Wenn sich Philosophen den Kopf zerbrechen, kann es passieren, dass Fragen offenbleiben. So ist es auch dem Leipziger Sozialwissenschaftler, Politikwissenschaftler und Philosophen Henry Lewkowitz seit 2014 ergangen, als er sich für seine Masterarbeit mit der (Un-)Vereinbarkeit von Politik und Religion beschäftigte. Wie schon Dutzende Philosophen vor ihm.
Bis 2050 soll es die Bundesrepublik geschafft haben, aus den fossilen Brennstoffen komplett auszusteigen und das Land mit erneuerbaren Energien zu versorgen. So steht es im „Klimaschutzplan 2050“ der Bundesregierung. Das hat Folgen, die der energiepolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Gerd Lippold, am Freitag, 16. Dezember, dem sächsischen Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) vorrechnete.
Die SPD in der sächsischen Regierung kämpft ja. Ihre Meldungen klingen oft so, als habe sie gerade mit dem großen Koalitionspartner CDU zusammen Heldentaten vollbracht. Aber tatsächlich haben sich die Sozialdemokraten oft genug blaue Flecken geholt und ihre Erfolge sind hart erkämpfte Kompromisse, die meist längst überfällige Korrekturen sind. Aber reichen sie auch aus? Über das Thema Lehrereinstellungen wurde im Landtag in der vergangenen Woche heftig diskutiert.
Die zunehmende verbale Aufrüstung im politischen Raum hat auch Folgen anderswo: auf sächsischen Schulhöfen. Eine Gesellschaft, die immer mehr verlernt, wie man Probleme einvernehmlich klärt, neigt zur Gewalt. Oder tobt sich auf sächsischen Schulhöfen etwas ganz Anderes aus? Die Grünen haben nachgefragt.
Am Ende sind es immer politische Entscheidungen. Auch beim sozialen Wohnungsbau. Der Bund stellt dafür Geld aus den sogenannten Entflechtungsmitteln bereit, die Länder aber entscheiden, wofür sie es einsetzen. Und wenn die Regierung sozialen Wohnungsbau nicht für nötig hält, gibt’s dafür auch kein Geld. Erst ab 2017 gibt es wieder welches. Aber auch nicht die volle Summe, wie Innenminister Markus Ulbig erklärt.
Das wollten wir uns dann doch in aller Ruhe ansehen. Am 15. Dezember verschickte die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH ihre Mitteilung: „Die Entscheidung ist gefallen. Die drei Preisträger des Video Contests Leipzig stehen fest.“ Die drei Gewinnerclips sind jetzt alle auf Youtube zu besichtigen. Die Reihenfolge enttäuscht. Wer hineinschaut, merkt es selbst.
Großzschocher-Windorf, das ist ein Doppeldorf, in dem man sehr genau weiß, dass man zwischen Baum und Borke lebt. 2017 feiert der 1922 nach Leipzig eingemeindete Ortsteil den 800. Jahrestag der Ersterwähnung, der gleichzeitig auch Kirchweihfest ist, weil der Name in einer Urkunde zuerst auftaucht, in der das Patronat über die Kirche dem Thomaskloster in Leipzig übertragen wird. Quasi ein altes Dorf für ein neues Kloster.
19 Kindertagesstätten mit einer Kapazität von 3.084 Plätzen gingen im Jahr 2015 ans Netz. Und trotzdem konnte Sozialbürgermeister Thomas Fabian keine Entwarnung geben: Die Kita-Platz-Not war selbst mit diesem Sprung nicht bewältigt. Aber wie schnell füllen sich denn solche Kindertagesstätten, wollte nun die Linksfraktion einmal wissen, um sich irgendwie ein Bild zu machen.
Es ist ein Anfang. Das Thema Bürgerversicherung hat die SPD zwar nun seit ein paar Jahren auf der Agenda, scheitert aber bei der Durchsetzung immer wieder, oft genug auch an sich selbst. Aber das Thema ist nicht vom Tisch. Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat zum Thema einfach mal einen Arbeitskreis nachdenken lassen. Ist nun einmal so: Wenn man nicht mehr weiter weiß ... Herausgekommen sind zumindest Ideen für einen „Übergang zur Bürgerversicherung“.
In der vergangenen Woche hat der Sächsische Landtag über den Doppelhaushalt 2017/2018 diskutiert. Die CDU hielt sich dabei vorsichtig zurück, das Ergebnis öffentlich zu bewerten. Die SPD freute sich, dass sie dem übermächtigen Koalitionspartner wenigstens ein paar kleine, aber wichtige Kompromisse abringen konnte. Aber für die wichtigsten Akteure im Land bedeutet das noch immer keine belastbare Finanzierung.
