Beiträge von Ralf Julke

Wenn jeder Cent für die Kommunen abgezählt ist. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Sachsen bekommt keinen jährlichen Versorgungsbericht, aber der Generationenfonds wird weiter gefüllt, bis es 12 Milliarden sind

Es war auch in der L-IZ immer wieder Thema: Was kosten eigentlich die ehemaligen Staatsangestellten den sächsischen Steuerzahler? Wie viel Geld fließt aus dem Staatshaushalt jedes Jahr ab? Wie groß ist der „Generationenfonds“? Und wie hoch wird die Belastung künftig? Das wollte die Grünen-Fraktion jetzt gern mal als eigenständigen Bericht, bekam aber am Mittwoch, 11. Mai, eine Absage.

Bierwerbung gleich mal im Doppelpack. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Petitionssausschuss des Leipziger Stadtrats stimmt den Schülern der Freien Schule völlig zu

Eigentlich hatte der Kurs Kritisches Denken an der Freien Schule Leipzig einfach mal einen Brief geschrieben. Sogar zwei: einen an die LVB und einen an die Stadtverwaltung. Eine Petition war es eigentlich nicht. Aber die Stadt hat den Brief einfach wie eine Petition behandelt und dem Petitionsausschuss zugeleitet. Und der stellt jetzt einfach dem Stadtrat zum Beschluss: „Die Petition wird berücksichtigt.“

FES-Umfrage: Mehrheit der Deutschen findet Gesellschaft sozial ungerecht. Grafik: FES
Leben·Gesellschaft

Mehrheit der Deutschen sieht Handlungsbedarf für eine gerechtere Gesellschaft

Ganz so falsch lag der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel also nicht, als er am Montag, 9. Mai, auf der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ der SPD davon sprach, dass die SPD ihr altes Kernthema Gerechtigkeit zurückerobern müsse. Am Mittwoch, 11. Mai, bestätigte nun eine Umfrage, dass die meisten Deutschen in der wachsenden Ungleichheit eine Gefahr für Deutschlands Zukunft sehen.

Stephanie von Sesenheim: Bern. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Die Schweiz kompakt im rauschenden Bogen der Aare

Hauptstädte sind etwas Seltsames. Sie neigen dazu, zur Essenz ihres Landes zu werden. Geschichte verdichtet sich, auch weil sich repräsentative Bauten und Museen ballen. Und manchmal wirken gerade die Hauptstädte wie herausgeputzte Denkmale der Sicht aufs eigene Gewordensein: Bern zum Beispiel, das Hauptstädtchen der Schweiz.

Protestaktion der Wagenleute vorm Neuen Rathaus. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Petitionsausschuss lehnt Verhinderungspetition ab, drei Stadträte beantragen Vertragsverhandlungen mit den Wagenleuten

Der Streit um Wagenplätze in Leipzig geht weiter. Jetzt auch gleich mal mit Petitionsausschuss. Der hat sich im April zum wiederholten Mal mit einer Petition beschäftigt, mit der ein/e Plagwitzer/in seit Dezember versucht, Vertragsverhandlungen für einen Wagenplatz in der Nähe des Plagwitzer Friedhofs zu verhindern. Selbst das Ordnungsdezernat sah hier keinen Grund, mit den Wagenleuten nicht über einen Nutzungsvertrag zu verhandeln.

Franz Werfel: Das Lied von Bernadette. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Das Lied von Bernadette oder die Suche nach Trost in einer heillosen Welt

Franz Werfel im St. Benno Verlag, das ist mal was Neues. Immerhin gehört Werfel zu den wichtigsten Romanautoren der deutschen Sprache im 20. Jahrhundert. Mit „Verdi“ hat er in den 1920er Jahren eine regelrechte Verdi-Renaissance ausgelöst. Die Armenier haben ihm posthum 2006 die Staatsbürgerschaft verliehen. Denn wenn er sich ein Thema vornahm, dann tat er das mit Leidenschaft. Das gilt auch für „Das Lied von Bernadette“.

