Die Bauarbeiten auf der Prager Straße zwischen Johannisplatz und Gutenbergplatz sollen schon bald beginnen. Aber die Linksfraktion aus dem Leipziger Stadtrat hat sich die Zeit genommen, sich die Straße noch einmal genauer anzuschauen - und stellt dabei fest: Sieben Autoparkplätze braucht es in diesem Straßenstück doch gar nicht. Dafür fehlt etwas anderes.
Wenn Innenminister eigentlich nicht wissen, was sie machen sollen, dann treffen sie sich, verfassen eine breitbrüstige Erklärung, spucken ein paar große Worte in den Wind und kündigen schon mal an, dass sie die Überwachung für den kleinen Bürger jetzt mal wieder auf seine Kosten verschärfen werden. So hat es Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Freitag, 17. Juni, wieder mal getan. Diesmal ohne Bundeswehreinsatz im Innern. Immerhin.
Am 15. Juni, bei der Einweihung des LVB-Betriebshofes in Dölitz, wusste auch Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) noch nicht, wie die Zitterpartie ausgeht: Erhöht der Bund die Mittel für den Regionalverkehr wieder auf die ursprünglich von den Ländern vorgeschlagene Summe? Und vor allem: Baut er wieder genügend Inflationszulage ein? Am Donnerstag, 16. Juni, fiel ihm dann ein Stein vom Herzen.
Am Freitag, 24. Juni, feiern Leipzigs Hochschulen und Forschungseinrichtungen die nächste Lange Nacht der Wissenschaften. Da öffnen dann wieder mehr als 70 Einrichtungen ihre Türen für 318 Veranstaltungen und laden alle Leipziger ein zum Besuch. Und das Besondere im Jahr 2016: Diesmal ist Gottfried Wilhelm Leibniz höchstpersönlich dabei. Das Wunderkind, das die Leipziger Uni seinerzeit nicht haben wollte.
Gerade nimmt ja die Kurt-Masur-Gedächtnis-Musik in Leipzig neue Bergschleifen, geht es einigen Akteuren gar nicht schnell genug, den im Dezember 2015 verstorbenen Gewandhauskapellmeister irgendwie großartig und dauerhaft zu ehren im Leipziger Stadtraum. Schon seit Jahren geht zumindest Roland Mey dieser Zirkus auf den Keks. Jetzt hat er eine neue Streitschrift veröffentlicht.
Am Samstag, 18. Juni, gibt es im Delikatessenhaus in der Lützner Straße 36 eine besondere Ausstellung. Jedenfalls was den Umgang mit Architekturfotografie betrifft. Denn der Berliner Künstler Hein Spellmann gibt den Architekturbildern wieder zurück, was sie als zweidimensionale Fotografien immer verlieren: ihre plastische Wirkung.
Selbst 60 Millionen Euro werden viel zu wenig sein, auch wenn die Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag das so für die Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus in Sachsen beantragt hatte. Aber es wäre wenigstens ein Anfang, nachdem der Feistaat Sachsen seit 15 Jahren nichts mehr getan hat, um sozialen Wohnraum zu schaffen.
Ferienzeit ist Bauzeit in Leipzig. Dann ballen sich im Stadtgebiet die großen Baustellen. Planmäßig wird jetzt am Mittwoch, 22. Juni, auch das nächste Teilstück der Georg-Schumann-Straße angepackt. Dann beginnt die Erneuerung der Georg-Schumann-Straße im Abschnitt Linkelstraße bis Viadukt. Das wird die Wahrener bis 2017 in Atem halten.
Der Ostplatz existiert eigentlich nicht. Er bildet die Kreuzung von Prager Straße und Johannisallee, wurde aber beim Ausbau der Prager Straße derart verbaut, dass niemand hier ernsthaft ans Verweilen denkt. Dazu kommt die gähnende Leerstelle auf der Südwestseite der Kreuzung. Aber die soll sich ab 2017 füllen, hat die CG Gruppe angekündigt.
Ein dicker Umschlag - hoffentlich ausreichend frankiert - und ab damit in den Briefkasten an der Markgrafenstraße. Oberbürgermeister Burkhard Jung persönlich spielte am Donnerstag, 16. Juni, den Postboten und brachte Leipzigs Bewerbung für die 2. Phase des Projekts „Zukunftsstadt“ zum Briefkasten am Stadthaus. Augenscheinlich hat Leipzig wirklich was beizutragen, wenn es um die Erfindung der Zukunft geht.
