spaltung?

Eigentlich von Beginn an stand bei den montäglichen Mahnwachen in Leipzig die Frage im Raum, inwieweit diese aus Berlin zentral gesteuert seien oder unabhängige Veranstaltungen mit teils regionalen, lokalen Bezügen. Die Redebeiträge der vergangenen Wochen drehten sich zunehmend um Lösungen vor Ort, um konkrete Änderungen im eigenen Umfeld und Frieden in der Ukraine. Die Selbstvermarkter wie Compact-Herausgeber Jürgen Elsässer, Andreas Popp und längst auch Lars Mährholz schienen fern. Einzig Ken Jebsen tauchte von sich aus auf und debattierte nahezu ausschließlich mit der anwesenden AntiFa über seine Person. Nun beginnt sich die Bewegung in Leipzig zu spalten.

Leben·Gesellschaft

Verdächtig üble Idee: Polizei Sachsen veranstaltet WM-Gewinnspiel um ne Spritztour

"So einen Preis habt ihr garantiert noch nicht gewonnen. Noch bis 16. Juni 2014, 22:00 Uhr den Weltmeister tippen!" So stehts auf der offiziellen Facebookseite der Polizei Sachsen unter HInweis auf ein "verdächtig gutes Gewinnspiel" zu lesen. Und dann heißt es für den richtigen Tipp hoch aufn Bock und ab geht's im blauen Wagen. Eine lustige kleine Rundfahrt auf dem Gelände der Leipziger Bereitschaftspolizei mit einem polizeilichen Gerät, welches in Sachsen gern mal eingesetzt wird, um bei Minusgraden Anti-Nazi-Demonstranten in Dresden vorsorglich "nass zu machen". Und sich sicher auch das eine oder andere Mal aktuell bei den fleißigen Kollegen in Brasilien bewährt hat. Wenn Beamte hipp werden wollen und sich im "Augenzwinkern" üben.

Politik·Engagement

Nach der Sitzung des HTWK-Hochschulrates zum “Fall Nagler”: Wenn der Druck steigt

Öffentlich äußern möchte sich HTWK-Kanzlerin Swantje Heischkel zur Causa Mike Nagler offenbar auch nach der gestrigen Sitzung des Hochschulrates nicht. Das Thema Nagler war nach L-IZ-Informationen auf der Tagesordnung, die Kanzlerin anwesend. Hinter den Kulissen rumort es längst mächtig. Während sich die Verantwortlichen der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur ausschweigen, melden sich andere zu Wort. Unter ihnen die Ver.di-Verantwortliche für Sachsen und Cornelius Weiss. Immerhin ehemaliger Rektor der Universität Leipzig und heutiges Mitglied des Verwaltungsrates der HTWK.

Politik·Engagement

Neuauflage des Radikalenerlass in Sachsen? Gesellschaftliches Engagement und Lehrverbot an der HTWK

Mike Nagler ist kein Unbekannter in Leipzig. Die Liste seiner gesellschaftlichen Aktivitäten ist lang - das attac-Mitglied führte einst mit vielen gemeinsam den Bürgerentscheid 2008 über den Verkauf der Stadtwerke Leipzig herbei, kandidierte zweimal für den Bundestag. 2013 war er im Umfeld des Bürgerentscheides über den Stopp weiterer Privatisierungen in Leipzig zu finden und engagiert sich im Umfeld der Montagsdemos und der Auseinandersetzung rings um die Kürzungswelle an der Uni Leipzig.

Leben·Fälle & Unfälle

Festnahme im Fall Jasmin K.: Update 16:30 Uhr – Polizei und Staatsanwaltschaft bestätigen Inhaftierung

Im Fall der verschwundenen Jasmin K. gibt es laut BILD weitere Entwicklungen, welche jedoch Staatsanwaltschaft und die Leipziger Polizei heute Mittag nicht bestätigen wollten. Am Morgen des 10. Juni habe die Polizei einen mutmaßlichen Täter festgenommen und dem Haftrichter zugeführt, so das Boulevardblatt. Ricardo Schulz, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Leipzig, bat gegenüber L-IZ und anderen Medien um Verständnis, dass man aus ermittlungstaktischen Gründen derzeit keine Angaben dazu machen würde. Nun wurde die Verhaftung eines 23-jährigen Verdächtigen bestätigt.