Hauptgebäude der Uni Leipzig am Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Hochschulentwicklungsplanung braucht auch in Sachsen Transparenz und mehr Mitbestimmung

Kann man eigentlich steuern, was junge Leute studieren, wenn sie nach Sachsen kommen? Ob sie sogar das „Richtige“ studieren und das auch noch mit Erfolg? Das war eigentlich das mitschwingende Thema am Montag, 9. Mai, im Wissenschaftsausschuss des Sächsischen Landtags, wo die öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Umfassendes Fächermonitoring als Grundlage für Hochschulentwicklungsplanung einführen“ stattfand.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Leipzig wächst, aber die Steuereinnahmen wachsen nicht im selben Tempo

Ein typisch Leipziger Problem, könnte man sagen. Die Stadtbevölkerung wächst, die Zahl der Arbeitsplätze steigt. Es müssten jetzt an allen Ecken neue Kitas, Schulen und Wohnhäuser gebaut werden. Aber beim Geld klemmt es. Die Steuereinnahmen der Stadt steigen nicht so schnell wie die Bevölkerungszahl. Aber wie soll dann das Wachstum finanziert werden?

Entwicklung der Gesamtumsätze der sächsischen Wirtschaft 2005 bis 2014. Grafiik: L-IZ
Wirtschaft·Metropolregion

Umsatzwachstum der sächsischen Wirtschaft ging auch 2014 weiter

Das Jahr 2014 ist zwar schon ein Weilchen her. Gerade wenn es um Wirtschaftszahlen geht, wird in deutschen Statistikämtern sehr lange und genau gerechnet. Und wenn man dann so weit ist, ist man gern auch mal verblüfft, dass die Entwicklung tatsächlich ganz befriedigend war. In Sachsen zum Beispiel, wo sich seit 2006 abzeichnete, dass sich das Land erst einmal wirtschaftlich stabilisiert.

Menschen mit eisernen Herzen ... Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Die Flußpiraten des Mississippi und die Menschen mit den eisernen Herzen

Am morgigen Dienstag, 10. Mai, ist Friedrich-Gerstäcker-Day. Bislang nur in Arkansas. Aber warum nicht auch in Leipzig, wo Friedrich Gerstäcker 1846 seinen berühmten Roman „Die Regulatoren von Arkansas“ veröffentlichte? Und 1848 „Die Flußpiraten des Mississippi“? Der ideale Tag, mal wieder einen der dicken Abenteuerromane aus dem Regal zu holen.

Frachtflieger überm Stadtgebiet. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Hunderte Flüchtlinge aus Afghanistan werden in Sachsen nur geduldet

Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland, auch wenn es einige deutsche Politiker gern dazu erklären würden und einige Bundesländer auch schon wieder Menschen dorthin abschieben. Auch Sachsen. Es sind zwar bisher nur Einzelfälle. Aber dass hunderte Afghanen keinen rechtlichen Aufenthaltsstatus bewilligt bekommen, spricht Bände. Dass Sachsen auch Menschen aus Afghanistan abschiebt, darüber haben wir im Dezember berichtet.

Die meisten Unfälle in der Großstadt - wie hier in der Friedrich-Ebert-Straße - enden mit Blechschaden. Foto: Ralf Julke
Leben·Fälle & Unfälle

Sachsens geschrumpfte Polizei kontrolliert immer weniger und immer mehr Bußgelder verjähren

Weniger Polizei bedeutet eben nicht, wie die CDU/FDP-Regierung von 2011 Glauben machte, dass die Polizeiarbeit effizienter werden würde. Es ist ja das Mantra neoliberalen Denkens, dass „schlanke“ Apparate auch reibungsloser arbeiten. Etwas anderes passiert: Ein Großteil der zuvor geleisteten Arbeit bleibt einfach liegen. In diesem Fall zur Freude der Verkehrssünder in Sachsen: Sie wurden seltener kontrolliert.

Handy im Dunkeln. Foto: L-IZ
Leben·Fälle & Unfälle

Das Einsammeln von Mobiltelefonen führt augenscheinlich nicht zu größeren Ermittlungserfolgen der Polizei

Seit Pegida und Legida durch Sachsen marschieren, hat auch die demokratische Demonstrationskultur ein Problem. Immer wieder versuchen einige Akteure aus dem ganz linken Spektrum die Kundgebungen zu nutzen, um aus einem friedlichen Protest heraus zu gewaltsamen Aktionen zu kommen. Das begann schon am 12. Januar 2015 am Rande des Protests gegen Legida in Leipzig. Am 15. Januar sorgte es für das peinliche Finale einer Demonstration zur Flüchtlingspolitik.