Ab wann ist eine gesellschaftliche Erzählung ein Mythos? Im Zeitgeschichtlichen Forum versucht gerade die Ausstellung „Deutsche Mythen seit 1945“ zu klären, auf welchen Mythen die heutige Bundesrepublik aufbaut. Das reich bebilderte Begleitbuch versucht in zwölf Beiträgen, diese Mythen beim Wickel zu kriegen. Aber sind das alles Mythen?
Der Erste, der noch am Mittwoch, 15. Juni, reagierte, war Justizminister Sebastian Gemkow. Noch bevor die Staatskanzlei über die Ergebnisse der Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung (Personalkommission), die in der Klausur des Regierungskabinetts zum Doppelhaushalt 2017/2018 beraten wurde, eine Meldung absetzte, teilte er mit, dass er jetzt wieder Staatsanwälte und Richter einstellt.
Er gehört schon länger zu den Scharfmachern in der sächsischen CDU: Michael Kretschmer, seit 2005 Generalsekretär der Partei in Sachsen. Wo sein Innenminister mit starrer Miene immer konsequentere Abschiebungen von Asylsuchenden fordert, geht Kretschmer immer noch eins weiter. So wie es am Dienstag, 14. Juni, die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ meldete.
Das ist frech. Richtig frech - und deshalb auch richtig gut, was die kleine Stadt Eilenburg an der Mulde da anstellt. Angekündigt hatte es Ralf Scheler, Oberbürgermeister der 15.000-Einwohner-Stadt im Leipziger Nordosten, ja schon zum Jahreswechsel. Jetzt macht die Stadt mit S-Bahn-Anschluss ernst und wirbt zum Heimischwerden in der „Lieblingsstadt Eilenburg“. Und das Frechste klebt drunter: „Das Beste an Leipzig.“
Mal Sonne und mal Regen. Das war so am Mittwochnachmittag in Dölitz ein bisschen wie sonst im Leben der LVB auch. Mal werden Fördermittel ausgedörrt, dann wieder ergießen sie sich. Und in einem großen Hauruck wird ein 30-Millionen-Euro-Projekt wie der Betriebshof Dölitz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) fertig. Am Mittwoch, 15. Juni, war große Eröffnungsparty mit Minister.
Jetzt geht es endlich los. Mit einer Deutschlandpremiere feiert das Kunstkraftwerk in der Saalfelder Straße 8b in Lindenau seine offizielle Eröffnung. Leipzigs neuer Kulturstandort präsentiert vom 18. Juni bis 27. November 2016 die internationale Ausstellung „ILLUSION. Nothing is as it seems”, initiiert von der Science Gallery, Trinity College, Dublin.
Alle zwei Jahre veröffentlichen die Forscher vom Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Universität Leipzig eine neue Studie zum emotionalen Zustand unserer Gesellschaft, zumeist als Mitte-Studie bezeichnet, denn die Studie zeigt eben nicht nur die Ränder der Gesellschaft, sondern den zum Teil recht finsteren Zustand der sogenannten Mitte. Sieht es nicht so aus, als habe die sich gründlich radikalisiert?
Dass Wirtschaft nichts mit starren Ländergrenzen zu tun hat, das weiß man im Raum Halle/Leipzig nur zu genau. Alles ist hier verflochten - die Logistik der Einen hängt mit der Rohstoffproduktion der Anderen zusammen, die Vernetzung der Großstädte mit der Standortwahl wichtiger Technologieunternehmen. Deswegen veröffentlichen die mitteldeutschen Kammern auch regelmäßig gemeinsame Konjunkturberichte.
Man kann es ja mal versuchen, dachte sich das der Bundesarbeitsagentur angegliederte Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und berechnete das Substituierbarkeitspotenzial von Arbeitsplätzen auf Länderebene. Substitution heißt in diesem Fall: Wie viele Arbeitsplätze könnten heute schon durch Computer oder computergesteuerte Maschinen erledigt werden? Aber: Werden sie es auch?
Die Kritik aus der Opposition kam zwar postwendend, gleich nachdem die sächsische Staatsregierung am Dienstag, 14. Juni, ihre Eckpunkte für die Haushaltsplanung 2017/2018 vorgestellt hat. Aber dass der Doppelhaushalt jetzt deutlich anders aussieht als die ganzen Doppelhaushalte seit 2009, hat natürlich auch mit der SPD zu tun. Die wollte den Personalabbau nicht weiter mittragen. Aber Kurswenden dauern.
Wenn man Politikern so zuhört, dann ist es immer wieder ganz schrecklich, dass unsere Gesellschaft immer älter wird, regelrecht zu vergreisen scheint. Aber irgendetwas kann in der Betrachtung nicht stimmen. Denn wenn immer mehr Menschen 80, 90, 95 Jahre alt werden, heißt das ja auch, dass sie vorher länger fit waren. Und arbeitsfähig, oder? - Frische Zahlen aus Sachsen.
