Die trauen sich was, die Franzosen. 2010 legte Stéphane Hessel seinen Bestseller „Empört euch!“ vor, mit dem er die Leser aufrief, wieder politisch aktiv zu werden und sich nicht mehr alles gefallen zu lassen. 2014 legte Thomas Piketty seine große Zeitkritik „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ vor. Und nun macht ein Vortrag des Philosophen Alain Badiou Furore.
Irgendetwas rüttelt sich da zurecht. In Sachsen wuchs 2015 nicht nur die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Auch die Zahl der Einpendler nahm deutlich zu, meldet das Statistische Landesamt. Immer mehr Sachsen machen sich jeden Tag über Kreis- und Landesgrenzen auf den Weg zur Arbeit. Die meisten natürlich in die Großstädte.
Wahrscheinlich könnte man das, was der Linken-Landtagsabgeordnete Enrico Stange zur sächsischen Polizei abfragt, genauso für Lehrer, Richter und andere Arbeitsbereiche der sächsischen Verwaltung machen: Wenn die Dienststellen permanent unterbesetzt sind, geht das zulasten der verbliebenen Mitarbeiter, die dann unter der Überlast irgendwann krank werden. Für die Polizei hat Stange die aktuellen Zahlen abgefragt.
Was passiert eigentlich mit einer Stadt wie Leipzig, wenn die zunehmende Zahl der älteren Bewohner immer stärker die Problemwahrnehmung beeinflusst? Mit der „Bürgerumfrage 2015“ haben Leipzigs Statistiker ja nicht nur die Allgemeinbefindlichkeiten der Bürger abgefragt. Sie können auch nach Altersgruppen differenzieren. Mit einem ziemlich erhellenden Effekt.
Seit den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt steht eine durchaus berechtigte Frage im Raum: Wer hat die AfD eigentlich zur 24-Prozent-Partei aufgeblasen? Und warum sind SPD und Linke so abgesoffen? Eine Frage, die sich vielleicht nicht so einfach beantworten lässt, wie es die ostdeutschen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und aus dem Abgeordnetenhaus Berlin jetzt in einem gemeinsamen Positionspapier getan haben.
Diverse Bücher über Pilgerrouten und Wallfahrtsorte hat Dirk Klingner schon veröffentlicht. Mit diesem Bändchen legt er mal ein Spezialthema vor, das so speziell gar nicht ist, denn Maria scheint auch heute noch eine besondere Rolle im Kanon der Pilgerziele zu spielen. Vielleicht einfach, weil sie das ist, was viele Gläubige suchen: eine Frau und Mutter.
Das wollte dann die Linksfraktion im Sächsischen Landtag doch so nicht stehen lassen, dieses Wegducken und Nicht-geahnt-haben-Wollen, obwohl die Handschrift der Rechtsextremen bei Anschlägen auf Asylbewerberunterkünfte und bei allen möglichen „rechtspopulistischen“ oder „islamkritischen“ Demonstrationen unübersehbar war. Also hat die Fraktion eine richtig dicke Anfrage gestellt.
Leipzigs Stadtbezirksbeiräte werden immer munterer. Vielleicht lernen sie ja auch voneinander und merken, dass man Freiräume, die der Stadtrat und die Verwaltung nicht besetzen, nutzen muss. Jetzt hat auch der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest ein Projekt angemeldet, das aus der Stadtbezirksperspektive natürlich Sinn macht: Warum wird die alte Deponie Möckern nicht nutzbar gemacht als „Ein Balkon für Leipzig“? War mal eine CDU-Idee.
Wie reagiert eigentlich eine Stadtverwaltung, die nicht das richtige Geld in der Tasche hat oder das Geld nicht in der richtigen Tasche hat, auf eine Petition, die einfach fordert, es sollten die Stadtratsbeschlüsse von 2011 und 2013 nun doch mal umgesetzt werden? Nämlich die zur Sanierung des Turmes des Alten Rathauses? Vielleicht so, wie es das Kulturdezernat jetzt getan hat.
Der erwähnte kluge Kollege, der da am Dienstag, 12. April, bei Vorstellung des Schnellberichts zur „Bürgerumfrage 2015“ seine Frage stellte, ist Helge-Heinz Heinker. Seit Jahren treibt ihn der Zweifel um: Wie aussagekräftig sind eigentlich Leipzigs Bürgerumfragen, wenn sie freiwillig sind?
Einen kleinen – und auch für Statistiker – verblüffenden Hüpfer gab es in der neuen „Bürgerumfrage2015“ (deren Schnellbericht seit Dienstag vorliegt) beim Thema Mieten: 2015 scheinen die Nettokaltmieten erstaunlicherweise nach dem starken Anstieg 2014 von 5,08 auf 5,39 Euro je Quadratmeter wieder gefallen zu sein.
Bis die Auswertung der jeweiligen Bürgerumfrage fertig ist, vergehen auch im Leipziger Amt für Statistik und Wahlen immer ein paar Monate. 18.000 Leipziger wurden für die jüngste „Bürgerumfrage 2015“ angeschrieben und konnten bis Januar 2016 antworten. Die Auswertung wird es wohl so um den Juni herum geben. Aber ein paar Zahlen gab es schon am Dienstag, 12. Juni.
Es ist eine enorme Fleißarbeit, die Lutz Heydick nun auch mit diesem Band vorgelegt hat, der direkt an den 2014 erschienenen Band zum Landkreis Leipzig anschließt. In diesem Band porträtiert er die Städte und Dörfer des Landkreises Nordsachsen. Nordsachsen? Ist das überhaupt von Interesse? Ab Seite 12 weiß man, dass sich die Frage erübrigt.
Auch das Haus der Demokratie bekommt in diesem Jahr erstmals Stolpersteine vor die Tür. Am 7. Mai um 14 Uhr werden vor dem Haus der Demokratie die ersten Stolpersteine für Opfer der NS-Diktatur verlegt. Zu diesen Opfern gehören nämlich auch Kinder aus dem damaligen Kinderheim der Stadt, das sich in der Elisenstraße, der heutigen Bernhard-Göring-Straße 152, befand.
Es hat zumindest etwas von behördlicher Kühnheit, wenn die Sächsische Arbeitsagentur jetzt vermeldet, in sächsischen Jobcentern habe man 2015 „insgesamt 74.800 Sanktionen ausgesprochen“. Und dann auch noch titelt, als wäre das aus lauter Schusselei passiert: „Die meisten Sanktionen wurden wegen verpassten Terminen ausgesprochen.“ Dass die Zahl der Sanktionen schon wieder angestiegen ist, erwähnt man dann lieber weiter unten.
Da kennt die Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) nichts: Wenn sie Unrecht sieht, versucht sie es abzustellen. Und wenn sie merkt, dass die wuchernde deutsche Bürokratie gerade jene Menschen im Ungewissen lässt, die von dieser drangsaliert werden, dann beantragt sie, dass sich das ändert. So wie bei den „Hartz-IV-Bescheiden“ in Leipzig: Wer diese amtlichen Monster verstehen will, braucht schon ein abgeschlossenes Jura-Studium.
2012 – wer erinnert sich noch? – stand die Existenz des Hauses Jahnallee 61 auf der Kippe. Ein Dachstuhlbrand hatte das schon seit Jahren leerstehende Haus an der Ecke Lützner Straße / Jahnallee noch weiter zerstört. Das Wort „Abriss“ stand im Raum. Und das bei einem Haus, das wie kein zweites in Leipzig für das Ende des Zweiten Weltkriegs steht. Denn hier entstand das berühmte Foto von Robert Capa „Der letzte Tote des Krieges“.
Es gibt eine ganze Reihe berühmter Leipziger, die in der Erinnerungskultur der Stadt so gut wie keine Rolle spielen. Dazu gehört auch Heinrich Laube: Schriftsteller, Herausgeber, Theaterintendant. Und die zentrale Gestalt in einem Phänomen, das sich mal „Junges Deutschland“ nannte. Eine zerrissene Gestalt, genauso zerrissen wie das Deutschland der Metternich-Zeit.
Stück für Stück werden die alten Leipziger Mühlgräben wieder freigelegt. Auch das ist so ein echtes Leipziger Jahrhundertprojekt. Vor 60 Jahren wurden Pleiße- und Elstermühlgraben in aller Eile verrohrt, weil die Industrieabwässer aus dem Süden die Brühe schäumen und stinken ließen. Entsprechend teuer und aufwendig wird die Wiederherstellung der Wasserlandschaft. Am Elstermühlgraben geht es jetzt weiter.
Es tut sich was im Leipziger Gewässernetz. Nachdem der Grüne-Abgeordnete Wolfram Günther bei der Landesregierung nachgefragt hatte zu den „Gewässerbezogenen Sondernutzungsgenehmigungen“ in Sachsen, war natürlich die Frage: Warum gab es eigentlich gerade in Leipzig keine? Gibt es hier Sonderregeln für Bootsverleiher? Eigentlich nicht, bestätigt Angelika Freifrau von Fritsch auf Nachfrage.
Wie kommt man da nun raus? Oder ist das Problem des zunehmenden Fachkräftemangels gar keines? Oder ist die Fragestellung falsch? - Wahrscheinlich nicht. Denn mit dem „Fachkräftemonitor“ besitzt die IHK zu Leipzig seit 2014 ein Programm, mit dem sich recht zielgenau berechnen lässt, wo es künftig Fachkräfteengpässe geben wird. Und für 2022 prognostiziert das Programm 129.000 fehlende Fachkräfte in Sachsen.
In der aktuellen „Leipziger Zeitung“ (erschienen am 8. April) gehen die Autoren auf einige Facetten des prekären Lebens in Leipzig ein. Alle Seiten zu beleuchten, das schaffen sie natürlich nicht. Nach über 20 Jahren Vernebelung sind ja Armut und Ausgrenzung auch in Leipzig fast völlig in den Bereich der Nichtwahrnehmung abgedriftet. Oder abgeschoben worden, was wohl eher zutrifft. Stichwort: Kinderarmut.
Wo bleibt er nur? Er kommt nicht. Das ganze lange Stück nicht. Da können sich Wladimir und Estragon noch so sehr den Kopf zerbrechen über den abwesenden Herrn Godot. Und das Publikum sowieso. Das wartet ja jedesmal mit und grübelt: Was ist das nur für ein Bursche, dieser Godot? Was hat ihn aufgehalten? Oder ist er auch nur ein Großmaul, das zu viel versprochen hat?
Am 6. April stellte Innenminister Markus Ulbig wieder irgend so etwas Ähnliches wie einen Jahresbericht zur politisch motivierten Kriminalität in Sachsen vor. Dabei nutzte Ulbig wieder Frames, die alles zukleistern und nichts erklären. Ein Innenminister, der lieber vernebelt als erhellt. „Besorgniserregend ist vor allem die Entwicklung der politisch motivierten Gewaltkriminalität, die im Vergleich zum Vorjahr um über 50 Prozent gestiegen ist“, sagte er zum Beispiel.
Da stutzten nicht nur einige politische Akteure, als in Dresden der Innenminister und in Leipzig der Polizeipräsident in dieser Woche die neuen Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung vorstellten. Wurden die Zahlen geschönt, wo doch gleichzeitig die großen Medien der Bundesrepublik über einen rapiden Anstieg der Einbruchszahlen lamentierten? Im Landkreis Nordsachsen stellte die Unabhängige Wählervereinigung gleich eine ganze Latte von Fragen.
In einer der jüngsten Landtagsanfragen der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion, Katja Meier, ging es zwar vor allem um Antriebsarten, Spritverbrauch und CO2-Ausstoß der Dienstwagenflotte der sächsischen Regierung. Aber eigentlich geht es um Statussymbole und das Selbstverständnis von Regierenden, was ihre eigene Rolle und Bedeutung betrifft. Denn Prestige bedeutet noch immer: jede Menge PS.
Am 8. April waberten ja schon die ersten Gerüchte durch den Medienwald: „Tschechen sichern sich ostdeutsches Braunkohlegeschäft“, meinte etwa das „Handelsblatt“ selbstgewiss. Im Text relativierte man dann: „Das ostdeutsche Braunkohle-Geschäft von Vattenfall geht aller Voraussicht nach an den tschechischen Versorger EPH.“ Eine offizielle Meldung von Vattenfall gibt es noch nicht. Aber jede Menge Ratlosigkeit in Sachsen.
Es war zwar kein Rekordjahr, aber ein Jahr mit einigen Rekorden, dieses Jahr 2015 in Leipzig. Gerade der Dezember fiel auf mit frühlingshaften Temperaturen und einem neuen Weihnachtsrekord. Aber warum schreibt ein Gohliser über das Wetter in Leipzig?
Selbst die FAZ hat sich mittlerweile intensiv mit der zunehmenden Schere zwischen Reich und Arm beschäftigt. Sogar noch vor Bekanntwerden der Panama-Affäre. Scheinbar streiten sich die Ökonomen, ob die zunehmende Ungleichheit nun gut oder kontraproduktiv für unsere Gesellschaft ist. In der neuen Ausgabe der „Leipziger Zeitung“, die am Freitag, 8. April, erschien, beschäftigen sich die Autoren mit ein paar Facetten des Problems, wie es in Leipzig sichtbar wird.
In der Interims-Kindertagesstätte im Opferweg in Wahren ist nun passiert, was eigentlich nicht hätte passieren sollen: Im Juni wird die Kindergarteneinrichtung aufgelöst, ohne dass es den geplanten neuen Standort in der Friedrich-Bosse-Straße 21 gibt. Die Kinder müssen in anderen Einrichtungen unterkommen.
Als Schauplatz für allerlei Morde hat der Leipziger Krimi-Autor Henner Kotte die Sächsische Schweiz schon für sich entdeckt. Und da er gern so realitätsnah wie möglich arbeitet, hat er sich die Tatorte natürlich auch angeschaut. Und irgendwie öffnete sich dabei sein Herz ganz weit – nicht für die Täter, sondern für die Landschaft. Solche Berge gibt es ja in Leipzig nicht.
Der Verkehrsclub Deutschland, VCD Landesverband Elbe-Saale, fühlte sich an einen berühmten Film erinnert, als er die Meldung von der nächsten Fahrpreissteigerung im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) las: „Es ist wie in dem berühmten Film ‚Und täglich grüßt das Murmeltier‘. Pünktlich zum Frühlingsbeginn verkündet der MDV die erneute Erhöhung seiner Fahrpreise und begründet dies vor allem mit steigenden Kosten bei Fahrzeugen, Kraftstoffen und Personal.“
Falsches Denken führt in die Sackgasse. Das gilt auch für den Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV), einem sogenannten Mischverbund, in dem nicht nur die Verkehrsunternehmen der Region Leipzig/Halle alle an einem Tisch sitzen und versuchen, so eine Art gemeinsam abgestimmten ÖPNV zu organisieren, sondern auch die Kommunen. Das Ergebnis ist die Vermengung der Interessen und die völlig fehlende demokratische Kontrolle.
Der ÖPNV in der Region Leipzig steckt in der Klemme. Eigentlich geht nichts mehr. 2012 hatte der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) 2012 den Auftrag bekommen, neue, alternative Finanzierungsvorschläge zu machen. Daraus wurde dann 2014 ein Gutachten, das erst einmal wilde Preissteigerungen in die Zukunft malte. Und seit dem Wochenende geistern fünf neue Ideen durch die Stadt. Motto: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.
Das Format, das der St. Benno Verlag da für Pilgerwege und Wallfahrtsorte entwickelt hat, scheint gut anzukommen. Das Büchlein ist schmal, passt wirklich sogar in Jacken- und Hemdentaschen und in die Handschuhfächer von Autos. Kleine Karten ermöglichen, sich die Touren vor Reiseantritt zusammenzustellen. Und dann fährt man zielgenau los. Dass das sogar auf den Spuren Dietrich Bonhoeffers möglich ist, zeigt dieser Band.
Über dieses Thema haben wir an dieser Stelle im Oktober und November geschrieben. Die Linksfraktion hatte damals die Verwaltung mit einem ganzen Fragenbündel zum „Mittelfristigen Investitionsprogramm“ im Allgemeinen und zur Georg-Schumann-Straße im Speziellen bombardiert, höchst irritiert, warum es so selten Informationen über beides gibt.
Im März legte das Leipziger Sozialdezernat den „Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig“ vor. Der beruhte zwar „nur“ auf der Bevölkerungsprognose von 2013. Aber auch die zeigte schon deutlich, dass allein bis 2020 14 neue Schulen gebraucht werden. Und auch bei Grundschulen im Stadtbezirk Mitte wird’s eng. Auf einmal tauchte da ein ganz neuer Standort auf: Brüderstraße.
Eigentlich war Australien gar nicht geplant im großen Projekt „Zoo der Zukunft“. Afrika, Asien und Südamerika sollten vorkommen. Dazu Pongoland und Gondwanaland. Aber als 2012 die letzten Bewohner aus dem alten Tieraffenhaus auszogen, kam der Planungsstab des Leipziger Zoos doch schwer ins Grübeln: Wer sollte eigentlich künftig in die denkmalgeschützte Anlage einziehen? Insekten vielleicht?
Einmal im Jahr gönnt sich der Leipziger Geschichtsverein ein Almanach: einen schönen Sammelband mit Texten zu allerlei Seiten der Leipziger Geschichte, um die sich bislang niemand gekümmert hat. Das „Jahrbuch 2014“ erschien 2015, mitten im Jubiläumsjahr 1.000 Jahre Ersterwähnung. Und bewies so nebenbei: Das Jahr 2015 stellt keinen Schlusspunkt der Beschäftigung mit Stadtgeschichte dar. Nicht mal einen Zwischenhalt.
Wäre Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland nicht so ein vorsichtiger Mann, dann würde er sich auch einfach mal freuen, wenn er wieder einen Jahresabschluss vorlegen kann, in dem er wieder einen Überschuss erwirtschaftet hat. Trotz Schuldentilgung und Garantiefondszahlung. Auch darüber informierte der Finanzminister am Mittwoch, 6. April, den Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags.
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