Mahmoud Dabdoub: Neue Heimat Leipzig. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Mahmoud Dabdoubs Leipzig-Fotografien aus den 1980er Jahren

Er gehört längst zu den namhaften Fotografen in Leipzig: Mahmoud Dabdoub. Nicht nur, weil er immer freundlich ist, nie gestresst, selten eilig. Und an Inszenierungen für Pressebilder ist er auch nicht interessiert. Deswegen werden seine Fotos meist anders, genau das bisschen anders, das sie auch noch 30 Jahre später spannend macht. Ein Fotoband zeigt das jetzt mal.

Die Wahlkreiseinteilung zur Landtagswahl 2014. Karte: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik
Politik·Kassensturz

Die wachsende Großstadt Leipzig braucht dringend mehr Direktmandate im Sächsischen Landtag

Das rasante Wachstum der Großstädte in Sachsen hat auch noch andere Folgen - zum Beispiel für die Politik. Schon heute sind die drei sächsischen Großstädte im Sächsischen Landtag völlig unterrepräsentiert. Jahrelang wurde darum gefeilscht: Bekommt die Stadt Leipzig nun ein halbes oder ein ganzes zusätzliches Direktmandat? Selbst das Zugeständnis von 2014 ist heute völlig überholt.

Nicht das einzige Motorboot am „Männertag“ im Floßgraben. Foto: NuKla e.V., J. Hansmann
Politik·Brennpunkt

Leipzigs Herrenwelt ließ auch am Himmelfahrtstag 2016 im Floßgraben die Sau raus

Alle Jahre wieder, könnte man meinen. Wie im Vorjahr hat der NuKla e.V. auch am „Herrentag“ 2016 eine Fahrt durch den Floßgraben angeregt. Einer hat sich dann auch gewagt. Wagen ist das richtige Wort, denn der einstmals christliche Feiertag ist in Leipzig längst zu einem Tag geworden, an dem die trinkende Menschheit auf nichts mehr Rücksicht nimmt. Schon gar nicht auf die Regeln im Floßgraben.

Kultusministerin Brunhild Kurth. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel
Bildung·Leipzig bildet

Nicht nur der Opposition ist das neue Schulgesetz für Sachsen nicht innovativ genug

Was passiert eigentlich in einer Demokratie, wenn Beteiligung zur Farce wird und eine Regierung mit aller Beharrlichkeit an alten Zielentwürfen festhält, die nicht mehr zeitgemäß sind, und Kontrolle einfach nicht aus der Hand geben will? Zum zweiten Mal hat die Sächsische Regierung am 4. Mai ihren Entwurf für ein neues Schulgesetz vorgelegt. Der ähnlich altbacken aussieht wie der erste.

Salomonstraße 3: ein langweiliger Parkplatz. Foto: Ralf Julke
Bildung·Zeitreise

Am Dienstag, 10. Mai, ist Friedrich-Gerstäcker-Day

Diesen Geburtstag nehmen wir vorweg. Damit, wer mag, vielleicht sogar hingehen kann: Salomonstraße 3. Da steht zwar kein Haus, auch kein Denkmal, nicht mal ein geschnitzter Pirat. Aber wo sonst sollte man den 200. Geburtstag eines der berühmtesten Leipziger Schriftsteller feiern? Am 10. Mai wäre Friedrich Gerstäcker 200 Jahre alt geworden.

Kundgebung und Stolpersteinverlegung vorm Haus der Demokratie. Foto: Ralf Julke
Politik·Engagement

In Dösen erinnert jetzt eine Stolperschwelle an über 2.000 NS-Opfer, das Haus der Demokratie erinnert an sechs einstige Heimkinder

Sie standen lange im Schatten anderer Opfergruppen, die in die Todesmaschinerie der Nationalsozialisten geraten sind: Menschen mit Behinderung. Oft steht großes Engagement und viel Geduld und Mühe dahinter, wenn Projekte der Erinnerung entstehen sollen. Doch dieser 7. Mai machte erst deutlich, welche Dimension die Verfolgung behinderter Menschen damals hatte.

