Beiträge von Ralf Julke

Cover des Essays.
Bildung·Bücher

Wer soll was tun? Frauke Rostalskis Versuch, ein moralisches Klima-Dilemma zu lösen

Der Untertitel macht es deutlicher, worum es der Professorin für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsphilosophie und Rechtsvergleichung an der Universität Köln eigentlich geht: „Warum wir nicht zum Klimaschutz verpflichtet sind und worin unsere Verantwortung eigentlich besteht“. Es ist ein Versuch, ein Dilemma zu lösen, in dem viele Menschen stecken: Sie würden ja gern etwas wirklich Wirksames gegen […]

Allein im Sozialdezernat zahlt Leipzig über 350 Millionen Euro für Pflichtaufgaben drauf. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Pflichtaufgaben verschlingen den Leipziger Haushalt: Allein im Sozialdezernat laufen 352 Millionen Euro auf

Mühsam nährt sich das Kaninchen. Aber so langsam wird deutlicher, warum der Leipziger Haushalt derart aus dem Ruder gerät, dass seit zwei Jahren Investitionen nur noch mit immer neuen Schuldenaufnahmen gestemmt werden können und Leipzig trotzdem kaum noch die Haushaltsgenehmigung schafft. Die Linksfraktion hat ja im Stadtrat eine umfassende Anfrage laufen, wo diese Kosten bei […]

Sabine Adler: Israel. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Israel: Mit Sabine Adler ein Land im Krieg von innen kennenlernen

Wenn es um den Konflikt zwischen Isrealis und Palästinensern in Gaza geht, dann sind die Fronten in Deutschland schroff und unversöhnlich, werden alte Feindbilder wieder virulent und aus einer Isrealkritik wird immer wieder ein offen geäußerter Antisemitismus, unter dem auch die in Deutschland lebenden Juden leiden. Eine aufklaffende Unfähigkeit zur Differenzierung, an der auch die […]

Mit Geld gefüllte Tasse von oben.
Politik·Region

Haushaltssperre für die Jugendhilfe im Landkreis Leipzig: In einem Offenen Brief warnen die Träger vor den Folgen

Nicht nur Leipzig steckt tief in der Haushaltsklemme. Prinzipiell laufen mittlerweile sämtliche sächsischen Landkreise und Kreisfreien Städte im Minus. Ein Minus, das sich selbst noch im laufenden Haushalt an unerwarteten Stellen erhöht. So ging es auch dem Landkreis Leipzig, der am 25. September eine Haushaltssperre für den Bereich Jugendhilfe verhängte. „Trotz positiver Entwicklungen in anderen […]

Cover des Buches.
Bildung·Bücher

Für einen ökologischen Sozialismus: Mit Piketty begreifen, was im Westen seit Jahrzehnten falsch läuft

2014 veröffentlichte Thomas Piketty sein Buch „Das Kapital im 21. Jahrhundert“. Weltweit wurde es mehr als 2,5 Millionen Mal verkauft. Aber an der Politik in Europa hat es nichts geändert. Im Gegenteil: Nationalisten, Populisten, Neoliberale bestimmen das Feld, gewinnen die Wahlen. Die Schuldenberge der Staaten wachsen, weil allein die Interessen der Superreichen zu Politik werden. […]

Windkraftanlagen bis zum Horizont auf einem Feld, Wolken und blauer Himmel.
Wirtschaft·Metropolregion

Angriff der MPs auf die Windenergie-Flächenziele: VEE fordert erneut Task-Force Wind für koordinierten Windkraft-Ausbau

Sind sie allesamt schlecht informiert? Oder einfach nicht mehr auf der Höhe der Zeit und von ihren Beratern falsch beraten? Der Eindruck ergab sich natürlich, als die ostdeutschen Ministerpräsident/-innen im Rahmen ihrer Sitzung in Weimar am 25. September ankündigten, den politischen Konsens zur Klimaneutralität zugunsten fossiler Energieträger aufweichen zu wollen und das Zwei-Prozent-Ziel für die […]

Das Straßenschild der Markthallenstraße.
Politik·Brennpunkt

Petition zu einem Straßen-Nicht-Beschluss: Welche Pläne hat die Stadt mit der Markthallenstraße?

So geht es nicht, fand Roland Hahn. Immer öfter werden Straße und Straßenabschnitte in Leipzig einfach stillschweigend aufgehoben, ohne dass der Stadtrat darüber selbst eine Entscheidung treffen kann. Nicht selten tauchen die Streichungen irgendwo im Begleittext von Verwaltungsvorlagen auf. Und manchmal trifft es auch Straßen, die eine lange Geschichte haben. Und die dann einfach umverlegt […]

Ondřej Buddeus, Autor von "Fahr Rad". Foto: Tomas Vodnansky
Kultur·Lesungen

Oktober: Ein ganzer Familien-Lese-Tag zum Literarischen Herbst in Halle 5

Zum Literarischen Herbst, der vom 19. bis 26. Oktober stattfindet, gibt es auch wieder zwei Tage ganz und gar für die Kinder. „Junger Herbst“ heißen sie im Programm. Wobei der erste dieser beiden Tage praktisch schon ausgebucht ist, weil am Freitag, 24. Oktober, Kindergruppen und Schulklassen die Halle 5 in Connewitz stürmen werden, um „Geschichten […]

ICE im Hauptbahnhof Leipzig, Fahrgäste am Bahnsteig.
Wirtschaft·Mobilität

Bahn-Pläne für ICE-Halte in Riesa: Wie ernst nimmt Sachsens CDU die Versprechen für die ländlichen Räume?