Da wird nun in Sachsen emsig an modernen Strukturen für das Rettungswesen gearbeitet, werden neue Leitstellen installiert und die Hubschrauber fliegen, dass die Wände wackeln. Und trotzdem werden die Löcher im System nicht kleiner. Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hatte das zum Thema einer Großen Anfrage gemacht. Am Freitag, 16. Dezember, hat der Landtag darüber diskutiert.
Sie träumen. Sie träumen tatsächlich von einem „Mitteldeutschland als deutsches Schweden“. Am Donnerstag, 15. Dezember, trafen sich rund 200 Personen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur zur Jahreskonferenz der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland in Chemnitz und versuchten Ideen zu entwickeln, wie man mit den demografischen Herausforderungen in der Region Mitteldeutschland umgehen könnte.
So ein wenig weiß man es auch in der Leipziger CDU-Fraktion, dass die Stadt mit Großprojekten so ihre Probleme hat. 150 Millionen Euro schieben die Leipziger Planer vor sich her, Geld, das längst bewilligt ist, was aber nicht verbaut werden kann, weil Kapazitäten, Planungen oder Genehmigungen fehlen. Da ist es schon mutig, vorm Leipziger Hauptbahnhof eine Troglösung für den Kfz-Verkehr vorzuschlagen.
Eigentlich ging es um den City-Tunnel und das im Dezember 2013 gestartete Mitteldeutsche S-Bahn-Netz, als Leipzigs Planer eine Ermittlung des Leipziger Verkehrsverhaltens vor und nach Eröffnung des City-Tunnels, 2013 und 2015, bestellten. Die Zahlen liegen seit geraumer Weile vor. Und haben auch im Rathaus für ein stilles Entsetzen gesorgt, denn sie haben etwas völlig anderes sichtbar gemacht.
Es klang schon seltsam, als das Dezernat Stadtentwicklung und Bau in einer ablehnenden Stellungnahme zu einem Antrag der Grünen auf einmal den ADFC als namhaften Gegenspieler für eine Radroutenführung des Elster-Saale-Radwegs ins Spiel brachte. Ausgerechnet der ADFC sollte gegen den Ausbau des Radweges auf der alten Bahntrasse am Lausener Weg sein? Der ADFC verwahrt sich gegen diese Einvernahme.
Zusammen sind sie 1.780 Seiten dick, die drei Bände „Das tausendjährige Leipzig“, die der Markkleeberger Peter Schwarz in einer jahrelangen Fleißarbeit geschrieben hat– und die dann auch noch pünktlich alle da waren zum Jubiläum der 1.000-jährigen Ersterwähnung Leipzigs. Vollgestopft mit Namen, Daten und Ereignissen. Was interessierte Leser schon einmal zur Verzweiflung bringen kann.
Es waren die Grünen- und die Linksfraktion, die das Thema wieder auf die Tagesordnung des Stadtrats gebracht haben: „Im Stadtgebiet Leipzig wird der Betrieb von gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern für gewerbliche Zwecke verboten.“ Mit derselben Aufregung im Gefolge wie schon 2011. Etliche Gastwirte fühlten sich getroffen: Ist das denn nicht ein zusätzliches Angebot für Gäste, die auch im Winter gern warm im Freien sitzen möchten?
Immer wieder machen ja Gerüchte die Runde in Leipzig: RB Leipzig will umziehen, habe sich schon ein Gelände an der Neuen Messe gekauft, wolle da ein ganz großes Stadion bauen, weil dem Fußballclub das Zentralstadion zu klein geworden sei. Eigentlich müsste doch die Stadt Leipzig mehr wissen darüber, fand die Linksfraktion, und fragte mal nach.
Na gut, ein Weihnachtsbaum hat es nicht aufs Titelfoto der neuen „Leipziger Zeitung“ geschafft, die heute in Leipzigs Kiosken ausliegt. Auch kein zuckergesättigter Coca-Cola-Weihnachtsmann. Dafür das stolze Leipziger Rathaus von 1905. Sie wissen schon: „Eine neue Burg ward errichtet ...“ – Denn in dieser Ausgabe taucht Marko Hofmann, begleitet von Michael Freitag wieder ein in das seltsame Leipzig vor 100, 120 Jahren - genauer ins Jahr 1891. Und ein eigenartiges Projekt namens Elster-Saale-Kanal kommt zur Sprache.
Was passiert, wenn eine Verwaltung nicht kommuniziert über Themen, die direkt den öffentlichen Raum betreffen, das hat die im Sommer aufflammende Diskussion um den Felsenkeller gezeigt. Es ist zwar ein Privatgelände mit privatem Investor. Aber im Planungsamt der Stadt wusste man von Anfang an, dass einige Themen nicht nur die Öffentlichkeit interessieren, sondern zwingend mit dem Stadtrat hätten diskutiert werden müssen.