Man lernt doch immer wieder was, wenn man das Zeitgeschichtliche Forum besucht. Auch wenn man sich ärgert. Oder erschrickt. Kommt ganz darauf an. Denn ab dem heutigen 15. Juni zeigt die Wechselausstellung im Haus an der Grimmaischen Straße Mythen. Deutsche Mythen. Und zwar aus Ost und West. Und da gibt es genug Grund, sich richtig zu erschrecken.
Wahrscheinlich weiß auch FDP-Stadtrat René Hobusch nicht, wie viel Sarkasmus und Satire einerseits und wie viel Ernst und Ratlosigkeit andererseits in seiner Anfrage in der Ratsversammlung steckt, in der er fragt: „Hält der Oberbürgermeister eine Änderung der genannten Firmenbezeichnungen in ‚Leipziger*innen Gruppe‘, ‚Leipziger*innen Stadtwerke‘, ‚Leipziger*innen Wasserwerke‘, ‚Leipziger*innen Sportbäder‘ etc. für sinnvoll?“
In den vergangenen Tagen wurde ja medial ein wenig gestritten darüber, wie hoch die Quoten jener ALG-I-Bezieher sind, die trotz Anspruchs auf Arbeitslosengeld doch noch mit ALG II aufstocken müssen. Bundesweit sind es 11 Prozent der ALG-I-Bezieher, im Osten sogar 15 Prozent. Und das seit Jahren. Hier schlägt die jahrelange Niedriglohnpolitik natürlich heftig zu Buche.
Eigentlich lag es schon 2012 auf der Hand, als das Einkaufszentrum am Lindenauer Markt eröffnet wurde, dass das Verkehrskonzept an diesem so wichtigen Platz geändert werden muss. Und wenn man schon nicht von „muss“ spricht, dann könnte man von einer Chance reden, die sich hier auftat, einen wirklich beliebten Platz im Leipziger Westen deutlich aufzuwerten. Das sieht jetzt augenscheinlich auch die Leipziger Stadtverwaltung so.
Braunkohleverstromung ist kein preiswertes Geschäft, auch wenn es einige Politiker, Manager und Lobbyisten immer wieder behaupten. Es ist eine der teuersten Arten, Strom zu produzieren. Denn das Teuerste sind die Folgekosten, wenn die geschundene Landschaft wieder repariert werden muss. Im Osten Deutschlands hat das bislang schon über 11 Milliarden Euro gekostet. Und der Bund will nicht mehr zahlen.
Hat das Leipziger Hitschfeld Büro für strategische Beratung das große Feld von Politik und Beteiligung schon ausgereizt? Wahrscheinlich nicht. Aber mit der jüngsten Studie geht man jetzt mal in ein technisches Detail, das in den nächsten Jahren noch für einige Furore sorgen wird: das Smart Metering. Denn wenn sich alles internetbasiert vernetzen lässt, dann logischerweise auch der Stromverbrauch privater Haushalte.
Nicht nur Menschen, die im Arbeitsleben stehen und trotzdem nicht genug verdienen, müssen beim Jobcenter eine „Aufstockung“ beantragen. Auch mehr als jeder Zehnte, der eigentlich Anspruch auf ALG I hat, muss aufstocken, weil das Arbeitslosengeld nicht zum Leben reicht. Für Sachsens Grüne ein klarer Grund, ein Mindestarbeitslosengeld zu fordern.
Es sieht aus wie ein dickes Taschenbuch, ist schwer wie ein Lexikon, sieht auch beinah so aus. Hätte der Brockhaus Verlag die Kurve gekriegt, hätte man sich aus diesem Hause solche dicken, reich bebilderten Spezial-Lexika erwartet zu Themen, die nicht einfach so auf der Straße herumliegen. Solche Themen kann jeder. Aber die Welt mal unter völlig anderem Fokus zu betrachten, das macht erst besondere Bilder-Bücher - wie dieses, das mal ein anderes, ein großes Reformations-Europa zeigt.
Jüngst wurde Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) mit einem ganzen Berg von Fragen konfrontiert. Sowohl Juliane Nagel aus der Landtagsfraktion der Linken als auch Petra Zais von den Grünen wollten wissen, was denn nun eigentlich drin ist in dem angekündigten 34-Millionen-Euro-Paket, auch „Sieben-Punkte-Plan“ genannt, weil sieben Einzelmaßnahmen drin stecken. Jetzt haben sie Auskunft bekommen.