Mit dem nächsten Fahrplanwechsel plant die Bahn, den Großteil der Verkehrshalte der ICE-Linie 50 am Bahnhof Riesa zu streichen. Ein Vorhaben, das schon vom Fahrgastverband PRO BAHN heftige Kritik erhielt, genauso wie aus der Linksfraktion im Sächsischen Landtag. Lässt sich Sachsens Regierung das einfach so gefallen? Oder interessiert sich dort niemand für die Umsteigeverflechtungen, die […]

Stehender ICE im Hauptbahnhof Leipzig.
Wirtschaft·Mobilität

Weniger ICE-Halte in Riesa: Stefan Hartmann fordert echten Halbstundentakt zwischen Leipzig und Dresden

Die falschen Spar- und Verschlankungspläne der Bahn aus den 1990er Jahren habe Folgen bis heute und weit in die Zukunft hinein. Zwischen den beiden sächsischen Großstädten Leipzig und Dresden hätte längst ein echter Halbstundentakt eingeführt werden müssen. Die Bahnstrecke Leipzig–Dresden ist eine zentrale Verkehrsachse für Sachsen. Seit Jahren jedoch werden Fahrgäste und Pendler ausgebremst, kritisiert […]

Greenpeace-Protest am Biomassekraftwerk Holungen / Bischofferode. Foto: Greenpeace
Wirtschaft·Metropolregion

Piesteritz und Bischofferode: Umweltgruppen fordern endgültige Stilllegung der Holzkraftwerke der SWL

Es war eigentlich kein LVZ-Artikel, der erst öffentlich machen musste, dass der Betrieb der Biomassekraftwerke in Piesteritz und Bischofferode sich für die Stadtwerke Leipzig (SWL) schon seit geraumer Zeit nicht mehr lohnt. Das brachte schon eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat im Juli ans Licht. Ohne Subventionen laufen beide Kraftwerke in den roten Zahlen. […]

Leipziger Bevölkerungsentwicklung seit Dezember 2021. Grafik: Stadt Leipzig / Quartalsbericht 2 / 2025
Politik·Kassensturz

Quartalsbericht 2/2025: Wenn der Nachschub für Leipzigs Bevölkerungswachstum ausbleibt

Leipzig wächst. Leipzig wächst nicht mehr. Mit zunehmenden Fragezeichen im Hinterkopf schauen auch Leipzigs Statistiker/-innen auf die aktualisierten Leipziger Bevölkerungszahlen. Denn auf dieser Basis passieren alle Planungen der Stadt. Oder werden – wie beim jüngsten Geburtenknick – gehörig konterkariert. Auch in Quartalsbericht 2/2025 schauten sie wieder auf die Zahlen. Und so langsam schlagen gleich zwei […]

Neues Rathaus.
Politik·Leipzig

Neue Allzwecktechnologie: Leipzig arbeitet schon mit ersten KI-Anwendungen

Die sogenannte „Künstliche Intelligenz“ durchdringt immer mehr Bereiche des täglichen Lebens. Oft wird sie einem schon beim Aktualisieren simpelster digitaler Anwendungen aufgenötigt. Und nicht nur Wirtschaftsverbände verkaufen sie als das Allheilmittel für fast alle Gebiete und schüren die Angst, KI würde Millionen Arbeitsplätze vernichten. Und so beiläufig findet KI inzwischen auch in der Leipziger Stadtverwaltung […]

Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Am Standort der ehemaligen Jutefabrik soll auch an das Kapitel Zwangsarbeit erinnert werden + Video

Am 24. September ging es zu später Stunde auch noch um den Bebauungsplan Nr. 410 „Lützner Straße / Karl-Heine-Kanal“, also das Gelände der ehemaligen Jutespinnerei, auf dem die Lewo 240 neue Wohnungen bauen will. Geplant ist, das Gebiet unter Berücksichtigung der Denkmalsubstanz als Wohnquartier mit gemischten Nutzungen in den Randbereichen und öffentlichen Wegen zu gestalten. […]

Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Komplexumbau der Stötteritzer Straße kann starten, Stellplätze werden geprüft + Video

