Noch fehlt zwar in jedem einzelnen Ministerium in Dresden ein belastungsfähiges Personalkonzept und der Finanzminister erzählt schon wieder von neuen Einschnitten ins Landespersonal. Aber tatsächlich weiß man zumindest bei Sachsens Polizei, wie viele Leute fehlen. 1.000, so ungefähr. Das hatte noch die von Innenminister Markus Ulbig eingesetzte Kommission so festgestellt. Und Valentin Lippmann fragt lieber nach, wo die denn bleiben.
Es ist nicht nur die LVZ, die mit dem scharfen Dreh ihrer Geschichten dafür sorgt, dass die „besorgten Bürger“ in Leipzig immer wieder frisches Futter bekommen und in Angst und Schrecken versetzt werden. Der MDR ist da nicht viel besser. Am 18. Mai meldete er: „Kinderkriminalität enorm gestiegen“. Und wunderte sich nicht mal, dass einige Leute sich über diese Interpretation wunderten.
Kaum ein Thema hält Leipzigs junge Eltern nun seit zehn Jahren so in Atem wie die Frage nach freien Kita-Plätzen für ihre Kinder. Die Stadt kommt mit dem Bau neuer Kindertagesstätten einfach dem rasanten Bevölkerungswachstum nicht hinterher. Zur letzten Ratsversammlung fragte deshalb die SPD-Fraktion besorgt an, wie es um die Pläne für weitere Kindertagesstätten in Leipzig steht.
Noch ist das große Buch über die jüdische Kultur in Leipzig bis 1933 nicht geschrieben. Mit Bernd-Lutz Langes Büchern ist das Thema vor Jahren ja überhaupt erst einmal wieder öffentlich geworden. Und seitdem ist Vieles emsige Nachhol-Arbeit. Denn aus dem Leipziger Stadtbild sind die einstigen jüdischen Nachbarn fast völlig verschwunden. Jane Wegewitz und Tom Pürschel waren in Schleußig auf Spurensuche.
Am Freitag, 23. Juni, versandte die Leipzig Tourismus und Marketing (LTM) GmbH eine neue Meldung zum Tourismus in Leipzig. Der wächst natürlich. Aber das Leipziger Problem ist immer wieder dasselbe: Man betreibt reine Nabelschau und ordnet das Ganze nicht ein. Als wenn Leipzig eine aufblasbare Badeinsel wäre. Nur eines kann man sagen: Die Übernachtungszahlen in Leipzig steigen. Die der anderen auch.
So macht man keinen vernünftigen Staat, wie das derzeit in Sachsen geschieht. Nicht nur bei der Lehrerplanung säuft das Land ja gerade ab. Dasselbe passiert auch bei den Planungen für Schulbauten – eigentlich eine kommunale Aufgabe. Aber aus eigener Kraft können gerade die Großstädte den notwendigen Schulneubau nicht stemmen. Doch statt den Freistaat stärker in die Pflicht zu nehmen, riskiert man unhaltbar überfüllte Schulen.
Das besondere an Skandalen heutzutage ist, dass sie niemanden mehr aufregen. Sie werden ausgesessen, abmoderiert und bleiben so folgenlos, dass der Bürger das Gefühl bekommen muss, die freundliche Aufweichung seiner Rechte sei etwas ganz Normales. So wie bei jener völlig missglückten Suche nach einer linken „kriminellen Vereinigung“, bei der so nebenbei auch ein Rechtsanwalt, zwei Journalisten und ein Sozialarbeiter ins Abhörnetz gerieten.
Wie heißt es so schön? Da beißt sich die Katze in den Schwanz. Selten hat eine Landesbehörde in Sachsen einer sächsischen Großstadt bislang so deutlich bestätigt, dass die Stadt zwar planen kann, so viel sie will, aber irgendjemand ganz bestimmt dafür sorgen wird, dass ein Teil der Planungen gar keine Chance hat. Der Irgendjemand wird natürlich nicht genannt. Könnte ja peinlich sein.