Leipzig wächst und wächst und wächst. Und keiner merkt’s. Oder nur ein paar, wie die Dresdner Studenten, die im Sommer in einer „Summer School“ Ideen für eine Neuorganisation des Leipziger Innenstadtrings entwickelten. Erst mal als Vision. Mit entsprechend heftigen Reaktionen in Leipzig, die vor allem eines zeigen: Es herrscht Handlungsdruck. Die CDU-Fraktion hat jetzt einen bildhaften Vorschlag in den Ring geworfen.
Die Frage war so zu erwarten. Die Antwort wohl auch. „Partizipiert die Stadt Leipzig an dieser Steigerung des DHL-Frachtvolumens und der damit verbundenen Gewinne?“, fragte Dr. Lutz Weickert in einer Einwohneranfrage die Stadt Leipzig. Das Wirtschaftsdezernat hat geantwortet. Motto: „Irgendwie schon. Nur nicht direkt.“
Am Dienstag, 13. Dezember, meldete die Stadt Leipzig „Projekt Lebendige Luppe wird erweitert“. Eine Meldung, die eigentlich ein Jahr zu spät kommt. Denn dass das Projekt erweitert werden muss, um überhaupt nennenswerte Hochwassereffekte in die Burgaue zu bekommen, war 2015 schon klar. Noch nicht klar war freilich, wie sehr so eine Entscheidung den Kostenrahmen überschreitet.
Gut Ding will Weile haben. Aber irgendwann stellen dann auch Planungsbehörden fest: Es muss etwas getan werden. Der Zustand ist zu gefährlich. So ist es auch beim Bahnübergang am Eqipagenweg in Markkleeberg. In den Sommermonaten sind hier Tausende Menschen Richtung Cospudener See unterwegs. Und bislang ist der Bahnübergang nur provisorisch gesichert. Künftig soll ein Tunnel für mehr Sicherheit sorgen.
Es wird konkret. Ab 2019 plant die Deutsche Bahn den Neubau der drei Eisenbahnüberführungen (EÜ) über Weiße Elster, Luppe und Nahle in der Leipziger Elsteraue. Und dazu gibt es ab Montag, 19. Dezember, auch erstmals die Möglichkeit, die Planfeststellungsunterlagen einzusehen.
Da war Leipzigs Verwaltung einmal besonders flott. Am Mittwoch, 14. Dezember, veröffentlichte der Eigentümerverband Haus & Grund Leipzig seine Einschätzung der jüngsten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Sanierungssatzung in Leipzig-Connewitz. Und flugs meldete das Planungsdezernat: Das gilt nur für Connewitz. Alle anderen Sanierungssatzungen sind rechtsgültig. Woran Haus & Grund so einige Zweifel hat.
Es gab eine Zeit, da gab es tatsächlich ein Europa des Geistes, der Begegnungen, der großen intellektuellen Auseinandersetzungen: in der Kunst, der Literatur, der Philosophie. Da las man auch in Deutschland noch italienische und französische Autoren, war dieser Kontinent kein zum „Wirtschaftsraum“ reduziertes Projekt. Wie lang das her ist, merkt man selbst beim Lesen dieser Geschichte über eine große Liebestragödie.
Vielleicht spricht es sich ja auch in Kamenz einmal herum, dass Berlin nicht ganz so unwichtig ist. Gerade wenn es um wirtschaftliche Betrachtungen des Ostens geht. Und um die Einordnung, was da gerade am sächsischen Arbeitsmarkt passiert – und was nicht.
Irgendwie ist die sächsische FDP in den letzten Tagen wieder munter geworden. Die letzten Umfragen sahen die Partei, die bis 2014 im Land mitregierte, bei 2 Prozent und damit weit unter jeder Chance, wieder in den Landtag zurückzukehren. Jetzt versucht man irgendwie mit allen Mitteln, wieder Aufmerksamkeit zu erringen. Wie am Dienstag, 13. Dezember, der JuliA-Vorsitzende.
Wenn Stadträtinnen und Stadträte wissen wollen, was die Verwaltung hinter verschlossenen Türen tut, dann müssen sie öffentliche Anfragen stellen. Auch manchmal einfach so auf Verdacht. Und so einen Verdacht hatte CDU-Stadträtin Sabine Heymann, als sie sich über die Sanierungspläne für die Hauptfeuerwache wunderte. Denn da war auch die Gestaltung der Außenflächen mit geregelt. Aber irgendwo da fließt doch eigentlich der Pleißemühlgraben.