Da kommt was auf alle Verkehrsteilnehmer zu, die ab März 2026 nach Stötteritz wollen. Denn dann beginnt in einer Komplexmaßnahme der Umbau der Stötteritzer Straße für 21 Millionen Euro (städtischer Anteil: 7,5 Millionen Euro). Die endgültige Entscheidung dazu stand am 24. September in der Ratsversammlung an und wurde auch einstimmig angenommen. Plus einen Änderungsantrag, in […]

Windkraftanlagen auf freiem Feld.
Politik·Sachsen

Versuch der Ostministerpräsidenten, das Windenergie-Flächenziel zu kippen: Heftige Kritik von BUND und IHKs

Auf dem eigenen Medienportal veröffentlichte die Sächsische Staatskanzlei nur die Mitteilung, dass sich die Ministerpräsident/-innen der ostdeutschen Bundesländer den Ausbau von Eisenbahnverbindungen in die östlichen Nachbarländer wünschen. Eine erstaunlich verknappte Meldung zur Ost-Ministerpräsidenten-Runde, die am 25. September in Weimar tagte und die im Beisein von Bundeskanzler Friedrich Merz auch noch mehr Rüstungsindustrie im Osten forderte. […]

Vicki Felthaus am Rednerpult.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Die Schule in der Hans-Beimler-Straße kann ab 2026 endlich gebaut werden + Video

Am 24. September fiel in der Ratsversammlung auch ein wichtiger Baubeschluss. Nämlich der zum Bau der neuen vierzügigen Grundschule in der Hans-Beimler-Straße in Möckern. Auch so ein Projekt mit einem jahrelangen Vorlauf, das aber dringend gebraucht wird, um in Leipzig die benötigten Schulkapazitäten zu sichern. Und zwar trotz Haushaltssperre. Denn die Sicherung von Plätzen für […]

Die Panzerspuren im Salzgäßchen, die an den 17. Juni 1953 erinnern.
Politik·Brennpunkt

Mehr Grün für die Leipziger City: Erste Pflanzungen im Salzgäßchen soll es noch 2025 geben

Das mit dem Beantworten der Stadtratsanfragen durch die Stadtverwaltung klappt immer besser, nachdem es in der jüngeren Vergangenheit immer wieder ärgerliche Wortmeldungen aus den Ratsfraktionen dazu gegeben hatte. Am 24. September waren es so viele beantwortete Anfragen, dass manche interessante Information fast unterzugehen drohte. Etwa die zu einer Anfrage der SPD-Fraktion, wann es denn endlich […]

Die Radefelder Allee in einer Skizze der Stadt für die Planungsvorlage. Grafik: Stadt Leipzig
Politik·Brennpunkt

SPD-Anfrage zur Radefelder Allee: Finanzierung noch unsicher und S-Bahn-Station noch Zukunftsmusik

Der Bebauungsplan für die Radefelder Allee im Nordwesten Leipzigs wurde zwar im Mai beschlossen, der Planungsbeschluss schon im Herbst 2024. Aber dabei wurde deutlich, wie viele Punkte beim geplanten Umbau der Radefelder Allee noch zu klären wären. Vom Erhalt der zwei Kilometer langen Lindenallee über die mögliche Vierspurigkeit bis hin zu alternativen Mobilitätsangeboten für die […]

Kita-Protest am 24. September in der Wandelhalle des Neuen Rathauses. Foto: Steffen Peschel
Leben·Familie & Kinder

Kita-Protest am 24. September: Petition hat schon über 9.000 Unterschriften

Es wurde ganz schön laut zur letzten Ratsversammlung am 24. September, so laut, dass Oberbürgermeister Burkhard Jung die Wandelhalle vor dem Sitzungssaal des Stadtrates räumen ließ. Denn drinnen war kaum noch ein Wort zu verstehen. Zum Protest aufgerufen hatten die Freien Träger der Leipziger Kindertagesstätten, nachdem Leipzig vor der Sommerpause die Grundsatzvereinbarung mit Leipziger Kita-Trägern […]

Clemens Schülke.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Von den Kürzungen im Haushalt 2025 sind auch Radwege, P+R-Plätze und der Auwald betroffen + Video

Den aktuellen Doppelhaushalt 2025/2026 bekam Leipzig nur mit Ach und Krach und vielen Auflagen genehmigt. Aber dafür musste die Stadt schon vorher eine Streichliste im Umfang von 27 Millionen Euro für 2025 vorlegen. Und die umfasste auch wichtige Projekte aus dem Klimaschutz, dem Auenschutz und der Klimawandelanpassung. Die Linksfraktion wollte genau wissen, welche Projekte das […]

Torsten Bonew im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Erste Ergebnisse zur Grundsteuer C soll es im November geben + Video

Während gerade die Pflichtaufgaben von Bund und Land den Leipziger Haushalt zunehmend ins Kippen bringen, sorgen sich vereinzelte Fraktionen im Stadtrat auch darum, wie man die Einnahmen für das Stadtsäckel vielleicht sogar steigern könnte. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 zum Beispiel vorgeschlagen, Leipzig könne ja eine Grundsteuer […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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