In Leipzig hat Peter Walther seine Fallada-Biographie schon am 15. Juni vorgestellt. Nicht in der Falladastraße, die es tatsächlich gibt, aber etwas weit ab vom Schuss: in Möckern. Dafür im Haus des Buches. Noch besser wäre ein schöner nobler Saal im Bundesverwaltungsgericht gewesen, denn der Vater des später so berühmten Schriftstellers war Richter am damaligen Reichsgericht.
2016 gestand Leipzigs Verwaltung ein, dass die Kaufverhandlungen für das einstige Bahngelände an der Schulze-Delitzsch-Straße in Volkmarsdorf ergebnislos eingestellt worden waren. Was im Leipziger Osten ziemliches Unverständnis auslöste. Denn eigentlich plant die Stadt hier schon seit Jahren, einen richtigen Volkspark anzulegen. Nun droht ihr auch dieses Grundstück durch die Lappen zu gehen, mahnt der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost.
Eine Straße wiederbeleben ist ein bisschen wie Zeitung machen. Am Ende muss es fließen, braucht es markante Geschichte, unverwechselbare Eindrücke und ein paar hübsche Stellen zum Verweilen. An letzteren fehlt es auf der Georg-Schumann-Straße ganz augenscheinlich. So könnte man das Ergebnis eines Real-Labors Leipziger Studierender auf den Punkt bringen.
Was der Petitionsausschuss des Bundestages am Mittwoch, 21. Juni, beschloss, ist nach zehn Jahren Warten, Klagen, Kritisieren die Bestätigung, dass die Bürgerinitiativen am Flughafen Leipzig/Halle die ganze Zeit Recht hatten. Auch Flugsicherungen können sich Planfeststellungsbeschlüsse nicht einfach auslegen, wie sie lustig sind. Bürger haben ein Recht darauf, dass solche Beschlüsse eingehalten werden.
Wie sieht eigentlich das Sitzenbleiber-Zeugnis einer Ministerin aus? So, wie es Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, am Donnerstag, 22 Juni, in der Landtagsdebatte demonstrierte. Die SPD darf zwar seit 2014 ein bisschen mitregieren. Aber dafür sorgen, dass genug Lehrerinnen und Lehrer eingestellt sind, muss Brunhild Kurth, die Kultusministerin der CDU.
Es ist wirklich genug. Das dritte Schuljahr hintereinander ist Sachsens Kultusministerin nicht in der Lage, die notwendigen Lehrerinnen und Lehrer einzustellen. Daran ist sie nicht allein schuld. Dazu gehören noch zwei verantwortliche Spitzenpolitiker, die das Desaster mitverbockt haben. Aber für die Linke im Landtag ist die Frage klar: Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) soll zurücktreten.
Leipzig verliert immer mehr Bäume. Und das sächsische „Baum-ab-Gesetz“, das die Baumschutzsatzungen der Kommunen ausgehebelt hat, hat die Sache eher noch beschleunigt. Wurden in Leipzig 2009 noch 4.856 Genehmigungen zur Beseitigung von Bäumen erteilt sowie 8.961 Ersatzpflanzungen beauflagt, so war die Stadt 2015 nur noch bei 1.404 Genehmigungen gefragt und hat 3.934 Ersatzpflanzungen beauflagt. Aber gefällt wurden deutlich mehr Bäume.
Man kann ja ungeduldig werden mit dem Leipziger Schulbauprogramm. Erst dauert es ewig, bis man mit Engagement und beharrlichem Protest schafft, dass eine Schule wie die 31. in Probstheida endlich in das Schulbauprogramm der Stadt aufgenommen wird. Und dann hört man wieder jahrelang nichts davon. Und befürchtet, wie Bernd Buchwald, dass das Projekt stillschweigend wieder eingeschlafen ist.
Es ist nicht völlig neu, was der Leipziger Soziologe Holger Lengfeld von der Universität Leipzig jetzt mit Zahlen untermauert in der Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie veröffentlicht hat. Aber es sollte eigentlich den Parteien im Bundestagswahlkampf zu denken geben. Denn AfD-Anhänger sind weder der vielbeschworene „kleine Mann“ noch die „Modernisierungsverlierer“.