Carl Friedrich Abel: Ledenburg. Foto: Ralf Julke
Kultur·Musik

Thomas Fritzsch und Freunde haben die Gamben-Sonaten und Trios aus Schloss Ledenburg eingespielt

Wir haben uns so sehr daran gewöhnt, dass nicht nur das Tempo unserer Zeit hoch ist, ein wildes, oft unüberschaubares Stakkato. Wir haben uns auch daran gewöhnt, dass auch die Musik schnell ist. So schnell, dass wir nicht einmal mehr ahnen, wie sehr vergangene Zeitalter anders gestimmt waren. Und dann ist da ja auch noch diese Gambe, mit der Thomas Fritzsch ins 18. Jahrhundert hinunter taucht.

Selbst im Mai wird in Leipzig noch eifrig drauflos gesägt. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

In Schlossparks wird der Bestand gepflegt, an Straßenrändern und in Großstädten verschwinden dafür die Bäume

Nicht nur in der Stadt Leipzig wurde seit dem von der CDU/FDP-Regierung novellierten „Baum-ab-Gesetz“ kräftig drauflos gefällt, mal mit Erlaubnis, meist ohne. Denn auf Privatgrundstücken gelten ja fast keine Regeln mehr. Aber wie sieht das eigentlich auf Grund und Boden des sächsischen Freistaats selbst aus, wollte der Grünen-Abgeordnete Wolfram Günther jetzt mal wissen. Mit erstaunlichem Ergebnis.

Die Matzelstraße in Dölitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Matzelstraße in Dölitz soll noch im Herbst auf voller Länge umgebaut werden

Manchmal geht es erstaunlich fix: Da macht eine Fraktion - in diesem Fall die Linksfraktion - auf einen Missstand im Leipziger Verkehrsnetz aufmerksam und schon einen Monat später liegt das Projekt zur Entscheidung in der Dienstberatung des OBM. In diesem Fall hat das auch damit zu tun, dass in der Matzelstraße schon seit Jahren Handlungsbedarf besteht. Jetzt soll noch 2016 gebaut werden.

Hochwasser 2013 am Leipziger Elsterbecken. Foto: Marko Hofmann
Politik·Engagement

Ordensflut kostet den sächsischen Steuerzahler 268.000 Euro

Wenn es ums Geld geht, hört für den linken Landtagsabgeordneten André Schollbach die Geduld auf. Dann fragt er nach. Es ist ja nicht so, dass der Freistaat im Geld schwimmt. An allen Ecken und Enden fehlt es. Und trotzdem wird für Manches viel Geld bereitgestellt, da fragt sich nicht nur ein Linker: Was soll das? Braucht das Land ein ganzes Heer an Ordensträgern?

Andreas Pitz (Hrsg.): Bilder von Luther. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Warum ein Zweifler und Zürner wie dieser Luther heute so aktuell ist und so sehr fehlt

Man kann sich reiben an dem Burschen. Man kann sich an diesem Jubiläum reiben, diesem 500. Jahrestag eines Zeitenbruchs, den der Wittenberger Professor gar nicht wollte. Und trotzdem steht er da als Gigant, wirkt sogar den heutigen Zeitgenossen überdimensional. Unübersehbar: So ein Typ fehlt. Einer, der die richtigen Fragen an die Kirchentür hämmert. Und einen Künstler wie Harald Birck zu ganzen Serien anstiftet.

Geldsäckel und Münze.
Politik·Kassensturz

Warum rutschen immer noch so viele Sachsen in die Schuldenfalle?

Ganz unbeachtet blieb das Thema nicht, das wir an dieser Stelle nun seit Jahren beackern: Warum rutschen immer mehr Sachsen in Schulden? Warum können sie ihren Strom, ihre Wohnung, ihre Krankenkasse nicht mehr bezahlen, obwohl doch die Arbeitslosigkeit sinkt und die Durchschnittsgehälter steigen? Das beunruhigt sogar SPD und CDU, die jetzt einen gemeinsamen Berichtsantrag im Landtag gestellt haben.