Mit dem „Bilderbogen“ von 2010 startete Pro Leipzig eine intensive Beschäftigung mit der Leipziger Geschichte der Ansichtskarten. In tausenden Motiven hat sich Leipziger Stadtgeschichte im 19. und 20. Jahrhundert auf den bunten Postsendungen erhalten. Aber nicht nur die große Stadt Leipzig findet sich in hunderten schönen Bildern: Jeder Ortsteil hat das Zeug zum Bilder-Star.
Am Mittwoch, 14. Dezember, soll der Leipziger Stadtrat eigentlich die Vorlage zu den verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017 beschließen. Um diese Arbeitssonntage für Verkäuferinnen war es in den letzten Jahren etwas ruhiger geworden. Doch neue Narreteien führen zu neuem Unmut. Die CDU-Fraktion war die erste, die ihren Handschuh in den Ring geworfen hat: So geht es nicht.
KommentarDie FDP ist ja so eine Art Spaßpartei. Früher wollte sie mal mit 18 Prozent in den Bundestag. Heute gibt es manchmal so burschikose Meldungen wie die am Montag, 12. Dezember, von Marcus Viefeld, aktuell Vorsitzender der Leipziger FDP. „Leipzig hat per September knapp 580.000 Einwohner, gleichzeitig leben nur knapp 250.000 Sozialversicherungspflichtige in der Stadt. Diese Zahlen sind alarmierend“, meint er.
Wie kommt man als Politiker eigentlich aus der Bredouille, wenn man sieben Jahre lang einen desaströsen Kurs gefahren hat, den man jetzt auf einmal ändern muss? So wie Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU), der für die spezielle sächsische Austeritätspolitik steht und nun auf einmal – via DPA und DNN – erschreckt feststellt: „Dem öffentlichen Dienst in Sachsen droht ein Personalnotstand.“ Wo war der Mann all die Zeit?
Als die Fraktionen des Leipziger Stadtrates im Oktober/November ihre Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2017/2018 einreichten, hagelte es Ablehnungen aus der Stadtverwaltung. Erst mal völlig ohne Begründung, außer: „Wir haben kein Geld.“ Aber das war so mit dem OBM nicht abgesprochen. Also gab es jetzt doch Begründungen. Und die zum Elster-Saale-Radweg ist durchaus erstaunlich, wie die Grünen jetzt feststellen.
Man versteht den Justizminister ja, wenn er stöhnt, dass diese kleinen Fragen des Grünen-Abgeordneten derart viel Arbeit machen, dass sie eigentlich nicht detailliert zu beantworten sind. Aber man versteht ihn auch wieder nicht, denn wenn es sich um kriminelle Vereinigungen handelt, dann kann man ja nicht wirklich erwarten, dass sich deren Mitglieder nach dem Verbot in brave Staatsbürger verwandeln.
Wenn Wissenschaftler Fragen stellen, sind es oft die Antworten, die sie nicht geben (können), die mehr über das untersuchte Phänomen verraten als alle Statistiken. So ist es auch bei diesem tapferen Buch, das versucht zu erklären, warum Sachsen mit einer Ballung extremistischer Gewalttaten derart in die Schlagzeilen geraten konnte.
Es geht ja so eine beliebte Geschichte durch die Medien: Wenn Autofahrer an Straßenbäume krachen, sind die Bäume dran schuld – und die ganzen Baumalleen, die die DDR-Zeit überlebt hatten, sind mit der Motorisierung nach 1990 zur Gefahr für Leib und Leben der Autofahrer geworden. Also wird auch in Sachsen gefällt, was man zu fällen schafft.
Als Ministerpräsident Stanislaw Tillich 2009 ein radikales Kürzungsprogramm für den sächsischen Staatsdienst von 85.000 Bediensteten auf 70.000 verkündete, betraf das alle Ministerien. Überall mussten straffe Personalkürzungsprogramme aufgelegt werden, selbst in Behörden, die eigentlich nicht weniger Arbeit haben. Was nun sogar den CDU-Landtagsabgeordneten Alexander Krauß aufgeschreckt hat.
Bislang konnte sich das Deutsche Kleingärtnermuseum aus den Beiträgen der deutschlandweiten Kleingartenfreunde selbst tragen. Aber dann kam der 1. Vorsitzende des „Verein Deutsches Kleingärtnermuseum in Leipzig“ e.V. auf die Idee, man könnte die Stadt Leipzig ja mal um einen Zuschuss anfragen. Peter Paschke ist in persona gleichzeitig Vorsitzender des Bundesverbands Deutscher Gartenfreunde. Und er trifft auf eine Verwaltung, die augenscheinlich Geld übrig hat.
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