Seit geraumer Zeit wird ja über das langsame Hinschwinden des Leipziger Journalistik-Lehrstuhls geredet. Sogar im Landtag war es schon Thema. Was nicht Thema war, war die Tatsache, dass Leipzig symptomatisch ist für einen Journalismus, der die unheilvolle Hochzeit mit der PR eingegangen ist. Der PR-Lehrstuhl blüht und gedeiht übrigens, denn er bekommt regelmäßig Unterstützung aus der Privatwirtschaft. Und hilft dann auch gleich mal, den Journalismus auszubooten.
Alle Welt redet über Fakenews, per Gesetz sollen sie aus der Welt geschafft werden. Ein IT-Gigant glaubt, seine Nutzer würden ein Mittel dagegen finden: Putz und weg, oder was? Und jeder User von irgendetwas glaubt zu wissen, was und wie Journalismus auszusehen hat. DER Journalismus, der eine einzig richtige. Die gute Nachricht lautet: Es gibt ihn nicht. Alles, was Sie darüber gehört haben, ist Fakenews.
Am 17. Juni wurden auch in Leipzig wieder die Opfer des 17. Juni 1953 gewürdigt. Mit einem kleinen Misston, der am Vortag in der Zeitung gestanden hatte. Da ging es um die Gedenkanlage für die Opfer des 17. Juni, die auf dem Südfriedhof liegt und endlich aufgewertet werden soll. Was auch die Frage einschließt, was aus der Prachtanlage für die Funktionäre der DDR-Zeit werden soll. Fehlte da nicht etwas?
Nun ja, Ritter trifft man auf dem Burgberg zu Eilenburg nicht mehr an. Die Burg kann auch nicht mehr belagert werden, denn das Schmuckstück existiert ja nur noch in Rudimenten. Aber die Stadt Eilenburg gibt sich einige Mühe, diese einstige Wiege der sächsischen Wettiner wieder erlebbar zu machen. Samt Heinzelmännchen und Kräutergarten.
Vielleicht lebt der studierte Maschinenbauer Georg Unland ja wirklich in einem anderen Land. Einem, in dem wirklich keiner leben will, die jungen Menschen fliehen, keiner investiert und Zukunft eine Frage verödeter Landschaften ist. Wenn der Mann sich öffentlich äußert, beschreibt er so das Sachsen der Zukunft. Während das andere Sachsen nicht nur Kinder bekommt und Zuwanderung erhält. Es schafft auch fleißig Arbeitsplätze, wie das Statistische Landesamt am Mittwoch, 21. Juni, meldete.
Entweder wollte Sachsens Finanzminister alle auf die Palme bringen und die Macht auskosten, die ein Finanzminister in Sachsen hat. Oder er wollte austesten, was man den Sachsen alles zumuten kann, ohne dass sie aufschreien. Und die Sachsen lassen sich ja viel gefallen. Die radikalen Kürzungen bei Polizei, Richtern und Lehrern haben sie hingenommen wie die Schafe. Nicht nur in der SPD ist man entsetzt über die Kahlschlagpläne des Finanzministers.
Was da in Frankreich bei der Präsidentschaftswahl passiert ist und mit Emmanuel Macrons neu gegründeter Partei „En Marche“ die ganze politische Landschaft umgekrempelt hat, das hat auch ein bisschen Resonanz in Deutschland ausgelöst. Denn wirklich glücklich mit den zähen Strukturen der alten Parteien sind etliche Menschen nicht. Am 29. April hat eine solche Gruppe junger Menschen in Berlin die Partei „Demokratie in Bewegung“ gegründet. Nun wurden fleißig Landesverbände gegründet, auch ein sächsischer.