Im Januar hat die LVV ihre neue Marke „Leipziger“ vorgestellt, mit der künftig alle Kommunalunternehmen gebündelt werden und so eine Art Identifikation als „Leipziger“ finden sollen. Doch im Gleichstellungsbeirat des Stadtrates gab es dazu heftige Kontroversen. Als gar das erste Heft „Leipziger Leben“ herauskam, fragten auch die Grünen: Und wo bleiben die Leipzigerinnen? - Nun dreht die FDP das Thema noch ein Stück weiter.
Es ist ein Spagat, den Leipzig mit seinem Nahverkehr versucht. Oder sollte man eher sagen: der Versuch, auf dünnem Seil zu jonglieren? Ein Spagat, der August für August auf dem Rücken der Fahrgäste ausgetragen wird, dann, wenn die Tarife wieder „ganz planmäßig“ um 3 Prozent angehoben werden.
Noch ist nicht klar, wer in der Causa Biedenkopf-Tagebücher nun eigentlich Recht hat. Aber für den Landtagsabgeordneten André Schollbach (Die Linke) hat sich die Finanzierungsfrage der im Siedler Verlag veröffentlichten Biedenkopf-Tagebücher aus den frühen 1990er Jahren längst zu einem veritablen Streit entwickelt. Nach dem Biedenkopf-Interview in der „Sächsischen Zeitung“ hat er wieder gefragt.
Die Zeichen stehen auf Versöhnung. Auch in Rostock. 1942 waren es Bomber der Royal Airforce, die die alte Hansestadt Rostock vier Tage lang bombardierten. Nicht ganz grundlos, denn hier baute Heinkel Kriegsflugzeuge und auf der Neptun-Werft wurde für die Kriegsmarine gebaut. So dass Rostock nach Lübeck die zweite Stadt war, die die Briten bombardierten. Heute aber kommen sie natürlich als Touristen.
Sachsens beide Großstädte sind zwar die besseren Integrationsmotoren für die unterzubringenden Asylsuchenden. Aber hier bekommen Kommune und Freistaat auch direkt zu spüren, dass der zur Verfügung stehende freie Wohnraum knapp und nicht mehr billig ist. Entsprechend teuer wird die Unterbringung der Asylsuchenden. Darauf hat die Staatsregierung jetzt schweren Herzens reagiert.
Irgendwie war der Schnellzug 2014 schon unterwegs, als die Sachsen im Herbst ihr „Stopp“ in die Wahlurne warfen. Ein kleines „Stopp“, das erst einmal nur den kleinen Verantwortlichen für die rigide Kürzungspolitik in Sachsen aus dem Landtag warf - die FDP. Aber was die Wähler nicht mehr verhindern konnten, war, dass die gebündelten Kürzungsvermerke mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 wieder zum Beschluss wurden.
Im März diskutierte der Sächsische Landtag sehr emotional über einen Antrag der Grünen-Fraktion „Programm zur sozialen Wohnungsbauförderung für Sachsen auflegen“. 150 Millionen Euro für die beiden Jahre 2016/2017 hatten sie beantragt. Eigentlich ein Programm genau zum Thema der Zeit. In Dresden und in Leipzig wird sozialer Wohnraum knapp. Die Zahlen haben die Grünen nun im Mai abgefragt.
Nicht nur Geheimdienste, auch die Polizei und diverse Innenminister interessieren sich für Software, mit der man irgendwie "Straftaten vorhersagen" kann. So wird es zumindest meist beschrieben, wenn von einer Polizeilichen Vorhersagesoftware ("Predictive Policing") die Rede ist. Noch vor einem Jahr war die Antwort von Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland auf eine Nachfrage der Grünen knapp und klar: Haben wir nicht.
Für Einige ist das 1.000-jährige Jubiläum Leipzigs Geschichte, Geschichte also mal wieder was fürs Vergessen. Aber nicht für jene Unentwegten, die richtig froh waren, dass Stadtgeschichte mit dem Jubiläum endlich mal wieder etwas mehr Aufmerksamkeit bekommen hat. Auch weil sie in vielen Teilen immer noch Löcher und Leerstellen hat. Ein paar Löchlein stopft jetzt das neue Jahrbuch des Geschichtsvereins.
Eigentlich ist es ein historischer Ort. Schon 981, als „Ilburg“ das erste Mal urkundlich erwähnt wurde, stand wohl eine Burg auf dem Berg, Zentrum der Grafschaft jenes Friedrich, der der Ahne jener Wettiner war, die 1089 die Markgrafschaft Meißen zum Lehn bekamen. Womit dieser Burgberg in Eilenburg quasi zur Geburtsstätte des wettinischen Sachsen wurde. Nun kann man da oben übernachten.
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