Entwicklung der sächsischen Steuereinnahmen. Grafik: Freistaat Sachsen, SMF
Politik·Kassensturz

Steigende Steuereinnahmen stabilisieren den sächsischen Haushalt, ein Geberland wird es trotzdem nicht

Noch vor der Mai-Steuerschätzung, die auch für Sachsen wieder höhere Steuereinnahmen als geplant in Aussicht stellt, hat der sächsische Finanzminister seine „Mittelfristige Finanzplanung“ auf einen neueren Stand gebracht. Kaum ein Papier zeigt so deutlich, wie sehr sich die Steuereinnahmen in Sachsen seit 2005 stabilisiert haben. Damals konnte Sachsen gerade mal die Hälfte seines Haushalts aus eigenen Steuereinnahmen finanzieren.

Sachsens Kommunen bekommen 3,6 Milliarden Euro Finanzausgleich aus der Landeskasse. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Jetzt steuert Sachsen bei den Steuereinnahmen auf die 13-Milliarden-Marke zu

Irgendwann wundert man sich nicht mehr. Da fasst man sich nur noch an den Kopf, weil in den Köpfen der deutschen Finanzplaner die alte Interzonengrenze noch immer die Welt vermauert. Gerade wieder gezeigt anhand der am Mittwoch veröffentlichten Steuerschätzung. Da gibt es auch 25 Jahre nach der Herstellung der Deutschen Einheit immer noch Bundesländer der Kategorie A und B. Und Berlin liegt im Westen. Da kann einfach keine gescheite Politik draus werden.

LVB-Haltestelle am Goerdelerring. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Leipzig

JCDecaux soll einen Interimsvertrag bis 2019 bekommen

Da hat Leipzig wohl die Sache ein wenig zu einfach genommen und nicht unbedingt mit einkalkuliert, was für ein logistischer Aufwand dahinter steckt, wenn man die kompletten LVB-Wartehäuschen samt Werbeflächen im Stadtgebiet einfach mal neu ausschreiben und womöglich einem neuen Betreiber anvertrauen oder gar selbst bespielen will. Jetzt empfiehlt eine Verwaltungsvorlage, dem alten Betreiber einen Vertrag bis 2019 zu geben.

Haltestellenumbau in der Richard-Lehmann-Straße. Foto: Pro Bahn e.V., LV Mitteldeutschland
Wirtschaft·Mobilität

Wäre eine Führung der Buslinie 70 über die Arno-Nitzsche-Straße nicht sinnvoller?

Eine Baustelle erfreut und verärgert seit Anfang April die Fahrgäste der Buslinie 70 genauso wie die Kraftfahrer auf der Richard-Lehmann-Straße: Seit dem 4. April (bis Ende Mai) werden die Bushaltestellen an der Altenburger Straße in der Richard-Lehmann-Straße in beiden Fahrtrichtungen barrierefrei ausgebaut. Warum nur, fragt jetzt der Fahrgastverband Pro Bahn. Die braucht doch gar keiner!

Sächsische Polizisten in einem ihrer vielen Einsätze. Foto: Martin Schöler
Politik·Sachsen

Überstundenberg im sächsischen Polizeidienst wächst, Überstunden verfallen entschädigungslos

Marcellus war es und nicht Hamlet. Aber im „Hamlet“ steht es natürlich: „Something is rotten in the state of Denmark.“ - „Etwas ist faul im Staate Dänemark.“ Und der Satz ist so treffend, dass er immer wieder gern zitiert wird, wenn ein Staatsapparat seltsame Krankheiten zeigt. So wie der sächsische, der nach Jahren der rücksichtslosen Sparpolitik ernsthafte Verschleißerscheinungen zeigt. Bei seinen Polizeibeamten zum Beispiel.

Steffi Böttger: Eutin an einem Tag. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Im stillen Weimar des Nordens mit Odysseus, Carl Maria und Dumm Hans

Eutin? Da muss man in der Regel erst mal auf der Landkarte nachschauen und wird ganz oben fündig, in Ostholstein. So ganz unwichtig ist das 16.500-Einwohner-Städtchen in diesem Jahr nicht, denn diesmal findet die Schleswig-Holsteinische Landesgartenschau in Eutin statt. Und einen 200 Jahre alten Schlossgarten, der zum Herzstück der Schau wird, hat Eutin auch. Natürlich auch ein Schloss.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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