Als der MDR am Dienstag, 20. Juni, die Ergebnisse seiner jüngsten Wahlumfrage vorstellte, waren einige Parteien ganz flott mit der Bewertung ihrer – mal besseren, mal schlechteren – Prognoseergebnisse. Nur ein Ergebnis haben sie alle geflissentlich übersehen: 46 Prozent der befragten Sachsen äußerten, sie würden sich wohl der Stimme enthalten, noch einmal 3,5 Prozent mehr als zur Bundestagswahl 2013. Was ein immer spürbarer werdendes Phänomen bestätigt.
Eine lange Durststrecke mit vielen Niederlagen scheint jetzt für die Fluglärmbetroffenen im Leipziger Norden und Westen zumindest mit einer kleinen Verbesserung zu Ende zu gehen. Der Petitionsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch, 21. Juni, einer Petition Leipziger Bürgerinnen und Bürger zur sogenannten kurzen Südabkurvung am Flughafen Leipzig-Halle entsprochen. Das teilt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe mit.
Am Dienstag, 20. Juni, hat der LandesSchülerRat Sachsen die Ergebnisse des ersten Schülerentscheids seit 1995 vorgestellt. Über 74.000 Schüler haben über die von ihnen bevorzugte Dauer der Grundschulzeit in Sachsen abgestimmt. Die CDU schickte postwendend Frohlocken in die Welt und sieht sich bestätigt. Aber ganz so einfach ist die Sache nicht. Und Leipzig fällt regelrecht aus dem Rahmen.
Was ist das eigentlich? Fahrlässigkeit? Ignoranz? Ein kleines Tauschgeschäft? In der Ratsversammlung am heutigen 21. Juni steht eine Verkaufsvorlage für ein Grundstück südlich des Wilhelm-Leuschner-Platzes auf der Tagesordnung. Ein Filetstückchen, ruhig gelegen zwischen Windmühlenstraße und Brüderstraße. Der Freistaat will es gern kaufen, um dort das Leibniz-Institut für Länderkunde unterzubringen.
Am 19. Juni meldeten mehrere Medien, was ihnen aus dem Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln ins Haus flatterte. So in der Art des „Spiegel“, der gleich mal titelte: „Zu viele Eigenheime auf dem Land Immobilien-Euphorie sorgt für Häuserschwemme“. Auch die LVZ berichtete von diesem Zahlensalat, ohne die eigene Kompetenz vor Ort zu nutzen. Und erntet postwendend eine harsche Kritik von Landrat Kai Emanuel.
Sonnenschein und 26 Grad sagt der Deutsche Wetterdienst voraus. Das ideale Wetter, diesen Mittwoch zu nutzen, die Fête de la musique in Leipzig mitzuerleben. Denn an diesem Tag wird wieder überall in Leipzig musiziert, gibt es freie Konzerte auf Bühnen, in Parks und auf Brücken. Die 1982 in Frankreich entstandene Idee hat in Leipzig festen Fuß gefasst.
Da liest man und liest – und weiß am Ende noch immer nicht, wie Sachsens Supersparminister Georg Unland (CDU) sich eigentlich das Zurechtstutzen des Landespersonals vorstellt – außer dass er keine weiteren Lehrer und Polizisten will. Am Dienstag, 20. Juni, widmete ihm die „Sächsische Zeitung“ ein Interview mit der honorigen Warnung: „So fahren wir den Staat gegen die Wand“. Oder sollte sie besser heißen: „So demoliere ich das Land“?
Es ist ein Trumm von Buch, voller Zahlen, Daten, Dienstgrade, Truppenstärken und Schlachtverläufe. Geschrieben von einem, für den das Soldatenleben Beruf war und – nach der offiziellen Verabschiedung aus dem Dienst – Berufung. Denn eigentlich könnte Wolfgang Gülich auch noch stolz ein „Brigadegeneral a. D.“ vor seinen Autorennamen schreiben. Bis 2000 war er einer der höchsten Befehlshaber in Sachsen. So etwas verbindet.