Kultur·Lebensart

Schwarwels Live-Painting (Part II) – Update 13:00 Uhr: Es geht schon wieder los – Das Bild Nr. 2 entsteht am Connewitzer Kreuz

Am Freitag war die erste Live-Painting-Aktion des Leipziger Künstlers Schwarwel über die Bühne und durchs Netz gegangen. Heute folgt das zweite, am Eingang zum Werk 2 am Connewitzer Kreuz live gemalte Werk. Wie schon bei der ersten Aktion wird es Stunden dauern, alle Fortschritte werden auf der L-IZ zu sehen sein und das Bild soll natürlich einen Käufer finden. Denn 50 Prozent aller Einnahmen werden anschließend an das Kinderhospiz Bärenherz gespendet.

Politik·Region

Wieder eine Studie: “Leipzig braucht den Elster-Saale-Kanal” – oder doch eher den Landesrechnungshof!

Gutachten, Gegengutachten und Gegengegengutachten - Was braucht Leipzig wirklich? Offensichtlich den Landesrechnungshof. Am Anfang war die Vision, über die nach der Wende gereinigten Fließgewässer von Leipzig mit Paddel und Kanu in die ebenfalls nach der Wende stillgelegten, rekultivierten und renaturierten Tagebaue zu fahren. Die Schönheit des Leipziger Auwaldes genießend. Von Lärm, Dreck und zerstörter Natur hatte man schließlich genug.

Politik·Leipzig

Weiter Leipziger Unruhe zur Lage in der Ukraine: Die Grünen schreiben offenen Brief an die Linke

Der Leipziger Konflikt um die Deutung der wechselhaften neueren Geschichte in der Ukraine, welche mit einer Netzdebatte begann und sich anschließend in Pressemitteilungen und gegenseitigen Vorwürfen wiederfand, hat nun zu einem offenen Brief der Leipziger Grünen geführt. Letztlich ist er an die Leipziger Linken gerichtet, welche die Grünen auffordern, sich zu den bisherigen Statements des neu gewählten Linken-Stadtrates Alexej Danckwardt politisch zu positionieren.

Politik·Leipzig

Das “Leipziger Modell” im Visier: Grüne suchen feste Koalitionen im neuen Stadtrat

Das "Leipziger Modell" im Stadtrat kann man auch als manifestierten Schwebezustand bezeichnen. Einst ausgerufen, um Sachlösungen für Leipzig ohne Partei- und Koalitionsbegrenzungen zu finden, trug es immer auch einen Hauch von fehlender Zugkraft für die Stadträte in sich. Und einen Vorteil für die Verwaltung und die Partei, welche den Oberbürgermeister stellt. Bekanntlich die SPD, mit 14 Sitzen im neuen Stadtrat zwar hinter CDU und Linken (je 18) und erneut nur knapp vor den Grünen mit 11 Räten landet. Und eben diese wollen einen Versuch unternehmen, der das "Leipziger Modell" beenden möchte. Eine feste Koalition mit anderen Parteien zu bilden.

Kultur·Lebensart

Schwarwels Live-Painting: Am Connewitzer Kreuz entsteht ein Bild

Es ist eines der Experimente, die Leipzig letztlich spannend machen. Schwarwel steht seit 14:30 Uhr am Connewitzer Kreuz und hat begonnen zu malen. Rund 10 Stunden wird es dauern, bis das gesprayte und per Hand nachgezeichnete Werk fertig ist. Auf der L-IZ ist der Fortschritt zu sehen - von der leeren Leinwand bis zu fertigen Kunstwerk. Was es wird, weiß niemand, außer der Künstler selbst. 50 Prozent des erzielten Kaufpreises geht an den Bärenherz Leipzig e.V. - ein Käufer wird gesucht.

Politik·Leipzig

Kommunalwahl 2014: Gewählter Stadtrat, aber noch nicht bei der Arbeit

Am 25. Mai haben die Leipziger eine neue Kommunalvertretung gewählt. Neben einem Absturz der FDP von vier auf zwei Sitze, einem Einzug der AfD in Fraktionsstärke mit vier neuen Räten gab es auch bei anderen Parteien teils große Verschiebungen. Vor allem bei den Stadträten selbst, in den Verteilungen der Sitze zwischen CDU, SPD, Grünen und Linken änderte sich nicht wirklich viel. Und so freuen sich die Wähler auf viele neue Gesichter im Ratssaal, wenn am 18. Juni zur vorletzten Sitzung vor der Sommerpause gerufen wird. Sie werden nicht erscheinen, auch am 16. Juli wohl nicht.

Politik·Engagement

Montagsdemo: Das lange L-IZ-Interview mit den Leipziger Veranstaltern (2)

Seit dem 31. März 2014 gibt es sie - die Mahnwachen in Leipzig. Von Beginn an hat auch die L-IZ versucht, die Montagsdemonstration vor der Oper von mehreren Seiten und mit der lokalen Brille zu betrachten. Seit mehr als zwei Wochen haben sich nun die drei Vertreter der Veranstalter Anne, Daniel und Mike (Namen d. Red. bekannt) die Mühe gemacht, offene Fragen zu beantworten und ihre Sicht auf die Dinge darzulegen. Ein Interview, in welchem sie frei sagen konnten, was sie zum Engagement trieb, was sie an TTIP, Monsanto, den Entwicklungen in der Ukraine und dem Gesellschaftssystem allgemein kritisieren. Hier also Teil 2 des langen L-IZ-Interviews mit den Machern der Mahnwachen in Leipzig.

Politik·Engagement

Montagsdemo: Das lange L-IZ-Interview mit den Leipziger Veranstaltern (1)

Es wird nicht ruhiger um die montäglichen Versammlungen auf dem Augustusplatz. Mal mehr, mal weniger Leute versammeln sich nun Woche für Woche zur Mahnwache auf dem Platz vor der Leipziger Oper, halten Ansprachen, singen Lieder, lassen Luftballons aufsteigen und fordern Frieden. Die Gemengelage bereits unter den Veranstaltern ist komplex, einfache Antworten auf unzählige ebenso schwierige Fragen gab es im Rahmen des L-IZ - Interviews nicht zu erwarten. Drei der Macher der Mahnwache haben sich bereit erklärt, es zu versuchen. Im Interview also Anne, Daniel und Mike von den Leipziger Organisatoren.

Politik·Leipzig

Wenn der Vitali kommt: CDU schaltet sich in Ukraine-Debatte um Leipzig-Besuch zum Lichtfest ein

Zwischen den Leipziger Linken und den Grünen qualmt es ja bereits mächtig, wenn es um die offizielle Einladung Vitali Klitschkos zum Lichtfest 2014 geht. Ausgesprochen hatte diese Oberbürgermeister Burkhard Jung vor wenigen Tagen an seinen frisch gewählten Kiewer Amtskollegen von der Partei Udar (Schlag). Margitta Hollick und Volker Külow (bei die Linke) hatten daraufhin vor einem unkritischen Umgang mit der gesamten "Ukraine-Frage" und der Rolle Klitschkos gewarnt und Distanz gefordert. Die Grünen hatten sich daraufhin auf die Seite des OBM gestellt. Es sei selbstverständlich, dass man den Bürgermeister der Leipziger Partnerstadt einladen würde. Nun wirft sich auch die Leipziger CDU in die teils unübersichtliche Gemengelage.

Politik·Engagement

Demo des Friedenszentrums: Ein bisschen Wecker, mehr Frieden und weniger Klitschko + Bildergalerie

Eine gute 1.000 wird am Ende wohl dabei gewesen sein, vielleicht etwas mehr. Ab 14:30 Uhr trafen sich Friedensbewegte und neugierige Zuschauer auf dem Nikolaikirchhof, um ein paar Fragen zur aktuellen Friedenslage zu klären. Eingeladen und organisiert hatten das Friedenszentrum und Volker Külow (Die Linke, MdL), ihrem Ruf gefolgt waren unter anderen ein sangesfreudiger Konstantin Wecker, ein pointierter Meigl Hoffmann und ein angriffslustiger Diether Dehm (Die Linke). Es wurde ein kurzweiliger Nachmittag mit Ansagen, thematisch bis hinüber zu den montäglichen Mahnwachen.

Politik·Sachsen

Wo ist dieser Mann? Der Landtagswahlkampf im Leipziger Westen hat begonnen

Man darf nach der zurückliegenden Plakathängerei und den oft sinnbefreiten Botschaften zu Stadtrats- und Europawahl ein wenig müde auf die Landtagswahl schauen. Auch dann werden wieder alle sagen, sie hätten den Saft, der die Landschaften erblühen lassen werde, bleibt doch oft genug nicht viel mehr als Desinteresse und Routine. Dass politisches Engagement zuerst im eigenen Viertel beginnt und durchaus auch mal einen hintersinnigen Humor verträgt, macht das "Team Brackelmann" nun zum Auftakt des Wahlkampfes deutlich. Mit einem kurzen Video und der Frage: Wo ist dieser Mann?

Leben·Fälle & Unfälle

Neonazis blockieren: Ab jetzt geht’s ums Prinzip

Falk Neubert scheint einen langen Atem zu haben. Der sächsische Landtagsabgeordnete der Linkspartei demonstrierte am 19. Februar 2011 friedlich und gewaltfrei gegen einen geplanten Naziaufmarsch in Dresden. Und stand zu diesem Zwecke auf der Route der Neonazis. Dann ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen "Störung von Aufzügen". So lange, dass es erst am heutigen 28. Mai 2014, also über drei Jahre danach zu einem erstinstanzlichen Urteil kam. Eines, gegen das Neubert nun Rechtsmittel einlegen wird.

Politik·Leipzig

Die “Kleinen” im neuen Stadtrat: Die Wählervereinigung (WVL) sucht eine Fraktion

Ein wenig Zeit haben sie ja noch, die "Kleinen" im Leipziger Stadtrat. Der neue Stadtrat wird sich erst nach der Sommerpause konstituieren, die beiden Ratsversammlungen am 18. Juni und am 16. Juli werden noch die bisherigen Stadträte bestreiten. Parallel liegt es in der Hand der Wahlleiterin Dr. Ruth Schmidt, die Rechtmäßigkeit der Wahlen in Leipzig zu prüfen und zu bestätigen. Anfechtungen der Wahl sind ebenfalls noch möglich - Abläufe, welche erst am 17. September 2014 zur ersten Sitzung des neuen Stadtrates nach der Sommerpause führen werden. Wo sich dann der Vertreter der WVL, Dieter Deißler wiederfinden wird, hat die L-IZ schon mal nachgefragt.

Leben·Gesellschaft

Video – weltnest.de in “Bild & Ton”: Marcus auf der Kleinmesse

Die Gaukler sind da. So hieß es einst, wenn das fahrende Volk in die Stadt kam und allerlei Vergnügungen und Ablenkung vom harten Alltag versprach. Heute heißen sie Schausteller mit ihren Fahrgeschäften von Autoscooter bis Kettenkarussell und "Kotzmühle", stehen unter dem für Leipzig spezifischen Begriff "Kleinmesse" am Cottaweg und freuen sich seit dem 30. April wieder auf große und kleine Gäste. Marcus Mötz hatte die Möglichkeit, mit den Familienunternehmern zu sprechen, versuchte sich mit sichtbarem Glanz in den Augen als Animateur und fragte für weltnest.de auch nach den heutigen Härten der Herumreisenden.

Politik·Leipzig

Wahl 2014: Im Rathaus live vor Ort

17 Uhr - im Rathaus klappern Geschirrwagen, die letzten Stecker sind drin, im Fernseher dudeln ohne Ton die ersten Bilder. Noch sind keine Vertreter der Parteien zu sehen, aber Stefan Mross läuft auf der Mattscheibe unter dem Logo des MDR. Gut, dass der Ton aus ist. Wie man sieht, sieht man derzeit noch nichts. Außer dem Kollegen von Radio Leipzig, der letzte Tonübungen durch die Anlage bläst.

Politik·Leipzig

Wahl 2014: Im Rathaus brennt ein Licht

70 Stadträte sollen es sein, wenn heute 18 Uhr die Wahllokale schließen. Doch so einfach wie es klingt, ist die Zahlenarithmetik bei den Wahlen zum Stadtparlament nicht. Da es um eine Personenwahl geht, könnte es durchaus Überraschungen geben - zukünftige Stadträte der nächsten fünf Jahre lauern auf hinteren Listenplätzen und scheinbar gut positionierte Kandidaten werden nach hinten durchgereicht. Weshalb sich ab 18 Uhr im Großen Saal des Rathauses wie üblich bei Wahlen wieder alle Augen auf die Leinwand an der Stirnseite des Raumes richten werden. 70 zu 681 oder knapp 1 zu 10 stehen die Chancen, am 18. Juni bei der nächsten Ratssitzung mitzuentscheiden.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Eine Petition zu betriebsbedingten Kündigungen wird zum Zankapfel

Ingo Sasama (Die Grünen) haute in seiner Funktion als Vorsitzender des Leipziger Petitionsausschusses als erster auf den roten Knopf. "Ich halte es für eine Brüskierung des Ausschusses, was hier geschieht." So richtig ernst genommen fühlte man sich bei der Frage, welche eine Petition beinhalte, nicht mehr. In der Sache ging es um "betriebsbedingte Kündigungen" in städtischen Unternehmen, derzeit wohl akut betroffen: das Sankt Georg. Die Petition rief die Stadt als Gesellschafter aufn, eben jene Kündigungsform nicht mehr zu nutzen. Es entspann sich eine lebhafte - fast einstündige - Debatte.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Mittelstandsförderung – 120 Plakate ohne Wirkung?

Eigentlich möchten viele in Leipzig wissen, was nun mit diesem Mittelstandsförderprogramm ist. So richtig wahrgenommen wird es nicht, die FDP fragte heute nach, woran dies wohl liegt. So eine richtige Antwort nach dem Sinn und Nutzen seitens Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht (CDU) gab es nicht. Dafür wurden die Kosten für die Aktionen bekannt, welche dem lahmen Pferdchen Flügel verleihen sollen.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Noch ein bisschen Moscheebau vor der Wahl

Über den Antrag selbst hat die L-IZ.de bereits ausführlich berichtet. Im Grunde geht es im Antrag der CDU um die Abschätzung der Frage, ob der geplante Moscheebau der Ahmadiyya-Gemeinde in Leipzig-Gohlis laut bisheriger Planung der Muslime zu klein geraten ist. Daraus schlussfolgert die CDU "bodenrechtliche Spannungen" aufgrund aufkommender "Unruhe" beim Bau in der bisher geplanten Höhe und der Gebäude-Anordnung schräg zur Straße. Man möchte ein Bauplanungsverfahren herbeiführen.

Politik·Engagement

Immer wieder Montagsdemo: Aktivisten rufen erneut auf den Augustusplatz

Während die Medienwahrnehmung des Themas Montagsdemo immer noch lustige Purzelbäume und frappierende Pirouetten dreht, wenn es um links, rechts, oben und unten geht, versammeln sich seit Wochen mehr und mehr Menschen auf dem Augustusplatz. Vergangenen Montag waren es bereits rund 1.000 - sicher auch wegen Ex-RBB-Moderator Ken Jebsen, aber nicht nur. Der in nahezu allen Reden auf den Leipziger Demos geäußerte Wunsch nach Frieden scheint manchen Beobachtern zu groß geraten - die Versammlungsteilnehmer jedoch glauben fest daran.

Leben·Gesellschaft

Mal Fußi gucken gehen: Probstheida ist eine Reise wert

Die Ansprache ist freundlich rau, der Tonfall klar. Hier regiert der L.O.Ga. Nach vielen Jahren vollständiger Stadionabstinenz habe ich hier logischerweise keine Freunde mehr. Überall Gruppen, es wird diskutiert, gestikuliert, geschimpft und gelacht. "Wie stehts bei Meuselwitz?" kurz darauf "Was macht Babelsberg"? Woher soll ich das wissen? Und warum ist das wichtig? "Bistn Neuer? Macht nüscht, wir freuen uns." Überraschend bin ich - ganz ohne Schal und Dresscode - einfach aufgenommen unter den Blau-Gelben. Lok führt 1:0 gegen Magdeburg, ich bin im guten alten Bruno-Plache-Stadion und die Stimmung ist heute bestens. Ein Leipziger in Leipzig im Neuland.

Politik·Leipzig

Lucky Lucke und die Gegendemo: Die AfD auf Gastspiel in Leipzig

Bernd Lucke ist Polit-Profi. Jahrelang in der CDU, ist es ihm immer noch eine Freude, sich auf Plätze zu stellen und den Wahlkämpfer nun für die AfD zu geben. Etwas, was ihm die CDU wohl bis heute übel nimmt, ist es doch letztlich ihr Revier, in welchem der zierliche Mann wildert. Und dass nicht ohne Erfolg. Beinahe wäre bei der Bundestagswahl 2013 der Sprung aus dem Stand gelungen, für die Europawahl gilt der Einzug ins EU-Parlament nach dem Wegfall der 3-Prozent-Klausel als sicher. Am 9. Mai kam Lucke für eine Ansprache von gut 35 Minuten auf den Simsonplatz nach Leipzig. Im Rücken das Bundesverwaltungsgericht, vor sich wenige Anhänger und ein gellendes Protestkonzert und deutliche Botschaften während der Rede.

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