Auch die L-IZ hat über die Ergebnisse der Innenministerkonferenz in Dresden berichtet. Recht kritisch, weil unübersehbar war, welchen Druck die Innenminister aus der CDU mittlerweile ausüben, um immer mehr Polizeibefugnisse zu bekommen und eine Sicherheitsarchitektur zu bauen, die den Bürger, der auch nur ein bisschen darüber nachdenkt, das Grauen zu lehren. Die LVZ hat natürlich ganz anders berichtet. Der gefällt so etwas.
Vom 21. bis 22. Juni findet in Leipzig eine Konferenz statt, an die vor 20 Jahren niemand im Traum gedacht hätte. Denn damals dachte noch niemand an die digitale Vernetzung aller Dinge, Systeme und Lebensbereiche. Und natürlich auch nicht daran, wie gefährlich es werden kann, wenn Kriminelle Zugriff auf lebenswichtige Steuerungssysteme in öffentlichen Infrastrukturen bekommen – auf Krankenhäuser, Stadtwerke, Leitsysteme der Bahn usw.
Bei der LVZ war man sich schon ganz sicher: Jetzt kommt das größte neue Wohnquartier für das wachsende Leipzig endlich in die Pötte. Zur Ratsversammlung am Mittwoch, 21. Juni, liegt die Vorlage der Stadtverwaltung zum Bauquartier am Bayerischen Bahnhof auf dem Tisch. Dazu zwei Änderungsanträge. Einer möchte gern neue Wege beschreiten, einer wünscht sich das Alte.
Es geht Einiges seltsam zu in Leipzigs Verwaltung. Auch und gerade in Fragen der Bürgerbeteiligung. In Sonntagsreden wird die Mitwirkung engagierter Vereine stets in höchsten Tönen gelobt. Doch wenn dann die Öffentlichkeitsbeteiligung ernst zu werden beginnt, stellt sich oft heraus, dass in stillen Gremien alles schon längst ganz anders entschieden wurde. So wie bei der Öffnung des nächsten Stücks Pleißemühlgraben.
Am 16. Juni hat der Ullstein Verlag einen Klassiker neu aufgelegt: „Die Wahl und Amtseinführung Donald Trumps in den USA hat einen Klassiker der englischsprachigen Literatur wieder in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gerückt: George Orwells dystopischer Roman ‚1984‘ behauptet sich derzeit weiterhin unter den ersten 20 Plätzen der amerikanischen amazon-Bestsellerliste.“ Ob wir das Buch nicht rezensieren würden, wurden wir gefragt.
Die Mühlen der sächsischen Justiz mahlen langsam. Aber wie am Montag, 19. Juni, bekannt wurde, hat die Staatsanwaltschaft Dresden die Aufhebung der Immunität von Dr. Frauke Petry, der Vorsitzenden der AfD, beantragt. Der Jurist und Landtagsabgeordnete André Schollbach (Linke) hatte im Februar 2016 bei der Staatsanwaltschaft Dresden Strafanzeige wegen des Verdachts des Meineids gemäß § 154 Abs. 1 StGB gegen die AfD-Vorsitzende erstattet.
Eigentlich darf man die Puppenspieler im Figurentheaterzentrum Westflügel Leipzig nicht mehr weglassen, wenn man über das zunehmend zeitkritische Theater in Leipzig spricht. Immer öfter greift man dort zu literarischen Vorlagen, die den Zahnschmerz unserer Zeit treffen. Diesmal wieder zu einer Geschichte von E. T. A. Hoffmann, der 1819 schon aufs Korn nahm, was heute gern mit Aufklärung verwechselt wird: „Aufklärung“ eben. Im allerschlimmsten Sinn.
Es braucht einen Nachschlag. Das war so nicht zu erwarten, als Leipzigs Verwaltung 2016 auf den schnellen Einzug in das Gebäude Otto-Schill-Straße drängte. Eigentlich ging es erst einmal um eine schnellstmögliche Unterbringung der neu formierten Stadtkasse. Es ist nicht die einzige Rathausabteilung, die aus allen Nähten platzte. Aber dass man den Umzug eine Nummer zu klein gedacht hatte, führt jetzt zu einem notwendigen neuen Stadtratsbeschluss.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare